Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

Druck Word-Export PDF-Export Weitere Beratung verfolgen (Merkliste)
- Bahnlärm wirksam und nachhaltig verringern - Anwohner an
  Bahnstrecken in Hessen entlasten
  Begrüßung der Zielsetzung hinsichtlich der Entlastung der vom
  Schienenlärm betroffenen Regionen insbesondere Mittelrheintal und
  Oberrhein sowie die auf der Verkehrsministerkonferenz vereinbarten
  Aufruf an die Hersteller von Schienenfahrzeugen mit alternativen
  Antriebssystemen, Wegweisung durch Verabschiedung des
  Schienenlärmschutzgesetzes (Verbot von lauten Güterwaggons ab 2020)
  sowie höherer Trassenpreise für laute Züge seit 2012, Befürwortung
  einer Alternativstrecke zur Entlastung des Mittelrheintales
  (Troisdorf-Mainz-Bischofsheim) und Ertüchtigung der Strecke
  Köln-Siegen-Gießen-Hanau, Verringerung der Belastungen auch an der
  geplanten Neubaustrecke Frankfurt - Mannheim, Verwirklichung des
  Programms im Beirat  "Leiseres Mittelrheintal", Notwendigkeit des
  Einsatzes von effizienten Lärmschutzmaßnahmen
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  27.02.2019 Drucksache 20/246
  Plenarprotokoll 20/10  04.04.2019 S.688
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/2   08.05.2019    
  zurückgezogen: am 08.05.2019 - WVA 20/2
            


            
            
- Alternativ-Trasse Mittelrheintal und Lärmschutzmaßnahmen
  Notwendigkeit einer nachhaltigen Entlastung von Bahnlärm und einer
  Alternativstrecke für das Mittelrheintal, Forderung nach kurz- und
  mittelfristigen Maßnahmen zur Lärmminderung bis zur alternativen
  Güterverkehrsstrecke Troisdorf-Mainz-Bischofsheim, nach Priorisierung
  der Ertüchtigung der Strecke Köln-Siegen-Gießen-Hanau, Engagement im
  Beirat "Leiseres Mittelrheintal", Weiterentwicklung des
  lärmabhängigen Trassenpreissystems, Einhaltung des
  Schienenlärmschutzgesetzes (Verbot von lauten Güterwaggons ab 2020)
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der AfD
  27.02.2019 Drucksache 20/251
  Plenarprotokoll 20/10  04.04.2019 S.688
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/2   08.05.2019 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Mittelrheintal von Lärm entlasten, alternative Güterverkehrsstrecke
  realisieren, Lärmschutzmaßnahmen voranbringen
            
  Dringlicher Antrag                             Weiß, Marius, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Barth, Elke, SPD; Grüger, Stephan, SPD; John, Knut, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  27.02.2019 Drucksache 20/261
  Plenarprotokoll 20/10  04.04.2019 S.688
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/2   08.05.2019    
  zurückgezogen: am 08.05.2019 - WVA 20/2
            


            
            
- Alternative Güterverkehrsstrecke für das Mittelrheintal
  realisieren, Lärmschutzmaßnahmen voranbringen
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion DIE LINKE
  29.03.2019 Drucksache 20/422
  Plenarprotokoll 20/10  04.04.2019 S.688
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/2   08.05.2019 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Bahnlärm wirksam und nachhaltig verringern - Anwohner an
  Bahnstrecken in Hessen entlasten
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion der SPD; Fraktion der Freien
                                                 Demokraten
  08.05.2019 Drucksache 20/576
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/2   08.05.2019 (ö)
      Annahme
            


            
            
- Güterschienenverkehr in Hessen
  Entwicklung der Zahl der Güterverkehrsstellen, Gleisanschlüsse und
  Ladestellen; Maßnahmen zum Erhalt und Ausbau, Übersicht der
  Umschlagszahlen von Kombinierten Ladeverkehr Terminals, Erläuterungen
  zum Einzelwagenverkehr, Kunden der DB Cargo, Anzahl
  sozialversicherungspflichtiger Beschäftigter von 2008 bis 2019, Höhe
  des CO2-Ausstoßes im Vergleich zwischen LKW und Güterzug, Anbindung
  von Logistikansiedlungen, mögliche Anregungen auf bundespolitischer
  Ebene; Anlage
            
  Berichtsantrag                                 Eckert, Tobias, SPD; Barth, Elke, SPD; Grüger, Stephan, SPD; John, Knut, SPD; Weiß, Marius, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  26.11.2019 Drucksache 20/1591
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/18  13.05.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  WVA 20/13 23.03.2020
            


            
            
- Lärmschutzmaßnahmen im Mittelrheintal seit Mai 2019
  Entwicklung der Lärmbelastung seit Mai 2019, Feststellung der Eignung
  des lärmabhängigen Trassenpreissystems, alternative Antriebe in der
  Bahnindustrie, Nutzung von emissionsfreien und lärmarmen sowie
  elektrischen Triebfahrzeugen, Zuständigkeit bei Maßnahmen zur
  Minderung der Lärmbelastung, Einsatz für die alternative
  Güterverkehrstrecke Troisdorf-Mainz-Bischofsheim, Planungsstand der
  Neubaustrecke zwischen Frankfurt am Main und Mannheim, Nachweis der
  Ergebnisse von verkehrlichen Wirkungen des Neubauprojektes im
  Projektinformationssystem, Beteiligung an Finanzierungsvereinbarung,
  Zuständigkeit für die Durchsetzung des Verbotes des Einsatzes lauter
  Güterwagen
            
  Berichtsantrag                                 Gagel, Klaus, AfD; Enners, Arno, AfD; Lichert, Andreas, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Schenk,
                                                 Gerhard, AfD; Fraktion der AfD
  16.06.2020 Drucksache 20/2986
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/21  19.08.2020    
      Bericht entgegengenommen
            
  Ausschussvorlagen:
  WVA 20/17 13.08.2020
            


            
            
- "Wer Straßen sät, wird Verkehr ernten" - Kein Weiterbau der A49 -
  Dannenröder Wald erhalten - Verkehrswende durchsetzen, um Menschen
  und Klima zu schützen - #waldstattasphalt
  Ablehnung von öffentlich-privaten-Partnerschaften (ÖPP) beim
  Autobahnbau sowie des Weiterbaus der A49 aufgrund diverser Aspekte
  des Umweltschutzes und rechtlicher Bedenken, Bedeutung des Waldes für
  Klimaschutz und Wasserversorgung, Forderung nach Einsetzung eines
  Moratoriums und Verhinderung der Waldräumung mit Brutzeitende,
  Feststellung der Förderung insbes. des Öffentlicher Nahverkehrs als
  Alternative, Umsetzung der Möglichkeiten der Raum- und
  Regionalplanung und der Digitalisierung zur Verkehrsvermeidung,
  Begrüßung des "Dannenröder Appells" und der vom Aktionsbündnis "Keine
  A49" vorgeschlagenen Alternativen zum Weiterbau sowie Danksagung an
  die beteiligten Bürgerinitiativen
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  21.08.2020 Drucksache 20/3450
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 
  zurückgezogen: am 21.08.2020 von antragstellender Fraktion
            


            
            
- Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene
  Belastung des Verkehrs und der Verkehrssicherheit auf Autobahnen
  durch Zunahme des LKW-Verkehrs, Bewährung des Güter- und
  Schienenverkehrs insbes. in Corona-Pandemie, Notwendigkeit eines
  integrierten Verkehrskonzepts unter Berücksichtigung der Ergebnisse
  der Enquetekommission "Mobilität der Zukunft in Hessen 2030",
  Forderung nach Förderprogramm für den Schienenverkehr, nach Eintritt
  in Dialog mit Bundesregierung und nach Eintritt in Verhandlungen mit
  DB Cargo zur Vorlage eines Konzepts für Schienenverkehr 2021 auf
  Basis von Digitalisierung und Innovation
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  27.10.2020 Drucksache 20/3920
  Plenarprotokoll 20/59  12.11.2020
  von Tagesordnung abgesetzt
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA