Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Gemeinsam Bahnübergang Rüdesheim für Bundesgartenschau fit
  machen
  Bestrebung von Hessen Mobil hinsichtlich des Abschlusses der
  Entwurfsplanung im Jahr 2022, Unterstützung der Deutschen
  UNESCO-Kommission und der Deutschen Bahn
            
  Dringlicher Entschließungsantrag               Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  28.02.2019 Drucksache 20/263
  Plenarprotokoll 20/23  29.10.2019 S.1697 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/11  27.11.2019 (ö)
      Annahme
            


            
            
- Niddertalbahn
  Ziele und Umsetzung der Machbarkeitsstudie zum Ausbau und
  Elektrifizierung der Niddatalbahn, Einbeziehung verkehrlicher Belange
  bei der Erschließung neuer Baugebiete, Einsatzfeld von Seilbahnen,
  Berücksichtigung des Vorhabens bei der Erstellung des Masterplans
  Mobilität Frankfurt/RheinMain
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  16.04.2019 und Antwort 26.06.2019 Drucksache 20/515
            
            


            
            
- Entwicklung des Programms "Digitale Schiene Deutschland" in
  Hessen
  Beginn des Projektes digitaler Stellwerke, Beratungen bezüglich der
  Errichtung, Zusammenarbeit des Landes mit dem Bund und DB Netz AG zur
  Umsetzung des Schienennetzausbaus und der Digitalisierung
            
  Kleine Anfrage                                 Löber, Angelika, SPD; Eckert, Tobias, SPD
  31.10.2019 und Antwort 29.11.2019 Drucksache 20/1478
            
            


            
- Sachstand S-Bahn-Anbindung Terminal 3
  Sachstand bei der Anbindung des Terminals 3 an eine S-Bahn Anbindung,
  Ergebnisse der Verkehrsuntersuchungen zum Ausbau des Flughafens,
  mögliche Beteiligung an Baukosten des Projekts
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD; Weiß, Marius, SPD
  06.11.2019 und Antwort 15.01.2020 Drucksache 20/1504
            
            


            
            
- Bahnübergang Rüdesheim
  Bedeutung der geplanten Beseitigung des Bahnübergangs an der
  Bundesstraße 42 insbesondere für die Entwicklung des Mittelrheintals,
  Forderung nach Fortsetzung der Gespräche mit dem Bund, der UNESCO und
  der Deutschen Bahn im Hinblick auf eine schnellstmögliche
  Realisierung, Planung und Umsetzung der mehrjährigen Baumaßnahme
  unter Einbindung der betroffenen Kommunen Rüdesheim und Lorch
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  27.11.2019 Drucksache 20/1590
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/11  27.11.2019 (ö)
      Annahme Ausschussfassung
            


            
            
- Sicherstellung der Fahrpläne für die bestehenden ICE-Verbindungen
  Frankfurt - Limburg Süd ab Juni 2020 im Rahmen von Bauarbeiten an der
  Deutzer Brücke in Köln
  Maßnahmen zur Aufrechterhaltung bestehender Fahrzeiten, Mitteilung
  der Angebotsanpassungen im Zuge der Bauarbeiten, mögliche
  Angebotsoptimierungen für Reisende
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  10.01.2020 und Antwort 19.02.2020 Drucksache 20/1788
            
            


            
            
- Achtundvierzigster Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Zweiter
  Tätigkeitsbericht  zur Informationsfreiheit
  Vorlage des Hessischen                         Hessischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit
  Datenschutzbeauftragten
  06.04.2020 Drucksache 20/2607
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 
            


            
            
- Lärmschutz und Barrierefreiheit an der Bahn-Ausbaustrecke
  Hanau-Gelnhausen
  Regelungen in der Vereinbarung für die Umsetzung von
  Bedarfsplanvorhaben, Auflistung der Verkehrsstationen auf der
  Ausbaustrecke, voraussichtlicher Zeitplan der baulichen Realisierung
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD; Lotz, Heinz, SPD
  03.07.2020 und Antwort 05.08.2020 Drucksache 20/3165
            
            


            
            
- Ursachen für die länger veranschlagte Bauzeit der B 8 Umgehung im
  Bereich der Stadt Bad Camberg
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  20.07.2020 und Antwort 14.09.2020 Drucksache 20/3253
            
            


            
            
- Nutzung des Glasfasernetzes der Deutschen Bahn für den
  Breitbandausbau
  Bewertung des Potenzials durch das DB-Glasfasernetz, Menge der
  verlegten Kabel in Kilometern, Umsetzung der Gigabitstrategie, Ausbau
  der Mobilfunkinfrastruktur
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten; Stirböck, Oliver, Freie Demokraten
  24.07.2020 und Antwort 01.09.2020 Drucksache 20/3288