Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Windkraftanlagen: Mögliche Finanzierungslücken beim Rückbau Auflagen zur Hinterlegung von Sicherheitsleistungen für den Rückbau, selbstschuldnerische Bankbürgschaft als Sicherungsmittel, Sicherstellung der Finanzierung des Rückbaus durch geldliche Sicherheitsleistung Kleine Anfrage Enners, Arno, AfD; Gagel, Klaus, AfD; Lichert, Andreas, AfD 06.11.2019 und Antwort 16.12.2019 Drucksache 20/1500 - Elternbeiräte in Hessen Schulen ohne Elternbeirat, Aufgaben und Regelungen, Sicherstellung der korrekten Information zu rechtlichen Grundlagen, Übersicht der nichtgegründeten Kreis- oder Stadtelternbeiräte, Grund für fehlende Nachfolge in Fulda 2018, Differenzen zwischen der Schulverwaltung und dem Kreiselternbeirat im Odenwald, Finanzierungsanspruch, Fortbildungs- und Informationsangebote über das Programm "elan", Bereitstellung von Haushaltsmitteln für das Programm, Weiterleitung von schriftlicher und elektronischer Post, Unterstützung engagierter Eltern Berichtsantrag Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten 06.11.2019 Drucksache 20/1509 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/14 05.02.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: KPA 20/17 07.01.2020 - Finanzierung von Tierheimen in Hessen Berichtsantrag Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Lotz, Heinz, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; John, Knut, SPD; Warnecke, Torsten, SPD; Fraktion der SPD 30.06.2020 Drucksache 20/3128 Ausschussberatung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA) ULA 20/22 25.11.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: ULA 20/16 (nicht öffentlich) 17.11.2020 - Finanzierbarkeit der Qualitätsentwicklungen aus dem "Gute-Kita-Gesetz" keine "Corona-bedingten" Mindereinnahmen, Höhe des vereinbarten Konnexitätsausgleichs, Höhe der zusätzlichen Mittel aus dem Programm Starke Heimat in den Jahren 2020 bis 2024, geplante Weiterentwicklung der Qualität und Teilhabe in der Kindertagesbetreuung über 2022 hinaus Große Anfrage Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD; Fraktion der AfD 05.10.2020 Drucksache 20/3812 Antw 04.01.2021 Drucksache 20/4338 Plenarprotokoll 20/66 04.02.2021 von Tagesordnung abgesetzt Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/50 25.03.2021 (ö) - Sparmaßnahmen hessischer Hochschulen und ihre Auswirkungen auf die Arbeitsbedingungen des Mittelbaus Haushaltssperren an Hochschulen im Wintersemester 2020/21, Begründung und Ursachen für die Maßnahme, Auswirkungen auf die Studienqualität sowie auf die Situation der Beschäftigten des Mittelbaus, Möglichkeit einer vollständigen Ausfinanzierung bei einer Auslastung von130 Prozent, Planungssicherheit für Hochschulen durch den neuen Hochschulpakt Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 27.01.2021 und Antwort 15.03.2021 Drucksache 20/4933 - Kürzungen im Fachbereich 03 der Philipps-Universität Marburg Defizit im Fachbereich 03, Anzahl der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, Haltung der Landesregierung zu Stellensperre sowie zur Verkürzung der maximalen Laufzeit des Zweitvertrags wissenschaftlicher Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, Ausfinanzierung des Stellenplans bei einer Auslastung von ca. 130 Prozent, Verbesserung der Finanzsituation der Hochschulen durch den Hochschulpakt 2021-2025 Kleine Anfrage Schalauske, Jan, DIE LINKE; Wissler, Janine, DIE LINKE 28.01.2021 und Antwort 18.03.2021 Drucksache 20/4946 - Sparmaßnahmen insbesondere am Fachbereich 03 der Philipps-Universität Marburg Inhalt der Stellungnahme bezüglich der Situation im Fachbereich, Bewertung der Maßnahmen, Vorgehen bei der Mittelzuweisung, finanzielle Planungssicherheit durch den Hochschulpakt 2021-2025, Kenntnis über den Einsatz der Maßnahmen an anderen Hochschulen Kleine Anfrage Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten 04.02.2021 und Antwort 26.03.2021 Drucksache 20/5011
