Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Suchthilfe und Substitution im Justizvollzug
            
  Berichtsantrag                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  28.05.2019 Drucksache 20/705
            
  Ausschussberatung:
  Unterausschuss Justizvollzug (UJV)
      UJV 20/8   19.09.2019    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  UJV 20/2 (nicht öffentlich) 29.07.2019
            


            
            
- Suchtmedizinische Versorgung in Gefängnissen
  Anzahl der Inhaftierten in Substitutionsbehandlung, medizinischer
  Fortschritt in der Suchtmedizin, Weiterbehandlungsmaßnahmen nach
  Entlassung, Prävention zur Vermeidung von Neuinfektionen mit HIV und
  HCV, Versorgungsanspruch in Haft, Fortbildung des Fachpersonals
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  04.07.2019 und Antwort 07.08.2019 Drucksache 20/914
            
            


            
            
- Ankündigungen der Justizministerin
  Stand im Umgang und Vorgehen bei den Themen: Einführung des
  Straftatbestandes "Staat verächtlich machen", kriminelle Plattformen
  im Internet, UN-Tribunal für IS-Kämpfer, Postgesetz, "Hate Speech" im
  Internet, Gedenkstätte "Point Alpha"; Prognose zur Erwirkung eines
  Versuchstatbestandes bei "Cybergrooming", Zugang zum Darknet für
  Ermittlungen bei Missbrauchsopfern
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  09.07.2019 und Antwort 05.09.2019 Drucksache 20/923
            
            


            
            
- Medizinalcannabis
            
  Datenlage zur Wirksamkeit von Cannabis und Cannabinoiden, Hintergrund
  des Vertriebs zahlreicher Sorten innerhalb Deutschlands,
  Voraussetzung zum Einsatz bei der Behandlung von Patientinnen und
  Patienten, Kostenübernahme durch Krankenkassen, Import aus Kanada und
  den Niederlanden, Regelungen für den Verkehr mit Betäubungsmitteln,
  Meldung qualitativer Beanstandungen zu Arzneimitteln, Erkenntnisse
  über Probleme beim Konsum von Cannabis-Produkten, Kriterium zur
  Erweiterung des potentiellen Produzentenkreises, Position zur
  generell möglichen Legalisierung
            
  Berichtsantrag                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  12.08.2019 Drucksache 20/1014
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/18  28.11.2019    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/17 15.10.2019
            


            
            
- Mobiltelefone und Drogen in Justizvollzugsanstalten
  Anzahl gefundener unerlaubter Mobiltelefone aufgelistet nach
  Justizvollzugsanstalt in den Jahren 2017 bis 2019, Anzahl der Funde
  bei Durchsuchungen von Hafträumen und Kontrollen, Durchführung von
  verdachtsunabhängigen unregelmäßigen Kontrollen, Aufspüren von
  Mobiltelefonen
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  06.01.2020 und Antwort 12.02.2020 Drucksache 20/1778
            
            


            
            
- Cannabisprodukte zum Eigenverbrauch ermöglichen
  Forderung nach einer Neuregelung zur einheitlichen Anwendung des
  Betäubungsmittelgesetzes und damit verbundenen Änderung der
  Rundverfügung der Generalstaatsanwaltschaft hinsichtlich der Menge
  von Cannabis für den Eigenverbrauch und für den Anbau ohne
  Strafverfolgung, Überprüfung der Landesregierung für ein
  Modellversuch zur kontrollierten Abgabe von Cannabis
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  12.05.2020 Drucksache 20/2725
            
  Plenarprotokoll 20/55  01.10.2020
  von Tagesordnung abgesetzt
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 
            


            
            
- Kriminalstatistik
  Anzahl der Straftaten im Wahlkreis 47 aufgelistet nach Geschlecht des
  Tatverdächtigen im Jahr 2019, Entwicklung der Fallzahlen zwischen
  2010 und 2019, Präventionsmaßnahmen, Beurteilung der
  Medienberichterstattung zu Vorfällen der letzten Tage und Wochen,
  Corona-bedingte Vorfälle; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Geis, Kerstin, SPD
  15.07.2020 und Antwort 24.08.2020 Drucksache 20/3221
            
            


            
            
- Modellprojekt des Frankfurter Gesundheitsdezernenten zur
  kontrollierten Abgabe von Crack
  Bewertung des Modellprojektes zur Verbesserung der Situation im
  Frankfurter Bahnhofsviertel
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  17.08.2020 und Antwort 04.09.2020 Drucksache 20/3398
            
            


            
            
- Drug Checking
  Sachstand zum Antrag auf Durchführung eines Modellprojektes Drug
  Checking, Planungen zur Durchführung des "drug checking"
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  18.08.2020 und Antwort 10.09.2020 Drucksache 20/3411
            
            


            
- Der "Frankfurter Weg", die BtM-Kriminalität und die Sozialarbeit in
  Hessen
            
  Große Anfrage                                  Schulz, Dimitri, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk,
                                                 AfD
  28.08.2020 Drucksache 20/3501
            
            


            
            
- Drug checking Teil  2
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  14.09.2020 Drucksache 20/3611
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende Dezember 2020
            
            


            
            
- Offiziell kontrollierte Abgabe von BtM
            
  Große Anfrage                                  Schulz, Dimitri, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk,
                                                 AfD
  21.09.2020 Drucksache 20/3671