Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Ausbauplanungen für die B 8 zwischen Limburg und Königstein - Teil
  II
  Ergebnisse der Verkehrsuntersuchungen im Rahmen des
  Planfeststellungsverfahren zur Ortsumgehung Bad Camberg, mögliche
  Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung und Lärmminderung, Verbindungen des
  öffentlichen Personennahverkehrs von Camberg und Königstein bis Bad
  Homburg und Frankfurt am Main, Maßnahmen zur Verbesserung des
  öffentlichen Personennahverkehrs
            
  Kleine Anfrage                                 Schaus, Hermann, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  11.03.2019 und Antwort 07.05.2019 Drucksache 20/312
            
            


            
            
- Falschparker und unklare Zuständigkeiten zwischen Hilfspolizei und
  Landespolizei
  Bewertung des Gefahrenpotentials, Meldungen von Verkehrsbehinderungen
  durch Bürgerinnen und Bürger, Abstimmung von Maßnahmen zwischen den
  Behörden, Nutzung des Notrufs 110
            
  Kleine Anfrage                                 Schaus, Hermann, DIE LINKE
  10.07.2019 und Antwort 20.08.2019 Drucksache 20/932
            
            


            
            
- Falschparker und Abschleppvorgänge durch die Landespolizei
  Ermessensspielraum zur Beseitigung von Behinderungen bei
  Gefährdungen, Verpflichtung zur Ermittlung des
  Fahrzeugverantwortlichen, Anzahl der Abschleppmaßnahmen von 2015 bis
  2017 aufgelistet nach Polizeipräsidien
            
  Kleine Anfrage                                 Schaus, Hermann, DIE LINKE
  10.07.2019 und Antwort 20.08.2019 Drucksache 20/933
            
            


            
            
- Einsatz von nachfragegesteuerten autonom-fahrenden Bussen (sog. NAF
  Bus) in Hessen - "ÖPNV on demand"
            
  probeweise Nutzung autonom fahrender Busse, Landesmittel und
  Fördermöglichkeiten des Nahverkehrs
            
  Kleine Anfrage                                 Enners, Arno, AfD; Gagel, Klaus, AfD
  01.08.2019 und Antwort 24.09.2019 Drucksache 20/982
            
            


            
            
- Bahnhof Mörlenbach
  Zustand des Bahnhofs, Verknüpfung zu regionalem Bus- und
  Individualverkehr, keine geplante Ausweitung des Busverkehrs,
  Voraussetzungen für einen Taktknoten eines Integralen Taktfahrplans
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  12.09.2019 und Antwort 04.11.2019 Drucksache 20/1205
            
            


            
            
- Ausbau P + R Parkplätze in Hessen
  Anzahl der Parkplätze in den Verkehrsverbünden, Förderung des Baus
  und Ausbaus von Umsteigeanlagen, Höhe der Fördermittel in der 19.
  Wahlperiode; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  08.10.2019 und Antwort 08.01.2020 Drucksache 20/1332
            
            


            
            
- E-Busse im ÖPNV
  Anzahl geförderter E-Busse und jährliche Höhe der Fördermittel,
  Erkenntnisse und Erfahrungen mit dem Umstieg auf Elektrobusse,
  Förderung von Bussen mit Wasserstoffantrieb
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  22.10.2019 und Antwort 18.12.2019 Drucksache 20/1413
            
            


            
            
            
- Drohende Spaltung der Gesellschaft - Kosten des
  Klimaschutzprogramms 2030 für Hessen - Teil 2
  Anzahl der Gasfeuerstätten in 2018, durchschnittliche Verfügbar- und
  Erreichbarkeit des öffentlichen Personennahverkehrs
            
  Kleine Anfrage                                 Rock, René, Freie Demokraten
  08.11.2019 und Antwort 08.01.2020 Drucksache 20/1519
            
            


            
            
- Ländliche Regionen in Hessen - Teil 2 ÖPNV
  Höhe der Gesamtzuwendungen für den Öffentlichen Personennahverkehr
  zwischen 2014 und 2018, Anteil der Gesamtzuwendungen im ländlichen
  Raum, Auflistung der zehn größten Förderprojekte, Entwicklung der
  Verkehrsleistung der Verkehrsverbünde von 2014 bis 2018,
  Verkehrsleistung im Bereich Bus, Wegfall und Zunahme von
  Nutzwagenkilometern zwischen 2015 und 2018, Anzahl zusätzlicher
  Haltestellen in ländlichen Regionen, Entwicklung des Fahrtenangebots
  im Regionalverkehr
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  19.11.2019 und Antwort 07.02.2020 Drucksache 20/1564
            
            


            
            
- Gute Arbeitsbedingungen und faire Löhne im öffentlichen Nahverkehr
  statt Dumpingkonkurrenz auf Kosten der Busfahrerinnen und
  Busfahrer
  Debatte über die Entwicklung der Arbeitslöhne und Arbeitsbedingungen
  von Busfahrerinnen und Busfahrern sowie die Ergebnisse der
  Tarifverhandlungen
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  09.12.2019 Drucksache 20/1685
  Plenarprotokoll 20/28  12.12.2019 S.2170-2177 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/28 S.2170-2171)
  Decker, Wolfgang, SPD (PlPr 20/28 S.2171-2172)
  Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/28 S.2172-2173)
  Bächle-Scholz, Sabine, CDU (PlPr 20/28 S.2173-2174)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/28 S.2174-2175)
  Müller(Kassel), Karin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/28 S.2175-2176)
            als Abgeordneter
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/28 S.2176-2177)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen


            
            
- Haltestellenförderungen und P+R Parkplätze
  Förderungen von P+R Parkplätzen aufgelistet nach Gebietskörperschaft
  und Zuwendungshöhe, Zuständigkeit für die Errichtung von
  Bushaltestellen und Abfahrmöglichkeiten an den Parkplätzen; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  18.02.2020 Drucksache 20/2436
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende April 2020
            
            


            
            
- Barrierefreie Bahnhöfe und Bushaltestellen in Hessen
  Gesamtzahl der Bahnhöfe, Anzahl der Stationen mit mehr als 1.000
  Reisenden täglich und Barrierefreiheit der Stationen, Barrierefreie
  Sanitäranlagen an Bahnhöfen; Anzahl, Zuständigkeit und Förderung der
  Barrierefreiheit an Bushaltestellen 
            
  Kleine Anfrage                                 Enners, Arno, AfD; Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Lichert, Andreas, AfD;
                                                 Gagel, Klaus, AfD
  20.02.2020 und Antwort 20.04.2020 Drucksache 20/2458
            
            


            
            
- Lage der Schulen sowie getroffene und erforderliche Maßnahmen im
  Kontext der Covid-19-Kriesenbewältigung
  Gründe für den Zeitpunkt sowie Pläne über weitere Stufen der
  Wiederaufnahme des Schulbetriebs, Vorlauf der Schulen zur
  Vorbereitung und Umsetzung der Maßnahmen zum Infektionsschutz,
  Unterstützung bei der Umsetzung der Maßnahmen, Wiederaufnahme im
  Förderschwerpunkt soziale und emotionale Entwicklung sowie geistige
  Entwicklung, Bewertung der seit dem 27. April gemachten Erfahrungen
  im Schulbetrieb, Flexibilität der Zeitmodellansätze, Bewertung einer
  Maskenpflicht im Unterricht im Hinblick auf die Kommunikation,
  Haltung zum Tragen von Masken in der Pause, Anzahl der am
  Präsenzunterricht teilnehmenden Schüler, Fernbleiben von Schülern
  wegen Zugehörigkeiten zu Risikogruppen, Unterstützung der
  Schülerinnen und Schüler bei der Vorbereitung auf Prüfungen,
  Inanspruchnahme der Notbetreuung an Schulen, Vorgaben zum Anspruch
  auf Notbetreuung, Anzahl der eingesetzten Lehrkräfte, Beschaffung von
  Hygienemittel und Schutzausrüstung, Beseitigung von Hygienemängeln,
  Sicherheitsabstand in Schulbussen, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  05.05.2020 Drucksache 20/2689
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/16  13.05.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Schuljahresstart 2020/2021 unter Corona-Bedingungen
  Schulöffnung und Anordnungen von Quarantänemaßnahmen, Maskenpflicht
  an Schulen, keine Anordnung von Klassenteilungen, Anzahl der
  Nutzungen des Testangebots des Landes für den Schulbereich bis zum
  Schuljahresbeginn, Testangebot für Lehrkräfte und sozialpädagogische
  Mitarbeiterinnen, Anstieg der Gesamtzahl der Schülerinnen und Schüler
  sowie der Lehrerstellen, Einschätzung des Vertretungsbedarfs, Anzahl
  der vom Präsenzunterricht befreiten Lehrkräfte mit ärztlicher
  Bescheinigung, Erkenntnisse zu Klagen gegen die Schulöffnungen,
  Definition und Grundsätze eines "möglichst gleichgestelltem
  Distanzunterricht", Einbeziehung der Schülerinnen und Schülern mit
  erhöhtem Risiko eines schweren Krankheitsverlaufs, Beschaffung und
  Bereitstellung von schulgebundenen digitalen Endgeräten,
  Schulbuskapazitäten, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  11.08.2020 Drucksache 20/3364
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/20  19.08.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


- Busunternehmen in der Corona-Krise - Landesregierung muss endlich
  handeln
            
  Antrag                                         Eckert, Tobias, SPD; Barth, Elke, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Grüger, Stephan, SPD; John, Knut,
                                                 SPD; Weiß, Marius, SPD; Fraktion der SPD
  09.06.2020 Drucksache 20/2964
  Plenarprotokoll 20/49  04.07.2020 S.3733 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  Ablehnung
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Rhein, Boris, CDU (PlPr 20/49 S.3733)
            als Landtagspräsident


            
            
- Maßnahmen zur Verkehrsentlastung B26 stadteinwärts und Sanierung
  des Trogbauwerkes
  Bewertung einer Wiederherstellung der Busbevorrechtigung an der
  Hanauer Straße/Knoten Heinrichstraße, Sinnhaftigkeit einer
  Koordinierung von benachbarten Lichtzeichenanlagen, Erkenntnisse über
  den baulichen Zustand des Trogbauwerkes an der B26
            
  Kleine Anfrage                                 Kaffenberger, Bijan, SPD
  17.07.2020 und Antwort 07.10.2020 Drucksache 20/3239
            
            


            
            
- Vorbereitung hessischer Feuerwehren auf brennende Elektrofahrzeuge,
  Teil I
  Durchführung von Lehrgängen zur Technischen Hilfeleistung bei
  Verkehrsunfällen, Schulung der Einsatzkräfte hinsichtlich
  alternativer Fahrzeugantriebe, Brandbekämpfung von Lithium-Ionen
  Akkus, Einschätzung des Gefahrenpotentials durch Elektrofahrzeuge
            
  Kleine Anfrage                                 Gagel, Klaus, AfD; Enners, Arno, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD
  12.08.2020 und Antwort 14.09.2020 Drucksache 20/3379
            
            


            
            
- Vorbereitung hessischer Feuerwehren auf brennende Elektrofahrzeuge,
  Teil II
  Einschätzung der Brandausbreitung bei Spontanbränden, Deckung der
  Schadenshöhe durch eine Kfz-Haftpflichtversicherung, Änderung der
  Garagenverordnung, Prognose für eine bundeseinheitliche Regelung zum
  flächendeckenden Ausbau der Leitungs- und Ladeinfrastruktur für die
  Elektromobilität im Gebäudebereich
            
  Kleine Anfrage                                 Gagel, Klaus, AfD; Enners, Arno, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD
  12.08.2020 und Antwort 14.09.2020 Drucksache 20/3380
            
            


            
            
- Corona-Pandemie: Infektionsrisiko in Schulbussen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  10.09.2020 Drucksache 20/3593
            
            


            
            
- Landesregierung muss Schulträger bei Schülerverkehr unter
  Pandemie-Bedingungen unterstützen
  Beschwerden von Eltern hinsichtlich überfüllter Schulbusse und damit
  einhergehender Sorge um die Gesundheit der Kinder im Zusammenhang
  mit der Corona-Pandemie, Bedauern über bisherigen unzureichenden
  Schutz, Forderung nach Einsatz von Reisebussen unter
  Verfügungsstellung von Mitteln zur Organisation zusätzlicher
  Schülerverkehre
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  15.09.2020 Drucksache 20/3616
  Plenarprotokoll 20/55  01.10.2020
  von Tagesordnung abgesetzt
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 
            


            
- Genehmigungspraxis im Zusammenhang mit § 13 PBefG i. V. m. § 9 der
  Berufungszugangsverordnung für den Straßenpersonenverkehr
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  23.09.2020 und Antwort 26.10.2020 Drucksache 20/3700
            
            


            
            
- Die mobile Hausarztpraxis "Medibus"
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  24.09.2020 Drucksache 20/3720
            
            


            
            
- Förderprogramme des sogenannten "Neuen Hessenplans"
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der SPD
  21.10.2020 Drucksache 20/3884
  hierzu mündlicher Bericht
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/24  28.10.2020    
      Bericht entgegengenommen