Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Fünf-Punkte-Arbeitsprogramm für Hessen
  Bewertung des Programms "Digitale Dorflinde - WLAN-Förderung für
  hessische Kommunen", Zahl der beauftragten Hotspots aufgelistet nach
  Kommune und Landkreis, Anteil der bewilligten und eingereichten
  Anträge, Übernahme einer Anteilsfinanzierung, weitere Maßnahmen zum
  Ausbau der Digitalisierung in ländlichen Regionen, Weiterentwicklung
  der Bundesprogramme, Umsetzung des Breitbandausbaus in der
  Metropolregion Frankfurt/Rhein-Main, Ziele des digitalen Aufbaus der
  Verkehrszentrale Hessen; Anlage
            
  Berichtsantrag                                 Eckert, Tobias, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD; Löber, Angelika, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  04.11.2019 Drucksache 20/1487
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/10  20.05.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  DDA 20/7 20.01.2020
            


            
            
- Landesförderung der Gemeinde Bischofsheim aus dem Programm "Soziale
  Stadt"
  Höhe der abgerufenen Mittel aus dem Projekt "Soziale Stadt" durch die
  Gemeinde Bischofsheim in den Jahren 2016 bis 2019, Höhe der
  verfügbaren Mittel im Jahr 2019, Rückgabe von Mitteln zwischen 2011
  und 2018 sowie Gründe für die Rückgabe, Kriterien und Vereinbarungen
  hinsichtlich Konzept und Mittelvergabe, Vorlage von Unterlagen zur
  Abrechnung, maximale Höhe verfallener Mittel
            
  Kleine Anfrage                                 Geis, Kerstin, SPD
  08.02.2019 und Antwort 19.03.2019 Drucksache 20/139
            
            


            
            
- Finanzierung, Bereitstellung und Weiterführung des Förderprogramms
  "Gemeindeschwester 2.0"
  Anzahl geförderter Gemeindeschwestern im Jahr 2018 aufgelistet nach
  Landkreis und Einstellungsdatum, Anzahl der Anträge durch
  Hausärztinnen und -Ärzte, Anzahl und Begründung abgelehnter Anträge,
  Höhe ausgeschöpfter Fördermittel, kommunale Beteiligung an der
  Finanzierung und Eingruppierung der Gemeindeschwestern, Pläne zur
  Fortführung des Projekts; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  25.02.2019 und Antwort 05.04.2019 Drucksache 20/213
            
            


            
            
- Umsetzung des Schwimmbadinvestitionsprogramms SWIM
  Anzahl der Förderanträge und Sachstand der Antragsverfahren, Höhe der
  Investitionen in den Jahren 2007 bis 2012 und voraussichtlicher
  Investitionsbedarf im Rahmen des SWIM-Programms
            
  Kleine Anfrage                                 Schalauske, Jan, DIE LINKE
  18.03.2019 und Antwort 27.05.2019 Drucksache 20/336
            
            


            
            
- Kulturinvestitionsprogramm
  Umsetzungstand der Maßnahmen aufgelistet nach Standorten, Pläne eines
  Nachfolgeprogramms und Höhe der vorgesehenen Mittel, Bestandserhebung
  zur Ermittlung des Erhaltungsbedarfs
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  06.05.2019 und Antwort 18.06.2019 Drucksache 20/571
            
            


            
            
- Programm "Zusammenspiel Musik"
  Teilnehmer seit Programmstart aufgelistet nach Schule,
  Schulamtsbezirk und außerschulischer Kooperationspartner;
  Zusammenarbeit mit Musikvereinen, Anzahl der abgelehnten Bewerbungen;
  Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  07.06.2019 und Antwort 23.07.2019 Drucksache 20/797
            
            


            
- Digitale Infrastruktur in Hessen
            
  Berichtsantrag                                 Eckert, Tobias, SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Löber, Angelika, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  24.09.2019 Drucksache 20/1275
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/8   04.12.2019    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  DDA 20/5 (nicht öffentlich) 20.11.2019
            


            
            
- Einhaltung der Mietenbegrenzungsverordnung bei Nichtvorliegen der
  ortsüblichen Vergleichsmiete
  Möglichkeit zur Ermittlung einer ortsüblichen Vergleichsmiete,
  Fördermittel zur Erarbeitung eines qualifizierten Mietspiegels
            
  Kleine Anfrage                                 Lenders, Jürgen, Freie Demokraten
  05.11.2019 und Antwort 02.12.2019 Drucksache 20/1497
            
            


            
            
- Freiwillige Rückkehr mit der Förderrichtlinie des Landes Hessen
  Teil I
  Anzahl der geförderten Ausreisen, kumulative Förderungen mit anderen
  Programmen und exklusive Förderungen von 2017 bis 2019
            
  Kleine Anfrage                                 Vohl, Bernd-Erich, AfD; Richter, Volker, AfD
  18.11.2019 und Antwort 08.01.2020 Drucksache 20/1553
            
            


            
            
- Freiwillige Rückkehr mit der Förderrichtlinie des Landes Hessen
  Teil II
  Verausgabte Fördermittel, Summen der Förderung der freiwilligen
  Ausreise von 2017 bis 2019; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Vohl, Bernd-Erich, AfD; Richter, Volker, AfD
            
  18.11.2019 und Antwort 08.01.2020 Drucksache 20/1554
            
            


            
            
- Freiwillige Rückkehr mit der Förderrichtlinie des Landes Hessen
  Teil III
  Anzahl der Wiedereinreisenden nach geförderter Ausreise von 2017 bis
  2019; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Vohl, Bernd-Erich, AfD; Richter, Volker, AfD
  18.11.2019 und Antwort 07.01.2020 Drucksache 20/1555
            
            


            
            
- Fünf-Punkte-Arbeitsprogramm für Hessen: Teil 2
  Neue Verwaltungsleistungen seit Beginn der 20. Wahlperiode,
  Portalverbund als Vernetzung der Verwaltungsportale des Bundes und
  der Länder, Probleme bei der technischen Realisierung, zugängliche
  Inhalte im Verbund, Maßnahmen zum Aufbau einer gemeinsamen
  Onlineplattform, Stand der Umsetzung des Hessischen
  E-Government-Gesetzes und des Gesetzes zur Verbesserung des
  Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen (Onlinezugangsgesetz),
  Entwicklung und Anbindung an ein Online-Gateway, Einrichtung des
  Referats "Smart City/Smart Region", finanzielle Mittel im Jahr 2020,
  Weiterentwicklung der Digitalisierung in Kommunen, Stand der
  Lizenzierung der Digitalisierungsplattform "civento"
            
  Berichtsantrag                                 Eckert, Tobias, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD; Löber, Angelika, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  21.11.2019 Drucksache 20/1569
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/10  20.05.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  DDA 20/8 21.01.2020
            


            
            
- Fünf-Punkte-Arbeitsprogramm für Hessen: Teil 3
            
  Förderung von Methoden und Technologien der Künstlichen Intelligenz,
  Gründung und Schwerpunkte des Hessischen Kompetenzzentrums für
  verantwortungsbewusste Digitalisierung, Forschungsgebiete neu
  gegründeter Professuren, Stipendien für Start-Up Unternehmen,
  Weiterentwicklung der Strategie "Digitales Hessen" und des House of
  IT, Maßnahmen zu den Themen Digitale Arbeit, Digitale Sicherheit und
  Digitale Teilhabe
            
  Berichtsantrag                                 Eckert, Tobias, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD; Löber, Angelika, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  21.11.2019 Drucksache 20/1570
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/10  20.05.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  DDA 20/10 04.02.2020
            


            
            
- Schwimmbadsituation in Darmstadt und Zukunft des Mühltalbades
  Förderung für den Neubau des Nordbades, Höhe der Landeszuwendungen
  nach SWIM-Förderrichtlinie
            
  Kleine Anfrage                                 Kaffenberger, Bijan, SPD
  19.05.2020 und Antwort 24.06.2020 Drucksache 20/2790
            
            


            
            
- Abruf und Wirksamkeit von Förderprogrammen aus dem Bereich Kunst
  und Kultur in der Corona-Pandemie
            
  Berichtsantrag                                 Degen, Christoph, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Sommer,
                                                 Daniela, Dr., SPD; Fraktion der SPD
  24.06.2020 Drucksache 20/3078
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 
            


            
            
            
- Weitere Konzentrationen in der Schlachtindustrie verhindern -
  Förderoffensive und Bürokratieprüfung für kleine und mittlere
  fleischverarbeitende Betriebe starten
            
  Antrag                                         John, Knut, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Lotz, Heinz, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD;
                                                 Warnecke, Torsten, SPD; Fraktion der SPD
  25.08.2020 Drucksache 20/3465
  Plenarprotokoll 20/52  03.09.2020
  von Tagesordnung abgesetzt
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA