- Wohnungs- und Obdachlosigkeit in Hessen
  Definition der Begriffe Wohnungs- und Obdachlosigkeit, Erkenntnisse
  zur Anzahl und Entwicklung der Zahlen wohnungsloser Menschen, häufige
  Ursachen und besonders betroffene Personengruppen, Aufgaben der
  Fachkonferenz Wohnungshilfe, Sitzungen und Ergebnisse sowie
  ergriffene Maßnahmen, Zeitpunkt sowie Ausgestaltung der Erhebung
  einer Wohnungsnotfallstatisik, durchgeführte Forschungsprojekte,
  Unterstützung von Gedenkstätten zur Verfolgung, Inhaftierung und
  Ermordung wohnungs- und obdachloser Menschen während der Zeit des
  Nationalsozialismus; Zuständigkeit für Hilfegewährung, Stellenwert
  der Prävention, Möglichkeiten zur Weitergabe von Informationen über
  Mahnungen oder Räumungsklagen an Hilfe- und Unterstützungsstrukturen,
  Zahlen beratener Personen zur Vermeidung von Wohnungs- und
  Obdachlosigkeit, Anzahl beratener Personen bei
  Schuldnerberatungsstellen, Baumaßnahmen aufgelistet nach Jahr und
  Wohneinheiten, wesentliche Ursachen für Obdachlosigkeit bei Menschen
  mit eigenem Erwerbseinkommen, Erkenntnisse zum Bezug von
  Eingliederungshilfe für wohnungslose Personen, spezifische Hilfs- und
  Unterstützungsangebote für Frauen, Erkenntnisse zu sexueller Gewalt
  gegen wohnungslose und obdachlose Frauen, Trans- oder queere Frauen
  sowie Intersexuelle Personen; Unterstützungsangebote für ältere
  Menschen, Maßnahmen zur gesundheitlichen Versorgung, Entwicklung der
  Zahlen wohnungsloser älterer Menschen, Formen von Diskriminierung und
  Ausgrenzung, Maßnahmen im Rahmen der Antidiskriminierungsarbeit,
  Straftaten gegen wohnungs- und obdachlose Menschen, u.a.m.; Anlagen
            
  Große Anfrage                                  Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  10.09.2019 Drucksache 20/1168
  Antw 11.03.2020 Drucksache 20/2537
  Plenarprotokoll 20/59  12.11.2020 S.4530-4542 (1. Video) (2. Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/59 S.4530-4532)
  Bächle-Scholz, Sabine, CDU (PlPr 20/59 S.4532-4535)
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/59 S.4535-4536)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/59 S.4536-4538)
  Enners, Arno, AfD (PlPr 20/59 S.4538-4539)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/59 S.4540-4541)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/59 S.4541-4542)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
            
            
- Internationale Studierende in Hessen
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der Freien Demokraten
  02.10.2019 Drucksache 20/1313
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/11  23.01.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  WKA 20/8 (nicht öffentlich) 28.11.2019
            


            
            
- Flüchtlinge im hessischen Bildungssystem
  Informierung der Eltern über die Möglichkeit des Besuchs einer
  Kindertageseinrichtung sowie Unterstützung der Träger bei der
  Aufnahme von Kindern mit Fluchthintergrund, Anzahl der Ausländerinnen
  und Ausländer mit Ausbildungsduldung, Zahl der dual Auszubildenden
  und Absolventinnen und Absolventen von schulischen Ausbildungen, aus
  sogenannten Asylherkunftsländern im Jahr 2019, Anzahl der Übergänge
  ehemaliger Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinsteiger in Regelklassen
  und duale Ausbildungen, schulische Maßnahmen zur Förderung der
  Deutschkompetenz, personelle Ressourcen zur Förderung der deutschen
  Sprachkompetenz bei jugendlichen Flüchtlingen
            
  Kleine Anfrage                                 Wallmann, Astrid, CDU; Arnoldt, Lena, CDU; Bamberger, Dirk, CDU; Banzer, Jürgen, CDU; Bellino,
                                                 Holger, CDU; Boddenberg, Michael, CDU; Claus, Ines, CDU; Funken, Sandra, CDU; Heitland, Birgit,
                                                 CDU; Hering, Thomas, CDU; Hofmeister, Andreas, CDU; Honka, Hartmut, CDU; Kartmann, Norbert, CDU;
                                                 Müller(Lahn-Dill), J. Michael, CDU; Müller-Klepper, Petra, CDU; Pentz, Manfred, CDU; Ravensburg,
                                                 Claudia, CDU; Reul, Michael, CDU; Ruhl, Michael, CDU; Schwarz, Armin, CDU; Steinraths, Frank,
                                                 CDU; Utter, Tobias, CDU; Veyhelmann, Joachim, CDU
  14.01.2020 und Antwort 10.08.2020 Drucksache 20/1792
            
            


            
            
- Flüchtlingsflüge nach Hessen
  Übersicht der Flüge aufgelistet nach Zeitpunkt und Ankunftsflughafen,
  Zuweisungen aus dem Humanitären Aufnahmeprogramm Türkei (HAP) und
  Resettlement-Programm aufgelistet nach Gebietskörperschaft, Maßnahmen
  hinsichtlich der Eindämmung des Corona-Virus, Zuweisungen von
  Personen ohne Einreise über einen hessischen Verkehrsflughafen,
  Regelungen zur Verteilung, Aufenthaltsstatus der ausgewählten
  Personen des HAP sowie des Resettlement-Programms, Ansprüche auf
  Sozialleistungen sowie Erlaubnis zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit,
  Anzahl der Teilnehmer des Programms "Wirtschaft integriert"
            
  Große Anfrage                                  Fraktion der AfD
  04.05.2020 Drucksache 20/2676
  Antw 04.08.2020 Drucksache 20/3334
  Plenarprotokoll 20/66  04.02.2021
  von Tagesordnung abgesetzt
            
            


            
            
- Geduldete Personen nach §§ 60 bzw. 60 a AufenthG
  Anzahl der Personen mit und ohne Duldung, Zahl der abgeschobenen
  Straftäter in 2018 und 2019
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  27.05.2020 und Antwort 10.07.2020 Drucksache 20/2855
            
            


            
            
- Nachfrage zum Integrationskompass - Gründe von Zuwanderung - Teil
  I
  Zahlen der verschiedenen Aufenthaltserlaubnisse für die Jahre 2013
  bis 2018, Anzahl der Einwanderungen aus humanitären Gründen sowie der
  Einwanderungen aus Drittstaaten; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Schulz, Dimitri, AfD
  28.07.2020 und Antwort 24.08.2020 Drucksache 20/3295
            
            


            
            
- Nachfrage zum Migrationskompass - Zuwanderung und Erwerbstätigkeit
  - Teil I
  Definition des erwerbsfähigen Alters bei Zugewanderten, Zahl der
  Ablehnungen für Drittstaatsangehörige in 2019, Anteil der
  sozialversicherungspflichtig beschäftigen, arbeitslosen,
  selbstständig tätigen, verbeamteten, geringfügig beschäftigten oder
  für den Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung stehenden Ausländer und
  Ausländerinnen; erwerbstätige und erwerbsfähige Leistungsberechtigte
            
            
  Kleine Anfrage                                 Schulz, Dimitri, AfD; Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD
  14.07.2020 und Antwort 18.08.2020 Drucksache 20/3210
            
            


            
            
- Nachfrage zum Migrationskompass - Zuwanderung und Erwerbstätigkeit
  - Teil II
  Daten aus dem durch die Statistischen Ämter des Bundes und der Länder
  erstellten Mikrozensus
            
  Kleine Anfrage                                 Schulz, Dimitri, AfD; Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD
  14.07.2020 und Antwort 21.08.2020 Drucksache 20/3211
            
            


            
            
- Nachfrage zum Integrationskompass - Gründe von Zuwanderung - Teil
  II
  Zahlen der verschiedenen Aufenthaltserlaubnisse für die Jahre 2013
  bis 2018, Anzahl der Einwanderungen zur Ausübung einer
  Erwerbstätigkeit; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Schulz, Dimitri, AfD
  28.07.2020 und Antwort 24.08.2020 Drucksache 20/3296