Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Ausgliederungen von Schulen in so genannte öffentliche Fonds, Einrichtungen und Unternehmen (kurz sonstige FEUs) Stellungnahmen der Schulträger zu Ausgliederungen aus dem Kernhaushalt, Investitionsausgaben und Instandhaltungskosten seit der Ausgliederung in den Landkreisen Kassel und Waldeck-Frankenberg, Schulbauinvestitionen seit 1992 durch Öffentlich-Private Partnerschaften; Anlagen Kleine Anfrage Schalauske, Jan, DIE LINKE 06.03.2019 und Antwort 03.06.2019 Drucksache 20/291 - Allianz der Rhein-Main-Universitäten - RMU Berichtsantrag Sommer, Daniela, Dr., SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Degen, Christoph, SPD; Grumbach, Gernot, SPD 26.03.2019 Drucksache 20/405 Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/7 19.09.2019 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: WKA 20/1 (nicht öffentlich) 27.05.2019 - Entschuldungsfonds Maßnahmen zur Entschuldung finanzschwacher Kommunen, Erkenntnisse aus der Studie "Ungleiches Deutschland - Sozioökonomischer Disparitätenbericht 2019" Kleine Anfrage Vohl, Bernd-Erich, AfD 09.05.2019 und Antwort 26.11.2019 Drucksache 20/602 - Verwendung des Erlöses aus dem Verkauf des Alten Polizeipräsidiums in Frankfurt für Wohnungsbau Anlegung und Umgang mit Sondervermögen, Anzahl der geförderten Konzepte, Belegungsrechte im Raum Frankfurt Rhein Main seit 2018 Kleine Anfrage Barth, Elke, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Grüger, Stephan, SPD; John, Knut, SPD; Weiß, Marius, SPD 13.05.2019 und Antwort 18.07.2019 Drucksache 20/616 - Gemeinsame neue Anlagestrategie für Pensionsfonds Kriterien zur Anlage des Pensionfonds, Rendite der Anlage zwischen 2015 und 2019, Ziele der Erweiterung der Nachhaltigkeitsvorgaben, Nutzung der Variante "fossil free", Berechnung des Anteils Hessens an den Kosten der Aktienindizies, Überprüfung der Einhaltung der Nachhaltigkeitskriterien Kleine Anfrage Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten; Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 24.07.2019 und Antwort 07.11.2019 Drucksache 20/971 - Beabsichtigter Umzug der Vitos Weil-Lahn-Kliniken von Weilmünster nach Weilburg Bewertung der Plane der Vitos-Kliniken, Zeitpunkt der Informierung der Landesregierung, Möglichkeiten zur Förderung der Verlagerung, Anzahl geförderter Schließungen und Verlagerungen im ländlichen Raum, Beurteilung im Hinblick auf eine flächendeckende Versorgung sowie die Sicherung von Arbeitsplätzen im ländlichen Raum Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE 14.08.2019 und Antwort 25.09.2019 Drucksache 20/1029 - Generalistik II Maßnahmen zur Erhöhung der Ausbildungskapazitäten in der Pflege, Kenntnis über Pläne für eine Zusammenlegung von Pflegeschulen, finanzielle Unterstützung von Pflegeschulen, Entwicklung der Ausgleichszuweisung bzw. der Investitionskosten für Kranken- und Altenpflegeschulen Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 09.09.2019 und Antwort 04.10.2019 Drucksache 20/1160 - Drohende Schließung der Kreisklinik Wolfhagen - Teil II Einhaltung des Wirtschaftlichkeitsgebotes, Sicherstellung der Grund- und Regelversorgung ohne Fortführung des Krankenhausbetriebes, Möglichkeiten zur Nachnutzung des Gebäudes, Ausbau von Gesundheitszentren Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE 24.09.2019 und Antwort 03.01.2020 Drucksache 20/1272 - Sektorenübergreifendes Entlassmanagement sowie insgesamte Entwicklung der sektorenübergreifenden Versorgung in Hessen Anzahl vom sektorenübergreifenden Entlassungsmanagement profitierender Patientinnen und Patienten, Rückmeldungen der beteiligten Akteure, Unterstützung des Projekts, weitere Projekte zur Verbesserung der sektorenübergreifenden Versorgung, kreisübergreifende Maßnahmen, Einführung eines Landesgremiums, Möglichkeiten zur Förderung im Rahmen des Krankenhaus-Strukturfonds, Lösungen des Eckpunktepapiers der Bund-Länder-Arbeitsgruppe, geplante Reform der Notfallversorgung, Förderung regionaler Gesundheitsnetze und lokaler Gesundheitszentren, Rechtsgrundlagen für die Telematikinfrastruktur und Förderung von Innovationsprojekten in Telemedizin und E-Health Große Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Lotz, Heinz, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 23.10.2019 Drucksache 20/1425 Antw 17.02.2020 Drucksache 20/2423 Plenarprotokoll 20/48 02.07.2020 S.3696-3706 (1. Video) (2. Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/48 S.3696-3698) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/48 S.3698-3699) Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/48 S.3699-3700) Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/48 S.3700-3701) Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/48 S.3701-3703) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/48 S.3703-3705) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/48 S.3705-3706) als Minister für Soziales und Integration - Investitions- und Strukturförderung der Krankenhäuser in Hessen Höhe des Fördermittelbedarfes, Landesanteil zur Umsetzung und Ziele des Strukturfonds II, Ergebnisse aus dem Strukturfonds I, Antragsstellung der Krankenhäuser, Verknüpfung des Fonds mit der Krankenhausplanung Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 26.11.2019 und Antwort 04.03.2020 Drucksache 20/1580 - Förderung hessischer Vereine und Institutionen im Rahmen von EU-Programmen Zuständigkeit bei der Abwicklung von Förderungen, Berichterstattung im Rahmen des Bund-Länder-Beteiligungsverfahrens, Möglichkeit einer Ko-Finanzierung, Antragstellung von EU-Fördermitteln, Maßnahmenüberwachung durch Regierungspräsidien Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 12.03.2020 und Antwort 27.04.2020 Drucksache 20/2547 - Nothilfefonds des Landes für Studierende in Hessen Bewertung der finanziellen Situation der Studentinnen und Studenten, Überbrückungshilfen in pandemiebedingten Notlagen, Zahl der geförderten Studierenden aus dem In- und Ausland aufgelistet nach Hochschule, Beurteilung der Situation internationaler Studierender, Vermeidung von Studienabbrüchen Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 28.05.2020 und Antwort 31.07.2020 Drucksache 20/2864 - Sonderfonds für Soloselbstständige - Landesregierung muss endlich handeln Antrag Eckert, Tobias, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Barth, Elke, SPD; Grüger, Stephan, SPD; John, Knut, SPD; Weiß, Marius, SPD; Fraktion der SPD 16.06.2020 Drucksache 20/3002 Plenarprotokoll 20/53 29.09.2020 S.4011 (Video) Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/24 28.10.2020 (ö) Ablehnung in geänderter Fassung - Nachfragen und weitere Fragen zu Berichtsantrag 20/415 vom 27.03.2019 betreffend diverse Gewalt-, Bomben- und Morddrohungen durch rechte und/oder Neonazi-Szene in Hessen sowie Anschläge auf linke Wohnprojekte Anzahl der politisch motivierten Fälle und ermittelte Tatverdächtige von 2015 bis 2019, Anteil der Fälle von rechter Kriminalität und Verurteilungen einschließlich Strafbefehle, Kriterien für das Zuordnungsvorgehen innerhalb der Polizeilichen Kriminalstatistik, Bewertung von Hasspostings seitens der AG Hassposting im Landeskriminalamt und des Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main, Regelungen zur nachträglichen Anpassung der phänomenologischen Erfassung, Verfahrensstand im Fall der Brandanschläge gegen "linke Häuser" und "Frauenhäuser" aus 2019, Kenntnis über Vorstrafen des Tatverdächtigten, Übersicht offener Haftbefehle nach Kategorien, Durchsuchungsmaßnahmen gegen die rechte Szene, Angaben zum Stand der Ermittlungen zu den Fällen Schüsse mit einer Präzisionsschleuder auf Menschen, geplanter Amok-Lauf, Festnahme im Zusammenhang mit einem Waffen- und Sprengstoffdepot, Fund von Waffen, Sprengstoff und unbekannten Substanzen in Wohnungen, Schüsse auf einen somalischen Bahnreisenden aus 2019 und 2020; Stellungnahmen des Generalbundesanwalts Berichtsantrag Schaus, Hermann, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 30.07.2020 Drucksache 20/3309 Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/33 26.11.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: INA 20/27 30.10.2020 - Stipendien des Hessischen Ministeriums für Wissenschaft und Kunst Zahl der durch das "HessenFonds"-Stipendium geförderten Studierenden, Promovenden und Wissenschaftlern, Höhe der bereitgestellten Finanzmittel, Werbemaßnahmen für die Stipendien an Hochschulen, Unterstützungsangebote insbesondere für Geflüchtete; Anlage Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 31.08.2020 und Antwort 14.10.2020 Drucksache 20/3521 - Umstrukturierung des Klinikums Hersfeld-Rotenburg Beurteilung und Auswirkungen einer Umstrukturierung des Klinikums, Sicherstellung der Notfallversorgung im Einzugsgebiet, Höhe der Fördermittel für die Verlagerung der stationären Kapazitäten des Herz-Kreislaufzentrums Rotenburg an das Klinikum Bad Hersfeld Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE 10.09.2020 und Antwort 14.12.2020 Drucksache 20/3599 - Für die Planung einer qualitativ hochwertigen und bürgerinnen- und bürgernahen Gesundheitsversorgung in Hessen Feststellung des Scheiterns einer funktionierenden Gesundheitsversorgung u.a. durch Privatisierung, und fehlende Investitionen, Kritik am Krankenhausplan 2020, Forderungen: Gutachten u.a. zu Personalbedarf, flächendeckende Patientenversorgung, Geburtshilfe und Pädiatrie, zeitnahe Erreichbarkeit der Einrichtungen u.a. mit ÖPNV; Entwicklung einer Bedarfsplanung und Überarbeitung des Krankenhausplans auf Basis des Gutachtens bis Ende der WP, Erweiterung des Landeskrankenhausausschusses um Gewerkschaften und Patientenvertretung, Stärkung und Beteiligung der Gesundheitskonferenzen, Finanzierung der Investitionskosten und Programm für Digitalisierung, Landesfonds zur Rekommunalisierung von Kliniken, u.a.m. Antrag Fraktion DIE LINKE 22.09.2020 Drucksache 20/3686 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/54 30.09.2020 S.4077-4091 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/58 11.11.2020 S.4473 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/40 29.10.2020 Beschlussempfehlung Drucksache 20/3963 29.10.2020 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/54 S.4077-4079, 4090-4091) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/54 S.4079-4080) Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/54 S.4081-4082) Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/54 S.4082-4084) Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/54 S.4084-4086) Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/54 S.4086-4087, 4091-4091) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/54 S.4087-4090) als Minister für Soziales und Integration - Schutz des Bodenmarkts Berichtsantrag John, Knut, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Lotz, Heinz, SPD; Warnecke, Torsten, SPD; Fraktion der SPD 24.09.2020 Drucksache 20/3732 Ausschussberatung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA) ULA 20/22 25.11.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: ULA 20/18 (nicht öffentlich) 16.11.2020 - Förderprogramme des sogenannten "Neuen Hessenplans" Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der SPD 21.10.2020 Drucksache 20/3884 Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/24 28.10.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Krankenhauswesen und -planung II Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 20.11.2020 Drucksache 20/4125 - Kommunalinvestitionsförderungsprogramm zur Sanierung der hessischen Schulgebäude Kleine Anfrage Scholz, Heiko, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Lambrou, Robert, AfD 17.12.2020 Drucksache 20/4307 voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende Februar 2021 - Aktuelle Situation der Kulturinstitutionen Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 17.02.2021 Drucksache 20/5115 Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA - Sondervermögen Universitätsbibliothek Frankfurt a.M. und Wohnraum- und Wohnumfeldförderung Kleine Anfrage Barth, Elke, SPD; Eckert, Tobias, SPD; John, Knut, SPD; Weiß, Marius, SPD 19.02.2021 Drucksache 20/5150