Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Verschwiegenheitserklärungen in Erstaufnahmeeinrichtungen Kleine Anfrage Richter, Volker, AfD; Schulz, Dimitri, AfD 20.03.2019 und Antwort 28.05.2019 Drucksache 20/365 - Unabhängige Rechtsberatung für ein faires Asylverfahren Begrüßung der Unterstützung der Landesregierung bei der Integration von Asylsuchenden insbesondere mit Angeboten zu Sprachkursen und Rechtsstaatsklassen, Feststellungen: Hessen mit humanitärer Verantwortung, Dank an die ehrenamtlichen Helfer bei der Versorgung Schutzsuchender, bundesweite Bedeutung der Erstaufnahmeeinrichtung in Gießen, finanzielle Unterstützung einer unabhängigen Rechtsberatung, Förderung einer freiwilligen Ausreise bei fehlendem Bleiberecht, Zeitpunkt für die Einleitung einer Abschiebung Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 16.10.2019 Drucksache 20/1373 Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/15 17.10.2019 (ö) Annahme - Lange Verweildauer in Hessischer Erstaufnahmeeinrichtung - Teil 1 Veränderungen bei der Zuweisung von Geflüchteten, Entlassung aufgrund der Anerkennung eines Schutzstatus, durchschnittliche Belegung und Zahl der Entlassungen von Juli bis Dezember 2019, gesetzliche Regelung Kleine Anfrage Sönmez, Saadet, DIE LINKE 14.01.2020 und Antwort 03.03.2020 Drucksache 20/1874 - Lange Verweildauer in Hessischer Erstaufnahmeeinrichtung - Teil 2 Identifizierung schutzbedürftiger Personen in Erstaufnahmeeinrichtungen, Maßnahmen zur Umsetzung der Unterstützung Schutzbedürftiger, Anzahl der vulnerablen Personen in Erstaufnahmeeinrichtungen im Jahr 2019, Anteil der Kinder und Jugendlichen, Maßnahmen zum Schutz des Kindeswohls, Anzahl der Kinder im schulpflichtigen Alter, Umsetzung des Rechts auf Bildung, Gestaltung des Unterrichts in den Einrichtungen Kleine Anfrage Sönmez, Saadet, DIE LINKE 14.01.2020 und Antwort 10.03.2020 Drucksache 20/1875 - Lange Verweildauer in Hessischer Erstaufnahmeeinrichtung - Teil 3 Höhe der Gesamtkapazitäten, Zahl der Belegungsauslastung nach Standorten, möglicher Anspruch auf Verteilung und Zuweisung in eine Kommune, Rechte und Pflichten für Asylsuchende im Bezug auf Antragsstellung und -ablehnung Kleine Anfrage Sönmez, Saadet, DIE LINKE 14.01.2020 und Antwort 03.03.2020 Drucksache 20/1876 - "Sichere Häfen" Benennung aufnahmebereiter Kommunen, Kostenträger für Einreisen sowie für die Unterbringungen und Betreuung in Erstaufnahmeeinrichtungen, Regelungen zu räumlichen Beschränkungen der Aufenthaltsgestattung Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 20.01.2020 und Antwort 09.03.2020 Drucksache 20/2074 - Corona-Infektionen in der HEAE Maßnahmen zur Feststellung einer Infizierung im Bereich der Erstaufnahme, Material- und Laborkapazitäten, Prozesse für den Fall des Ausbruchs des Coronavirus, Möglichkeit der Quarantäne Kleine Anfrage Schulz, Dimitri, AfD; Enners, Arno, AfD; Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD 16.03.2020 und Antwort 27.04.2020 Drucksache 20/2556 - Lage sowie getroffene und erforderliche Maßnahmen im Kontext der Covid-19-Krisenbewältigung Verfahren des Monitoring der Gesundheitsämter, Dauer bis zum Vorliegen von Testergebnissen, Auflistung der testenden Labore, Anzahl der Schwerpunktpraxen und mögliche Ausweitung der Kapazitäten, Zuständigkeit für die Kontaktpersonennachverfolgung Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der SPD 16.04.2020 Drucksache 20/2625 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/26 23.04.2020 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Ausschreitungen in der Erstaufnahmeeinrichtung in Bad Arolsen-Mengeringhausen Einsatz von Sicherheitsdiensten und Verfügbarkeit von Polizeikräften in der Umgebung von Erstaufnahmeeinrichtungen, Möglichkeit von Verlegungen von Bewohnerinnen und Bewohnern als deeskalierende Maßnahme Kleine Anfrage Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD 05.10.2020 und Antwort 17.11.2020 Drucksache 20/3811 - Prävention und Management von COVID-19-Erkrankungen in Aufnahmeeinrichtungen und Gemeinschaftsunterkünften für Asylsuchende Maßnahmen zum Schutz vor Infektionen mit dem Corona-Virus in Erstaufnahmeeinrichtungen, Berücksichtigung der Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts, Anzahl positiv getesteter Personen in Erstaufnahmeeinrichtungen, Maßnahmen im Falle von positiven Testergebnissen, Maßnahmen zur Sicherstellung der Beschulung schulpflichtiger Kinder, Schutz von Bewohnerinnen und Bewohner mit Vorerkrankungen Kleine Anfrage Sönmez, Saadet, DIE LINKE 08.10.2020 und Antwort 16.11.2020 Drucksache 20/3821 - Corona-Pandemie - Einhaltung der Hygieneregeln in Erstaufnahmeeinrichtungen und Sammelunterkünften Anzahl der in Erstaufnahmeeinrichtungen untergebrachten Personen im November 2020, Umsetzung von Maßnahmen zum Schutz vor COVID-19, Informierung der Bewohnerinnen und Bewohner über die Maßnahmen Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 22.10.2020 und Antwort 20.11.2020 Drucksache 20/3893 - Situation in den hessischen Erstaufnahmeeinrichtungen Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der SPD 22.10.2020 Drucksache 20/3898 hierzu mündlicher Bericht Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/40 29.10.2020 (ö) Bericht entgegengenommen - Positiv auf SARS-CoV-2 getestete Bewohner der Hessischen Erstaufnahmeeinrichtung (HEAE) in Neustadt/Hessen -Teil I Kleine Anfrage Enners, Arno, AfD; Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD 23.11.2020 Drucksache 20/4145 - Positiv auf SARS-CoV-2 getestete Bewohner der Hessischen Erstaufnahmeeinrichtung (HEAE) in Neustadt/Hessen -Teil II Kleine Anfrage Enners, Arno, AfD; Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD 23.11.2020 Drucksache 20/4146
