Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes Betrag für Hessen im Zuge des Bundesteilhabegesetzes, Unterstützung durch das Programm HESSENKASSE, Verwendungszweck des erhöhten Umsatzsteueranteils, Höhe des Betrages zur Entlastung der Kommunen, Entwicklung der Fallzahlen bei Betreuung von Menschen mit Behinderung seit 2009 und bis 2029; Anlagen Berichtsantrag Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Fraktion der SPD 11.04.2019 Drucksache 20/508 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/12 12.09.2019 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: SIA 20/9 19.08.2019 - Wohnungs- und Obdachlosigkeit in Hessen Definition der Begriffe Wohnungs- und Obdachlosigkeit, Erkenntnisse zur Anzahl und Entwicklung der Zahlen wohnungsloser Menschen, häufige Ursachen und besonders betroffene Personengruppen, Aufgaben der Fachkonferenz Wohnungshilfe, Sitzungen und Ergebnisse sowie ergriffene Maßnahmen, Zeitpunkt sowie Ausgestaltung der Erhebung einer Wohnungsnotfallstatisik, durchgeführte Forschungsprojekte, Unterstützung von Gedenkstätten zur Verfolgung, Inhaftierung und Ermordung wohnungs- und obdachloser Menschen während der Zeit des Nationalsozialismus; Zuständigkeit für Hilfegewährung, Stellenwert der Prävention, Möglichkeiten zur Weitergabe von Informationen über Mahnungen oder Räumungsklagen an Hilfe- und Unterstützungsstrukturen, Zahlen beratener Personen zur Vermeidung von Wohnungs- und Obdachlosigkeit, Anzahl beratener Personen bei Schuldnerberatungsstellen, Baumaßnahmen aufgelistet nach Jahr und Wohneinheiten, wesentliche Ursachen für Obdachlosigkeit bei Menschen mit eigenem Erwerbseinkommen, Erkenntnisse zum Bezug von Eingliederungshilfe für wohnungslose Personen, spezifische Hilfs- und Unterstützungsangebote für Frauen, Erkenntnisse zu sexueller Gewalt gegen wohnungslose und obdachlose Frauen, Trans- oder queere Frauen sowie Intersexuelle Personen; Unterstützungsangebote für ältere Menschen, Maßnahmen zur gesundheitlichen Versorgung, Entwicklung der Zahlen wohnungsloser älterer Menschen, Formen von Diskriminierung und Ausgrenzung, Maßnahmen im Rahmen der Antidiskriminierungsarbeit, Straftaten gegen wohnungs- und obdachlose Menschen, u.a.m.; Anlagen Große Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 10.09.2019 Drucksache 20/1168 Antw 11.03.2020 Drucksache 20/2537 Plenarprotokoll 20/59 12.11.2020 S.4530-4542 (1. Video) (2. Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/59 S.4530-4532) Bächle-Scholz, Sabine, CDU (PlPr 20/59 S.4532-4535) Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/59 S.4535-4536) Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/59 S.4536-4538) Enners, Arno, AfD (PlPr 20/59 S.4538-4539) Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/59 S.4540-4541) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/59 S.4541-4542) als Minister für Soziales und Integration - Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) in Hessen Hintergrund der verschiedenen Rechtsauffassungen, Kooperations- und Kommunikationsstrukturen sowie Zuständigkeiten bei der Umsetzung, Spitzengespräche mit kommunalen Verbänden und dem Landeswohlfahrtsverband Hessen, Neubildung eines Großreferats für Grundsicherung, Sozialhilfe und Behindertenpolitik Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 04.10.2019 und Antwort 25.11.2019 Drucksache 20/1317 - Reformstufe 3 des Bundesteilhabegesetzes - gemeinsame Leistungserbringung und Freibetragsregelungen Vereinbarungen für gemeinsam zu erbringende Leistungen, Vorgaben des SGB IX für die Gesamtplanung, geltende Freibeträge für Eingliederungshilfe, Grundsicherung und Pflege Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE 30.06.2020 und Antwort 31.08.2020 Drucksache 20/3120 - Trennung von Fach- und Existenzleistungen bei der Eingliederungshilfe Einschätzung des Mehraufwandes Betroffener und beteiligter Institutionen durch die Trennung von Existenz- und Fachleistungen, Anzahl der Leistungsberechtigten in sogenannten besonderen Wohnformen, Anteil der Personen mit und ohne rechtliche Betreuung, Entwicklung der Zahl der rechtlichen Betreuungen seit 2018, Beratungsangebote im Vorfeld der Beantragung konkreter Leistungen, Gründe und Ziele des Gesetzes; Anlage Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE 30.06.2020 und Antwort 13.08.2020 Drucksache 20/3121 - Verbreitung des SARS-CoV-2 in Alten- und Pflegeeinrichtungen in Hessen - Teil II Zeitpunkt der ersten Auslieferung von persönlicher Schutzkleidung, Testkonzepte für Pflegemitarbeitende in Altenpflegeeinrichtungen und Betreuungsmitarbeitende in besonderen Wohnformen der Eingliederungshilfe Kleine Anfrage 27.08.2020 und Antwort 25.11.2020 Drucksache 20/3488