Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Die Erklärung der Vielen als Zeichen für Vielfalt, Offenheit und
  Toleranz in Hessen
  Debatte über die bundesweite Initiative "Erklärung der Vielen",
  Stellenwert der Kunstfreiheit
            
  Antrag                                         Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  04.02.2019 Drucksache 20/101
  Plenarprotokoll 20/4   07.02.2019 S.209-216 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Schmidt, Mirjam, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/4 S.209-210)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/4 S.210-211)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/4 S.211)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/4 S.211-212)
  Hofmeister, Andreas, CDU (PlPr 20/4 S.212-213)
  Schäfer-Gümbel, Thorsten, SPD (PlPr 20/4 S.213-214)
  Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/4 S.214-215)
            als Ministerin für Wissenschaft und Kunst
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/4 S.216)


            
            
- Toiletten für das "dritte Geschlecht" - und Unisextoiletten an
  hessischen Bildungseinrichtungen
  keine Initiativen oder Planungen zur Installation von Unisextoiletten
  an Schulen
            
  Kleine Anfrage                                 Scholz, Heiko, AfD; Kahnt, Rolf, AfD
  15.02.2019 und Antwort 25.04.2019 Drucksache 20/163
            
            


            
            
- Siebenundvierzigster Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Erster
  Bericht zur Informationsfreiheit.  Hierzu: Stellungnahme der
  Landesregierung betreffend den siebenundvierzigsten Tätigkeitsbericht
  zum Datenschutz und Ersten Bericht zur Informationsfreiheit des
  Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit
  Datenschutzbericht vor und nach der Datenschutz-Grundverordnung
  (Stichtag: 25.5.2018)
            
  Vorlage des Hessischen                         Hessischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit
  Datenschutzbeauftragten
  28.05.2019 Drucksache 20/704
  hierzu Vorlage Landesregierung Drs 20/1635
  Plenarprotokoll 20/34  19.02.2020 S.2690-2700 (Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/9   12.02.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2385 12.02.2020
      Beschluss: Kenntnisnahme und Durchführung einer Aussprache
            


            
            
- Wohnungs- und Obdachlosigkeit in Hessen
  Definition der Begriffe Wohnungs- und Obdachlosigkeit, Erkenntnisse
  zur Anzahl und Entwicklung der Zahlen wohnungsloser Menschen, häufige
  Ursachen und besonders betroffene Personengruppen, Aufgaben der
  Fachkonferenz Wohnungshilfe, Sitzungen und Ergebnisse sowie
  ergriffene Maßnahmen, Zeitpunkt sowie Ausgestaltung der Erhebung
  einer Wohnungsnotfallstatisik, durchgeführte Forschungsprojekte,
  Unterstützung von Gedenkstätten zur Verfolgung, Inhaftierung und
  Ermordung wohnungs- und obdachloser Menschen während der Zeit des
  Nationalsozialismus; Zuständigkeit für Hilfegewährung, Stellenwert
  der Prävention, Möglichkeiten zur Weitergabe von Informationen über
  Mahnungen oder Räumungsklagen an Hilfe- und Unterstützungsstrukturen,
  Zahlen beratener Personen zur Vermeidung von Wohnungs- und
  Obdachlosigkeit, Anzahl beratener Personen bei
  Schuldnerberatungsstellen, Baumaßnahmen aufgelistet nach Jahr und
  Wohneinheiten, wesentliche Ursachen für Obdachlosigkeit bei Menschen
  mit eigenem Erwerbseinkommen, Erkenntnisse zum Bezug von
  Eingliederungshilfe für wohnungslose Personen, spezifische Hilfs- und
  Unterstützungsangebote für Frauen, Erkenntnisse zu sexueller Gewalt
  gegen wohnungslose und obdachlose Frauen, Trans- oder queere Frauen
  sowie Intersexuelle Personen; Unterstützungsangebote für ältere
  Menschen, Maßnahmen zur gesundheitlichen Versorgung, Entwicklung der
  Zahlen wohnungsloser älterer Menschen, Formen von Diskriminierung und
  Ausgrenzung, Maßnahmen im Rahmen der Antidiskriminierungsarbeit,
  Straftaten gegen wohnungs- und obdachlose Menschen, u.a.m.; Anlagen
            
  Große Anfrage                                  Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  10.09.2019 Drucksache 20/1168
  Antw 11.03.2020 Drucksache 20/2537
  Plenarprotokoll 20/52  03.09.2020
  von Tagesordnung abgesetzt
            
            


            
            
- Stellungnahme der Landesregierung betreffend den
  siebenundvierzigsten Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Ersten
  Bericht zur Informationsfreiheit des Hessischen Beauftragten für
  Datenschutz und Informationsfreiheit
  Stellungnahme zum 47. Datenschutzbericht -Drs 20/704-
            
  Vorlage der Landesregierung                    Landesregierung
  02.12.2019 Drucksache 20/1635
  Plenarprotokoll 20/34  19.02.2020 S.2690-2700 (Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/9   12.02.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2385 12.02.2020
      Beschluss: Kenntnisnahme und Durchführung einer Aussprache
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/34 S.2690-2691)
  Ronellenfitsch, Michael, Prof. Dr. (PlPr 20/34 S.2691-2693)
            Hessischer Datenschutzbeauftragter
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/34 S.2693-2694)
  Leveringhaus, Torsten, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/34 S.2694-2695)
  Gersberg, Nadine, SPD (PlPr 20/34 S.2696-2697)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/34 S.2697-2698)
  Honka, Hartmut, CDU (PlPr 20/34 S.2698)
  Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten (PlPr 20/34 S.2698-2699)
            als Abgeordneter
  Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/34 S.2699-2700)
            als Minister des Innern und für Sport


            
            
- Gefährliche Orte
  Kriterien zur Einstufung von Örtlichkeiten nach §18 Absatz 2 Nr. 1
  HSOG durch Polizeibeamtinnen und -beamte, Haltung der Landesregierung
  zu dem Modell Bremens, Maßnahmen zum Schutz vor Diskriminierung bei
  verdachtsunabhängigen Kontrollen 
            
  Kleine Anfrage                                 Schaus, Hermann, DIE LINKE
  10.12.2019 und Antwort 11.02.2020 Drucksache 20/1700
            
            


- Hessen unterstützt die UNAIDS-90/90/90-Initiative der Vereinten
  Nationen
  Zahl der HIV-Infizierten 2018 und Anfang 2020, medizinischer
  Fortschritt bei der Bekämpfung von AIDS, Bekenntnis zur
  UNAIDS-Initiative, Notwendigkeit von Prävention, Aufklärung und
  Behandlung, Begrüßung der angestrebten finanziellen Unterstützung im
  Haushaltsentwurf, Bedauern über Stigmatisierung und Diskriminierung
  von Menschen mit HIV
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  21.01.2020 Drucksache 20/2080
  Plenarprotokoll 20/52  03.09.2020
  von Tagesordnung abgesetzt
            
            


            
            
- Antidiskriminierungsgesetze
  Bewertung der derzeit gültigen Regelungen zur Vermeidung von
  Diskriminierung; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  22.05.2020 und Antwort 10.08.2020 Drucksache 20/2826
            
            


            
            
- Diskriminierungsfreie Blutspende ermöglichen
  Bedeutung der Blut- und Plasmaspende hinsichtlich Lebensrettung und
  Arzneimittelherstellung, derzeitige Unterversorgung insbesondere im
  Zuge der Corona-Pandemie, Forderung nach einer Bundesratsinitiative
  zum Abbau diskriminierender Regelungen bei der Blutspende (u.a.
  Verbot der Blutspende für homosexuelle Männer)
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  03.06.2020 Drucksache 20/2891
  Plenarprotokoll 20/46  25.06.2020 S.3499-3507 (1. Video) (2. Video)
  Ablehnung
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/46 S.3499-3500, 3504,
            3506-3507)
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/46 S.3500-3501)
  Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/46 S.3501-3502)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/46 S.3502, 3506)
  Alex, Ulrike, SPD (PlPr 20/46 S.3502-3503)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/46 S.3503-3504, 3506)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/46 S.3504-3505)
            als Minister für Soziales und Integration
  Lenders, Jürgen, Freie Demokraten (PlPr 20/46 S.3505-3506)


            
            
- Vorfälle von auf die Religion bezogene Diskriminierung an
  hessischen Schulen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  08.06.2020 Drucksache 20/2938
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: 41. KW
            
            


            
            
- Anwendung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG)
  Zahl der Beratungsfälle in der Antidiskriminierungsstelle seit 2017,
  Diskriminierungsmerkmale und Lebensbereiche, Planung eines
  Prüfauftrages für ein Landesantidiskriminierungsgesetz, weitere
  Unterstützungsmaßnahmen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  15.06.2020 und Antwort 22.07.2020 Drucksache 20/2972
            
            


            
            
- Antisemitismus und religiöses Mobbing an hessischen Schulen
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Promny, Moritz, Freie Demokraten
  18.06.2020 Drucksache 20/3021
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: 43. KW
            
            


- Jedes Blut ist rot und rettet Leben - Diskriminierung bei der
  Blutspende beenden
  Debatte über Diskriminierung von Homosexuellen und Transpersonen bei
  der Blutspende
            
  Antrag                                         Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  22.06.2020 Drucksache 20/3036
  Plenarprotokoll 20/46  25.06.2020 S.3499-3507 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/46 S.3499-3500,
            3504-3504, 3506-3507)
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/46 S.3500-3501)
  Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/46 S.3501-3502)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/46 S.3502, 3506-3506)
  Alex, Ulrike, SPD (PlPr 20/46 S.3502-3503)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/46 S.3503-3504, 3506-3506)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/46 S.3504-3505)
            als Minister für Soziales und Integration
  Lenders, Jürgen, Freie Demokraten (PlPr 20/46 S.3505-3506)


            
            
- #Blacklivesmatter: Auch in Hessen gehen Zehntausende Menschen gegen
  Rassismus auf die Straße - struktureller Rassismus ist ein großes
  gesellschaftliches Problem und muss endlich entschieden bekämpft
  werden
  Debatte über die Demonstrationen der #blacklivesmatter-Bewegung und
  den Tod des US-Amerikaners George Floyd, über Polizeigewalt und
  Racial Profiling sowie Rassismus und Diskriminierung
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  22.06.2020 Drucksache 20/3037
  Plenarprotokoll 20/46  25.06.2020 S.3507-3514 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Sönmez, Saadet, DIE LINKE (PlPr 20/46 S.3507-3508, 3514-3514)
  Schauder, Lukas, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/46 S.3508-3509)
  Yüksel, Turgut, SPD (PlPr 20/46 S.3509-3510)
  Schulz, Dimitri, AfD (PlPr 20/46 S.3510-3511)
  Bauer, Alexander, CDU (PlPr 20/46 S.3511-3512)
  Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten (PlPr 20/46 S.3512-3513)
            als Abgeordneter
  Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/46 S.3513-3514)
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
            als Minister des Innern und für Sport
  Lambrou, Robert, AfD (PlPr 20/46 S.3514)


            
            
- Diskriminierung und "Schlechterbehandlung" in hessischen
  Behörden
  Antidiskriminierungsstelle des Bundes zur Verhinderung von
  Benachteiligungen wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der
  Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der
  sexuellen Identität
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  22.06.2020 und Antwort 31.08.2020 Drucksache 20/3043
            
            


            
            
- Jedes Blut ist rot und rettet Leben - Blutspende - Kriterien
  ausschließlich an wissenschaftlichen Erkenntnissen orientieren
  Bedeutung der Blut- und Plasmaspende hinsichtlich Lebensrettung und
  Arzneimittelherstellung, ständige Kontrollen bei Blutspenden im
  Rahmen der Vorgaben des Transfusionsgesetzes, Unzulässigkeit des
  Blutspendeverbotes für homo- und bissexuelle Männer lt. Urteil des
  Europäischen Gerichtshof, Bitte nach Aktualisierung der
  Hämotherapie-Richtlinie durch die Bundesärztekammer
            
            
  Dringlicher Entschließungsantrag               Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  24.06.2020 Drucksache 20/3083
  Plenarprotokoll 20/46  25.06.2020 S.3499-3507 (1. Video) (2. Video)
  Annahme
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/46 S.3499-3500,
            3504-3504, 3506-3507)
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/46 S.3500-3501)
  Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/46 S.3501-3502)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/46 S.3502, 3506-3506)
  Alex, Ulrike, SPD (PlPr 20/46 S.3502-3503)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/46 S.3503-3504, 3506-3506)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/46 S.3504-3505)
            als Minister für Soziales und Integration
  Lenders, Jürgen, Freie Demokraten (PlPr 20/46 S.3505-3506)


            
            
- Diskriminierung israelischer Flugpassagiere durch die
  Kuwait-Airlines
  Beurteilung der Verweigerung der Beförderung von Passagieren durch
  Flughäfen, Gewährung der Einreise israelischer Staatsangehöriger zum
  Zwecke des Flughafentransits
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  25.06.2020 und Antwort 04.09.2020 Drucksache 20/3090
            
            


            
            
- Ausschluss bestimmter Personengruppen von der Blutspende
  Auffassung der Landesregierung zu einer möglichen Ungleichbehandlung,
  Regelmäßige Anpassungen an wissenschaftliche Erkenntnisse und
  Überprüfung von Ausschlüssen oder Rückstellungen, Verhinderung von
  Benachteiligungen und Schutz vor Diskriminierung
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  29.06.2020 und Antwort 30.07.2020 Drucksache 20/3105
            
            


            
            
- Resolution Menschenrechte in der Psychiatrie
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  13.07.2020 Drucksache 20/3208
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende Oktober 2020
            
            


            
            
- "Rasse"-Begriff in der Hessischen Verfassung
  keine geplanten Initiativen zur Änderung der Verfassung des Landes
  Hessen, Fundstellen zu Diskussionsbeiträgen und Ergebnis der
  Erörterungen hinsichtlich des Ersatzes des Begriffs "Rasse" im
  Bericht der Enquetekommission "Verfassungskonvent zur Änderung der
  Verfassung des Landes Hessen"
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  20.07.2020 und Antwort 27.07.2020 Drucksache 20/3249
            
            


            
            
- "Racial Profiling"
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  17.08.2020 Drucksache 20/3402
            
            


            
            
- Polizeiliches Fehlverhalten, Gewalt und Übergriffe gegen die
  Zivilgesellschaft  stoppen und aufklären
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  25.08.2020 Drucksache 20/3466
  Plenarprotokoll 20/52  03.09.2020 (1. Video) (2. Video)
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 
            


            
            
- Äußerung der Ministerin für Europaangelegenheiten zur
  Diskriminierung in hessischen Behörden
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  08.09.2020 Drucksache 20/3580