- Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes
  Betrag für Hessen im Zuge des Bundesteilhabegesetzes, Unterstützung
  durch das Programm HESSENKASSE, Verwendungszweck des erhöhten
  Umsatzsteueranteils, Höhe des Betrages zur Entlastung der Kommunen,
  Entwicklung der Fallzahlen bei Betreuung von Menschen mit Behinderung
  seit 2009 und bis 2029; Anlagen
            
  Berichtsantrag                                 Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Sommer,
                                                 Daniela, Dr., SPD; Fraktion der SPD
  11.04.2019 Drucksache 20/508
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/12  12.09.2019    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/9 19.08.2019
            


            
            
- Wohnungs- und Obdachlosigkeit in Hessen
  Definition der Begriffe Wohnungs- und Obdachlosigkeit, Erkenntnisse
  zur Anzahl und Entwicklung der Zahlen wohnungsloser Menschen, häufige
  Ursachen und besonders betroffene Personengruppen, Aufgaben der
  Fachkonferenz Wohnungshilfe, Sitzungen und Ergebnisse sowie
  ergriffene Maßnahmen, Zeitpunkt sowie Ausgestaltung der Erhebung
  einer Wohnungsnotfallstatisik, durchgeführte Forschungsprojekte,
  Unterstützung von Gedenkstätten zur Verfolgung, Inhaftierung und
  Ermordung wohnungs- und obdachloser Menschen während der Zeit des
  Nationalsozialismus; Zuständigkeit für Hilfegewährung, Stellenwert
  der Prävention, Möglichkeiten zur Weitergabe von Informationen über
  Mahnungen oder Räumungsklagen an Hilfe- und Unterstützungsstrukturen,
  Zahlen beratener Personen zur Vermeidung von Wohnungs- und
  Obdachlosigkeit, Anzahl beratener Personen bei
  Schuldnerberatungsstellen, Baumaßnahmen aufgelistet nach Jahr und
  Wohneinheiten, wesentliche Ursachen für Obdachlosigkeit bei Menschen
  mit eigenem Erwerbseinkommen, Erkenntnisse zum Bezug von
  Eingliederungshilfe für wohnungslose Personen, spezifische Hilfs- und
  Unterstützungsangebote für Frauen, Erkenntnisse zu sexueller Gewalt
  gegen wohnungslose und obdachlose Frauen, Trans- oder queere Frauen
  sowie Intersexuelle Personen; Unterstützungsangebote für ältere
  Menschen, Maßnahmen zur gesundheitlichen Versorgung, Entwicklung der
  Zahlen wohnungsloser älterer Menschen, Formen von Diskriminierung und
  Ausgrenzung, Maßnahmen im Rahmen der Antidiskriminierungsarbeit,
  Straftaten gegen wohnungs- und obdachlose Menschen, u.a.m.; Anlagen
            
  Große Anfrage                                  Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  10.09.2019 Drucksache 20/1168
  Antw 11.03.2020 Drucksache 20/2537
  Plenarprotokoll 20/59  12.11.2020 S.4530-4542 (1. Video) (2. Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/59 S.4530-4532)
  Bächle-Scholz, Sabine, CDU (PlPr 20/59 S.4532-4535)
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/59 S.4535-4536)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/59 S.4536-4538)
  Enners, Arno, AfD (PlPr 20/59 S.4538-4539)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/59 S.4540-4541)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/59 S.4541-4542)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) in Hessen
  Hintergrund der verschiedenen Rechtsauffassungen, Kooperations- und
  Kommunikationsstrukturen sowie Zuständigkeiten bei der Umsetzung,
  Spitzengespräche mit kommunalen Verbänden und dem
  Landeswohlfahrtsverband Hessen, Neubildung eines Großreferats für
  Grundsicherung, Sozialhilfe und Behindertenpolitik
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  04.10.2019 und Antwort 25.11.2019 Drucksache 20/1317
            
            


            
            
- Reformstufe 3 des Bundesteilhabegesetzes - gemeinsame
  Leistungserbringung und Freibetragsregelungen
  Vereinbarungen für gemeinsam zu erbringende Leistungen, Vorgaben des
  SGB IX für die Gesamtplanung, geltende Freibeträge für
  Eingliederungshilfe, Grundsicherung und Pflege
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  30.06.2020 und Antwort 31.08.2020 Drucksache 20/3120
            
            


            
            
            
- Trennung von Fach- und Existenzleistungen bei der
  Eingliederungshilfe
  Einschätzung des Mehraufwandes Betroffener und beteiligter
  Institutionen durch die Trennung von Existenz- und Fachleistungen,
  Anzahl der Leistungsberechtigten in sogenannten besonderen
  Wohnformen, Anteil der Personen mit und ohne rechtliche Betreuung,
  Entwicklung der Zahl der rechtlichen Betreuungen seit 2018,
  Beratungsangebote im Vorfeld der Beantragung konkreter Leistungen,
  Gründe und Ziele des Gesetzes; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  30.06.2020 und Antwort 13.08.2020 Drucksache 20/3121
            
            


            
            
- Verbreitung des SARS-CoV-2 in Alten- und Pflegeeinrichtungen in
  Hessen - Teil II
  Zeitpunkt der ersten Auslieferung von persönlicher Schutzkleidung,
  Testkonzepte für Pflegemitarbeitende in Altenpflegeeinrichtungen und
  Betreuungsmitarbeitende in besonderen Wohnformen der
  Eingliederungshilfe
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD
  27.08.2020 und Antwort 25.11.2020 Drucksache 20/3488