Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Ausgliederungen von Schulen in so genannte öffentliche Fonds,
  Einrichtungen und Unternehmen (kurz sonstige FEUs)
  Stellungnahmen der Schulträger zu Ausgliederungen aus dem
  Kernhaushalt, Investitionsausgaben und Instandhaltungskosten seit der
  Ausgliederung in den Landkreisen Kassel und Waldeck-Frankenberg,
  Schulbauinvestitionen seit 1992 durch Öffentlich-Private
  Partnerschaften; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Schalauske, Jan, DIE LINKE
  06.03.2019 und Antwort 03.06.2019 Drucksache 20/291
            
            


            
            
- Allianz der Rhein-Main-Universitäten - RMU
            
  Berichtsantrag                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Degen, Christoph, SPD;
                                                 Grumbach, Gernot, SPD
  26.03.2019 Drucksache 20/405
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/7   19.09.2019    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  WKA 20/1 (nicht öffentlich) 27.05.2019
            


            
            
- Entschuldungsfonds
  Maßnahmen zur Entschuldung finanzschwacher Kommunen, Erkenntnisse aus
  der Studie "Ungleiches Deutschland - Sozioökonomischer
  Disparitätenbericht 2019"
            
  Kleine Anfrage                                 Vohl, Bernd-Erich, AfD
  09.05.2019 und Antwort 26.11.2019 Drucksache 20/602
            
            


            
            
- Verwendung des Erlöses aus dem Verkauf des Alten Polizeipräsidiums
  in Frankfurt für Wohnungsbau
  Anlegung und Umgang mit Sondervermögen, Anzahl der geförderten
  Konzepte, Belegungsrechte im Raum Frankfurt Rhein Main seit 2018
            
  Kleine Anfrage                                 Barth, Elke, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Grüger, Stephan, SPD; John, Knut, SPD; Weiß, Marius, SPD
  13.05.2019 und Antwort 18.07.2019 Drucksache 20/616
            
            


            
            
- Gemeinsame neue Anlagestrategie für Pensionsfonds
  Kriterien zur Anlage des Pensionfonds, Rendite der Anlage zwischen
  2015 und 2019, Ziele der Erweiterung der Nachhaltigkeitsvorgaben,
  Nutzung der Variante "fossil free", Berechnung des Anteils Hessens an
  den Kosten der Aktienindizies, Überprüfung der Einhaltung der
  Nachhaltigkeitskriterien
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten; Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  24.07.2019 und Antwort 07.11.2019 Drucksache 20/971
            
            


            
            
- Beabsichtigter Umzug der Vitos Weil-Lahn-Kliniken von Weilmünster
  nach Weilburg
  Bewertung der Plane der Vitos-Kliniken, Zeitpunkt der Informierung
  der Landesregierung, Möglichkeiten zur Förderung der Verlagerung,
  Anzahl geförderter Schließungen und Verlagerungen im ländlichen Raum,
  Beurteilung im Hinblick auf eine flächendeckende Versorgung sowie die
  Sicherung von Arbeitsplätzen im ländlichen Raum
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  14.08.2019 und Antwort 25.09.2019 Drucksache 20/1029
            
            


            
            
- Generalistik II
  Maßnahmen zur Erhöhung der Ausbildungskapazitäten in der Pflege,
  Kenntnis über Pläne für eine Zusammenlegung von Pflegeschulen,
  finanzielle Unterstützung von Pflegeschulen, Entwicklung der
  Ausgleichszuweisung bzw. der Investitionskosten für Kranken- und
  Altenpflegeschulen
            
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  09.09.2019 und Antwort 04.10.2019 Drucksache 20/1160
            
            


            
            
- Drohende Schließung der Kreisklinik Wolfhagen - Teil II
  Einhaltung des Wirtschaftlichkeitsgebotes, Sicherstellung der Grund-
  und Regelversorgung ohne Fortführung des Krankenhausbetriebes,
  Möglichkeiten zur Nachnutzung des Gebäudes, Ausbau von
  Gesundheitszentren
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  24.09.2019 und Antwort 03.01.2020 Drucksache 20/1272
            
            


            
            
- Sektorenübergreifendes Entlassmanagement sowie insgesamte
  Entwicklung der sektorenübergreifenden Versorgung in Hessen
  Anzahl vom sektorenübergreifenden Entlassungsmanagement
  profitierender Patientinnen und Patienten, Rückmeldungen der
  beteiligten Akteure, Unterstützung des Projekts, weitere Projekte zur
  Verbesserung der sektorenübergreifenden Versorgung,
  kreisübergreifende Maßnahmen, Einführung eines Landesgremiums,
  Möglichkeiten zur Förderung im Rahmen des Krankenhaus-Strukturfonds,
  Lösungen des Eckpunktepapiers der Bund-Länder-Arbeitsgruppe, geplante
  Reform der Notfallversorgung, Förderung regionaler Gesundheitsnetze
  und lokaler Gesundheitszentren, Rechtsgrundlagen für die
  Telematikinfrastruktur und Förderung von Innovationsprojekten in
  Telemedizin und E-Health
            
  Große Anfrage                                  Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker,
                                                 Wolfgang, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Lotz, Heinz, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  23.10.2019 Drucksache 20/1425
  Antw 17.02.2020 Drucksache 20/2423
  Plenarprotokoll 20/48  02.07.2020 S.3696-3706 (1. Video) (2. Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/48 S.3696-3698)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/48 S.3698-3699)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/48 S.3699-3700)
  Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/48 S.3700-3701)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/48 S.3701-3703)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/48 S.3703-3705)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/48 S.3705-3706)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Investitions- und Strukturförderung der Krankenhäuser in Hessen
  Höhe des Fördermittelbedarfes, Landesanteil zur Umsetzung und Ziele
  des Strukturfonds II, Ergebnisse aus dem Strukturfonds I,
  Antragsstellung der Krankenhäuser, Verknüpfung des Fonds mit der
  Krankenhausplanung
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  26.11.2019 und Antwort 04.03.2020 Drucksache 20/1580
            
            


            
            
- Förderung hessischer Vereine und Institutionen im Rahmen von
  EU-Programmen
  Zuständigkeit bei der Abwicklung von Förderungen, Berichterstattung
  im Rahmen des Bund-Länder-Beteiligungsverfahrens, Möglichkeit einer
  Ko-Finanzierung, Antragstellung von EU-Fördermitteln,
  Maßnahmenüberwachung durch Regierungspräsidien
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  12.03.2020 und Antwort 27.04.2020 Drucksache 20/2547
            
            


            
            
- Nothilfefonds des Landes für Studierende in Hessen
  Bewertung der finanziellen Situation der Studentinnen und Studenten,
  Überbrückungshilfen in pandemiebedingten Notlagen, Zahl der
  geförderten Studierenden aus dem In- und Ausland aufgelistet nach
  Hochschule, Beurteilung der Situation internationaler Studierender,
  Vermeidung von Studienabbrüchen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  28.05.2020 und Antwort 31.07.2020 Drucksache 20/2864
            
            


- Sonderfonds für Soloselbstständige - Landesregierung muss endlich
  handeln
            
  Antrag                                         Eckert, Tobias, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Barth, Elke, SPD; Grüger, Stephan, SPD; John, Knut,
                                                 SPD; Weiß, Marius, SPD; Fraktion der SPD
  16.06.2020 Drucksache 20/3002
  Plenarprotokoll 20/53  29.09.2020 S.4011 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/24  28.10.2020 (ö)
      Ablehnung in geänderter Fassung
            


            
            
- Nachfragen und weitere Fragen zu Berichtsantrag 20/415 vom
  27.03.2019 betreffend diverse Gewalt-, Bomben- und Morddrohungen
  durch rechte und/oder Neonazi-Szene in Hessen sowie Anschläge auf
  linke Wohnprojekte
  Anzahl der politisch motivierten Fälle und ermittelte Tatverdächtige
  von 2015 bis 2019, Anteil der Fälle von rechter Kriminalität und
  Verurteilungen einschließlich Strafbefehle, Kriterien für das
  Zuordnungsvorgehen innerhalb der Polizeilichen Kriminalstatistik,
  Bewertung von Hasspostings seitens der AG Hassposting im
  Landeskriminalamt und des Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am
  Main, Regelungen zur nachträglichen Anpassung der phänomenologischen
  Erfassung, Verfahrensstand im Fall der Brandanschläge gegen "linke
  Häuser" und "Frauenhäuser" aus 2019, Kenntnis über Vorstrafen des
  Tatverdächtigten, Übersicht offener Haftbefehle nach Kategorien,
  Durchsuchungsmaßnahmen gegen die rechte Szene, Angaben zum Stand der
  Ermittlungen zu den Fällen Schüsse mit einer Präzisionsschleuder auf
  Menschen, geplanter Amok-Lauf, Festnahme im Zusammenhang mit einem
  Waffen- und Sprengstoffdepot, Fund von Waffen, Sprengstoff und
  unbekannten Substanzen in Wohnungen, Schüsse auf einen somalischen
  Bahnreisenden aus 2019 und 2020; Stellungnahmen des
  Generalbundesanwalts
            
  Berichtsantrag                                 Schaus, Hermann, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  30.07.2020 Drucksache 20/3309
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/33  26.11.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  INA 20/27 30.10.2020
            


            
            
- Stipendien des Hessischen Ministeriums für Wissenschaft und
  Kunst
  Zahl der durch das "HessenFonds"-Stipendium geförderten Studierenden,
  Promovenden und Wissenschaftlern, Höhe der bereitgestellten
  Finanzmittel, Werbemaßnahmen für die Stipendien an Hochschulen,
  Unterstützungsangebote insbesondere für Geflüchtete; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  31.08.2020 und Antwort 14.10.2020 Drucksache 20/3521
            
            


            
            
- Umstrukturierung des Klinikums Hersfeld-Rotenburg
  Beurteilung und Auswirkungen einer Umstrukturierung des Klinikums,
  Sicherstellung der Notfallversorgung im Einzugsgebiet, Höhe der
  Fördermittel für die Verlagerung der stationären Kapazitäten des
  Herz-Kreislaufzentrums Rotenburg an das Klinikum Bad Hersfeld
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  10.09.2020 und Antwort 14.12.2020 Drucksache 20/3599
            
            


            
            
- Für die Planung einer qualitativ hochwertigen und bürgerinnen- und
  bürgernahen Gesundheitsversorgung in Hessen
  Feststellung des Scheiterns einer funktionierenden
  Gesundheitsversorgung u.a. durch Privatisierung, und fehlende
  Investitionen, Kritik am Krankenhausplan 2020, Forderungen: Gutachten
  u.a. zu Personalbedarf, flächendeckende Patientenversorgung,
  Geburtshilfe und Pädiatrie, zeitnahe Erreichbarkeit der Einrichtungen
  u.a. mit ÖPNV; Entwicklung einer Bedarfsplanung und Überarbeitung des
  Krankenhausplans auf Basis des Gutachtens bis Ende der WP,
  Erweiterung des Landeskrankenhausausschusses um Gewerkschaften und
  Patientenvertretung, Stärkung und Beteiligung der
  Gesundheitskonferenzen, Finanzierung der Investitionskosten und
  Programm für Digitalisierung, Landesfonds zur Rekommunalisierung von
  Kliniken, u.a.m.
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
            
  22.09.2020 Drucksache 20/3686
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/54  30.09.2020 S.4077-4091 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/58  11.11.2020 S.4473
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/40  29.10.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/3963 29.10.2020
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/54 S.4077-4079, 4090-4091)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/54 S.4079-4080)
  Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/54 S.4081-4082)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/54 S.4082-4084)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/54 S.4084-4086)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/54 S.4086-4087, 4091-4091)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/54 S.4087-4090)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Schutz des Bodenmarkts
            
  Berichtsantrag                                 John, Knut, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Lotz, Heinz, SPD;
                                                 Warnecke, Torsten, SPD; Fraktion der SPD
  24.09.2020 Drucksache 20/3732
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/22  25.11.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  ULA 20/18 (nicht öffentlich) 16.11.2020
            


            
            
- Förderprogramme des sogenannten "Neuen Hessenplans"
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der SPD
  21.10.2020 Drucksache 20/3884
            
  Ausschussberatung:
            
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/24  28.10.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Krankenhauswesen und -planung II
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  20.11.2020 Drucksache 20/4125
            
            


            
            
- Kommunalinvestitionsförderungsprogramm zur Sanierung der hessischen
  Schulgebäude
            
  Kleine Anfrage                                 Scholz, Heiko, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Lambrou, Robert, AfD
  17.12.2020 Drucksache 20/4307
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende Februar 2021
            
            


            
            
- Aktuelle Situation der Kulturinstitutionen
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  17.02.2021 Drucksache 20/5115
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 
            


            
            
- Sondervermögen Universitätsbibliothek Frankfurt a.M. und Wohnraum-
  und Wohnumfeldförderung
            
  Kleine Anfrage                                 Barth, Elke, SPD; Eckert, Tobias, SPD; John, Knut, SPD; Weiß, Marius, SPD
            
  19.02.2021 Drucksache 20/5150