Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- E-Justice geplante Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs sowie der elektronischen Akte, Anpassungen und Umsetzung von Voraussetzungen für die Einführung der E-Akte, Umsetzung und Durchführung des elektronischen Rechtsverkehrs, Höhe der Mittel zur Umsetzung für 2019, Maßnahmen zur Datensicherheit, Verfahren zur Beantragung und Gewährung der Akteneinsicht sowie Langzeitspeicherung der Daten, Regelungen zur Kommunikation bei Verfahren ohne Anwaltszwang, Beurteilung des Workflows, Auswirkungen auf die Möglichkeit des Home Office, Sicherstellung des Zugriffs auf die elektronische Akte während einer Verhandlung, Gewährleistung des Datenschutzes Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 07.06.2019 Drucksache 20/777 Ausschussberatung: Rechtspolitischer Ausschuss (RTA) RTA 20/7 22.08.2019 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - E-Justice in der hessischen Justiz Umstellung der Prozesse in der Justizverwaltung und der Gerichtsbarkeit im Zuge der Digitalisierung, Maßnahmen zur Einführung einer elektronischen Akte bis 2022, Vorteile durch die neue Aktenführung, Berücksichtigung der Anforderungen von Nutzern und Anwendern, Entwicklung im elektronischen Rechtsverkehr, zugewiesene Planstellen und Höhe der Personalmittel, Fortbildungen für die Bediensteten in den Geschäftsstellen, Verwendung digitaler Technologien, Gewährleistung der Informationssicherheit, Anwendungsbereiche von Algorithmen Berichtsantrag Fraktion der SPD 23.06.2020 Drucksache 20/3053 Ausschussberatung: Rechtspolitischer Ausschuss (RTA) RTA 20/18 17.09.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: RTA 20/11 24.08.2020