Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Gewalt in hessischen Notaufnahmen und gegen Rettungskräfte Auskünfte der Krankenhäuser zur Zahl der Mitarbeiter in Notaufnahmen die Opfer körperlicher Gewalt wurden, Anzahl der Angriffe auf Rettungskräfte zwischen 2010 und 2018, Aufschlüsselung der Tätergruppen nach Herkunft, Maßnahmen zur Verhinderung körperlicher Gewalt in Notaufnahmen Kleine Anfrage Grobe, Frank, Dr., AfD 29.01.2019 und Antwort 14.03.2019 Drucksache 20/77 - Digitalfunk und Einsatzkommunikation bei den Feuerwehren in Hessen Sicherstellung einer flächendeckenden Alarmierung über Tetra Digitalfunk, Alternativen für den Fall eines Ausfalls, Maßnahmen zur Verbesserung der Objektversorgung in öffentlichen Gebäuden, Kosten und Finanzierung der Umsetzung des Digitalfunks bei Feuerwehren, Unterstützung der Landesregierung bei der Ausstattung der Freiwilligen Feuerwehren Kleine Anfrage Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten 06.08.2019 und Antwort 12.09.2019 Drucksache 20/995 - Gefahren und Verletzungen durch Pyrotechnik in Hessen Anzahl Verletzter und Straftaten von 2010 bis 2019 aufgelistet nach Fußballstadien, Silvester und sonstigem Einsatz von Feuerwerkskörpern; Feinstaubkonzentrationen zum Jahreswechsel, Beurteilung des Tierschutzaspektes, Zulässigkeit von Pyrofackeln in anderen Staaten, Begründung der besonderen Gefahrenlage in Stadien, Einführung von Gefängnisstrafen bei illegaler Verwendung Berichtsantrag Schaus, Hermann, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 04.04.2019 Drucksache 20/476 Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/10 22.08.2019 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: INA 20/6 27.06.2019 - Verbesserter Versicherungsschutz für unverheiratete Lebenspartnerinnen und Lebenspartner von Feuerwehrleuten bei tödlichen Unfällen und für dauerhaft Schwerstverletzte Forderung nach einem Rechtsanspruch auf Entschädigungszahlung sowie Übernahme der Leistungen gemäß der Mehrleistungssatzung der Unfallkasse, Aufforderung an Landesregierung zur Erklärung ihrer Ablehnung hinsichtlich der erwarteten Mehrkosten gemäß der Mehrleistungssatzung Antrag Fraktion der Freien Demokraten 31.05.2019 Drucksache 20/721 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/14 17.06.2019 S.934 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/25 31.10.2019 von Tagesordnung abgesetzt Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/7 17.06.2019 Beschlussempfehlung Drucksache 20/831 17.06.2019 Beschluss: Ablehnung - Soziale Absicherung unverheirateter Partnerinnen und Partner von ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern gewährleisten Forderung nach Entschädigungsregelung, Notwendigkeit einer kurzfristigen Lösung Antrag Fraktion der SPD 11.06.2019 Drucksache 20/789 Plenarprotokoll 20/25 31.10.2019 von Tagesordnung abgesetzt Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/7 17.06.2019 Beschlussempfehlung Drucksache 20/830 17.06.2019 Beschluss: Ablehnung - Hessische Landesregierung sorgt für den bestmöglichen Schutz der ehrenamtlichen Einsatzkräfte und ihrer Angehörigen Schutz und Würdigung der Ehrenamtlichen durch Verbesserung der finanziellen Absicherung der ehrenamtlichen Einsatzkräfte und deren Angehörigen im Brand- und Katastrophenschutz, Erhöhung der Leistungen der Unfallkasse Hessen Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 17.06.2019 Drucksache 20/819 Plenarprotokoll 20/25 31.10.2019 von Tagesordnung abgesetzt Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/7 17.06.2019 Beschlussempfehlung Drucksache 20/832 17.06.2019 Beschluss: Annahme - Neue Anforderung für Feuerwehren und andere Rettungskräfte durch Elektromobilität Verfahren bei Löschung und Bergung aufgrund von Unfällen, Anforderungen an die Konstruktion von Elektrofahrzeugen, mögliche Vereinheitlichung der Fahrzeuge auf Bundesebene Kleine Anfrage Grüger, Stephan, SPD; Eckert, Tobias, SPD 27.06.2019 und Antwort 30.07.2019 Drucksache 20/885 - Auswirkungen einer möglichen Kreisfreiheit von Hanau Gespräche und Beauftragung von Gutachten zu Auswirkungen einer Kreisfreiheit auf den Kommunalen Finanzausgleich, Zeitabläufe eines möglichen Gesetzgebungsverfahrens, notwendige Regelungen eines Austrittsgesetzes, Regelungen zur Gründung einer Berufsfeuerwehr sowie einer Unteren Katastrophenschutzbehörde Kleine Anfrage Weiß, Marius, SPD 03.07.2019 und Antwort 26.08.2019 Drucksache 20/908 - Gute Vorbereitung und moderne Ausstattung für den Ernstfall - Katastrophenschutz in Hessen bundesweit vorbildhaft Engagement Ehrenamtlicher im Katastrophenschutz , bei den Feuerwehren und Hilfsorganisationen einschließlich THW, Begrüßung der Investitionen in die materielle Katastrophenschutz - und Zivilschutzausstattung insbesondere auch in Feuerwehrfahrzeuge und -häuser, Intensivierung des Brandschutzes im Zusammenhang mit großflächigen Waldbränden Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 27.08.2019 Drucksache 20/1093 Plenarprotokoll 20/18 04.09.2019 S.1268-1279 (Video) Annahme Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Serke, Uwe, CDU (PlPr 20/18 S.1268-1269) Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/18 S.1270-1271) Gaw, Dirk, AfD (PlPr 20/18 S.1271-1272) Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten (PlPr 20/18 S.1272-1273) Schaus, Hermann, DIE LINKE (PlPr 20/18 S.1274-1275) Goldbach, Eva, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/18 S.1275-1276) Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/18 S.1276-1278) als Minister des Innern und für Sport Lambrou, Robert, AfD (PlPr 20/18 S.1278) - Freistellung von ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen und Erstattung von weitergewährten Arbeitsentgelten durch die Aufgabenträger Zuständigkeit für die Durchsetzung der Freistellungsverpflichtung Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD 27.08.2019 und Antwort 01.10.2019 Drucksache 20/1103 - Anerkennung der Landesfeuerwehrschule als Bildungsträger nach dem Hessischen Bildungsurlaubsgesetz Kleine Anfrage Gnadl, Lisa, SPD; Eckert, Tobias, SPD 13.09.2019 und Antwort 28.11.2019 Drucksache 20/1213 - Finanzierung von Seminaren der Landesfeuerwehrschule Kleine Anfrage Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten 16.10.2019 und Antwort 21.11.2019 Drucksache 20/1364