Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Sicherheit vor Drohnen an hessischen Flughäfen
  Anzahl der Fälle von Behinderungen von Luftfahrzeugen durch Drohnen
  an den Flughäfen Frankfurt am Main und Kassel-Calden, Abwehr- und
  Objektschutzmaßnahmen der Polizei, Zuständigkeit für die
  Drohnenabwehr, mögliche Maßnahmen gegen die Bedrohung durch Drohnen
  an Verkehrsflughäfen
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  30.01.2019 und Antwort 02.04.2019 Drucksache 20/82
            
            


            
            
- Mangelnde Kapazitäten bei der Luftraumkontrolle
  Einflussmöglichkeiten der Landesregierung auf die Thematik der
  Flugverspätungen; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Stirböck, Oliver, Freie Demokraten; Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  28.03.2019 und Antwort 05.06.2019 Drucksache 20/419
            
            


            
            
- Luftsicherheit gewähren - Sicherheitskontrollen übertragen -
  Wettbewerbsfähigkeit des Frankfurter Flughafens stärken
  Feststellungen: wiederholte Vorfälle mit Drohnen im Luftverkehr
  insbesondere am Frankfurter Flughafen, Auswirkungen der Engpässe bei
  den Luftsicherheitskontrollen, Forderung nach Übertragung der
  Sicherheitskontrollen vom Bund auf die Fraport, Fachaufsicht und
  Qualitätskontrolle durch die Bundespolizei, Erarbeitung eines
  Konzeptes zur Abwehr von Drohnen (Drohnenabwehrsystem, erweiterte
  Aufgaben der Deutschen Flugsicherung)
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  11.06.2019 Drucksache 20/783
  Plenarprotokoll 20/27  11.12.2019 S.2015 (Video)
            
  Ausschussberatungen:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/14  05.02.2020 (ö)
      Ablehnung
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/18  16.01.2020    


            
            
- Drohnendetektion- und abwehr an Flughäfen
  Zuständigkeitsverteilung an Flughäfen, Auswirkungen auf den Betrieb
  des Frankfurter Flughafens, eingestellter Flugverkehr aufgrund von
  Drohnensichtung, Schäden für Fraport, Maßnahmen zur
  Unschädlichmachung von Drohnen
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  26.06.2019 und Antwort 13.08.2019 Drucksache 20/873
            
            


            
            
- Illegale Einreisen per Luftweg nach Hessen
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Gaw, Dirk, AfD; Herrmann, Klaus, AfD
  30.09.2019 und Antwort 04.11.2019 Drucksache 20/1294
            
            


            
            
- Südumfliegung am Frankfurter Flughafen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  13.02.2020 und Antwort 24.03.2020 Drucksache 20/2406
            
            


            
            
- Behinderungen durch Drohnen
  Anzahl der Störungen und Sichtungen am Frankfurter Flughafen seit
  2015, Verletzung des Betriebsverbotes, wirtschaftlicher Gesamtschaden
  für den Flughafen, Möglichkeiten zur Unterbindung des Einfliegens in
  sensible Bereiche auf dem Flughafengelände; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD
  04.03.2020 und Antwort 08.05.2020 Drucksache 20/2502
            
            


- Flüchtlingsflüge nach Hessen
  Übersicht der Flüge aufgelistet nach Zeitpunkt und Ankunftsflughafen,
  Zuweisungen aus dem Humanitären Aufnahmeprogramm Türkei (HAP) und
  Resettlement-Programm aufgelistet nach Gebietskörperschaft, Maßnahmen
  hinsichtlich der Eindämmung des Corona-Virus, Zuweisungen von
  Personen ohne Einreise über einen hessischen Verkehrsflughafen,
  Regelungen zur Verteilung, Aufenthaltsstatus der ausgewählten
  Personen des HAP sowie des Resettlement-Programms, Ansprüche auf
  Sozialleistungen sowie Erlaubnis zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit,
  Anzahl der Teilnehmer des Programms "Wirtschaft integriert"
            
  Große Anfrage                                  Fraktion der AfD
  04.05.2020 Drucksache 20/2676
  Antw 04.08.2020 Drucksache 20/3334
  Plenarprotokoll 20/55  01.10.2020
  von Tagesordnung abgesetzt
            
            


            
            
- Die Zukunft des Flughafens Kassel-Calden
  Bewertung der Zukunftschancen für den Flughafen vor dem Hintergrund
  der Corona-Pandemie, Prognose für die Entwicklung des Reiseverhaltens
  hinsichtlich der Passagierzahlen, Schätzung der Frachtzahlen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  22.05.2020 und Antwort 22.07.2020 Drucksache 20/2825
            
            


            
            
- Diskriminierung israelischer Flugpassagiere durch die
  Kuwait-Airlines
  Beurteilung der Verweigerung der Beförderung von Passagieren durch
  Flughäfen, Gewährung der Einreise israelischer Staatsangehöriger zum
  Zwecke des Flughafentransits
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  25.06.2020 und Antwort 04.09.2020 Drucksache 20/3090