Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Verschwiegenheitserklärungen in Erstaufnahmeeinrichtungen
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Schulz, Dimitri, AfD
  20.03.2019 und Antwort 28.05.2019 Drucksache 20/365
            
            


            
            
- Unabhängige Rechtsberatung für ein faires Asylverfahren
  Begrüßung der Unterstützung der Landesregierung bei der Integration
  von Asylsuchenden insbesondere mit Angeboten zu Sprachkursen und
  Rechtsstaatsklassen, Feststellungen: Hessen mit humanitärer
  Verantwortung, Dank an die ehrenamtlichen Helfer bei der Versorgung
  Schutzsuchender, bundesweite Bedeutung der Erstaufnahmeeinrichtung in
  Gießen, finanzielle Unterstützung einer unabhängigen Rechtsberatung,
  Förderung einer freiwilligen Ausreise bei fehlendem Bleiberecht,
  Zeitpunkt für die Einleitung einer Abschiebung
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  16.10.2019 Drucksache 20/1373
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/15  17.10.2019 (ö)
      Annahme
            


            
            
- Lange Verweildauer in Hessischer Erstaufnahmeeinrichtung - Teil
  1
  Veränderungen bei der Zuweisung von Geflüchteten, Entlassung aufgrund
  der Anerkennung eines Schutzstatus, durchschnittliche Belegung und
  Zahl der Entlassungen von Juli bis Dezember 2019, gesetzliche
  Regelung
            
  Kleine Anfrage                                 Sönmez, Saadet, DIE LINKE
  14.01.2020 und Antwort 03.03.2020 Drucksache 20/1874
            
            


            
            
            
            
- Lange Verweildauer in Hessischer Erstaufnahmeeinrichtung - Teil
  2
  Identifizierung schutzbedürftiger Personen in
  Erstaufnahmeeinrichtungen, Maßnahmen zur Umsetzung der Unterstützung
  Schutzbedürftiger, Anzahl der vulnerablen Personen in
  Erstaufnahmeeinrichtungen im Jahr 2019, Anteil der Kinder und
  Jugendlichen, Maßnahmen zum Schutz des Kindeswohls, Anzahl der Kinder
  im schulpflichtigen Alter, Umsetzung des Rechts auf Bildung,
  Gestaltung des Unterrichts in den Einrichtungen
            
  Kleine Anfrage                                 Sönmez, Saadet, DIE LINKE
  14.01.2020 und Antwort 10.03.2020 Drucksache 20/1875
            
            


            
            
- Lange Verweildauer in Hessischer Erstaufnahmeeinrichtung - Teil
  3
  Höhe der Gesamtkapazitäten, Zahl der Belegungsauslastung nach
  Standorten, möglicher Anspruch auf Verteilung und Zuweisung in eine
  Kommune, Rechte und Pflichten für Asylsuchende im Bezug auf
  Antragsstellung und -ablehnung
            
  Kleine Anfrage                                 Sönmez, Saadet, DIE LINKE
  14.01.2020 und Antwort 03.03.2020 Drucksache 20/1876
            
            


            
            
- "Sichere Häfen"
  Benennung aufnahmebereiter Kommunen, Kostenträger für Einreisen sowie
  für die Unterbringungen und Betreuung in Erstaufnahmeeinrichtungen,
  Regelungen zu räumlichen Beschränkungen der Aufenthaltsgestattung
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  20.01.2020 und Antwort 09.03.2020 Drucksache 20/2074
            
            


            
            
- Corona-Infektionen in der HEAE
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Maßnahmen zur Feststellung einer Infizierung im Bereich der
  Erstaufnahme, Material- und Laborkapazitäten, Prozesse für den Fall
  des Ausbruchs des Coronavirus, Möglichkeit der Quarantäne
            
  Kleine Anfrage                                 Schulz, Dimitri, AfD; Enners, Arno, AfD; Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD
  16.03.2020 und Antwort 27.04.2020 Drucksache 20/2556
            
            


            
            
- Lage sowie getroffene und erforderliche Maßnahmen im Kontext der
  Covid-19-Krisenbewältigung
  Verfahren des Monitoring der Gesundheitsämter, Dauer bis zum
  Vorliegen von Testergebnissen, Auflistung der testenden Labore,
  Anzahl der Schwerpunktpraxen und mögliche Ausweitung der Kapazitäten,
  Zuständigkeit für die Kontaktpersonennachverfolgung
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der SPD
  16.04.2020 Drucksache 20/2625
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/26  23.04.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht