Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Ferienbetreuung für Schülerinnen und Schüler im Förderschwerpunkt geistige Entwicklung Angebote für Ferienbetreuungen, Ermittlung des örtlichen Bedarfs an Einrichtungen, Voraussetzungen zur finanziellen Unterstützung für den Transport der Kinder zu Betreuungsangeboten; Anlagen Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 14.02.2019 und Antwort 10.05.2019 Drucksache 20/161 - Personalnotstand und Unterrichtsausfall an Förderschulen durch Lehrermangel Anteil nicht besetzter Förderlehrkraftstellen, Unterrichtsausfälle an Förderschulen, Maßnahmen zur Gewährleistung des Unterrichts sowie zur Behebung des Personalnotstandes an betroffenen Schulen, Erkenntnisse zum Lehrermangel an Förderschulen bzw. für die inklusive Beschulung, Auflistung der Qualifikationen der Lehrkräfte, Anzahl der Unterrichtserlaubnisse im Schuljahr 2018/2019, Gesamtzahl verfügbarer Stellen für Förderschullehrkräfte, Anteil der Lehrkräfte mit Lehramt an Förderschulen mit zweiter Staatsprüfung und befristet beschäftigter Personen Dringlicher Berichtsantrag Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 09.04.2019 Drucksache 20/481 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/2 08.05.2019 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Mobile Vertretungsreserve Stellenbesetzung mit aktiven Lehrkräften, Einsatz im Schulamt Offenbach, Einschätzung der Personalsituation; Anlage Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 13.05.2019 und Antwort 18.07.2019 Drucksache 20/609 - Die besten Schulen an den Orten mit den größten Herausforderungen Veränderte Anforderungen an Lehrerinnen und Lehrer (Bildungs- und Erziehungsauftrag, Förderbedarf), Entlastung der Lehrkräfte durch multiprofessionelle Teams (Sozialpädagogen, Schulsozialarbeiter) insbesondere in Grundschulen, Begrüßung bestehender Projekte Schule und Beruf sowie Praxis und Schule, Ziel der inklusiven Schulbündnisse Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.06.2019 Drucksache 20/788 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/15 18.06.2019 S.1007-1018 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/18 04.09.2019 S.1330 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/8 21.08.2019 Beschlussempfehlung Drucksache 20/1060 21.08.2019 Beschluss: Annahme Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/15 S.1007-1009) Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/15 S.1009-1010) Kahnt, Rolf, AfD (PlPr 20/15 S.1011-1012) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/15 S.1012-1013, 1018) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/15 S.1013-1014) Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/15 S.1015-1016) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/15 S.1016-1018) Kultusminister - Kürzungen der Lehrkräftezuweisung an Förderschulen Ermittlung von Sollklassen, Zuweisung nach Förderschwerpunkten, Gewährleistung der Grundunterrichtsversorgung, Umfang der Stellenäquivalente, Zahl der Lehrkräfte mit Unterrichtserlaubnis; Anlage Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 18.06.2019 und Antwort 19.03.2020 Drucksache 20/845 - Schulstatistik zu Forschungszwecken Gründe für die Einstellung der jährlichen Veröffentlichung des Kultusministeriums mit schulstatistischen Daten, zusätzliches Angebot veröffentlichter Daten, rechtliche Grundlage für die Nutzung von Daten der Schulstatistik zu Forschungszwecken, Beteiligung und Unterstützung von wissenschaftlichen Studien, rechtliche Grundlagen zum Schutz der Daten der ärztlichen Einschulungsuntersuchungen, Funktion der VERA-Erhebungen Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 15.07.2019 und Antwort 13.01.2020 Drucksache 20/943 - Beratungs- und Förderzentren in Hessen Anzahl der Zentren von 2014 bis 2020 aufgelistet nach Landkreis und kreisfreien Städten, Verteilung und Summe der Funktionsstellen in den Schuljahren 2013/2014 und 2018/2019, Stellenumfang sonderpädagogischer Lehrkräfte in den Schuljahren 2014/2015 und 2018/2019, Anteil der geförderten Schülerinnen und Schüler insbesondere im Rahmen der inklusiven Beschulung, Kooperationsklassen in Förderschulen; Anlagen Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 19.07.2019 und Antwort 16.01.2020 Drucksache 20/954 - Arbeitslehre an Schulen Zahl der Lehrkräfte für das Fach Arbeitslehre, Anteil fachfremd unterrichteter Stunden im Schuljahr 2018/2019, Qualifikationen der Lehrkräfte, Lehrstühle und Ausbildungskräfte, Anzahl der Schulen ohne fachlich Qualifizierte Lehrkräfte für das Fach Arbeitslehre, Berufs- und Studienorientierung in der gymnasialen Oberstufe; Anlagen Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 19.07.2019 und Antwort 27.02.2020 Drucksache 20/955 - Standards für die Zuweisung von sonderpädagogischen Bildungs-, Beratungs- und Unterstützungsleistungen Anzahl der Lehrerstellen für sonderpädagogische Förderung, Bedarfsbemessung für Bildungs-, Beratungs- und Unterstützungsleistungen, Anzahl der Stellen und Bedarfsbemessung im Schuljahr 2013/2014, Entwicklung der Standards zur inklusiven Beschulung Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 19.07.2019 und Antwort 09.03.2020 Drucksache 20/957 - Inklusive Schulbündnisse Ergebnis des Beteiligungsverfahrens mit dem Landeselternbeirat, Stellenanzahl der sonderpädagogischen Gesamtressource aus Lehrerzuweisung, Zuständigkeit der Vorkehrungen für räumliche, sachliche und personelle Ausstattung, Zahl der Förderschullehrkräfte in 2018/2019, Sicherstellung landesweiter Standards, Evaluationsergebnisse; Anlage Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 19.07.2019 und Antwort 05.03.2020 Drucksache 20/958 - Förderschulen in Hessen Auflistung der Schulen nach Staatlichem Schulamt, Schultyp und Schulträger von 2010 bis 2019, Entwicklung der Schülerzahl, Übergänge von Schülerinnen und Schülern zwischen Regel- und Förderunterricht, Ausbildung und Stellenzuweisungen der Lehrkräfte; umfangreiche Anlagen Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, AfD; Scholz, Heiko, AfD 13.08.2019 und Antwort 05.03.2020 Drucksache 20/1018 - Inklusive Ferien - und Ganztagsbetreuung an hessischen Förderschulen Konzept und Weiterentwicklung möglicher Ferien- und Freizeitangebote, Anzahl der Leistungserbringer in 2018, Teilnahme der Grundstufe am Pakt für den Nachmittag, Prüfung der Einrichtung inklusiver Sommercamps; Anlagen Kleine Anfrage Kula, Elisabeth, DIE LINKE 13.08.2019 und Antwort 18.03.2020 Drucksache 20/1019 - Lehrermangel in Hessen Dringlicher Berichtsantrag Kahnt, Rolf, AfD; Scholz, Heiko, AfD; Fraktion der AfD 12.09.2019 Drucksache 20/1191 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/12 27.11.2019 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Unterrichtsausfall bekämpfen - mehr Ehrlichkeit statt Verschleierung Ausbleiben der versprochenen Unterrichtsgarantie und ausbleibende Thematisierung von Maßnahmen zur Verhinderung des Unterrichtsausfalls seitens des Kultusministers, Dank an Landeselternbeirat für Durchführung einer Umfrage zum Unterrichtsausfall, Befürwortung eines Stipendienprogramms für Mangelfächer, Forderungen: Datenerhebung zur aktuellen Unterrichtssituation und Qualifikation der Lehrkräfte, Aufstockung der mobilen Lehrkraftreserve, Gegenmaßnahmen zum Unterrichtsausfall und Lehrkräftemangel (u.a. Quereinstieg, Qualifikation von Vertretungslehrern, Studienplatzkapazitäten) Antrag Fraktion der SPD 17.09.2019 Drucksache 20/1220 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/21 25.09.2019 S.1513-1526 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/24 30.10.2019 S.1825 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/11 16.10.2019 Beschlussempfehlung Drucksache 20/1366 16.10.2019 Beschluss: Ablehnung in getrennter Abstimmung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/21 S.1513-1515, 1525-1526) May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/21 S.1515-1516) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/21 S.1517-1518) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/21 S.1518-1519) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/21 S.1519-1521) Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/21 S.1521-1522) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/21 S.1523-1525) Kultusminister - Übergang von Kindern mit Anspruch auf zusätzliche Hilfen in die Grundschule Anzahl der in Kindertagesstätten betreuten Nichtschulkinder mit einer Behinderung zwischen 6 und über 7 Jahren, rechtliche Vorgaben zum Anspruch auf sonderpädagogische Förderung, Zusammenarbeit von Grundschulen und Kindertagesstätten, Unterstützungsmöglichkeiten für Lehrkräfte an Grundschulen; Anlagen Kleine Anfrage Strube, Manuela, SPD; Gnadl, Lisa, SPD 17.10.2019 und Antwort 11.03.2020 Drucksache 20/1387 - Situation der Gesamtschulen im laufenden Schuljahr Berechnungsgrundlage für sonderpädagogische Gesamtressourcen an Gesamtschulen in Wiesbaden, Bedarf an Förderschullehrkräften und Entwicklung der Schülerzahlen an Integrierten Gesamtschulen, Anteil inklusiv beschulter Schülerinnen und Schüler; Anlagen Kleine Anfrage Hartmann, Karin, SPD 24.10.2019 und Antwort 29.11.2019 Drucksache 20/1435 - Teilnahmequote von Schülerinnen und Schülern am Pakt für den Nachmittag Gründe für die Beantwortungsdauer der parlamentarischen Anfrage, Zahl der Schülerinnen und Schüler in Grundschulen, in der Grundstufe einer Förderschule und Paktschulen in 2019/2020; prozentuale Angabe der Teilnahmequote Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 17.01.2020 und Antwort 05.03.2020 Drucksache 20/2042 - Weiterbeschäftigung von pensionierten Lehrkräften an hessischen Schulen Übersicht der angestellten Lehrkräfte im Alter von 66 oder mehr Jahren nach Qualifikation, Anteil der verbeamteten Kräfte Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 31.01.2020 und Antwort 19.03.2020 Drucksache 20/2169 - Vorklassen an Grund- und Förderschulen in Hessen Zahl der Klassen im Schuljahr 2019/2020 aufgelistet nach Schulträger und -form, Übersicht der Mindest- und Maximalschülerzahlen, Regelung der Einzugsgebiete, Eignungsvoraussetzungen für Lehrkräfte; Anlagen Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 31.01.2020 und Antwort 31.03.2020 Drucksache 20/2170 - Inklusion von Kindern mit Diabetes I Anzahl der erkrankten Kinder anhand der Daten der Einschulungsuntersuchung, Zuständigkeit der Aus- und Weiterbildung von Individualbegleitungen, Aufgaben der Schulgesundheitsfachkräfte, Evaluation des Modellprojektes betreffend der Fachkräfte Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 29.04.2020 Drucksache 20/2673 voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende Juli 2020 - Bildungsqualität in Zeiten von Corona kurzzeitige Schulschließungen aufgrund von Infektions- oder Verdachtsfällen, Unterstützung und Beratung bei der Wiederaufnahme des Schulbetriebs, gemeldete Unterschreitungen der Mindestvorgaben, Anzahl der Schülerinnen und Schüler in der Notfallbetreuung, Unterschiede zwischen Notbetreuung und Hortbetreuung, Teilnahme von Schülerinnen und Schüler mit Anspruch auf sonderpädagogische Förderung am Präsenzunterricht, Bewertung der Verpflichtung zur Vorlage einer Selbsterklärung der Symptomfreiheit von Eltern in Kindertagesstätten, Anzahl der Infektions- und Verdachtsfälle an Schulen, Maßnahmen bei bestätigter Infektion mit Covid-19, Anzahl der Ordnungswidrigkeitsverfahren nach § 181 HSchG, Planungen zur Gestaltung von Sommerlerncamps, u.a.m. Dringlicher Berichtsantrag Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 03.06.2020 Drucksache 20/2892 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/19 12.06.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Inklusion an beruflichen Schulen in Hessen Höhe der Haushaltsmittel seit 2015, sonderpädagogische Beratungs- und Förderzentren als Teil inklusiver Schulbündnisse, Kriterien zur Verteilung der finanziellen Mittel, Zahl der Stellen für Förderschulkräfte, Prüfung des Angebotes einer sonderpädagogischen Zusatzausbildung für Lehrkräfte an beruflichen Schulen Kleine Anfrage Strube, Manuela, SPD 26.06.2020 und Antwort 06.08.2020 Drucksache 20/3100 - Schulassistenzleistungen in Hessen Zahl der Kinder und Jugendliche mit Schulbegleitung aufgelistet nach Landkreisen und kreisfreien Städten, Gründe für die Ablehnung einer Assistenz, Übersicht der unterstützen Diagnosen, Verteilung der Assistenzen auf Förderschulen und allgemeinbildende Schulen, Dauer der Bewilligung, Kriterien zur Einholung von Gutachten, Anzahl der Frühförderzentren, Verfahren bei der Weitervermittlung an spezialisierte Einrichtungen, durchschnittliche Wartezeiten, organisatorischer und konzeptioneller Aufbau der Beratungsstellen, Unterschied zwischen den Aufgaben der Frühförder- und der Sozialpädiatrischen Zentren, Anforderungen und Qualifikationen der Fachkräfte zur Erbringung von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch, Voraussetzungen für den Einsatz von Studierenden, Fort- und Weiterbildungsmöglichkeiten für Teilhabeassistenzen, Zuordnung der zu begleitenden Schülerinnen und Schüler, Einbeziehung der Eltern bei der Hilfeplanung und der Wahl zwischen Einrichtungen und Diensten verschiedener Träger, Beschluss des LSG Darmstadt betreffend der Kostenerstattung für Leistungsträger, u.a.m. Berichtsantrag Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 30.06.2020 Drucksache 20/3123 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/42 26.11.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: SIA 20/35 17.09.2020 - Eingruppierung von Vorklassenleitungen Anzahl der Lehrkräfte in Vorklassen, Anteil der Beamten, Angestellten, unbefristet und befristet Beschäftigten in der Lehrkräftestatistik; Übersicht der Gehalts- und Besoldungsstufen, Ausnahmeregelungen für Leitungsfunktionen hinsichtlich der Verbeamtung Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 31.08.2020 und Antwort 20.01.2021 Drucksache 20/3520 - Schulen auf Corona-Winter vorbereiten: Lehrkräfte, Schülerinnen und Schüler sowie andere Beschäftigte an Schulen schützen, Bildung garantieren Forderungen: Stufenplan für Schulen mit Inzidenzen, Möglichkeit der Klassenverkleinerung, digitalem Unterricht und Wechselunterricht, erhöhte Personalausstattung und Maßnahmen gegen generellen Lehrkräftemangel in Grund- und Förderschulen, Mittel für Luftfilteranlagen, Hygiene und zur Sanierung von Schulgebäuden, bessere IT-Ausstattung (Internet, Wlan, digitale Endgeräte) unter Berücksichtigung bedürftiger Schüler, Erweiterung der Schülerbeförderung, erhöhte Besoldung von Grundschullehrkräften Dringlicher Antrag Fraktion DIE LINKE; Fraktion der SPD 10.11.2020 Drucksache 20/4064 Plenarprotokoll 20/59 12.11.2020 S.4483-4491 (1. Video) (2. Video) Ablehnung Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/59 S.4483-4484) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/59 S.4484-4485) Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/59 S.4485-4486) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/59 S.4486-4487) May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/59 S.4487-4488) Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/59 S.4488-4489) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/59 S.4489-4491) Kultusminister - Zuweisung an Förderschulen in Hessen Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 11.01.2021 Drucksache 20/4375 - Ganztägig arbeitenden Schulen im Schuljahr 2020/2021 Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 29.01.2021 Drucksache 20/4947 - Inklusive Beschulung in Hessen Teil 1 Kleine Anfrage Kula, Elisabeth, DIE LINKE 10.02.2021 Drucksache 20/5055 - Inklusive Beschulung in Hessen Teil 2 Kleine Anfrage Kula, Elisabeth, DIE LINKE 10.02.2021 Drucksache 20/5056
