- Ausbauplanungen für die B 8 zwischen Limburg und Königstein - Teil
  II
  Ergebnisse der Verkehrsuntersuchungen im Rahmen des
  Planfeststellungsverfahren zur Ortsumgehung Bad Camberg, mögliche
  Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung und Lärmminderung, Verbindungen des
  öffentlichen Personennahverkehrs von Camberg und Königstein bis Bad
  Homburg und Frankfurt am Main, Maßnahmen zur Verbesserung des
  öffentlichen Personennahverkehrs
            
  Kleine Anfrage                                 Schaus, Hermann, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  11.03.2019 und Antwort 07.05.2019 Drucksache 20/312
            
            


            
            
- Falschparker und unklare Zuständigkeiten zwischen Hilfspolizei und
  Landespolizei
  Bewertung des Gefahrenpotentials, Meldungen von Verkehrsbehinderungen
  durch Bürgerinnen und Bürger, Abstimmung von Maßnahmen zwischen den
  Behörden, Nutzung des Notrufs 110
            
  Kleine Anfrage                                 Schaus, Hermann, DIE LINKE
  10.07.2019 und Antwort 20.08.2019 Drucksache 20/932
            
            


            
            
- Falschparker und Abschleppvorgänge durch die Landespolizei
  Ermessensspielraum zur Beseitigung von Behinderungen bei
  Gefährdungen, Verpflichtung zur Ermittlung des
  Fahrzeugverantwortlichen, Anzahl der Abschleppmaßnahmen von 2015 bis
  2017 aufgelistet nach Polizeipräsidien
            
  Kleine Anfrage                                 Schaus, Hermann, DIE LINKE
  10.07.2019 und Antwort 20.08.2019 Drucksache 20/933
            
            


            
            
- Einsatz von nachfragegesteuerten autonom-fahrenden Bussen (sog. NAF
  Bus) in Hessen - "ÖPNV on demand"
            
  probeweise Nutzung autonom fahrender Busse, Landesmittel und
  Fördermöglichkeiten des Nahverkehrs
            
  Kleine Anfrage                                 Enners, Arno, AfD; Gagel, Klaus, AfD
  01.08.2019 und Antwort 24.09.2019 Drucksache 20/982
            
            


            
            
- Bahnhof Mörlenbach
  Zustand des Bahnhofs, Verknüpfung zu regionalem Bus- und
  Individualverkehr, keine geplante Ausweitung des Busverkehrs,
  Voraussetzungen für einen Taktknoten eines Integralen Taktfahrplans
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  12.09.2019 und Antwort 04.11.2019 Drucksache 20/1205
            
            


            
            
- Ausbau P + R Parkplätze in Hessen
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  08.10.2019 und Antwort 08.01.2020 Drucksache 20/1332
            
            


            
            
- E-Busse im ÖPNV
  Anzahl geförderter E-Busse und jährliche Höhe der Fördermittel,
  Erkenntnisse und Erfahrungen mit dem Umstieg auf Elektrobusse,
  Förderung von Bussen mit Wasserstoffantrieb
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  22.10.2019 und Antwort 18.12.2019 Drucksache 20/1413
            
            


            
            
- Drohende Spaltung der Gesellschaft - Kosten des
  Klimaschutzprogramms 2030 für Hessen - Teil 2
            
  Kleine Anfrage                                 Rock, René, Freie Demokraten
  08.11.2019 und Antwort 08.01.2020 Drucksache 20/1519
            
            


            
            
- Ländliche Regionen in Hessen - Teil 2 ÖPNV
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  19.11.2019 Drucksache 20/1564
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende Januar 2020
            
            


            
            
- Gute Arbeitsbedingungen und faire Löhne im öffentlichen Nahverkehr
  statt Dumpingkonkurrenz auf Kosten der Busfahrerinnen und
  Busfahrer
  Debatte über die Entwicklung der Arbeitslöhne und Arbeitsbedingungen
  von Busfahrerinnen und Busfahrern sowie die Ergebnisse der
  Tarifverhandlungen
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  09.12.2019 Drucksache 20/1685
  Plenarprotokoll 20/28  12.12.2019 (Video)