Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Gewalt an Schulen
  Anzahl der Straftaten und Opferdelikte in 2018 aufgelistet nach
  Landkreisen und kreisfreien Städten, Gewalthandlungen gegen Lehrer,
  Definition von Schulen mit besonderen Herausforderungen; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD; Scholz, Heiko, AfD
  20.03.2019 und Antwort 18.07.2019 Drucksache 20/362
            
            


            
            
- Rückholquoten beim Unterhaltsvorschuss
  Rückholsummen und -quote der Unterhaltsvorschusszahlungen von 2013
  bis 2018 aufgelistet nach Landkreisen und kreisfreien Städten,
  Einschätzung der Landesregierung zur Ausweitung des Vorschusses seit
  2017, Maßnahmen zur Verbesserung der Quoten, Bewertung zwischen
  bundesdeutschem Durchschnitt und übriger Bundesländer, Bewertung des
  bayerischen Verfahrens, Hindernisse beim Datenaustausch zwischen
  Behörden, Gewährleistung einer bundesweit einheitlichen
  Vorgehensweise; Anlage 
            
  Berichtsantrag                                 Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Sommer,
                                                 Daniela, Dr., SPD; Fraktion der SPD
  26.03.2019 Drucksache 20/404
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/9   22.08.2019    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/3 26.03.2019
            


            
            
- Verlässliche Schulzeiten für Eltern in der Grundschule
  Maßnahmen zur Sicherstellung des Konzeptes Verlässliche Grundschule,
  Gewährleistung durch die Grundschulen
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD
  17.05.2019 und Antwort 02.08.2019 Drucksache 20/653
            
            


- Umsetzung des nationalen Gesundheitsziels bezüglich der Gesundheit
  rund um die Geburt in Hessen
  Maßnahmen zur Unterstützung und Stärkung von Schwangeren und
  Familien, Weiterbildung im Bereich der Ernährungs- und
  Bewegungsberatung, Weiterbildungsangebote zum Erwerb von
  Kommunikations- und Beratungskompetenzen, Beteiligungsmöglichkeiten
  von Ärztinnen und Ärzten an der Netzwerkarbeit der Frühen Hilfen,
  Tabakentwöhnungsangebote und Beratung durch Einrichtungen der
  Suchthilfe, Forschungen zur Perinatalversorgung, Maßnahmen zur
  Prävention von Frühgeburten, Erarbeitung von Leitlinien zum Thema
  Frühgeburt, Weiterbildung im Bereich Psychosomatischer
  Grundversorgung, Qualitätssicherungsmaßnahmen, Förderung der Bereiche
  Frühe Hilfen, Prävention und Kinderschutz; Förderung der Kompetenzen
  von Lehrkräften hinsichtlich des Umgangs mit Familien mit besonderem
  Unterstützungsbedarf, partizipative Forschung zur Bedarfsermittlung
  werdender Eltern, Mutterpass und Kinderuntersuchungsheft, Erarbeitung
  von Leitlinien der Geburtshilfe sowie Beteiligung und Aufgaben des
  "Runden Tisch Hebammen", Optimierung perinatologischer Versorgung und
  Aufgaben der Fachausschüsse, Angebote und Maßnahmen zur
  Frühförderung, stillfreundliche Rahmenbedingungen an Arbeitsplätzen,
  Beratungsangebote für Eltern bei der Transition der Familiengründung,
   Kliniken mit Behandlungsangeboten bei postpartalen Depressionen,
  kultursensible Ausrichtung der Frühförderung, Nachsorge durch
  Hebammen, Berücksichtigung der Belange von Eltern mit behinderten
  Kindern im Wochenbett, Anzahl und Angebote der Frühförderstellen,
  Fortbildungen zur Sensibilisierung im Umgang mit Eltern von Kindern
  mit Beeinträchtigungen, Teilnahme an Vorsorge- und
  Früherkennungs-Untersuchungen, Anstieg der Impfquote, Inhalte der
  U-Untersuchungen, Unterstützung für Opfer von Gewalttaten,
  Informationsangebote für Familien mit Migrationshintergrund, Auf- und
  Ausbau gesundheitsförderlicher Strukturen in den Lebenswelten,
  Maßnahmen zur Verringerung der Umweltbelastungen, Vereinbarung von
  Familie und Beruf, Unterstützung der Kindertageseinrichtungen bei der
  Umsetzung des Bildungs- und Erziehungsplans, u.a.m.; umfangreiche
  Anlagen
            
  Große Anfrage                                  Sommer, Daniela, Dr., SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD;
                                                 Gnadl, Lisa, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  27.08.2019 Drucksache 20/1109
  Antw 05.02.2020 Drucksache 20/2192
  Plenarprotokoll 20/48  02.07.2020 S.3686-3696 (1. Video) (2. Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/48 S.3686-3687)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/48 S.3687-3688)
  Funken, Sandra, CDU (PlPr 20/48 S.3688-3690)
  Enners, Arno, AfD (PlPr 20/48 S.3690-3691)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/48 S.3691-3693)
  Walter, Alexandra, fraktionslos (PlPr 20/48 S.3693)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/48 S.3693-3695)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/48 S.3695-3696)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Pilotphase der Familienklassen in Hessen
  Anzahl der Familienklassen im Schuljahr 2019/2020, vorgesehene Anzahl
  teilnehmender Grundschulkinder und Erziehungsberechtigter,
  Vermittlung der regulären Lerninhalte, Kosten durch die Einführung
  der Familienklassen, Dauer der Pilotphase, Grundlage für die
  Bewertung der Effektivität der Maßnahme, Evaluation des Pilotprojekts
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD
  31.10.2019 und Antwort 15.01.2020 Drucksache 20/1483
            
            


            
            
- Flüchtlinge im hessischen Bildungssystem
  Informierung der Eltern über die Möglichkeit des Besuchs einer
  Kindertageseinrichtung sowie Unterstützung der Träger bei der
  Aufnahme von Kindern mit Fluchthintergrund, Anzahl der Ausländerinnen
  und Ausländer mit Ausbildungsduldung, Zahl der dual Auszubildenden
  und Absolventinnen und Absolventen von schulischen Ausbildungen, aus
  sogenannten Asylherkunftsländern im Jahr 2019, Anzahl der Übergänge
  ehemaliger Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinsteiger in Regelklassen
  und duale Ausbildungen, schulische Maßnahmen zur Förderung der
  Deutschkompetenz, personelle Ressourcen zur Förderung der deutschen
  Sprachkompetenz bei jugendlichen Flüchtlingen
            
  Kleine Anfrage                                 Wallmann, Astrid, CDU; Arnoldt, Lena, CDU; Bamberger, Dirk, CDU; Banzer, Jürgen, CDU; Bellino,
                                                 Holger, CDU; Boddenberg, Michael, CDU; Claus, Ines, CDU; Funken, Sandra, CDU; Heitland, Birgit,
                                                 CDU; Hering, Thomas, CDU; Hofmeister, Andreas, CDU; Honka, Hartmut, CDU; Kartmann, Norbert, CDU;
                                                 Müller(Lahn-Dill), J. Michael, CDU; Müller-Klepper, Petra, CDU; Pentz, Manfred, CDU; Ravensburg,
                                                 Claudia, CDU; Reul, Michael, CDU; Ruhl, Michael, CDU; Schwarz, Armin, CDU; Steinraths, Frank,
                                                 CDU; Utter, Tobias, CDU; Veyhelmann, Joachim, CDU
  14.01.2020 und Antwort 10.08.2020 Drucksache 20/1792
            
            


            
            
            
            
- Religiös motiviertes Fasten bei Schülern
  Studien zu Auswirkungen des Fastens, Austausch zwischen Lehrkräften,
  Schulleitungen und Schulämtern zum Schutz der Schülerinnen und
  Schüler; Sensibilisierung der Elternschaft hinsichtlich der
  allgemeinen Gesundheitsvorsorge im Sinne des Kindeswohls,
  registrierte Fälle von Verletzung der Fürsorge bzw. Erziehungspflicht
  in der polizeilichen Kriminalstatistik
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  08.05.2020 und Antwort 31.08.2020 Drucksache 20/2721
            
            


            
            
- Planungen für das kommende Schuljahr
  Informierung der Bevölkerung über den aktuellen Stand der
  wissenschaftlichen Erkenntnisse, Planungen für das Schuljahr
  2020/2021
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD
  14.05.2020 und Antwort 25.08.2020 Drucksache 20/2769
            
            


            
            
- Sicherheit, Unterstützung und Entlastung für Familien in Hessen
  notwendig - Sozialminister Klose muss endlich einen konkreten Plan
  vorlegen, wie Kitas, Kindertagespflege und Horte in Hessen öffnen
  können
  Forderungen: Auflage eines "Sonderfonds Kinderbetreuung" zur
  Erstattung der Elternbeiträge, Vorgaben für eingeschränkten
  Regelbetrieb ab 2. Juni, Wiederaufnahme der Kindertagespflege und
  Aufhebung des Betretungsverbots, Fördermittel für hygienebedingte
  Einrichtungsumbauten, Informationskampagne zu Unterstützungs- und
  Beratungsangebote u.a. für Familien und von Gewalt betroffener Frauen
  sowie Förderung der Betreuungseinrichtungen und Schutzunterkünfte,
  Entfristung der Ersatzleistungen für betreuungsbedingte
  Verdienstausfälle, Freistellungsanspruch für Arbeitnehmer zur
  Kinderbetreuung, Erweiterung des Anspruchs auf Notbetreuung,
  Notbetreuungskonzept für Sommerferien und Überlegungen zur
  Weiterführung des Kita- und Schulbetriebs nach Ferien u.a.m.
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  19.05.2020 Drucksache 20/2793
            
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/41  27.05.2020 S.3077-3105 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/45  24.06.2020 S.3477
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/30  04.06.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2934 04.06.2020
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/41 S.3078-3079, 3103-3104)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/41 S.3079-3081)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/41 S.3081-3083, 3099-3101)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/41 S.3083-3085)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/41
            S.3085-3088)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/41 S.3088-3090)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/41 S.3090-3091)
            als Minister für Soziales und Integration
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/41 S.3091-3093)
  Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/41 S.3093-3097)
            als Ministerpräsident
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/41 S.3097-3099)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/41 S.3102-3103)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/41 S.3104-3105)


            
            
- Für eine verantwortungsvolle Öffnung der Kindertagesstätten
  Würdigung der Erzieherinnen und Erzieher für die Notbetreuung im
  Rahmen der frühkindlichen Bildung und des Engagements der Eltern und
  Alleinerziehenden hinsichtlich der häuslichen Kinderbetreuung während
  der Corona-Krise und damit verbundenen Belastung bei der
  Vereinbarkeit von Betreuung, Sorge- und Erwerbsarbeit, Kritik am
  fehlenden Rahmenplan für die Wiedereröffnung der Kitas sowie an
  eingeschränkter Hilfe für Familien und Kinder insbesondere Gewalt
  gegen Frauen und Kindern betreffend, Forderung nach vollständiger
  Geltung von Kinderrechten auch in Bezug auf Kinderschutzkonzepte,
  Öffnung der Kitas ab 2. Juni unter Berücksichtigung von Arbeitsschutz
  und Hygiene und ohne Einbindung von Risikogruppen, Erstattung von
  Elternbeiträgen 
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion DIE LINKE
  26.05.2020 Drucksache 20/2845
            
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/41  27.05.2020 S.3077-3105 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/45  24.06.2020 S.3477-3478
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/30  04.06.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2935 04.06.2020
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/41 S.3078-3079, 3103-3104)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/41 S.3079-3081)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/41 S.3081-3083, 3099-3101)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/41 S.3083-3085)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/41
            S.3085-3088)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/41 S.3088-3090)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/41 S.3090-3091)
            als Minister für Soziales und Integration
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/41 S.3091-3093)
  Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/41 S.3093-3097)
            als Ministerpräsident
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/41 S.3097-3099)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/41 S.3102-3103)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/41 S.3104-3105)


            
            
- Kindertagesbetreuung verantwortungsvoll öffnen - Konsequenzen aus
  dem Wortbruch des Ministers ziehen
  Recht auf Bildung, Spiel und Freizeit für die Jüngsten, Kritik an der
  stufenweisen Öffnung der Kitas, Forderung eines verbindlichen Plans
  zur Wiederaufnahme des Regelbetriebs und zeitnahen Öffnung unter
  Einhaltung diverser hygienischer und pädagogischer Vorgaben auch für
  Tagespflegeeltern
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der Freien Demokraten
  26.05.2020 Drucksache 20/2850
  Plenarprotokoll 20/41  27.05.2020 S.3077-3105 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  Plenarprotokoll 20/45  24.06.2020 S.3478
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/30  04.06.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2936 04.06.2020
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/41 S.3078-3079, 3103-3104)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/41 S.3079-3081)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/41 S.3081-3083, 3099-3101)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/41 S.3083-3085)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/41
            S.3085-3088)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/41 S.3088-3090)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/41 S.3090-3091)
            als Minister für Soziales und Integration
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/41 S.3091-3093)
  Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/41 S.3093-3097)
            als Ministerpräsident
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/41 S.3097-3099)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/41 S.3102-3103)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/41 S.3104-3105)


            
            
- Schuljahresstart 2020/2021 unter Corona-Bedingungen
  Schulöffnung und Anordnungen von Quarantänemaßnahmen, Maskenpflicht
  an Schulen, keine Anordnung von Klassenteilungen, Anzahl der
  Nutzungen des Testangebots des Landes für den Schulbereich bis zum
  Schuljahresbeginn, Testangebot für Lehrkräfte und sozialpädagogische
  Mitarbeiterinnen, Anstieg der Gesamtzahl der Schülerinnen und Schüler
  sowie der Lehrerstellen, Einschätzung des Vertretungsbedarfs, Anzahl
  der vom Präsenzunterricht befreiten Lehrkräfte mit ärztlicher
  Bescheinigung, Erkenntnisse zu Klagen gegen die Schulöffnungen,
  Definition und Grundsätze eines "möglichst gleichgestelltem
  Distanzunterricht", Einbeziehung der Schülerinnen und Schülern mit
  erhöhtem Risiko eines schweren Krankheitsverlaufs, Beschaffung und
  Bereitstellung von schulgebundenen digitalen Endgeräten,
  Schulbuskapazitäten, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  11.08.2020 Drucksache 20/3364
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/20  19.08.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
            
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Bildungsqualität in Zeiten von Corona
  kurzzeitige Schulschließungen aufgrund von Infektions- oder
  Verdachtsfällen, Unterstützung und Beratung bei der Wiederaufnahme
  des Schulbetriebs, gemeldete Unterschreitungen der Mindestvorgaben,
  Anzahl der Schülerinnen und Schüler in der Notfallbetreuung,
  Unterschiede zwischen Notbetreuung und Hortbetreuung, Teilnahme von
  Schülerinnen und Schüler mit Anspruch auf sonderpädagogische
  Förderung am Präsenzunterricht, Bewertung der Verpflichtung zur
  Vorlage einer Selbsterklärung der Symptomfreiheit von Eltern in
  Kindertagesstätten, Anzahl der Infektions- und Verdachtsfälle an
  Schulen, Maßnahmen bei bestätigter Infektion mit Covid-19, Anzahl der
  Ordnungswidrigkeitsverfahren nach § 181 HSchG, Planungen zur
  Gestaltung von Sommerlerncamps, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  03.06.2020 Drucksache 20/2892
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/19  12.06.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Grundschulempfehlung zum Besuch weiterführender Schulen in Hessen,
  Teil I
  Verfahren der Bildungs- und Erziehungspartnerschaft zwischen Schulen
  und Eltern zum Wohle des Kindes, Sicherstellung der
  Bildungsgerechtigkeit
            
  Kleine Anfrage                                 Scholz, Heiko, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD
  08.06.2020 und Antwort 06.08.2020 Drucksache 20/2941
            
            


            
            
            
- Schulassistenzleistungen in Hessen
  Zahl der Kinder und Jugendliche mit Schulbegleitung aufgelistet nach
  Landkreisen und kreisfreien Städten, Gründe für die Ablehnung einer
  Assistenz, Übersicht der unterstützen Diagnosen, Verteilung der
  Assistenzen auf Förderschulen und allgemeinbildende Schulen, Dauer
  der Bewilligung, Kriterien zur Einholung von Gutachten, Anzahl der
  Frühförderzentren, Verfahren bei der Weitervermittlung an
  spezialisierte Einrichtungen, durchschnittliche Wartezeiten,
  organisatorischer und konzeptioneller Aufbau der Beratungsstellen,
  Unterschied zwischen den Aufgaben der Frühförder- und der
  Sozialpädiatrischen Zentren, Anforderungen und Qualifikationen der
  Fachkräfte zur Erbringung von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch,
  Voraussetzungen für den Einsatz von Studierenden, Fort- und
  Weiterbildungsmöglichkeiten für Teilhabeassistenzen, Zuordnung der zu
  begleitenden Schülerinnen und Schüler, Einbeziehung der Eltern bei
  der Hilfeplanung und der Wahl zwischen Einrichtungen und Diensten
  verschiedener Träger, Beschluss des LSG Darmstadt betreffend der
  Kostenerstattung für Leistungsträger, u.a.m.
            
  Berichtsantrag                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  30.06.2020 Drucksache 20/3123
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/42  26.11.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/35 17.09.2020
            


            
            
- Rechtliche Situation von Mehrelternfamilien
  Erkenntnisse zu Kindern in verschiedenen Familientypen, Haltung der
  Landesregierung zu einer Reform des Abstammungsrechts, gesetzliche
  Regelungen hinsichtlich der Rechte des biologischen Vaters
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  08.07.2020 und Antwort 02.11.2020 Drucksache 20/3190
            
            


            
            
- Maßnahmen durch Gesundheitsämter bei Corona-Verdacht
            
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD
  06.08.2020 Drucksache 20/3349
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende Januar 2021
            
            


            
            
- Anweisungen von Gesundheitsämtern zur Isolierung von Kindern
  innerhalb der Familie
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  06.08.2020 Drucksache 20/3350
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende Januar 2021
            
            


            
            
- Quarantäneanordnungen für Kinder
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  07.08.2020 Drucksache 20/3355
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 
  zurückgezogen: am 13.08.2020 von antragstellender Fraktion
            


            
            
- Lage an den hessischen Kitas zu Beginn des neuen Kita-Jahres vor
  dem Hintergrund der Corona-Pandemie
  Bewertung der Lage der Kindertagesstätten im Hinblick auf die
  Corona-Pandemie sowie des Infektionsgeschehens seit der schrittweisen
  Rückkehr zum Regelbetrieb, Konzepte hinsichtlich einer möglichen
  Steigerung der Infektionszahlen, Umgang mit Krankheits- und
  Erkältungssymptomen bei Kindern in Kinderbetreuungseinrichtungen,
  Regelungen zu Freistellungen von Beschäftigten aufgrund
  gesundheitlicher Risiken, Anzahl der am Testangebot teilnehmenden
  Arztpraxen, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der SPD
  12.08.2020 Drucksache 20/3372
            
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/34  20.08.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Sicherstellung der hausärztlichen und kinderärztlichen
  Versorgung
  Zuständigkeit der Sicherstellung der vertragsärztlichen Versorgung,
  Bereitstellung von Informationen für Eltern hinsichtlich des Umgangs
  mit Krankheitssymptomen bei Kindern und Jugendlichen; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD
  12.08.2020 und Antwort 02.10.2020 Drucksache 20/3381
            
            


            
            
- Finanzielle Hilfen für soziale Dienstleistungen
  Aussetzung und Stundung der Kostenbeiträge für
  Kindertageseinrichtungen, Unterstützung für Tagespflegepersonen,
  Ersetzung von Einnahmeausfällen aus der Schulkindbetreuung, Anzahl
  der Anhebungen von Leistungen nach
  Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes auf 100%, Höhe der Landesmittel
  für Beratungsstellen zum Schutz vor Gewalt und vor sexualisierter
  Gewalt an Kindern und Jugendlichen im Jahr 2018, Maßnahmen zur
  Aufrechterhaltung und Stärkung der Beratungs- und Schutzmaßnahmen,
  Erkenntnisse zum Beratungsbedarf, Höhe der Mittel und Unterstützung
  der Frühberatungs- und Frühförderstellen, Zuschüsse im Rahmen des
  Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes, Grundlage der Förderung der
  ambulanten Hospizarbeit, Prozentsatz der geförderten Personal- und
  Sachkosten von Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen,
  Unterstützungsbedarf der Beratungs- und Hilfsstrukturen gegen
  häusliche Gewalt im Hinblick auf die Corona-Pandemie und
  pandemiebedingte Mehrkosten, u.a.m.
            
  Berichtsantrag                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  12.08.2020 Drucksache 20/3384
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 
            
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/38 14.10.2020
            


            
            
- Der ÖGD in der Corona-Krise
  Ablauf von der Meldung des positiven Ergebnisses an das
  Gesundheitsamt bis zur Quarantäneanordnung, Durchführung eines
  Erstgesprächs mit den Betroffenen, Androhung der Absonderung in einer
  geschlossenen Einrichtung im Falle fehlender Compliance, Durchführung
  und Überprüfung der Quarantäne-Anordnungen, Zahlen des ärztlichen
  Personals im Öffentlichen Gesundheitsdienst, Personalentwicklung im
  Jahr 2020, Landkreise mit der angestrebte Zahl an
  Fünfer-Kontaktverfolgungsteams, Möglichkeiten zur
  Personalunterstützung im Fall der Entstehung von Hotspots, Gründe für
  die Nichtinformierung der Öffentlichkeit zu Corona-Clustern,
  Durchsetzung und Kontrolle der Maskenpflicht, digitalen Anwendungen
  der Gesundheitsämter, Zusammenarbeit der Gesundheitsämter mit dem
  Robert Koch-Institut und den Landkreisen, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Fraktion der Freien Demokraten
  13.08.2020 Drucksache 20/3385
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/34  20.08.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Digitale Ausstattung hessischer Schulen
  Höhe und Verwendung der finanziellen Mittel aus dem
  Sofortausstattungsprogramm des Bundes und dem Sondervermögen des
  Landes, Zahl der geförderten Schulen aus dem Digitalpakt, Vorlage von
  Medienkonzepten durch die Schulträger, Beratungsleistungen durch
  staatliche Schulämter, Beschaffung und Bereitstellung schulgebundener
  digitaler Endgeräte auch hinsichtlich benachteiligter Schülerinnen
  und Schüler, Sicherstellung des technischen Supports, Einsatz von
  pädagogischen Softwareprogrammen, Empfehlungen zu Software, digitalen
  Lerninhalten und Unterrichtsmaterialien über die Lehrkräfteakademie,
  Medienportale und Verlinkungen; Berücksichtigung des Datenschutzes,
  Prognose zum zweiten Sonderausstattungsprogramm, Vorstellung des
  Systems MUNDO
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Kula, Elisabeth, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  20.08.2020 Drucksache 20/3436
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/22  16.09.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Geplante Neuregelung des Abstammungsrechts
  Prognose zum möglichen Gesetzentwurf der Bundesregierung hinsichtlich
  einer Reform des Abstammungsrechts
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  25.08.2020 und Antwort 12.10.2020 Drucksache 20/3473
            
            


            
            
- Childhood-Haus für Hessen
  Standortsuche im Sinne des Kinder- und Jugendschutzes, Einbeziehung
  verschiedener Professionen zur Bildung eines interdisziplinären
  Netzwerkes, Fortbildungen nach dem Child Advocacy Model,
  Zusammenarbeit mit Familienkrisenzentren und vergleichbaren
  Einrichtungen, Ziel der Etablierung des Kinderschutzes in
  Ermittlungs- und Strafverfahren
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  09.09.2020 und Antwort 26.10.2020 Drucksache 20/3588
            
            


            
            
- Berücksichtigung des Elternwunsches bei der Lenkungskonferenz des
  Schulamts für den Hochtaunuskreis und den Wetteraukreis
  Erhalt des Schreibens eines Schulelternbeirats mit Bezug auf die
  Lenkungssitzung im Mai 2020
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten; Promny, Moritz, Freie Demokraten
  17.09.2020 und Antwort 05.11.2020 Drucksache 20/3649
            


            
            
- Betretungsverbote und Quarantäne-Anordnungen für Kinder
  Gründe für die Neufassung der Regelung sowie für die festgesetzte
  Altersgrenze bei zwölf Jahren, Begründung und Haltung der
  Landesregierung zu unterschiedlichen Vorgehensweisen bei gleich
  gelagerten Sachverhalten, Entscheidung über Testungen und
  Quarantänemaßnahmen durch die Gesundheitsämter, Veröffentlichung
  eines Flyers zum Umgang mit Krankheits- und Erkältungssymptomen bei
  Kindern und Jugendlichen, Klärung der Umsetzbarkeit von Maßnahmen in
  einem Erstgespräch zwischen Gesundheitsämtern und betroffenen
  Familien 
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Gnadl, Lisa, SPD; Degen, Christoph, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Fraktion der SPD
  23.09.2020 Drucksache 20/3698
            
  Ausschussberatungen:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/39  30.09.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/24  30.09.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Unschädlichkeit des Tragens von MNB und Masken und PCR-Test bei
  Kindern
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD; Gagel, Klaus, AfD; Schulz,
                                                 Dimitri, AfD
  02.10.2020 Drucksache 20/3793
  hierzu mündlicher Bericht
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/40  29.10.2020    
      Bericht entgegengenommen
            


            
            
            
            
- Bedrohung von Lehrkräften
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  22.10.2020 und Antwort 21.01.2021 Drucksache 20/3894
            
            


            
            
- Gedenkminute am 2. November an hessischen Schulen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  03.11.2020 Drucksache 20/4017
            
            


            
            
- Funktionsfähigkeit von Elternbeiräten während der
  Coronapandemie
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der Freien Demokraten
  04.11.2020 Drucksache 20/4021
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 
            


            
            
- Masterplan für Hessens Schulen
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, fraktionslos
  19.11.2020 Drucksache 20/4118
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: 8. KW
            
            


            
            
- Elterngeld
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
            
  05.01.2021 Drucksache 20/4356
            
            


            
            
- Corona-Pandemie - aktuelle Regeln für Schulen im Lockdown
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  07.01.2021 Drucksache 20/4370
            
            


            
            
- Situation von Kindern und Jugendlichen unter den aktuellen
  Corona-Beschränkungen
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  08.01.2021 Drucksache 20/4373
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/46  18.01.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Zuweisung an Förderschulen in Hessen
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  11.01.2021 Drucksache 20/4375
            
            


            
            
- Aussetzung Präsenzpflicht an hessischen Schulen
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Kula, Elisabeth, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  12.01.2021 Drucksache 20/4385
            
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/27  20.01.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Aussetzung der Schulpräsenzpflicht sowie Rückkehr zum
  Distanzunterricht: Das Maßnahmenbündel des Kultusministeriums des
  Landes Hessen für die Beschulung im Januar 2021
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Scholz, Heiko, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Fraktion der AfD
  13.01.2021 Drucksache 20/4391
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/27  20.01.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Situation von Kindern und Betreuungsangebote im Lockdown
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der SPD
  14.01.2021 Drucksache 20/4398
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA