- Muslimische Kindertagesstätten in Hessen
  Auflistung der Kindertageseinrichtungen mit islamischer Ausrichtung,
  Landesförderung für die Kindertageseinrichtungen in den Jahren 2008
  bis 2018, Sprachförderung in Kindertagesstätten, Maßnahmen zur
  Extremismusprävention
            
  Kleine Anfrage                                 Scholz, Heiko, AfD
  19.02.2019 und Antwort 10.04.2019 Drucksache 20/182
            
            


            
            
- Sprachkurse Migranten
  Anteil der Personengruppe nach Bleibeperspektive, nach §60 a Abs. 2
  Satz 3 AufenthG und nach §25 Abs. 5 AufenthG in 2018 mit Teilnahme an
  einem Integrations- oder Alphabetisierungskurs sowie Abschluss des
  Sprachniveaus B1 oder nach Europäischem Referenzrahmen aufgelistet
  nach Geschlecht und Sprachniveau
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD
  17.04.2019 und Antwort 02.07.2019 Drucksache 20/524
            
            


            
            
- Situation der Ausbildung im Fachbereich Heilerziehungspflege in
  Hessen
  Anzahl der Auszubildenden in 2018/2019, Entwicklung der
  Absolventenzahlen in 2015/2016, Maßnahmen zur Gewährleistung von
  Fachkräften, Eingangsvoraussetzungen für Bewerber mit mittlerem
  Bildungsabschluss, Imagekampagne für das Berufsfeld
  Heilerziehungspflege; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Löber, Angelika, SPD
  23.05.2019 und Antwort 25.07.2019 Drucksache 20/694
            
            


            
            
- Förderung der Sprachkompetenz von Kindern ab drei Jahren
  Ein- und Durchführung freiwilliger Vorlaufkurse, Teilnahmequote,
  Anzahl der eingeschulten Kinder nach Durchlaufen eines Sprachkurses,
  Zurückstellungen vom Schulbesuch wegen nicht hinreichender
  Sprachkenntnisse; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD; Scholz, Heiko, AfD
  03.06.2019 und Antwort 10.12.2019 Drucksache 20/732
            
            


            
            
- Hessische Abschiebehafteinrichtung Darmstadt-Eberstadt
  Anzahl Inhaftierter zwischen 2014 und 2018, Überstellungen in andere
  EU-Staaten, Zahl der Abschiebungen und Entlassungen, Abbrüche von
  Abschiebungen am Flughafen, Gründe für Entlassungen, Anzahl der
  Abschiebungshäftlinge in anderen Bundesländern, Unterbringungen in
  Darmstadt-Eberstadt aus Zuständigkeitsbereichen anderer Bundesländer,
  Kosten für Inhaftierte, mögliche Haftarten, gemeinsame
  Aufenthaltsmöglichkeiten, Beschäftigungsmöglichkeiten und
  Arbeitsgelegenheiten, Taschengeld und Einkaufsmöglichkeiten,
  Organisation der Verpflegung, Sozialarbeit in den Einrichtungen,
  Personalsituation und Qualifikation, Verfügbarkeit von Dolmetschern
  für Arztbesuche, psychische Erkrankungen und Verfügbarkeit von
  Psychiatern, Unterbringung weiblicher Ausreisepflichtiger, Angebote
  für eine Haftberatung, Sanktionsmöglichkeiten, Zugriff auf Internet
  und Mobiltelefone, Aufgaben und Befugnisse des Beirats der
  Abschiebehafteinrichtung, Gesamtkosten für die Bau- und
  Umbaumaßnahme, notwendige bauliche Maßnahmen, Suizidversuche,
  Fluchtversuche, Einsätze von Pfefferspray, Anzahl rechtswidriger
  Inhaftierungen, Aufteilung der Haftanträge nach Regierungspräsidium;
  Anlage
            
  Große Anfrage                                  Schaus, Hermann, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  06.06.2019 Drucksache 20/773
  Antw 16.09.2019 Drucksache 20/1218
  Plenarprotokoll 20/27  11.12.2019 S.2108-2117 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Sönmez, Saadet, DIE LINKE (PlPr 20/27 S.2108-2110)
  Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD (PlPr 20/27 S.2110-2111)
            als Abgeordneter
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/27 S.2111-2112)
  Hering, Thomas, CDU (PlPr 20/27 S.2113-2114)
  Herrmann, Klaus, AfD (PlPr 20/27 S.2114-2115)
  Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten (PlPr 20/27 S.2115-2116)
  Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/27 S.2116-2117)
            als Minister des Innern und für Sport


            
            
- Wertevermittlung, Digitalisierung und Förderung der Bildungssprache
  Deutsch - Wir bauen die Schule von morgen
  Debatte über die Entwicklung und Ziele der Bildungspolitik, Ziele des
  Digitalpaktes, Ausbau pädagogischer Konzepte im Zuge des Programms
  "Digitale Schule Hessen", Maßnahmen zur Steigerung der
  Medienkompetenz, Unterstützung der Demokratie- und Wertevermittlung,
  Förderung der deutschen Sprache
            
  Regierungserklärung                            Kultusminister
  Plenarprotokoll 20/17  03.09.2019 S.1216-1235 (1. Video)
  (2.
  Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/17 S.1216-1220)
            Kultusminister
  Schäfer-Gümbel, Thorsten, SPD (PlPr 20/17 S.1220-1224)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/17 S.1224-1226)
  Kahnt, Rolf, AfD (PlPr 20/17 S.1226-1228)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/17 S.1228-1229)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/17 S.1229-1231)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/17 S.1231-1233)
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/17 S.1233-1235)


            
            
- Sprachförderung an beruflichen Schulen im Rahmen des
  InteA-Programms
  Entwicklung der Schüler- und Lehrkräftezahl seit 2015, Anteil der
  erfolgreichen Hauptschulabschlüsse, Ausbildungsbeginne und Wechsel zu
  weiterführenden schulischen Angeboten; Anzahl der sozialpädagogischen
  Fachkräfte und Lehrkräfte mit Ausbildung in Deutsch als Fremd- oder
  Zweitsprache, Schüler-Sozialpädagogen-Relation seit Beginn,
  unbesetzte Personalstellen, Stellen in Aufnahme- und
  Beratungszentren, Bewertung der Dauer, Rahmenbedingungen und
  Ressourcen des Programms, Ausweitung des Rechts auf Schulbesuch,
  Evaluation, Weiterentwicklung der Lehrinhalte und Vermittlungsformen,
  Anregungen des Praxisbeirates Flüchtlingsbeschulung, Maßnahmen zur
  Verbesserung der Sprachkenntnisse; Anlagen
            
  Berichtsantrag                                 Yüksel, Turgut, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Degen,
                                                 Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Sommer, Daniela,
                                                 Dr., SPD; Strube, Manuela, SPD; Fraktion der SPD
            
  27.08.2019 Drucksache 20/1106
            
  Ausschussberatungen:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/14  05.02.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/22  06.02.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  KPA 20/8, SIA 20/18 12.11.2019
            


            
            
- Unabhängige Rechtsberatung für ein faires Asylverfahren
  Begrüßung der Unterstützung der Landesregierung bei der Integration
  von Asylsuchenden insbesondere mit Angeboten zu Sprachkursen und
  Rechtsstaatsklassen, Feststellungen: Hessen mit humanitärer
  Verantwortung, Dank an die ehrenamtlichen Helfer bei der Versorgung
  Schutzsuchender, bundesweite Bedeutung der Erstaufnahmeeinrichtung in
  Gießen, finanzielle Unterstützung einer unabhängigen Rechtsberatung,
  Förderung einer freiwilligen Ausreise bei fehlendem Bleiberecht,
  Zeitpunkt für die Einleitung einer Abschiebung
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  16.10.2019 Drucksache 20/1373
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/15  17.10.2019 (ö)
      Annahme
            


            
            
- Programme zur Integration von Geflüchteten zeigen positive Wirkung
  für die Wirtschaft in Hessen
  Debatte über die Integration Geflüchteter in den Arbeitsmarkt,
  Maßnahmen zur Berufseinstiegsbegleitung sowie zur Sprachförderung
            
  Antrag                                         Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  28.10.2019 Drucksache 20/1450
  Plenarprotokoll 20/25  31.10.2019 S.1866-1872 (Video)
            
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Kinkel, Kaya, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/25 S.1866)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/25 S.1866-1867)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/25 S.1867-1868)
  Yüksel, Turgut, SPD (PlPr 20/25 S.1868-1869)
  Sönmez, Saadet, DIE LINKE (PlPr 20/25 S.1869-1870)
  Heitland, Birgit, CDU (PlPr 20/25 S.1870-1871)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/25 S.1871-1872)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen


            
            
- Flüchtlinge im hessischen Bildungssystem
  Informierung der Eltern über die Möglichkeit des Besuchs einer
  Kindertageseinrichtung sowie Unterstützung der Träger bei der
  Aufnahme von Kindern mit Fluchthintergrund, Anzahl der Ausländerinnen
  und Ausländer mit Ausbildungsduldung, Zahl der dual Auszubildenden
  und Absolventinnen und Absolventen von schulischen Ausbildungen, aus
  sogenannten Asylherkunftsländern im Jahr 2019, Anzahl der Übergänge
  ehemaliger Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinsteiger in Regelklassen
  und duale Ausbildungen, schulische Maßnahmen zur Förderung der
  Deutschkompetenz, personelle Ressourcen zur Förderung der deutschen
  Sprachkompetenz bei jugendlichen Flüchtlingen
            
  Kleine Anfrage                                 Wallmann, Astrid, CDU; Arnoldt, Lena, CDU; Bamberger, Dirk, CDU; Banzer, Jürgen, CDU; Bellino,
                                                 Holger, CDU; Boddenberg, Michael, CDU; Claus, Ines, CDU; Funken, Sandra, CDU; Heitland, Birgit,
                                                 CDU; Hering, Thomas, CDU; Hofmeister, Andreas, CDU; Honka, Hartmut, CDU; Kartmann, Norbert, CDU;
                                                 Müller(Lahn-Dill), J. Michael, CDU; Müller-Klepper, Petra, CDU; Pentz, Manfred, CDU; Ravensburg,
                                                 Claudia, CDU; Reul, Michael, CDU; Ruhl, Michael, CDU; Schwarz, Armin, CDU; Steinraths, Frank,
                                                 CDU; Utter, Tobias, CDU; Veyhelmann, Joachim, CDU
  14.01.2020 und Antwort 10.08.2020 Drucksache 20/1792
            
            


            
            
- Einbürgerung ohne ausreichende Sprachkenntnisse
  Verfahren mit Anträgen von Personen mit Einbürgerungsanspruch
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  03.02.2020 und Antwort 16.03.2020 Drucksache 20/2179
            
            


            
            
            
            
- Bildungssprache Deutsch - als Beitrag für bessere Chancen
  Befürwortung der Stärkung der Bildungssprache Deutsch, der
  Erweiterung der Stundentafel der Grundschule um eine
  Unterrichtsstunde, der Verpflichtung für Förderkurse, der Einrichtung
  von Alphabetisierungsklassen nach Bedarf sowie der Stärkung der
  Förderung nach dem Übergang aus Intensivklassen in Regelklassen und
  an berufliche Schulen; Würdigung der Fortschritte in der
  Kultusministerkonferenz bei der länderübergreifenden Stärkung und
  Förderung der Bildungssprache Deutsch
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  11.02.2020 Drucksache 20/2359
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/34  19.02.2020 S.2708-2720 (1. Video)
  (2.
  Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/39  06.05.2020 S.3015
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/15  11.03.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2543 11.03.2020
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/34 S.2708-2710, 2719-2720)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/34 S.2710-2711)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/34 S.2711-2713)
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/34 S.2713-2714)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/34 S.2714-2716)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/34 S.2716-2717)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/34 S.2717-2719)
            Kultusminister


            
            
- Gesetz zur Finanzierung von Pflegeschulen
  (Pflegeschulenfinanzierungsgesetz - PflSchulFinanzG)
  Anspruch gegenüber dem Land Hessen auf Übernahme von Miet- und
  Investitionskosten für Pflegeschulen, Sprachförderung für angehendes
  Pflegepersonal mit Migrationshintergrund während der Ausbildung,
  Einführung einer Statistik zur Steuerung des Ausbildungsangebotes und
  Deckung des Bedarfs an ausgebildeten Pflegekräften, Befristung des
  Gesetzes bis zum 31. Dezember 2026
            
  Gesetzentwurf                                  Landesregierung
            
  23.04.2020 Drucksache 20/2650
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/38  05.05.2020 S.2874-2879 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/44  23.06.2020 S.3358-3367 (Video)
  Gesetz beschlossen
  Gesetz vom 25.06.2020 GVBl. Nr. 36 01.07.2020 S.439-441
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/28  14.05.2020    
      20/31  16.06.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2990 16.06.2020
      Beschluss: Annahme
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/29 (Teil 1-2)
  Anhörung:
  schriftliche Anhörung      
  schriftl. Stellungnahmen   SIA 20/29 Teil 1
                             SIA 20/29 Teil 2
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/38 S.2874; PlPr 20/44
            S.3366)
            als Minister für Soziales und Integration
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/38 S.2875; PlPr 20/44
            S.3362-3363)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/38 S.2875-2876; PlPr 20/44
            S.3359-3360)
  Müller-Klepper, Petra, CDU (PlPr 20/38 S.2876-2877; PlPr 20/44
            S.3358-3359)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/38 S.2877-2878; PlPr 20/44
            S.3363-3364)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/38 S.2878)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/38 S.2878-2879; PlPr
            20/44 S.3364-3366)
  Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/44 S.3358)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/44 S.3361)


            
            
- Elftes Gesetz zur Änderung des Hessischen Schulgesetzes
  Einführung verpflichtender schulischer Vorlaufkurse für Kinder mit
  Defiziten in der deutschen Sprache vor Beginn der Schulpflicht
            
  Gesetzentwurf                                  Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
            
  19.05.2020 Drucksache 20/2788
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/40  26.05.2020 S.3063-3070 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/53  29.09.2020 S.4046-4057 (Video)
  Gesetz beschlossen
  Gesetz vom 29.09.2020 GVBl. Nr. 51 12.10.2020 S.706-707
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/18  03.06.2020    
      20/22  16.09.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/3634 16.09.2020
      Beschluss: Annahme
  Ausschussvorlagen:
  KPA 20/20 (Teil 1)
  Anhörung:
  schriftliche Anhörung      
  schriftl. Stellungnahmen   KPA 20/20 Teil 1
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/40 S.3063-3064; PlPr 20/53 S.4046-4048)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/40 S.3064; PlPr 20/53
            S.4052-4053)
  Strube, Manuela, SPD (PlPr 20/40 S.3064-3065; PlPr 20/53 S.4050-4051)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/40 S.3065-3066; PlPr 20/53 S.4048-4050)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/40 S.3066; PlPr 20/53
            S.4054-4055)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/40 S.3068-3069; PlPr 20/53
            S.4051-4052)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/40 S.3069-3070; PlPr
            20/53 S.4055-4057)
            Kultusminister


            
            
- Bildungsqualität in Zeiten von Corona
  kurzzeitige Schulschließungen aufgrund von Infektions- oder
  Verdachtsfällen, Unterstützung und Beratung bei der Wiederaufnahme
  des Schulbetriebs, gemeldete Unterschreitungen der Mindestvorgaben,
  Anzahl der Schülerinnen und Schüler in der Notfallbetreuung,
  Unterschiede zwischen Notbetreuung und Hortbetreuung, Teilnahme von
  Schülerinnen und Schüler mit Anspruch auf sonderpädagogische
  Förderung am Präsenzunterricht, Bewertung der Verpflichtung zur
  Vorlage einer Selbsterklärung der Symptomfreiheit von Eltern in
  Kindertagesstätten, Anzahl der Infektions- und Verdachtsfälle an
  Schulen, Maßnahmen bei bestätigter Infektion mit Covid-19, Anzahl der
  Ordnungswidrigkeitsverfahren nach § 181 HSchG, Planungen zur
  Gestaltung von Sommerlerncamps, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  03.06.2020 Drucksache 20/2892
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/19  12.06.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Zweites Gesetz zur Änderung hessischer Vollzugsgesetze
  Änderung des Jugendstrafvollzugsgesetzes, des Strafvollzugsgesetzes,
  des Untersuchungshaftvollzugsgesetzes, des
  Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetzes und des
  Jugendarrestvollzugsgesetzes: Entfristung der Gesetze, redaktionelle
  und inhaltliche Änderungen wie Resozialisierung der Gefangenen als
  Vollzugsziel, Einführung von Deutschkursen, Ausweitung der
  Besuchsdauer von zwei Stunden im Monat, Einsatz von Bodycams als
  Pilotprojekt, Einschränkung von Grundrechten
            
  Gesetzentwurf                                  Landesregierung
  10.06.2020 Drucksache 20/2967
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/47  30.06.2020 S.3612-3620 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/58  11.11.2020 S.4433-4439 (1. Video) (2. Video)
  Gesetz beschlossen
            
  Ausschussberatungen:
  Rechtspolitischer Ausschuss (RTA)
      RTA 20/14  23.06.2020    
      20/17  17.09.2020 (ö)
      20/20  29.10.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/3954 29.10.2020
      Beschluss: Annahme
  Unterausschuss Justizvollzug (UJV)
      UJV 20/15  17.09.2020 (ö)
      20/17  29.10.2020    
      Annahme
  Ausschussvorlagen:
  RTA 20/12, UJV 20/5 (Teil 1-3)
  Anhörung:
  öffentliche Anhörung       RTA 17.09.2020 20/17
                             UJV 17.09.2020 20/15
  schriftl. Stellungnahmen   RTA 20/12 Teil 1
                             UJV 20/5 Teil 1
                             RTA 20/12 Teil 2
                             UJV 20/5 Teil 2
                             RTA 20/12 Teil 3
                             UJV 20/5 Teil 3
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Kühne-Hörmann, Eva, CDU (PlPr 20/47 S.3612-3613; PlPr 20/58 S.4438)
            als Ministerin der Justiz (bis 31.05.2022)
  Serke, Uwe, CDU (PlPr 20/47 S.3613-3614; PlPr 20/58 S.4433-4434)
  Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten (PlPr 20/47 S.3614-3615; PlPr
            20/58 S.4436)
  Wilken, Ulrich, Dr., DIE LINKE (PlPr 20/47 S.3615-3616; PlPr 20/58
            S.4435-4436)
            als Abgeordneter
  Schenk, Gerhard, AfD (PlPr 20/47 S.3616-3617)
  Becher, Frank-Tilo, SPD (PlPr 20/47 S.3617-3618; PlPr 20/58
            S.4434-4435)
  Schauder, Lukas, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/47 S.3619-3620; PlPr
            20/58 S.4437)


            
            
- Erschleichung von Sprachzertifikaten
  Zuständigkeit der Abnahme von Sprachtests, Prüfung der Identität der
  Teilnehmerinnen und Teilnehmer durch die Sprachschulen, Schätzung des
  Anteils von Personen mit möglichem Erwerb eines Zertifikates durch
  betrügerische Manipulation
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  06.07.2020 und Antwort 03.09.2020 Drucksache 20/3169
            
            


            
            
- Integration von Zuwanderern
  Anzahl der über die Erstaufnahme registrierten asylsuchenden Personen
  zwischen 2015 und 2020, Anzahl der Teilnahmen an lntegrationskursen
  zwischen 2015 und 2019, Zahl der arbeitssuchenden Personen mit
  Fluchtkontext aufgelistet nach Berufsbildungsstand sowie in
  sozialversicherungspflichtigem Arbeitsverhältnis und mit Bezug von
  Transferleistungen; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  20.07.2020 und Antwort 05.10.2020 Drucksache 20/3250
            
            


            
            
- Anforderungen für den Erwerb der Hochschulzugangsberechtigung
  Angemessenheit der Anforderungen der Eignungstests für den
  Polizeidienst, Übernahme nationaler Bildungsstandards insbesondere im
  Schulfach Deutsch, einheitliche Qualitätsstandards bei der
  allgemeinen Hochschulreife, Bewerbertrainings für das
  Eignungsauswahlverfahren
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  14.09.2020 und Antwort 09.11.2020 Drucksache 20/3607
            
            


            
            
- Sprachförderung in Kindertagesstätten und Schulen qualitativ
  verbessern
  Frühstmögliche situations- und praxisbezogene Sprachförderung bei
  anerkanntem Förderbedarf, Bedauern über fehlende Erhebung
  hinsichtlich einer geringen Teilnahme an empfohlenen Vorlaufkursen,
  Forderung einer diesbezüglichen Studie, Notwendigkeit einer
  Sprachförderung in Kindertagesstätten bei ausreichender
  Fachkräfteversorgung
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der Freien Demokraten
  29.09.2020 Drucksache 20/3761
  Plenarprotokoll 20/53  29.09.2020 S.4046-4057 (Video)
  Ablehnung
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/53 S.4046-4048)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/53 S.4048-4050)
  Strube, Manuela, SPD (PlPr 20/53 S.4050-4051)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/53 S.4051-4052)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/53 S.4052-4053)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/53 S.4054-4055)
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/53 S.4055-4057)
            Kultusminister


            
            
- Vorlaufkurse an Schulen und Schuleingangsuntersuchungen
  Verpflichtung zu einem vorschulischen Sprachkurs bei fehlenden
  deutschen Sprachkenntnissen, Informationen zur Durchführung der
  Schuleingangsuntersuchungen in 2020, Anmelde- und
  Schulaufnahmeverfahren während der Corona-Pandemie, Entwicklung des
  Deutschförderbedarfes im Schuljahr 2020/2021 im Vergleich zu den
  Vorjahren, Verantwortlichkeit bei den Vorlaufkursen, Regelungen zur
  Schülerbeförderung
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Kula, Elisabeth, DIE LINKE
  30.11.2020 und Antwort 20.07.2021 Drucksache 20/4190
            
            


            
            
- Berufsabschlussanerkennung, Berufserlaubnis und
  Fachkräftemangel
  Gründe für die Bearbeitungs- und Verfahrensdauer der
  Anerkennungsverfahren, Maßnahmen zur Beschleunigung der Verfahren,
  Gefahr einer Spracherosion, ungeklärter arbeitsrechtlicher Status der
  Antragsteller während des Anpassungslehrgangs, Maßnahmen zur
  Digitalisierung des Verfahrens, Möglichkeit der Antragstellung aus
  dem Ausland, Unterschiede der Verfahren für akademische und
  nichtakademische Berufe, Stellen zur Anerkennung ausländischer
  Abschlüsse, Auswirkungen der Umstellung auf die Generalistik in der
  Pflegeausbildung
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  17.12.2020 und Antwort 10.06.2021 Drucksache 20/4302
            
            


            
            
- Zweiter Impfstart und Impfreihenfolge
  Beurteilung des Beginns der zweiten Impfterminvergabe, Beschwerden
  über technische und organisatorische Unzulänglichkeiten, Wartezeiten
  bei Telefon- oder Online-Anmeldungen, Bemühungen gemeinsam mit dem
  Callcenter zur Verbesserung des Service, Zugriffsprobleme von
  Callcenter-Mitarbeiterinnen und -Mitarbeitern auf die
  Terminregistrierungssoftware, Stärkung der Kapazitäten und
  Optimierung des Terminvergabeprozesses, Entwicklung und Umsetzung der
  Anforderungen zur Barrierefreiheit im Anmeldeverfahren, Möglichkeit
  zur Vereinbarung von Paarterminen, Regelungen zum Anspruch auf
  Impfungen, Zuständigkeit für Entscheidungen im Einzelfall,
  Empfehlungen der STIKO hinsichtlich der Impfpriorisierung,
  Novellierung der Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das
  Corona-Virus SARS-CoV-2
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  04.02.2021 Drucksache 20/5000
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/48  11.02.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Deutschkenntnisse von Migranten
  Erfassung der geschlechterspezifische Verteilung in den Kursen und
  die Staatsangehörigkeit der Teilnehmenden in der
  Integrationskursgeschäftsstatistik, Berücksichtigung des vorhandenen
  Sprachniveaus, wissenschaftliche Evaluation der Kurse, Möglichkeit
  der Online-Teilnahme, Bewertung des Kursangebotes
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  18.02.2021 und Antwort 22.03.2021 Drucksache 20/5131
            
            


            
            
- Vorlaufkurse zur Sprachförderung von Kindern an Schulen
  Erläuterungen der Bausteine in den Schulaufnahmeverfahren, fachliche
  Kompetenzen der Grundschullehrkräfte, Entscheidungskriterien für die
  Teilnahme an Vorlaufkursen, Qualitätsstandards für die
  Einstufungstests, Ermittlung der Erst- und Zweitsprache eines Kindes,
  Angaben zu sprachlichen Grundfertigkeiten, Dokumentationen der
  Lehrkräfte als Beratungsgrundlage für Eltern, Fördermaßnahmen bei
  Feststellung von Entwicklungsproblemen, Aspekte der Beurteilung von
  Sprachfertigkeiten, Zuständigkeit für sprachliche Bildung und
  Förderung, evaluierte Inhalte des Sozialpädiatrischen
  Entwicklungsscreening für Schuleingangsuntersuchungen, Anmelde- und
  Schulaufnahmeverfahren Schulen insbesondere während der
  Corona-Pandemie, bedarfsgerechte Einrichtung von Vorlaufkursen,
  Anzahl der Schulanfängerinnen und -anfänger seit 2016, Anteil der
  erfolgreichen Teilnahme an Vorlaufkursen sowie Zahl der
  Nichtbeteiligungen an den Kursen, Organisation der Kurse, Regelungen
  zur Schülerbeförderung, Maßnahmen der frühkindlichen Sprachbildung in
  Kindertagesstätten
            
  Berichtsantrag                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Kula, Elisabeth, DIE LINKE; Sönmez, Saadet, DIE LINKE; Fraktion DIE
                                                 LINKE
  07.04.2021 Drucksache 20/5467
            
  Ausschussberatungen:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/74  17.03.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/47  16.03.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  KPA 20/34, SIA 20/68 20.01.2022
            


            
            
- "Geschlechtergerechte" Sprache in Lehrplänen für hessische
  Schulen
  Umgang mit mehrgeschlechtlichen Bezeichnungen in der deutschen
  Rechtschreibung, Verankerung von Schreibweisen in den Curricula,
  Einschätzung der Verwendung geschlechtergerechter Sprache des Rats
  für deutsche Rechtschreibung, Sensibilisierung der
  Lehramtsstudierenden
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  14.04.2021 und Antwort 15.12.2022 Drucksache 20/5500
            
            


            
            
- Spätaussiedler in Hessen - Teil I
  Anzahl der zugezogenen Personen von 1987 bis 2020, Übersicht der
  Aufteilung nach Altersgruppen und Geschlecht ab 2008, Beurteilung der
  Gesetzesänderung 2013 hinsichtlich der Sprachanforderungen, Maßnahmen
  zur Integration insbesondere zur Erleichterung der Eingliederung in
  das berufliche, kulturelle und soziale Leben; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Schulz, Dimitri, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Enners, Arno, AfD
  22.04.2021 und Antwort 10.08.2021 Drucksache 20/5566
            


            
            
- Voraussetzungen für die Einbürgerung nach §§ 8 und 10 StAG
  Bewertung der Regelungen für die Grundvoraussetzungen zur
  Einbürgerung, Abgabe einer Loyalitätserklärung durch die
  Einbürgerungsbewerberin oder den -bewerber, Nachweis von
  Sprachkenntnissen, Voraussetzungen für die Integration in die
  Bereiche Bildung, Beschäftigung und Teilhabe durch sprachlich
  vermittelter Kommunikation auf der Grundlage der deutschen Sprache
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  29.04.2021 und Antwort 15.06.2021 Drucksache 20/5628
            
            


            
            
- Gutes Deutsch - bessere Chancen! - Schreiben nach Gehör ist in
  Hessen Geschichte
  Debatte über die angewandte nicht im Lehrplan vorkommende Methode
  Schreiben nach Gehör (Methode des Lesens durch Schreiben), Bedeutung
  der Bildungssprache Deutsch (Bildungs- und Chancengleichheit) und der
  Fähigkeit des Schreibens (unabhängig von der Digitalisierung), Umgang
  mit Rechtschreibfehlern, Einrichtung von verpflichtenden
  Vorlaufkursen, Verstärkung der Leseförderung bei Kindern im Rahmen
  der Lehrerbildung, Aufwertung des Grundschullehrerberufs, Umgang mit
  gendergerechter Sprache
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU
  05.07.2021 Drucksache 20/6088
  Plenarprotokoll 20/81  08.07.2021 S.6473-6481 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/81 S.6473-6474)
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/81 S.6474-6475)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/81 S.6475-6476)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/81 S.6476-6477)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/81 S.6477-6478)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/81 S.6478-6479)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/81 S.6479)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/81 S.6479-6481)
            Kultusminister


            
- Stärkung des Deutschen als Bildungs-, Unterrichts- und
  Alltagssprache
  Begrüßung der Abschaffung der Lernmethode Lesen durch Schreiben
  (Schreiben nach Gehör), Bedeutung der verpflichtenden Vorlaufkurse
  zum Erwerb der deutschen Sprache und der Schuleingangsuntersuchung,
  Befürwortung einer zusätzlichen Stunde Deutschunterricht, des
  Erwerbes einer einheitlichen Handschrift in der Grundschule sowie
  eines verbindlichen Lektürekanons der deutschen Literatur und
  Philosophie im Deutschunterricht, Forderung nach Verankerung der
  deutschen Sprache als Landessprache in der Verfassung und im
  Grundgesetz
            
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der AfD
  06.07.2021 Drucksache 20/6100
  Plenarprotokoll 20/81  08.07.2021 S.6473-6481 (1. Video) (2. Video)
  Ablehnung
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/81 S.6473-6474)
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/81 S.6474-6475)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/81 S.6475-6476)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/81 S.6476-6477)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/81 S.6477-6478)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/81 S.6478-6479)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/81 S.6479)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/81 S.6479-6481)
            Kultusminister


            
            
- Zusammenfassender Bericht der Besuchskommission nach § 5c
  Maßregelvollzugsgesetz
  Inhalte des Berichtes und des sogenannten Berichtsrasters als Basis
  für die Besuchskommission zwecks Überprüfung der Einrichtungen des
  Maßregelvollzugs, Grundlage für die Berechnung der Tagessätze pro
  Patient, Besetzung und Wechsel der Mitglieder der Besuchskommission
  mit Jahresangabe, Ziele ergotherapeutischer Maßnahmen im Rahmen des
  Maßregelvollzugs, Planungen für Einzel- und Doppelbettzimmer, Nutzung
  des Freigeländes, Vorhalten von Krisenräumen und Besuchszimmern,
  Einrichtung der Station für Spracherwerb und Integration und
  Frauenstation in der Klinik Hadamar, Personalausstattung,
  voraussichtlicher Zeitpunkt für die Vorlage des Berichtes der
  Besuchskommission
            
            
  Berichtsantrag                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  07.07.2021 Drucksache 20/6118
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/61  07.10.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/58 16.08.2021
            


            
            
- Gutes Deutsch - bessere Chancen! - Maßnahmenpaket zur
  Deutschförderung und korrekten Rechtschreibung von klein auf
  Bedeutung der deutschen Sprache (Bildung, Berufsweg,
  gesellschaftliche Teilhabe), Notwendigkeit der Deutschförderung im
  gesamten Bildungsprozess (Elternhaus, frühkindliche Bildung,
  Kindergarten, Ausbildung) sowie die Umsetzung verpflichtender
  Vorlaufkurse im Vorschulalter einschließlich einer zusätzlichen
  Deutschstunde in der Grundschule, Befürwortung länderübergreifender
  Maßnahmen (Lesekompetenz, Text- und Sprachumgang) und der Einführung
  eines verbindlichen Grundwortschatzes, Unzulässigkeit der Methode
  Schreiben nach Gehör (Lesen durch Schreiben), Stärkung der
  Handschrift durch Festlegung einer verbundenen Handschrift, Förderung
  von Fremdsprachenerwerb während der schulischen Bildung
            
  Dringlicher Entschließungsantrag               Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  08.07.2021 Drucksache 20/6121
  Plenarprotokoll 20/81  08.07.2021 S.6473-6481 (1. Video) (2. Video)
  Annahme
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/81 S.6473-6474)
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/81 S.6474-6475)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/81 S.6475-6476)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/81 S.6476-6477)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/81 S.6477-6478)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/81 S.6478-6479)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/81 S.6479)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/81 S.6479-6481)
            Kultusminister


            
            
            
- Platz- und Fachkräftemangel in hessischen Kitas muss endlich ein
  Ende haben
  bisherige unzureichende Vorhaben hinsichtlich der Behebung des
  Fachkräftemangels in der frühkindlichen Bildung, Forderungen:
  Erhöhung der Einkommen von Erziehern sowie der Ausbildungskapazitäten
  in Fachschulen für Sozialwesen und Sozialpädagogik und Studienplätze
  an Hochschulen, Möglichkeit der Ausbildung für Alltagshelfer
  (Schulplätze), Auflage eines Programms zur Gewinnung von Fachlehrern,
  schnellere Anerkennung von ausländischen Berufsabschlüssen sowie
  Ausweitung von Angeboten zur Sprachförderung für ausländische
  Fachkräfte, Aufstiegschancen für pädagogisches Personal, Verankerung
  des Kinderschutzes in Aus-, Fort- und Weiterbildung, Durchführung
  einer Anhörung im Fachausschuss (u.a. Situation der
  Arbeitsbedingungen), Aufstockung des bestehenden
  Investitionsprogramms
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  07.09.2021 Drucksache 20/6338
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/84  30.09.2021 S.6765-6773 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/87  10.11.2021 S.7034
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/61  07.10.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/6515 07.10.2021
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/84 S.6766, 6772)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/84 S.6766-6767)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/84 S.6767-6768)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/84 S.6768-6769)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/84 S.6769-6770)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/84 S.6770-6771)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/84 S.6771-6772)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Lage in Afghanistan erfordert auch in Hessen entschlossenes Handeln
  - Aufnahme und Integration ermöglichen
  Forderungen an Landesregierung: u.a. Anordnung eines
  Landesaufnahmeprogramms nach Aufenthaltsrecht und aus humanitären
  Gründen (Aufenthaltsrecht für Familienangehörige von in Hessen
  lebenden Afghanen sowie Geschwister von unbegleiteten minderjährigen
  Flüchtlingen) bei gleichzeitiger Rücknahme des Erlasses hinsichtlich
  restriktiver Vorgehensweise beim Familiennachzug, Abschiebestopp nach
  Afghanistan, Erweiterung von Sprach- und Integrationskursen,
  grundsätzliche Prüfung bei allen afghanischen Staatsangehörigen
  zwecks Erteilung von Aufenthaltstiteln, Bleiberecht oder Duldungen,
  insbesondere auch bei Ausreisepflicht, Erteilung eines
  Aufenthaltstitels mit Visumsvorlage nach Aufenthaltsrecht,
  vorübergehendes Absehen einer Passpflicht, Möglichkeit einer
  Beschäftigungserlaubnis durch die Ausländerbehörden bei rechtlicher
  Grundlage, notwendige Maßnahmen auf Bundesebene: u.a. Erlass eines
  unbefristeten Abschiebestopps nach Afghanistan sowie eines
  Bundesaufnahmeprogramms für gefährdete Afghanen, sichere
  Ausreisemöglichkeiten, Vereinbarungen mit Nachbarländern zwecks
  Einreise und Weiterreise nach Deutschland, Organisation von
  Charterflügen aus Nachbarstaaten, schnellere Bearbeitung von
  Familiennachzugsverfahren sowie Visaerteilung ohne Sprachnachweis 
            
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  16.09.2021 Drucksache 20/6394
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/84  30.09.2021 S.6831-6841 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/87  10.11.2021 S.7034
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/51  07.10.2021 (ö)
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/6506 07.10.2021
      Beschluss: Ablehnung in getrennter Abstimmung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Sönmez, Saadet, DIE LINKE (PlPr 20/84 S.6831-6832)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/84 S.6832-6833)
  Burcu, Taylan, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/84 S.6833-6835)
  Bauer, Alexander, CDU (PlPr 20/84 S.6835-6836)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/84 S.6836-6838)
  Becher, Frank-Tilo, SPD (PlPr 20/84 S.6838-6840)
  Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/84 S.6840-6841)
            als Minister des Innern und für Sport


            
            
- Strafbefehlsverfahren in Hessen
  Anzahl erlassener Strafbefehle durch Staats- und Amtsanwaltschaft im
  Jahr 2020, Erfassung der Erledigung der Verfahren sowie verhängte
  Rechtsfolgen in den MESTA-Datenbanken, schriftliche Übersetzung
  freiheitsentziehender Anordnungen für Beschuldigte bei fehlenden
  Kenntnissen der deutschen Sprache
  Kleine Anfrage                                 Wilken, Ulrich, Dr., DIE LINKE
  29.09.2021 und Antwort 15.11.2021 Drucksache 20/6457
            
            


            
            
- Schutz und Hilfe für Menschen in und aus Afghanistan
  Humanitäre Katastrophe durch Machtübernahme der Taliban in
  Afghanistan und damit verbundener besorgniserregender
  Menschenrechtslage, Dank an Bundeswehr in Zusammenarbeit mit
  europäischen und amerikanischen Verbündeten für den Einsatz der
  Ausreise aus Afghanistan, Begrüßung der Aufnahme und Integration der
  Schutzsuchenden insbesondere der Ortskräfte durch Bund, Länder und
  Kommunen, längerfristige Duldung für ausreisepflichtige Afghanen in
  Deutschland, Kooperation mit aufnahmebereiten Kommunen von
  evakuierten Afghanen ohne Aufnahmezusage nach Aufenthaltsrecht, Bitte
  an Bundesregierung für eine schnelle Hilfe vor Ort, in der Region und
  Nachbarländern
            
  Dringlicher Entschließungsantrag               Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  30.09.2021 Drucksache 20/6466
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/84  30.09.2021 S.6831-6841 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/87  10.11.2021 S.7034
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/51  07.10.2021 (ö)
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/6508 07.10.2021
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Sönmez, Saadet, DIE LINKE (PlPr 20/84 S.6831-6832)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/84 S.6832-6833)
  Burcu, Taylan, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/84 S.6833-6835)
  Bauer, Alexander, CDU (PlPr 20/84 S.6835-6836)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/84 S.6836-6838)
  Becher, Frank-Tilo, SPD (PlPr 20/84 S.6838-6840)
  Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/84 S.6840-6841)
            als Minister des Innern und für Sport


            
            
- Deutschkenntnisse von Migranten II
            
  Durchschnittlicher Zeitpunkt des Teilnahmebeginns an Sprachkursen,
  Anzahl volljähriger Einwanderer ohne deutschen Bildungsabschluss und
  ohne Besuch von Deutsch- und  lntegrationskursen, Bewertung des
  Angebots an Sprachfördermaßnahmen von Land und Bund, Art der
  Kursangebote im ländlichen Raum, Möglichkeit des Besuchs von Kursen
  in anderen Landkreisen, Diskrepanzen von  Teilnahme- und
  Erfolgsquoten bei Metropolregionen und ländlichem Raum,
  Mindestteilnehmerzahlen im Landesprogramm MitSprache - Deutsch 4U
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  01.10.2021 und Antwort 27.10.2021 Drucksache 20/6476
            
            


            
            
- Deutschunterricht an hessischen Justizvollzugsanstalten
  Schätzung des Anteils an Inhaftierten mit unzureichenden Kenntnissen
  der deutschen Sprache, Übersicht des Unterrichtsangebotes aufgelistet
  nach Vollzugsanstalt, Teilnehmerzahlen am Unterricht mit
  Berücksichtigung der Einschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie,
  jährliche Kosten von 2016 bis 2020, Kriterien für die Bewertung der
  Auslastung und Effizienz des Unterrichts
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  15.10.2021 und Antwort 03.12.2021 Drucksache 20/6542
            
            


            
            
- Normwidrige Verwendung von Elementen der Gendersprache in
  textbasierten Lehr- und Lernmitteln sowie der unterrichtsbezogenen
  Kommunikation
  Grundlage der Bewertung der Rechtschreibung und Zeichensetzung nach
  der Verordnung zur Gestaltung des Schulverhältnisses, Zulassung von
  Schulbüchern und Lehrwerken
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Enners, Arno, AfD
  01.11.2021 und Antwort 22.02.2022 Drucksache 20/6617
            
            


            
            
- Maßnahmenpaket zur Förderung der Bildungssprache Deutsch
            
  Erstellung der Fördermaßnahme unter Berücksichtigung schulpraktischer
  und -fachlicher Expertisen insbesondere durch Einbeziehung des
  Praxisbeirats Grundschule und weiterer Institute, Entwicklungsschritt
  von der Methode Lesen durch Schreiben in Richtung eines normgerechten
  und regelkonformen Schreiblehrganges zur Ausbildung der
  Rechtschreibkompetenzen, Auswahlmöglichkeit für Lehrkräfte zwischen
  Schulausgangsschrift und vereinfachter Ausgangsschrift zur
  Erleichterung des Übergangs von der Grundschule zur Weiterführenden
  Schule, Unterstützung im Lernprozess mithilfe spiegelnder Korrekturen
  beim freien und kreativen Schreiben, Vorgaben zur verbundenen
  Handschrift für eine länderübergreifende Vergleichbarkeit
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten
  19.11.2021 und Antwort 10.03.2022 Drucksache 20/6756
            
            


            
            
- Einführung des Fehlerindex(es) in den Jahrgangsstufen 9 und 10
  Stellenwert der Fortentwicklung pädagogisch-didaktischer Instrumente
  im Schulwesen insbesondere in Bezug auf Rechtschreibung, Prognose für
  die Ziele und Ausgestaltung des Fehlerindex, ausschlaggebende
  Kriterien für die Verschlechterung einer Note, Maßnahmen zur
  Steigerung der Motivation der Schülerinnen und Schüler, Förderungen
  im Rahmen der schulischen Querschnittsaufgabe zur Stärkung der
  Bildungssprache Deutsch insbesondere in den MINT-Fächern,
  Unterstützungsmöglichkeiten ergänzend zum Schulunterricht, Vorgehen
  bei der Benotung von Schülerinnen und Schülern aus Intensivklassen,
  Fortbildungsmaßnahmen durch die Kompetenzstelle Orthografie,
  Definition des sprachsensiblen Fachunterrichts
            
  Berichtsantrag                                 Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  30.11.2021 Drucksache 20/6855
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/47  16.03.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  KPA 20/35 09.02.2022
            


            
            
- Vorbereitungen für die Beschulung ukrainischer
  Flüchtlingskinder
  Anzahl der geflüchteten Kinder im schulpflichtigen Alter seit Februar
  2022, Zuweisung einer Intensivmaßnahme durch das Aufnahme- und
  Beratungszentrum, Prognose für einen schnellen Anstieg der zu
  Beschulenden, Sachstand zur Einrichtung von Intensivklassen in
  verschiedenen Schulformen, Notwendigkeit zusätzlicher Ressourcen
  hinsichtlich der Beschaffung von Lehr- und Lernmitteln sowie Budgets
  für Dolmetscherinnen und Dolmetscher, Weiterbildungskurse für
  Lehrkräfte zum Erwerb der Fakultas Deutsch als Fremdsprache und
  Deutsch als Zweitsprache, Beschäftigungs- und
  Weiterqualifizierungsmöglichkeiten für ukrainische Lehrkräfte,
  Einsatz von schulpsychologischen Ansprechpersonen für den Schwerpunkt
  Migration und Flüchtlingsberatung, Maßnahmen zur Vermittlung
  altersgerechter Informationen über den Ukrainekrieg
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  09.03.2022 Drucksache 20/8047
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/47  16.03.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Hessen ist Zufluchtsort für Menschen aus der Ukraine - mittel- und
  langfristige Perspektiven für Beschäftigung in den Blick nehmen
  Forderung nach Konzeptentwicklung zur Eingliederung ukrainischer
  Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt, unbürokratische Anerkennung
  beruflicher Abschlüsse sowie Betreuungskonzept für geflüchtete
  Kinder, Schaffung von berufsbegleitenden Sprachkursen, Ausweitung der
  Ausbildungsförderung (Programme zur Arbeitsförderung, Qualifizierung
  und Beschäftigung von Frauen)
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  05.04.2022 Drucksache 20/8242
            
  zurückgezogen: am 13.05.2022 von Antragstellern
            


            
            
- Spracherwerb von aus der Ukraine Geflüchteter
  Anzahl der ukrainischen Geflüchteten in Erstaufnahmeeinrichtungen
  nach Altersstruktur, Zahl der Vorlaufkurse an Grundschulen sowie
  Intensivklassen an weiterführenden Schulen, der Oberstufe und
  beruflichen Schulen, Lehrerstellen für Deutschfördermaßnahmen,
  bedarfsgerechte Personalaufstockung im Schulsystem, weitere
  Spracherwerbsangebote, Finanzierung des schulischen
  Gesamtsprachförderkonzepts, Integrationskurse als Regelangebot für
  die Gruppe der erwachsenen Geflüchteten, Voraussetzung für den
  direkten oder indirekten Hochschulzugang
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Kula, Elisabeth, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  12.04.2022 Drucksache 20/8294
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/48  27.04.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Verwendung der "Gendersprache" durch den Hessischen Rundfunk
  keine Bewertung der programmlichen Entscheidungen der
  öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in Bezug auf die inhaltliche
  Gestaltung des Programms, Stellungnahme des Hessischen Rundfunks
  hinsichtlich der Gleichstellung von Frauen und Männern sowie deren
  Berücksichtigung in der Deutschen Sprache, Anzahl der Rückmeldungen
  zu Programmangeboten bezüglich der Verwendung gendergerechter
  Sprache, Auswirkungen der Publikumsreaktionen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  10.05.2022 und Antwort 17.06.2022 Drucksache 20/8444
            
            


            
            
- Aktuelle Situation der Intensivklassen an den Grundschulen,
  weiterführenden und beruflichen Schulen
  Anzahl der Intensivklassen und zugewiesenen Schülerinnen und Schüler
  aufgelistet nach Schule, Schulform und -standort, Angaben zur
  Zuweisung von Schülerinnen und Schülern zu den einzelnen Klassen,
  Berücksichtigung von Schutzsuchenden aus der Ukraine, befristete
  Anpassung der Schülerhöchstzahl, Zahl der Wochenstunden insbesondere
  im Zuge der Deutschförderung, organisatorische Herausforderungen,
  Ziel der Stärkung der Bildungssprache Deutsch, situationsangemessene
  Berücksichtigung der Bedürfnisse von Schülerinnen und Schülern im
  Umgang mit dem Thema Migration und Flucht, Planungsmodelle zur
  Abschätzung eines zukünftigen Stellenbedarfes an Lehrkräften,
  Regelungen hinsichtlich digitaler Endgeräte für geflüchtete
  Schülerinnen und Schüler, Unterstützung der Lehrkräfte bei der
  Bewältigung von Konflikten
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Heidt-Sommer, Nina, SPD; Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD;
                                                 Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  11.05.2022 Drucksache 20/8449
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/49  18.05.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Geplante Neuregelung des Bleiberechts - Teil 2
  Regelungen für das Chancen-Aufenthaltsrecht, Überprüfung des
  Bekenntnisses des Ausländers zur freiheitlichen demokratischen
  Grundordnung, Anforderungen an Sprachkenntnisse und Integration 
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  28.06.2022 und Antwort 29.09.2022 Drucksache 20/8701
            
            


            
            
- Vervollständigung der Beantwortung von (Nach-) Fragen im Rahmen der
  Berichterstattung zu Dringlichen Berichtsanträgen
  Erläuterung der sachlogischen Kriterien und Begründung der Auswahl
  des Ansatzes des Kritischen Rationalismus' zur methodischen
  Fundierung der Auseinandersetzung mit den Unterrichtsgegenständen der
  Lernwerkstatt Klima an Schulen, Verwendung der russischen und
  ukrainischen Sprache im Unterricht sowie Angaben der Gesamtkosten der
  Beschulung in Intensivklassen
            
  Kleine Anfrage                                 Scholz, Heiko, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Enners, Arno, AfD
  28.06.2022 und Antwort 10.10.2022 Drucksache 20/8707
            
            


            
            
            
            
- Anwerbung von Flughafen-Personal
  Informationen zum Verzicht der Anwerbung von Aushilfskräften aus der
  Türkei, Einschätzung der Möglichkeit zur Stellung von Asylanträgen,
  Angaben zur Zuständigkeit luftsicherheitsrechtlicher
  Zuverlässigkeitsüberprüfungen und zu den Bestandteilen der Prüfungen,
  behördliche Überprüfung von Vorstrafen, Drogenabhängigkeit, Schulden,
  Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung oder
  Zugehörigkeit zu einer kriminellen Vereinigung im Ausland,
  Beurteilung von Sicherheitsrisiken aufgrund fehlender deutscher
  Sprachkenntnisse, Gültigkeit von Einreise- und Aufenthaltstiteln
  sowie zwischenstaatlichen Sozialversicherungsabkommen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  30.06.2022 und Antwort 27.09.2022 Drucksache 20/8727
            
            


            
            
- Auslaufen des Bundesprogramms Sprach-Kitas
  Beurteilung der Ergebnisse und der Einstellung des Bundesprojektes,
  Anteil der geförderten Kindertagesstätten, Einschätzung der
  Auswirkungen des Programms auf die Sprachförderung der Kinder,
  Maßnahmen zur Erreichung der Fortführung des Programms sowie
  Unterstützung der Einrichtung hinsichtlich der möglichen Förderlücke,
  Angaben zur Kostenverteilung
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  13.07.2022 und Antwort 23.08.2022 Drucksache 20/8843
            
            


            
            
- Diversität in Hessens Schulbüchern und im Kerncurriculum
  Kriterien für die Zulassung und Verwendung von Schulbüchern und
  digitalen Lehrwerken für den Schulunterricht, Angaben zur
  Durchführung des Zulassungsverfahrens sowie der Lehrwerkeauswahl aus
  dem Schulbücherkatalog, Bewertung der Verwendung des generischen
  Maskulinums in den Lehrwerken, Berücksichtigung des Zieles der
  Sexualerziehung im Lehrplan, keine Auswertung der Schulbücher im
  Hinblick auf Personen mit besonderen körperlichen Merkmalen
            
  Kleine Anfrage                                 Schneider, Florian, SPD
  01.08.2022 und Antwort 27.10.2022 Drucksache 20/8938
            
            


            
            
- Tödlicher Polizeieinsatz im Frankfurter Bahnhofsviertel
  Angaben zur Darstellung des Sachverhaltes sowie den Ablauf des
  Polizeieinsatzes, Feststellung des Vorhandenseins von erweiterten
  Grundkenntnissen der deutschen Sprache beim Täter über das
  Polizeiliche Auskunftssystem (POLAS), Einbeziehung des Einflusses von
  Alkohol und Betäubungsmitteln in die Gefahrenbewertung, Gründe für
  das Hinzuziehen des SEKs und eines Diensthundes, Einschätzung der
  Gefahrenlage für Polizeibeamtinnen und -beamte, Angaben zu den
  Tatumständen sowie die Abfolge der Tatverläufe, Informationen
  hinsichtlich der Diskrepanz in der Informationslage zum
  Todeszeitpunkt, Anzahl der eingesetzten polizeilichen Kräfte,
  Neuaufstellung des SEK Süd nach der Auflösung des SEK im
  Polizeipräsidium Frankfurt im Jahr 2021, Verfahren der
  Staatsanwaltschaft Frankfurt wegen des Verdachts des Totschlags
  aufgrund des polizeilichen Schusswaffengebrauches, Ermittlung und
  Verständigung von Angehörigen durch die Botschaft der Bundesrepublik
  Somalia und die Botschaft der Demokratischen Bundesrepublik
  Äthiopien, keine Hinweise auf vermeintlich rassistische Motive,
  Evaluation der Polizeistudie "Polizeiliche Alltagserfahrungen -
  Herausforderungen und Erfordernisse einer lernenden Organisation" aus
  2019
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion DIE LINKE
  17.08.2022 Drucksache 20/9011
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/68  08.09.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Ehrenamtliche Dolmetscher an hessischen Schulen
  Ursachen geringer Deutschkenntnisse und Anteil betroffener Eltern
  oder Erziehungsberechtigter, Maßnahmen der Landesregierung,
  Beurteilung von Qualifizierung und Einsatz ehrenamtlicher
  Laiendolmetscherinnen und -dolmetscher
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  31.08.2022 und Antwort 20.12.2022 Drucksache 20/9067
            
            


            
            
- Weiterführung des Sprach-Kitaprogrammes
  Bewertung des Erfolgs des Programmes sowie geplante Maßnahmen zur
  Weiterführung und Finanzierung
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  12.09.2022 und Antwort 25.10.2022 Drucksache 20/9117
            
            


            
            
- Hessens Schulen zukunftsfähig gestalten - Qualität und Innovation
  als Leitmotiv unserer bildungspolitischen Verantwortung
  Debatte über die aktuelle Situation des schulischen Bereichs zu
  Beginn des neuen Schuljahrs und nach Einschränkung des Schulbetriebs
  im Zuge der Corona-Pandemie sowie aktuelle schulpolitische
  Herausforderungen und Zielsetzungen: u.a. Integration der
  ukrainischen Flüchtlinge und Deutschförderung, Lehrkräftefortbildung
  und Lehrkräftegewinnung im Zuge des Lehrermangels (u.a. Ausbau der
  Studienplatzkapazitäten, Quereinsteiger, Besoldung A13 für
  Grundschullehrer), Digitalisierung (u.a. Schulfach "Digitale Welt",
  Schulportal Hessen, digitale Schulausstattung), sozialpädagogische
  Fachkräfte und Schulpsychologen, Ganztagsschule, Aufholung von
  Lernrückständen (u.a. Programm "Löwenstark"), u.a.m.
            
  Regierungserklärung                            Kultusminister
  Plenarprotokoll 20/112 20.09.2022 S.8958-8982 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/112 S.8958-8963)
            Kultusminister
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/112 S.8963-8966)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/112 S.8966-8969)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/112 S.8969-8972)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/112 S.8972-8975)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/112 S.8975-8978)
  Falk, Horst, Dr., CDU (PlPr 20/112 S.8978-8982)


            
- Auslaufen des Sprach-Kita-Programms - Auswirkungen auf
  Offenbach
  Bedeutung des Sprachprogramms für Kindertagesstätten mit hohem Anteil
  von Kindern nicht-deutscher Herkunftssprache, Einschätzung positiver
  Auswirkungen auf die Bildungslaufbahn von Kindern, Anzahl der
  teilnehmenden Einrichtungen, Finanzierung von
  Sprachförderkraft-Stellen, Höhe der bewilligten Bundesmittel seit
  2016, Prognose für die Fortführung des Bundesprogramms, Maßnahmen zur
  Sicherstellung der sprachlichen Bildung
            
  Kleine Anfrage                                 Stirböck, Oliver, Freie Demokraten
  13.10.2022 und Antwort 14.11.2022 Drucksache 20/9364
            
            


            
            
- Auslaufen des Sprach-Kita-Programms - Auswirkungen auf Frankfurt
  (Main)
  Bedeutung des Sprachprogramms für Kindertagesstätten mit hohem Anteil
  von Kindern nicht-deutscher Herkunftssprache, Einschätzung positiver
  Auswirkungen auf die Bildungslaufbahn von Kindern, Anzahl der
  teilnehmenden Einrichtungen, Finanzierung von
  Sprachförderkraft-Stellen, Höhe der bewilligten Bundesmittel seit
  2016, Prognose für die Fortführung des Bundesprogramms, Maßnahmen zur
  Sicherstellung der sprachlichen Bildung
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  26.10.2022 und Antwort 29.11.2022 Drucksache 20/9409
            
            


            
            
- Abschiebehaft in Hessen
  Informationen zu Besuchsregelungen und Information von Häftlingen und
  Besuchern sowie zur Übersetzung von Informationen und Kommunikation,
  Einsatz von Hilfsmitteln und Dolmetschern, Einschränkungen allgemein
  und während der Corona-Pandemie, Möglichkeiten der Rechtsberatung,
  Erstellung und Weiterleitung von Fotos und Dokumenten,
  durchschnittliche Aufenthaltsdauer und Anzahl der Abschiebungen,
  Rückführungen sowie vorzeitigen Haftentlassungen, Aufgaben von
  unabhängiger Haftberatung und Sozialdienst, Nutzung des Sportraums
  und Hofgang, Unterbringung im Schlichthaftraum, Informationen zu
  finanziellen Angelegenheiten wie Taschengeld, Tageshaftkostensatz und
  Kostenhaftung, Unterschiede zwischen Justizvollzug und Abschiebehaft,
  Angaben zu Ausbildung und Umfang des Wachpersonals, zur
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Geschlechterverteilung bei den Insassen, zum Tätigkeitsbericht und
  einer angestrebten Erweiterung des Haftbeirats
            
  Berichtsantrag                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Heimer, Petra, DIE LINKE; Felstehausen, Torsten, DIE LINKE;
                                                 Fraktion DIE LINKE
  01.11.2022 Drucksache 20/9424
            
  Ausschussberatungen:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/90  02.02.2023 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/76  02.02.2023 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  INA 20/67, SIA 20/83 10.01.2023
            


            
            
- Gesetz zur Verbesserung der Integration und Teilhabe und zur
  Gestaltung des Zusammenlebens in Vielfalt
  Gesetzliche Verankerung von Integrations- und Teilhabestrukturen u.a.
  zur Verbesserung der Chancengerechtigkeit und eines respektvollen
  Zusammenlebens; Art. 1: Integrations- und Teilhabegesetz: u.a.
  Diskriminierungsverbot, interkulturelle Öffnung der Landesverwaltung
  und der Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen, Integrationskonferenz,
  kommunale WIR-Vielfaltszentren, Förderung integrationspolitischer
  Maßnahmen, Integrationsgeld für Kommunen, Integrationsverträge,
  Sprachförderung, Bildungsteilhabe (u.a. Recht auf Beschulung für in
  Erstaufnahmeeinrichtungen untergebrachte Minderjährige), Teilhabe am
  Arbeitsmarkt, Förderung der Einbürgerung, Berichterstattung an den
  Landtag mindestens alle drei Jahre, Befristung des Gesetzes bis 31.
  Dezember 2030, Art. 2: Änderung des Landesaufnahmegesetzes, Art. 3:
  Änderung des Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetzes, Art. 4: Änderung des
  Maßregelvollzugsgesetzes, Art. 5: Änderung des
  Krankenpflegehilfegesetzes, Art. 6: Änderung des
  Altenpflegehilfegesetzes
            
  Gesetzentwurf                                  Landesregierung
  08.11.2022 Drucksache 20/9504
  hierzu Änderungsantrag Drucksache 20/10798
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/118 15.11.2022 S.9542-9550 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/130 21.03.2023 S.10690-10698 (1. Video) (2. Video)
  Gesetz beschlossen
  Gesetz vom 22.03.2023 GVBl. Nr. 10 03.04.2023 S.160-167
  Bemerkung:  Keine Ausfertigung der Drucksache 20/10802 wegen Verzicht
              auf 3. Lesung des Gesetzentwurfes (Plenarprotokoll 20/132)
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/87  24.11.2022    
      20/89  02.02.2023 (ö)
      20/91  09.03.2023    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/10725 09.03.2023
      Beschluss: Annahme
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/84 (Teil 1-4)
  Anhörung:
  öffentliche Anhörung       SIA 02.02.2023 20/89
  schriftl. Stellungnahmen   SIA 20/84 Teil 1
                             SIA 20/84 Teil 2
                             SIA 20/84 Teil 3
                             SIA 20/84 Teil 4
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/118 S.9542-9543; PlPr
            20/130 S.10696-10697)
            als Minister für Soziales und Integration
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/118 S.9543-9544; PlPr 20/130
            S.10690-10691)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/118 S.9544-9545; PlPr
            20/130 S.10696)
  Sönmez, Saadet, DIE LINKE (PlPr 20/118 S.9545-9546; PlPr 20/130
            S.10691-10692)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/118 S.9546-9547; PlPr 20/130
            S.10694-10695)
  Yüksel, Turgut, SPD (PlPr 20/118 S.9547-9549; PlPr 20/130
            S.10692-10693)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/118 S.9549-9550; PlPr 20/130
            S.10695-10696)


            
            
- Lesen können und das Beherrschen der deutschen Sprache sind die
  Schlüssel für schulischen Erfolg - Hessen unterstützt den Vorlesetag
  2022
  Debatte über die Bedeutung des Vorlesens für das Erlernen der
  Bildungssprache Deutsch sowie über weitere schulische Maßnahmen zur
  Spracherlernung (u.a. aufgezeigter Abwärtstrend durch IQB-Studie,
  Lernrückstände durch Coronapandemie, schulische
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Leistungsanforderungen, Lehrkräftemangel und Deutschunterricht,
  Programm "Löwenstark")
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU
  14.11.2022 Drucksache 20/9543
  Plenarprotokoll 20/120 17.11.2022 S.9699-9705 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/120 S.9699)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/120 S.9700)
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/120 S.9701-9702)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/120 S.9702)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/120 S.9703)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/120 S.9703-9704)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/120 S.9704-9705)
            Kultusminister


            
            
- Gesetz zur Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe und
  Integration in Hessen (Teilhabe- und Integrationsgesetz - TIntG)
  Definition von Integration, Teilhabe und Förderung des
  gesellschaftlichen Zusammenhalts, Förderung der
  integrationspolitischen Infrastruktur in Höhe von 20.000000 Euro (für
  regionale Integrations- und Vernetzungszentren, Teilhabeprojekte,
  Beratungsangebote auch bzgl. Bleiberecht), Einführung eines
  Landeskoordinators und Integrationsbeauftragten in Gemeinden und
  Landkreisen, Sicherstellung des Bildungszugangs insbesondere für
  Kinder Asylsuchender in Erstaufnahmeeinrichtungen sowie frei
  zugängliche Online-Lernplattform als Ergänzung zu bestehenden
  Spracherwerbsangeboten, Maßnahmen bzgl. Antidiskriminierung und
  Akzeptanz von Gleichstellung und Diversität, Dienst- und
  Arbeitsfreistellung aus religiösen Gründen, interkulturelle Öffnung
  der Landesverwaltung, Teilhabe am Arbeitsmarkt, Mehrsprachigkeit,
  Zusammenarbeit der Behörden bei Einbürgerungen, Einrichtung einer
  Zentralen Ausländerbehörde (ZAB) nach § 71 Aufenthaltsgesetz, Vorlage
  eines Teilhabe- und Integrationsberichtes und
  Einwanderungsmonitorings an den Landtag alle fünf Jahre,
  Bereitstellung jährlicher kommentierter Einwanderungs- und
  Integrationsstatistik für Kommunen
            
  Dringlicher Gesetzentwurf                      Fraktion der Freien Demokraten
  15.11.2022 Drucksache 20/9555
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/118 15.11.2022 S.9542-9550 (1. Video) (2. Video)
            
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/130 21.03.2023 S.10690-10698 (1. Video) (2. Video)
  Ablehnung
  Bemerkung:  Keine Ausfertigung der Drucksache 20/10803 wegen Verzicht
              auf 3. Lesung des Gesetzentwurfes (s. 132. Plenarsitzung)
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/87  24.11.2022    
      20/89  02.02.2023 (ö)
      20/91  09.03.2023    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/10726 09.03.2023
      Beschluss: Ablehnung
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/84 (Teil 1-4)
  Anhörung:
  öffentliche Anhörung       SIA 02.02.2023 20/89
  schriftl. Stellungnahmen   SIA 20/84 Teil 1
                             SIA 20/84 Teil 2
                             SIA 20/84 Teil 3
                             SIA 20/84 Teil 4
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/118 S.9542-9543; PlPr
            20/130 S.10696-10697)
            als Minister für Soziales und Integration
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/118 S.9543-9544; PlPr 20/130
            S.10690-10691)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/118 S.9544-9545; PlPr
            20/130 S.10696)
  Sönmez, Saadet, DIE LINKE (PlPr 20/118 S.9545-9546; PlPr 20/130
            S.10691-10692)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/118 S.9546-9547; PlPr 20/130
            S.10694-10695)
  Yüksel, Turgut, SPD (PlPr 20/118 S.9547-9549; PlPr 20/130
            S.10692-10693)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/118 S.9549-9550; PlPr 20/130
            S.10695-10696)


            
            
- Gesetz zur Einführung eines Chancen-Aufenthaltsrechts - Regelung
  des § 105 d AufenthG
  Abstimmung zur Umsetzung der Versorgung von Geflüchteten in
  Aufnahmeeinrichtungen durch Ermächtigung zur vorübergehenden Ausübung
  von Heilkunde
            
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  06.12.2022 und Antwort 01.02.2023 Drucksache 20/9678
            
            


            
            
- Geplante Änderung der gesetzlichen Bestimmungen zur
  Einbürgerung
  Anzahl von Einbürgerungen aus EU-Ländern und Drittstaaten in den
  Jahren 2017 - 2021, Voraussetzungen für die Einbürgerung gut
  integrierter Fachkräfte, Bewertung der Einbürgerung
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos
  19.12.2022 und Antwort 01.03.2023 Drucksache 20/9716
            
            


            
            
- Zugang zu den Diensten der Standesämter
  Stand der Zugänglichmachung von Online-Dienstleistungen in den
  Ämtern, Voraussetzungen für die erfolgreiche Nutzung eines online
  bereit gestellten Antragsformulars
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  04.01.2023 und Antwort 03.05.2023 Drucksache 20/9752
            
            


            
            
- Sprachkenntnisse bei Schöffen an hessischen Gerichten
  Auswahlverfahren der Schöffinnen und Schöffen für Amts- und
  Landgerichte, Kriterien für die Eignung der ausgewählten Personen und
  Streichungen von der Auswahlliste, Bewertung der Zusammenhänge
  zwischen Staatsbürgerschaft und Deutschkenntnissen
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Schenk, Gerhard, AfD
  13.01.2023 und Antwort 15.02.2023 Drucksache 20/10346
            
            


            
            
            
            
- Sprachkenntnisse von Schöffen an hessischen Gerichten
  Auswahlverfahren der Schöffinnen und Schöffen für Amts- und
  Landgerichte, Kriterien für die Eignung der ausgewählten Personen und
  Streichungen von der Auswahlliste, Einschätzung von Fällen der
  Urteilsfindung unter Beteiligung ungeeigneter Personen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos; Wissenbach, Walter, fraktionslos
  16.01.2023 und Antwort 15.02.2023 Drucksache 20/10363
            
            


            
            
- Sprachkenntnisse von Schöffen an hessischen Gerichten - Teil 2
  Angaben zum Vorgehen bei der Wahl von Schöffen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos; Wissenbach, Walter, fraktionslos
  21.02.2023 und Antwort 20.03.2023 Drucksache 20/10597
            
            


            
            
- Landesprogramm "MitSprache- Deutsch4U"
  Übersicht der bewilligten Maßnahmen von 2019 bis 2022 sowie der
  jeweils verausgabten Gesamtsumme aus den Haushalten, Möglichkeit der
  mehrmaligen Teilnahme an Maßnahmen aus der Förderrichtlinie,
  Umstellung auf Distanzunterricht, Aufstockung der Mittel aus Anlass
  des Ukraine-Kriegs, Einzelfallprüfungen hinsichtlich der
  Qualifikation der Lehrkräfte, Unterschiede zwischen den
  Erstorientierungskursen des Bundes und den Maßnahmen des Landes
            
  Kleine Anfrage                                 Sönmez, Saadet, DIE LINKE
  27.02.2023 und Antwort 19.04.2023 Drucksache 20/10637
            
            


            
            
- Beschulung geflüchteter ukrainischer Kinder und Jugendlicher
  statistische Angaben zu aus der Ukraine geflüchteten Kindern und
  Jugendlichen in verschiedenen Schularten, Informationen über die
  Aufnahme- und Beratungsstrukturen, zur Anzahl zusätzlicher
  Intensivklassen und Lehrerstellen, zu ukrainischen Lehrkräften und
  weiterem pädagogischen Personal sowie zu ehrenamtlichen Helferinnen
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  und Helfern an Sammel- und Notunterkünften, insbesondere zur
  Vermittlung von Deutschkenntnissen; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, fraktionslos
  28.02.2023 und Antwort 20.07.2023 Drucksache 20/10641
            
            


            
            
- Integrations- und Erstorientierungskurse in Hessen
  Bewertung der Erstorientierungskurse als sinnvolle Ergänzung der
  Sprachförderlandschaft sowie der Versorgung Geflüchteter mit
  Deutschkursen, Prüfung der Antragstellung im Landesprogramm
  MitSprache - Deutsch 4U
            
  Kleine Anfrage                                 Kula, Elisabeth, DIE LINKE; Sönmez, Saadet, DIE LINKE
  08.03.2023 und Antwort 18.04.2023 Drucksache 20/10711
            
            


            
            
- Entlastung der Landesregierung wegen der Haushaltsrechnung des
  Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2021
            
  Antrag der Landesregierung                     Landesregierung
  13.03.2023 Drucksache 20/10743
  Plenarprotokoll 21/6   13.03.2024 S.324 (Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
  Bemerkung:  Bemerkungen 2021 des Hessischen Rechnungshofs zur
              Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Hessen
              (einschließlich der Feststellungen zur Haushaltsrechnung
              2021) - Drs 20/9569 -
            
  Ausschussberatungen:
  Haushaltsausschuss (HHA)
      HHA 21/2   06.03.2024    
      Beschlussempfehlung Drucksache  21/261 06.03.2024
      Beschluss: Entlastung erteilen
  Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung (UFV)
      UFV 20/27  10.05.2023    
      20/28  21.06.2023    
      20/29  12.07.2023    
      20/30  13.09.2023    
      20/31  29.11.2023    
      Entlastung erteilen
  Ausschussvorlagen:
  UFV 20/93 (nicht öffentlich) 20.10.2023
  UFV 20/96 (nicht öffentlich) 06.10.2023
  UFV 20/102 (nicht öffentlich) 01.12.2023
  UFV 20/105 (nicht öffentlich) 03.01.2024
  UFV 20/106 (nicht öffentlich) 03.01.2024
  UFV 21/1 (nicht öffentlich) 23.01.2024
  UFV 21/2 (nicht öffentlich) 21.08.2023
  UFV 21/5 (nicht öffentlich) 14.05.2024
  UFV 21/6 (nicht öffentlich) 24.05.2024
  UFV 21/7 (nicht öffentlich) 10.06.2024
  UFV 21/11 (nicht öffentlich) 03.12.2024
  UFV 21/13 (nicht öffentlich) 27.12.2024
  UFV 21/17 (nicht öffentlich) 25.06.2024
  UFV 21/23 (nicht öffentlich) 11.04.2025
            


            
            
- Gesetz zur Verbesserung der Integration und Teilhabe und zur
  Gestaltung des Zusammenlebens in Vielfalt
  Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Landesregierung Drs 20/9504
            
  Änderungsantrag                                Fraktion der SPD
  20.03.2023 Drucksache 20/10798
  Plenarprotokoll 20/130 21.03.2023 S.10690-10698 (1. Video) (2. Video)
  Ablehnung
            
            


            
            
- Deutschkenntnisse in hessischen Justizvollzugsanstalten
  Anzahl der Gefangenen in Vollzugsanstalten aufgelistet nach Alter und
  Geschlecht, Übersicht der Angebote zur Verbesserung von
  Sprachkenntnissen der Deutschen Sprache, Verpflichtung zur Teilnahme
  an Deutschkursen zur Vorbereitung und Durchführung der schulischen
  und beruflichen Aus- und Weiterbildung, Kosten für die Durchführung
  der Deutschunterrichte; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Schenk, Gerhard, AfD; Gaw, Dirk, AfD
  03.04.2023 und Antwort 04.05.2023 Drucksache 20/10882
            
            


- Einschulungen im Schuljahr 2023/2024 - Teil I
  Anzahl der einzuschulenden Kinder im Schuljahr 2023/2024 aufgelistet
  nach Schulamtsbezirk, schulische Gesamtsprachförderkonzepte für
  Kinder ohne ausreichende Deutschkenntnisse; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, fraktionslos
  06.04.2023 und Antwort 14.07.2023 Drucksache 20/10901
            
            


            
            
- Landesabitur - Teil II
  Themen der Abiturvorschläge bei der schriftlichen Abiturprüfung 2023
  in den Fächern Deutsch, Mathematik, Englisch, Politik und Wirtschaft
  sowie Geschichte
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, fraktionslos
  12.05.2023 und Antwort 16.08.2023 Drucksache 20/11054
            
            


            
            
- Integrationsklassen als Chance und Herausforderung der
  Integration
  Ziel der Beschulung von Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinsteigern
  in Intensivklassen, Angaben zum Verlauf und der Verweildauer von
  Schülerinnen und Schülern in den Klassen, Maßnahmen zur
  Beschleunigung des Deutscherwerbs durch Schaffung von Sprachanlässen
  in der deutschen Sprache, Stärkung der Lesekompetenz
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Promny, Moritz, Freie Demokraten
  13.06.2023 und Antwort 01.09.2023 Drucksache 20/11169
            
            


            
            
- Analphabetismus in InteA- und Integrationsklassen
  Informationen zu grundständigen Alphabetisierungsmaßnahmen oder
  Erlernung der lateinischen Schrift, Einschätzung zur Durchführung von
  Fördermaßnahmen sowie der Fort- und Weiterbildung von Lehrkräften,
  Bewertung der Erfolge, Angebote für die sprachliche Integration
  Erwachsener und das Erreichen eines Schulabschlusses
            
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Promny, Moritz, Freie Demokraten
  13.06.2023 und Antwort 28.08.2023 Drucksache 20/11170
            
            


            
            
- Erfolg von Seiteneinsteigern in InteA-Klassen
  Informationen über Intensivklassen an öffentlichen beruflichen
  Schulen und das erreichte Sprachniveau nach Verlassen Klassen,
  Angaben zu Bildungsgängen zur Berufsvorbereitung und Möglichkeiten
  zur Berufsausbildung sowie zu Kontingentplätzen in den Bildungsgängen
  zur Berufsvorbereitung mit einer integrierten Sprachförderung,
  Einschätzung des Ausbildungsprojekts Integrierte Bildungsmaßnahme zur
  Berufsvorbereitung in Teilzeitform und Ausbildung zur
  Altenpflegehelferin beziehungsweise zum Altenpflegehelfer
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Promny, Moritz, Freie Demokraten
  13.06.2023 und Antwort 28.08.2023 Drucksache 20/11171
            
            


            
            
- Einbürgerung
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos
  21.08.2023 Drucksache 20/11473
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Anfang Januar 2024
            
  erledigt gemäß §116 GOHLT
            


            
            
- Qualifikation von Dolmetschenden
  Angaben hinsichtlich der Qualifikationen von eingesetzten
  Übersetzerinnen und Übersetzern in den Erstaufnahmeeinrichtungen des
  Landes, Umgang mit Beschwerden über die Verständigung mit
  Dolmetschenden, Durchführung von schriftlichen und mündlichen
  Sprachtests durch das zuständige Fachdezernat des Regierungspräsidium
  Gießen bei Verdachtsfällen in Bezug auf Unsicherheiten bei der
  Übersetzung
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos
  22.09.2023 und Antwort 17.10.2023 Drucksache 20/11594