Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Gewalt an Schulen Anzahl der Straftaten und Opferdelikte in 2018 aufgelistet nach Landkreisen und kreisfreien Städten, Gewalthandlungen gegen Lehrer, Definition von Schulen mit besonderen Herausforderungen; Anlagen Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, AfD; Scholz, Heiko, AfD 20.03.2019 und Antwort 18.07.2019 Drucksache 20/362 - Rückholquoten beim Unterhaltsvorschuss Rückholsummen und -quote der Unterhaltsvorschusszahlungen von 2013 bis 2018 aufgelistet nach Landkreisen und kreisfreien Städten, Einschätzung der Landesregierung zur Ausweitung des Vorschusses seit 2017, Maßnahmen zur Verbesserung der Quoten, Bewertung zwischen bundesdeutschem Durchschnitt und übriger Bundesländer, Bewertung des bayerischen Verfahrens, Hindernisse beim Datenaustausch zwischen Behörden, Gewährleistung einer bundesweit einheitlichen Vorgehensweise; Anlage Berichtsantrag Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Fraktion der SPD 26.03.2019 Drucksache 20/404 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/9 22.08.2019 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: SIA 20/3 26.03.2019 - Verlässliche Schulzeiten für Eltern in der Grundschule Maßnahmen zur Sicherstellung des Konzeptes Verlässliche Grundschule, Gewährleistung durch die Grundschulen Kleine Anfrage Strube, Manuela, SPD 17.05.2019 und Antwort 02.08.2019 Drucksache 20/653 - Umsetzung des nationalen Gesundheitsziels bezüglich der Gesundheit rund um die Geburt in Hessen Maßnahmen zur Unterstützung und Stärkung von Schwangeren und Familien, Weiterbildung im Bereich der Ernährungs- und Bewegungsberatung, Weiterbildungsangebote zum Erwerb von Kommunikations- und Beratungskompetenzen, Beteiligungsmöglichkeiten von Ärztinnen und Ärzten an der Netzwerkarbeit der Frühen Hilfen, Tabakentwöhnungsangebote und Beratung durch Einrichtungen der Suchthilfe, Forschungen zur Perinatalversorgung, Maßnahmen zur Prävention von Frühgeburten, Erarbeitung von Leitlinien zum Thema Frühgeburt, Weiterbildung im Bereich Psychosomatischer Grundversorgung, Qualitätssicherungsmaßnahmen, Förderung der Bereiche Frühe Hilfen, Prävention und Kinderschutz; Förderung der Kompetenzen von Lehrkräften hinsichtlich des Umgangs mit Familien mit besonderem Unterstützungsbedarf, partizipative Forschung zur Bedarfsermittlung werdender Eltern, Mutterpass und Kinderuntersuchungsheft, Erarbeitung von Leitlinien der Geburtshilfe sowie Beteiligung und Aufgaben des "Runden Tisch Hebammen", Optimierung perinatologischer Versorgung und Aufgaben der Fachausschüsse, Angebote und Maßnahmen zur Frühförderung, stillfreundliche Rahmenbedingungen an Arbeitsplätzen, Beratungsangebote für Eltern bei der Transition der Familiengründung, Kliniken mit Behandlungsangeboten bei postpartalen Depressionen, kultursensible Ausrichtung der Frühförderung, Nachsorge durch Hebammen, Berücksichtigung der Belange von Eltern mit behinderten Kindern im Wochenbett, Anzahl und Angebote der Frühförderstellen, Fortbildungen zur Sensibilisierung im Umgang mit Eltern von Kindern mit Beeinträchtigungen, Teilnahme an Vorsorge- und Früherkennungs-Untersuchungen, Anstieg der Impfquote, Inhalte der U-Untersuchungen, Unterstützung für Opfer von Gewalttaten, Informationsangebote für Familien mit Migrationshintergrund, Auf- und Ausbau gesundheitsförderlicher Strukturen in den Lebenswelten, Maßnahmen zur Verringerung der Umweltbelastungen, Vereinbarung von Familie und Beruf, Unterstützung der Kindertageseinrichtungen bei der Umsetzung des Bildungs- und Erziehungsplans, u.a.m.; umfangreiche Anlagen Große Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 27.08.2019 Drucksache 20/1109 Antw 05.02.2020 Drucksache 20/2192 Plenarprotokoll 20/48 02.07.2020 S.3686-3696 (1. Video) (2. Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/48 S.3686-3687) Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/48 S.3687-3688) Funken, Sandra, CDU (PlPr 20/48 S.3688-3690) Enners, Arno, AfD (PlPr 20/48 S.3690-3691) Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/48 S.3691-3693) Walter, Alexandra, fraktionslos (PlPr 20/48 S.3693) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/48 S.3693-3695) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/48 S.3695-3696) als Minister für Soziales und Integration - Pilotphase der Familienklassen in Hessen Anzahl der Familienklassen im Schuljahr 2019/2020, vorgesehene Anzahl teilnehmender Grundschulkinder und Erziehungsberechtigter, Vermittlung der regulären Lerninhalte, Kosten durch die Einführung der Familienklassen, Dauer der Pilotphase, Grundlage für die Bewertung der Effektivität der Maßnahme, Evaluation des Pilotprojekts Kleine Anfrage Strube, Manuela, SPD 31.10.2019 und Antwort 15.01.2020 Drucksache 20/1483 - Flüchtlinge im hessischen Bildungssystem Informierung der Eltern über die Möglichkeit des Besuchs einer Kindertageseinrichtung sowie Unterstützung der Träger bei der Aufnahme von Kindern mit Fluchthintergrund, Anzahl der Ausländerinnen und Ausländer mit Ausbildungsduldung, Zahl der dual Auszubildenden und Absolventinnen und Absolventen von schulischen Ausbildungen, aus sogenannten Asylherkunftsländern im Jahr 2019, Anzahl der Übergänge ehemaliger Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinsteiger in Regelklassen und duale Ausbildungen, schulische Maßnahmen zur Förderung der Deutschkompetenz, personelle Ressourcen zur Förderung der deutschen Sprachkompetenz bei jugendlichen Flüchtlingen Kleine Anfrage Wallmann, Astrid, CDU; Arnoldt, Lena, CDU; Bamberger, Dirk, CDU; Banzer, Jürgen, CDU; Bellino, Holger, CDU; Boddenberg, Michael, CDU; Claus, Ines, CDU; Funken, Sandra, CDU; Heitland, Birgit, CDU; Hering, Thomas, CDU; Hofmeister, Andreas, CDU; Honka, Hartmut, CDU; Kartmann, Norbert, CDU; Müller(Lahn-Dill), J. Michael, CDU; Müller-Klepper, Petra, CDU; Pentz, Manfred, CDU; Ravensburg, Claudia, CDU; Reul, Michael, CDU; Ruhl, Michael, CDU; Schwarz, Armin, CDU; Steinraths, Frank, CDU; Utter, Tobias, CDU; Veyhelmann, Joachim, CDU 14.01.2020 und Antwort 10.08.2020 Drucksache 20/1792 - Religiös motiviertes Fasten bei Schülern Studien zu Auswirkungen des Fastens, Austausch zwischen Lehrkräften, Schulleitungen und Schulämtern zum Schutz der Schülerinnen und Schüler; Sensibilisierung der Elternschaft hinsichtlich der allgemeinen Gesundheitsvorsorge im Sinne des Kindeswohls, registrierte Fälle von Verletzung der Fürsorge bzw. Erziehungspflicht in der polizeilichen Kriminalstatistik Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 08.05.2020 und Antwort 31.08.2020 Drucksache 20/2721 - Planungen für das kommende Schuljahr Informierung der Bevölkerung über den aktuellen Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse, Planungen für das Schuljahr 2020/2021 Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, AfD 14.05.2020 und Antwort 25.08.2020 Drucksache 20/2769 - Sicherheit, Unterstützung und Entlastung für Familien in Hessen notwendig - Sozialminister Klose muss endlich einen konkreten Plan vorlegen, wie Kitas, Kindertagespflege und Horte in Hessen öffnen können Forderungen: Auflage eines "Sonderfonds Kinderbetreuung" zur Erstattung der Elternbeiträge, Vorgaben für eingeschränkten Regelbetrieb ab 2. Juni, Wiederaufnahme der Kindertagespflege und Aufhebung des Betretungsverbots, Fördermittel für hygienebedingte Einrichtungsumbauten, Informationskampagne zu Unterstützungs- und Beratungsangebote u.a. für Familien und von Gewalt betroffener Frauen sowie Förderung der Betreuungseinrichtungen und Schutzunterkünfte, Entfristung der Ersatzleistungen für betreuungsbedingte Verdienstausfälle, Freistellungsanspruch für Arbeitnehmer zur Kinderbetreuung, Erweiterung des Anspruchs auf Notbetreuung, Notbetreuungskonzept für Sommerferien und Überlegungen zur Weiterführung des Kita- und Schulbetriebs nach Ferien u.a.m. Antrag Fraktion der SPD 19.05.2020 Drucksache 20/2793 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/41 27.05.2020 S.3077-3105 (1. Video) (2. Video) (3. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/45 24.06.2020 S.3477 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/30 04.06.2020 Beschlussempfehlung Drucksache 20/2934 04.06.2020 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/41 S.3078-3079, 3103-3104) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/41 S.3079-3081) Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/41 S.3081-3083, 3099-3101) Claus, Ines, CDU (PlPr 20/41 S.3083-3085) Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/41 S.3085-3088) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/41 S.3088-3090) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/41 S.3090-3091) als Minister für Soziales und Integration Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/41 S.3091-3093) Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/41 S.3093-3097) als Ministerpräsident Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/41 S.3097-3099) Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/41 S.3102-3103) Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/41 S.3104-3105) - Für eine verantwortungsvolle Öffnung der Kindertagesstätten Würdigung der Erzieherinnen und Erzieher für die Notbetreuung im Rahmen der frühkindlichen Bildung und des Engagements der Eltern und Alleinerziehenden hinsichtlich der häuslichen Kinderbetreuung während der Corona-Krise und damit verbundenen Belastung bei der Vereinbarkeit von Betreuung, Sorge- und Erwerbsarbeit, Kritik am fehlenden Rahmenplan für die Wiedereröffnung der Kitas sowie an eingeschränkter Hilfe für Familien und Kinder insbesondere Gewalt gegen Frauen und Kindern betreffend, Forderung nach vollständiger Geltung von Kinderrechten auch in Bezug auf Kinderschutzkonzepte, Öffnung der Kitas ab 2. Juni unter Berücksichtigung von Arbeitsschutz und Hygiene und ohne Einbindung von Risikogruppen, Erstattung von Elternbeiträgen Dringlicher Antrag Fraktion DIE LINKE 26.05.2020 Drucksache 20/2845 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/41 27.05.2020 S.3077-3105 (1. Video) (2. Video) (3. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/45 24.06.2020 S.3477-3478 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/30 04.06.2020 Beschlussempfehlung Drucksache 20/2935 04.06.2020 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/41 S.3078-3079, 3103-3104) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/41 S.3079-3081) Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/41 S.3081-3083, 3099-3101) Claus, Ines, CDU (PlPr 20/41 S.3083-3085) Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/41 S.3085-3088) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/41 S.3088-3090) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/41 S.3090-3091) als Minister für Soziales und Integration Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/41 S.3091-3093) Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/41 S.3093-3097) als Ministerpräsident Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/41 S.3097-3099) Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/41 S.3102-3103) Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/41 S.3104-3105) - Kindertagesbetreuung verantwortungsvoll öffnen - Konsequenzen aus dem Wortbruch des Ministers ziehen Recht auf Bildung, Spiel und Freizeit für die Jüngsten, Kritik an der stufenweisen Öffnung der Kitas, Forderung eines verbindlichen Plans zur Wiederaufnahme des Regelbetriebs und zeitnahen Öffnung unter Einhaltung diverser hygienischer und pädagogischer Vorgaben auch für Tagespflegeeltern Dringlicher Antrag Fraktion der Freien Demokraten 26.05.2020 Drucksache 20/2850 Plenarprotokoll 20/41 27.05.2020 S.3077-3105 (1. Video) (2. Video) (3. Video) Plenarprotokoll 20/45 24.06.2020 S.3478 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/30 04.06.2020 Beschlussempfehlung Drucksache 20/2936 04.06.2020 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/41 S.3078-3079, 3103-3104) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/41 S.3079-3081) Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/41 S.3081-3083, 3099-3101) Claus, Ines, CDU (PlPr 20/41 S.3083-3085) Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/41 S.3085-3088) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/41 S.3088-3090) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/41 S.3090-3091) als Minister für Soziales und Integration Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/41 S.3091-3093) Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/41 S.3093-3097) als Ministerpräsident Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/41 S.3097-3099) Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/41 S.3102-3103) Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/41 S.3104-3105) - Schuljahresstart 2020/2021 unter Corona-Bedingungen Schulöffnung und Anordnungen von Quarantänemaßnahmen, Maskenpflicht an Schulen, keine Anordnung von Klassenteilungen, Anzahl der Nutzungen des Testangebots des Landes für den Schulbereich bis zum Schuljahresbeginn, Testangebot für Lehrkräfte und sozialpädagogische Mitarbeiterinnen, Anstieg der Gesamtzahl der Schülerinnen und Schüler sowie der Lehrerstellen, Einschätzung des Vertretungsbedarfs, Anzahl der vom Präsenzunterricht befreiten Lehrkräfte mit ärztlicher Bescheinigung, Erkenntnisse zu Klagen gegen die Schulöffnungen, Definition und Grundsätze eines "möglichst gleichgestelltem Distanzunterricht", Einbeziehung der Schülerinnen und Schülern mit erhöhtem Risiko eines schweren Krankheitsverlaufs, Beschaffung und Bereitstellung von schulgebundenen digitalen Endgeräten, Schulbuskapazitäten, u.a.m. Dringlicher Berichtsantrag Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 11.08.2020 Drucksache 20/3364 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/20 19.08.2020 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Bildungsqualität in Zeiten von Corona kurzzeitige Schulschließungen aufgrund von Infektions- oder Verdachtsfällen, Unterstützung und Beratung bei der Wiederaufnahme des Schulbetriebs, gemeldete Unterschreitungen der Mindestvorgaben, Anzahl der Schülerinnen und Schüler in der Notfallbetreuung, Unterschiede zwischen Notbetreuung und Hortbetreuung, Teilnahme von Schülerinnen und Schüler mit Anspruch auf sonderpädagogische Förderung am Präsenzunterricht, Bewertung der Verpflichtung zur Vorlage einer Selbsterklärung der Symptomfreiheit von Eltern in Kindertagesstätten, Anzahl der Infektions- und Verdachtsfälle an Schulen, Maßnahmen bei bestätigter Infektion mit Covid-19, Anzahl der Ordnungswidrigkeitsverfahren nach § 181 HSchG, Planungen zur Gestaltung von Sommerlerncamps, u.a.m. Dringlicher Berichtsantrag Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 03.06.2020 Drucksache 20/2892 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/19 12.06.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Grundschulempfehlung zum Besuch weiterführender Schulen in Hessen, Teil I Verfahren der Bildungs- und Erziehungspartnerschaft zwischen Schulen und Eltern zum Wohle des Kindes, Sicherstellung der Bildungsgerechtigkeit Kleine Anfrage Scholz, Heiko, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD 08.06.2020 und Antwort 06.08.2020 Drucksache 20/2941 - Schulassistenzleistungen in Hessen Zahl der Kinder und Jugendliche mit Schulbegleitung aufgelistet nach Landkreisen und kreisfreien Städten, Gründe für die Ablehnung einer Assistenz, Übersicht der unterstützen Diagnosen, Verteilung der Assistenzen auf Förderschulen und allgemeinbildende Schulen, Dauer der Bewilligung, Kriterien zur Einholung von Gutachten, Anzahl der Frühförderzentren, Verfahren bei der Weitervermittlung an spezialisierte Einrichtungen, durchschnittliche Wartezeiten, organisatorischer und konzeptioneller Aufbau der Beratungsstellen, Unterschied zwischen den Aufgaben der Frühförder- und der Sozialpädiatrischen Zentren, Anforderungen und Qualifikationen der Fachkräfte zur Erbringung von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch, Voraussetzungen für den Einsatz von Studierenden, Fort- und Weiterbildungsmöglichkeiten für Teilhabeassistenzen, Zuordnung der zu begleitenden Schülerinnen und Schüler, Einbeziehung der Eltern bei der Hilfeplanung und der Wahl zwischen Einrichtungen und Diensten verschiedener Träger, Beschluss des LSG Darmstadt betreffend der Kostenerstattung für Leistungsträger, u.a.m. Berichtsantrag Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 30.06.2020 Drucksache 20/3123 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/42 26.11.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: SIA 20/35 17.09.2020 - Rechtliche Situation von Mehrelternfamilien Erkenntnisse zu Kindern in verschiedenen Familientypen, Haltung der Landesregierung zu einer Reform des Abstammungsrechts, gesetzliche Regelungen hinsichtlich der Rechte des biologischen Vaters Kleine Anfrage Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten 08.07.2020 und Antwort 02.11.2020 Drucksache 20/3190 - Maßnahmen durch Gesundheitsämter bei Corona-Verdacht Bewertung des Anordnungsschreibens des Gesundheitsamtes Offenbach zu Quarantänemaßnahmen, Lösungsansätze bei Verdacht oder Erkrankung eines Kindes, Sensibilisierung der Ämter hinsichtlich des Kindeswohls Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, AfD 06.08.2020 und Antwort 06.04.2021 Drucksache 20/3349 - Anweisungen von Gesundheitsämtern zur Isolierung von Kindern innerhalb der Familie Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 06.08.2020 Drucksache 20/3350 voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende Mai 2021 - Quarantäneanordnungen für Kinder Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 07.08.2020 Drucksache 20/3355 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA zurückgezogen: am 13.08.2020 von antragstellender Fraktion - Lage an den hessischen Kitas zu Beginn des neuen Kita-Jahres vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie Bewertung der Lage der Kindertagesstätten im Hinblick auf die Corona-Pandemie sowie des Infektionsgeschehens seit der schrittweisen Rückkehr zum Regelbetrieb, Konzepte hinsichtlich einer möglichen Steigerung der Infektionszahlen, Umgang mit Krankheits- und Erkältungssymptomen bei Kindern in Kinderbetreuungseinrichtungen, Regelungen zu Freistellungen von Beschäftigten aufgrund gesundheitlicher Risiken, Anzahl der am Testangebot teilnehmenden Arztpraxen, u.a.m. Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der SPD 12.08.2020 Drucksache 20/3372 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/34 20.08.2020 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Sicherstellung der hausärztlichen und kinderärztlichen Versorgung Zuständigkeit der Sicherstellung der vertragsärztlichen Versorgung, Bereitstellung von Informationen für Eltern hinsichtlich des Umgangs mit Krankheitssymptomen bei Kindern und Jugendlichen; Anlage Kleine Anfrage Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD 12.08.2020 und Antwort 02.10.2020 Drucksache 20/3381 - Finanzielle Hilfen für soziale Dienstleistungen Aussetzung und Stundung der Kostenbeiträge für Kindertageseinrichtungen, Unterstützung für Tagespflegepersonen, Ersetzung von Einnahmeausfällen aus der Schulkindbetreuung, Anzahl der Anhebungen von Leistungen nach Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes auf 100%, Höhe der Landesmittel für Beratungsstellen zum Schutz vor Gewalt und vor sexualisierter Gewalt an Kindern und Jugendlichen im Jahr 2018, Maßnahmen zur Aufrechterhaltung und Stärkung der Beratungs- und Schutzmaßnahmen, Erkenntnisse zum Beratungsbedarf, Höhe der Mittel und Unterstützung der Frühberatungs- und Frühförderstellen, Zuschüsse im Rahmen des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes, Grundlage der Förderung der ambulanten Hospizarbeit, Prozentsatz der geförderten Personal- und Sachkosten von Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen, Unterstützungsbedarf der Beratungs- und Hilfsstrukturen gegen häusliche Gewalt im Hinblick auf die Corona-Pandemie und pandemiebedingte Mehrkosten, u.a.m. Berichtsantrag Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 12.08.2020 Drucksache 20/3384 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/47 21.01.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: SIA 20/38 14.10.2020 - Der ÖGD in der Corona-Krise Ablauf von der Meldung des positiven Ergebnisses an das Gesundheitsamt bis zur Quarantäneanordnung, Durchführung eines Erstgesprächs mit den Betroffenen, Androhung der Absonderung in einer geschlossenen Einrichtung im Falle fehlender Compliance, Durchführung und Überprüfung der Quarantäne-Anordnungen, Zahlen des ärztlichen Personals im Öffentlichen Gesundheitsdienst, Personalentwicklung im Jahr 2020, Landkreise mit der angestrebte Zahl an Fünfer-Kontaktverfolgungsteams, Möglichkeiten zur Personalunterstützung im Fall der Entstehung von Hotspots, Gründe für die Nichtinformierung der Öffentlichkeit zu Corona-Clustern, Durchsetzung und Kontrolle der Maskenpflicht, digitalen Anwendungen der Gesundheitsämter, Zusammenarbeit der Gesundheitsämter mit dem Robert Koch-Institut und den Landkreisen, u.a.m. Dringlicher Berichtsantrag Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Fraktion der Freien Demokraten 13.08.2020 Drucksache 20/3385 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/34 20.08.2020 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Digitale Ausstattung hessischer Schulen Höhe und Verwendung der finanziellen Mittel aus dem Sofortausstattungsprogramm des Bundes und dem Sondervermögen des Landes, Zahl der geförderten Schulen aus dem Digitalpakt, Vorlage von Medienkonzepten durch die Schulträger, Beratungsleistungen durch staatliche Schulämter, Beschaffung und Bereitstellung schulgebundener digitaler Endgeräte auch hinsichtlich benachteiligter Schülerinnen und Schüler, Sicherstellung des technischen Supports, Einsatz von pädagogischen Softwareprogrammen, Empfehlungen zu Software, digitalen Lerninhalten und Unterrichtsmaterialien über die Lehrkräfteakademie, Medienportale und Verlinkungen; Berücksichtigung des Datenschutzes, Prognose zum zweiten Sonderausstattungsprogramm, Vorstellung des Systems MUNDO Dringlicher Berichtsantrag Kula, Elisabeth, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 20.08.2020 Drucksache 20/3436 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/22 16.09.2020 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Geplante Neuregelung des Abstammungsrechts Prognose zum möglichen Gesetzentwurf der Bundesregierung hinsichtlich einer Reform des Abstammungsrechts Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 25.08.2020 und Antwort 12.10.2020 Drucksache 20/3473 - Childhood-Haus für Hessen Standortsuche im Sinne des Kinder- und Jugendschutzes, Einbeziehung verschiedener Professionen zur Bildung eines interdisziplinären Netzwerkes, Fortbildungen nach dem Child Advocacy Model, Zusammenarbeit mit Familienkrisenzentren und vergleichbaren Einrichtungen, Ziel der Etablierung des Kinderschutzes in Ermittlungs- und Strafverfahren Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE 09.09.2020 und Antwort 26.10.2020 Drucksache 20/3588 - Berücksichtigung des Elternwunsches bei der Lenkungskonferenz des Schulamts für den Hochtaunuskreis und den Wetteraukreis Erhalt des Schreibens eines Schulelternbeirats mit Bezug auf die Lenkungssitzung im Mai 2020 Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten; Promny, Moritz, Freie Demokraten 17.09.2020 und Antwort 05.11.2020 Drucksache 20/3649 - Betretungsverbote und Quarantäne-Anordnungen für Kinder Gründe für die Neufassung der Regelung sowie für die festgesetzte Altersgrenze bei zwölf Jahren, Begründung und Haltung der Landesregierung zu unterschiedlichen Vorgehensweisen bei gleich gelagerten Sachverhalten, Entscheidung über Testungen und Quarantänemaßnahmen durch die Gesundheitsämter, Veröffentlichung eines Flyers zum Umgang mit Krankheits- und Erkältungssymptomen bei Kindern und Jugendlichen, Klärung der Umsetzbarkeit von Maßnahmen in einem Erstgespräch zwischen Gesundheitsämtern und betroffenen Familien Dringlicher Berichtsantrag Gnadl, Lisa, SPD; Degen, Christoph, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Fraktion der SPD 23.09.2020 Drucksache 20/3698 Ausschussberatungen: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/39 30.09.2020 (ö) Bericht entgegengenommen Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/24 30.09.2020 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Unschädlichkeit des Tragens von MNB und Masken und PCR-Test bei Kindern Dringlicher Berichtsantrag Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD; Gagel, Klaus, AfD; Schulz, Dimitri, AfD 02.10.2020 Drucksache 20/3793 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/40 29.10.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Bedrohung von Lehrkräften inhaltliche Erläuterung des Bildungs- und Erziehungsauftrags der Schulen, Unterstützung beim nachhaltigen Implementieren der Grundwerte durch gewaltpräventive und demokratieförderliche Programmen, Informations- und Beratungsangebote im Rahmen des Präventionsnetzwerks gegen Salafismus, Maßnahmen der Intervention und Deradikalisierung im Umgang mit religiös begründetem Extremismus, Auflistung der geförderten Projekte mit Schulbezug, Fortbildungen für Lehrkräfte Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 22.10.2020 und Antwort 21.01.2021 Drucksache 20/3894 - Gedenkminute am 2. November an hessischen Schulen Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 03.11.2020 Drucksache 20/4017 voraussichtlicher Beantwortungstermin: 13. KW 2021 - Funktionsfähigkeit von Elternbeiräten während der Coronapandemie Maßnahmen zur Unterstützung der Elternvertretungen insbesondere während der Corona-Pandemie, Berücksichtigung der gesetzlich garantierten Informationsrechte der Eltern, Grund für die Aufhebung der Briefwahlmöglichkeit, Grundlage des Verbots der unberechtigten Datenweitergabe, Regelungen zur Kontaktaufnahme unter den Schulelternbeiräten, Vorgaben bei der Einladung zu Wahlveranstaltungen Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 04.11.2020 Drucksache 20/4021 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA Ausschussvorlagen: KPA 20/27 22.03.2021 - Herkunftssprachlicher Unterricht in Hessen II Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den muttersprachlichen Unterricht, Maßnahmen zur Unterstützung des Schulunterrichts, Bewertung der Mehrsprachigkeit insbesondere an Schulen, Austausch mit Vertreterinnen und Vertretern ausländischer Regierungen, Berücksichtigung bundeslandübergreifender Angebote, Informierung der Erziehungsberechtigten, Schülerinnen und Schüler; Vorschläge und Konzepte für die Förderung Kleine Anfrage Yüksel, Turgut, SPD 18.11.2020 und Antwort 22.03.2021 Drucksache 20/4105 - Masterplan für Hessens Schulen Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, fraktionslos 19.11.2020 Drucksache 20/4118 voraussichtlicher Beantwortungstermin: 15. KW 2021 - Elterngeld Anzahl der Geburten und Anträge auf Elterngeld seit 2015, keine Möglichkeit für Angaben zur Monatsverteilung zwischen den Kindseltern, Entwicklung des Väteranteils, Stand der Bearbeitungsdauer insbesondere während der Corona-Pandemie Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 05.01.2021 und Antwort 01.02.2021 Drucksache 20/4356 - Corona-Pandemie - aktuelle Regeln für Schulen im Lockdown Gründe für das Aussetzen der Präsenzpflicht, Entscheidungsbefugnis der Eltern zur Teilnahme der Schülerinnen und Schüler am Präsenz- oder Distanzunterricht auf Grundlage der schulischen Pandemie-Konzepte, Sicherstellung eines gleichwertigen Lernangebotes, Vorgehen bei der Erstellung von Schulnoten und der Versetzung in höhere Jahrgangsstufen, Vergleichbarkeit der Schulabschlüsse, Lernstandfeststellung zur Begleitung der Prozesse hinsichtlich des Lernbedarfes und entsprechender Förderung, freiwillige Lernangebote zum Ausgleichen von Wissensdefiziten, Maßgabe für Lehrkräfte zur Ausgestaltung der Unterrichtsorganisation Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 07.01.2021 und Antwort 20.04.2021 Drucksache 20/4370 - Situation von Kindern und Jugendlichen unter den aktuellen Corona-Beschränkungen Gründe für die Streichung von Ausnahmeregelungen bei den Kontaktbeschränkungen, Berücksichtigung der Vielfältigkeit moderner Familienstrukturen, Belastungen insbesondere bei Kindern in Betreuungseinrichtungen, Möglichkeit nachbarschaftlicher Betreuungskonzepte, Vereinbarkeit des mobilen Arbeitens bzw. Homeoffice hinsichtlich Kinderbetreuung und Ersatzbeschulung, Unterstützungsleistungen für Eltern, Anspruch auf Kinderkrankengeld, Impfvorgehen bei Lehrkräften, Erzieherinnen und Erziehern; geltende Vorschriften und Konsequenzen für Familien in kleinen Wohnungen, Prognose für gesundheitliche und entwicklungspsychologische Folgen bei Kindern und Jugendlichen, Bewertung einer möglichen Zunahme von Kindeswohlgefährdungen und häuslicher Gewalt Dringlicher Berichtsantrag Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 08.01.2021 Drucksache 20/4373 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/46 18.01.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Zuweisung an Förderschulen in Hessen Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 11.01.2021 Drucksache 20/4375 voraussichtlicher Beantwortungstermin: 16. KW 2021 - Zickzack-Kurs des Kultusministers mit Schulschließungen durch die Hintertüre verschärft Chancenungleichheit und lässt Kinder zurück Aussetzung der Präsenzpflicht im Planungsszenario des schulischen Stufenplans, Stundentafel als Grundlage des Unterrichts für alle Organisationsformen, Umsetzung des Beschlusses der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin vom 5. Januar 2021, Erlass zur Wiederaufnahme des Schul- und Unterrichtsbetriebs vom 6. Januar 2021, keine Entscheidungskompetenz für die Gesundheitsämter, Übersicht der Präsenzteilnahme am Unterricht am 12. Januar 2021 aufgelistet nach Landkreis und kreisfreien Städten, Definition der Unterscheidung zwischen Schulunterricht und Betreuung, Kommunikationskonzept zwischen Schule und Eltern, Einhaltung der Abstands- und Hygieneregelungen in den Schulklassen, Auswirkungen auf die Bildungsgerechtigkeit, Bewertungskriterien hinsichtlich der Leistungsbewertung, Unterstützung des pädagogischen Personals, Beurteilung des Infektionsgeschehens, u.a.m. Dringlicher Berichtsantrag Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 12.01.2021 Drucksache 20/4384 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/27 20.01.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Aussetzung Präsenzpflicht an hessischen Schulen Ergebnisse der Testungen von Lehrkräften, Schülern und Schülerinnen im Dezember 2020 und Januar 2021; zeitweise Schulschließungen, Umstellung zum Distanzunterricht bei Grundschulen und weiterführenden Schulen, Entwicklung von Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung als Grundlage zu einer möglichen Aufhebung der Präsenzpflicht bishin zur Schulschließung, Steuerungsaufgaben der Lehrkräfte, Möglichkeit der Notbetreuung, Wahrnehmung von Ganztagsangeboten, Umsetzung der Ausweitung des Kinderkrankengeldes, Regelungen hinsichtlich Abschlussprüfungen und Zeugnisvergabe, digitale Ausstattung der Lehrkräfte, Schüler und Schülerinnen; Erweiterung der Serverkapazitäten für die Nutzung des Schulportals Dringlicher Berichtsantrag Kula, Elisabeth, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 12.01.2021 Drucksache 20/4385 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/27 20.01.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Aussetzung der Schulpräsenzpflicht sowie Rückkehr zum Distanzunterricht: Das Maßnahmenbündel des Kultusministeriums des Landes Hessen für die Beschulung im Januar 2021 Begründung des Maßnahmenbündels zum schulischen Vorgehen im Vergleich zum Wechselmodell, Kriterien für die Aussetzung der Schulpräsenzpflicht für die Klassenstufen 1-6, Kombination von Präsenz- und Distanzunterricht zur Ermöglichung eines kontinuierlichen Lernrhythmus, Sicherstellung der Gleichwertigkeit der Schulabschlüsse, Nutzungsauslastung des Schulportals, Anwendung der Regelungen im Beschluss der Kanzlerin gemeinsam mit den Regierungschefinnen und -chefs der Länder vom 5. Januar 2021, Umsetzung und Bereitstellung von Rahmen-Hygieneplänen Dringlicher Berichtsantrag Scholz, Heiko, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Fraktion der AfD 13.01.2021 Drucksache 20/4391 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/27 20.01.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Situation von Kindern und Betreuungsangebote im Lockdown Bedeutung der Kontaktbeschränkungen für Familien und Kinder, Regelungen für nachbarschaftliche Betreuungskonzepte, Bewertung der Situation in Kindertagesstätten und Kindertageseinrichtungen sowie Schätzung der Auslastung hinsichtlich des Lockdowns, branchenübergreifende Hilfsmaßnahmen für Unternehmen und Selbstständige in Abhängigkeit von der wirtschaftlichen Betroffenheit, Ausgestaltung der finanziellen Elternentlastung über die Kommunen, Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der SPD 14.01.2021 Drucksache 20/4398 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/47 21.01.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Durchführung des Kindersprachscreenings "KiSS" während der Corona-Pandemie Vorgehen bei der Informierung der Kindertagesstätten, Folgen für die sprachliche Entwicklung bei Ausbleiben des Sprachscreenings, Alternativen für die Bestimmung des Sprachniveaus insbesondere im Hinblick auf die die Corona-Pandemie Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Strube, Manuela, SPD 22.01.2021 und Antwort 10.03.2021 Drucksache 20/4716 Ausschussberatung: Haushaltsausschuss (HHA) HHA - Corona-Pandemie - Schulwechsel Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 01.02.2021 Drucksache 20/4970 voraussichtlicher Beantwortungstermin: 21. KW - Kinder und Jugendliche: Jugendverbände und Ehrenamt Perspektive zur Durchführung von Maßnahmen der Jugendarbeit unter Berücksichtigung des Pandemiegeschehens und der Hygiene- und Testkonzepte, Anerkennung als Bildungsarbeit, Bereitschaft von Kindern und Jugendlichen zu ehrenamtlicher Arbeit, mögliche Einschränkungen beim Engagement in der Jugendarbeit, Angebote der psychosoziale Beratung und mögliche Auswirkungen, Bewertung des Mangels an Kinder- und Jugendtherapeuten Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 08.02.2021 und Antwort 11.03.2021 Drucksache 20/5031 - Inklusive Beschulung in Hessen Teil 2 Kleine Anfrage Kula, Elisabeth, DIE LINKE 10.02.2021 und Antwort 22.04.2021 Drucksache 20/5056 - Wechselmodell statt Wechselhaftigkeit - Schulpolitik braucht nachvollziehbare Perspektiven Anzahl der Schulschließungen und Infektionen bei Lehrkräften, Schülern und Schülerinnen; Verfahren der Entscheidungsfindung über schulische Maßnahmen, Anteil der im Distanzunterricht beschulten Lernenden, Erarbeitung von Kommunikationskonzepten durch die Schulen, Mindeststandards für den Wechselunterricht, Berücksichtigung aller Schulfächer insbesondere mit Schwerpunkten auf Deutsch, Mathematik, 1. Fremdsprache und den Sachunterricht der Grundschulen; Einschätzung der dienstlichen Belastung der Lehrkräfte durch die Dienstherren sowie Ergreifung entlastender Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten, Sicherstellung eines vergleichbaren Lernerfolges insbesondere für Abschlussklassen, Angaben zu Betreuungsangeboten der Schulträger, Rolle der Gruppenkontinuität am Vor- und Nachmittag, Einsatz von Sozialpädagoginnen und -pädagogen, Verteilung mobiler Endgeräte, Prognose für weitere Öffnungsschritte im laufenden Schuljahr 2020/2021, u.a.m. Dringlicher Berichtsantrag Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 15.02.2021 Drucksache 20/5090 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/30 23.02.2021 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Vorlaufkurse zur Sprachförderung von Kindern an Schulen Berichtsantrag Böhm, Christiane, DIE LINKE; Kula, Elisabeth, DIE LINKE; Sönmez, Saadet, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 07.04.2021 Drucksache 20/5467 Ausschussberatungen: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA - Kita-Ausbau im Kreis Bergstraße Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE 15.04.2021 Drucksache 20/5502 - Kita-Ausbau in Darmstadt Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE 15.04.2021 Drucksache 20/5503 - Kita-Ausbau im Kreis Darmstadt-Dieburg Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE 15.04.2021 Drucksache 20/5504 - Kita-Ausbau im Kreis Groß-Gerau Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE 15.04.2021 Drucksache 20/5505 - Kita-Ausbau im Odenwaldkreis Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE 15.04.2021 Drucksache 20/5506
