Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Gewalt in hessischen Notaufnahmen und gegen Rettungskräfte
  Auskünfte der Krankenhäuser zur Zahl der Mitarbeiter in Notaufnahmen
  die Opfer körperlicher Gewalt wurden, Anzahl der Angriffe auf
  Rettungskräfte zwischen 2010 und 2018, Aufschlüsselung der
  Tätergruppen nach Herkunft, Maßnahmen zur Verhinderung körperlicher
  Gewalt in Notaufnahmen
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD
  29.01.2019 und Antwort 14.03.2019 Drucksache 20/77
            
            


            
            
- Digitalfunk und Einsatzkommunikation bei den Feuerwehren in
  Hessen
  Sicherstellung einer flächendeckenden Alarmierung über Tetra
  Digitalfunk, Alternativen für den Fall eines Ausfalls, Maßnahmen zur
  Verbesserung der Objektversorgung in öffentlichen Gebäuden, Kosten
  und Finanzierung der Umsetzung des Digitalfunks bei Feuerwehren,
  Unterstützung der Landesregierung bei der Ausstattung der
  Freiwilligen Feuerwehren 
            
  Kleine Anfrage                                 Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten
  06.08.2019 und Antwort 12.09.2019 Drucksache 20/995
            
            


            
            
- Gefahren und Verletzungen durch Pyrotechnik in Hessen
  Anzahl Verletzter und Straftaten von 2010 bis 2019 aufgelistet nach
  Fußballstadien, Silvester und sonstigem Einsatz von
  Feuerwerkskörpern; Feinstaubkonzentrationen zum Jahreswechsel,
  Beurteilung des Tierschutzaspektes, Zulässigkeit von Pyrofackeln in
  anderen Staaten, Begründung der besonderen Gefahrenlage in Stadien,
  Einführung von Gefängnisstrafen bei illegaler Verwendung
            
  Berichtsantrag                                 Schaus, Hermann, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  04.04.2019 Drucksache 20/476
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/10  22.08.2019    
      Bericht entgegengenommen
            
  Ausschussvorlagen:
  INA 20/6 27.06.2019
            


            
            
- Verbesserter Versicherungsschutz für unverheiratete
  Lebenspartnerinnen und Lebenspartner von Feuerwehrleuten bei
  tödlichen Unfällen und für dauerhaft Schwerstverletzte
  Forderung nach einem Rechtsanspruch auf  Entschädigungszahlung sowie
  Übernahme der Leistungen gemäß der Mehrleistungssatzung der
  Unfallkasse, Aufforderung an Landesregierung zur Erklärung ihrer
  Ablehnung hinsichtlich der erwarteten Mehrkosten gemäß der
  Mehrleistungssatzung
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  31.05.2019 Drucksache 20/721
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/14  17.06.2019 S.934
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/27  11.12.2019 S.2131
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/7   17.06.2019    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/831 17.06.2019
      Beschluss: Ablehnung
            


            
            
- Soziale Absicherung unverheirateter Partnerinnen und Partner von
  ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern gewährleisten
  Forderung nach Entschädigungsregelung, Notwendigkeit einer
  kurzfristigen Lösung
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  11.06.2019 Drucksache 20/789
  Plenarprotokoll 20/27  11.12.2019 S.2131
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/7   17.06.2019    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/830 17.06.2019
      Beschluss: Ablehnung
            


- Hessische Landesregierung sorgt für den bestmöglichen Schutz der
  ehrenamtlichen Einsatzkräfte und ihrer Angehörigen
  Schutz und Würdigung der Ehrenamtlichen durch Verbesserung der
  finanziellen Absicherung der ehrenamtlichen Einsatzkräfte und deren
  Angehörigen im Brand- und Katastrophenschutz, Erhöhung der Leistungen
  der Unfallkasse Hessen
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  17.06.2019 Drucksache 20/819
  Plenarprotokoll 20/27  11.12.2019 S.2131
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/7   17.06.2019    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/832 17.06.2019
      Beschluss: Annahme
            


            
            
- Neue Anforderung für Feuerwehren und andere Rettungskräfte durch
  Elektromobilität
  Verfahren bei Löschung und Bergung aufgrund von Unfällen,
  Anforderungen an die Konstruktion von Elektrofahrzeugen, mögliche
  Vereinheitlichung der Fahrzeuge auf Bundesebene
            
  Kleine Anfrage                                 Grüger, Stephan, SPD; Eckert, Tobias, SPD
  27.06.2019 und Antwort 30.07.2019 Drucksache 20/885
            
            


            
            
- Auswirkungen einer möglichen Kreisfreiheit von Hanau
  Gespräche und Beauftragung von Gutachten zu Auswirkungen einer
  Kreisfreiheit auf den Kommunalen Finanzausgleich, Zeitabläufe eines
  möglichen Gesetzgebungsverfahrens, notwendige Regelungen eines
  Austrittsgesetzes, Regelungen zur Gründung einer Berufsfeuerwehr
  sowie einer Unteren Katastrophenschutzbehörde
            
  Kleine Anfrage                                 Weiß, Marius, SPD
  03.07.2019 und Antwort 26.08.2019 Drucksache 20/908
            
            


            
- Gute Vorbereitung und moderne Ausstattung für den Ernstfall -
  Katastrophenschutz in Hessen bundesweit vorbildhaft
  Engagement Ehrenamtlicher im Katastrophenschutz , bei den Feuerwehren
  und Hilfsorganisationen einschließlich THW, Begrüßung der
  Investitionen in die materielle  Katastrophenschutz - und
  Zivilschutzausstattung insbesondere auch in Feuerwehrfahrzeuge und
  -häuser, Intensivierung des Brandschutzes im Zusammenhang mit
  großflächigen Waldbränden
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  27.08.2019 Drucksache 20/1093
  Plenarprotokoll 20/18  04.09.2019 S.1268-1279 (Video)
  Annahme
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Serke, Uwe, CDU (PlPr 20/18 S.1268-1269)
  Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/18 S.1270-1271)
  Gaw, Dirk, AfD (PlPr 20/18 S.1271-1272)
  Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten (PlPr 20/18 S.1272-1273)
  Schaus, Hermann, DIE LINKE (PlPr 20/18 S.1274-1275)
  Goldbach, Eva, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/18 S.1275-1276)
  Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/18 S.1276-1278)
            als Minister des Innern und für Sport
  Lambrou, Robert, AfD (PlPr 20/18 S.1278)


            
            
- Freistellung von ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen und Erstattung
  von weitergewährten Arbeitsentgelten durch die Aufgabenträger
  Zuständigkeit für die Durchsetzung der Freistellungsverpflichtung
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD
  27.08.2019 und Antwort 01.10.2019 Drucksache 20/1103
            
            


            
            
- Anerkennung der Landesfeuerwehrschule als Bildungsträger nach dem
  Hessischen Bildungsurlaubsgesetz
  Zahl der Ausbildungskapazitäten seit 2010, mögliche Anerkennung der
  Landesfeuerwehrschule als Bildungsträger, Möglichkeiten zur
  Entlastung der Kommunen bei Vollzeitlehrgängen für Feuerwehrleute;
  Anlage
            
            
  Kleine Anfrage                                 Gnadl, Lisa, SPD; Eckert, Tobias, SPD
  13.09.2019 und Antwort 28.11.2019 Drucksache 20/1213
            
            


            
            
- Finanzierung von Seminaren der Landesfeuerwehrschule
  Angebot an Trainingstagen für die Seminare "Persönlichkeit und
  Führungsverhalten" und "Führungsnachwuchskompetenz",
  Angebotsnachfrage nach Teilnehmerplätzen, Rückmeldungen der
  Teilnehmenden, Teilnahme und Ergebnisse  einer Evaluation
            
  Kleine Anfrage                                 Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten
  16.10.2019 und Antwort 21.11.2019 Drucksache 20/1364
            
            


            
            
- Erfolgreicher Start in ein sicheres Jahrzehnt
  Debatte über die Sicherheitslage des Landes, Entwicklung der
  Kriminalstatistik; Gewalt gegen Polizeibeamte, Rettungskräfte und
  Feuerwehr, Rückführung von Intensivstraftätern, Ermittlungsarbeit im
  Mordfall Dr. Walter Lübcke, Präventionsmaßnahmen gegen Extremismus,
  Hass und Hetze im Internet
            
  Regierungserklärung                            Minister des Innern und für Sport
  Plenarprotokoll 20/33  18.02.2020 S.2621-2640 (1. Video)
  (2.
  Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/33 S.2621-2624)
            als Minister des Innern und für Sport
  Rudolph, Günter, SPD (PlPr 20/33 S.2624-2626)
  Goldbach, Eva, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/33 S.2627-2629)
  Herrmann, Klaus, AfD (PlPr 20/33 S.2629-2631)
  Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten (PlPr 20/33 S.2632-2634)
  Schaus, Hermann, DIE LINKE (PlPr 20/33 S.2634-2637)
  Bauer, Alexander, CDU (PlPr 20/33 S.2637-2639)
  Walter, Alexandra, fraktionslos (PlPr 20/33 S.2639-2640)


            
            
            
- Ausstattung der Feuerwehren entlang der A44 zwischen Kassel und
  Herleshausen - Teil 1
  Übersicht der Gesamtkilometer aufgelistet nach Zuständigkeiten,
  zusätzliche Aufgaben insbesondere bei Einsätzen in Tunnelanlagen,
  möglicher weiterer Bedarf an Einsatzmitteln, Höhe des Fördervolumens
  für Ausrüstung, Kosten für Kommunen und Landkreise, Fördermittel für
  Fahrzeuge; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  12.02.2020 und Antwort 19.03.2020 Drucksache 20/2391
            
            


            
            
- Ausstattung der Feuerwehren entlang der A44 zwischen Kassel und
  Herleshausen - Teil 2
  Förderung der Ausrüstung zur Tunnelbrandbekämpfung, weitere
  Förderungsmöglichkeiten, Qualifikation ehrenamtlicher Einsatzkräfte,
  Prognose zusätzlicher Einsatzstunden, mögliche Auswirkungen auf
  andere Rettungsdienste; Anlagen 
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  12.02.2020 und Antwort 19.03.2020 Drucksache 20/2392
            
            


            
            
- Brandschutzkonzept in Windenergieanlagen
  Zuständigkeit bei der Erstellung eines standortspezifischen
  Konzeptes, Einbeziehung der örtlichen Feuerwehr, Einplanung einer
  Höhenrettung im Rahmen der Sonderalarmplanung, Ausstattung mit einer
  automatischen Löschanlage, Durchführung von Übungseinsätzen und
  Kostenübernahme, Kostenträger für die Sicherstellung der
  Löschwasserversorgung, Regelungen zu wiederkehrenden Überprüfungen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  20.02.2020 und Antwort 31.03.2020 Drucksache 20/2450
            
            


            
            
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
- Gewalt gegen die hessische Zivilgesellschaft - Anhörung zu
  Ursachen, Entwicklungen und Maßnahmen gegen Bedrohung, Hass und
  Übergriffe
  Verurteilung jeder Art von Gewalt, Bedrohung, Beleidigung und
  Einschüchterung gegen Mandatsträger, Behördenmitarbeiter sowie
  Einsatz- und Rettungskräfte, Bitte an Hauptausschuss und
  Innenausschuss zur Durchführung einer Anhörung mit Experten zur
  Erörterung der Thematik
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion der SPD; Fraktion der Freien
                                                 Demokraten
  11.03.2020 Drucksache 20/2531
            
  Ausschussberatungen:
  Hauptausschuss (HAA)
      HAA 
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/21  12.03.2020    
            


            
            
- Migranten bei den freiwilligen Feuerwehren
  Unterstützungs- und Aufklärungsarbeit zur Gewinnung von Menschen mit
  Migrationshintergrund für ehrenamtliches Engagement, Imagekampagnen
  zur Stärkung der Brandschutzerziehung
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  24.04.2020 und Antwort 28.05.2020 Drucksache 20/2653
            
            


            
            
- Vorfall in Dietzenbach in der Nacht zum 29.05.2020 - zunehmende
  Angriffe auf Polizeibeamte, Feuerwehrleute, Einsatz- und
  Rettungskräfte
  Laufendes Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Darmstadt,
  Zweigstelle Offenbach gegen bisher ermittelte Beschuldigte
            
  Kleine Anfrage                                 Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD
  04.06.2020 und Antwort 22.07.2020 Drucksache 20/2919
            
            


            
            
            
- Migranten bei den freiwilligen Feuerwehren
  Ziele der Integrationskampagne Brandschutz, Erfolgsmessung der
  Förderrichtlinie
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  15.06.2020 und Antwort 23.07.2020 Drucksache 20/2973