Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Deponierungskapazitäten in Hessen Entwicklung der Deponierungskapazitäten, Maßnahmen zur Erweiterung der Kapazitäten, Förderung des Recyclings von Baumaterialien, Recyclingquote der Initiative Kreislaufwirtschaft Bau, Genehmigungen und Ablehnungen der Gesamtvolumenerhöhung in Deponien seit 2014, Gründe für die Antragsablehnung; Anlagen Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 16.07.2019 und Antwort 22.08.2019 Drucksache 20/949 - Entsorgung von FCKW-haltigen, umweltschädlichen Kühlgeräten: Entsorgungsanlagen Teil 1 Entsorgungsanlagen für Alt-Kühlgeräte zwischen 2014 und 2019, Regelungen zur Sammlung und Entsorgung von Elektroaltgeräten Kleine Anfrage Felstehausen, Torsten, DIE LINKE 30.01.2020 und Antwort 24.03.2020 Drucksache 20/2154 - Entsorgung von FCKW-haltigen, umweltschädlichen Kühlgeräten: Entsorgungsanlagen Teil 2 Verstöße gegen die fachgerechte Entsorgung Kleine Anfrage Felstehausen, Torsten, DIE LINKE 30.01.2020 und Antwort 24.03.2020 Drucksache 20/2155 - Entsorgung von FCKW-haltigen, umweltschädlichen Kühlgeräten: Kontrollen der Entsorgungsbetriebe Teil 1 Zuständigkeit für die Überwachung der Entsorgungsanlagen Kleine Anfrage Felstehausen, Torsten, DIE LINKE 30.01.2020 und Antwort 24.03.2020 Drucksache 20/2156 - Entsorgung von FCKW-haltigen, umweltschädlichen Kühlgeräten: Kontrollen der Entsorgungsbetriebe Teil 2 Anzahl der Geschäftssitze mit Zuständigkeit zur Prüfung für den Tätigkeitsbereich der Gruppe 1 Nummer 1 für den Stoffbereich G gemäß Bundesimmissionsschutzverordnung, Kontrollen der grenzüberschreitenden Verbringung von Abfällen Kleine Anfrage Felstehausen, Torsten, DIE LINKE 30.01.2020 und Antwort 24.03.2020 Drucksache 20/2157 - Entsorgung von FCKW-haltigen, umweltschädlichen Kühlgeräten: FCKW-Entnahme in Hessen - Teil 1 Kleine Anfrage Felstehausen, Torsten, DIE LINKE 30.01.2020 und Antwort 24.03.2020 Drucksache 20/2160 - Entsorgung von FCKW-haltigen, umweltschädlichen Kühlgeräten: FCKW-Entnahme in Hessen - Teil 2 Menge der entnommenen Fluorchlorkohlenwasserstoffe in den Jahren 2014 bis 2018 Kleine Anfrage Felstehausen, Torsten, DIE LINKE 30.01.2020 und Antwort 24.03.2020 Drucksache 20/2161 - Entsorgung von FCKW-haltigen, umweltschädlichen Kühlgeräten: FCKW-Entnahme in Hessen - Teil 3 Menge der entnommenen Fluorchlorkohlenwasserstoffe in den Jahren 2014 bis 2018, Einführung der Vollzugshilfe zur Entsorgung von Kühlgeräten oder - Einrichtungen, Anlage Kleine Anfrage Felstehausen, Torsten, DIE LINKE 30.01.2020 und Antwort 23.03.2020 Drucksache 20/2162 - Regelungen zur PPK-Mitbenutzung im VerpackG Schwierigkeiten beim Abschluss einer Abstimmungsvereinbarung hinsichtlich der Einigung über die Berechnung des zu zahlenden Entgeltes, gesetzliche Rahmenvorgaben für öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger Kleine Anfrage Weiß, Marius, SPD 04.06.2020 und Antwort 09.07.2020 Drucksache 20/2924 - Deponie Flörsheim-Wicker: Stilllegung und Nachsorgemaßnahmen der Rhein-Main-Deponie GmbH Stand der Stilllegungsphase und Übergang zur Nachsorgephase, Maßnahmen zur Stilllegung und Investitionskosten Kleine Anfrage Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE 24.06.2020 und Antwort 17.08.2020 Drucksache 20/3067 - Deponie Flörsheim-Wicker: Ungereimtheiten in der Bilanz der Rhein-Main-Deponie bei Rückstellungen für die Nachsorgemaßnahmen Gründe für die negative Entwicklung des RMD-Jahresergebnisses, Erstellung eines Sanierungsgutachtens und Pläne zur Restrukturierung der Rhein-Main-Deponie GmbH, Beauftragung von Wirtschaftprüfungsgesellschaften Kleine Anfrage Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE 30.06.2020 und Antwort 05.10.2020 Drucksache 20/3122 - Deponie Flörsheim-Wicker: Lagerung großer Mengen Schlacken und Bauschutt Beschluss der Genehmigung des Deponiekörpers, Zuständige Genehmigungs- und Aufsichtsbehörde, Regelung zu den Verfüllabschnitten im Planfeststellungsbeschluss vom 29. Dezember 2004, Dokumentationspflicht des Deponiebetreibers hinsichtlich der Abfallmengen, Voraussetzungen zum Betrieb einer Schlackenaufbereitungsanlage, Herkunftsorte der Schlacken Kleine Anfrage Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE 08.07.2020 und Antwort 01.10.2020 Drucksache 20/3197 - Deponie Flörsheim-Wicker: Entsorgung der Aschen aus der Altholzverbrennung im Biomassekraftwerk Flörsheim-Wicker Abfallmengen im Biomassekraftwerk Flörsheim-Wicker, Schadstoffe in Rost- und Kesselaschen sowie Schlacken, Nachweispflicht für gefährliche Abfälle und vorliegende Entsorgungsnachweise zur nicht abschließenden Verwertung, Möglichkeit der Vorlage von Analysen und gutachterliche Stellungnahmen zur Einstufung als nicht gefährlicher Abfall, getrennte Sammlung und Lagerung in Flörsheim-Wicker, Kontrollen der Lagerung, Vorgaben zur Entsorgung der Aschen, u.a.m. Dringlicher Berichtsantrag Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 07.09.2020 Drucksache 20/3572 Ausschussberatung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA) ULA 20/19 16.09.2020 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht