Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Muslimische Kindertagesstätten in Hessen
  Auflistung der Kindertageseinrichtungen mit islamischer Ausrichtung,
  Landesförderung für die Kindertageseinrichtungen in den Jahren 2008
  bis 2018, Sprachförderung in Kindertagesstätten, Maßnahmen zur
  Extremismusprävention
            
  Kleine Anfrage                                 Scholz, Heiko, AfD
  19.02.2019 und Antwort 10.04.2019 Drucksache 20/182
            
            


            
            
- Sprachkurse Migranten
  Anteil der Personengruppe nach Bleibeperspektive, nach §60 a Abs. 2
  Satz 3 AufenthG und nach §25 Abs. 5 AufenthG in 2018 mit Teilnahme an
  einem Integrations- oder Alphabetisierungskurs sowie Abschluss des
  Sprachniveaus B1 oder nach Europäischem Referenzrahmen aufgelistet
  nach Geschlecht und Sprachniveau
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD
  17.04.2019 und Antwort 02.07.2019 Drucksache 20/524
            
            


            
            
- Situation der Ausbildung im Fachbereich Heilerziehungspflege in
  Hessen
  Anzahl der Auszubildenden in 2018/2019, Entwicklung der
  Absolventenzahlen in 2015/2016, Maßnahmen zur Gewährleistung von
  Fachkräften, Eingangsvoraussetzungen für Bewerber mit mittlerem
  Bildungsabschluss, Imagekampagne für das Berufsfeld
  Heilerziehungspflege; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Löber, Angelika, SPD
  23.05.2019 und Antwort 25.07.2019 Drucksache 20/694
            
            


            
            
- Förderung der Sprachkompetenz von Kindern ab drei Jahren
            
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD; Scholz, Heiko, AfD
  03.06.2019 und Antwort 10.12.2019 Drucksache 20/732
            
            


            
            
- Hessische Abschiebehafteinrichtung Darmstadt-Eberstadt
  Anzahl Inhaftierter zwischen 2014 und 2018, Überstellungen in andere
  EU-Staaten, Zahl der Abschiebungen und Entlassungen, Abbrüche von
  Abschiebungen am Flughafen, Gründe für Entlassungen, Anzahl der
  Abschiebungshäftlinge in anderen Bundesländern, Unterbringungen in
  Darmstadt-Eberstadt aus Zuständigkeitsbereichen anderer Bundesländer,
  Kosten für Inhaftierte, mögliche Haftarten, gemeinsame
  Aufenthaltsmöglichkeiten, Beschäftigungsmöglichkeiten und
  Arbeitsgelegenheiten, Taschengeld und Einkaufsmöglichkeiten,
  Organisation der Verpflegung, Sozialarbeit in den Einrichtungen,
  Personalsituation und Qualifikation, Verfügbarkeit von Dolmetschern
  für Arztbesuche, psychische Erkrankungen und Verfügbarkeit von
  Psychiatern, Unterbringung weiblicher Ausreisepflichtiger, Angebote
  für eine Haftberatung, Sanktionsmöglichkeiten, Zugriff auf Internet
  und Mobiltelefone, Aufgaben und Befugnisse des Beirats der
  Abschiebehafteinrichtung, Gesamtkosten für die Bau- und
  Umbaumaßnahme, notwendige bauliche Maßnahmen, Suizidversuche,
  Fluchtversuche, Einsätze von Pfefferspray, Anzahl rechtswidriger
  Inhaftierungen, Aufteilung der Haftanträge nach Regierungspräsidium;
  Anlage
            
  Große Anfrage                                  Schaus, Hermann, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  06.06.2019 und Antwort 16.09.2019 Drucksache 20/773
  Plenarprotokoll 20/27  11.12.2019
            
            


            
            
- Wertevermittlung, Digitalisierung und Förderung der Bildungssprache
  Deutsch - Wir bauen die Schule von morgen
  Debatte über die Entwicklung und Ziele der Bildungspolitik, Ziele des
  Digitalpaktes, Ausbau pädagogischer Konzepte im Zuge des Programms
  "Digitale Schule Hessen", Maßnahmen zur Steigerung der
  Medienkompetenz, Unterstützung der Demokratie- und Wertevermittlung,
  Förderung der deutschen Sprache
            
  Regierungserklärung                            Kultusminister
  Plenarprotokoll 20/17  03.09.2019 S.1216-1235 (1. Video)
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  (2.
  Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/17 S.1216-1220)
            Kultusminister
  Schäfer-Gümbel, Thorsten, SPD (PlPr 20/17 S.1220-1224)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/17 S.1224-1226)
  Kahnt, Rolf, AfD (PlPr 20/17 S.1226-1228)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/17 S.1228-1229)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/17 S.1229-1231)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/17 S.1231-1233)
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/17 S.1233-1235)


            
            
- Sprachförderung an beruflichen Schulen im Rahmen des
  InteA-Programms
            
  Berichtsantrag                                 Yüksel, Turgut, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Degen,
                                                 Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Sommer, Daniela,
                                                 Dr., SPD; Strube, Manuela, SPD; Fraktion der SPD
  27.08.2019 Drucksache 20/1106
            
  Ausschussberatungen:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/12  27.11.2019    
      von TO abgesetzt
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/18  28.11.2019    
      von TO abgesetzt
  Ausschussvorlagen:
  KPA 20/8, SIA 20/18 12.11.2019
            


            
            
- Unabhängige Rechtsberatung für ein faires Asylverfahren
  Begrüßung der Unterstützung der Landesregierung bei der Integration
  von Asylsuchenden insbesondere mit Angeboten zu Sprachkursen und
  Rechtsstaatsklassen, Feststellungen: Hessen mit humanitärer
  Verantwortung, Dank an die ehrenamtlichen Helfer bei der Versorgung
  Schutzsuchender, bundesweite Bedeutung der Erstaufnahmeeinrichtung in
  Gießen, finanzielle Unterstützung einer unabhängigen Rechtsberatung,
  Förderung einer freiwilligen Ausreise bei fehlendem Bleiberecht,
  Zeitpunkt für die Einleitung einer Abschiebung
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  16.10.2019 Drucksache 20/1373
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/15  17.10.2019 (ö)
      Annahme
            


            
            
- Programme zur Integration von Geflüchteten zeigen positive Wirkung
  für die Wirtschaft in Hessen
  Debatte über die Integration Geflüchteter in den Arbeitsmarkt,
  Maßnahmen zur Berufseinstiegsbegleitung sowie zur Sprachförderung
            
  Antrag                                         Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  28.10.2019 Drucksache 20/1450
  Plenarprotokoll 20/25  31.10.2019 S.1866-1872 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Kinkel, Kaya, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/25 S.1866)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/25 S.1866-1867)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/25 S.1867-1868)
  Yüksel, Turgut, SPD (PlPr 20/25 S.1868-1869)
  Sönmez, Saadet, DIE LINKE (PlPr 20/25 S.1869-1870)
  Heitland, Birgit, CDU (PlPr 20/25 S.1870-1871)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/25 S.1871-1872)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen