Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

Druck Word-Export PDF-Export Weitere Beratung verfolgen (Merkliste)
- Verteilung von EU-Mitteln im Landkreis Darmstadt-Dieburg
  Höhe und Mittelaufteilung der EU-Fördermittel für den Landkreis
  Darmstadt-Dieburg; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD
  19.03.2019 und Antwort 06.05.2019 Drucksache 20/340
            
            


            
            
- Rechte Szene und Rechtsrockkonzerte in Darmstadt und
  Darmstadt-Dieburg
  Aktive und inaktive Organisationen, rechtsextreme Musikveranstaltung
  in 2019, Feststellung von Identitäten im Zuge der Beweisaufnahme,
  Maßnahmen zur Verhinderung von Konzerten
            
  Kleine Anfrage                                 Kaffenberger, Bijan, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Faeser, Nancy, SPD
  21.06.2019 und Antwort 05.08.2019 Drucksache 20/857
            
            


            
            
- Vierspuriger Ausbau der B 45 zwischen Dieburg und Groß-Umstadt
  Steigerung des Projektvolumens bei laufenden Projekten und Projekten
  im Vordringlichen Bedarf, Maßnahmen zur Verbesserung der
  Verkehrssituation
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten
  18.10.2019 und Antwort 26.11.2019 Drucksache 20/1402
            
            


            
            
- Veräußerung des ehemaligen Forsthauses Babenhausen, Waldstr. 35;
  Zustimmung zur Veräußerung durch den Hessischen Landtag nach § 64
  Abs. 2 LHO
            
  Antrag                                         Landesregierung
  22.11.2019 Drucksache 20/1574
            
  Ausschussberatung:
            
  Haushaltsausschuss (HHA)
      HHA 20/10  04.12.2019    
      Zustimmung
            


            
            
- Sachstand der Umsetzung von KIM II Projekten in Planung
  Vor-, Entwurfs- und Genehmigungsplanung als Voraussetzung zur
  Beantragung eines Planfeststellungsverfahrens
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  24.01.2020 und Antwort 03.03.2020 Drucksache 20/2120
            
            


            
            
- Veräußerung des ehemaligen Forsthauses Babenhausen, Waldstr. 35;
  Erneute Zustimmung zur Veräußerung durch den Hessischen Landtag nach
  § 64 Abs. 2 LHO
            
  Antrag der Landesregierung                     Landesregierung
  16.06.2020 Drucksache 20/2983
            
  Ausschussberatung:
  Haushaltsausschuss (HHA)
      HHA 20/15  17.06.2020    
      Zustimmung
            


            
            
- Radverkehr in Darmstadt-Dieburg
  Zustand der Radwege, Auflistung der Sanierungsprojekte zwischen 2017
  und 2019, neu- und ausbaute Radwege an Landstraßen zwischen 2008 und
  2019, geplante Baumaßnahmen, finanzielle Unterstützung und Beratung
  beim Bau kommunaler Radwege; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Kaffenberger, Bijan, SPD
  23.06.2020 und Antwort 25.08.2020 Drucksache 20/3048
            
            


            
            
            
- Verzögerung bei Planung und Realisierung des Radwegs zwischen
  Groß-Umstadt und Raibach
  Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens, Neuvergabe der
  Ingenieurleistungen, Höhe der Baukosten
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten; Lenders, Jürgen, Freie Demokraten
  02.07.2020 und Antwort 04.08.2020 Drucksache 20/3156
            
            


            
            
- Vereinsförderung im Landkreis Darmstadt-Dieburg
  Auflistung der Förderungen aus den Mitteln "Weiterführung der
  Vereinsarbeit" nach Fördersumme und Vereinsname
            
  Kleine Anfrage                                 Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD
  01.09.2020 und Antwort 20.10.2020 Drucksache 20/3535
            
            


            
            
- Tag der Nachhaltigkeit 2020 in Roßdorf
  Unterstützung bei der Umsetzung des Tags der Nachhaltigkeit,
  Beteiligungen von Parteien an Veranstaltungen
            
  Kleine Anfrage                                 Kaffenberger, Bijan, SPD
  02.09.2020 und Antwort 09.10.2020 Drucksache 20/3544
            
            


            
            
- Stand der Lebensmittelüberwachung im Landkreis
  Darmstadt-Dieburg
  kommunale Selbstverwaltung hinsichtlich Organisation,
  Verwaltungsaufbau und Personalwirtschaft; keine Vorgaben hinsichtlich
  einer Mindestanzahl durchzuführender Lebensmittelkontrollen, Angaben
  zum Soll/Ist Abgleich bei Plankontrollen von 2014 bis 2019; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD
  30.09.2020 und Antwort 11.01.2021 Drucksache 20/3768
            
            


            
            
- Einschränkung der kommunalen Selbstverwaltung bei durch das Land
  geförderten Straßenbauprojekten
  Höhe der Fördermittel für die geplante Sanierung der Bahnhofstraße in
  Pfungstadt, Prüfung der Berücksichtigung aller Verkehrsteilnehmer bei
  der Planung der Maßnahmen, Kenntnis über den Wegfall von Parkplätzen,
  keine Auswirkungen der Förderbedingungen auf das kommunale
  Selbstverwaltungsrecht, keine Verpflichtung zur Teilnahme durch §93
  HGO, Regelungen zur Einführung von
  Zonen-Geschwindigkeitsbeschränkungen
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  05.11.2020 und Antwort 07.01.2021 Drucksache 20/4031
            
            


            
            
- B38 / B45 Erschließungsachse Rhein-Main-Odenwald-Rhein-Neckar
  Ansprechpartner für das Konzept zur Planung neuer vordringlich
  eingestufter Ortsumgehungen, Vertragspartner bei der
  Planungsvereinbarung und deren Inhalt, Zeitpunkt der Auszahlung von
  Landesmitteln, Höhe der Kostenpauschale für die Verwaltungskosten
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten
  18.11.2020 und Antwort 04.02.2021 Drucksache 20/4106
            
            


            
            
- Veräußerung des ehemaligen Forsthauses Richen, Altheimer Str. 4 in
  Groß-Umstadt; Zustimmung zur Veräußerung durch den Hessischen Landtag
  nach § 64 Abs. 2 LHO
            
  Antrag der Landesregierung                     Landesregierung
  25.11.2020 Drucksache 20/4158
            
  Ausschussberatung:
  Haushaltsausschuss (HHA)
      HHA 20/23  02.12.2020    
      Zustimmung
            


            
- Schutz der Moore in Hessen
            
  Berichtsantrag                                 Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; John, Knut, SPD; Lotz, Heinz, SPD;
                                                 Warnecke, Torsten, SPD; Fraktion der SPD
  01.12.2020 Drucksache 20/4202
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 
            


            
            
- Elektrifizierung, Reaktivierung und Ausbau von Schienennetzen in
  Südhessen
  Bewertung der Fördermöglichkeiten für eine mögliche Erweiterung des
  S-Bahnnetzes, Aufgabenträger für den Öffentlichen Personennahverkehr,
  Informationen hinsichtlich der Elektrifizierung der Pfungstadtbahn
  und der Schienenstrecke zwischen Dieburg und Ober-Roden, Hintergründe
  zum möglichen Ausbau der Odenwaldbahn, Planungen für die Verlängerung
  der Regionaltangente West, Höhe der Fördermittel
            
  Kleine Anfrage                                 Kaffenberger, Bijan, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD
  03.12.2020 und Antwort 28.01.2021 Drucksache 20/4216
            
            


            
            
- Zustand von Straßen und Brücken im Landkreis Darmstadt-Dieburg
  Gesamtlänge des Landesstraßennetz im Landkreis Darmstadt-Dieburg,
  Hinweis auf die Veröffentlichung der Straßenzustandskarte der
  Straßenzustandserfassung aus dem Jahr 2016, Auflistung der Brücken
  nach Erhaltungszustand in den Jahren 2016 und 2020, Höhe der Mittel
  zur Erhaltung der Brücken in den Jahren 2016 bis 2019, geplante
  Maßnahmen zur Bauwerksinstandsetzungen, Auflistung der innerhalb der
  Sanierungsoffensive in den Jahren 2016 bis 2019 umgesetzten
  Maßnahmen; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD
  09.12.2020 und Antwort 15.02.2021 Drucksache 20/4256
            
            


            
            
            
            
- Einrichtung einer Oberstufe an der Justin-Wagner-Schule in
  Roßdorf
            
  Kleine Anfrage                                 Kaffenberger, Bijan, SPD
  09.12.2020 Drucksache 20/4259
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: 10. KW 2021
            
            


            
            
- Unterschiede bei den RKI-Corona-Infektionsmeldungen aus Hessen
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  15.02.2021 Drucksache 20/5089