Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Digitalisierung der Landesverwaltung
  Stand und Prognose zur Onlinenutzung von Verwaltungsleistungen,
  Verantwortlichkeiten bei einzelnen Vorgängen und im Gesamtprojekt,
  eID-Infrastruktur für elektronische Verwaltungsverfahren insbesondere
  bei Personalausweisen und dem Portal Mein ELSTER; umfangreiche Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Stirböck, Oliver, Freie Demokraten
  01.03.2019 und Antwort 22.07.2019 Drucksache 20/279
            
            


            
            
- Übertragung von Sicherheitsaufgaben in Ministerien,
  Landesdienststellen und Landesbetrieben an nicht tarifgebundene
  private Sicherheitsfirmen
  ausschließliche Beauftragung tarifgebundener Firmen, Kontrolle der
  Einhaltung der Tarifverträge und Vergabeverfahren; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Schaus, Hermann, DIE LINKE
  12.03.2019 und Antwort 20.12.2019 Drucksache 20/316
            
            


            
            
- Eignung externer Kräfte der verlässlichen Schulzeit und bei
  Inanspruchnahme von Personaldienstleistungen
  Erläuterung von Änderungen in der Verordnung, Regelung zum Einsatz
  externer Kräfte im Vertretungsunterricht, Mindestanforderungen an
  Bewerberinnen und Bewerber, Anzahl der eingesetzten Kräfte von
  Personaldienstleistern
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  17.12.2019 und Antwort 31.03.2020 Drucksache 20/1728
            
            


            
            
- Umsatzsteuerbegünstigung für Wohnungsbauvorhaben
  Gründe für die Nichteinführung und Haltung der Landesregierung zu
  einer Steuerbefreiungsvorschrift für Handwerkerleistungen im Bereich
  des Wohnungsbaus
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  23.03.2020 und Antwort 05.05.2020 Drucksache 20/2588