- Verschwiegenheitserklärungen in Erstaufnahmeeinrichtungen
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Schulz, Dimitri, AfD
  20.03.2019 und Antwort 28.05.2019 Drucksache 20/365
            
            


            
            
- Unabhängige Rechtsberatung für ein faires Asylverfahren
  Begrüßung der Unterstützung der Landesregierung bei der Integration
  von Asylsuchenden insbesondere mit Angeboten zu Sprachkursen und
  Rechtsstaatsklassen, Feststellungen: Hessen mit humanitärer
  Verantwortung, Dank an die ehrenamtlichen Helfer bei der Versorgung
  Schutzsuchender, bundesweite Bedeutung der Erstaufnahmeeinrichtung in
  Gießen, finanzielle Unterstützung einer unabhängigen Rechtsberatung,
  Förderung einer freiwilligen Ausreise bei fehlendem Bleiberecht,
  Zeitpunkt für die Einleitung einer Abschiebung
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  16.10.2019 Drucksache 20/1373
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/15  17.10.2019 (ö)
      Annahme
            


            
            
- Lange Verweildauer in Hessischer Erstaufnahmeeinrichtung - Teil
  1
  Veränderungen bei der Zuweisung von Geflüchteten, Entlassung aufgrund
  der Anerkennung eines Schutzstatus, durchschnittliche Belegung und
  Zahl der Entlassungen von Juli bis Dezember 2019, gesetzliche
  Regelung
            
  Kleine Anfrage                                 Sönmez, Saadet, DIE LINKE
  14.01.2020 und Antwort 03.03.2020 Drucksache 20/1874
            
            


            
            
            
            
- Lange Verweildauer in Hessischer Erstaufnahmeeinrichtung - Teil
  2
  Identifizierung schutzbedürftiger Personen in
  Erstaufnahmeeinrichtungen, Maßnahmen zur Umsetzung der Unterstützung
  Schutzbedürftiger, Anzahl der vulnerablen Personen in
  Erstaufnahmeeinrichtungen im Jahr 2019, Anteil der Kinder und
  Jugendlichen, Maßnahmen zum Schutz des Kindeswohls, Anzahl der Kinder
  im schulpflichtigen Alter, Umsetzung des Rechts auf Bildung,
  Gestaltung des Unterrichts in den Einrichtungen
            
  Kleine Anfrage                                 Sönmez, Saadet, DIE LINKE
  14.01.2020 und Antwort 10.03.2020 Drucksache 20/1875
            
            


            
            
- Lange Verweildauer in Hessischer Erstaufnahmeeinrichtung - Teil
  3
  Höhe der Gesamtkapazitäten, Zahl der Belegungsauslastung nach
  Standorten, möglicher Anspruch auf Verteilung und Zuweisung in eine
  Kommune, Rechte und Pflichten für Asylsuchende im Bezug auf
  Antragsstellung und -ablehnung
            
  Kleine Anfrage                                 Sönmez, Saadet, DIE LINKE
  14.01.2020 und Antwort 03.03.2020 Drucksache 20/1876
            
            


            
            
- "Sichere Häfen"
  Benennung aufnahmebereiter Kommunen, Kostenträger für Einreisen sowie
  für die Unterbringungen und Betreuung in Erstaufnahmeeinrichtungen,
  Regelungen zu räumlichen Beschränkungen der Aufenthaltsgestattung
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  20.01.2020 und Antwort 09.03.2020 Drucksache 20/2074
            
            


            
            
- Corona-Infektionen in der HEAE
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Maßnahmen zur Feststellung einer Infizierung im Bereich der
  Erstaufnahme, Material- und Laborkapazitäten, Prozesse für den Fall
  des Ausbruchs des Coronavirus, Möglichkeit der Quarantäne
            
  Kleine Anfrage                                 Schulz, Dimitri, AfD; Enners, Arno, AfD; Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD
  16.03.2020 und Antwort 27.04.2020 Drucksache 20/2556
            
            


            
            
- Lage sowie getroffene und erforderliche Maßnahmen im Kontext der
  Covid-19-Krisenbewältigung
  Verfahren des Monitoring der Gesundheitsämter, Dauer bis zum
  Vorliegen von Testergebnissen, Auflistung der testenden Labore,
  Anzahl der Schwerpunktpraxen und mögliche Ausweitung der Kapazitäten,
  Zuständigkeit für die Kontaktpersonennachverfolgung
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der SPD
  16.04.2020 Drucksache 20/2625
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/26  23.04.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Ausschreitungen in der Erstaufnahmeeinrichtung in Bad
  Arolsen-Mengeringhausen
  Einsatz von Sicherheitsdiensten und Verfügbarkeit von Polizeikräften
  in der Umgebung von Erstaufnahmeeinrichtungen, Möglichkeit von
  Verlegungen von Bewohnerinnen und Bewohnern als deeskalierende
  Maßnahme
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Gaw,
                                                 Dirk, AfD
  05.10.2020 und Antwort 17.11.2020 Drucksache 20/3811
            
            


            
            
            
            
- Prävention und Management von COVID-19-Erkrankungen in
  Aufnahmeeinrichtungen und Gemeinschaftsunterkünften für
  Asylsuchende
  Maßnahmen zum Schutz vor Infektionen mit dem Corona-Virus in
  Erstaufnahmeeinrichtungen, Berücksichtigung der Empfehlungen des
  Robert-Koch-Instituts, Anzahl positiv getesteter Personen in
  Erstaufnahmeeinrichtungen, Maßnahmen im Falle von positiven
  Testergebnissen, Maßnahmen zur Sicherstellung der Beschulung
  schulpflichtiger Kinder, Schutz von Bewohnerinnen und Bewohner mit
  Vorerkrankungen
            
  Kleine Anfrage                                 Sönmez, Saadet, DIE LINKE
  08.10.2020 und Antwort 16.11.2020 Drucksache 20/3821
            
            


            
            
- Corona-Pandemie - Einhaltung der Hygieneregeln in
  Erstaufnahmeeinrichtungen und Sammelunterkünften
  Anzahl der in Erstaufnahmeeinrichtungen untergebrachten Personen im
  November 2020, Umsetzung von Maßnahmen zum Schutz vor COVID-19,
  Informierung der Bewohnerinnen und Bewohner über die Maßnahmen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  22.10.2020 und Antwort 20.11.2020 Drucksache 20/3893
            
            


            
            
- Situation in den hessischen Erstaufnahmeeinrichtungen
  Zeitpunkt der Kenntnisnahme des ersten COVID-19-Falls in der
  Erstaufnahmeeinrichtung Kassel-Niederzwehren, Maßnahmen zur
  Eindämmung der Infektionskette und Sicherstellung einer ärztlichen
  Betreuung, Konzept der Erstaufnahmeeinrichtung zum Schutz vor
  Sars-CoV-2, Teststrategie und Aufklärung und Informierung der
  Bewohnerinnen und Bewohner, Informationen zur Nutzung der
  Corona-Warn-App, zur Verfügung gestellte Mund-Nasen-Bedeckungen,
  Kontrolle der Einhaltung der Maskenpflicht,
  Separierungsräumlichkeiten für COVID-19 infizierte Bewohnerinnen und
  Bewohner, Verlegung der positiv getesteten der
  Erstaufnahmeeinrichtungen Kassel-Niederzwehren
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der SPD
  22.10.2020 Drucksache 20/3898
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/40  29.10.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Positiv auf SARS-CoV-2 getestete Bewohner der Hessischen
  Erstaufnahmeeinrichtung (HEAE) in Neustadt/Hessen -Teil I
  Anzahl der Bewohnerinnen und Bewohner am Standort Neustadt, Anteil
  der infizierten Personen, Anordnung der Quarantäne durch das
  Gesundheitsamt, Überprüfung der Einhaltung der Absonderung
            
  Kleine Anfrage                                 Enners, Arno, AfD; Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD
  23.11.2020 und Antwort 12.01.2021 Drucksache 20/4145
            
            


            
            
- Positiv auf SARS-CoV-2 getestete Bewohner der Hessischen
  Erstaufnahmeeinrichtung (HEAE) in Neustadt/Hessen -Teil II
  Überwachung der Einrichtung durch das Sicherheitsunternehmen Pond
  Security Service GmbH, Vergabe und Beauftragung der
  Sicherheitsdienstleistung
            
  Kleine Anfrage                                 Enners, Arno, AfD; Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD
  23.11.2020 und Antwort 13.01.2021 Drucksache 20/4146
            
            


            
            
- Corona-Pandemie - Infektionen in Erstaufnahmeeinrichtungen und
  Sammelunterkünften für Asylbewerber
  Anzahl der Corona-Infektionen in Erstaufnahmeeinrichtungen und
  kommunalen Gemeinschaftsunterkünften für Asylbewerber, Auflistung der
  betroffenen Einrichtungen, Anteile der infizierten Bewohnerinnen und
  Bewohner sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, Verfügbarkeit von
  Bereichen zur Absonderung, Anzahl der Personen mit
  intensivmedizinischer Versorgung
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
            
  01.12.2020 und Antwort 08.01.2021 Drucksache 20/4195
            
            


            
            
- Erstaufnahmeeinrichtung Büdingen
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten
  15.12.2020 Drucksache 20/4281
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende Februar 2021
            
            


            
            
- Suizide und Suizidversuche/Selbstverletzungen bei Asylbewerberinnen
  und Asylbewerbern in den Jahren 2019 und 2020
            
  Kleine Anfrage                                 Sönmez, Saadet, DIE LINKE
  17.02.2021 Drucksache 20/5122