Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Unterrichtsbegleitende Unterstützung durch sozialpädagogische
  Fachkräfte (UBUS) an Grundschulen im Landkreis Groß-Gerau
  Besetzung von UBUS-Stellen im Bereich der Schulträger Groß-Gerau,
  Rüsselsheim und Kelsterbach; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Geis, Kerstin, SPD
  19.03.2019 und Antwort 30.04.2019 Drucksache 20/338
            
            


            
            
- Qualifikationen der zur Umsetzung der unterrichtsbegleitenden
  Unterstützung eingesetzten sozialpädagogischen Fachkräfte an
  Grundschulen im Landkreis Groß-Gerau
  Schulabschlüsse, Ausbildungen und Studiengänge der
  sozialpädagogischen Fachkräfte für die Schulträger Groß-Gerau,
  Rüsselsheim und Kelsterbach
            
  Kleine Anfrage                                 Geis, Kerstin, SPD
  19.03.2019 und Antwort 30.04.2019 Drucksache 20/339
            
            


            
            
- Hochschulpakt 2020 (HSP 2020) und Nachfolgepakt
            
  Berichtsantrag                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Alex, Ulrike, SPD; Degen, Christoph, SPD; Grumbach, Gernot, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  26.03.2019 Drucksache 20/406
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/3   06.06.2019    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  WKA 20/3 (nicht öffentlich) 04.06.2019
            


            
            
- Schuldgeldpflicht in der Erzieherinnen- und Erzieherausbildung in
  Hessen
            
  Anzahl der Fachschulen für Sozialwesen mit Fachrichtung
  Sozialpädagogik sowie Zahl der Studierenden und
  Aufnahmevoraussetzungen, weitere Ausbildungswege, Höhe des
  Schulgeldes an Ersatzschulen in freier Trägerschaft, Fachkräftebedarf
  sowie Maßnahmen zur Fachkräftesicherung, Haltung der Landesregierung
  zur Schulgeldfreiheit in der Erzieherausbildung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  27.03.2019 und Antwort 03.07.2019 Drucksache 20/412
            
            


            
            
- Entwicklung Elisabeth von Thüringen-Akademie
  Anzahl der Schülerinnen und Schüler, Entwicklung der
  Ausbildungsplatzkapazität seit 2009, Stellenbesetzung mit Nennung des
  Stundenkontingents und Qualifikation von 2009 bis 2019, Prognose bis
  2024; Anteil der Fremddozenten und Entwicklung des
  Schüler-Lehrer-Verhältnisses sowie der vorhandenen, besetzten,
  vakanten und ausgeschriebenen Stellen; Nutzung der Fachexpertise des
  Klinikums, Gleichgewicht von Theorie und Praxis, Reduzierung des
  Stellenumfangs durch Regierungspräsidium Darmstadt, Beibehaltung der
  Vereinbarungen im Konsortialvertrag durch Klinikleitung, Bewertung
  der Landesregierung zum möglichen Tarif zur Haltung und Neugewinnung
  von Beschäftigten sowie deren Einbindung bei Verhandlungen
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der SPD; Fraktion DIE LINKE
  03.04.2019 Drucksache 20/456
            
  Ausschussberatungen:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/9   22.08.2019    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/7   19.09.2019    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/6, WKA 20/4 18.06.2019
            


            
            
- Mittelstand und Handwerk stärken - Arbeitsplätze sichern:
  Unternehmensnachfolge unterstützen
  Bedeutung kleiner und mittlerer Unternehmen für die hessische
  Wirtschaft, Feststellungen: bevorstehende Generationswechsel in
  familiengeführten Unternehmen, Problematik bei Nachfolge, Sicherung
  des Fachkräftebedarfs für erfolgreiche Unternehmensübergänge,
  Forderungen: Prüfung des Programms Handwerk attraktiv, Unterstützung
  dualer Ausbildungsangebote im Rahmen einer Exzellenzinitiative
  berufliche Bildung, Digitalisierungsoffensive Handwerk und
  Mittelstand, Fortbildungs- und Qualifikationsmaßnahmen hinsichtlich
  Betriebsübergaben
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  03.05.2019 Drucksache 20/561
  Plenarprotokoll 20/23  29.10.2019 S.1697 (Video)
  Ausschussüberweisung zur abschließenden Beratung
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/13  15.01.2020 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Perspektiven für Fachlehrkräfte für arbeitstechnische Fächer an
  beruflichen Schulen
  Auflistung der Lehrkräfte nach Fachrichtung und Schulaufsicht im
  Schuljahr 2019/2020; Darstellung der Renteneintrittsprognose,
  Berechnung und Stellenerweiterung bei Koordinationsstellen, Grund für
  fehlende Einstellungsgarantie, Differenzen hinsichtlich der
  Pflichtstundenanzahl, Kompetenzen der Fachlehrkräfte, Kriterium für
  eine Aufstiegsmöglichkeit insbesondere bei der Besoldung, Möglichkeit
  der Weiterqualifizierung in einem zweiten Schulfach; Übersicht der
  absolvierten Weiterbildungen von 2015 bis 2019; Anlage
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten
  31.10.2019 Drucksache 20/1486
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/14  05.02.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  KPA 20/15 02.01.2020
            


            
            
- Mehr Unterstützung für Erzieherinnen und Erzieher
  Dank und Anerkennung an die Mitarbeiter in Kindertagesstätten und den
  Kindertagespflegekräften anlässlich des Tages der Kinderbetreuung am
  13. Mai 2019, insbesondere aber den täglichen Einsatz für eine
  frühkindliche Bildung und Betreuung durch pädagogische Fachkräfte und
  Tagesmütter betreffend, Notwendigkeit einer aktualisierten
  Bedarfsplanung Fachkräftebedarf, Forderung eines Handlungs- und
  Finanzierungskonzeptes, auch im Hinblick auf die Vereinbarkeit von
  Familie und Beruf, Veränderung der Fachkraft-Kind-Relation,
  Wiedereinberufung des runden Tisches Kinderbetreuung mit Schwerpunkt
  Fachkräftegewinnung, Steigerung der Attraktivität des
  Ausbildungsberufes Erzieher
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  06.05.2019 Drucksache 20/564
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/24  30.10.2019 S.1761-1771 (1. Video)
  (2.
  Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/27  11.12.2019 S.2131
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/18  28.11.2019    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/1614 28.11.2019
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/24 S.1761-1762)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/24 S.1762-1763)
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/24 S.1763-1765)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/24 S.1765-1766)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/24 S.1766-1767)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/24 S.1768-1769)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/24 S.1769-1771)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Bildungs- und Betreuungsangebote in Hessen
  Grundlagen der Bedarfsberechnung für Bildungs- und
  Betreuungsangebote, Betreuungskapazitäten der Kindertagesstätten,
  Entwicklung der Versorgungsquote zwischen 2009 und 2019,
  Inanspruchnahmen der Plätze, Verteilung der Kapazitäten auf
  kommunale, freigemeindliche und private Träger; Angebote in
  altersübergreifenden Gruppen und Einrichtungen, Kinder mit
  Migrationshintergrund, Betreuungszeiten und Anzahl der Kinder mit
  besonderem Förderbedarf, Verteilung des Platzangebotes auf die
  Gebietskörperschaften und Versorgungsquoten, Ausbaubedarfe der
  Betreuungsangebote, Ganztagsangebote in den einzelnen
  Gebietskörperschaften, Überangebote an Betreuungsplätzen,
  durchschnittliche Gruppengrößen, Maßnahmen zur Unterstützung der
  Ausbaubedarfe, Höhe der Gebühren für die Betreuung über 6 Stunden,
  Anzahl und Qualifikation der Tagespflegepersonen sowie Betreuung in
  eigenen Wohnräumen oder anderen Räumlichkeiten, Entwicklung der
  Betreuungsplätze der Kindertagespflege und Unterstützung durch die
  Landkreise, Anzahl der Beschäftigten zur Betreuung in
  Kindertagesstätten, Verteilung des Personals auf Altersgruppen und
  Trägergruppen, Differenzen zwischen rechnerischem und tatsächlichem
  Bedarf, Teilzeitquote bei Fachkräften zur Betreuung von Kindern,
  Anzahl befristet Beschäftigter, Maßnahmen zur Deckung des steigenden
  Fachkräftebedarfs, Anzahl der Ausbildungen für Kinderpflege,
  Sozialassistenz sowie Erzieherinnen und Erzieher; Zahl der
  Studienanfängerinnen und -anfänger sowie Absolventinnen und
  Absolventen der Kindheitspädadogik, Erziehungswissenschaft und der
  Sozialen Arbeit; Verfahren zur Anerkennung ausländischer Abschlüsse,
  u.a.m.; zahlreiche Anlagen
            
  Große Anfrage                                  Fraktion der Freien Demokraten
  06.05.2019 Drucksache 20/569
  Antw 09.01.2020 Drucksache 20/1785
  Plenarprotokoll 20/48  02.07.2020 S.3664-3675 (1. Video) (2. Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/48 S.3664-3665)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/48 S.3665-3667)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/48 S.3667-3668)
  Schulz, Dimitri, AfD (PlPr 20/48 S.3668-3670)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/48 S.3670-3671)
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/48 S.3672)
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/48 S.3673)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/48 S.3673-3675)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Entwicklungen der hessischen Ausbildungszahlen in den
  therapeutischen Heilberufen
  Maßnahmen zur Sicherung des Fachkräftebedarfs, Ausbildungswege und
  Einrichtungen zur schulischen Berufsausbildung, Höhe der Schulgelder,
  Entwicklung der Schülerzahlen sowie der Absolventinnen und
  Absolventen seit 2010, Prüfung einer Schulgeldfreiheit in einer
  Bund-Länder-Arbeitsgruppe im Rahmen einer Reform der
  Gesundheitsberufe, Einführung einer Heilmittelversorgung mit
  erweiterter Versorgungsverantwortung
            
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  09.05.2019 und Antwort 14.06.2019 Drucksache 20/599
            
            


            
            
- Wissenschaft und Forschung stärken - Studium und Lehre ausbauen:
  Einigung zur Fortsetzung der Bund-Länder-Programme ist eine gute
  Nachricht für den Standort Hessen
  Bedeutung und Ziel des Hochschulpaktes seit der Einführung 2007
  (Studienplätze, wachsender Fachkräftebedarf, wissenschaftlicher
  Nachwuchs), Begrüßung der Fortführung des Hochschulpaktes 2020 sowie
  des neuen Bund-Länder-Programms Innovation in der Hochschullehre,
  jährliche Erhöhung der Grundfinanzierung der Hochschulen,
  Fortschreibung des Paktes für Forschung und Innovation für 2021 bis
  2030, Entfristung von Professuren an den Hochschulen für angewandte
  Wissenschaften und zahlreiche neue Professuren
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  14.05.2019 Drucksache 20/629
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/12  22.05.2019 S.764-776 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/15  18.06.2019 S.1085
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/3   06.06.2019    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/754 06.06.2019
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Eisenhardt, Nina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/12 S.764-766)
  Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/12 S.766-767)
  Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/12 S.767-769)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/12 S.769-770)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/12 S.770-772)
  Hofmeister, Andreas, CDU (PlPr 20/12 S.772-774)
  Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/12 S.774-776)
            als Ministerin für Wissenschaft und Kunst


            
            
- Rettungsdiensteinsätze und Hilfsfristen
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Anzahl der Einsätze, Entwicklung und Einhaltung der Rettungsfrist
  aufgelistet nach Landkreisen und kreisfreien Städten von 2016 bis
  2018; Gründe für Regelhilfsfristunterschreitungen
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  14.05.2019 und Antwort 09.07.2019 Drucksache 20/635
            
            


            
            
- Fachkräftemangel und Arbeitsbedingungen von Notfallsanitätern
  Umfang der Sanitäter-Ausbildung, Bewerberinnen und Bewerber pro
  Ausbildungsplatz, Erkenntnisse zu Schichtlängen und Pausenzeiten,
  Anzahl zu Beschwerden bei arbeitszeitrechtlichen Mängeln, Maßnahmen
  und Gespräche zur Arbeitssituation
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  14.05.2019 und Antwort 30.07.2019 Drucksache 20/636
            
            


            
            
- Duale Berufsausbildung leistet auch bei Opel wichtigen Beitrag zur
  Zukunftsfestigkeit und zur Verankerung in der Region
  Forderung des Erhalts der Ausbildungskapazitäten trotz
  Neustrukturierung des Unternehmens, Begrüßung des Abschlusses eines
  Haustarifvertrags zwischen Segula Technologies und der IG Metall,
  Bedeutung der dualen Ausbildung für die Bildungs- und
  Wirtschaftspolitik
            
  Dringlicher Entschließungsantrag               Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  22.05.2019 Drucksache 20/676
  Plenarprotokoll 20/13  23.05.2019 S.877 (Video)
  Annahme
            
            


            
            
- Gute Ausbildung bei Opel erhalten
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der SPD; Fraktion DIE LINKE
  22.05.2019 Drucksache 20/677
            
  Plenarprotokoll 20/13  23.05.2019 S.877-878 (Video)
  Ablehnung
            
            


            
            
- Onlinekommunikation von Lehrkräften und sozialpädagogischen
  Fachkräften an Schulen
  Regelungen für Sozialpädagogen, Lehrerinnen und Lehrer; Weitergabe
  von personenbezogenen Daten, Haftung bei Datenmissbrauch,
  Vorbereitung der Einrichtung dienstlicher E-Mail Adressen
  insbesondere gesicherten Zugang zum Postfach von extern
            
  Kleine Anfrage                                 Geis, Kerstin, SPD; Degen, Christoph, SPD
  31.05.2019 und Antwort 23.07.2019 Drucksache 20/722
            
            


            
            
- Reha-Fachkräfte (Rehabilitationsfachkräfte) für Menschen mit
  Sehbehinderung oder Blindheit
  Abdeckung der Schulungsbedarfe durch Leistungserbringer, Förderung
  von Weiterqualifizierungen bei Mehrbedarf, Angebot und Finanzierung
  zur Unterstützung für Menschen mit Sehbehinderung oder Blindheit
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  04.06.2019 und Antwort 04.07.2019 Drucksache 20/742
            
            


            
            
- Unterrichtsbegleitende Unterstützung durch sozialpädagogische
  Fachkräfte (UBUS)
  Anzahl der Stellen aufgelistet nach Schulamtsbezirk, Stellenbesetzung
  in 2018/2019, geplante Personalmittel in 2019, Stellenzuweisung an
  Berufsschulen, Qualifikation und Entgelt/Besoldungsgruppen der
  Fachkräfte, Schwerpunkte und Tätigkeitsfelder im Unterrichtsalltag,
  Unterschied der unterrichtsbegleitenden Unterstützung durch
  sozialpädagogische Fachkräfte zur Unterrichtsunterstützenden
  Sozialpädagogischen Förderung, Angebot der Jugendarbeit öffentlicher
  und freier Träger an kooperierenden Schulen, Maßnahmen zur
  Unterstützung der Schulsozialarbeit, Arbeitsmarktsituation für
  sozialpädagogische Fachkräfte; Anlagen
  Berichtsantrag                                 Hartmann, Karin, SPD; Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  05.06.2019 Drucksache 20/752
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/13  15.01.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  KPA 20/5 06.11.2019
            


            
            
- Situation der Pflege in Hessen
  Schätzung des Fachkräftebedarfs von 2019 bis 2034, Beratung durch
  Fachbeirat Pflege, Einbindung in politische Entscheidungsprozesse,
  Verantwortlichkeit des Pflegebereichs im Sozialministerium,
  Entwicklung der Anwerbung von Fachkräften aus verschiedenen Ländern
  und Dauer der Anerkennungsverfahren, Konzepte zur Digitalisierung,
  Beurteilung der Arbeitsbedingungen, Maßnahmen zur
  Attraktivitätssteigerung des Ausbildungsberufes; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  11.06.2019 und Antwort 09.07.2019 Drucksache 20/799
            
            


            
            
- Schulgeldfreiheit für die therapeutischen Heilberufe in Hessen
  schnellstmöglich realisieren
  Debatte über die Sicherstellung einer kostenfreien Ausbildung in
  therapeutischen Gesundheitsberufen, Maßnahmen zur Verringerung des
  Fachkräftemangels, Ziel der Bund-Länder-Arbeitsgruppe
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  17.06.2019 Drucksache 20/818
  Plenarprotokoll 20/16  19.06.2019 S.1128-1134 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/16 S.1129)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/16 S.1129-1130)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/16 S.1130-1131)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/16 S.1131-1132)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/16 S.1132-1133)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/16 S.1133-1134)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/16 S.1134)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Intensivstationen am Universitätsklinikum Gießen-Marburg (UKGM)
  Auflistung der intensivmedizinischen Abteilungen samt
  Bettenkapazität, Entwicklung der Planbettenzahl von 2009 bis 2018,
  Gründe für Bettensperrungen, Sicherstellung der  Notfallversorgung
  trotz Sperrungen, Koordinierung der Intensivbettenkapazität bei
  Operationen, Verweildauer der Patientinnen und Patienten, Regelungen
  in der Personaluntergrenzenverordnung, Merkmale einer
  intensivmedizinischen Komplexbehandlung, Entwicklung der Anzahl an
  Notfallpatienten und Todesfälle seit 2014, Einbindung des
  Pflegepersonals bei Fallbesprechungen, Zahl der Überstunden,
  Zusatzdienste und Fehlzeiten bei Ärztinnen und Ärzten; Übersicht der
  Betreuungsschlüssel, Vereinbarkeit von Beruf und Familie hinsichtlich
  der Arbeitssituation auf Intensivstationen, u.a.m.; Anlagen
            
  Berichtsantrag                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Degen, Christoph, SPD;
                                                 Decker, Wolfgang, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Fraktion der SPD
  26.06.2019 Drucksache 20/874
            
  Ausschussberatungen:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/22  06.02.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/12  13.02.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/21, WKA 20/9 17.12.2019
            


            
            
- Personalsituation von Schwimmmeisterinnen/Schwimmmeistern
  (Fachangestellte/r für Bädebetriebe) hessen- bzw. deutschlandweit
  Anzahl der Fachkräfte im Bereich der Badeaufsicht, Zuständigkeit für
  die Sicherung des Personalbedarfs, Entwicklung der Ausbildungszahlen
  und Maßnahmen zur Förderung der Schwimmbäder
            
  Kleine Anfrage                                 Gaw, Dirk, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Schenk, Gerhard, AfD
  29.07.2019 und Antwort 27.08.2019 Drucksache 20/976
            
            


            
            
- Wertevermittlung, Digitalisierung und Förderung der Bildungssprache
  Deutsch - Wir bauen die Schule von morgen
  Debatte über die Entwicklung und Ziele der Bildungspolitik, Ziele des
  Digitalpaktes, Ausbau pädagogischer Konzepte im Zuge des Programms
  "Digitale Schule Hessen", Maßnahmen zur Steigerung der
  Medienkompetenz, Unterstützung der Demokratie- und Wertevermittlung,
  Förderung der deutschen Sprache
            
  Regierungserklärung                            Kultusminister
  Plenarprotokoll 20/17  03.09.2019 S.1216-1235 (1. Video)
  (2.
  Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/17 S.1216-1220)
            Kultusminister
  Schäfer-Gümbel, Thorsten, SPD (PlPr 20/17 S.1220-1224)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/17 S.1224-1226)
  Kahnt, Rolf, AfD (PlPr 20/17 S.1226-1228)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/17 S.1228-1229)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/17 S.1229-1231)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/17 S.1231-1233)
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/17 S.1233-1235)


            
            
- Situation von Personen mit Migrationshintergrund im Alter
  Geschätzter Anteil der Betroffenen ab 65 Jahren, Befragungen zum
  Gesundheitszustand, Beurteilung der Lebens- und Wohnsituation,
  Möglichkeit der Bereitstellung von mehrsprachigen
  Informationsmaterialien, interkulturelle Pflegeinrichtungen,
  Berücksichtigung religionssensibler Aspekte in Pflegestützpunkten,
  geförderte Projekte; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Yüksel, Turgut, SPD
  26.08.2019 und Antwort 01.10.2019 Drucksache 20/1084
            
            


            
            
- Wirtschaft stärken - Gründer fördern - digitale
  Wettbewerbsfähigkeit verbessern
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  27.08.2019 Drucksache 20/1099
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/19  05.09.2019 S.1395-1408 (1. Video)
  (2.
  Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/21  25.09.2019 S.1593
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/7   11.09.2019    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/1189 11.09.2019
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/19 S.1395-1397)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/19 S.1397-1399)
  Kinkel, Kaya, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/19 S.1399-1400)
  John, Knut, SPD (PlPr 20/19 S.1400-1402)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/19 S.1402-1404)
  Pentz, Manfred, CDU (PlPr 20/19 S.1404-1406)
  Nimmermann, Philipp Peter, Dr. (PlPr 20/19 S.1406-1408)


            
            
- Unbesetzte Rettungswagen in Hessen
  Kenntnis und Bewertung der Landesregierung zum Personalmangel des
  Rettungsdienstes, Hilfsfristerreichungsgrade der Träger des
  Rettungsdienstes im Jahr 2018, Ziel der Steigerung der
  Ausbildungszahlen, Anzahl der Notfallsanitäterinnen und
  Notfallsanitätern und der Rettungsassistentinnen und -Assistenten im
  Jahr 2018, genehmigte Projekte zum Einsatz von
  "Notfall-Krankentransportwagen" mit geringer qualifizierten
  Rettungssanitätern, Anzahl der Personen in Vollausbildung zur
  Notfallsanitäterin bzw. zum Notfallsanitäter in den Jahren 2016 bis
  2019, Anzahl der Absolventinnen und Absolventen, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der SPD
  27.08.2019 Drucksache 20/1102
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/12  12.09.2019    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Umsetzung des nationalen Gesundheitsziels bezüglich der Gesundheit
  rund um die Geburt in Hessen
  Maßnahmen zur Unterstützung und Stärkung von Schwangeren und
  Familien, Weiterbildung im Bereich der Ernährungs- und
  Bewegungsberatung, Weiterbildungsangebote zum Erwerb von
  Kommunikations- und Beratungskompetenzen, Beteiligungsmöglichkeiten
  von Ärztinnen und Ärzten an der Netzwerkarbeit der Frühen Hilfen,
  Tabakentwöhnungsangebote und Beratung durch Einrichtungen der
  Suchthilfe, Forschungen zur Perinatalversorgung, Maßnahmen zur
  Prävention von Frühgeburten, Erarbeitung von Leitlinien zum Thema
  Frühgeburt, Weiterbildung im Bereich Psychosomatischer
  Grundversorgung, Qualitätssicherungsmaßnahmen, Förderung der Bereiche
  Frühe Hilfen, Prävention und Kinderschutz; Förderung der Kompetenzen
  von Lehrkräften hinsichtlich des Umgangs mit Familien mit besonderem
  Unterstützungsbedarf, partizipative Forschung zur Bedarfsermittlung
  werdender Eltern, Mutterpass und Kinderuntersuchungsheft, Erarbeitung
  von Leitlinien der Geburtshilfe sowie Beteiligung und Aufgaben des
  "Runden Tisch Hebammen", Optimierung perinatologischer Versorgung und
  Aufgaben der Fachausschüsse, Angebote und Maßnahmen zur
  Frühförderung, stillfreundliche Rahmenbedingungen an Arbeitsplätzen,
  Beratungsangebote für Eltern bei der Transition der Familiengründung,
   Kliniken mit Behandlungsangeboten bei postpartalen Depressionen,
  kultursensible Ausrichtung der Frühförderung, Nachsorge durch
  Hebammen, Berücksichtigung der Belange von Eltern mit behinderten
  Kindern im Wochenbett, Anzahl und Angebote der Frühförderstellen,
  Fortbildungen zur Sensibilisierung im Umgang mit Eltern von Kindern
  mit Beeinträchtigungen, Teilnahme an Vorsorge- und
  Früherkennungs-Untersuchungen, Anstieg der Impfquote, Inhalte der
  U-Untersuchungen, Unterstützung für Opfer von Gewalttaten,
  Informationsangebote für Familien mit Migrationshintergrund, Auf- und
  Ausbau gesundheitsförderlicher Strukturen in den Lebenswelten,
  Maßnahmen zur Verringerung der Umweltbelastungen, Vereinbarung von
  Familie und Beruf, Unterstützung der Kindertageseinrichtungen bei der
  Umsetzung des Bildungs- und Erziehungsplans, u.a.m.; umfangreiche
  Anlagen
            
  Große Anfrage                                  Sommer, Daniela, Dr., SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD;
                                                 Gnadl, Lisa, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  27.08.2019 Drucksache 20/1109
  Antw 05.02.2020 Drucksache 20/2192
  Plenarprotokoll 20/48  02.07.2020 S.3686-3696 (1. Video) (2. Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
            
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/48 S.3686-3687)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/48 S.3687-3688)
  Funken, Sandra, CDU (PlPr 20/48 S.3688-3690)
  Enners, Arno, AfD (PlPr 20/48 S.3690-3691)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/48 S.3691-3693)
  Walter, Alexandra, fraktionslos (PlPr 20/48 S.3693)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/48 S.3693-3695)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/48 S.3695-3696)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Medizinische Rehabilitation
  Anzahl der Vorsorge- und Rehabilitationskliniken sowie Zahl der
  Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, Anzahl der Anträge auf medizinische
  Rehabilitation bei der AOK Hessen sowie Ablehnungsquote, Haltung der
  Landesregierung zur möglichen Informierung von Alternativleistungen
  im Rahmen des Gutachtens des medizinischen Dienstes, Anzahl der
  Widerspruchsverfahren sowie gerichtlicher Auseinandersetzungen,
  Veröffentlichung von Zahlen zu Widersprüchen, Sozialgerichtsverfahren
  und Beschwerden der Kassen; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  29.08.2019 und Antwort 22.10.2019 Drucksache 20/1115
            
            


            
            
- Gute-Kita-Gesetz aus Berlin - Landesregierung muss die Kommunen
  endlich mit ausreichenden Landesmitteln bei den Kosten der
  Kinderbetreuung unterstützen
  Debatte über den Ausbau der Kinderbetreuungsangebote, Höhe der
  Bundesmittel und Landesmittel aus dem Programm "Starke Heimat Hessen"
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  02.09.2019 Drucksache 20/1122
  Plenarprotokoll 20/19  05.09.2019 S.1372-1378 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/19 S.1372-1373)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/19 S.1373-1374)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/19 S.1374-1375)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/19 S.1375-1376)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/19 S.1376)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/19 S.1376-1377)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/19 S.1377-1378)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Gute Arbeit und gute Behandlung in der hessischen Psychiatrie -
  mehr Fachkräfte statt Personalabbau nach neuer Bundesrichtlinie
  Debatte über die Personalsituation sowie den -bedarf und die
  Arbeitsbedingungen in Psychiatrien
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  23.09.2019 Drucksache 20/1259
  Plenarprotokoll 20/22  26.09.2019 S.1616-1623 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/22 S.1616-1617, 1623-1623)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/22 S.1617-1618)
  Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/22 S.1618-1619)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/22 S.1619-1620)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/22 S.1620)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/22 S.1620-1621)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/22 S.1621-1622)
            als Minister für Soziales und Integration
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/22 S.1622-1623)


            
            
- Nachfragen zur Filmförderung in Hessen
  Gewerke mit Fachkräftemangel und Ursachen des Mangels in der
  Filmwirtschaft, Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität eines
  Filmstandorts, Unterstützung bei der Nachwuchsgewinnung und
  Weiterbildungsangebote  
            
  Kleine Anfrage                                 Löber, Angelika, SPD
  23.09.2019 und Antwort 20.11.2019 Drucksache 20/1263
            
            


            
            
- Qualitativ hochwertige Versorgung von psychisch Erkrankten
  gewährleisten
  Feststellung des Grundsatzes ambulant vor stationär, Begrüßung der
  Weiterentwicklung der qualitativen Versorgung psychisch Kranker und
  der Aufklärung der Zustände in der Psychiatrie des Klinikums
  Frankfurt Höchst und daraus resultierenden Handlungsmöglichkeiten
  gemäß dem vorläufigen Bericht eines externen Beraters, Vermeidung von
  Zwangsmaßnahmen insbesondere von Fixierungen, Entgegenwirken des
  Fachkräftemangels in der medizinischen Versorgung
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  25.09.2019 Drucksache 20/1280
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/22  26.09.2019 S.1616-1623 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/24  30.10.2019 S.1825
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/17  17.10.2019 (ö)
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/1400 17.10.2019
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/22 S.1616-1617, 1623-1623)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/22 S.1617-1618)
  Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/22 S.1618-1619)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/22 S.1619-1620)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/22 S.1620)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/22 S.1620-1621)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/22 S.1621-1622)
            als Minister für Soziales und Integration
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/22 S.1622-1623)


            
            
- Umsetzung des Gute-Kita-Gesetzes in Hessen
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  27.09.2019 Drucksache 20/1288
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/16  17.10.2019    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Vor- und Nachsorge in der Psychiatrie
            
  Vermittlung von Deeskalationsstrategien im Umgang mit problematischen
  Psychiatriepatientinnen und -Patienten in Aus- und Fortbildung,
  ambulante Nachsorgeangebote, Auflistung sozialpsychiatrischer Dienste
  und psychiatrischer Ambulanzen nach Standort und Erreichbarkeit,
  Beurteilung der neuen Bundesrichtlinie zur Personalbemessung in
  psychiatrischen Krankenhäusern, Verbesserung der Personalsituation
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  02.10.2019 und Antwort 10.01.2020 Drucksache 20/1307
            
            


            
            
- Finanzierung der Krankenversorgung für Häftlinge
  Kosten und Finanzierung der Krankenversorgung in
  Justizvollzugsanstalten, Vergütung und Kosten externer Fachärzte
  zwischen 2014 und 2018, Anzahl beschäftigter Ärztinnen und Ärzte
  sowie medizinscher Fachkräfte aufgelistet nach Einrichtung,
  Sicherstellung notwendiger Facharztbehandlungen
            
  Kleine Anfrage                                 Gaw, Dirk, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Herrmann, Klaus, AfD
  16.10.2019 und Antwort 29.11.2019 Drucksache 20/1361
            
            


            
            
- Übergang von Kindern mit Anspruch auf zusätzliche Hilfen in die
  Grundschule
  Anzahl der in Kindertagesstätten betreuten Nichtschulkinder mit einer
  Behinderung zwischen 6 und über 7 Jahren, rechtliche Vorgaben zum
  Anspruch auf sonderpädagogische Förderung, Zusammenarbeit von
  Grundschulen und Kindertagesstätten, Unterstützungsmöglichkeiten für
  Lehrkräfte an Grundschulen; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD; Gnadl, Lisa, SPD
  17.10.2019 und Antwort 11.03.2020 Drucksache 20/1387
            
            


            
            
- Technikunterricht an hessischen Schulen
  Umfang und Inhalte zur technischen Bildung gemäß Rahmenlehrplan;
  Projekte und Kooperationen gemäß der Verordnung für Berufliche
  Orientierung, Bewertung der Studie des Verbands Deutscher Maschinen-
  und Anlagenbau, Maßnahmen zur Förderung der technischen Bildung,
  Anzahl der Lehrkräfte für das Fach Arbeitslehre,
  Weiterbildungsangebote der Fachrichtung Technik, Anzahl teilnehmender
  Schülerinnen und Schüler am Mathematikwettbewerb zwischen 2014 und
  2019
            
  Kleine Anfrage                                 Scholz, Heiko, AfD
  17.10.2019 und Antwort 15.01.2020 Drucksache 20/1390
            
            


            
            
- Starke Kinder, starke Familien - Landesregierung stärkt
  Kinderbetreuung in Hessen durch mehr Qualität, mehr Fachkräfte und
  mehr Zeit für die Kinder
  Bedeutung und Stellenwert der Kinderbetreuung, insbesondere die
  Steigerung der Betreuungsqualität, den Ausbau der Kita-Plätze und die
  Beitragsfreiheit für alle Kinder ab drei Jahren betreffend, Erhöhung
  der Mittel für die Kommunen aus dem Programm Starke Heimat Hessen und
  dem Gute-Kita-Gesetz des Bundes, Begrüßung folgender Maßnahmen:
  Erhöhung der Grundpauschale für jedes betreute Kind, stärkere
  Unterstützung der Kinder aus sozial schwachen Familien,
  Fachkräfteoffensive, weiterer Ausbaubedarf von Kitaplätzen, mehr
  individuelle Kinderbetreuung durch Änderung der
  Mindestpersonalberechnung
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  22.10.2019 Drucksache 20/1412
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/24  30.10.2019 S.1761-1771 (1. Video)
  (2.
  Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/27  11.12.2019 S.2131
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/18  28.11.2019    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/1615 28.11.2019
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/24 S.1761-1762)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/24 S.1762-1763)
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/24 S.1763-1765)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/24 S.1765-1766)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/24 S.1766-1767)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/24 S.1768-1769)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/24 S.1769-1771)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- In die Ausbildung von Erzieherinnen und Erziehern investieren -
  Betreuungsqualität steigern
  Besorgnis über Fachkräftemangel in Kitas, Forderung zur Steigerung
  der Betreuungsqualität: Verbesserung der Erzieherausbildung durch
  Gebührenbefreiung, Gewährleistung einer allgemeinen
  Ausbildungsvergütung, Ausbau von Plätzen an Fachschulen für
  Sozialassistenz und Sozialpädagogik, Berufsfachschulen für
  Sozialassistenz und Studienplätzen an Hochschulen, Verbesserung der
  Arbeitsbedingungen von Erziehern, Erhöhung des Erziehereinkommens
  durch höhere Eingruppierung im Tarifsystem u.a.m.
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  22.10.2019 Drucksache 20/1415
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/24  30.10.2019 S.1761-1771 (1. Video)
  (2.
  Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/27  11.12.2019 S.2131
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/18  28.11.2019    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/1616 28.11.2019
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/24 S.1761-1762)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/24 S.1762-1763)
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/24 S.1763-1765)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/24 S.1765-1766)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/24 S.1766-1767)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/24 S.1768-1769)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/24 S.1769-1771)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Personalentwicklung im Rettungsdienst I
  Erfassung offener Stellen, zuständige Landesministerkonferenz, Anzahl
  der Umschulungen zum Notfallsanitäter, Übersicht ausgefallener
  Schichten
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  23.10.2019 und Antwort 27.11.2019 Drucksache 20/1430
            
            


            
            
- Personalentwicklung im Rettungsdienst II
  Anzahl der Anträge auf Anerkennung ausländischer Abschlüsse,
  Genehmigungsdauer der Antragsverfahren, Anforderungsunterschiede in
  den Bundesländern, Berufsklassifikation der Bundesagentur für Arbeit
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  23.10.2019 und Antwort 27.11.2019 Drucksache 20/1431
            
            


            
            
- Programme zur Integration von Geflüchteten zeigen positive Wirkung
  für die Wirtschaft in Hessen
  Debatte über die Integration Geflüchteter in den Arbeitsmarkt,
  Maßnahmen zur Berufseinstiegsbegleitung sowie zur Sprachförderung
            
  Antrag                                         Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  28.10.2019 Drucksache 20/1450
  Plenarprotokoll 20/25  31.10.2019 S.1866-1872 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Kinkel, Kaya, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/25 S.1866)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/25 S.1866-1867)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/25 S.1867-1868)
  Yüksel, Turgut, SPD (PlPr 20/25 S.1868-1869)
  Sönmez, Saadet, DIE LINKE (PlPr 20/25 S.1869-1870)
  Heitland, Birgit, CDU (PlPr 20/25 S.1870-1871)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/25 S.1871-1872)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen


            
            
- Regelung der Schulgeldfreiheit in den Gesundheitsfachberufen in
  Hessen
  Auflistung der Fachberufe mit und ohne Schulgelderhebung,
  Auswirkungen einer möglichen Konkurrenzsituation zwischen den
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Nachbarbundesländern, Maßnahmen zur Behebung des Fachkräftemangels,
  Umsetzung der Schulgeldfreiheit
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten; Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  28.10.2019 und Antwort 28.11.2019 Drucksache 20/1454
            
            


            
            
- Personelle Ausstattung hessischer Wasserbehörden
  Bewertung und Entwicklung der Personalsituation seit 2006, Zeiträume
  für die Erteilung von Bewilligungen und Erlaubnissen im Bereich der
  Wasserversorgung
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  07.11.2019 und Antwort 05.02.2020 Drucksache 20/1511
            
            


            
            
- Pflegepersonaluntergrenzen in Krankenhäusern
  Prozentuale Erfüllung der Untergrenze in pflegesensitiven Bereichen,
  Ziel der Ermittlung eines Pflegepersonalquotienten, Berücksichtigung
  unterschiedlicher Qualifikationen bei der Personalgewinnung, Regelung
  der Zulässigkeit von Personalverlagerungen, Sanktionsvereinbarungen
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  15.11.2019 und Antwort 03.04.2020 Drucksache 20/1548
            
            


            
            
- Alternativen zu freiheitsentziehenden Maßnahmen im
  Gesundheitswesen
  Erfassung von Daten, Zeitpunkt und Bericht der Datenauswertung, Zahl
  der Genehmigungen aufgelistet nach Zwangsmaßnahmen und
  antragstellende Kliniken von 2015 bis 2019, Übersicht der Fixierungen
  seit 2010, Betreuungsstatistik der Amtsgerichte, Rechtsgrundlage und
  Gründe für Sicherungsmaßnahmen, Beurteilung durch Richterinnen und
  Richter, Bedeutung der S3 Richtlinie, Aufgaben der Ärztinnen und
  Ärzte insbesondere bei der Beurteilung von Verhalten, Delirium,
  Medikamentennebenwirkungen; Einsatz von Dolmetscherinnen und
  Dolmetschern, Schulungen im ärztlichen und pflegerischen Dienst,
  Sicherungsmaßnahmen im Gesundheitswesen, Definition "ultima ratio",
  Behandlung von Todesfällen im Zusammenhang mit Fixierungen,
  Beschwerdemöglichkeiten, Möglichkeit baulicher oder personeller
  Veränderungen zur Verhinderung der Maßnahmen, Unterstützung von
  Selbsthilfegruppen, Schulungs- und Fortbildungsangebote, Umgang mit
  gewalttätigem Verhalten, ambulante Angebote, Behandlung der Thematik
  in der Ausbildung von Fachkräften
            
  Berichtsantrag                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  19.11.2019 Drucksache 20/1560
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/30  04.06.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/28 05.03.2020
            


            
            
- Berichte über Personalnotstand am Universitätsklinikum
  Gießen-Marburg (UKGM)
  Erkenntnisse der Landesregierung zu einem Personalmangel am
  Universitätsklinikum Gießen-Marburg, von Schließung aufgrund
  fehlenden Personals betroffene Stationen, Entwicklung der
  Patientenzahlen in den Jahren 2018 und 2019, Mitarbeiterzahlen in
  Vollzeitstellen und Teilzeitstellen in den Jahren 2018 und 2019,
  Einsatz von Pool-Pflegekräften und Zeitarbeitskräften, Einsatz
  qualifizierter Fachkräfte, Bewertung der Probleme bei der
  Stellenbesetzung, Arbeitsbedingungen und Vergütung der
  Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, keine vakanten Stellen,
  durchschnittliche Fluktuation des Personals, Entwicklung der Zahl der
  Bewerberinnen und Bewerber für Ausbildungsplätze zwischen 2015 und
  2019, Sicherung der Patientenversorgung und der medizinischen
  Qualität, Entwicklung der Zahl der Überstunden und Krankenquote,
  Anzahl der Überlastungsanzeigen in den Jahren 2018 und 2019, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Sommer, Daniela, Dr., SPD; Alex, Ulrike, SPD; Degen, Christoph, SPD; Grumbach, Gernot, SPD;
                                                 Becher, Frank-Tilo, SPD; Löber, Angelika, SPD; Fraktion der SPD
  26.11.2019 Drucksache 20/1583
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/10  05.12.2019 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN lehnen Anhörung zur Bilanz des
  privatisierten Uni-Klinikums Gießen/Marburg ab - Sorgen und Nöte der
  Beschäftigten endlich erst nehmen und nicht als "Notstands-Rhetorik"
  bezeichnen
  Debatte über den Personalmangel und die Arbeitsbedingungen am
  Uniklinikum Gießen/Marburg, Bekämpfung des Fachkräftemangels,
  Überlastungsanzeigen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  09.12.2019 Drucksache 20/1684
  Plenarprotokoll 20/28  12.12.2019 S.2163-2170 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/28 S.2163-2164, 2170-2170)
  Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/28 S.2164-2165)
  Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/28 S.2165-2166)
  Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/28 S.2166-2167)
  Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/28 S.2167-2168)
  Eisenhardt, Nina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/28 S.2168-2169)
  Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/28 S.2169-2170)
            als Ministerin für Wissenschaft und Kunst


            
            
- Finanzielle Belastung durch Ausbildungsabgaben für Pflegeheime
  Belastungsvorbeugung durch Pflegeausbildungsfonds, Summe der
  monatlichen Umlage von Trägern der praktischen Ausbildung, Maßnahmen
  zur Unterstützung der Pflegeschulen
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD
  16.12.2019 und Antwort 21.01.2020 Drucksache 20/1724
            
            


            
            
- Bericht über Helios Dr. Horst Schmidt Kliniken Wiesbaden (HSK)
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Fraktion der AfD
  17.12.2019 Drucksache 20/1725
            
  Ausschussberatung:
            
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/21  16.01.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Eignung externer Kräfte der verlässlichen Schulzeit und bei
  Inanspruchnahme von Personaldienstleistungen
  Erläuterung von Änderungen in der Verordnung, Regelung zum Einsatz
  externer Kräfte im Vertretungsunterricht, Mindestanforderungen an
  Bewerberinnen und Bewerber, Anzahl der eingesetzten Kräfte von
  Personaldienstleistern
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  17.12.2019 und Antwort 31.03.2020 Drucksache 20/1728
            
            


            
            
- Sachstand und Zukunft des Handwerks in Hessen
  Zahl der betrieblichen Neugründungen und Abmeldungen seit 2010,
  Umsatzentwicklung der Betriebe, Übersicht der
  sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten bis 2017, Maßnahmen für
  einen fairen Wettbewerb, Verwendung von Datenmodellierung zu
  Planungszwecken, Defizite im Bereich der Schwarzarbeit und
  Scheinselbständigkeit, Erhöhung der Tarifbindung, gemeldete
  Berufsausbildungsstellen, Höhe der Landesmittel der Initiative
  "JOBLINGE", Projekte zur Nachwuchsgewinnung, Gleichwertigkeit von
  Bildungsgängen, Gesellen- und Meisterprüfungen bei A-Handwerken,
  Stärkung der dualen Ausbildung, Stellenwert überbetrieblicher
  Ausbildungsstätten, Anzahl der Auszubildenden in 2010 und 2019,
  Zuständigkeit der Beschulung in einzelnen Berufen, eingesetzte
  Werbemaßnahmen, Sicherung des Fachkräftebedarfs, Generationenwechsel
  in den Betrieben, Digitalisierung im Handwerk, Fördermittel für
  Digitalisierungsberatung
            
  Berichtsantrag                                 Eckert, Tobias, SPD; Barth, Elke, SPD; Grüger, Stephan, SPD; John, Knut, SPD; Weiß, Marius, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  21.01.2020 Drucksache 20/2087
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 
            
  Ausschussvorlagen:
  WVA 20/16 20.08.2020
            


            
            
- Auslaufen des Bundesprogramms Fachkräfteoffensive
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  28.01.2020 Drucksache 20/2135
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/22  06.02.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Fachkräftemangel in Hessen
  Anzahl gemeldeter und unbesetzter Ausbildungsstellen aufgelistet nach
  Berufssegment und Region im Jahr 2019, Anzahl arbeitssuchend
  gemeldeter Schülerinnen und Schüler nach dem Schulabschluss
  aufgelistet nach Abschluss und Region im Jahr 2019, Anzahl begonnener
  Ausbildungen von Personen aus Asylherkunftsländern sowie von
  Jugendlichen aus dem EU-Ausland; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD
  30.01.2020 und Antwort 13.07.2020 Drucksache 20/2166
            
            


            
            
- Bericht über Helios Dr. Horst Schmidt Kliniken Wiesbaden (HSK)
  Abmeldequoten in den Bereichen der Allgemeinen Kinderheilkunde sowie
  der Kinderintensivmedizin und im Bereich der Neonatologie,
  Entwicklung der Zahl der Langzeiterkrankten unter den Beschäftigten,
  Erkenntnisse zur Zahl der Gefährdungsanzeigen, Beurteilung des
  Ausfallmanagements der Kliniken, Stellungnahme der HSK zum Verhältnis
  Pflegekräfte zu Patienten, Kenntnis über den Stellenabbau im Jahr
  2014, Überprüfungen im Rahmen der Rechtsaufsicht sowie zur Einhaltung
  des Arbeitsschutzes und der Qualitätsvorgaben
            
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD
  05.02.2020 und Antwort 10.03.2020 Drucksache 20/2197
            
            


            
            
- Sechstes Gesetz zur Änderung des Hessischen Kinder- und
  Jugendhilfegesetzbuches
  Veränderung des Mindestpersonalbedarfs durch Erhöhung der gesetzlich
  geregelten Ausfallzeiten auf 22 Prozent zum 1. August 2020 zur
  Erreichung eines besseren Fachkraft-Kind-Schlüssels, Festschreibung
  eines 20prozentigen Zeitanteils für die Kita-Leitung, Erhöhung der
  Pauschalen zur Betriebskostenförderung aus dem Programm Starke Heimat
  Hessen, Einführung verschiedener Förderkategorien (Kinderbetreuung
  mit mehr als 45 Wochenstunden, Schwerpunktpauschale für
  einkommensschwache Familien, Betreuung von Kindern mit Behinderung),
  Befristung des Gesetzes bis 31. Dezember 2025
            
  Gesetzentwurf                                  Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  11.02.2020 Drucksache 20/2360
  hierzu Änderungsantrag Drucksache 20/2884
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/34  19.02.2020 S.2700-2708 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/44  23.06.2020 S.3339-3351 (1. Video) (2. Video)
  3. Beratung: Plenarprotokoll 20/46  25.06.2020 S.3572-3581 (1. Video) (2. Video)
  Gesetz beschlossen
  Gesetz vom 25.06.2020 GVBl. Nr. 36 01.07.2020 S.436-438
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/23  19.02.2020    
      20/27  14.05.2020 (ö)
      20/30  04.06.2020    
      20/32  23.06.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2931 04.06.2020
      Beschluss: Annahme unter Berücksichtigung des Änderungsantrages
      der Fraktion der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs 20/2884
      2. Beschlussempfehlung Drucksache 20/3062 23.06.2020
      Beschluss: Annahme i.d.F. der zweiten Lesung
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/26 (Teil 1-4)
  Anhörung:
  öffentliche Anhörung       SIA 14.05.2020 20/27
            
  schriftl. Stellungnahmen   SIA 20/26 Teil 1
                             SIA 20/26 Teil 2
                             SIA 20/26 Teil 3
                             SIA 20/26 Teil 4
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/34 S.2700-2701; PlPr 20/44 S.3339,
            3341-3342; PlPr 20/46 S.3577-3578)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/34 S.2701-2702; PlPr 20/44
            S.3344-3345; PlPr 20/46 S.3576-3577)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/34 S.2702-2703; PlPr
            20/44 S.3342-3344; PlPr 20/46 S.3573)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/34 S.2703-2704; PlPr 20/44
            S.3346-3347; PlPr 20/46 S.3574-3575)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/34 S.2704)
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/34 S.2705; PlPr 20/44 S.3347-3349; PlPr
            20/46 S.3573-3574, 3580)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/34 S.2705-2706; PlPr 20/44
            S.3349-3351; PlPr 20/46 S.3579-3580)
            als Minister für Soziales und Integration
  Rudolph, Günter, SPD (PlPr 20/34 S.2706-2707)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/34 S.2707-2708)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/44 S.3340-3341; PlPr 20/46 S.3575-3576)
  Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/46 S.3572-3573)


            
            
- Hessisches Gesetz zur Sicherung einer fachgerechten Praxisanleitung
  im Rahmen der Ausbildung von Fachkräften für Tageseinrichtungen für
  Kinder (Fachgerechte-Anleitung-Gesetz, HessFachAnlKitaG)
  Verankerung der fachlichen Praxisanleitung im Kinder- und
  Jugendhilfegesetzbuch für Auszubildende, Fachschüler,
  Berufseinsteiger und -rückkehrer in Kindertageseinrichtungen
            
  Dringlicher Gesetzentwurf                      Fraktion DIE LINKE
  18.02.2020 Drucksache 20/2435
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/34  19.02.2020 S.2700-2708 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/44  23.06.2020 S.3339-3351 (1. Video) (2. Video)
  3. Beratung: Plenarprotokoll 20/46  26.05.2020 S.3572-3581 (Video)
  Ablehnung
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/23  19.02.2020    
      20/27  14.05.2020 (ö)
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
      20/30  04.06.2020    
      20/32  23.06.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2932 04.06.2020
      Beschluss: Ablehnung
      2. Beschlussempfehlung Drucksache 20/3063 23.06.2020
      Beschluss: Ablehnung
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/26 (Teil 1-4)
  Anhörung:
  öffentliche Anhörung       SIA 14.05.2020 20/27
  schriftl. Stellungnahmen   SIA 20/26 Teil 1
                             SIA 20/26 Teil 2
                             SIA 20/26 Teil 3
                             SIA 20/26 Teil 4
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/34 S.2700-2701; PlPr 20/44 S.3339,
            3341-3342; PlPr 20/46 S.3577-3578)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/34 S.2701-2702; PlPr 20/44
            S.3344-3345; PlPr 20/46 S.3576-3577)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/34 S.2702-2703; PlPr
            20/44 S.3342-3344; PlPr 20/46 S.3573)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/34 S.2703-2704; PlPr 20/44
            S.3346-3347; PlPr 20/46 S.3574-3575)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/34 S.2704)
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/34 S.2705; PlPr 20/44 S.3347-3349; PlPr
            20/46 S.3573-3574, 3580)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/34 S.2705-2706; PlPr 20/44
            S.3349-3351; PlPr 20/46 S.3579-3580)
            als Minister für Soziales und Integration
  Rudolph, Günter, SPD (PlPr 20/34 S.2706-2707)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/34 S.2707-2708)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/44 S.3340-3341; PlPr 20/46 S.3575-3576)
  Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/46 S.3572-3573)


            
            
- Ganztagsbetreuung an Grundschulen
  Bedarf an Ganztagsplätzen an Grundschulen bis zum Jahr 2025,
  voraussichtliche Investitionskosten für Um- und Ausbauarbeiten und
  zusätzliche Räumlichkeiten für die Mittagsverpflegung bis 2025,
  Grundlage für die Umsetzung der Ganztagsbetreuung an Grundschulen,
  zusätzliche Bedarfe für pädagogische Fachkräfte, Vorbereitung auf die
  Umsetzung des geplanten Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD
  25.02.2020 und Antwort 22.04.2020 Drucksache 20/2468
            
            


            
            
- Lebensmittelkontrollen in der Stadt Frankfurt am Main
  Grundlage der Kostenpauschale für Kontrollen, Zuständigkeiten beim
  Einsatz der zugewiesenen Mittel, Gründe für den Fachkräftemangel,
  Maßnahmen zur Verbesserung der Personalsituation, Übersicht der
  Kommunen mit nicht erreichtem Sollerfüllungsgrad an Plankontrollen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  11.03.2020 und Antwort 14.04.2020 Drucksache 20/2533
            
            


            
            
- Fachkräfteeinwanderungsgesetz
  Zahl und Gründe für die Anerkennung von Hochschulabschlüssen aus
  Drittstaaten, Überarbeitung der Approbationsordnung für Ärztinnen und
  Ärzte zur Umsetzung des Masterplans Medizinstudium 2020 durch die
  Bundesregierung
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  12.03.2020 und Antwort 27.04.2020 Drucksache 20/2550
            
            


            
            
- Psychiatrische und psychotherapeutische Betreuung pflegebedürftiger
  Menschen in stationären Einrichtungen
  Versorgungskonzept für jüngere pflegebedürftige Menschen, Einsatz von
  Psychopharmaka, Pflichtbestandteil in der Pflegeausbildung
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  16.03.2020 und Antwort 22.05.2020 Drucksache 20/2560
            
            


            
            
- Gute Rahmenbedingungen in der Pflege - Fehlentwicklung bei der
  Leiharbeit in der Pflege stoppen
            
  Antrag                                         Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker,
                                                 Wolfgang, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  19.03.2020 Drucksache 20/2576
  Plenarprotokoll 20/42  28.05.2020 S.3263
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/30  04.06.2020 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Weiterbildungs- und Prüfungsordnung für die Pflege und
  Entbindungspflege (WPO-Pflege)
  Erkenntnisse zu Problemen der Träger bei der Umsetzung der
  Weiterbildungsempfehlung und der  Überprüfung durch die Deutsche
  Krankenhausgesellschaft, Sicherstellung der begonnenen
  Weiterbildungen, Berücksichtigung der Rahmen-Weiterbildungsordnungen
  der Bundespflegekammer und der Arbeitsgemeinschaft der
  Weiterbildungen für Fachpflege Hessen bei der Evaluierung
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  17.04.2020 und Antwort 15.05.2020 Drucksache 20/2627
            
            


            
            
- Inklusion von Kindern mit Diabetes I
  Anzahl der erkrankten Kinder anhand der Daten der
  Einschulungsuntersuchung, Zuständigkeit der Aus- und Weiterbildung
  von Individualbegleitungen, Aufgaben der Schulgesundheitsfachkräfte,
  Evaluation des Modellprojektes betreffend der Fachkräfte
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  29.04.2020 Drucksache 20/2673
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende Juli 2020
            
            


            
            
- Maßnahmen zur Umsetzung des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes
  geplante Maßnahmen zur Umsetzung, Vernetzung der Ausländerbehörden
  und Nutzung einer gemeinsamen Datenbank, Kompetenzen der zentralen
  Ausländerbehörde in Darmstadt, Maßnahmen zur Effizienzsteigerung der
  Behörden, Implementierung der E-Akte
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  12.05.2020 und Antwort 29.06.2020 Drucksache 20/2731
            
            


            
            
- Sechstes Gesetz zur Änderung des Hessischen Kinder- und
  Jugendhilfegesetzbuches
  Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS
  90/DIE GRÜNEN Drucksache 20/2360
            
  Änderungsantrag                                Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  03.06.2020 Drucksache 20/2884
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/30  04.06.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2931 04.06.2020
      Beschluss: Annahme
            


            
            
- Bedeutung der StVO-Novelle für den Schwerlastverkehr
  Bewertung der verschärften Regelungen der Bußgeldkatalog-Verordnung
  für den Lieferverkehr, Prognose der Mehreinnahmen durch Erhöhung von
  Bußgeldern
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  08.06.2020 und Antwort 18.08.2020 Drucksache 20/2946
            
            


            
            
- Betriebliche Ausbildung in der Corona-Krise stärken:
  Schulabsolventen brauchen eine Perspektive
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  16.06.2020 Drucksache 20/3000
  Plenarprotokoll 20/52  03.09.2020 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 


            
            
- Erzieherinnen und Erzieher stärken - jetzt in Ausbildung
  investieren
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der SPD
  23.06.2020 Drucksache 20/3047
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/44  23.06.2020 S.3339-3351 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/46  25.06.2020 S.3572-3581 (Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/32  23.06.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/3066 23.06.2020
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/44 S.3339, 3341-3342; PlPr 20/46
            S.3577-3578)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/44 S.3340-3341; PlPr 20/46 S.3575-3576)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/44 S.3342-3344; PlPr
            20/46 S.3573)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/44 S.3344-3345; PlPr 20/46
            S.3576-3577)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/44 S.3346-3347; PlPr 20/46
            S.3574-3575)
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/44 S.3347-3349; PlPr 20/46 S.3573-3574,
            3580)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/44 S.3349-3351; PlPr 20/46
            S.3579-3580)
            als Minister für Soziales und Integration
  Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/46 S.3572-3573)


            
            
- Kitas in Hessen sind gut aufgestellt: Hessen stellt eine Milliarde
  für Kinderbetreuung bereit
  Unterstützung der Landesregierung bei einer guten Kinderbetreuung,
  frühkindlichen Bildung und Vereinbarkeit von Familie und Beruf,
  Zukunftsfähigkeit durch Fachkräfteoffensive im Rahmen eines
  Landesinvestitionsprogrammes und Gute-Kita-Paket (Erhöhung der
  Grundpauschale, Stärkung der vielfältigen pädagogischen Arbeit,
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Änderung der Mindestpersonalberechnung), Ausbildungsoffensive für
  Erzieher
            
  Dringlicher Entschließungsantrag               Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  23.06.2020 Drucksache 20/3075
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/45  24.06.2020 S.3410-3421 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/51  02.09.2020
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/34  20.08.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/3449 20.08.2020
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/45 S.3410-3411)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/45 S.3411-3412)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/45 S.3412-3414)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/45 S.3414-3416)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/45 S.3416-3417)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/45 S.3418-3419)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/45 S.3419-3421)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Unterrichtsbegleitende Unterstützung durch sozialpädagogische
  Fachkräfte (UBUS) an beruflichen Schulen in Hessen
  Zuweisung von UBUS-Stellen für berufliche Schulen, Anzahl der Stellen
  im Lehrerstellenzuweisungserlass, Gesamtschülerzahlen aufgelistet
  nach Schule und Schulamt, keine geplante Erhöhung der UBUS-Stellen;
  Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD; Hartmann, Karin, SPD
  26.06.2020 und Antwort 12.08.2020 Drucksache 20/3104
            
            


            
            
- Stand des Einsatzes von Schulgesundheitsfachkräften in Hessen
  2020
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
            
  18.08.2020 Drucksache 20/3413
            
            


            
            
- Kinderrechte in Hessen
            
  Große Anfrage                                  Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Decker,
                                                 Wolfgang, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  25.08.2020 Drucksache 20/3469
            
            


            
            
- Präventive Täterarbeit zum Schutz vor häuslicher Gewalt
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  25.08.2020 Drucksache 20/3471
            
            


            
            
- Situation des Öffentlichen Gesundheitsdienstes (ÖGD) in Hessen
            
  Berichtsantrag                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  25.08.2020 Drucksache 20/3478
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 
            


            
            
- Fachkräfte in hessischen Kitas fehlen - Landesregierung muss
  endlich handeln
  Debatte über die Erhöhung der Ausbildungskapazitäten für
  Erzieherinnen und Erzieher, Verbesserung der Arbeits- und
  Einkommensbedingungen, Steigerung der Qualität der Betreuung
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  31.08.2020 Drucksache 20/3510
            
  Plenarprotokoll 20/52  03.09.2020 (Video)