Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Digitalisierung der Landesverwaltung
  Stand und Prognose zur Onlinenutzung von Verwaltungsleistungen,
  Verantwortlichkeiten bei einzelnen Vorgängen und im Gesamtprojekt,
  eID-Infrastruktur für elektronische Verwaltungsverfahren insbesondere
  bei Personalausweisen und dem Portal Mein ELSTER; umfangreiche Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Stirböck, Oliver, Freie Demokraten
  01.03.2019 und Antwort 22.07.2019 Drucksache 20/279
            
            


            
            
- Bürokratie abbauen - digitale Planung stärken
  Forderung nach einer digitalen Versendung von Planungsunterlagen
  zwischen den Ministerien der Länder und den Bundesministerien
  anstelle der postalischen Versendung, Bundesverkehrswegeplan 2030 als
  Pilotprojekt für die digitale Realisierung und Etablierung einer
  gemeinsamen Bund-Länder-Plattform
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  19.03.2019 Drucksache 20/348
  Plenarprotokoll 20/20  24.09.2019 S.1453 (Video)
            
  Ausschussberatungen:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/7   23.10.2019    
      Ablehnung
            


            
            
- Daten der Verkehrszentrale Hessen
  Erfassung von Daten und Bildern auf Bundesautobahnen in Echtzeit
  durch die Verkehrszentrale Hessen, Maßnahmen aufgrund der erfassten
  Informationen, Datenübermittlung an Polizei und Rundfunkanstalten,
  Zugriff auf Bildmaterial der Verkehrsbeobachtungskameras
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  27.03.2019 und Antwort 23.04.2019 Drucksache 20/410
            
            


            
            
- Einsatz von Big Data zur Erstellung von Lagebildern
  Verwendung von Lagebildern in Ministerien und nachgeordneten
  Behörden, Erhebung und zur Verfügungstellung von Daten, Einbindung
  der Datenschutzbehörden, aktive und passive Verteilung
  bereitgestellter Daten und Informationen, operative Zusammenarbeit
  zwischen Dienststellen, Nutzung gemeinsamer Plattformen,
  Lagefeststellung und -bewertung durch private Unternehmen
            
  Kleine Anfrage                                 Stirböck, Oliver, Freie Demokraten
  16.05.2019 und Antwort 09.09.2019 Drucksache 20/644
            
            


            
            
- Hessendata - Teil I
  Anzahl der Anordnungen, Vorgangsbezogene Einzelfallprüfungen, Nutzung
  der Analyseplattform insbesondere im Umgang mit personenbezogenen
  Daten, Einbindung von Quellsystemen
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  20.05.2019 und Antwort 22.07.2019 Drucksache 20/660
            
            


            
            
- Hessendata - Teil II
  Angaben zur Speicherungsdauer, Zugriffs- und Leserechte in
  Sicherheitsbehörden, Durchführung von Sicherheitsüberprüfungen bei
  Mitarbeiten, Synchronisation mit Quelldatenbanken, Integration von
  Social Media Daten
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  20.05.2019 und Antwort 17.09.2019 Drucksache 20/661
            
            


            
            
- Siebenundvierzigster Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Erster
  Bericht zur Informationsfreiheit
  Datenschutzbericht vor und nach der Datenschutz-Grundverordnung
  (Stichtag: 25.5.2018)
  Vorlage des Hessischen                         Hessischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit
  Datenschutzbeauftragten
  28.05.2019 Drucksache 20/704
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 
            


            
            
- Onlinekommunikation von Lehrkräften und sozialpädagogischen
  Fachkräften an Schulen
  Regelungen für Sozialpädagogen, Lehrerinnen und Lehrer; Weitergabe
  von personenbezogenen Daten, Haftung bei Datenmissbrauch,
  Vorbereitung der Einrichtung dienstlicher E-Mail Adressen
  insbesondere gesicherten Zugang zum Postfach von extern
            
  Kleine Anfrage                                 Geis, Kerstin, SPD; Degen, Christoph, SPD
  31.05.2019 und Antwort 23.07.2019 Drucksache 20/722
            
            


            
            
- Gesetz zur Änderung des Hessischen Krebsregistergesetzes
  Regelung des Datenaustausches zwischen Krebsregister und
  Kinderkrebsregister, Erhöhung der Löschfrist der Identitäts- und
  Stammdaten auf zehn Jahre, Besetzung der Vertrauensstelle nach
  Eignung anstelle einer Berufsgruppenzuordnung (Arzt), Verlängerung
  der Befristung des Gesetzes bis 31. Dezember 2023
            
  Gesetzentwurf                                  Landesregierung
  06.06.2019 Drucksache 20/756
  Plenarprotokoll 20/15  18.06.2019 S.1035-1039 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/9   22.08.2019    
      20/13  17.10.2019 (ö)
      20/18  28.11.2019    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/1611 28.11.2019
      Beschluss: Annahme
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/10 (Teil 1-2)
  Anhörung:
            
  öffentliche Anhörung       SIA 17.10.2019 20/13
  schriftl. Stellungnahmen   SIA 20/10 Teil 1
                             SIA 20/10 Teil 2
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/15 S.1035)
            als Minister für Soziales und Integration
  Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/15 S.1035-1036)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/15 S.1036-1037)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/15 S.1037)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/15 S.1038)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/15 S.1038-1039)


            
            
- Elterngeld/Digital
  geplanter Zeitpunkt der Einführung des Antragsverfahrenssystems
  "Elterngeld-Online", Gründe für die Dauer bis zur Einführung, Ablauf
  der Einreichung von notwendigen Dokumenten, Löschung
  personenbezogenen Daten, Auswirkungen auf den Zeitaufwand der
  Elterngeldstellen
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Stirböck, Oliver, Freie Demokraten
  26.08.2019 und Antwort 23.10.2019 Drucksache 20/1086
            
            


            
            
- Gesperrte und gelöschte Akten im Landesamt für
  Verfassungsschutz
            
  Berichtsantrag                                 Schaus, Hermann, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  15.10.2019 Drucksache 20/1350
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA