- Deponierungskapazitäten in Hessen
  Entwicklung der Deponierungskapazitäten, Maßnahmen zur Erweiterung
  der Kapazitäten, Förderung des Recyclings von Baumaterialien,
  Recyclingquote der Initiative Kreislaufwirtschaft Bau, Genehmigungen
  und Ablehnungen der Gesamtvolumenerhöhung in Deponien seit 2014,
  Gründe für die Antragsablehnung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  16.07.2019 und Antwort 22.08.2019 Drucksache 20/949
            
            


            
            
- Entsorgung von FCKW-haltigen, umweltschädlichen Kühlgeräten:
  Entsorgungsanlagen Teil 1
  Entsorgungsanlagen für Alt-Kühlgeräte zwischen 2014 und 2019,
  Regelungen zur Sammlung und Entsorgung von Elektroaltgeräten
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  30.01.2020 und Antwort 24.03.2020 Drucksache 20/2154
            
            


            
            
- Entsorgung von FCKW-haltigen, umweltschädlichen Kühlgeräten:
  Entsorgungsanlagen Teil 2
  Verstöße gegen die fachgerechte Entsorgung
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  30.01.2020 und Antwort 24.03.2020 Drucksache 20/2155
            
            


            
            
- Entsorgung von FCKW-haltigen, umweltschädlichen Kühlgeräten:
  Kontrollen der Entsorgungsbetriebe Teil 1
  Zuständigkeit für die Überwachung der Entsorgungsanlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  30.01.2020 und Antwort 24.03.2020 Drucksache 20/2156
            
            


            
            
- Entsorgung von FCKW-haltigen, umweltschädlichen Kühlgeräten:
  Kontrollen der Entsorgungsbetriebe Teil 2
  Anzahl der Geschäftssitze mit Zuständigkeit zur Prüfung für den
  Tätigkeitsbereich der Gruppe 1 Nummer 1 für den Stoffbereich G gemäß
  Bundesimmissionsschutzverordnung, Kontrollen der
  grenzüberschreitenden Verbringung von Abfällen
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  30.01.2020 und Antwort 24.03.2020 Drucksache 20/2157
            
            


            
            
- Entsorgung von FCKW-haltigen, umweltschädlichen Kühlgeräten:
  FCKW-Entnahme in Hessen - Teil 1
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  30.01.2020 und Antwort 24.03.2020 Drucksache 20/2160
            
            


            
            
- Entsorgung von FCKW-haltigen, umweltschädlichen Kühlgeräten:
  FCKW-Entnahme in Hessen - Teil 2
  Menge der entnommenen Fluorchlorkohlenwasserstoffe in den Jahren 2014
  bis 2018
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  30.01.2020 und Antwort 24.03.2020 Drucksache 20/2161
            
            


            
            
- Entsorgung von FCKW-haltigen, umweltschädlichen Kühlgeräten:
  FCKW-Entnahme in Hessen - Teil 3
  Menge der entnommenen Fluorchlorkohlenwasserstoffe in den Jahren 2014
  bis 2018, Einführung der Vollzugshilfe zur Entsorgung von Kühlgeräten
  oder - Einrichtungen, Anlage
            
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  30.01.2020 und Antwort 23.03.2020 Drucksache 20/2162
            
            


            
            
- Regelungen zur PPK-Mitbenutzung im VerpackG
  Schwierigkeiten beim Abschluss einer Abstimmungsvereinbarung
  hinsichtlich der Einigung über die Berechnung des zu zahlenden
  Entgeltes, gesetzliche Rahmenvorgaben für öffentlich-rechtliche
  Entsorgungsträger
            
  Kleine Anfrage                                 Weiß, Marius, SPD
  04.06.2020 und Antwort 09.07.2020 Drucksache 20/2924
            
            


            
            
- Deponie Flörsheim-Wicker: Stilllegung und Nachsorgemaßnahmen der
  Rhein-Main-Deponie GmbH
  Stand der Stilllegungsphase und Übergang zur Nachsorgephase,
  Maßnahmen zur Stilllegung und Investitionskosten
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  24.06.2020 und Antwort 17.08.2020 Drucksache 20/3067
            
            


            
            
- Deponie Flörsheim-Wicker: Ungereimtheiten in der Bilanz der
  Rhein-Main-Deponie bei Rückstellungen für die Nachsorgemaßnahmen
  Gründe für die negative Entwicklung des RMD-Jahresergebnisses,
  Erstellung eines Sanierungsgutachtens und Pläne zur Restrukturierung
  der Rhein-Main-Deponie GmbH, Beauftragung von
  Wirtschaftprüfungsgesellschaften 
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  30.06.2020 und Antwort 05.10.2020 Drucksache 20/3122
            
            


            
            
            
- Deponie Flörsheim-Wicker: Lagerung großer Mengen Schlacken und
  Bauschutt
  Beschluss der Genehmigung des Deponiekörpers, Zuständige
  Genehmigungs- und Aufsichtsbehörde, Regelung zu den
  Verfüllabschnitten im Planfeststellungsbeschluss vom 29. Dezember
  2004, Dokumentationspflicht des Deponiebetreibers hinsichtlich der
  Abfallmengen, Voraussetzungen zum Betrieb einer
  Schlackenaufbereitungsanlage, Herkunftsorte der Schlacken
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  08.07.2020 und Antwort 01.10.2020 Drucksache 20/3197
            
            


            
            
- Deponie Flörsheim-Wicker: Entsorgung der Aschen aus der
  Altholzverbrennung im Biomassekraftwerk Flörsheim-Wicker
  Abfallmengen im Biomassekraftwerk Flörsheim-Wicker, Schadstoffe in
  Rost- und Kesselaschen sowie Schlacken, Nachweispflicht für
  gefährliche Abfälle und vorliegende Entsorgungsnachweise zur nicht
  abschließenden Verwertung, Möglichkeit der Vorlage von Analysen und
  gutachterliche Stellungnahmen zur Einstufung als nicht gefährlicher
  Abfall, getrennte Sammlung und Lagerung in Flörsheim-Wicker,
  Kontrollen der Lagerung, Vorgaben zur Entsorgung der Aschen, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  07.09.2020 Drucksache 20/3572
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/19  16.09.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht