Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

Druck Word-Export PDF-Export Weitere Beratung verfolgen (Merkliste)
- Zustand des Waldes und Wasserversorgung
  Bewertung des Zustandes der Wälder im Rhein-Main-Gebiet, Auswirkungen
  der reduzierten Sickerwasserbildung durch ausbleibende Niederschläge,
  Haltung der Landesregierung zu kleinen dezentralen Anlagen gegenüber
  überregionaler Grundwasserförderung aus Tiefbrunnen, Bewertung der
  Handlungsmaßnahmen und Strategien zum Schutz der hessischen
  Waldgebiete, zusätzlich geplante Maßnahmen, Ziel des
  Grundwasserbewirtschaftungsplans und Beurteilung der Entscheidung des
  Verwaltungsgerichts Darmstadt zu Mängeln in der
  Natura 2000-Verträglichkeitsprüfung, Aktualisierungszyklus des
  Bewirtschaftungsplans, Monitoring- und Dokumentationspflichten,
  Umsetzung der Fortschreibung der Stufen II und III des
  Grundwasserbewirtschaftungsplans, Regionen mit vergleichbaren
  Dokumenten, Anzahl der Verfahren nach § 98 WHG seit 2010, Bewertung
  der Anwendung der gesetzlichen Vorgaben, Bewertung der Vorhaben zum
  Ausbau der Riedwasserversorgung und des geplanten Baus einer dritten
  Entnahmestraße für Flusswasser aus dem Rhein sowie einer neuen
  Verbundleitung in die Metropolregion Rhein-Main, Regelungen des
  Bundesnaturschutzgesetzes zu Grundwasserentnahmen; Anlagen
            
  Große Anfrage                                  Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; John, Knut, SPD; Lotz, Heinz, SPD;
                                                 Warnecke, Torsten, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD;
                                                 Kummer, Gerald, SPD; Fraktion der SPD
  19.02.2020 Drucksache 20/2443
  Antw 10.06.2020 Drucksache 20/2968
  Plenarprotokoll 20/59  12.11.2020
  von Tagesordnung abgesetzt
            
            


            
            
- Gesetz zur Verbesserung der politischen Teilhabe von ausländischen
  Einwohnerinnen und Einwohnern an der Kommunalpolitik sowie zur
  Änderung kommunal- und wahlrechtlicher Vorschriften
  Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Fraktionen CDU und BÜNDNIS
  90/DIE GRÜNEN -Drs 20/1644
            
  Änderungsantrag                                Fraktion DIE LINKE
  11.03.2020 Drucksache 20/2538
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/21  12.03.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2545 12.03.2020
      Beschluss: Ablehnung
            


            
            
- Gesetz zur Verbesserung der politischen Teilhabe von ausländischen
  Einwohnerinnen und Einwohnern an der Kommunalpolitik sowie zur
  Änderung kommunal- und wahlrechtlicher Vorschriften
  Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Fraktionen CDU und BÜNDNIS
  90/DIE GRÜNEN -Drs 20/1644
            
  Änderungsantrag                                Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  11.03.2020 Drucksache 20/2541
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/21  12.03.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2545 12.03.2020
      Beschluss: Annahme
            


            
            
- Gesetz zur Verbesserung der politischen Teilhabe von ausländischen
  Einwohnerinnen und Einwohnern an der Kommunalpolitik sowie zur
  Änderung kommunal- und wahlrechtlicher Vorschriften
  Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS
  90/DIE GRÜNEN Drucksache 20/1644  i.d.F. der Beschlussempfehlung
  Drucksache 20/2545
            
  Änderungsantrag                                Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion der SPD; Fraktion der Freien
                                                 Demokraten
  05.05.2020 Drucksache 20/2685
  Plenarprotokoll 20/39  06.05.2020 S.3001-3007 (Video)
  Annahme