- Windkraftanlagen: Mögliche Finanzierungslücken beim Rückbau
  Auflagen zur Hinterlegung von Sicherheitsleistungen für den Rückbau,
  selbstschuldnerische Bankbürgschaft als Sicherungsmittel,
  Sicherstellung der Finanzierung des Rückbaus durch geldliche
  Sicherheitsleistung
            
  Kleine Anfrage                                 Enners, Arno, AfD; Gagel, Klaus, AfD; Lichert, Andreas, AfD
  06.11.2019 und Antwort 16.12.2019 Drucksache 20/1500
            
            


            
            
- Elternbeiräte in Hessen
  Schulen ohne Elternbeirat, Aufgaben und Regelungen, Sicherstellung
  der korrekten Information zu rechtlichen Grundlagen, Übersicht der
  nichtgegründeten Kreis- oder Stadtelternbeiräte, Grund für fehlende
  Nachfolge in Fulda 2018, Differenzen zwischen der Schulverwaltung und
  dem Kreiselternbeirat im Odenwald, Finanzierungsanspruch,
  Fortbildungs- und Informationsangebote über das Programm "elan",
  Bereitstellung von Haushaltsmitteln für das Programm, Weiterleitung
  von schriftlicher und elektronischer Post, Unterstützung engagierter
  Eltern
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten
  06.11.2019 Drucksache 20/1509
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/14  05.02.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  KPA 20/17 07.01.2020
            


            
            
- Finanzierung von Tierheimen in Hessen
            
  Berichtsantrag                                 Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Lotz, Heinz, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; John, Knut, SPD;
                                                 Warnecke, Torsten, SPD; Fraktion der SPD
  30.06.2020 Drucksache 20/3128
            
  Ausschussberatung:
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/22  25.11.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  ULA 20/16 (nicht öffentlich) 17.11.2020
            


            
            
- Finanzierbarkeit der Qualitätsentwicklungen aus dem
  "Gute-Kita-Gesetz"
  keine "Corona-bedingten" Mindereinnahmen, Höhe des vereinbarten
  Konnexitätsausgleichs, Höhe der zusätzlichen Mittel aus dem Programm
  Starke Heimat in den Jahren 2020 bis 2024, geplante Weiterentwicklung
  der Qualität und Teilhabe in der Kindertagesbetreuung über 2022
  hinaus
            
  Große Anfrage                                  Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD; Fraktion der AfD
  05.10.2020 Drucksache 20/3812
  Antw 04.01.2021 Drucksache 20/4338