Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Mikroplastik bei Sportanlagen
  Forderung an Landesregierung nach Prüfung und Berichterstattung
  hinsichtlich der  Verwendung von Kunststoffgranulaten in
  Sportanlagen, gesundheitliche Auswirkungen, Möglichkeiten der
  Umstellung und Kosten bei einer veränderten EU-Chemikalien-Verordnung
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  06.06.2019 Drucksache 20/767
  Ausschussüberweisung zur abschließenden Beratung
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/12  12.09.2019 (ö)
      von TO abgesetzt
            


            
            
- AVAS-Systeme
  Fördermittel für Elektromobilität, Anzahl beschaffter und
  zugelassener Fahrzeuge von 2016 bis 2018, Auflistung der mit
  Soundgenerator ausgestatteten Elektrofahrzeuge, Nachrüstung mit
  akustischem Fahrzeug-Warnsystem, Maßnahmen zur Regelumsetzung bis
  2022, Schutz für Personen mit Einschränkungen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Eckert, Tobias, SPD
  12.06.2019 und Antwort 24.07.2019 Drucksache 20/806
            
            


            
            
- Dauerschallzeichen in Kraftfahrzeugen des ÖPNV
  Haltung der Landesregierung zu Dauerschallzeichen in allen Fahrzeugen
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  13.06.2019 und Antwort 11.07.2019 Drucksache 20/807