Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Einstellung eines Ermittlungsverfahrens der Staatsanwaltschaft im Zusammenhang mit Hass-Mails Maßnahmen zur Ermittlung des Urhebers der E-Mails, Zeitpunkt der Einleitung des Ermittlungsverfahrens sowie der Einstellungsverfügungen Kleine Anfrage Kummer, Gerald, SPD 25.04.2019 und Antwort 11.06.2019 Drucksache 20/534 - Eingangsbestätigung von hessischen Behörden und der hessischen Landesregierung bei Kontaktaufnahme per E-Mail Risiken einer automatisierten Eingangsbestätigung, Liste von Kontaktformularen mit automatisch generierten Antworten; Anlage Kleine Anfrage Grüger, Stephan, SPD 29.04.2019 und Antwort 24.06.2019 Drucksache 20/539 - Onlinekommunikation von Lehrkräften und sozialpädagogischen Fachkräften an Schulen Regelungen für Sozialpädagogen, Lehrerinnen und Lehrer; Weitergabe von personenbezogenen Daten, Haftung bei Datenmissbrauch, Vorbereitung der Einrichtung dienstlicher E-Mail Adressen insbesondere gesicherten Zugang zum Postfach von extern Kleine Anfrage Geis, Kerstin, SPD; Degen, Christoph, SPD 31.05.2019 und Antwort 23.07.2019 Drucksache 20/722 - Digitale Bildung in Hessen braucht mehr als ein Gesetz zur Umsetzung des Digital-Pakts Dringlicher Antrag Fraktion der Freien Demokraten 24.09.2019 Drucksache 20/1271 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/21 25.09.2019 S.1526-1537 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/24 30.10.2019 S.1825 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/11 16.10.2019 Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/21 S.1526, 1533-1535) Veyhelmann, Joachim, CDU (PlPr 20/21 S.1526-1528) Kahnt, Rolf, AfD (PlPr 20/21 S.1528-1529) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/21 S.1529-1530) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/21 S.1530-1532) Geis, Kerstin, SPD (PlPr 20/21 S.1532-1533) Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/21 S.1535) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/21 S.1535-1537) Kultusminister - Ermittlungen wegen Drohschreiben an die Rechtsanwältin Basay-Y. Kleine Anfrage Faeser, Nancy, SPD; Rudolph, Günter, SPD; Kummer, Gerald, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Waschke, Sabine, SPD 14.01.2020 und Antwort 28.02.2020 Drucksache 20/1877 - Achtundvierzigster Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Zweiter Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit hierzu: Stellungnahme der Landesregierung betreffend den achtundvierzigsten Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Zweiten Bericht zur Informationsfreiheit des Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Vorlage des Hessischen Hessischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Datenschutzbeauftragten 06.04.2020 Drucksache 20/2607 hierzu Vorlage Landesregierung Drs 20/3797 Plenarprotokoll 20/61 09.12.2020 S.4670-4680 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA) DDA 20/14 04.11.2020 Beschlussempfehlung Drucksache 20/4024 04.11.2020 Beschluss: Kenntnisnahme und Durchführung einer Aussprache - Lage der Schulen sowie getroffene und erforderliche Maßnahmen im Kontext der Covid-19-Kriesenbewältigung Gründe für den Zeitpunkt sowie Pläne über weitere Stufen der Wiederaufnahme des Schulbetriebs, Vorlauf der Schulen zur Vorbereitung und Umsetzung der Maßnahmen zum Infektionsschutz, Unterstützung bei der Umsetzung der Maßnahmen, Wiederaufnahme im Förderschwerpunkt soziale und emotionale Entwicklung sowie geistige Entwicklung, Bewertung der seit dem 27. April gemachten Erfahrungen im Schulbetrieb, Flexibilität der Zeitmodellansätze, Bewertung einer Maskenpflicht im Unterricht im Hinblick auf die Kommunikation, Haltung zum Tragen von Masken in der Pause, Anzahl der am Präsenzunterricht teilnehmenden Schüler, Fernbleiben von Schülern wegen Zugehörigkeiten zu Risikogruppen, Unterstützung der Schülerinnen und Schüler bei der Vorbereitung auf Prüfungen, Inanspruchnahme der Notbetreuung an Schulen, Vorgaben zum Anspruch auf Notbetreuung, Anzahl der eingesetzten Lehrkräfte, Beschaffung von Hygienemittel und Schutzausrüstung, Beseitigung von Hygienemängeln, Sicherheitsabstand in Schulbussen, u.a.m. Dringlicher Berichtsantrag Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 05.05.2020 Drucksache 20/2689 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/16 13.05.2020 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Datenschutz für Lehrkräfte an hessischen Schulen Einrichtung personalisierter dienstlicher E-Mail Konten, Bedarfsermittlung und Bereitstellung schulbezogener Endgeräte, Sicherstellung des Schutzes von Daten der Lehrerinnen und Lehrer, datenschutzrechtliche Bewertung des Einsatzes von Bootsticks, Erarbeitung eines Datenschutzkonzeptes Kleine Anfrage Gersberg, Nadine, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD 04.06.2020 und Antwort 03.08.2020 Drucksache 20/2918 - Änderung der Hessischen Kommunalwahlordnung (KWO) - Schutz der Wohnanschrift kommunaler Wahlbewerber Antrag Fraktion der AfD 17.06.2020 Drucksache 20/3010 Plenarprotokoll 20/46 25.06.2020 S.3563-3572 (1. Video) (2. Video) Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/27 20.08.2020 zurückgezogen: am 20.08.2020 - INA 20/27 Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Lambrou, Robert, AfD (PlPr 20/46 S.3563-3564) Ulloth, Oliver, SPD (PlPr 20/46 S.3564-3566) Schaus, Hermann, DIE LINKE (PlPr 20/46 S.3566-3567) Pentz, Manfred, CDU (PlPr 20/46 S.3568-3569) Hofmann(Fulda), Markus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/46 S.3569-3570) Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten (PlPr 20/46 S.3570-3571) als Abgeordneter Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/46 S.3571-3572) als Minister des Innern und für Sport - Ermittlungen zu NSU 2.0-Drohschreiben und zu rechten Netzwerken in Behörden sowie zu Informationsweitergaben Form und Anzahl der Drohschreiben, Absender und Anzahl der Empfänger,Verdachtsfälle hinsichtlich eines Abrufs von Personendaten aus Polizeisystemen, Überprüfung der Herkunft der personenbezogenen Daten in anderen Bundesländern und öffentlich zugänglichen Quellen, Erkenntnisse zu möglichen Bezügen zwischen den NSU 2.0 Drohungen und anderen Drohschreiben, länderübergreifende Zusammenarbeit und Informationsaustausch, Zeitpunkt der Feststellung einer illegalen Datenabfrage, Anzahl der zum Abfragezeitpunkt im Dienst befindlichen Beamtinnen und Beamten, Vernehmung und Begründung für den Verzicht auf Durchsuchungsmaßnahmen, Ermittlungsführung und weitere Ermittlungen seit Februar 2020, Informationsweitergaben zu den Ermittlungen, Vorgang bei einer Verletzung des Schutzes personenbezogener Daten, Gründe für den Verzicht auf eine Änderung der Abfragemechanismen, Beteiligung des Landeskriminalamtes bei der Beantwortung des Berichtsantrags 20/2488, Anzahl festgestellter virtuellen Kennverhältnisse in die rechtsextremistische Szene Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der SPD; Fraktion DIE LINKE 14.07.2020 Drucksache 20/3212 Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/26 21.07.2020 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Drohschreiben an die Abgeordnete Janine Wissler sowie Informationspolitik zwischen dem Landespolizeipräsidium und dem Hessischen Ministerium des Innern und für Sport Empfangsdatum der Drohschreiben an die Abgeordnete Janine Wissler, Zeitpunkt der Datenabfrage im Polizeisystem, Einleitung eines Disziplinarverfahren wegen Nichtsperrens oder -abmeldens am dienstlichen Rechner, Zeitpunkt der Informierung des Innenministers über die Drohungen sowie die Datenabfrage, Ermittlungsstand im Fall der Drohschreiben an die Frankfurter Rechtsanwältin, Erkenntnisse zu den Absendern der Drohmails, u.a.m. Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 14.07.2020 Drucksache 20/3218 Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/26 21.07.2020 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Ermittlungen Drohschreiben NSU 2.0 Priorität der Ermittlungen, keine Verzögerungen wegen Personalmangels aufseiten der Justiz, Maßnahmen zur Beschleunigung und Fortschritte der Ermittlungen Dringlicher Berichtsantrag Wilken, Ulrich, Dr., DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 30.07.2020 Drucksache 20/3308 Ausschussberatung: Rechtspolitischer Ausschuss (RTA) RTA 20/15 06.08.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Ermittlungen zu Drohmails Anzahl und Form der Drohschreiben, Zahl der Empfänger, Aussetzung der Disziplinarverfahren gegen die Beamtinnen und Beamten aufgrund der parallel geführten strafrechtlichen Ermittlungen, Umsetzung von strukturellen, technischen und organisatorischen Maßnahmen hinsichtlich der Voraussetzungen für die Abfrage von personenbezogenen Daten mit Polizeicomputern, Ablauf einer Abfrage aus den Auskunftssystemen der Polizei Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 13.08.2020 Drucksache 20/3390 Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/27 20.08.2020 (ö) 20/29 17.09.2020 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Änderung der Hessischen Kommunalwahlordnung (KWO) - Schutz der Wohnanschrift kommunaler Wahlbewerber Dringlichkeit hinsichtlich des Weglassens der Wohnanschrift der kommunalen Wahlbewerber im Wahlvorschlag aus datenschutzrechtlichen Gründen und wegen allgemeiner Gefährdungslage nach nordrhein-westfälischem Vorbild, zukünftig nur Angabe von E-Mail-Adresse und Wohnort mit Postleitzahl Antrag Fraktion der AfD 14.08.2020 Drucksache 20/3392 Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/29 17.09.2020 (ö) Ablehnung - Polizeiliches Fehlverhalten, Gewalt und Übergriffe gegen die Zivilgesellschaft stoppen und aufklären Bestürzung über bekannt gewordene Fälle von polizeilicher Nähe zu Rechtsradikalismus, der illegalen Datenabfrage über Polizei-Computer sowie über Vorwürfe von Polizeigewalt wegen ethnischer Diskriminierung, Forderung nach Aufklärung, Beendigung und Prävention der damit verbundenen Straftaten und des polizeilichen Fehlverhaltens, Errichtung einer unabhängigen Ombudsstelle für Bürgerbeschwerden Antrag Fraktion DIE LINKE 25.08.2020 Drucksache 20/3466 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/52 03.09.2020 S.3962-3976 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/54 30.09.2020 S.4150 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/29 17.09.2020 Beschlussempfehlung Drucksache 20/3641 17.09.2020 Beschluss: Nr. 1 und 2 Ablehnung, Nr. 3 zurückgezogen Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Schaus, Hermann, DIE LINKE (PlPr 20/52 S.3962-3963, 3974-3975) Bauer, Alexander, CDU (PlPr 20/52 S.3963-3965, 3975-3976) Hartmann, Karin, SPD (PlPr 20/52 S.3965-3967) Herrmann, Klaus, AfD (PlPr 20/52 S.3967-3969) Goldbach, Eva, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/52 S.3969-3970) Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten (PlPr 20/52 S.3970-3972) Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/52 S.3972-3973, 1976) als Minister des Innern und für Sport Rudolph, Günter, SPD (PlPr 20/52 S.3973-3974) - Verwendung privater E-Mail-Adressen durch Mitglieder der Landesregierung Bereitstellung von E-Mail Adressen für die dienstliche Kommunikation, Regelungen zur Nutzung dienstlich zur Verfügung gestellter E-Mail- und Internetdienste, Erlass zur Aktenführung zu bedeutsamen Geschäftsvorfällen und aktenrelevanter Dokumente Kleine Anfrage Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten; Stirböck, Oliver, Freie Demokraten 31.08.2020 und Antwort 26.11.2020 Drucksache 20/3523 - Dienstliche E-Mail-Adressen für Lehrkräfte Maßnahmen zur Sicherheit und zum Schutz der Daten bei einer automatisierten Weiterleitung, Mindestanforderungen an datenverarbeitende Geräte, Informationen zur Zwei-Faktor-Authentifizierung, Möglichkeit der Einbindung einer Clientsoftware Kleine Anfrage Promny, Moritz, Freie Demokraten 09.09.2020 und Antwort 11.02.2021 Drucksache 20/3586 - Politisch motivierte Drohschreiben Zuständigkeit der Gewährung von Akteneinsicht oder die Erteilung von Auskünften aus Verfahren durch den Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof, Schreiben links- oder rechtsextremistischer Gruppierungen ohne sichtbaren Bezug zur Splittergruppe "Revolutionäre Aktionsgruppen" oder "NSU 2.0" Berichtsantrag Gaw, Dirk, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Fraktion der AfD 10.09.2020 Drucksache 20/3592 Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/33 26.11.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: INA 20/26 20.10.2020 - Aktuelle Presseberichte und Fortgang der Ermittlungen gegen Polizistinnen und Polizisten wegen Verdachts einer extrem rechten bis neonazistischen Gesinnung und NSU 2.0 Drohungen Stand der Ermittlungen gegen Bedienstete, Bericht über weitere Sachverhalte insbesondere im Rahmen der Einleitung von Strafverfahren, Verfahren zur Feststellung von Verbindungen in die rechtsextremistische Szene, Austausch rassistischer Inhalte in einer Chatgruppe zwischen Polizeibeamten, Bewertung des Dienstrechts im Beamtenverhältnis zu disziplinarrechtlichen Regelungen bei Verdacht auf extremistische Bestrebungen, Vorgehen und Dienstvorschriften bei der Abfrage von Daten aus polizeilichen Auskunftssystemen, Zahl der vorliegenden Drohschreiben, Einrichtung von Einwohnermeldesperren Dringlicher Berichtsantrag Schaus, Hermann, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 10.09.2020 Drucksache 20/3594 Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/29 17.09.2020 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Dienstliche E-Mail-Adressen für Lehrkräfte Teil 2 Vorgaben der E-Mail-Richtlinie Schule hinsichtlich der Nutzungsverpflichtungen an Präsenztagen, Möglichkeiten zum Dialog mit Schülerinnen und Schülern, Ziele der Einführung dienstlicher E-Mail Adressen Kleine Anfrage Promny, Moritz, Freie Demokraten 18.09.2020 und Antwort 02.02.2021 Drucksache 20/3656 - Stellungnahme der Landesregierung betreffend den achtundvierzigsten Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Zweiten Bericht zur Informationsfreiheit des Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Stellungnahme zum 48. Datenschutzbericht -Drs 20/2607 Vorlage der Landesregierung Landesregierung 01.10.2020 Drucksache 20/3797 Plenarprotokoll 20/61 09.12.2020 S.4670-4680 (1. Video) (2. Video) (3. Video) Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA) DDA 20/14 04.11.2020 Beschlussempfehlung Drucksache 20/4024 04.11.2020 Beschluss: Kenntnisnahme und Durchführung einer Aussprache Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Leveringhaus, Torsten, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/61 S.4670, 4674-4675) Ronellenfitsch, Michael, Prof. Dr. (PlPr 20/61 S.4670-4672) Hessischer Datenschutzbeauftragter Honka, Hartmut, CDU (PlPr 20/61 S.4672-4673) Gersberg, Nadine, SPD (PlPr 20/61 S.4673-4674) Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/61 S.4675-4676) Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/61 S.4676-4677) Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten (PlPr 20/61 S.4677-4678) als Abgeordneter Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/61 S.4678-4679) als Minister des Innern und für Sport Rhein, Boris, CDU (PlPr 20/61 S.4679-4680) als Landtagspräsident - Unterricht unter Pandemiebedingungen im Herbst/Winter 2020 Maßnahmen und Anordnungen seitens der Gesundheitsämter, Erläuterung und Einhaltung des 4-Stufen Hygieneplans, Möglichkeit des digital-gestützten Distanzunterrichtes, Nutzung des Schulportals und der Plattform IServ, Breitbandversorgung an Schulen, flächendeckender WLAN-Ausbau, Beschulung in den Wintermonaten, Ausstattung der Klassenräume mit Luftfilteranlagen, finanzielle Unterstützung bei der Schülerbeförderung, Nutzung digitaler Endgeräte und dienstlicher E-Mail Adressen durch Lehrkräfte, Sicherstellung von Betreuungsangeboten für die berufstätigen Eltern mit Schülerinnen und Schülern in den Klassen 1-6, Angebot einer Notfallbetreuung, Fortbildungen zum digital-gestützten Unterricht Dringlicher Berichtsantrag Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 21.10.2020 Drucksache 20/3877 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/25 28.10.2020 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Funktionsfähigkeit von Elternbeiräten während der Coronapandemie Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 04.11.2020 Drucksache 20/4021 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA - Sachstand Ermittlungsverfahren Drohmailaffäre NSU 2.0 Kleine Anfrage Rudolph, Günter, SPD 18.12.2020 Drucksache 20/4308 voraussichtlicher Beantwortungstermin: Mitte März 2021 - PR-Arbeit des Hessischen Finanzministeriums II Kleine Anfrage Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten 20.01.2021 Drucksache 20/4444