Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Zustand des Waldes und Wasserversorgung
  Bewertung des Zustandes der Wälder im Rhein-Main-Gebiet, Auswirkungen
  der reduzierten Sickerwasserbildung durch ausbleibende Niederschläge,
  Haltung der Landesregierung zu kleinen dezentralen Anlagen gegenüber
  überregionaler Grundwasserförderung aus Tiefbrunnen, Bewertung der
  Handlungsmaßnahmen und Strategien zum Schutz der hessischen
  Waldgebiete, zusätzlich geplante Maßnahmen, Ziel des
  Grundwasserbewirtschaftungsplans und Beurteilung der Entscheidung des
  Verwaltungsgerichts Darmstadt zu Mängeln in der
  Natura 2000-Verträglichkeitsprüfung, Aktualisierungszyklus des
  Bewirtschaftungsplans, Monitoring- und Dokumentationspflichten,
  Umsetzung der Fortschreibung der Stufen II und III des
  Grundwasserbewirtschaftungsplans, Regionen mit vergleichbaren
  Dokumenten, Anzahl der Verfahren nach § 98 WHG seit 2010, Bewertung
  der Anwendung der gesetzlichen Vorgaben, Bewertung der Vorhaben zum
  Ausbau der Riedwasserversorgung und des geplanten Baus einer dritten
  Entnahmestraße für Flusswasser aus dem Rhein sowie einer neuen
  Verbundleitung in die Metropolregion Rhein-Main, Regelungen des
  Bundesnaturschutzgesetzes zu Grundwasserentnahmen; Anlagen
            
  Große Anfrage                                  Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; John, Knut, SPD; Lotz, Heinz, SPD;
                                                 Warnecke, Torsten, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD;
                                                 Kummer, Gerald, SPD; Fraktion der SPD
  19.02.2020 Drucksache 20/2443
  Antw 10.06.2020 Drucksache 20/2968
  Plenarprotokoll 20/55  01.10.2020
  von Tagesordnung abgesetzt
            
            


            
            
- Perfluorierte Chemikalie (PFC) auf dem US-Militärstützpunkt
  Wiesbaden Erbenheim
  Zeitpunkt des Nachweises und Informierung der Stadtverwaltung sowie
  des Umweltministeriums über eine PFC-Belastung auf dem Gelände der
  Airbase Erbenheim, Regelungen zu Untersuchungen von militärischen
  Liegenschaften, Einsatz PFC-haltiger Löschschäume, Informierung der
  Domäne Mechtildshausen über eine mögliche PFC-Belastung ihrer
  Flächen, Kenntnis und Ersteller des Gutachtens zur Belastung des
  Flughafens Erbenheim, Bewertung der gutachterlichen Feststellung,
  Beurteilung der von der schädlichen Bodenveränderung oder Altlast
  ausgehenden Gefährdungen und Risiken, Untersuchung der Gewässer im
  Bereich des Biotops Petersberg sowie des Wasserwerks Petersaue der
  Mainzer Stadtwerke, Grundwassermonitoring auf dem Aitbase-Gelände,
  Sanierungsmaßnahmen zur Eindämmung der PFC-Konzentrationen im
  Grundwasser, Untersuchung der produzierten Lebensmittel
  Dringlicher Berichtsantrag                     Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  20.02.2020 Drucksache 20/2449
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/15  11.03.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Verschärfung der Düngeverordnung aufgrund der Nitratmesswerte
  Messpunkte im Bereich von Weinanbau, Ursachen für erhöhte
  Nitratmesswerte, Maßnahmen zur Reduktion von Stickstoff-Überschüssen,
  Unterschiede zwischen der Verwendung von Kunstdünger, pflanzlichem
  oder tierischem Dünger; Jahresdurchschnitt der Nitratkonzentrationen
  in Rhein und Main, kein Einfluss durch Kies- und Sandabbau bzw. die
  Nutzung von Waschwasser, Maßnahmen zur Verringerung des
  Nitrateintrags, Schließungen von Trinkwassergewinnungsanlagen
  aufgrund erhöhter Nitratkonzentrationen, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Gagel, Klaus, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Schenk, Gerhard, AfD; Fraktion der AfD
  05.03.2020 Drucksache 20/2510
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/16  13.05.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Baumaßnahmen auf dem Gelände der ehemaligen Phrix-Papierfabrik:
  Grundwasserentsorgung, Altlasten und
  Umweltverträglichkeitsprüfung
  Entfernung zwischen Bauvorhaben und Brunnen, Bewertung der
  Grundwasser- und Bodensituation, Grundwasserhaltung auf Grundlage der
  Gutachten der Baugrunduntersuchungen aus den Jahren 2015, 2017 und
  2019; Einschätzung der Sanierung von Altlasten, Durchführung einer
  Vorprüfung zur Feststellung eventueller Umweltauswirkungen
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  21.07.2020 und Antwort 31.08.2020 Drucksache 20/3262