Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Haushaltssperre des Darmstädter Staatstheaters
  Gründe für Überschreitungen des Budgets, Maßnahmen zur Verhinderung
  zukünftiger Haushaltssperren
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten
  30.10.2019 und Antwort 16.12.2019 Drucksache 20/1473
            
            


            
            
- Unterstützung eines Arbeitskreises "Antifa" durch den Allgemeinen
  Studieren-Ausschusses (AStA)
  Unterstützung der Antifa-Bildungsinitiative e.V. durch die
  Studierendenschaft der Technischen Hochschule Mittelhessen,
  Möglichkeit einer Beanstandung der Verwendung der Haushaltmittel
  durch die Hochschulleitung, Prüfungen von Jahresabschlüssen und die
  Vermögensbeständen der Studierendenschaften durch den Rechnungshof;
  Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  10.08.2020 und Antwort 19.10.2020 Drucksache 20/3356
            
            


            
            
- Haushaltspläne der ASten an hessischen Universitäten und
  Hochschulen
  Höhe der Etats der ASten an Universitäten und Hochschulen, Empfänger
  von Fördergeldern der ASten zwischen 2015 und 2020, direkte oder
  indirekte Förderungen für antifaschistische Gruppierungen und
  Vereine, Haltung der Landesregierung zur Unterstützung
  extremistischer Gruppierung oder Aktivitäten durch ASten, Fälle von
  Verweigerungen der Zustimmung zu Haushaltsplänen und
  Jahresabschlüssen der ASten durch die Hochschulleitung,
  Prüfungsmitteilungen und -ergebnisse der Haushalten von
  Studierendenschaften; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD
  10.08.2020 und Antwort 05.11.2020 Drucksache 20/3361
            
            


            
- Finanzgebaren des AStA der Universität Kassel
  Aufgaben der Studierendenschaft, Zuständigkeit der Rechtsaufsicht,
  Stellungnahmen der Hochschulen betreffend mutmaßliche
  Steuerhinterziehung, Vorgehen bei der Erstellung von Haushaltsplänen,
  Auflistung der durchgeführten Überprüfungen durch den Rechnungshof
  sowie Ergebnisse und Konsequenzen, Maßnahmen zur Verbesserung der
  Rechtsaufsicht, Regelungen zur Haftung bei nichtrechtskonformen
  Handlungen insbesondere für AStA-Mitglieder, Kontrollmechanismen bei
  der Entlastung des Rechnungsergebnisses, Verbuchung der Einnahmen im
  Haushalt des AStA, Bestandteile einer freien Wahl, Bewertung der
  Bemühungen der Universität Kassel bei der Aufarbeitung hinsichtlich
  versäumter Steuerzahlungen, Schulung der Studentenschaft in
  finanzwirtschaftlichen Fragen als Aufgabe der Hochschulen; Anlagen
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der AfD
  25.08.2020 Drucksache 20/3470
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/18  24.09.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Defizitärer Haushalt des Hessischen Rundfunks
  Hinweis auf die Veröffentlichung der Jahresberichte des Hessischen
  Rundfunks, Stellungnahme des Rechnungshofs zu Prüfungen des
  Hessischen Rundfunks und seinen Beteiligungsunternehmen zwischen 2010
  und 2019, rechtliche Regelungen zur Deckung eines Defizits sowie zur
  Gewährleistungspflicht des Landes
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  07.09.2020 und Antwort 23.10.2020 Drucksache 20/3565