- Ist Hessen auf Dürre im Jahr 2019 vorbereitet
            
  Berichtsantrag                                 Lotz, Heinz, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; John, Knut, SPD;
                                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Fraktion der SPD
  22.05.2019 Drucksache 20/683
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/13  15.01.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  ULA 20/5 (nicht öffentlich) 11.09.2019
            


            
            
- Maßnahmen bei großer Hitze
  Hitzefrei in Schulen, Ausnahmeregelung für Sekundarstufe II,
  Präventionsmaßnahmen zur Vorsorge von potenziellen Gesundheitsschäden
  durch Hitze bei Schülerinnen und Schülern, Lehrkräften und
  Schulmitarbeiterinnen und -mitarbeiter; Sicherstellung von geeigneten
  Beschäftigungs-, Betreuungs- und Aufenthaltsmöglichkeiten
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD
  26.06.2019 und Antwort 08.08.2019 Drucksache 20/879
            
            


            
            
- Hessische Wälder im zweiten Trockenjahr
  Einschätzung von Trockenperioden als zu erwartende
  Wetterveränderungen durch den Klimawandel, Analyse der Veränderungen
  durch das "Fachzentrum Klimawandel und Anpassung", Erkenntnisse zur
  Erhöhung der Waldbrandgefahr, Dokumentation der Waldbrandhäufigkeit,
  Maßnahmen und Landesmittel zum Schutz der Wälder, Umfang der
  geschädigten und abgestorbenen Waldflächen, Nutzungsausfälle durch
  Trockenperioden und Stürme in den Jahren 2018 und 2019 sowie
  Auswirkungen auf die Einnahmen von Hessen-Forst, Unterstützung
  privater und kommunaler Waldbesitzer bei der Bewältigung von
  Waldschäden, Fläche der Neuanpflanzungen zwischen 2017 und 2019 sowie
  Anteile der verschiedenen Baumarten, Kosten für die Maßnahmen der
  Waldverjüngung, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
            
  14.08.2019 Drucksache 20/1028
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/6   21.08.2019 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Waldbesitzer stärken, neuen Wald naturgemäß fördern
  Unbürokratische Hilfsmaßnahmen infolge der Kalamitätenserie durch
  Sturm, Borkenkäfer und Dürre, Herausforderungen u.a. bei der
  Aufforstung sowie Preisverfall bei Holvermarktung, Notwendigkeit
  einer Naturverjüngung u.a. durch Reduzierung des Wildbestands,
  finanzielle Hilfen unabhängig von Auswahl der Baumarten zur
  Entstehung eines stabilen Mischwaldes, Überprüfung der
  De-Minimis-Regeln und Unterstützung der durch das
  Kartellrechtsverfahren nötigen Umstrukturierung der Holzvermarktung
            
  Dringlicher Antrag                             Papst-Dippel, Claudia, AfD; Gagel, Klaus, AfD; Schenk, Gerhard, AfD; Fraktion der AfD
  28.08.2019 Drucksache 20/1111
  Plenarprotokoll 20/26  10.12.2019 S.1943 (Video)
  zurückgezogen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 
  zurückgezogen: am 10.12.2019 - PlPr 20/26
            


            
            
- Bodenerosion durch Maisanbau. Maisanbau in Wasserscheiden als
  maßgeblicher Faktor für Schlammfluten bei Starkregen
            
  Berichtsantrag                                 Schenk, Gerhard, AfD; Lichert, Andreas, AfD; Gagel, Klaus, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Heidkamp,
                                                 Erich, AfD; Enners, Arno, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD
  30.08.2019 Drucksache 20/1118
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/13  15.01.2020    
      Bericht entgegengenommen
            
  Ausschussvorlagen:
  ULA 20/11 (nicht öffentlich) 20.11.2019
            


            
            
- Antwort auf den Berichtsantrag "Ist Hessen auf Dürre im Jahr 2019
  vorbereitet" (Drs. 20/683)
  Forderung nach unverzüglicher Zuleitung der Beantwortung an den
  Landtag und damit verbundenen Möglichkeit der Beratung im
  Umweltausschuss am 11.9.2019
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  05.09.2019 Drucksache 20/1147
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 
  zurückgezogen: am 17.09.2019 von antragstellender Fraktion
            


            
            
- Debatte zur Dringlichkeit des Dringlichen Antrages der Fraktion der
  SPD, Drs 20/1147 betreffend die Antwort auf den Berichtsantrag "Ist
  Hessen auf Dürre im Jahr 2019 vorbereitet" (Drucks. 20/683)
            
  Plenarprotokoll 20/19  05.09.2019 S.1394-1395
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Rudolph, Günter, SPD (PlPr 20/19 S.1394)
  Bellino, Holger, CDU (PlPr 20/19 S.1394-1395)
  Frömmrich, Jürgen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/19 S.1395)
  Lenders, Jürgen, Freie Demokraten (PlPr 20/19 S.1395)
  Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD (PlPr 20/19 S.1394-1395)
            als Vizepräsidentin


            
            
- Vorrang für Windkraft auf durch Dürrejahr verursachte Kahlflächen
  im Wald
  Ausweisungskriterien für Vorranggebiete zur Nutzung von Windenergie
            
  Kleine Anfrage                                 Lotz, Heinz, SPD; John, Knut, SPD
  30.10.2019 und Antwort 17.12.2019 Drucksache 20/1475
            


            
            
- Witterungsbedingter Schulausfall in Hessen
  Anzahl der am 10 Februar 2020 geschlossenen Schulen, Beurteilung und
  Verfahrensweisung zur Entscheidung über witterungsbedingten
  Schließung, Informierung der Schulen durch die Landesregierung über
  die Sturmwarnung und die Auswirkungen auf den Schulbetrieb; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD
  12.02.2020 und Antwort 21.04.2020 Drucksache 20/2398
            
            


            
            
- Klimawandel wirksam bekämpfen: Dürre und aktuelle
  Starkregenereignisse - KLIMPRAX unterstützt die Kommunen bei der
  Vorsorge
  Debatte über den Klimawandel und die Auswirkungen von Dürre und
  Starkregenereignisse, Unterstützung der Kommunen bei Investitionen in
  den Klimaschutz
            
  Antrag                                         Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  25.05.2020 Drucksache 20/2819
  Plenarprotokoll 20/42  28.05.2020 S.3182-3190 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Feldmayer, Martina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/42 S.3182-3183)
  Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/42 S.3183-3185)
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/42 S.3185-3186)
  Grumbach, Gernot, SPD (PlPr 20/42 S.3186)
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/42 S.3187)
  Ruhl, Michael, CDU (PlPr 20/42 S.3187-3188)
  Conz, Oliver (PlPr 20/42 S.3189)
            als Staatssekretär im Ministerium für Umwelt, Klimaschutz,
            Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ab 01.12.2019)


            
            
- Dürre 2020 und die Folgen für die Landwirtschaft - Wie helfen die
  hessischen Dürre-Maßnahmen von 2018
  keine geplanten Dürrehilfen, Neuauflage des Programm "Vielfältige
  Ackerkulturen", Höhe des Haushaltsansatz dieser Maßnahme, Zeitpunkt
  und Ergebnisse der Evaluation der "regionalen und
  produktionsspezifischen Auswirkungen der Dürre 2018", Maßnahmen
  aufgrund der Ergebnisse der Untersuchung, geplanter Zeitpunkt zur
  Freigabe für ökologische Vorrangflächen/Zwischenfrüchte, Initiative
  zum Grünlanderhalt sowie Anreize zur Verminderung der Methan- und
  Lachgasemissionen, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE; Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  12.08.2020 Drucksache 20/3377
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/18  19.08.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Langfristige Sicherstellung der Wasserversorgung
  Kenntnisnahme der Aktivitäten des Bundes in Bezug auf eine nationale
  Wasserstrategie, Maßnahmen zur Sicherstellung einer langfristigen
  Wasserversorgung hinsichtlich der Verantwortlichkeit bei der
  Bewirtschaftung der Wasserressourcen, Prüfung der Potentiale einer
  rationellen Wasserverwendung sowie Verbundlösungen, Bewertung der
  Möglichkeit des Baus eines Zweileitungssystems aus Trink- und
  Brauchwasser
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  12.10.2020 und Antwort 26.11.2020 Drucksache 20/3838
            
            


            
            
- Situation der hessischen Wälder
  Informationen über den Zustand der Wälder, Auswirkungen der
  Waldschäden, Ursachen für den aktuellen Waldzustand, Höhe der Mittel
  zur Aufarbeitung von Schäden durch Stürme und Dürren in den Jahren
  2018 bis 2020, Unterstützung der Waldbesitzer bei der Wiederbewaldung
  von klimaangepassten Wäldern und bei der Verkehrssicherung,
  Personalausstattung von Hessen-Forst u.a.m.
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  30.11.2020 und Antwort 04.01.2021 Drucksache 20/4187
            
            


            
            
- Flutkatastrophe im Juli 2021 - Teil I
  Einschätzung der Landesregierung zum Beitrag der CO2-Konzentration in
  der Erdatmosphäre zum Klimawandel, geplante Maßnahmen zur
  CO2-Reduzierung, Funktionsfähigkeit von Infrastruktureinrichtungen
  auch im Falle von extremen Starkregenfällen, geplante Maßnahmen zum
  Schutz von Infrastruktureinrichtungen wie Straßen, Stromleitungen und
  Mobilfunkeinrichtungen, Identifizierung potentieller
  Überschwemmungsgebiete und Sicherstellung des Wasserabflusses bei
  Starkregenfällen, Notwendigkeit einer Analyse von potentiellen
  Baugebieten im Hinblick auf Überflutungen, Maßnahmen zur Freihaltung
  betroffener Flächen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  20.07.2021 und Antwort 09.11.2021 Drucksache 20/6176
            
            


            
            
- Flutkatastrophe im Juli 2021 - Teil II
  Warnung der Bevölkerung hinsichtlich der Gefahren bei
  Starkregenereignissen und Überflutungen, Art der Organisation und
  Kommunikation in der Gefahrenabwehr und des Katastrophenschutzes,
  Wetterwarnungen über das Modulare Warnsystem (MoWaS)
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  20.07.2021 und Antwort 11.10.2021 Drucksache 20/6177
            
            


            
            
- Meldekette bezüglich der Warnung der Bevölkerung bei
  Hochwasserlagen
  Prognosen der zentralen und dezentralen Hochwasserdienste, Definition
  der Meldewege in Sonderschutzplänen, Einbindung der
  Katastrophenschutzbehörde und Zusammenarbeit mit externen Beteiligten
  bzw. dem Deutschen Wetterdienst sowie den Rundfunkanstalten,
  Verteilung von Warninformationen mittels Modularem Warnsystem
  (MoWaS), Nutzung verschiedener Warn-Apps wie hessenWARN / KATWARN
  bzw. NINA sowie über die DWD-eigene App WarnWetter, Haltung der
  Landesregierung zur Implementierung eines sogenannten Single Voice
  Prinzips
            
            
  Kleine Anfrage                                 Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten
  27.07.2021 und Antwort 11.10.2021 Drucksache 20/6203
            
            


            
            
- Benachrichtigung der Bevölkerung bei Hochwasserlagen vor Ort
  Konzeption eines bundesweiten Warnmittelkatasters, Schätzung der
  Gesamtzahl an Sirenen, Auflistung der Sirenenanlagen nach Landkreis,
  Sicherstellung einer flächendeckenden Warnung durch die Kommunen,
  Angaben zur Verwendung verschiedener Sirenensignale, Unterstützung
  der Kommunen bei der Warnung der Bevölkerung vor Hochwasserlagen,
  Förderungen um Bereich Hochwasserschutz
            
  Kleine Anfrage                                 Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten; Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  27.07.2021 und Antwort 04.10.2021 Drucksache 20/6204
            
            


            
            
- Einsatz von E-Mobilität im Katastrophenfall
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Gaw, Dirk, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Lichert, Andreas, AfD; Lambrou, Robert, AfD; Heidkamp,
                                                 Erich, AfD; Bolldorf, Karl Hermann, AfD
  23.08.2021 Drucksache 20/6278
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/53  25.11.2021    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Hochwasser durch Starkregenereignisse
  Maßnahmen zur Vorbereitung auf Extremwetterereignisse, Zuständigkeit
  für Hochwassermeldungen und
  das -management, Unterstützungsleistungen für Landkreise und
  Kommunen, Folgen des Klimawandels für die Stadt- und Dorfentwicklung,
  Beurteilung von Trends bei extremen Niederschlagsereignissen, Höhe
  der Fördersummen im Bereich der Klimaanpassung,
  Hochwasserrisikomanagement und der Vorbereitung auf
  Starkregenereignisse
  Kleine Anfrage                                 Feldmayer, Martina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Gronemann, Vanessa, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN;
                                                 Diefenbach, Frank, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Müller(Witzenhausen), Hans-Jürgen, BÜNDNIS 90/DIE
                                                 GRÜNEN
  31.08.2021 und Antwort 01.11.2021 Drucksache 20/6298
            
            


            
            
- Erstellung von Starkregengefahrenkarten in Hessen
  Anzahl der Kommunen mit Bewilligung eines Antrages für die Erstellung
  einer Karte, prozentuale Kostenförderung, Ziel und Nutzen der
  Starkregen-Hinweiskarte, Bewertung der Aufforderung des Stadt
  Frankfurt hinsichtlich der Eigenvorsorge gegen Überflutungen durch
  Bürgerinnen und Bürger, Prognose für Maßnahmen zu Starkregen- und
  Hochwasservorsorge
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  01.11.2021 und Antwort 17.12.2021 Drucksache 20/6616
            
            


            
            
- Förderung des hessischen Privat- und Körperschaftswaldes: Räumung
  von Kalamitätsflächen
  Auskunft zu seit 2019 beim Regierungspräsidium Darmstadt eingegangen
  Anträgen auf finanzielle Förderung nach der Richtlinie zur Förderung
  von Maßnahmen zur Bewältigung der durch Extremwetterereignisse
  verursachten Folgen im Wald (Extremwetterrichtlinie-Wald), Angaben zu
  Bearbeitungsdauer und Ergebnis, Begründung für die Höhe der
  Zuwendung, Gründe für die Bewertung als Erleichterung für die
  Waldbesitzenden bei der Beantragung von Zuwendungen
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  16.03.2022 und Antwort 10.05.2022 Drucksache 20/8080
            
            


            
            
- Angriffskrieg Russlands bedroht globale Ernährungssicherheit -
  Nahrungsmittelproduktion in Hessen erhöhen
  Sorge um weltweite Ernährungssicherheit verursacht durch die
  Kriegssituation in der Ukraine und anderer Faktoren (Kornkammer
  Europas, steigende Dünge- und Energiepreise, Klimawandel,
  Extremwetter, zunehmende Pflanzenkrankheiten), Auswirkungen der
  EU-Agrarpolitik auf die Landwirtschaft, Forderungen: Evaluierung des
  Ziels von Ökolandbau auf 25 % bis 2025 (mögliche Ertragseinbußen),
  Aussetzung der Pflicht zur Bereitstellung von Ackerbrachen und zur
  Reduzierung von Stickstoffdüngung, Absehen der Beschränkung des
  Einsatzes von Pflanzenschutzmitteln, Intensivierung von
  Trinkwasserkooperationen, Einsetzen auf Bundesebene für Erhöhung des
  Selbstversorgungsgrades in Deutschland, unabhängigere
  Nahrungsmittelversorgung, Bereitstellung neuer Züchtungsverfahren für
  effizientere Sorten mit geringerem Wasserbedarf und Düngemitteln
  sowie Neubewertung des EU-Green Deals und Farm-to-Fork Strategie
  hinsichtlich der Aufnahme der Lebensmittelversorgung als Hauptaufgabe
  der Landwirtschaft im Green         Deal)
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  22.03.2022 Drucksache 20/8121
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/101 31.03.2022 S.8147-8160 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/103 11.05.2022 S.8334 (Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/35  27.04.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/8361 27.04.2022
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/101 S.8147-8149, 8158)
  Grumbach, Gernot, SPD (PlPr 20/101 S.8149-8150, 8159)
  Schenk, Gerhard, AfD (PlPr 20/101 S.8150-8152)
  Arnoldt, Lena, CDU (PlPr 20/101 S.8153-8154)
  Feldmayer, Martina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/101 S.8154-8155,
            8159-8160)
  Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE (PlPr 20/101 S.8155-8156)
  Hinz, Priska, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/101 S.8156-8158)
            Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und
            Verbraucherschutz
  Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/101 S.8158)


            
            
- Die Sicherheit der hessischen Bürgerinnen und Bürger ist oberstes
  Ziel - Katastrophen-, Brand- und Zivilschutz in Hessen auf hohem
  Niveau
  Gedenken und Mitgefühl an die Opfer der Jahrhundertflut 2021, Dank an
  alle Helfer, Notwendigkeit eines funktionierenden Netzwerkes von
  Hilfs- und Schutzorganisationen einschließlich der Ehrenamtlichen bei
  der Feuerwehr, eines gut ausstatteten Brandschutzes (zunehmende
  Hitze- und Trockenperioden, erhöhte Waldbrandgefahr) und
  Katastrophenschutzes (auch Sirenen-Netzwerk, WarnApp hessenwarn),
  Bedeutung der Luftrettung im Hinblick auf Katastrophenfälle und
  Maßnahmen zur Ehrenamtsförderung
            
            
  Dringlicher Entschließungsantrag               Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  12.07.2022 Drucksache 20/8826
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/111 14.07.2022 S.8841-8848 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/113 21.09.2022 S.9100
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/68  08.09.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/9104 08.09.2022
      Beschluss: Annahme in getrennter Abstimmung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Hering, Thomas, CDU (PlPr 20/111 S.8841-8842)
  Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/111 S.8842-8843)
  Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD (PlPr 20/111 S.8843-8844)
            als Abgeordneter
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/111 S.8844-8845)
  Hofmann(Fulda), Markus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/111
            S.8845-8846)
  Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten (PlPr 20/111 S.8846-8847)
  Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/111 S.8847)
            als Minister des Innern und für Sport


            
            
- Kommunale Starkregengefahrenkarten in Hessen
  Bewertung des Nutzens von Starkregen-Gefahrenkarten und kommunalen
  Fließpfadkarten für den Umgang mit einem potenziellen
  Überflutungsrisiko und den Fließwegen des Wassers bei
  Extremwetterlagen, Hinweise zur Berechnung und Erstellung von
  Gefahrenkarten, Fördermöglichkeiten und Beratungsunterstützung für
  Kommunen seitens der Landesregierung, Informationen zur
  Inanspruchnahme von Fördermitteln in den Jahren 2019 bis 2021 und zu
  bereits durchgeführten vollständige Kartierungen
            
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  20.06.2022 und Antwort 18.07.2022 Drucksache 20/8666
            
            


            
            
- Jahrestag der Jahrhundertflut 2021 - Dank den Helferinnen und
  Helfern, insbesondere aus Hessen - Katastrophenschutz weiter
  stärken
  Debatte über die zukünftige Gewährleistung eines leistungsfähigen
  Zivil- und Katastrophenschutzes (u.a. ehrenamtliches Engagement,
  Warnsystem und Sireneninfrastruktur, Ausstattung der
  Hilfsorganisationen)
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU
  11.07.2022 Drucksache 20/8820
  Plenarprotokoll 20/111 14.07.2022 S.8841-8848 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Hering, Thomas, CDU (PlPr 20/111 S.8841-8842)
  Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/111 S.8842-8843)
  Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD (PlPr 20/111 S.8843-8844)
            als Abgeordneter
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/111 S.8844-8845)
  Hofmann(Fulda), Markus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/111
            S.8845-8846)
  Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten (PlPr 20/111 S.8846-8847)
  Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/111 S.8847)
            als Minister des Innern und für Sport


            
            
- Ablehnende Haltung des Landes Hessen hinsichtlich eines
  Starkregen-Frühalarmsystems in Hanau
  Einschätzung der Gefährdungslage der Stadt Hanau hinsichtlich
  Starkregenereignissen, Sachstand und Bewertung des Einsatzes des
  Frühwarnsystems der Firma Spekter, Angaben zur Förderung von
  Starkregen-Gefahrenkarten, Beurteilung der Warnmöglichkeiten sowie
  Maßnahmen zur Finanzierung weiterer Warnmittel, Gründe für die
  Ablehnung des Förderantrags der Stadt Hanau insbesondere im Hinblick
  auf die Annahme des Antrags der Stadt Fulda, Informierung der Stadt
  Hanau über Förderoptionen zu Starkregen-Gefahrenkarten und baulichen
  Maßnahmen über die kommunale Klimarichtlinie
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Stirböck, Oliver, Freie Demokraten
  21.07.2022 und Antwort 18.04.2023 Drucksache 20/8901
            
            


            
            
- Drohende Millionenverschuldung der Stadt Ortenberg in Folge des
  Hochwassers 2021
  Auskunft zum Verfahren für die Gewährung von Zuweisungen aus dem
  Landesausgleichsstock für Hochwasserereignisse, Informationen zu den
  Leistungen für die Beseitigung von Schäden an kommunalem Eigentum der
  Stadt und Angaben zu einer Bewertung der Auswirkungen des Hochwassers
  auf den Haushalt, Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  09.08.2022 und Antwort 14.09.2022 Drucksache 20/8965
            
            


            
            
- Hessen in Zeiten der Dürre - Sicherung der Wasserversorgung
  Bewertung der Entwicklung der Grundwasserstände, Strategie und
  Finanzierung des Zukunftsplans Wasser, Förderung der Nutzung von
  Brauchwasser / Betriebswasser, Einschätzung der Uferfiltration,
  Verbrauch und Gegenmaßnahmen in der Metropole Frankfurt, Maßnahmen
  der Kommunen bei Engpässen im Rahmen der Trinkwasserversorgung,
  Sicherstellung einer effizienten Ressourcenverwendung, Bewertung der
  privaten Gartenbewässerung die Befüllung von Pools, Erfordernisse bei
  der Modernisierung der Schwimmbadinfrastruktur, Anpassungsschritte
  für die Landwirtschaft an den Klimawandel, Informationen zum
  Trockenfallen von Gewässern, insbesondere der Nidda sowie zu Risiken
  und Folgen für die ökologischen Gefüge und Lebensgemeinschaften,
  Einschränkungen bei Wasserkraftanlagen
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  31.08.2022 Drucksache 20/9065
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/38  07.09.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie in Hessen
  Informationen zu Betrieb, Organisation und Prüfung von
  Mischwasserentlastungsanlagen, Einschätzung der Gefahr des Eintrags
  ungeklärter Abwässer in Oberflächengewässer durch
  Starkregenereignisse, Unterstützung der Landesregierung durch
  Beratung und Fördermöglichkeiten 
            
  Kleine Anfrage                                 Gnadl, Lisa, SPD
  10.11.2022 und Antwort 27.02.2023 Drucksache 20/9533
            
            


            
            
- Extremwetterereignisse dürfen nicht zur existenziellen Bedrohung
  für die hessische Landwirtschaft werden
  Forderung nach Förderung der Beiträge zur eigenverantwortlichen
  Risikoversicherung bzw. Ernteversicherung sowie nach Entwicklung
  einer sog. "Hessenpolice" gemeinsam mit öffentlichen Versicherern
  analog zum Bundesland Bayern
            
  Antrag                                         John, Knut, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Lotz, Heinz, SPD; Schneider, Florian, SPD; Fraktion der
                                                 SPD
  28.02.2023 Drucksache 20/10643
  Plenarprotokoll 20/139 18.07.2023 S.11469 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/54  06.09.2023 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Finanzielle Unterstützung für "Helfer-Stab" gGmbH und Fluthilfe
  keine Förderung der Gesellschaft Helfer-Stab sowie gemeinnütziger
  Organisationen im Rahmen der 
  Flutkatastrophe im Ahrtal 2021, Bewilligung finanzieller
  Unterstützung für die  m2a artitude Betriebs-GmbH
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Enners, Arno, AfD
  28.04.2023 und Antwort 01.08.2023 Drucksache 20/10978
            
            


            
            
- Anhaltende Trockenheit und Wasserknappheit in der Klimakrise:
  Landesregierung versagt bei der Sicherung der Wasserressourcen
  Debatte über Maßnahmen zum Schutz der Wasserressourcen und eine
  klimafeste Trinkwasserversorgung angesichts von Wasserknappheit durch
  Trockenheit und Dürre (Zukunftsplan Wasser, Nutzung von Brauchwasser,
  Wasserentnahmeentgelt, Sickerflächen, Wasserrückhalt im Wald, u.a.m.)
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  26.06.2023 Drucksache 20/11270
  Plenarprotokoll 20/138 29.06.2023 S.11361-11368 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/138 S.11361)
  Schneider, Florian, SPD (PlPr 20/138 S.11362)
  Feldmayer, Martina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/138 S.11362-11363)
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/138 S.11364-11365)
  Ruhl, Michael, CDU (PlPr 20/138 S.11365)
  Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/138 S.11365-11366)
  Hinz, Priska, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/138 S.11366-11368)
            Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und
            Verbraucherschutz


            
            
- Starkregen und Hochwasser in Hessen - Teil 1
  Förderquoten und -summen für Kommunen über die kommunale
  Klima-Richtlinie, Angaben zum Bündnis Hessen aktiv: Die
  Klima-Kommunen, Höhe der Nachfrage zur Erstellung von Fließpfadkarten
  beim Projekt KLIMPRAX Starkregen und Katastrophenschutz in Kommunen
  des Fachzentrums für Klimawandel und Anpassung am Hessischen
  Landesamt für Naturschutz, Umwelt und Geologie; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Schneider, Florian, SPD
  26.06.2023 und Antwort 15.08.2023 Drucksache 20/11274
            
            


            
            
- Starkregen und Hochwasser in Hessen - Teil 2
  Datenauswertung der Niederschlagsmessstellen für die Jahre 2019 bis
  2023, unterstützende Maßnahmen und Förderprogramme zur Vorsorge gegen
  Wetterextreme infolge des Klimawandels, Informationen zum Projekt
  KLIMPRAX Krisenvorbereitung, zu
  Bürgermeister-Informationsveranstaltungen über die Gefahrenabwehr und
  den Katastrophenschutz sowie Vorsorgemaßnahmen bei
  Starkregenereignissen und zur Hilfe beim Erstellen von
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Fließpfadkarten und Starkregen-Risikoanalysen beim Fachzentrum
  Klimawandel und Klimawandelanpassung
            
  Kleine Anfrage                                 Schneider, Florian, SPD
  26.06.2023 und Antwort 15.08.2023 Drucksache 20/11275
            
            


            
            
- Starkregen und Hochwasser in Hessen - Teil 3
  Konzepte und Gegenmaßnahmen zur Risikominderung, Gewährung
  finanzieller Zuwendungen sowie Bereitstellung vorhandener
  Untersuchungen und Beratung, Hochwasserschutzkonzept mit
  Hochwasservorsorge, Technischem Hochwasserschutz und
  Hochwasserflächenmanagement, Entwicklung der Förderungen zu
  Hochwasserschutz und -vorsorge, Anzahl der Überschreitung der
  Meldestufen an hessischen Pegeln; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Schneider, Florian, SPD
  26.06.2023 und Antwort 15.08.2023 Drucksache 20/11276