Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Daten der Verkehrszentrale Hessen
  Erfassung von Daten und Bildern auf Bundesautobahnen in Echtzeit
  durch die Verkehrszentrale Hessen, Maßnahmen aufgrund der erfassten
  Informationen, Datenübermittlung an Polizei und Rundfunkanstalten,
  Zugriff auf Bildmaterial der Verkehrsbeobachtungskameras
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  27.03.2019 und Antwort 23.04.2019 Drucksache 20/410
            
            


            
            
- Elterngeld/Digital
  geplanter Zeitpunkt der Einführung des Antragsverfahrenssystems
  "Elterngeld-Online", Gründe für die Dauer bis zur Einführung, Ablauf
  der Einreichung von notwendigen Dokumenten, Löschung
  personenbezogenen Daten, Auswirkungen auf den Zeitaufwand der
  Elterngeldstellen
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Stirböck, Oliver, Freie Demokraten
  26.08.2019 und Antwort 23.10.2019 Drucksache 20/1086
            
            


            
            
- Interkulturelle Öffnung der Verwaltung
  Definition des Begriffs der Interkulturellen Öffnung der Verwaltung
  sowie der Qualifikation Interkulturelle Kompetenz, Anteil der
  Bevölkerung mit Migrationshintergrund, Anzahl der Ausbildungsplätze
  in der Landesverwaltung und landeseigenen Betrieben, Anteil
  ausländischer Auszubildender, Anzahl neu besetzter
  Abteilungsleitungsstellen seit 2014, Zuständigkeit für die
  Interkulturelle Öffnung, Aufgaben und Ergebnisse der
  interministeriellen Arbeitsgruppe, Berücksichtigung interkultureller
  Kompetenzen bei Einstellungen, Maßnahmen zur Erhöhung des Anteils von
  Menschen mit Migrationshintergrund in der Landesverwaltung,
  zusätzliche Maßnahmen der einzelnen Ressorts,
  Qualifizierungsmaßnahmen für Bedienstete, Beurteilung des Instruments
  der anonymen Bewerbung und Berücksichtigung der Erkenntnisse anderer
  Landesverwaltungen, Hinweise in Ausschreibungen auf das Ziel der
  Erhöhung der Vielfalt, Datenschutzrechtliche Vorgaben zur Erhebung
  von Daten der Beschäftigten, Gründe und Rücklaufquote der Befragung
  neu angestellter Beschäftigter zur Vielfalt der Verwaltung, Gründe
  für den Ausschluss von Lehramtsreferendaren und Studentischen
  Hilfskräften von der Befragung, Ursachen für die Unterschiede
  zwischen den Ressorts, Integrationsbeauftragte in den einzelnen
  Ressorts, Zusammenarbeit mit ausländischsprachigen Medien,
  Unterstützung kommunaler Strategien zur interkulturellen Öffnung,
  Erkenntnisse zu Befragungen bei Neuanstellungen der Kommunen,
  Förderung des Integrationsmonitoring; umfangreiche Anlagen
            
  Große Anfrage                                  Yüksel, Turgut, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Gnadl,
                                                 Lisa, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Fraktion der SPD
  27.08.2019 Drucksache 20/1110
  Antw 09.03.2020 Drucksache 20/2520
  Plenarprotokoll 20/47  30.06.2020
  von Tagesordnung abgesetzt
            
            


            
            
- Informationsliste der Schulverwaltung zur Vermeidung der
  (Wieder-)Einstellung ungeeigneter Lehrkräfte
  Anzahl der Personen auf der Informationsliste, Gründe für die
  Eintragungen, Sicherstellung der Einhaltung der Kriterien für die
  Eintragung, Informierung betroffener Personen, Zugriffsbefugnis auf
  die Liste, Speicherfristen sowie Voraussetzungen für die Löschung,
  Unterstützungsmaßnahmen sowie Möglichkeit der Fort- und Weiterbildung
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  28.08.2019 und Antwort 24.09.2019 Drucksache 20/1114
            
            


            
            
- Alternativen zu freiheitsentziehenden Maßnahmen im
  Gesundheitswesen
  Erfassung von Daten, Zeitpunkt und Bericht der Datenauswertung, Zahl
  der Genehmigungen aufgelistet nach Zwangsmaßnahmen und
  antragstellende Kliniken von 2015 bis 2019, Übersicht der Fixierungen
  seit 2010, Betreuungsstatistik der Amtsgerichte, Rechtsgrundlage und
  Gründe für Sicherungsmaßnahmen, Beurteilung durch Richterinnen und
  Richter, Bedeutung der S3 Richtlinie, Aufgaben der Ärztinnen und
  Ärzte insbesondere bei der Beurteilung von Verhalten, Delirium,
  Medikamentennebenwirkungen; Einsatz von Dolmetscherinnen und
  Dolmetschern, Schulungen im ärztlichen und pflegerischen Dienst,
  Sicherungsmaßnahmen im Gesundheitswesen, Definition "ultima ratio",
  Behandlung von Todesfällen im Zusammenhang mit Fixierungen,
  Beschwerdemöglichkeiten, Möglichkeit baulicher oder personeller
  Veränderungen zur Verhinderung der Maßnahmen, Unterstützung von
  Selbsthilfegruppen, Schulungs- und Fortbildungsangebote, Umgang mit
  gewalttätigem Verhalten, ambulante Angebote, Behandlung der Thematik
  in der Ausbildung von Fachkräften
            
  Berichtsantrag                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  19.11.2019 Drucksache 20/1560
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/30  04.06.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/28 05.03.2020
            


            
            
- Corona-Pandemie - Infektionen bei medizinischem Personal
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  14.04.2020 Drucksache 20/2618
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende Juli 2020
            
            


            
            
- Gesetz zur Finanzierung von Pflegeschulen
  (Pflegeschulenfinanzierungsgesetz - PflSchulFinanzG)
  Anspruch gegenüber dem Land Hessen auf Übernahme von Miet- und
  Investitionskosten für Pflegeschulen, Sprachförderung für angehendes
  Pflegepersonal mit Migrationshintergrund während der Ausbildung,
  Einführung einer Statistik zur Steuerung des Ausbildungsangebotes und
  Deckung des Bedarfs an ausgebildeten Pflegekräften, Befristung des
  Gesetzes bis zum 31. Dezember 2026
            
  Gesetzentwurf                                  Landesregierung
  23.04.2020 Drucksache 20/2650
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/38  05.05.2020 S.2874-2879 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/44  23.06.2020 (Video)
  Gesetz beschlossen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/28  14.05.2020    
      20/31  16.06.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2990 16.06.2020
      Beschluss: Annahme
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/29 (Teil 1-2)
  Anhörung:
  schriftliche Anhörung      
  schriftl. Stellungnahmen   SIA 20/29 Teil 1
                             SIA 20/29 Teil 2
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/38 S.2874)
            als Minister für Soziales und Integration
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/38 S.2875)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/38 S.2875-2876)
  Müller-Klepper, Petra, CDU (PlPr 20/38 S.2876-2877)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/38 S.2877-2878)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/38 S.2878)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/38 S.2878-2879)