Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Biodiversität erhalten, Artensterben stoppen - gemeinsame europäische Agrarpolitik grundlegend ändern Wandel im Ökosystem, weltweiter Rückgang biologischer Vielfalt in der Kultur- und Agrarlandschaft, vermehrtes Artensterben, Gefahr für Wasser, Luft und Böden, Ursachen (u.a. Pflanzenschutzmittel, gebietsfremde Arten und Klimawandel), Kritik an der bisherigen EU-Agrarpolitik, Forderung nach Beibehaltung der Höhe der ELER-Mittel für den ländlichen Raum, Verbot von glyphosathaltigen Pflanzenschutzmitteln sowie des Onlinehandels für Pestizide, Minimierung von Flächenversiegelung, gerechter Welthandel, gegen große Geflügelzuchtanlagen, Einsetzen im Bundesrat für verändertes Kartellrecht Antrag Fraktion DIE LINKE 14.05.2019 Drucksache 20/623 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/13 23.05.2019 S.908-918 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/18 04.09.2019 S.1330 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA) ULA 20/6 21.08.2019 Beschlussempfehlung Drucksache 20/1067 22.08.2019 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE (PlPr 20/13 S.908-909) Arnoldt, Lena, CDU (PlPr 20/13 S.909-910) Schenk, Gerhard, AfD (PlPr 20/13 S.910-912) Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD (PlPr 20/13 S.912-914) als Abgeordneter Gronemann, Vanessa, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/13 S.914-915) Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/13 S.915-916) Hinz, Priska, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/13 S.916-918) Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz - Deutsche Ratspräsidentschaft 2020 - Sicherheit, Stabilität und verantwortungsvolles Handeln in schwierigen Zeiten Feststellungen: große Herausforderungen für die Europäische Union hinsichtlich des EU-Austritts Großbritanniens und deren Auswirkungen, Rolle Chinas in der Weltwirtschaft, Corona-Pandemie sowie der Migrationsbewegungen an der griechisch-türkischen Grenze, Einhaltung der europäischen Verträge und Rechtsstaatlichkeit, Forderung nach Schwerpunkten während der EU-Ratspräsidentschaft: Zukunft der ländlichen Regionen in den Mitgliedstaaten (Infrastruktur, Breitbandausbau, Mobilfunkversorgung, Arbeitsplätze, e-Government und Digitalisierung der Verwaltung), Ausbau der Förderinstrumente ESF, ELER, EFRE, Fortsetzung der Konferenz zur Zukunft Europas und Demokratisierung in der Europäischen Union, Bekämpfung der illegalen Migration und Schutz der EU-Außengrenzen, Einsetzen für eine Reform des Dublin-Systems, Gewährleistung effektiver Rückführungsmechanismen für abgelehnte Asylbewerber, Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit des europäischen Wirtschaftsraumes Entschließungsantrag Fraktion der AfD 07.04.2020 Drucksache 20/2610 Plenarprotokoll 20/46 25.06.2020 S.3581 (Video) Ablehnung