Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Frauen in Führungspositionen der obersten Landesbehörden
  Anzahl der Abteilungsleiterinnen in den obersten Landesbehörden,
  Neubesetzungen von Abteilungsleitungsstellen seit 2017, Anzahl der
  Stellen mit Leitungsfunktion in Teilzeit aufgelistet nach Behörde und
  Geschlecht
            
  Kleine Anfrage                                 Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Barth, Elke, SPD; Faeser, Nancy, SPD; Fissmann, Karina,
                                                 SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Löber,
                                                 Angelika, SPD; Müller(Schwalmstadt), Regine, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Strube, Manuela,
                                                 SPD; Waschke, Sabine, SPD
  05.03.2019 und Antwort 23.04.2019 Drucksache 20/283
            
            


            
            
- Finanzierung von Seminaren der Landesfeuerwehrschule
  Angebot an Trainingstagen für die Seminare "Persönlichkeit und
  Führungsverhalten" und "Führungsnachwuchskompetenz",
  Angebotsnachfrage nach Teilnehmerplätzen, Rückmeldungen der
  Teilnehmenden, Teilnahme und Ergebnisse  einer Evaluation
            
  Kleine Anfrage                                 Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten
  16.10.2019 und Antwort 21.11.2019 Drucksache 20/1364
            
            


            
            
- Stand der Umsetzung der Handlungsempfehlungen des
  NSU-Bundestagsuntersuchungsausschusses in Hessen und der
  Handlungsempfehlungen des Untersuchungsausschuss 19/2 in Hessen
  Einsetzung des Staatsschutzkommissariats und der
  Staatsschutzabteilung des Hessischen Landeskriminalamtes bei
  Kapitaldelikten und unklaren Fällen, Stärkung der Zusammenarbeit der
  Sicherheitsbehörden, Berücksichtigung der internen Arbeits- und
  Fehlerkultur bei der Auswahl von polizeilichen Führungskräften,
  modifiziertes Seminarangebot zu verschiedenen Themenfeldern, Stand
  der Altfallüberprüfung, Arbeitsgruppe zur Überarbeitung des
  "Themenfeldkatalogs PMK", Bewertung einer zentralen
  Ermittlungsführung, Einführung einer Analyseplattform zur
  Verbesserung des Informationsaustausches, dreistufiges
  Controllingverfahren zur Vermeidung falscher Schwerpunktsetzungen und
  zur Identifikation neuer Ermittlungsansätze, Umgang mit offenen
  Haftbefehlen gegen politisch motivierte Straftäter, Werbekampagne zur
  Erhöhung des Anteils von Polizeibeamtinnen und -beamten mit
  Migrationshintergrund, interkulturelle Kompetenz als Bestandteil des
  Studiums an der Hochschule für Polizei und Verwaltung, u.a.m.
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten; Fraktion DIE LINKE
  04.03.2020 Drucksache 20/2507
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/29  17.09.2020 (ö)
      20/37  11.02.2021    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  INA 20/21 26.06.2020
            


            
            
- Frauen in Führungspositionen
  Zahl der neubesetzen Stellen des höheren Dienstes von 2017 bis 2019,
  Angabe der Geschlechterverteilung, leistungsbezogene Ergebnisquote
  zur Bestätigung des Prinzips der Bestenauslese
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  08.05.2020 und Antwort 15.09.2020 Drucksache 20/2720
            
            


            
            
- Abbruch des Bewerbungsverfahrens für die Leitung des Staatlichen
  Schulamts für den Main-Kinzig-Kreis
  Anerkennung des Abbruchs von Stellenbesetzungsverfahren aufgrund der
  Verfahrensdauer als Sachgrund, Gründe für die Verzögerung einer
  erneuten Stellenausschreibung
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  08.06.2020 und Antwort 21.07.2020 Drucksache 20/2944
            
            


            
            
- Frauenanteil in den Vorständen der gesetzlichen Krankenkassen
  Frauenanteil in den Vorständen sowie in der ersten Führungsebene
  unterhalb des Vorstands der gesetzlichen Krankenkassen, Maßnahmen zur
  Erhöhung des Anteils, Führungskräfte-Förderprogramme der
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Krankenkassen, keine gesetzliche Vorgaben zur angemessenen
  Repräsentanz von Frauen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  14.07.2020 und Antwort 24.08.2020 Drucksache 20/3213
            
            


            
            
- Ausnahmen von den Verboten des Hessischen Gesetzes über Betreuungs-
  und Pflegeleistungen
  Zuständigkeit und Sicherstellung der Überwachung der gesetzlichen
  Anforderungen, Bewertung hinsichtlich des Genehmigungs- und
  Bußgeldverfahrens, Übersicht der Ausnahmeregelungen und Ablehnungen
  von 2010 bis 2020
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  04.11.2020 und Antwort 08.12.2020 Drucksache 20/4022
            
            


            
            
- Frauen in Führungspositionen im Hessischen Ministerium für
  Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
  Anzahl der Abteilungsleiterinnen im Ministerium und vakante Stellen
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  10.12.2020 und Antwort 23.02.2021 Drucksache 20/4264
            
            


            
            
- Lohnungleichheit zwischen den Geschlechtern entschieden
  entgegentreten
  Beleg der unzureichenden Verringerung der Lohnungleichheit durch
  Lohnatlas, besondere Betroffenheit von alleinerziehenden Frauen
  (geringfügige Beschäftigung, Altersarmut), Verschärfung durch
  Coronapandemie, Forderungen: Neuauflage des Lohnatlases u.a. mit
  Berücksichtigung geringfügiger Beschäftigungen,
  Aufstiegsmöglichkeiten für weibliche Landesbedienstete (Überarbeitung
  des Gleichberechtigungsgesetzes), Förderprogramm für Inter- und
  Trans-Personen im Öffentlichen Dienst, paritätische Besetzung der
  Minister- und Staatssekretärsposten sowie von Führungspositionen und
  Aufsichtsräten in (Landes-)Unternehmen, Untersuchung der Förder- und
  Zuschussprogramme sowie Landesaufträge auf Genderkriterien,
  Verschärfung § 3 HVTG, Beratungs- und berufliche
  Orientierungsangebote für Frauen in der Krise, Erhöhung des
  Mindestlohns, Allgemeinverbindlichkeit des Tarifvertrags für die
  Altenpflege, Abschaffung der Minijobs, Entwicklung von Programmen zur
  Vereinbarkeit von Sorgetätigkeit und Erwerbsarbeit, u.a.m.
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  05.03.2021 Drucksache 20/5249
  Plenarprotokoll 20/69  18.03.2021 (1. Video) (2. Video)
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/50  25.03.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5417 25.03.2021
      Beschluss: Ablehnung in getrennter Abstimmung
            


            
            
- Gleichberechtigung der Geschlechter voranbringen
  Berücksichtigung von Eltern- und Pflegezeiten im Sinne der
  Lohngerechtigkeit, Umsetzung der Geschlechtergerechtigkeit in der
  öffentlichen Verwaltung und Einsetzen für paritätische Besetzung von
  Führungspositionen in Wirtschaft und Verwaltung, Förderung von
  Entgeltgleichheit u.a. auf Basis der Ergebnisse des Lohnatlas,
  Beabsichtigung der fristgemäßen Novellierung des
  Gleichberechtigungsgesetzes, Anerkenntnis den bestehenden Preisen für
  Leistungen in frauenpolitischen Belangen, Initiative auf Bundesebene
  zur Eindämmung prekärer Beschäftigungen und Weiterentwicklung der
  Mindestlöhne, u.a.m.
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  18.03.2021 Drucksache 20/5342
  Plenarprotokoll 20/69  18.03.2021 (1. Video) (2. Video)
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/50  25.03.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5419 25.03.2021
      Beschluss: Annahme