Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Personalsituation der Hessischen Polizei
  Entwicklung der im Schichtdienst tätigen Polizeivollzugsbeamtinnen
  und -beamten von 2015 bis 2019 aufgelistet nach Jahren und
  Polizeidienststellen, Anteil der Vollzeitäquivalente; Eingruppierung
  der Tarifbeschäftigten bis 30.04.2019; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Faeser, Nancy, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Rudolph, Günter, SPD; Ulloth,
                                                 Oliver, SPD
  23.05.2019 und Antwort 10.07.2019 Drucksache 20/691
            
            


            
            
- Situation der Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger in Hessen
  Anzahl der Ausbildungsbeginner, Anteil der in den Staatsdienst
  übernommenen Personen, Eingruppierung vor Ruhestandeintritt
  insbesondere in A 13 Z-Stellen von 2010 bis 2019; Übersicht der
  Beschlagnahmen und  Einziehungen nach der Fachanwendung MESTA,
  Beträge der Sollstellungen und der Vermögensabschöpfungen für
  2017/2018, Umgang mit Anträgen auf Teilzeitbeschäftigung, Maßnahmen
  zur Erhöhung des Personalbestandes; Anlagen
            
  Berichtsantrag                                 Kummer, Gerald, SPD; Fissmann, Karina, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Waschke, Sabine,
                                                 SPD; Fraktion der SPD
  26.06.2019 Drucksache 20/869
            
  Ausschussberatung:
  Rechtspolitischer Ausschuss (RTA)
      RTA 20/8   17.10.2019    
      20/9   28.11.2019    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  RTA 20/5 27.08.2019
            


            
            
- Pensionen Hessische Landespolizei
  Anzahl der regulär pensionierten und vorzeitig in den Ruhestand
  versetzten Polizeivollzugsbeamten aufgelistet nach Besoldungsgruppe,
  gehobener Dienst und höherer Dienst von 2014 bis 2018; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Gaw, Dirk, AfD; Herrmann, Klaus, AfD
  05.09.2019 und Antwort 25.10.2019 Drucksache 20/1150
            


            
            
- Förderung der Musikschulen im Hochtaunuskreis
  Tarifbindung für kommunal getragenen Musikschulen, Höhe der
  Fördermittel im Hochtaunuskreis, Berücksichtigung der Personalkosten
  bei der Berechnung der Fördermittel, Zukunftssicherung der
  Einrichtungen
            
  Kleine Anfrage                                 Barth, Elke, SPD
  26.09.2019 und Antwort 06.11.2019 Drucksache 20/1284
            
            


            
            
- Personal im Bereich IT
  Traineeprogramme zur Fachkräftegewinnung, Erstellung von
  Stellenbeschreibung und -bewertung, Anreize für eine Tätigkeit im
  öffentlichen Dienst aus arbeits-, tarif- und besoldungsfachlicher
  Sicht, Vertretungsregelungen zur Weitergabe von Spezialwissen bei
  Personalwechseln; zahlreiche Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Geis, Kerstin, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD
  29.10.2019 und Antwort 19.02.2020 Drucksache 20/1466
            
            


            
            
- Förderung der Musikschulen im Wetteraukreis
  Auflistung der Fördermittel für Musikschulen im Wetteraukreis nach
  Standort zwischen 2015 und 019, Tarifbindung kommunal getragener
  Schulen, Berücksichtigung der Personalkosten bei der Berechnung der
  Fördermittel, Zukunftssicherung der Einrichtungen, Haltung der
  Landesregierung zu einer Spezialisierung einzelner Schulen
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  19.11.2019 und Antwort 10.01.2020 Drucksache 20/1566
            
            


            
            
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
- Auswirkungen der drohenden Übernahme der Rhön-Aktiengesellschaft
  und des Universitätsklinikums Gießen und Marburg durch Asklepios für
  Beschäftigte und Gesundheitsversorgung
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Schalauske, Jan, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  12.03.2020 Drucksache 20/2554
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/13  20.05.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  WKA 20/12 (nicht öffentlich) 17.04.2020