- Ausgliederungen von Schulen in so genannte öffentliche Fonds,
  Einrichtungen und Unternehmen (kurz sonstige FEUs)
  Stellungnahmen der Schulträger zu Ausgliederungen aus dem
  Kernhaushalt, Investitionsausgaben und Instandhaltungskosten seit der
  Ausgliederung in den Landkreisen Kassel und Waldeck-Frankenberg,
  Schulbauinvestitionen seit 1992 durch Öffentlich-Private
  Partnerschaften; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Schalauske, Jan, DIE LINKE
  06.03.2019 und Antwort 03.06.2019 Drucksache 20/291
            
            


            
            
- Allianz der Rhein-Main-Universitäten - RMU
            
  Berichtsantrag                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Degen, Christoph, SPD;
                                                 Grumbach, Gernot, SPD
  26.03.2019 Drucksache 20/405
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/7   19.09.2019    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  WKA 20/1 (nicht öffentlich) 27.05.2019
            


            
            
- Entschuldungsfonds
  Maßnahmen zur Entschuldung finanzschwacher Kommunen, Erkenntnisse aus
  der Studie "Ungleiches Deutschland - Sozioökonomischer
  Disparitätenbericht 2019"
            
  Kleine Anfrage                                 Vohl, Bernd-Erich, AfD
  09.05.2019 und Antwort 26.11.2019 Drucksache 20/602
            
            


            
            
- Verwendung des Erlöses aus dem Verkauf des Alten Polizeipräsidiums
  in Frankfurt für Wohnungsbau
  Anlegung und Umgang mit Sondervermögen, Anzahl der geförderten
  Konzepte, Belegungsrechte im Raum Frankfurt Rhein Main seit 2018
            
  Kleine Anfrage                                 Barth, Elke, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Grüger, Stephan, SPD; John, Knut, SPD; Weiß, Marius, SPD
  13.05.2019 und Antwort 18.07.2019 Drucksache 20/616
            
            


            
            
- Gemeinsame neue Anlagestrategie für Pensionsfonds
  Kriterien zur Anlage des Pensionfonds, Rendite der Anlage zwischen
  2015 und 2019, Ziele der Erweiterung der Nachhaltigkeitsvorgaben,
  Nutzung der Variante "fossil free", Berechnung des Anteils Hessens an
  den Kosten der Aktienindizies, Überprüfung der Einhaltung der
  Nachhaltigkeitskriterien
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten; Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  24.07.2019 und Antwort 07.11.2019 Drucksache 20/971
            
            


            
            
- Beabsichtigter Umzug der Vitos Weil-Lahn-Kliniken von Weilmünster
  nach Weilburg
  Bewertung der Plane der Vitos-Kliniken, Zeitpunkt der Informierung
  der Landesregierung, Möglichkeiten zur Förderung der Verlagerung,
  Anzahl geförderter Schließungen und Verlagerungen im ländlichen Raum,
  Beurteilung im Hinblick auf eine flächendeckende Versorgung sowie die
  Sicherung von Arbeitsplätzen im ländlichen Raum
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  14.08.2019 und Antwort 25.09.2019 Drucksache 20/1029
            
            


            
            
- Generalistik II
  Maßnahmen zur Erhöhung der Ausbildungskapazitäten in der Pflege,
  Kenntnis über Pläne für eine Zusammenlegung von Pflegeschulen,
  finanzielle Unterstützung von Pflegeschulen, Entwicklung der
  Ausgleichszuweisung bzw. der Investitionskosten für Kranken- und
  Altenpflegeschulen
            
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  09.09.2019 und Antwort 04.10.2019 Drucksache 20/1160
            
            


            
            
- Drohende Schließung der Kreisklinik Wolfhagen - Teil II
  Einhaltung des Wirtschaftlichkeitsgebotes, Sicherstellung der Grund-
  und Regelversorgung ohne Fortführung des Krankenhausbetriebes,
  Möglichkeiten zur Nachnutzung des Gebäudes, Ausbau von
  Gesundheitszentren
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  24.09.2019 und Antwort 03.01.2020 Drucksache 20/1272
            
            


            
            
- Sektorenübergreifendes Entlassmanagement sowie insgesamte
  Entwicklung der sektorenübergreifenden Versorgung in Hessen
  Anzahl vom sektorenübergreifenden Entlassungsmanagement
  profitierender Patientinnen und Patienten, Rückmeldungen der
  beteiligten Akteure, Unterstützung des Projekts, weitere Projekte zur
  Verbesserung der sektorenübergreifenden Versorgung,
  kreisübergreifende Maßnahmen, Einführung eines Landesgremiums,
  Möglichkeiten zur Förderung im Rahmen des Krankenhaus-Strukturfonds,
  Lösungen des Eckpunktepapiers der Bund-Länder-Arbeitsgruppe, geplante
  Reform der Notfallversorgung, Förderung regionaler Gesundheitsnetze
  und lokaler Gesundheitszentren, Rechtsgrundlagen für die
  Telematikinfrastruktur und Förderung von Innovationsprojekten in
  Telemedizin und E-Health
            
  Große Anfrage                                  Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker,
                                                 Wolfgang, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Lotz, Heinz, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  23.10.2019 Drucksache 20/1425
  Antw 17.02.2020 Drucksache 20/2423
  Plenarprotokoll 20/48  02.07.2020
            
            


            
            
- Investitions- und Strukturförderung der Krankenhäuser in Hessen
  Höhe des Fördermittelbedarfes, Landesanteil zur Umsetzung und Ziele
  des Strukturfonds II, Ergebnisse aus dem Strukturfonds I,
  Antragsstellung der Krankenhäuser, Verknüpfung des Fonds mit der
  Krankenhausplanung
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  26.11.2019 und Antwort 04.03.2020 Drucksache 20/1580
            
            


            
            
- Förderung hessischer Vereine und Institutionen im Rahmen von
  EU-Programmen
  Zuständigkeit bei der Abwicklung von Förderungen, Berichterstattung
  im Rahmen des Bund-Länder-Beteiligungsverfahrens, Möglichkeit einer
  Ko-Finanzierung, Antragstellung von EU-Fördermitteln,
  Maßnahmenüberwachung durch Regierungspräsidien
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  12.03.2020 und Antwort 27.04.2020 Drucksache 20/2547
            
            


            
            
- Nothilfefonds des Landes für Studierende in Hessen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  28.05.2020 Drucksache 20/2864
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende Juli 2020
            
            


            
            
- Sonderfonds für Soloselbstständige - Landesregierung muss endlich
  handeln
            
  Antrag                                         Eckert, Tobias, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Barth, Elke, SPD; Grüger, Stephan, SPD; John, Knut,
                                                 SPD; Weiß, Marius, SPD; Fraktion der SPD
  16.06.2020 Drucksache 20/3002
  Plenarprotokoll 20/47  30.06.2020
  von Tagesordnung abgesetzt
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA