Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Daten der Verkehrszentrale Hessen
  Erfassung von Daten und Bildern auf Bundesautobahnen in Echtzeit
  durch die Verkehrszentrale Hessen, Maßnahmen aufgrund der erfassten
  Informationen, Datenübermittlung an Polizei und Rundfunkanstalten,
  Zugriff auf Bildmaterial der Verkehrsbeobachtungskameras
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  27.03.2019 und Antwort 23.04.2019 Drucksache 20/410
            
            


            
            
- Elterngeld/Digital
  geplanter Zeitpunkt der Einführung des Antragsverfahrenssystems
  "Elterngeld-Online", Gründe für die Dauer bis zur Einführung, Ablauf
  der Einreichung von notwendigen Dokumenten, Löschung
  personenbezogenen Daten, Auswirkungen auf den Zeitaufwand der
  Elterngeldstellen
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Stirböck, Oliver, Freie Demokraten
  26.08.2019 und Antwort 23.10.2019 Drucksache 20/1086
            
            


            
            
- Interkulturelle Öffnung der Verwaltung
  Definition des Begriffs der Interkulturellen Öffnung der Verwaltung
  sowie der Qualifikation Interkulturelle Kompetenz, Anteil der
  Bevölkerung mit Migrationshintergrund, Anzahl der Ausbildungsplätze
  in der Landesverwaltung und landeseigenen Betrieben, Anteil
  ausländischer Auszubildender, Anzahl neu besetzter
  Abteilungsleitungsstellen seit 2014, Zuständigkeit für die
  Interkulturelle Öffnung, Aufgaben und Ergebnisse der
  interministeriellen Arbeitsgruppe, Berücksichtigung interkultureller
  Kompetenzen bei Einstellungen, Maßnahmen zur Erhöhung des Anteils von
  Menschen mit Migrationshintergrund in der Landesverwaltung,
  zusätzliche Maßnahmen der einzelnen Ressorts,
  Qualifizierungsmaßnahmen für Bedienstete, Beurteilung des Instruments
  der anonymen Bewerbung und Berücksichtigung der Erkenntnisse anderer
  Landesverwaltungen, Hinweise in Ausschreibungen auf das Ziel der
  Erhöhung der Vielfalt, Datenschutzrechtliche Vorgaben zur Erhebung
  von Daten der Beschäftigten, Gründe und Rücklaufquote der Befragung
  neu angestellter Beschäftigter zur Vielfalt der Verwaltung, Gründe
  für den Ausschluss von Lehramtsreferendaren und Studentischen
  Hilfskräften von der Befragung, Ursachen für die Unterschiede
  zwischen den Ressorts, Integrationsbeauftragte in den einzelnen
  Ressorts, Zusammenarbeit mit ausländischsprachigen Medien,
  Unterstützung kommunaler Strategien zur interkulturellen Öffnung,
  Erkenntnisse zu Befragungen bei Neuanstellungen der Kommunen,
  Förderung des Integrationsmonitoring; umfangreiche Anlagen
            
  Große Anfrage                                  Yüksel, Turgut, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Gnadl,
                                                 Lisa, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Fraktion der SPD
  27.08.2019 Drucksache 20/1110
  Antw 09.03.2020 Drucksache 20/2520
  Plenarprotokoll 20/59  12.11.2020
  von Tagesordnung abgesetzt
            
            


            
            
- Informationsliste der Schulverwaltung zur Vermeidung der
  (Wieder-)Einstellung ungeeigneter Lehrkräfte
  Anzahl der Personen auf der Informationsliste, Gründe für die
  Eintragungen, Sicherstellung der Einhaltung der Kriterien für die
  Eintragung, Informierung betroffener Personen, Zugriffsbefugnis auf
  die Liste, Speicherfristen sowie Voraussetzungen für die Löschung,
  Unterstützungsmaßnahmen sowie Möglichkeit der Fort- und Weiterbildung
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  28.08.2019 und Antwort 24.09.2019 Drucksache 20/1114
            
            


            
            
- Alternativen zu freiheitsentziehenden Maßnahmen im
  Gesundheitswesen
  Erfassung von Daten, Zeitpunkt und Bericht der Datenauswertung, Zahl
  der Genehmigungen aufgelistet nach Zwangsmaßnahmen und
  antragstellende Kliniken von 2015 bis 2019, Übersicht der Fixierungen
  seit 2010, Betreuungsstatistik der Amtsgerichte, Rechtsgrundlage und
  Gründe für Sicherungsmaßnahmen, Beurteilung durch Richterinnen und
  Richter, Bedeutung der S3 Richtlinie, Aufgaben der Ärztinnen und
  Ärzte insbesondere bei der Beurteilung von Verhalten, Delirium,
  Medikamentennebenwirkungen; Einsatz von Dolmetscherinnen und
  Dolmetschern, Schulungen im ärztlichen und pflegerischen Dienst,
  Sicherungsmaßnahmen im Gesundheitswesen, Definition "ultima ratio",
  Behandlung von Todesfällen im Zusammenhang mit Fixierungen,
  Beschwerdemöglichkeiten, Möglichkeit baulicher oder personeller
  Veränderungen zur Verhinderung der Maßnahmen, Unterstützung von
  Selbsthilfegruppen, Schulungs- und Fortbildungsangebote, Umgang mit
  gewalttätigem Verhalten, ambulante Angebote, Behandlung der Thematik
  in der Ausbildung von Fachkräften
            
  Berichtsantrag                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  19.11.2019 Drucksache 20/1560
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/30  04.06.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/28 05.03.2020
            


            
            
- Corona-Pandemie - Infektionen bei medizinischem Personal
  Meldepflicht für infizierte Ärzte und Ärztinnen sowie Pflegepersonal,
  Zuständigkeit zur Erfassung der Meldedaten
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  14.04.2020 und Antwort 09.07.2020 Drucksache 20/2618
            
            


            
            
- Corona-Pandemie - Laborkapazität zur Testung auf
  Infektionserreger
  Planung von Maßnahmen zur Sicherstellung der zuverlässigen Testung
  einer möglichen großen Anzahl von Personen, Austausch mit dem
  Gesundheitswesen auf landes- und regionaler Ebene, Vorgehen bei der
  Auswertung der durch Tests erhobenen Daten
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  14.04.2020 und Antwort 21.07.2020 Drucksache 20/2619
            
            


            
            
- Gesetz zur Finanzierung von Pflegeschulen
  (Pflegeschulenfinanzierungsgesetz - PflSchulFinanzG)
  Anspruch gegenüber dem Land Hessen auf Übernahme von Miet- und
  Investitionskosten für Pflegeschulen, Sprachförderung für angehendes
  Pflegepersonal mit Migrationshintergrund während der Ausbildung,
  Einführung einer Statistik zur Steuerung des Ausbildungsangebotes und
  Deckung des Bedarfs an ausgebildeten Pflegekräften, Befristung des
  Gesetzes bis zum 31. Dezember 2026
            
  Gesetzentwurf                                  Landesregierung
  23.04.2020 Drucksache 20/2650
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/38  05.05.2020 S.2874-2879 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/44  23.06.2020 S.3358-3367 (Video)
  Gesetz beschlossen
  Gesetz vom 25.06.2020 GVBl. Nr. 36 01.07.2020 S.439-441
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/28  14.05.2020    
      20/31  16.06.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2990 16.06.2020
      Beschluss: Annahme
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/29 (Teil 1-2)
  Anhörung:
  schriftliche Anhörung      
  schriftl. Stellungnahmen   SIA 20/29 Teil 1
                             SIA 20/29 Teil 2
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/38 S.2874; PlPr 20/44
            S.3366)
            als Minister für Soziales und Integration
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/38 S.2875; PlPr 20/44
            S.3362-3363)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/38 S.2875-2876; PlPr 20/44
            S.3359-3360)
  Müller-Klepper, Petra, CDU (PlPr 20/38 S.2876-2877; PlPr 20/44
            S.3358-3359)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/38 S.2877-2878; PlPr 20/44
            S.3363-3364)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/38 S.2878)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/38 S.2878-2879; PlPr
            20/44 S.3364-3366)
  Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/44 S.3358)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/44 S.3361)


            
            
            
            
- Grundlage der Ermittlung der Gesamtzahl von Rechtsextremisten im
  Bericht des hessischen LfV
  Berücksichtigung der Jungen Alternative für die Berechnung der
  Gesamtzahl rechtsextremistischen Gesamtpersonenpotentials,
  Zuständigkeiten bei der Datenerhebung, Gutachten zur Bewertung
  extremistischer Bestrebungen, Schätzung der durch das Landesamt für
  Verfassungsschutz unter Beobachtung stehenden Mitglieder der Jungen
  Alternative
            
  Kleine Anfrage                                 Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD
  15.07.2020 und Antwort 03.09.2020 Drucksache 20/3228
            
            


            
            
- Intensivbetten und Beatmungsgeräte Teil II
  Anzahl und Ausbau der Intensivbetten und der Beatmungskapazitäten,
  Verpflichtung zur Übermittlung der intensivmedizinischen
  Behandlungskapazitäten in das das DIVI-Intensivregister, Einsatz des
  Programms IVENA zur Unterstützung der Bewältigung der COVID-19
  Pandemie
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  23.07.2020 und Antwort 17.11.2020 Drucksache 20/3282
            
            


            
            
- Corona-Testungen für Reiserückkehrer
  Kommunikations- und Informationsstränge, starke Belastung der
  Gesundheitsämter während der Pandemie und Überlastung der
  Telefonleitungen in Ausnahmesituationen, Maßnahmen zur Informierung
  der Bürgerinnen und Bürger, Abweichende Informationen zwischen
  Kreisen und kreisfreien Städten, Vergütung der Hausärzte,
  unterschiedliche Softwarelösungen bei den Gesundheitsämtern, Vorhaben
  "Einheitliche Software für die hessischen Gesundheitsämter"
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  04.08.2020 und Antwort 10.09.2020 Drucksache 20/3335
            
            


            
            
            
- Corona-Testungen für Reiserückkehrer II
  Zielgruppe für Testkapazitäten am Frankfurter Flughafen, Möglichkeit
  für einen kostenlosen Test, Verfahren mit Aussteigekarten,
  Datenübermittlung an das Gesundheitsamt
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  11.08.2020 und Antwort 28.09.2020 Drucksache 20/3365
            
            


            
            
- Corona-Pandemie - Beginn des Schuljahres 2020/21 in Hessen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  13.08.2020 Drucksache 20/3386
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: 50. KW
            
            


            
            
- Anwendung des pauschalen Kostenausgleichs bei der Einführung von
  wiederkehrenden Straßenbeiträgen
  Ergebnis der Abfrage zur Erhebung der Beiträge in 2018 und 2019,
  Gewährung eines pauschalen Kostenausgleichs aufgelistet nach Kommune,
  Finanzplanung der Landesmittel bis 2024, Regelung der
  Ausgleichsvoraussetzungen und des Rückforderungsvorbehaltes; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Schaus, Hermann, DIE LINKE; Schalauske, Jan, DIE LINKE
  27.08.2020 und Antwort 01.10.2020 Drucksache 20/3493
            
            


            
            
- Alzheimer in Hessen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  28.08.2020 Drucksache 20/3498
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende November 2020
            
            


            
- Defizite bei der Erfassung von Altlasten durch hessische
  Kommunen
  Darstellung des Umsetzungsstandes in den Gemeinden bis September
  2020, Erläuterung der 4 Prioritäten bei der Bewertung der
  Datenlieferung, Anzahl der in der Altflächendatei erfassten
  Altablagerungen, Höhe der Zuwendungen bis 2011, Inhalt des Schreibens
  an die Kommunen vom 23.08.2019 hinsichtlich der Handlungsbedarfe,
  Sicherstellung der gesetzlichen Erfassungspflicht; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Bolldorf, Karl Hermann, AfD; Gagel, Klaus, AfD
  17.09.2020 und Antwort 23.11.2020 Drucksache 20/3645
            
            


            
            
- Verweigerung der Personenbeförderung durch AST - Teil I
  Keine Datenerhebung hinsichtlich der Beförderung oder Zahlen zur
  Nichtbeförderung körperlich eingeschränkter Personen
            
  Kleine Anfrage                                 Enners, Arno, AfD; Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD
  23.09.2020 und Antwort 25.11.2020 Drucksache 20/3709
            
            


            
            
- Bereitstellung von Daten auffällig gewordener Asylbewerber
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  07.10.2020 Drucksache 20/3818
            
            


            
            
- Dokumentation von durch Fixierung bedingten Todesfällen in
  Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen
  Datenerhebung in psychiatrischen Fachkrankenhäusern und
  Fachabteilungen, Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit Fixierungen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  07.10.2020 und Antwort 25.11.2020 Drucksache 20/3815
            
            


- Gesetzliche Grundlage zur Datenerfassung in Gaststätten
  Entscheidung nach den Grundsätzen der Verhältnismäßigkeit
  hinsichtlich des Zugriffes auf Kontaktdaten zu Zwecken der
  Strafverfolgung, Ausschluss einzelner Bestimmungen aus der
  Datenschutz-Grundverordnung
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  13.10.2020 und Antwort 25.11.2020 Drucksache 20/3845
            
            


            
            
- Transparenzdatenbank I
  Aufgabe Hessens bei den Verhandlungen einer Transparenzdatenbank
  zwischen den Bundesländern, Stand der Vorarbeiten
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  20.10.2020 und Antwort 18.11.2020 Drucksache 20/3875
            
            


            
            
- Integration von Zuwanderern
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  26.10.2020 Drucksache 20/3909
            
            


            
            
- Corona-Gästelisten in der Gastronomie
            
  Kleine Anfrage                                 Schenk, Gerhard, AfD; Gagel, Klaus, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD; Richter,
                                                 Volker, AfD; Lichert, Andreas, AfD
  26.10.2020 Drucksache 20/3911
            
            


            
            
- Beschränkungen zur Eindämmung der Pandemie
  Begründung der Alkoholverbote und Sperrstunden, Begrenzung der
  Teilnehmerzahl bei privaten Feierlichkeiten, funktionierendes
  Gesellschafts-, Wirtschafts- und Bildungssystem als Maßstab
  zukünftiger Freizeitgestaltung, Maßnahmen für die Nachverfolgung von
  Infektionsketten insbesondere durch die Kontaktdatenerfassung in der
  Gastronomie
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  29.10.2020 und Antwort 10.11.2020 Drucksache 20/3955
            
            


            
            
- Vergabe finanzieller Fördermittel durch die HessenFilm und Medien
  GmbH sowie deren Verwendung durch die Empfänger
            
  Berichtsantrag                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Fraktion der AfD
  02.11.2020 Drucksache 20/3977
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA