Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Gewalt in hessischen Notaufnahmen und gegen Rettungskräfte Auskünfte der Krankenhäuser zur Zahl der Mitarbeiter in Notaufnahmen die Opfer körperlicher Gewalt wurden, Anzahl der Angriffe auf Rettungskräfte zwischen 2010 und 2018, Aufschlüsselung der Tätergruppen nach Herkunft, Maßnahmen zur Verhinderung körperlicher Gewalt in Notaufnahmen Kleine Anfrage Grobe, Frank, Dr., AfD 29.01.2019 und Antwort 14.03.2019 Drucksache 20/77 - Digitalfunk und Einsatzkommunikation bei den Feuerwehren in Hessen Sicherstellung einer flächendeckenden Alarmierung über Tetra Digitalfunk, Alternativen für den Fall eines Ausfalls, Maßnahmen zur Verbesserung der Objektversorgung in öffentlichen Gebäuden, Kosten und Finanzierung der Umsetzung des Digitalfunks bei Feuerwehren, Unterstützung der Landesregierung bei der Ausstattung der Freiwilligen Feuerwehren Kleine Anfrage Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten 06.08.2019 und Antwort 12.09.2019 Drucksache 20/995 - Gefahren und Verletzungen durch Pyrotechnik in Hessen Anzahl Verletzter und Straftaten von 2010 bis 2019 aufgelistet nach Fußballstadien, Silvester und sonstigem Einsatz von Feuerwerkskörpern; Feinstaubkonzentrationen zum Jahreswechsel, Beurteilung des Tierschutzaspektes, Zulässigkeit von Pyrofackeln in anderen Staaten, Begründung der besonderen Gefahrenlage in Stadien, Einführung von Gefängnisstrafen bei illegaler Verwendung Berichtsantrag Schaus, Hermann, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 04.04.2019 Drucksache 20/476 Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/10 22.08.2019 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: INA 20/6 27.06.2019 - Verbesserter Versicherungsschutz für unverheiratete Lebenspartnerinnen und Lebenspartner von Feuerwehrleuten bei tödlichen Unfällen und für dauerhaft Schwerstverletzte Forderung nach einem Rechtsanspruch auf Entschädigungszahlung sowie Übernahme der Leistungen gemäß der Mehrleistungssatzung der Unfallkasse, Aufforderung an Landesregierung zur Erklärung ihrer Ablehnung hinsichtlich der erwarteten Mehrkosten gemäß der Mehrleistungssatzung Antrag Fraktion der Freien Demokraten 31.05.2019 Drucksache 20/721 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/14 17.06.2019 S.934 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/27 11.12.2019 S.2131 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/7 17.06.2019 Beschlussempfehlung Drucksache 20/831 17.06.2019 Beschluss: Ablehnung - Soziale Absicherung unverheirateter Partnerinnen und Partner von ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern gewährleisten Forderung nach Entschädigungsregelung, Notwendigkeit einer kurzfristigen Lösung Antrag Fraktion der SPD 11.06.2019 Drucksache 20/789 Plenarprotokoll 20/27 11.12.2019 S.2131 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/7 17.06.2019 Beschlussempfehlung Drucksache 20/830 17.06.2019 Beschluss: Ablehnung - Hessische Landesregierung sorgt für den bestmöglichen Schutz der ehrenamtlichen Einsatzkräfte und ihrer Angehörigen Schutz und Würdigung der Ehrenamtlichen durch Verbesserung der finanziellen Absicherung der ehrenamtlichen Einsatzkräfte und deren Angehörigen im Brand- und Katastrophenschutz, Erhöhung der Leistungen der Unfallkasse Hessen Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 17.06.2019 Drucksache 20/819 Plenarprotokoll 20/27 11.12.2019 S.2131 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/7 17.06.2019 Beschlussempfehlung Drucksache 20/832 17.06.2019 Beschluss: Annahme - Neue Anforderung für Feuerwehren und andere Rettungskräfte durch Elektromobilität Verfahren bei Löschung und Bergung aufgrund von Unfällen, Anforderungen an die Konstruktion von Elektrofahrzeugen, mögliche Vereinheitlichung der Fahrzeuge auf Bundesebene Kleine Anfrage Grüger, Stephan, SPD; Eckert, Tobias, SPD 27.06.2019 und Antwort 30.07.2019 Drucksache 20/885 - Auswirkungen einer möglichen Kreisfreiheit von Hanau Gespräche und Beauftragung von Gutachten zu Auswirkungen einer Kreisfreiheit auf den Kommunalen Finanzausgleich, Zeitabläufe eines möglichen Gesetzgebungsverfahrens, notwendige Regelungen eines Austrittsgesetzes, Regelungen zur Gründung einer Berufsfeuerwehr sowie einer Unteren Katastrophenschutzbehörde Kleine Anfrage Weiß, Marius, SPD 03.07.2019 und Antwort 26.08.2019 Drucksache 20/908 - Gute Vorbereitung und moderne Ausstattung für den Ernstfall - Katastrophenschutz in Hessen bundesweit vorbildhaft Engagement Ehrenamtlicher im Katastrophenschutz , bei den Feuerwehren und Hilfsorganisationen einschließlich THW, Begrüßung der Investitionen in die materielle Katastrophenschutz - und Zivilschutzausstattung insbesondere auch in Feuerwehrfahrzeuge und -häuser, Intensivierung des Brandschutzes im Zusammenhang mit großflächigen Waldbränden Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 27.08.2019 Drucksache 20/1093 Plenarprotokoll 20/18 04.09.2019 S.1268-1279 (Video) Annahme Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Serke, Uwe, CDU (PlPr 20/18 S.1268-1269) Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/18 S.1270-1271) Gaw, Dirk, AfD (PlPr 20/18 S.1271-1272) Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten (PlPr 20/18 S.1272-1273) Schaus, Hermann, DIE LINKE (PlPr 20/18 S.1274-1275) Goldbach, Eva, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/18 S.1275-1276) Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/18 S.1276-1278) als Minister des Innern und für Sport Lambrou, Robert, AfD (PlPr 20/18 S.1278) - Freistellung von ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen und Erstattung von weitergewährten Arbeitsentgelten durch die Aufgabenträger Zuständigkeit für die Durchsetzung der Freistellungsverpflichtung Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD 27.08.2019 und Antwort 01.10.2019 Drucksache 20/1103 - Anerkennung der Landesfeuerwehrschule als Bildungsträger nach dem Hessischen Bildungsurlaubsgesetz Zahl der Ausbildungskapazitäten seit 2010, mögliche Anerkennung der Landesfeuerwehrschule als Bildungsträger, Möglichkeiten zur Entlastung der Kommunen bei Vollzeitlehrgängen für Feuerwehrleute; Anlage Kleine Anfrage Gnadl, Lisa, SPD; Eckert, Tobias, SPD 13.09.2019 und Antwort 28.11.2019 Drucksache 20/1213 - Finanzierung von Seminaren der Landesfeuerwehrschule Angebot an Trainingstagen für die Seminare "Persönlichkeit und Führungsverhalten" und "Führungsnachwuchskompetenz", Angebotsnachfrage nach Teilnehmerplätzen, Rückmeldungen der Teilnehmenden, Teilnahme und Ergebnisse einer Evaluation Kleine Anfrage Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten 16.10.2019 und Antwort 21.11.2019 Drucksache 20/1364 - Erfolgreicher Start in ein sicheres Jahrzehnt Debatte über die Sicherheitslage des Landes, Entwicklung der Kriminalstatistik; Gewalt gegen Polizeibeamte, Rettungskräfte und Feuerwehr, Rückführung von Intensivstraftätern, Ermittlungsarbeit im Mordfall Dr. Walter Lübcke, Präventionsmaßnahmen gegen Extremismus, Hass und Hetze im Internet Regierungserklärung Minister des Innern und für Sport Plenarprotokoll 20/33 18.02.2020 S.2621-2640 (1. Video) (2. Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/33 S.2621-2624) als Minister des Innern und für Sport Rudolph, Günter, SPD (PlPr 20/33 S.2624-2626) Goldbach, Eva, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/33 S.2627-2629) Herrmann, Klaus, AfD (PlPr 20/33 S.2629-2631) Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten (PlPr 20/33 S.2632-2634) Schaus, Hermann, DIE LINKE (PlPr 20/33 S.2634-2637) Bauer, Alexander, CDU (PlPr 20/33 S.2637-2639) Walter, Alexandra, fraktionslos (PlPr 20/33 S.2639-2640) - Ausstattung der Feuerwehren entlang der A44 zwischen Kassel und Herleshausen - Teil 1 Übersicht der Gesamtkilometer aufgelistet nach Zuständigkeiten, zusätzliche Aufgaben insbesondere bei Einsätzen in Tunnelanlagen, möglicher weiterer Bedarf an Einsatzmitteln, Höhe des Fördervolumens für Ausrüstung, Kosten für Kommunen und Landkreise, Fördermittel für Fahrzeuge; Anlage Kleine Anfrage Felstehausen, Torsten, DIE LINKE 12.02.2020 und Antwort 19.03.2020 Drucksache 20/2391 - Ausstattung der Feuerwehren entlang der A44 zwischen Kassel und Herleshausen - Teil 2 Förderung der Ausrüstung zur Tunnelbrandbekämpfung, weitere Förderungsmöglichkeiten, Qualifikation ehrenamtlicher Einsatzkräfte, Prognose zusätzlicher Einsatzstunden, mögliche Auswirkungen auf andere Rettungsdienste; Anlagen Kleine Anfrage Felstehausen, Torsten, DIE LINKE 12.02.2020 und Antwort 19.03.2020 Drucksache 20/2392 - Brandschutzkonzept in Windenergieanlagen Zuständigkeit bei der Erstellung eines standortspezifischen Konzeptes, Einbeziehung der örtlichen Feuerwehr, Einplanung einer Höhenrettung im Rahmen der Sonderalarmplanung, Ausstattung mit einer automatischen Löschanlage, Durchführung von Übungseinsätzen und Kostenübernahme, Kostenträger für die Sicherstellung der Löschwasserversorgung, Regelungen zu wiederkehrenden Überprüfungen Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 20.02.2020 und Antwort 31.03.2020 Drucksache 20/2450 - Gewalt gegen die hessische Zivilgesellschaft - Anhörung zu Ursachen, Entwicklungen und Maßnahmen gegen Bedrohung, Hass und Übergriffe Verurteilung jeder Art von Gewalt, Bedrohung, Beleidigung und Einschüchterung gegen Mandatsträger, Behördenmitarbeiter sowie Einsatz- und Rettungskräfte, Bitte an Hauptausschuss und Innenausschuss zur Durchführung einer Anhörung mit Experten zur Erörterung der Thematik Antrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten 11.03.2020 Drucksache 20/2531 Ausschussüberweisung zur abschließenden Beratung Ausschussberatungen: Hauptausschuss (HAA) HAA 20/9 27.08.2020 (ö) Innenausschuss (INA) INA 20/21 12.03.2020 20/28 27.08.2020 (ö) Ausschussvorlagen: HAA 20/7, INA 20/23 (Teil 1-3) Anhörung: öffentliche Anhörung INA 27.08.2020 20/28 HAA 27.08.2020 20/9 schriftl. Stellungnahmen HAA 20/7 Teil 1 INA 20/23 Teil 1 HAA 20/7 Teil 2 INA 20/23 Teil 2 HAA 20/7 Teil 3 INA 20/23 Teil 3 - Migranten bei den freiwilligen Feuerwehren Unterstützungs- und Aufklärungsarbeit zur Gewinnung von Menschen mit Migrationshintergrund für ehrenamtliches Engagement, Imagekampagnen zur Stärkung der Brandschutzerziehung Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 24.04.2020 und Antwort 28.05.2020 Drucksache 20/2653 - Vorfall in Dietzenbach in der Nacht zum 29.05.2020 - zunehmende Angriffe auf Polizeibeamte, Feuerwehrleute, Einsatz- und Rettungskräfte Laufendes Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Darmstadt, Zweigstelle Offenbach gegen bisher ermittelte Beschuldigte Kleine Anfrage Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD 04.06.2020 und Antwort 22.07.2020 Drucksache 20/2919 - Migranten bei den freiwilligen Feuerwehren Ziele der Integrationskampagne Brandschutz, Erfolgsmessung der Förderrichtlinie Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 15.06.2020 und Antwort 23.07.2020 Drucksache 20/2973 - Vorbereitung hessischer Feuerwehren auf brennende Elektrofahrzeuge, Teil I Durchführung von Lehrgängen zur Technischen Hilfeleistung bei Verkehrsunfällen, Schulung der Einsatzkräfte hinsichtlich alternativer Fahrzeugantriebe, Brandbekämpfung von Lithium-Ionen Akkus, Einschätzung des Gefahrenpotentials durch Elektrofahrzeuge Kleine Anfrage Gagel, Klaus, AfD; Enners, Arno, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD 12.08.2020 und Antwort 14.09.2020 Drucksache 20/3379 - Vorbereitung hessischer Feuerwehren auf brennende Elektrofahrzeuge, Teil II Einschätzung der Brandausbreitung bei Spontanbränden, Deckung der Schadenshöhe durch eine Kfz-Haftpflichtversicherung, Änderung der Garagenverordnung, Prognose für eine bundeseinheitliche Regelung zum flächendeckenden Ausbau der Leitungs- und Ladeinfrastruktur für die Elektromobilität im Gebäudebereich Kleine Anfrage Gagel, Klaus, AfD; Enners, Arno, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD 12.08.2020 und Antwort 14.09.2020 Drucksache 20/3380 - Förderung von Feuerwehrbooten sowie des notwendigen Zubehörs beantragte Förderung der Kommune Weinbach für die Freiwillige Feuerwehr sowie Ablauf und Ergebnis des weiteren Verfahrens, keine Beantragung einer Landeszuwendung zur Errichtung einer Bootseinlassstelle, Berücksichtigung der Kosten des notwendigen Zubehörs im Rahmen der Förderung Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD 10.09.2020 und Antwort 08.10.2020 Drucksache 20/3595 - Durchsuchungen und Festnahmen nach Angriffen auf Einsatzkräfte in Dietzenbach Anzahl der Ermittlungsverfahren und Festnahmen, Anteil der Mehrfach- und Intensivtäter, Definition der sichergestellten und beschlagnahmten Gegenstände sowie Einsatzorte der Durchsuchungsmaßnahmen, Gliederung der Tatverdächtigen nach Alter, Geschlecht, Vorstrafen, Wohnort, Staatsangehörigkeit und Migrationshintergrund; Prüfung der ausländerrechtlichen Stellung der Beschuldigten, Schätzung der Gesamtschadensumme Berichtsantrag Fraktion der AfD 23.09.2020 Drucksache 20/3717 Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/33 26.11.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: INA 20/29 11.11.2020 - Neubau des Feuerwehrhauses in der Gemeinde Meinhard und Raumbedarf der Rettungshundestaffel Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten; Knell, Wiebke, Freie Demokraten 22.02.2021 Drucksache 20/5167
