Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Grundwasserschutz in Hessen
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der SPD
  05.06.2019 Drucksache 20/748
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/8   11.09.2019    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  ULA 20/6 (nicht öffentlich) 12.08.2019
            


            
            
- Mikroplastik bei Sportanlagen
  Forderung an Landesregierung nach Prüfung und Berichterstattung
  hinsichtlich der  Verwendung von Kunststoffgranulaten in
  Sportanlagen, gesundheitliche Auswirkungen, Möglichkeiten der
  Umstellung und Kosten bei einer veränderten EU-Chemikalien-Verordnung
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  06.06.2019 Drucksache 20/767
  Ausschussüberweisung zur abschließenden Beratung
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/20  06.02.2020 (ö)
  zurückgezogen: am 06.02.2020 - INA 20/20
            


            
            
- Quartäre Triphenyphosphonium-Verbindungen im Hessischen Ried
  Kenntnis über eine Triphenyphosphoniumbelastung im Landgraben und im
  Schwarzbach, Entwicklung der Konzentrationen in den Fließgewässern
  des Hessischen Rieds seit 2015, Möglichkeit zu Regelungen zur
  Überwachung in begründeten Verdachtsfällen
            
  Kleine Anfrage                                 Grumbach, Gernot, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD
  09.08.2019 und Antwort 15.11.2019 Drucksache 20/1007
            
            


            
- PFC-Belastung des Erdaushubs beim Bau des Terminals 3
  Analyseverfahren zur Bodenbelastung mit polyfluorierten Chemikalien,
  Thematisierung der Beschaffenheit des Baugrundes im Zuge der
  Baugenehmigung, Ergebnisse der Untersuchungen, Erforderlichkeit einer
  Umweltverträglichkeitsprüfung, Verhinderung eines Eindringens
  toxischer Substanzen in das Grundwasser bei der Deponierung
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  26.11.2019 und Antwort 11.02.2020 Drucksache 20/1588
            
            


            
            
- Anhörung zur Mikroplastikproblematik bei Kunstrasenplätzen
  Erörterung zu Füllgranulat und Klärung der umweltgerechten Entsorgung
  bzw. Recycling des Altmaterials
            
  Antrag                                         Faeser, Nancy, SPD; Rudolph, Günter, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Ulloth,
                                                 Oliver, SPD; Fraktion der SPD
  17.12.2019 Drucksache 20/1730
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/20  06.02.2020    
  zurückgezogen: am 06.02.2020 - INA 20/20
            


            
            
- Frühzeitige Anhörung zum Sachstand Mikroplastikproblematik bei
  Kunstrasenplätzen
  aktueller Stand aus Sicht der Europäischen Union, Erörterung zu
  Füllgranulat und Klärung der umweltgerechten Entsorgung bzw.
  Recycling des Altmaterials
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion der SPD; Fraktion der Freien
                                                 Demokraten
  05.02.2020 Drucksache 20/2189
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/20  06.02.2020 (ö)
      20/24  03.06.2020 (ö)
      20/27  20.08.2020 (ö)
      für erledigt erklärt
  Ausschussvorlagen:
  INA 20/19 (Teil 1-3)
  Anhörung:
  öffentliche Anhörung       INA 03.06.2020 20/24
  schriftl. Stellungnahmen   INA 20/19 Teil 1
                             INA 20/19 Teil 2
                             INA 20/19 Teil 3
            


            
            
- PFC-Belastung von Gewässern in der Umgebung des
  US-Militärstützpunktes Wiesbaden-Erbenheim
  Zeitpunkt und Ergebnisse der Grundwasser- und Baugrunduntersuchungen,
  Kenntnis über eine PFC-Belastung in der Umgebung des
  Militärstützpunktes, Informierung der Nutzergruppen des betroffenen
  Wassers, Sanierungsuntersuchungen und -planungen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  10.02.2020 und Antwort 07.04.2020 Drucksache 20/2352
            
            


            
            
- PFC-Belastung des Erdaushubs beim Bau des Terminals 3
  Kriterien zur Feststellung der Erforderlichkeit einer
  Umweltverträglichkeitsprüfung, Schutz des Grundwassers vor
  Sickerwasser, Turnus der Entnahme und Analyse von Wasserproben,
  Prüfwerte zur Beurteilung des Grundwassers, Maßnahmen zur
  Aufbereitung des verunreinigten Wassers, Entsorgung PFC-haltigen
  Bodenmaterials
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  13.02.2020 und Antwort 06.04.2020 Drucksache 20/2405
            
            


            
            
- Perfluorierte Chemikalie (PFC) auf dem US-Militärstützpunkt
  Wiesbaden Erbenheim
  Zeitpunkt des Nachweises und Informierung der Stadtverwaltung sowie
  des Umweltministeriums über eine PFC-Belastung auf dem Gelände der
  Airbase Erbenheim, Regelungen zu Untersuchungen von militärischen
  Liegenschaften, Einsatz PFC-haltiger Löschschäume, Informierung der
  Domäne Mechtildshausen über eine mögliche PFC-Belastung ihrer
  Flächen, Kenntnis und Ersteller des Gutachtens zur Belastung des
  Flughafens Erbenheim, Bewertung der gutachterlichen Feststellung,
  Beurteilung der von der schädlichen Bodenveränderung oder Altlast
  ausgehenden Gefährdungen und Risiken, Untersuchung der Gewässer im
  Bereich des Biotops Petersberg sowie des Wasserwerks Petersaue der
  Mainzer Stadtwerke, Grundwassermonitoring auf dem Aitbase-Gelände,
  Sanierungsmaßnahmen zur Eindämmung der PFC-Konzentrationen im
  Grundwasser, Untersuchung der produzierten Lebensmittel
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  20.02.2020 Drucksache 20/2449
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/15  11.03.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Angaben der ehem. Lebensgefährtin des Markus H. zu dessen illegalem
  Waffen- und Sprengstoffbesitz vor dem Familiengericht beim
  Amtsgericht Korbach
  Aussage der ehemaligen Lebensgefährtin im Sorgerechtsverfahren,
  Stellungnahme von Markus H., Bericht des Verfahrensbeistandes
            
  Kleine Anfrage                                 Schaus, Hermann, DIE LINKE
  07.04.2020 und Antwort 09.07.2020 Drucksache 20/2608