Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Bürokratie abbauen - digitale Planung stärken
  Forderung nach einer digitalen Versendung von Planungsunterlagen
  zwischen den Ministerien der Länder und den Bundesministerien
  anstelle der postalischen Versendung, Bundesverkehrswegeplan 2030 als
  Pilotprojekt für die digitale Realisierung und Etablierung einer
  gemeinsamen Bund-Länder-Plattform
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  19.03.2019 Drucksache 20/348
  Plenarprotokoll 20/20  24.09.2019 S.1453 (Video)
  Ausschussüberweisung zur abschließenden Beratung
            
  Ausschussberatungen:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 
            


            
            
- Daten der Verkehrszentrale Hessen
  Erfassung von Daten und Bildern auf Bundesautobahnen in Echtzeit
  durch die Verkehrszentrale Hessen, Maßnahmen aufgrund der erfassten
  Informationen, Datenübermittlung an Polizei und Rundfunkanstalten,
  Zugriff auf Bildmaterial der Verkehrsbeobachtungskameras
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  27.03.2019 und Antwort 23.04.2019 Drucksache 20/410
            
            


            
            
- Hessendata - Teil I
  Anzahl der Anordnungen, Vorgangsbezogene Einzelfallprüfungen, Nutzung
  der Analyseplattform insbesondere im Umgang mit personenbezogenen
  Daten, Einbindung von Quellsystemen
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  20.05.2019 und Antwort 22.07.2019 Drucksache 20/660
            
            


- Hessendata - Teil II
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  20.05.2019 und Antwort 17.09.2019 Drucksache 20/661
            
            


            
            
- Gesperrte und gelöschte Akten im Landesamt für
  Verfassungsschutz
            
  Berichtsantrag                                 Schaus, Hermann, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  15.10.2019 Drucksache 20/1350
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA