Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Windkraftanlagen: Mögliche Finanzierungslücken beim Rückbau Auflagen zur Hinterlegung von Sicherheitsleistungen für den Rückbau, selbstschuldnerische Bankbürgschaft als Sicherungsmittel, Sicherstellung der Finanzierung des Rückbaus durch geldliche Sicherheitsleistung Kleine Anfrage Enners, Arno, AfD; Gagel, Klaus, AfD; Lichert, Andreas, AfD 06.11.2019 und Antwort 16.12.2019 Drucksache 20/1500 - Elternbeiräte in Hessen Schulen ohne Elternbeirat, Aufgaben und Regelungen, Sicherstellung der korrekten Information zu rechtlichen Grundlagen, Übersicht der nichtgegründeten Kreis- oder Stadtelternbeiräte, Grund für fehlende Nachfolge in Fulda 2018, Differenzen zwischen der Schulverwaltung und dem Kreiselternbeirat im Odenwald, Finanzierungsanspruch, Fortbildungs- und Informationsangebote über das Programm "elan", Bereitstellung von Haushaltsmitteln für das Programm, Weiterleitung von schriftlicher und elektronischer Post, Unterstützung engagierter Eltern Berichtsantrag Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten 06.11.2019 Drucksache 20/1509 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/14 05.02.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: KPA 20/17 07.01.2020 - Finanzierung von Tierheimen in Hessen Berichtsantrag Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Lotz, Heinz, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; John, Knut, SPD; Warnecke, Torsten, SPD; Fraktion der SPD 30.06.2020 Drucksache 20/3128 Ausschussberatung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA) ULA 20/22 25.11.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: ULA 20/16 (nicht öffentlich) 17.11.2020 - Finanzierbarkeit der Qualitätsentwicklungen aus dem "Gute-Kita-Gesetz" keine "Corona-bedingten" Mindereinnahmen, Höhe des vereinbarten Konnexitätsausgleichs, Höhe der zusätzlichen Mittel aus dem Programm Starke Heimat in den Jahren 2020 bis 2024, geplante Weiterentwicklung der Qualität und Teilhabe in der Kindertagesbetreuung über 2022 hinaus Große Anfrage Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD; Fraktion der AfD 05.10.2020 Drucksache 20/3812 Antw 04.01.2021 Drucksache 20/4338