Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Muslimische Kindertagesstätten in Hessen Auflistung der Kindertageseinrichtungen mit islamischer Ausrichtung, Landesförderung für die Kindertageseinrichtungen in den Jahren 2008 bis 2018, Sprachförderung in Kindertagesstätten, Maßnahmen zur Extremismusprävention Kleine Anfrage Scholz, Heiko, AfD 19.02.2019 und Antwort 10.04.2019 Drucksache 20/182 - Sprachkurse Migranten Anteil der Personengruppe nach Bleibeperspektive, nach §60 a Abs. 2 Satz 3 AufenthG und nach §25 Abs. 5 AufenthG in 2018 mit Teilnahme an einem Integrations- oder Alphabetisierungskurs sowie Abschluss des Sprachniveaus B1 oder nach Europäischem Referenzrahmen aufgelistet nach Geschlecht und Sprachniveau Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, AfD 17.04.2019 und Antwort 02.07.2019 Drucksache 20/524 - Situation der Ausbildung im Fachbereich Heilerziehungspflege in Hessen Anzahl der Auszubildenden in 2018/2019, Entwicklung der Absolventenzahlen in 2015/2016, Maßnahmen zur Gewährleistung von Fachkräften, Eingangsvoraussetzungen für Bewerber mit mittlerem Bildungsabschluss, Imagekampagne für das Berufsfeld Heilerziehungspflege; Anlagen Kleine Anfrage Löber, Angelika, SPD 23.05.2019 und Antwort 25.07.2019 Drucksache 20/694 - Förderung der Sprachkompetenz von Kindern ab drei Jahren Ein- und Durchführung freiwilliger Vorlaufkurse, Teilnahmequote, Anzahl der eingeschulten Kinder nach Durchlaufen eines Sprachkurses, Zurückstellungen vom Schulbesuch wegen nicht hinreichender Sprachkenntnisse; Anlagen Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, AfD; Scholz, Heiko, AfD 03.06.2019 und Antwort 10.12.2019 Drucksache 20/732 - Hessische Abschiebehafteinrichtung Darmstadt-Eberstadt Anzahl Inhaftierter zwischen 2014 und 2018, Überstellungen in andere EU-Staaten, Zahl der Abschiebungen und Entlassungen, Abbrüche von Abschiebungen am Flughafen, Gründe für Entlassungen, Anzahl der Abschiebungshäftlinge in anderen Bundesländern, Unterbringungen in Darmstadt-Eberstadt aus Zuständigkeitsbereichen anderer Bundesländer, Kosten für Inhaftierte, mögliche Haftarten, gemeinsame Aufenthaltsmöglichkeiten, Beschäftigungsmöglichkeiten und Arbeitsgelegenheiten, Taschengeld und Einkaufsmöglichkeiten, Organisation der Verpflegung, Sozialarbeit in den Einrichtungen, Personalsituation und Qualifikation, Verfügbarkeit von Dolmetschern für Arztbesuche, psychische Erkrankungen und Verfügbarkeit von Psychiatern, Unterbringung weiblicher Ausreisepflichtiger, Angebote für eine Haftberatung, Sanktionsmöglichkeiten, Zugriff auf Internet und Mobiltelefone, Aufgaben und Befugnisse des Beirats der Abschiebehafteinrichtung, Gesamtkosten für die Bau- und Umbaumaßnahme, notwendige bauliche Maßnahmen, Suizidversuche, Fluchtversuche, Einsätze von Pfefferspray, Anzahl rechtswidriger Inhaftierungen, Aufteilung der Haftanträge nach Regierungspräsidium; Anlage Große Anfrage Schaus, Hermann, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 06.06.2019 Drucksache 20/773 Antw 16.09.2019 Drucksache 20/1218 Plenarprotokoll 20/27 11.12.2019 S.2108-2117 (Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Sönmez, Saadet, DIE LINKE (PlPr 20/27 S.2108-2110) Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD (PlPr 20/27 S.2110-2111) als Abgeordneter Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/27 S.2111-2112) Hering, Thomas, CDU (PlPr 20/27 S.2113-2114) Herrmann, Klaus, AfD (PlPr 20/27 S.2114-2115) Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten (PlPr 20/27 S.2115-2116) Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/27 S.2116-2117) als Minister des Innern und für Sport - Wertevermittlung, Digitalisierung und Förderung der Bildungssprache Deutsch - Wir bauen die Schule von morgen Debatte über die Entwicklung und Ziele der Bildungspolitik, Ziele des Digitalpaktes, Ausbau pädagogischer Konzepte im Zuge des Programms "Digitale Schule Hessen", Maßnahmen zur Steigerung der Medienkompetenz, Unterstützung der Demokratie- und Wertevermittlung, Förderung der deutschen Sprache Regierungserklärung Kultusminister Plenarprotokoll 20/17 03.09.2019 S.1216-1235 (1. Video) (2. Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/17 S.1216-1220) Kultusminister Schäfer-Gümbel, Thorsten, SPD (PlPr 20/17 S.1220-1224) May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/17 S.1224-1226) Kahnt, Rolf, AfD (PlPr 20/17 S.1226-1228) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/17 S.1228-1229) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/17 S.1229-1231) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/17 S.1231-1233) Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/17 S.1233-1235) - Sprachförderung an beruflichen Schulen im Rahmen des InteA-Programms Entwicklung der Schüler- und Lehrkräftezahl seit 2015, Anteil der erfolgreichen Hauptschulabschlüsse, Ausbildungsbeginne und Wechsel zu weiterführenden schulischen Angeboten; Anzahl der sozialpädagogischen Fachkräfte und Lehrkräfte mit Ausbildung in Deutsch als Fremd- oder Zweitsprache, Schüler-Sozialpädagogen-Relation seit Beginn, unbesetzte Personalstellen, Stellen in Aufnahme- und Beratungszentren, Bewertung der Dauer, Rahmenbedingungen und Ressourcen des Programms, Ausweitung des Rechts auf Schulbesuch, Evaluation, Weiterentwicklung der Lehrinhalte und Vermittlungsformen, Anregungen des Praxisbeirates Flüchtlingsbeschulung, Maßnahmen zur Verbesserung der Sprachkenntnisse; Anlagen Berichtsantrag Yüksel, Turgut, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Strube, Manuela, SPD; Fraktion der SPD 27.08.2019 Drucksache 20/1106 Ausschussberatungen: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/14 05.02.2020 Bericht entgegengenommen Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/22 06.02.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: KPA 20/8, SIA 20/18 12.11.2019 - Unabhängige Rechtsberatung für ein faires Asylverfahren Begrüßung der Unterstützung der Landesregierung bei der Integration von Asylsuchenden insbesondere mit Angeboten zu Sprachkursen und Rechtsstaatsklassen, Feststellungen: Hessen mit humanitärer Verantwortung, Dank an die ehrenamtlichen Helfer bei der Versorgung Schutzsuchender, bundesweite Bedeutung der Erstaufnahmeeinrichtung in Gießen, finanzielle Unterstützung einer unabhängigen Rechtsberatung, Förderung einer freiwilligen Ausreise bei fehlendem Bleiberecht, Zeitpunkt für die Einleitung einer Abschiebung Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 16.10.2019 Drucksache 20/1373 Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/15 17.10.2019 (ö) Annahme - Programme zur Integration von Geflüchteten zeigen positive Wirkung für die Wirtschaft in Hessen Debatte über die Integration Geflüchteter in den Arbeitsmarkt, Maßnahmen zur Berufseinstiegsbegleitung sowie zur Sprachförderung Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 28.10.2019 Drucksache 20/1450 Plenarprotokoll 20/25 31.10.2019 S.1866-1872 (Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Kinkel, Kaya, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/25 S.1866) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/25 S.1866-1867) Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/25 S.1867-1868) Yüksel, Turgut, SPD (PlPr 20/25 S.1868-1869) Sönmez, Saadet, DIE LINKE (PlPr 20/25 S.1869-1870) Heitland, Birgit, CDU (PlPr 20/25 S.1870-1871) Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/25 S.1871-1872) als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen - Flüchtlinge im hessischen Bildungssystem Informierung der Eltern über die Möglichkeit des Besuchs einer Kindertageseinrichtung sowie Unterstützung der Träger bei der Aufnahme von Kindern mit Fluchthintergrund, Anzahl der Ausländerinnen und Ausländer mit Ausbildungsduldung, Zahl der dual Auszubildenden und Absolventinnen und Absolventen von schulischen Ausbildungen, aus sogenannten Asylherkunftsländern im Jahr 2019, Anzahl der Übergänge ehemaliger Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinsteiger in Regelklassen und duale Ausbildungen, schulische Maßnahmen zur Förderung der Deutschkompetenz, personelle Ressourcen zur Förderung der deutschen Sprachkompetenz bei jugendlichen Flüchtlingen Kleine Anfrage Wallmann, Astrid, CDU; Arnoldt, Lena, CDU; Bamberger, Dirk, CDU; Banzer, Jürgen, CDU; Bellino, Holger, CDU; Boddenberg, Michael, CDU; Claus, Ines, CDU; Funken, Sandra, CDU; Heitland, Birgit, CDU; Hering, Thomas, CDU; Hofmeister, Andreas, CDU; Honka, Hartmut, CDU; Kartmann, Norbert, CDU; Müller(Lahn-Dill), J. Michael, CDU; Müller-Klepper, Petra, CDU; Pentz, Manfred, CDU; Ravensburg, Claudia, CDU; Reul, Michael, CDU; Ruhl, Michael, CDU; Schwarz, Armin, CDU; Steinraths, Frank, CDU; Utter, Tobias, CDU; Veyhelmann, Joachim, CDU 14.01.2020 und Antwort 10.08.2020 Drucksache 20/1792 - Einbürgerung ohne ausreichende Sprachkenntnisse Verfahren mit Anträgen von Personen mit Einbürgerungsanspruch Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 03.02.2020 und Antwort 16.03.2020 Drucksache 20/2179 - Bildungssprache Deutsch - als Beitrag für bessere Chancen Befürwortung der Stärkung der Bildungssprache Deutsch, der Erweiterung der Stundentafel der Grundschule um eine Unterrichtsstunde, der Verpflichtung für Förderkurse, der Einrichtung von Alphabetisierungsklassen nach Bedarf sowie der Stärkung der Förderung nach dem Übergang aus Intensivklassen in Regelklassen und an berufliche Schulen; Würdigung der Fortschritte in der Kultusministerkonferenz bei der länderübergreifenden Stärkung und Förderung der Bildungssprache Deutsch Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.02.2020 Drucksache 20/2359 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/34 19.02.2020 S.2708-2720 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/39 06.05.2020 S.3015 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/15 11.03.2020 Beschlussempfehlung Drucksache 20/2543 11.03.2020 Beschluss: Annahme Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/34 S.2708-2710, 2719-2720) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/34 S.2710-2711) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/34 S.2711-2713) Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/34 S.2713-2714) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/34 S.2714-2716) May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/34 S.2716-2717) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/34 S.2717-2719) Kultusminister - Gesetz zur Finanzierung von Pflegeschulen (Pflegeschulenfinanzierungsgesetz - PflSchulFinanzG) Anspruch gegenüber dem Land Hessen auf Übernahme von Miet- und Investitionskosten für Pflegeschulen, Sprachförderung für angehendes Pflegepersonal mit Migrationshintergrund während der Ausbildung, Einführung einer Statistik zur Steuerung des Ausbildungsangebotes und Deckung des Bedarfs an ausgebildeten Pflegekräften, Befristung des Gesetzes bis zum 31. Dezember 2026 Gesetzentwurf Landesregierung 23.04.2020 Drucksache 20/2650 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/38 05.05.2020 S.2874-2879 (Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/44 23.06.2020 S.3358-3367 (Video) Gesetz beschlossen Gesetz vom 25.06.2020 GVBl. Nr. 36 01.07.2020 S.439-441 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/28 14.05.2020 20/31 16.06.2020 Beschlussempfehlung Drucksache 20/2990 16.06.2020 Beschluss: Annahme Ausschussvorlagen: SIA 20/29 (Teil 1-2) Anhörung: schriftliche Anhörung schriftl. Stellungnahmen SIA 20/29 Teil 1 SIA 20/29 Teil 2 Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/38 S.2874; PlPr 20/44 S.3366) als Minister für Soziales und Integration Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/38 S.2875; PlPr 20/44 S.3362-3363) Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/38 S.2875-2876; PlPr 20/44 S.3359-3360) Müller-Klepper, Petra, CDU (PlPr 20/38 S.2876-2877; PlPr 20/44 S.3358-3359) Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/38 S.2877-2878; PlPr 20/44 S.3363-3364) Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/38 S.2878) Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/38 S.2878-2879; PlPr 20/44 S.3364-3366) Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/44 S.3358) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/44 S.3361) - Elftes Gesetz zur Änderung des Hessischen Schulgesetzes Einführung verpflichtender schulischer Vorlaufkurse für Kinder mit Defiziten in der deutschen Sprache vor Beginn der Schulpflicht Gesetzentwurf Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19.05.2020 Drucksache 20/2788 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/40 26.05.2020 S.3063-3070 (Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/53 29.09.2020 S.4046-4057 (Video) Gesetz beschlossen Gesetz vom 29.09.2020 GVBl. Nr. 51 12.10.2020 S.706-707 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/18 03.06.2020 20/22 16.09.2020 Beschlussempfehlung Drucksache 20/3634 16.09.2020 Beschluss: Annahme Ausschussvorlagen: KPA 20/20 (Teil 1) Anhörung: schriftliche Anhörung schriftl. Stellungnahmen KPA 20/20 Teil 1 Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/40 S.3063-3064; PlPr 20/53 S.4046-4048) Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/40 S.3064; PlPr 20/53 S.4052-4053) Strube, Manuela, SPD (PlPr 20/40 S.3064-3065; PlPr 20/53 S.4050-4051) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/40 S.3065-3066; PlPr 20/53 S.4048-4050) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/40 S.3066; PlPr 20/53 S.4054-4055) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/40 S.3068-3069; PlPr 20/53 S.4051-4052) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/40 S.3069-3070; PlPr 20/53 S.4055-4057) Kultusminister - Bildungsqualität in Zeiten von Corona kurzzeitige Schulschließungen aufgrund von Infektions- oder Verdachtsfällen, Unterstützung und Beratung bei der Wiederaufnahme des Schulbetriebs, gemeldete Unterschreitungen der Mindestvorgaben, Anzahl der Schülerinnen und Schüler in der Notfallbetreuung, Unterschiede zwischen Notbetreuung und Hortbetreuung, Teilnahme von Schülerinnen und Schüler mit Anspruch auf sonderpädagogische Förderung am Präsenzunterricht, Bewertung der Verpflichtung zur Vorlage einer Selbsterklärung der Symptomfreiheit von Eltern in Kindertagesstätten, Anzahl der Infektions- und Verdachtsfälle an Schulen, Maßnahmen bei bestätigter Infektion mit Covid-19, Anzahl der Ordnungswidrigkeitsverfahren nach § 181 HSchG, Planungen zur Gestaltung von Sommerlerncamps, u.a.m. Dringlicher Berichtsantrag Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 03.06.2020 Drucksache 20/2892 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/19 12.06.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Zweites Gesetz zur Änderung hessischer Vollzugsgesetze Änderung des Jugendstrafvollzugsgesetzes, des Strafvollzugsgesetzes, des Untersuchungshaftvollzugsgesetzes, des Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetzes und des Jugendarrestvollzugsgesetzes: Entfristung der Gesetze, redaktionelle und inhaltliche Änderungen wie Resozialisierung der Gefangenen als Vollzugsziel, Einführung von Deutschkursen, Ausweitung der Besuchsdauer von zwei Stunden im Monat, Einsatz von Bodycams als Pilotprojekt, Einschränkung von Grundrechten Gesetzentwurf Landesregierung 10.06.2020 Drucksache 20/2967 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/47 30.06.2020 S.3612-3620 (Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/58 11.11.2020 S.4433-4439 (1. Video) (2. Video) Gesetz beschlossen Ausschussberatungen: Rechtspolitischer Ausschuss (RTA) RTA 20/14 23.06.2020 20/17 17.09.2020 (ö) 20/20 29.10.2020 Beschlussempfehlung Drucksache 20/3954 29.10.2020 Beschluss: Annahme Unterausschuss Justizvollzug (UJV) UJV 20/15 17.09.2020 (ö) 20/17 29.10.2020 Annahme Ausschussvorlagen: RTA 20/12, UJV 20/5 (Teil 1-3) Anhörung: öffentliche Anhörung RTA 17.09.2020 20/17 UJV 17.09.2020 20/15 schriftl. Stellungnahmen RTA 20/12 Teil 1 UJV 20/5 Teil 1 RTA 20/12 Teil 2 UJV 20/5 Teil 2 RTA 20/12 Teil 3 UJV 20/5 Teil 3 Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Kühne-Hörmann, Eva, CDU (PlPr 20/47 S.3612-3613; PlPr 20/58 S.4438) als Ministerin der Justiz Serke, Uwe, CDU (PlPr 20/47 S.3613-3614; PlPr 20/58 S.4433-4434) Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten (PlPr 20/47 S.3614-3615; PlPr 20/58 S.4436) Wilken, Ulrich, Dr., DIE LINKE (PlPr 20/47 S.3615-3616; PlPr 20/58 S.4435-4436) als Abgeordneter Schenk, Gerhard, AfD (PlPr 20/47 S.3616-3617) Becher, Frank-Tilo, SPD (PlPr 20/47 S.3617-3618; PlPr 20/58 S.4434-4435) Schauder, Lukas, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/47 S.3619-3620; PlPr 20/58 S.4437) - Erschleichung von Sprachzertifikaten Zuständigkeit der Abnahme von Sprachtests, Prüfung der Identität der Teilnehmerinnen und Teilnehmer durch die Sprachschulen, Schätzung des Anteils von Personen mit möglichem Erwerb eines Zertifikates durch betrügerische Manipulation Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 06.07.2020 und Antwort 03.09.2020 Drucksache 20/3169 - Integration von Zuwanderern Anzahl der über die Erstaufnahme registrierten asylsuchenden Personen zwischen 2015 und 2020, Anzahl der Teilnahmen an lntegrationskursen zwischen 2015 und 2019, Zahl der arbeitssuchenden Personen mit Fluchtkontext aufgelistet nach Berufsbildungsstand sowie in sozialversicherungspflichtigem Arbeitsverhältnis und mit Bezug von Transferleistungen; Anlagen Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 20.07.2020 und Antwort 05.10.2020 Drucksache 20/3250 - Anforderungen für den Erwerb der Hochschulzugangsberechtigung Angemessenheit der Anforderungen der Eignungstests für den Polizeidienst, Übernahme nationaler Bildungsstandards insbesondere im Schulfach Deutsch, einheitliche Qualitätsstandards bei der allgemeinen Hochschulreife, Bewerbertrainings für das Eignungsauswahlverfahren Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 14.09.2020 und Antwort 09.11.2020 Drucksache 20/3607 - Sprachförderung in Kindertagesstätten und Schulen qualitativ verbessern Frühstmögliche situations- und praxisbezogene Sprachförderung bei anerkanntem Förderbedarf, Bedauern über fehlende Erhebung hinsichtlich einer geringen Teilnahme an empfohlenen Vorlaufkursen, Forderung einer diesbezüglichen Studie, Notwendigkeit einer Sprachförderung in Kindertagesstätten bei ausreichender Fachkräfteversorgung Dringlicher Antrag Fraktion der Freien Demokraten 29.09.2020 Drucksache 20/3761 Plenarprotokoll 20/53 29.09.2020 S.4046-4057 (Video) Ablehnung Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/53 S.4046-4048) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/53 S.4048-4050) Strube, Manuela, SPD (PlPr 20/53 S.4050-4051) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/53 S.4051-4052) Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/53 S.4052-4053) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/53 S.4054-4055) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/53 S.4055-4057) Kultusminister - Berufsabschlussanerkennung, Berufserlaubnis und Fachkräftemangel Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 17.12.2020 Drucksache 20/4302 voraussichtlicher Beantwortungstermin: Anfang März 2021 - Zweiter Impfstart und Impfreihenfolge Dringlicher Berichtsantrag Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 04.02.2021 Drucksache 20/5000 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/48 11.02.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Deutschkenntnisse von Migranten Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 18.02.2021 Drucksache 20/5131