- Muslimische Kindertagesstätten in Hessen
  Auflistung der Kindertageseinrichtungen mit islamischer Ausrichtung,
  Landesförderung für die Kindertageseinrichtungen in den Jahren 2008
  bis 2018, Sprachförderung in Kindertagesstätten, Maßnahmen zur
  Extremismusprävention
            
  Kleine Anfrage                                 Scholz, Heiko, AfD
  19.02.2019 und Antwort 10.04.2019 Drucksache 20/182
            
            


            
            
- Sprachkurse Migranten
  Anteil der Personengruppe nach Bleibeperspektive, nach §60 a Abs. 2
  Satz 3 AufenthG und nach §25 Abs. 5 AufenthG in 2018 mit Teilnahme an
  einem Integrations- oder Alphabetisierungskurs sowie Abschluss des
  Sprachniveaus B1 oder nach Europäischem Referenzrahmen aufgelistet
  nach Geschlecht und Sprachniveau
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD
  17.04.2019 und Antwort 02.07.2019 Drucksache 20/524
            
            


            
            
- Situation der Ausbildung im Fachbereich Heilerziehungspflege in
  Hessen
  Anzahl der Auszubildenden in 2018/2019, Entwicklung der
  Absolventenzahlen in 2015/2016, Maßnahmen zur Gewährleistung von
  Fachkräften, Eingangsvoraussetzungen für Bewerber mit mittlerem
  Bildungsabschluss, Imagekampagne für das Berufsfeld
  Heilerziehungspflege; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Löber, Angelika, SPD
  23.05.2019 und Antwort 25.07.2019 Drucksache 20/694
            
            


            
            
- Förderung der Sprachkompetenz von Kindern ab drei Jahren
  Ein- und Durchführung freiwilliger Vorlaufkurse, Teilnahmequote,
  Anzahl der eingeschulten Kinder nach Durchlaufen eines Sprachkurses,
  Zurückstellungen vom Schulbesuch wegen nicht hinreichender
  Sprachkenntnisse; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD; Scholz, Heiko, AfD
  03.06.2019 und Antwort 10.12.2019 Drucksache 20/732
            
            


            
            
- Hessische Abschiebehafteinrichtung Darmstadt-Eberstadt
  Anzahl Inhaftierter zwischen 2014 und 2018, Überstellungen in andere
  EU-Staaten, Zahl der Abschiebungen und Entlassungen, Abbrüche von
  Abschiebungen am Flughafen, Gründe für Entlassungen, Anzahl der
  Abschiebungshäftlinge in anderen Bundesländern, Unterbringungen in
  Darmstadt-Eberstadt aus Zuständigkeitsbereichen anderer Bundesländer,
  Kosten für Inhaftierte, mögliche Haftarten, gemeinsame
  Aufenthaltsmöglichkeiten, Beschäftigungsmöglichkeiten und
  Arbeitsgelegenheiten, Taschengeld und Einkaufsmöglichkeiten,
  Organisation der Verpflegung, Sozialarbeit in den Einrichtungen,
  Personalsituation und Qualifikation, Verfügbarkeit von Dolmetschern
  für Arztbesuche, psychische Erkrankungen und Verfügbarkeit von
  Psychiatern, Unterbringung weiblicher Ausreisepflichtiger, Angebote
  für eine Haftberatung, Sanktionsmöglichkeiten, Zugriff auf Internet
  und Mobiltelefone, Aufgaben und Befugnisse des Beirats der
  Abschiebehafteinrichtung, Gesamtkosten für die Bau- und
  Umbaumaßnahme, notwendige bauliche Maßnahmen, Suizidversuche,
  Fluchtversuche, Einsätze von Pfefferspray, Anzahl rechtswidriger
  Inhaftierungen, Aufteilung der Haftanträge nach Regierungspräsidium;
  Anlage
            
  Große Anfrage                                  Schaus, Hermann, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  06.06.2019 Drucksache 20/773
  Antw 16.09.2019 Drucksache 20/1218
  Plenarprotokoll 20/27  11.12.2019 S.2108-2117 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Sönmez, Saadet, DIE LINKE (PlPr 20/27 S.2108-2110)
  Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD (PlPr 20/27 S.2110-2111)
            als Abgeordneter
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/27 S.2111-2112)
  Hering, Thomas, CDU (PlPr 20/27 S.2113-2114)
  Herrmann, Klaus, AfD (PlPr 20/27 S.2114-2115)
  Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten (PlPr 20/27 S.2115-2116)
  Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/27 S.2116-2117)
            als Minister des Innern und für Sport


            
            
- Wertevermittlung, Digitalisierung und Förderung der Bildungssprache
  Deutsch - Wir bauen die Schule von morgen
  Debatte über die Entwicklung und Ziele der Bildungspolitik, Ziele des
  Digitalpaktes, Ausbau pädagogischer Konzepte im Zuge des Programms
  "Digitale Schule Hessen", Maßnahmen zur Steigerung der
  Medienkompetenz, Unterstützung der Demokratie- und Wertevermittlung,
  Förderung der deutschen Sprache
            
  Regierungserklärung                            Kultusminister
  Plenarprotokoll 20/17  03.09.2019 S.1216-1235 (1. Video)
  (2.
  Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/17 S.1216-1220)
            Kultusminister
  Schäfer-Gümbel, Thorsten, SPD (PlPr 20/17 S.1220-1224)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/17 S.1224-1226)
  Kahnt, Rolf, AfD (PlPr 20/17 S.1226-1228)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/17 S.1228-1229)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/17 S.1229-1231)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/17 S.1231-1233)
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/17 S.1233-1235)


            
            
- Sprachförderung an beruflichen Schulen im Rahmen des
  InteA-Programms
  Entwicklung der Schüler- und Lehrkräftezahl seit 2015, Anteil der
  erfolgreichen Hauptschulabschlüsse, Ausbildungsbeginne und Wechsel zu
  weiterführenden schulischen Angeboten; Anzahl der sozialpädagogischen
  Fachkräfte und Lehrkräfte mit Ausbildung in Deutsch als Fremd- oder
  Zweitsprache, Schüler-Sozialpädagogen-Relation seit Beginn,
  unbesetzte Personalstellen, Stellen in Aufnahme- und
  Beratungszentren, Bewertung der Dauer, Rahmenbedingungen und
  Ressourcen des Programms, Ausweitung des Rechts auf Schulbesuch,
  Evaluation, Weiterentwicklung der Lehrinhalte und Vermittlungsformen,
  Anregungen des Praxisbeirates Flüchtlingsbeschulung, Maßnahmen zur
  Verbesserung der Sprachkenntnisse; Anlagen
            
  Berichtsantrag                                 Yüksel, Turgut, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Degen,
                                                 Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Sommer, Daniela,
                                                 Dr., SPD; Strube, Manuela, SPD; Fraktion der SPD
            
  27.08.2019 Drucksache 20/1106
            
  Ausschussberatungen:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/14  05.02.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/22  06.02.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  KPA 20/8, SIA 20/18 12.11.2019
            


            
            
- Unabhängige Rechtsberatung für ein faires Asylverfahren
  Begrüßung der Unterstützung der Landesregierung bei der Integration
  von Asylsuchenden insbesondere mit Angeboten zu Sprachkursen und
  Rechtsstaatsklassen, Feststellungen: Hessen mit humanitärer
  Verantwortung, Dank an die ehrenamtlichen Helfer bei der Versorgung
  Schutzsuchender, bundesweite Bedeutung der Erstaufnahmeeinrichtung in
  Gießen, finanzielle Unterstützung einer unabhängigen Rechtsberatung,
  Förderung einer freiwilligen Ausreise bei fehlendem Bleiberecht,
  Zeitpunkt für die Einleitung einer Abschiebung
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  16.10.2019 Drucksache 20/1373
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/15  17.10.2019 (ö)
      Annahme
            


            
            
- Programme zur Integration von Geflüchteten zeigen positive Wirkung
  für die Wirtschaft in Hessen
  Debatte über die Integration Geflüchteter in den Arbeitsmarkt,
  Maßnahmen zur Berufseinstiegsbegleitung sowie zur Sprachförderung
            
  Antrag                                         Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  28.10.2019 Drucksache 20/1450
  Plenarprotokoll 20/25  31.10.2019 S.1866-1872 (Video)
            
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Kinkel, Kaya, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/25 S.1866)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/25 S.1866-1867)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/25 S.1867-1868)
  Yüksel, Turgut, SPD (PlPr 20/25 S.1868-1869)
  Sönmez, Saadet, DIE LINKE (PlPr 20/25 S.1869-1870)
  Heitland, Birgit, CDU (PlPr 20/25 S.1870-1871)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/25 S.1871-1872)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen


            
            
- Flüchtlinge im hessischen Bildungssystem
  Informierung der Eltern über die Möglichkeit des Besuchs einer
  Kindertageseinrichtung sowie Unterstützung der Träger bei der
  Aufnahme von Kindern mit Fluchthintergrund, Anzahl der Ausländerinnen
  und Ausländer mit Ausbildungsduldung, Zahl der dual Auszubildenden
  und Absolventinnen und Absolventen von schulischen Ausbildungen, aus
  sogenannten Asylherkunftsländern im Jahr 2019, Anzahl der Übergänge
  ehemaliger Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinsteiger in Regelklassen
  und duale Ausbildungen, schulische Maßnahmen zur Förderung der
  Deutschkompetenz, personelle Ressourcen zur Förderung der deutschen
  Sprachkompetenz bei jugendlichen Flüchtlingen
            
  Kleine Anfrage                                 Wallmann, Astrid, CDU; Arnoldt, Lena, CDU; Bamberger, Dirk, CDU; Banzer, Jürgen, CDU; Bellino,
                                                 Holger, CDU; Boddenberg, Michael, CDU; Claus, Ines, CDU; Funken, Sandra, CDU; Heitland, Birgit,
                                                 CDU; Hering, Thomas, CDU; Hofmeister, Andreas, CDU; Honka, Hartmut, CDU; Kartmann, Norbert, CDU;
                                                 Müller(Lahn-Dill), J. Michael, CDU; Müller-Klepper, Petra, CDU; Pentz, Manfred, CDU; Ravensburg,
                                                 Claudia, CDU; Reul, Michael, CDU; Ruhl, Michael, CDU; Schwarz, Armin, CDU; Steinraths, Frank,
                                                 CDU; Utter, Tobias, CDU; Veyhelmann, Joachim, CDU
  14.01.2020 und Antwort 10.08.2020 Drucksache 20/1792
            
            


            
            
- Einbürgerung ohne ausreichende Sprachkenntnisse
  Verfahren mit Anträgen von Personen mit Einbürgerungsanspruch
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  03.02.2020 und Antwort 16.03.2020 Drucksache 20/2179
            
            


            
            
            
            
- Bildungssprache Deutsch - als Beitrag für bessere Chancen
  Befürwortung der Stärkung der Bildungssprache Deutsch, der
  Erweiterung der Stundentafel der Grundschule um eine
  Unterrichtsstunde, der Verpflichtung für Förderkurse, der Einrichtung
  von Alphabetisierungsklassen nach Bedarf sowie der Stärkung der
  Förderung nach dem Übergang aus Intensivklassen in Regelklassen und
  an berufliche Schulen; Würdigung der Fortschritte in der
  Kultusministerkonferenz bei der länderübergreifenden Stärkung und
  Förderung der Bildungssprache Deutsch
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  11.02.2020 Drucksache 20/2359
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/34  19.02.2020 S.2708-2720 (1. Video)
  (2.
  Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/39  06.05.2020 S.3015
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/15  11.03.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2543 11.03.2020
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/34 S.2708-2710, 2719-2720)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/34 S.2710-2711)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/34 S.2711-2713)
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/34 S.2713-2714)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/34 S.2714-2716)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/34 S.2716-2717)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/34 S.2717-2719)
            Kultusminister


            
            
- Gesetz zur Finanzierung von Pflegeschulen
  (Pflegeschulenfinanzierungsgesetz - PflSchulFinanzG)
  Anspruch gegenüber dem Land Hessen auf Übernahme von Miet- und
  Investitionskosten für Pflegeschulen, Sprachförderung für angehendes
  Pflegepersonal mit Migrationshintergrund während der Ausbildung,
  Einführung einer Statistik zur Steuerung des Ausbildungsangebotes und
  Deckung des Bedarfs an ausgebildeten Pflegekräften, Befristung des
  Gesetzes bis zum 31. Dezember 2026
            
  Gesetzentwurf                                  Landesregierung
            
  23.04.2020 Drucksache 20/2650
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/38  05.05.2020 S.2874-2879 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/44  23.06.2020 S.3358-3367 (Video)
  Gesetz beschlossen
  Gesetz vom 25.06.2020 GVBl. Nr. 36 01.07.2020 S.439-441
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/28  14.05.2020    
      20/31  16.06.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2990 16.06.2020
      Beschluss: Annahme
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/29 (Teil 1-2)
  Anhörung:
  schriftliche Anhörung      
  schriftl. Stellungnahmen   SIA 20/29 Teil 1
                             SIA 20/29 Teil 2
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/38 S.2874; PlPr 20/44
            S.3366)
            als Minister für Soziales und Integration
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/38 S.2875; PlPr 20/44
            S.3362-3363)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/38 S.2875-2876; PlPr 20/44
            S.3359-3360)
  Müller-Klepper, Petra, CDU (PlPr 20/38 S.2876-2877; PlPr 20/44
            S.3358-3359)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/38 S.2877-2878; PlPr 20/44
            S.3363-3364)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/38 S.2878)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/38 S.2878-2879; PlPr
            20/44 S.3364-3366)
  Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/44 S.3358)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/44 S.3361)


            
            
- Elftes Gesetz zur Änderung des Hessischen Schulgesetzes
  Einführung verpflichtender schulischer Vorlaufkurse für Kinder mit
  Defiziten in der deutschen Sprache vor Beginn der Schulpflicht
            
  Gesetzentwurf                                  Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
            
  19.05.2020 Drucksache 20/2788
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/40  26.05.2020 S.3063-3070 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/53  29.09.2020 S.4046-4057 (Video)
  Gesetz beschlossen
  Gesetz vom 29.09.2020 GVBl. Nr. 51 12.10.2020 S.706-707
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/18  03.06.2020    
      20/22  16.09.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/3634 16.09.2020
      Beschluss: Annahme
  Ausschussvorlagen:
  KPA 20/20 (Teil 1)
  Anhörung:
  schriftliche Anhörung      
  schriftl. Stellungnahmen   KPA 20/20 Teil 1
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/40 S.3063-3064; PlPr 20/53 S.4046-4048)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/40 S.3064; PlPr 20/53
            S.4052-4053)
  Strube, Manuela, SPD (PlPr 20/40 S.3064-3065; PlPr 20/53 S.4050-4051)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/40 S.3065-3066; PlPr 20/53 S.4048-4050)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/40 S.3066; PlPr 20/53
            S.4054-4055)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/40 S.3068-3069; PlPr 20/53
            S.4051-4052)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/40 S.3069-3070; PlPr
            20/53 S.4055-4057)
            Kultusminister


            
            
- Bildungsqualität in Zeiten von Corona
  kurzzeitige Schulschließungen aufgrund von Infektions- oder
  Verdachtsfällen, Unterstützung und Beratung bei der Wiederaufnahme
  des Schulbetriebs, gemeldete Unterschreitungen der Mindestvorgaben,
  Anzahl der Schülerinnen und Schüler in der Notfallbetreuung,
  Unterschiede zwischen Notbetreuung und Hortbetreuung, Teilnahme von
  Schülerinnen und Schüler mit Anspruch auf sonderpädagogische
  Förderung am Präsenzunterricht, Bewertung der Verpflichtung zur
  Vorlage einer Selbsterklärung der Symptomfreiheit von Eltern in
  Kindertagesstätten, Anzahl der Infektions- und Verdachtsfälle an
  Schulen, Maßnahmen bei bestätigter Infektion mit Covid-19, Anzahl der
  Ordnungswidrigkeitsverfahren nach § 181 HSchG, Planungen zur
  Gestaltung von Sommerlerncamps, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  03.06.2020 Drucksache 20/2892
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/19  12.06.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Zweites Gesetz zur Änderung hessischer Vollzugsgesetze
  Änderung des Jugendstrafvollzugsgesetzes, des Strafvollzugsgesetzes,
  des Untersuchungshaftvollzugsgesetzes, des
  Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetzes und des
  Jugendarrestvollzugsgesetzes: Entfristung der Gesetze, redaktionelle
  und inhaltliche Änderungen wie Resozialisierung der Gefangenen als
  Vollzugsziel, Einführung von Deutschkursen, Ausweitung der
  Besuchsdauer von zwei Stunden im Monat, Einsatz von Bodycams als
  Pilotprojekt, Einschränkung von Grundrechten
            
  Gesetzentwurf                                  Landesregierung
  10.06.2020 Drucksache 20/2967
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/47  30.06.2020 S.3612-3620 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/58  11.11.2020 S.4433-4439 (1. Video) (2. Video)
  Gesetz beschlossen
            
  Ausschussberatungen:
  Rechtspolitischer Ausschuss (RTA)
      RTA 20/14  23.06.2020    
      20/17  17.09.2020 (ö)
      20/20  29.10.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/3954 29.10.2020
      Beschluss: Annahme
  Unterausschuss Justizvollzug (UJV)
      UJV 20/15  17.09.2020 (ö)
      20/17  29.10.2020    
      Annahme
  Ausschussvorlagen:
  RTA 20/12, UJV 20/5 (Teil 1-3)
  Anhörung:
  öffentliche Anhörung       RTA 17.09.2020 20/17
                             UJV 17.09.2020 20/15
  schriftl. Stellungnahmen   RTA 20/12 Teil 1
                             UJV 20/5 Teil 1
                             RTA 20/12 Teil 2
                             UJV 20/5 Teil 2
                             RTA 20/12 Teil 3
                             UJV 20/5 Teil 3
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Kühne-Hörmann, Eva, CDU (PlPr 20/47 S.3612-3613; PlPr 20/58 S.4438)
            als Ministerin der Justiz
  Serke, Uwe, CDU (PlPr 20/47 S.3613-3614; PlPr 20/58 S.4433-4434)
  Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten (PlPr 20/47 S.3614-3615; PlPr
            20/58 S.4436)
  Wilken, Ulrich, Dr., DIE LINKE (PlPr 20/47 S.3615-3616; PlPr 20/58
            S.4435-4436)
            als Abgeordneter
  Schenk, Gerhard, AfD (PlPr 20/47 S.3616-3617)
  Becher, Frank-Tilo, SPD (PlPr 20/47 S.3617-3618; PlPr 20/58
            S.4434-4435)
  Schauder, Lukas, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/47 S.3619-3620; PlPr
            20/58 S.4437)


            
            
- Erschleichung von Sprachzertifikaten
  Zuständigkeit der Abnahme von Sprachtests, Prüfung der Identität der
  Teilnehmerinnen und Teilnehmer durch die Sprachschulen, Schätzung des
  Anteils von Personen mit möglichem Erwerb eines Zertifikates durch
  betrügerische Manipulation
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  06.07.2020 und Antwort 03.09.2020 Drucksache 20/3169
            
            


            
            
- Integration von Zuwanderern
  Anzahl der über die Erstaufnahme registrierten asylsuchenden Personen
  zwischen 2015 und 2020, Anzahl der Teilnahmen an lntegrationskursen
  zwischen 2015 und 2019, Zahl der arbeitssuchenden Personen mit
  Fluchtkontext aufgelistet nach Berufsbildungsstand sowie in
  sozialversicherungspflichtigem Arbeitsverhältnis und mit Bezug von
  Transferleistungen; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  20.07.2020 und Antwort 05.10.2020 Drucksache 20/3250
            
            


            
            
- Anforderungen für den Erwerb der Hochschulzugangsberechtigung
  Angemessenheit der Anforderungen der Eignungstests für den
  Polizeidienst, Übernahme nationaler Bildungsstandards insbesondere im
  Schulfach Deutsch, einheitliche Qualitätsstandards bei der
  allgemeinen Hochschulreife, Bewerbertrainings für das
  Eignungsauswahlverfahren
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  14.09.2020 und Antwort 09.11.2020 Drucksache 20/3607
            
            


            
            
- Sprachförderung in Kindertagesstätten und Schulen qualitativ
  verbessern
  Frühstmögliche situations- und praxisbezogene Sprachförderung bei
  anerkanntem Förderbedarf, Bedauern über fehlende Erhebung
  hinsichtlich einer geringen Teilnahme an empfohlenen Vorlaufkursen,
  Forderung einer diesbezüglichen Studie, Notwendigkeit einer
  Sprachförderung in Kindertagesstätten bei ausreichender
  Fachkräfteversorgung
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der Freien Demokraten
  29.09.2020 Drucksache 20/3761
  Plenarprotokoll 20/53  29.09.2020 S.4046-4057 (Video)
  Ablehnung
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/53 S.4046-4048)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/53 S.4048-4050)
  Strube, Manuela, SPD (PlPr 20/53 S.4050-4051)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/53 S.4051-4052)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/53 S.4052-4053)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/53 S.4054-4055)
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/53 S.4055-4057)
            Kultusminister


            
            
- Berufsabschlussanerkennung, Berufserlaubnis und
  Fachkräftemangel
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  17.12.2020 Drucksache 20/4302
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Anfang März 2021
            
            


            
            
- Zweiter Impfstart und Impfreihenfolge
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  04.02.2021 Drucksache 20/5000
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/48  11.02.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Deutschkenntnisse von Migranten
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  18.02.2021 Drucksache 20/5131