Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

Druck Word-Export PDF-Export Weitere Beratung verfolgen (Merkliste)
- Suizide und Suizidversuche in forensischen Kliniken in Hessen
  Anzahl der Patientinnen und Patienten im Maßregelvollzug zwischen
  2009 und 2019, Entwicklung des Belegungsgrades, Anzahl versuchter
  sowie vollzogener Suizide in Kliniken der forensischen Psychiatrie,
  Zahl der Todesfälle, Maßnahmen zur Betreuung und Unterstützung von
  Mitpatientinnen und -Patienten; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  20.05.2019 und Antwort 24.09.2019 Drucksache 20/659
            
            


            
            
- Maßregelvollzug in Hessen
  Auflistung der Einrichtungen und Plätze von 2009 bis Juni 2019,
  Nennung der Patientenstruktur, Verhältnis der Zielsetzung in den
  Einrichtungen, finanzielle Ausstattung und Personalbesetzung,
  Pflegesätze für 2018, Entwicklung des Personalkrankenstandes von 2014
  bis 2018, Schwierigkeiten bei der Stellenbesetzung, Anzahl der
  Überlastungsanzeigen, Lösungsansätze für Beschwerden von Seiten der
  Betriebsräte, Patientenbeschwerden betreffend Personalmangel und
  persönlichem Gestaltungsraum, Vorschriften und Dauer der
  Entlassungsvorbereitung, Herausforderungen und Revision bei
  Entlassungen, u.a.m.; zahlreiche Anlagen
            
  Berichtsantrag                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  06.06.2019 Drucksache 20/768
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/18  28.11.2019 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/19 04.11.2019
            


            
            
- Straftäter im Maßregelvollzug in hessischen Kliniken für
  forensische Psychiatrie, Teil I
  Anzahl psychisch Kranker sowie Suchtkranker Straftäter im
  Maßregelvollzug aufgelistet nach Nationalität und Straftat zwischen
  2013 und 2018, Anzahl Suchtkranker Straftäter in
  Justizvollzugsanstalten aufgelistet nach Geschlecht zwischen 2016 und
  2019; Anlagen
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Gaw,
                                                 Dirk, AfD
  06.11.2019 und Antwort 13.01.2020 Drucksache 20/1505
            
            


            
            
- Straftäter im Maßregelvollzug in hessischen Kliniken für
  forensische Psychiatrie, Teil II
  Anzahl der Personen im Maßregelvollzug zwischen 2013 und 2019,
  Entwicklung der Zahl der Flüchtlinge  im Maßregelvollzug zwischen
  2017 und 2019, Regelungen zur Dauer einer Unterbringung; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Gaw,
                                                 Dirk, AfD
  06.11.2019 und Antwort 13.01.2020 Drucksache 20/1506
            
            


            
            
- Straftäter im Maßregelvollzug in hessischen Kliniken für
  forensische Psychiatrie, Teil III
  Anzahl Inhaftierter aufgrund von sexuellem Missbrauch von
  Minderjährigen aufgelistet nach Justizvollzugsanstalt zwischen 2013
  und 2018
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Gaw,
                                                 Dirk, AfD
  06.11.2019 und Antwort 20.12.2019 Drucksache 20/1507
            
            


            
            
- Alternativen zu freiheitsentziehenden Maßnahmen im
  Gesundheitswesen
  Erfassung von Daten, Zeitpunkt und Bericht der Datenauswertung, Zahl
  der Genehmigungen aufgelistet nach Zwangsmaßnahmen und
  antragstellende Kliniken von 2015 bis 2019, Übersicht der Fixierungen
  seit 2010, Betreuungsstatistik der Amtsgerichte, Rechtsgrundlage und
  Gründe für Sicherungsmaßnahmen, Beurteilung durch Richterinnen und
  Richter, Bedeutung der S3 Richtlinie, Aufgaben der Ärztinnen und
  Ärzte insbesondere bei der Beurteilung von Verhalten, Delirium,
  Medikamentennebenwirkungen; Einsatz von Dolmetscherinnen und
  Dolmetschern, Schulungen im ärztlichen und pflegerischen Dienst,
  Sicherungsmaßnahmen im Gesundheitswesen, Definition "ultima ratio",
  Behandlung von Todesfällen im Zusammenhang mit Fixierungen,
  Beschwerdemöglichkeiten, Möglichkeit baulicher oder personeller
  Veränderungen zur Verhinderung der Maßnahmen, Unterstützung von
  Selbsthilfegruppen, Schulungs- und Fortbildungsangebote, Umgang mit
  gewalttätigem Verhalten, ambulante Angebote, Behandlung der Thematik
  in der Ausbildung von Fachkräften
            
  Berichtsantrag                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  19.11.2019 Drucksache 20/1560
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/30  04.06.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/28 05.03.2020
            


            
            
- Auswertung der Fixierungsprotokolle psychiatrischer Kliniken in
  Hessen
            
  Berichtsantrag                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  07.07.2020 Drucksache 20/3176
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 
            


            
            
- Fixierungen ohne richterliche Anordnung in
  Unterbringungssituationen
            
  Berichtsantrag                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Wilken, Ulrich, Dr., DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  07.07.2020 Drucksache 20/3177
            
  Ausschussberatungen:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 
  Rechtspolitischer Ausschuss (RTA)
      RTA