Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Delirmanagement
  Anzahl der Krankenhäuser mit Delirmanagement,
  Dokumentationsmöglichkeiten für Delir, Schulungen und Weiterbildungen
  in Kliniken, Überprüfungen der mentalen Gesundheit von Patienten,
  Anzahl der Patienten mit Delir, Unterstützungsmöglichkeiten und
  Erinnerungshilfen für Patienten
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  12.02.2019 und Antwort 27.03.2019 Drucksache 20/142
            
            


            
            
- Akademisierung Hebammenwesen II
  Ergebnisse der Evaluation des Modellstudiengangs bezüglich der
  Ausbildungsinhalte sowie der Verzahnung von Theorie und Praxis,
  personelle, sächliche und finanzielle Ressourcen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  22.03.2019 und Antwort 14.05.2019 Drucksache 20/386
            
            


            
            
- Osterferiencamp
  Gesamtanzahl der teilnehmenden Schülerinnen und Schüler von 2014 bis
  2018 aufgelistet nach Ort, Anteile der unterschiedlichen
  Bildungsgänge, kalkulierte und tatsächliche Kosten, Zahl der
  teilnehmenden Schülerinnen und Schüler der 8. Klasse aus Haupt-,
  Real- und Gesamtschulen an zentralen Ostercamps sowie Kosten der
  Camps, Zahl der Anmeldungen im Jahr 2019, Kriterien für die Auswahl
  der Teilnehmer, Ausschreibung und Auswahl der Projektpartner,
  Kooperation mit der Deutschen Kinder- und Jugendstiftung, geplante
  Evaluation unter Berücksichtigung der Wirtschaftlichkeit, Auslastung
  und Zielgruppe der Maßnahme, Begründung der Diskrepanten bezüglich
  der Erfolgsquoten, Neukonzeption der schulbezogenen Osterferiencamps
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  01.04.2019 Drucksache 20/429
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/2   08.05.2019 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Gemeindeschwestern in Hessen
  Inhalte der Dokumentationsbögen, Kategorisierung der Hilfebedarfe,
  Evaluation und Weiterentwicklung der Landesförderung, Erkenntnisse
  durch die Auswertung der Dokumentation; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  03.05.2019 und Antwort 06.06.2019 Drucksache 20/562
            
            


            
            
- Ziele von FSC II
  Bedeutung der Biodiversität, Ziele der Staatswaldbewirtschaftung,
  Auswirkungen der FSC-Zertifizierung im Rahmen der
  Nachhaltigkeitsstrategie von 2009, Entscheidungsgründe zur
  Zertifizierung des Landeswaldes in Bezug auf
  Nachhaltigkeitsverständnis, -definition und waldbaulichen Zielen,
  Unterschied der FSC-Vorgaben zu vorherigen
  Waldbewirtschaftungsprinzipien
            
  Kleine Anfrage                                 Lotz, Heinz, SPD
  13.05.2019 und Antwort 02.07.2019 Drucksache 20/611
            
            


            
            
- Standards für die Zuweisung von sonderpädagogischen Bildungs-,
  Beratungs- und Unterstützungsleistungen
  Anzahl der Lehrerstellen für sonderpädagogische Förderung,
  Bedarfsbemessung für Bildungs-, Beratungs- und
  Unterstützungsleistungen, Anzahl der Stellen und Bedarfsbemessung im
  Schuljahr 2013/2014, Entwicklung der Standards zur inklusiven
  Beschulung
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  19.07.2019 und Antwort 09.03.2020 Drucksache 20/957
            
            


            
            
- Inklusive Schulbündnisse
  Ergebnis des Beteiligungsverfahrens mit dem Landeselternbeirat,
  Stellenanzahl der sonderpädagogischen Gesamtressource aus
  Lehrerzuweisung, Zuständigkeit der Vorkehrungen für räumliche,
  sachliche und personelle Ausstattung, Zahl der Förderschullehrkräfte
  in 2018/2019, Sicherstellung landesweiter Standards,
  Evaluationsergebnisse; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  19.07.2019 und Antwort 05.03.2020 Drucksache 20/958
            
            


            
            
- Sprachförderung an beruflichen Schulen im Rahmen des
  InteA-Programms
  Entwicklung der Schüler- und Lehrkräftezahl seit 2015, Anteil der
  erfolgreichen Hauptschulabschlüsse, Ausbildungsbeginne und Wechsel zu
  weiterführenden schulischen Angeboten; Anzahl der sozialpädagogischen
  Fachkräfte und Lehrkräfte mit Ausbildung in Deutsch als Fremd- oder
  Zweitsprache, Schüler-Sozialpädagogen-Relation seit Beginn,
  unbesetzte Personalstellen, Stellen in Aufnahme- und
  Beratungszentren, Bewertung der Dauer, Rahmenbedingungen und
  Ressourcen des Programms, Ausweitung des Rechts auf Schulbesuch,
  Evaluation, Weiterentwicklung der Lehrinhalte und Vermittlungsformen,
  Anregungen des Praxisbeirates Flüchtlingsbeschulung, Maßnahmen zur
  Verbesserung der Sprachkenntnisse; Anlagen
            
  Berichtsantrag                                 Yüksel, Turgut, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Degen,
                                                 Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Sommer, Daniela,
                                                 Dr., SPD; Strube, Manuela, SPD; Fraktion der SPD
  27.08.2019 Drucksache 20/1106
            
  Ausschussberatungen:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/14  05.02.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/22  06.02.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  KPA 20/8, SIA 20/18 12.11.2019
            


- Zentrale Lernstandserhebungen in Hessen
  Umsetzung der Vergleichsarbeiten in den Bundesländern, teilnehmende
  Schulen und Zeitraum der Zentralen Lernstandserhebungen, Anzahl und
  Auswahl der abgefragten Fächer in einzelnen Jahrgangsstufen,
  Beurteilung der Konzeption und Durchführung der Erhebungen,
  Auswertung und Verwendung der Ergebnisse, Unterstützung einer
  individuellen Förderung, Weiterentwicklung der Vergleichsstudien,
  Möglichkeit der flexiblen Gestaltung, Anzahl der Schülerinnen und
  Schüler aus den Stufen 3 und 8 aufgelistet nach Landkreis und
  Jahrgang; Anlagen
            
  Berichtsantrag                                 Strube, Manuela, SPD; Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  27.08.2019 Drucksache 20/1108
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/13  15.01.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  KPA 20/7 08.11.2019
            


            
            
- Gesundheitszentren in Hessen
  Anzahl und konzeptionelle Grundlage von Gesundheitszentren,
  Beurteilung bisheriger Erfahrungen der Landesregierung, Planungen zu
  flächendeckender Errichtung von Gesundheitszentren, mögliche Stärkung
  von Kurorten
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  17.09.2019 und Antwort 07.10.2019 Drucksache 20/1219
            
            


            
            
- Lebensbegleitende Berufsberatung vor dem Erwerbsleben (LBB)
  Definition der Beratungsform, Konzeptentwicklung und Angebotsinhalte,
  Start des Dienstleistungsangebotes für alle Schulformen, Ablauf der
  Beratungstätigkeit, Ausbau der Personalkapazität in den
  Arbeitsagenturen, Anzahl der Berufsberaterinnen und Berufsberater,
  Übersicht der Betreuungsrelationen, mögliche Entlastung der
  Lehrkräfte, Ansprechpartner an Schulen, Regelungen über die
  Verordnung für Berufliche Orientierung an Schulen
            
            
  Berichtsantrag                                 Strube, Manuela, SPD; Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  23.09.2019 Drucksache 20/1266
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/13  15.01.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  KPA 20/11 25.11.2019
            


            
            
- Anerkennung Berufsabschlüsse
  Anzahl der Anerkennungsanträge insgesamt, positiv beschieden oder mit
  Bescheid der Auflage einer Ausgleichsmaßnahme von 2013 bis 2018;
  durchschnittliche Bearbeitungsdauer der Verfahren, geschätzte Kosten
  je Aufwand, Evaluierung des Berufsqualifikationsfeststellunggesetzes;
  Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  08.10.2019 und Antwort 08.01.2020 Drucksache 20/1329
            
            


            
            
- Finanzierung von Seminaren der Landesfeuerwehrschule
  Angebot an Trainingstagen für die Seminare "Persönlichkeit und
  Führungsverhalten" und "Führungsnachwuchskompetenz",
  Angebotsnachfrage nach Teilnehmerplätzen, Rückmeldungen der
  Teilnehmenden, Teilnahme und Ergebnisse  einer Evaluation
            
  Kleine Anfrage                                 Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten
  16.10.2019 und Antwort 21.11.2019 Drucksache 20/1364
            
            


            
            
- Studienerfolg
  Bewertung des Ergebnisses der Auswertung des Statistischen
  Bundesamtes, Anzahl der Studienanfängerinnen und Studienanfänger in
  den Jahren 2014 bis 2018 sowie die Entwicklung des Anteils
  Minderjähriger, Optimierung der Übergangsgestaltung von Schule zu
  Hochschule, Erkenntnisse zu Gründen für Studienabbrüche insbesondere
  in den MINT-Fächern, Unterstützungsmöglichkeiten für
  Studienabbrecherinnen und -abbrecher, Fördermaßnahmen der Hochschulen
  zum Erreichen von Studienerfolgen, Maßnahmen hinsichtlich möglicher
  Arbeitsverdichtung, Angebot sowie Zeitumfang und Inhalte
  propädeutischer Kurse, Qualifikationen der Lehrenden, Anzahl der
  Teilnehmenden sowie Anteil beruflich qualifizierter Bewerber ohne
  schulische Hochschulzugangsberechtigung, zusätzliche Maßnahmen zur
  Vereinheitlichung des Kenntnisstandes der Studienanfängerinnen und
  -anfänger sowie Studienbegleitende Maßnahmen, Erfahrungswerte und
  Evaluationen zu den Angeboten, Start des Modellversuchs
  "Orientierungsstudium" sowie Anzahl eingeschriebener Studierender,
  Zeitraum für eine Evaluation des Versuchs, Angebote der
  Studentenwerke, geplante Maßnahmen zur Gewährleistung von Beratungs-
  und Integrationsangeboten der Studienwerke; umfangreiche Anlagen
            
  Große Anfrage                                  Sommer, Daniela, Dr., SPD; Alex, Ulrike, SPD; Degen, Christoph, SPD; Grumbach, Gernot, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  29.10.2019 Drucksache 20/1460
  Antw 17.03.2020 Drucksache 20/2568
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/14  18.06.2020 (ö)
      Antwort besprochen
            


            
            
- Öffentliche Auftragsvergabe: Evaluierungsbericht versucht Probleme
  unter den Teppich zu kehren - Hessisches Vergabe- und
  Tariftreuegesetz muss novelliert werden
  Feststellungen: Vergabe öffentlicher Aufträge an billigste Anbieter
  seit Inkrafttreten des Gesetzes, hessischer Durchschnittslohn im
  Vergleich zu anderen Bundesländern, Erwartung eines
  Evaluationsberichtes gemäß Festlegung im Gesetz, Forderung nach einer
  Gesetzesnovelle mit dem Ziel einer fairen Vergabe öffentlicher
  Aufträge
            
  Antrag                                         Barth, Elke, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Grüger, Stephan, SPD; John, Knut, SPD; Weiß, Marius, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  30.10.2019 Drucksache 20/1488
  Plenarprotokoll 20/26  10.12.2019 S.1943 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/13  15.01.2020 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Krisenmanagement an Schulen I
  Bildung von Krisenteams und Überprüfung der schulischen Krisenpläne,
  Fortbildungsangebote und Übungen, regelmäßige Überarbeitung und
  Ergebnisse der Evaluationen des Leitfadens "Handeln in
  Krisensituationen"
            
  Kleine Anfrage                                 Geis, Kerstin, SPD
  22.11.2019 und Antwort 25.02.2020 Drucksache 20/1576
            
            


            
            
- Krisenmanagement an Schulen II
  Anzahl der Psychologinnen und Psychologen des Schulpsychologischen
  Kriseninterventionsteams, Zahl der Einsätze und durchschnittliche
  Dauer
            
  Kleine Anfrage                                 Geis, Kerstin, SPD
  22.11.2019 und Antwort 12.02.2020 Drucksache 20/1577
            
            


            
            
- Rückenwindkomponente am Frankfurter Flughafen
  Zuständigkeiten für An- und Abflugverfahren, Prüfung und Bewertung
  von Lärmschutzaspekten und der Betriebsrichtung zu Windverhältnissen
  durch die Fluglärmkommission Frankfurt
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  26.02.2020 und Antwort 30.03.2020 Drucksache 20/2476
            
            


            
            
- Funktionen und Ausgestaltung des Schulportals
  Zugriffsmöglichkeiten auf das Portal, Einbindung einer
  Messenger-Funktion, Erläuterung der Lernplattform "Moodle" und des
  E-Portfoliosystems "Mahara", datenschutzrechtliche Vorgaben zum
  Schutz personenbezogener Daten, mögliche Funktionen in Verbindung mit
  "Learning Analytics", Zuständigkeit der Evaluierung
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten
  12.03.2020 und Antwort 27.04.2020 Drucksache 20/2553
            
            


            
            
- Situation der vom Land Hessen geförderten Musikakademien
            
  Berichtsantrag                                 Alex, Ulrike, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Degen, Christoph, SPD; Grumbach, Gernot, SPD;
                                                 Kaffenberger, Bijan, SPD; Fraktion der SPD
  23.03.2020 Drucksache 20/2594
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/14  18.06.2020    
      Behandlung vertagt
  Ausschussvorlagen:
  WKA 20/14 (nicht öffentlich) 19.06.2020
            


            
            
- Gesundheitsschutz berücksichtigen - Recht auf Bildung
  gewährleisten
  Auswirkungen der Schulschließungen, Kritik an der kurzfristigen
  Bekanntgabe der Hygiene - und Raumnutzungskonzepte,  zur Verfügung
  stellung von Covid19-Tests und des Schulportals einschließlich
  Videotelefonie u.a.m., Forderungen nach  Änderungen des Digitalpakts
  Schule hinsichtlich der Ausstattung von Schülerinnen und Schüler mit
  digitalen Endgeräten, Einrichtung von Lernplätzen in Schulen,
  wissenschaftliche Evaluation im Zusammenhang mit der Coronakrise und
  mit Blick auf das Bildungssystem, Lehrermangel und digitale Bildung
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  04.05.2020 Drucksache 20/2680
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/39  06.05.2020 S.2922-2935 (1. Video)
  (2.
  Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/42  28.05.2020 S.3262
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/16  13.05.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2756 13.05.2020
      Beschluss: Ablehnung
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/39 S.2922-2924, 2935-2935)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/39 S.2924-2925)
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/39 S.2925-2927)
  Diefenbach, Frank, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/39 S.2927-2929)
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/39 S.2929-2931)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/39 S.2931-2933)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/39 S.2933-2934)
            Kultusminister


            
            
- Marburger Modell
            
  Berichtsantrag                                 Kummer, Gerald, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Fissmann, Karina, SPD; Waschke, Sabine,
                                                 SPD; Fraktion der SPD
  06.05.2020 Drucksache 20/2696
            
  Ausschussberatung:
  Rechtspolitischer Ausschuss (RTA)
      RTA 
            


            
            
- Hessen braucht einen gut aufgestellten öffentlichen
  Gesundheitsdienst
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  19.05.2020 Drucksache 20/2787
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/42  28.05.2020 S.3217-3227 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/45  24.06.2020
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/30  04.06.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2933 04.06.2020
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/42 S.3217-3219)
  Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/42 S.3219-3220)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/42 S.3220-3222)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/42 S.3222-3223)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/42 S.3223-3224)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/42 S.3224-3225)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/42 S.3225-3227)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Förderung von hochbegabten Schülerinnen und Schülern in Hessen
            
  Berichtsantrag                                 Hartmann, Karin, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Degen, Christoph, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  28.05.2020 Drucksache 20/2868
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 
  zurückgezogen: am 28.05.2020 von antragstellender Fraktion
            


            
            
- Cyber-Sicherheit in den Kommunen
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der Freien Demokraten
  03.06.2020 Drucksache 20/2885
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 
            


            
            
- Wissenschaft, Forschung und Lehre am Universitätsklinikum
  Gießen-Marburg
            
  Berichtsantrag                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Degen, Christoph, SPD;
                                                 Grumbach, Gernot, SPD; Löber, Angelika, SPD; Fraktion der SPD
  03.06.2020 Drucksache 20/2896
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 
            


            
            
            
- Hochleistungsrechnen in Hessen
            
  Kleine Anfrage                                 Stirböck, Oliver, Freie Demokraten
  30.06.2020 Drucksache 20/3125