Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Allianz der Rhein-Main-Universitäten - RMU
            
  Berichtsantrag                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Degen, Christoph, SPD;
                                                 Grumbach, Gernot, SPD
  26.03.2019 Drucksache 20/405
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/7   19.09.2019    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  WKA 20/1 (nicht öffentlich) 27.05.2019
            


            
            
- Sinti in Hessen
  Beurteilung der sozialen Situation und Sprachförderung, Erkenntnisse
  zur regionalen Ansiedlung, Historische Forschungen zur Verfolgung
  nationaler Minderheiten insbesondere im Faschismus, wissenschaftliche
  Untersuchungen zur Geschichte und Situation der Sinti, Organisationen
  mit Engagement für Minderheitenrechte sowie Kooperationsformen,
  institutionelle Landesförderung, Bedarf und Möglichkeit zur Anpassung
  der Rahmenvereinbarung, Bildungsförderung von Jugendlichen,
  Extremismusprävention zum Abbau von Ängsten, Entwicklung
  antiziganistischer Diskriminierung und Straftaten, Umgang mit
  Beschwerden, Bewertung von Beleidigungen und Vorurteilen, Fortschritt
  zur Erhaltung von Gräbern seit 2014
            
  Berichtsantrag                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  29.03.2019 Drucksache 20/432
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/12  12.09.2019    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/4 07.06.2019
            


            
            
- Gender-Forschung an Universitäten und Hochschulen in Hessen
  Anzahl der Professuren an Universitäten und Hochschulen mit einer
  Teil- oder Volldenomination im Bereich Genderforschung aufgelistet
  nach Hochschule und Zeitpunkt der Einrichtung, Förderprogramme zur
  Frauen- und Geschlechterforschung, Forschungsprojekte mit
  erfolgreicher Drittmitteleinwerbung; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD
  18.04.2019 und Antwort 05.06.2019 Drucksache 20/526
            
            


            
            
- Wissenschaft und Forschung stärken - Studium und Lehre ausbauen:
  Einigung zur Fortsetzung der Bund-Länder-Programme ist eine gute
  Nachricht für den Standort Hessen
  Bedeutung und Ziel des Hochschulpaktes seit der Einführung 2007
  (Studienplätze, wachsender Fachkräftebedarf, wissenschaftlicher
  Nachwuchs), Begrüßung der Fortführung des Hochschulpaktes 2020 sowie
  des neuen Bund-Länder-Programms Innovation in der Hochschullehre,
  jährliche Erhöhung der Grundfinanzierung der Hochschulen,
  Fortschreibung des Paktes für Forschung und Innovation für 2021 bis
  2030, Entfristung von Professuren an den Hochschulen für angewandte
  Wissenschaften und zahlreiche neue Professuren
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  14.05.2019 Drucksache 20/629
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/12  22.05.2019 S.764-776 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/15  18.06.2019 S.1085
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/3   06.06.2019    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/754 06.06.2019
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Eisenhardt, Nina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/12 S.764-766)
  Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/12 S.766-767)
  Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/12 S.767-769)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/12 S.769-770)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/12 S.770-772)
  Hofmeister, Andreas, CDU (PlPr 20/12 S.772-774)
  Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/12 S.774-776)
            als Ministerin für Wissenschaft und Kunst


            
            
            
- Schmerztherapeutische Versorgung in Hessen
  Anzahl der Patienten aufgelistet nach ICD-Code von 2016 bis 2018,
  Verteilung auf Diagnosegruppen, Schmerzbehandlung in Krankenhäusern,
  Stellenwert der Schmerzprävention, Schätzung des
  volkswirtschaftlichen Schadens, Zahl der Einrichtungen und
  Schmerztherapeuten aufgestellt nach Landkreis, Standards im Umgang
  mit Schmerzpatienten, Bedeutung in der Hospizarbeit, Bedarfsplanung
  zur Bestimmung der Arztzahlen, Unterstützung der Schmerzdiagnostik,
  Stand der Schmerzforschung, Maßnahmen zur Förderung der
  Grundlagenforschung und Selbsthilfe von Schmerzkranken,
  Berücksichtigung im Gesundheitspakt 3.0; Anlage
            
  Berichtsantrag                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker,
                                                 Wolfgang, SPD; Fraktion der SPD
  14.05.2019 Drucksache 20/637
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/12  12.09.2019    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/12 02.09.2019
            


            
            
- Tierversuche
  Regelungen zur Meldepflicht, Anzahl neu bewilligter Versuchsprojekte
  sowie Versuchstiere zwischen 2018 und 2018, Beurteilung der
  Entwicklung der Zahlen, Durchführung von Tierversuchen des
  Schweregrads "schwer", Sicherstellung der Einhaltung der
  Tierschutz-Versuchstierverordnung, Maßnahmen zur Reduzierung der
  Versuchsverfahren, Beurteilung des Ausstiegsplans der Niederlande;
  Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  05.06.2019 und Antwort 28.08.2019 Drucksache 20/769
            
            


            
            
- Konkurrenz Honigbienen - Wildbestäuber
  Forschungsergebnisse zu Auswirkungen der Honigbienenzüchtung und des
  -einsatzes auf wilde Bestäuber im städtischen und ländlichen Raum,
  Maßnahmen zu Erhalt und Förderung wildlebender Insekten, Aufklärung
  in Kommunen und Verbänden
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD; Schenk, Gerhard, AfD
  13.06.2019 und Antwort 29.07.2019 Drucksache 20/809
            
            


            
            
- Schulstatistik zu Forschungszwecken
  Gründe für die Einstellung der jährlichen Veröffentlichung des
  Kultusministeriums mit schulstatistischen Daten, zusätzliches Angebot
  veröffentlichter Daten, rechtliche Grundlage für die Nutzung von
  Daten der Schulstatistik zu Forschungszwecken, Beteiligung und
  Unterstützung von wissenschaftlichen Studien, rechtliche Grundlagen
  zum Schutz der Daten der ärztlichen Einschulungsuntersuchungen,
  Funktion der VERA-Erhebungen
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  15.07.2019 und Antwort 13.01.2020 Drucksache 20/943
            
            


            
            
- Umsetzung des nationalen Gesundheitsziels bezüglich der Gesundheit
  rund um die Geburt in Hessen
  Maßnahmen zur Unterstützung und Stärkung von Schwangeren und
  Familien, Weiterbildung im Bereich der Ernährungs- und
  Bewegungsberatung, Weiterbildungsangebote zum Erwerb von
  Kommunikations- und Beratungskompetenzen, Beteiligungsmöglichkeiten
  von Ärztinnen und Ärzten an der Netzwerkarbeit der Frühen Hilfen,
  Tabakentwöhnungsangebote und Beratung durch Einrichtungen der
  Suchthilfe, Forschungen zur Perinatalversorgung, Maßnahmen zur
  Prävention von Frühgeburten, Erarbeitung von Leitlinien zum Thema
  Frühgeburt, Weiterbildung im Bereich Psychosomatischer
  Grundversorgung, Qualitätssicherungsmaßnahmen, Förderung der Bereiche
  Frühe Hilfen, Prävention und Kinderschutz; Förderung der Kompetenzen
  von Lehrkräften hinsichtlich des Umgangs mit Familien mit besonderem
  Unterstützungsbedarf, partizipative Forschung zur Bedarfsermittlung
  werdender Eltern, Mutterpass und Kinderuntersuchungsheft, Erarbeitung
  von Leitlinien der Geburtshilfe sowie Beteiligung und Aufgaben des
  "Runden Tisch Hebammen", Optimierung perinatologischer Versorgung und
  Aufgaben der Fachausschüsse, Angebote und Maßnahmen zur
  Frühförderung, stillfreundliche Rahmenbedingungen an Arbeitsplätzen,
  Beratungsangebote für Eltern bei der Transition der Familiengründung,
   Kliniken mit Behandlungsangeboten bei postpartalen Depressionen,
  kultursensible Ausrichtung der Frühförderung, Nachsorge durch
  Hebammen, Berücksichtigung der Belange von Eltern mit behinderten
  Kindern im Wochenbett, Anzahl und Angebote der Frühförderstellen,
  Fortbildungen zur Sensibilisierung im Umgang mit Eltern von Kindern
  mit Beeinträchtigungen, Teilnahme an Vorsorge- und
  Früherkennungs-Untersuchungen, Anstieg der Impfquote, Inhalte der
  U-Untersuchungen, Unterstützung für Opfer von Gewalttaten,
  Informationsangebote für Familien mit Migrationshintergrund, Auf- und
  Ausbau gesundheitsförderlicher Strukturen in den Lebenswelten,
  Maßnahmen zur Verringerung der Umweltbelastungen, Vereinbarung von
  Familie und Beruf, Unterstützung der Kindertageseinrichtungen bei der
  Umsetzung des Bildungs- und Erziehungsplans, u.a.m.; umfangreiche
  Anlagen
            
  Große Anfrage                                  Sommer, Daniela, Dr., SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD;
                                                 Gnadl, Lisa, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  27.08.2019 Drucksache 20/1109
  Antw 05.02.2020 Drucksache 20/2192
  Plenarprotokoll 20/48  02.07.2020 S.3686-3696 (1. Video) (2. Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/48 S.3686-3687)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/48 S.3687-3688)
  Funken, Sandra, CDU (PlPr 20/48 S.3688-3690)
  Enners, Arno, AfD (PlPr 20/48 S.3690-3691)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/48 S.3691-3693)
  Walter, Alexandra, fraktionslos (PlPr 20/48 S.3693)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/48 S.3693-3695)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/48 S.3695-3696)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Hessen soll Vorreiter bei Entwicklung und Produktion von
  synthetischem Kerosin werden
  Debatte über die CO²-Minderung im Luftverkehr, Forschung und
  Produktion von synthetischem Kraftstoff und alternativen
  Antriebsmodelle, Klimabelastung durch den Schadstoffausstoß im
  Flugverkehr
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU
  02.09.2019 Drucksache 20/1127
  Plenarprotokoll 20/19  05.09.2019 S.1385-1391 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Boddenberg, Michael, CDU (PlPr 20/19 S.1385-1386)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/19 S.1386)
  Schenk, Gerhard, AfD (PlPr 20/19 S.1386-1387)
  Grumbach, Gernot, SPD (PlPr 20/19 S.1388)
  Kaufmann, Frank-Peter, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/19 S.1388-1389)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/19 S.1389-1390)
  Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/19 S.1390-1391)
            als Ministerpräsident


            
            
- Artensterben geht schneller als gedacht
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der SPD
  03.09.2019 Drucksache 20/1140
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/13  15.01.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  ULA 20/10 (nicht öffentlich) 04.11.2019
            


            
            
- Alternativen zu freiheitsentziehenden Maßnahmen im
  Gesundheitswesen
  Erfassung von Daten, Zeitpunkt und Bericht der Datenauswertung, Zahl
  der Genehmigungen aufgelistet nach Zwangsmaßnahmen und
  antragstellende Kliniken von 2015 bis 2019, Übersicht der Fixierungen
  seit 2010, Betreuungsstatistik der Amtsgerichte, Rechtsgrundlage und
  Gründe für Sicherungsmaßnahmen, Beurteilung durch Richterinnen und
  Richter, Bedeutung der S3 Richtlinie, Aufgaben der Ärztinnen und
  Ärzte insbesondere bei der Beurteilung von Verhalten, Delirium,
  Medikamentennebenwirkungen; Einsatz von Dolmetscherinnen und
  Dolmetschern, Schulungen im ärztlichen und pflegerischen Dienst,
  Sicherungsmaßnahmen im Gesundheitswesen, Definition "ultima ratio",
  Behandlung von Todesfällen im Zusammenhang mit Fixierungen,
  Beschwerdemöglichkeiten, Möglichkeit baulicher oder personeller
  Veränderungen zur Verhinderung der Maßnahmen, Unterstützung von
  Selbsthilfegruppen, Schulungs- und Fortbildungsangebote, Umgang mit
  gewalttätigem Verhalten, ambulante Angebote, Behandlung der Thematik
  in der Ausbildung von Fachkräften
            
  Berichtsantrag                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  19.11.2019 Drucksache 20/1560
            
  Ausschussberatung:
            
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/30  04.06.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/28 05.03.2020
            


            
            
- Fünf-Punkte-Arbeitsprogramm für Hessen: Teil 3
  Förderung von Methoden und Technologien der Künstlichen Intelligenz,
  Gründung und Schwerpunkte des Hessischen Kompetenzzentrums für
  verantwortungsbewusste Digitalisierung, Forschungsgebiete neu
  gegründeter Professuren, Stipendien für Start-Up Unternehmen,
  Weiterentwicklung der Strategie "Digitales Hessen" und des House of
  IT, Maßnahmen zu den Themen Digitale Arbeit, Digitale Sicherheit und
  Digitale Teilhabe
            
  Berichtsantrag                                 Eckert, Tobias, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD; Löber, Angelika, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  21.11.2019 Drucksache 20/1570
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/10  20.05.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  DDA 20/10 04.02.2020
            


            
            
- Hessen gestaltet die Zukunft: Digitaler Wandel für und mit den
  Menschen
  Debatte über den Ausbau der Breitband- und Mobilfunknetze,
  Digitalisierung in den Bereichen: Schule, öffentliche Verwaltung,
  Wirtschaft, Forschung, Hochschulen, u.a.
            
  Regierungserklärung                            Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung
  Plenarprotokoll 20/26  10.12.2019 S.1957-1974 (1. Video)
  (2.
  Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Sinemus, Kristina, Prof. Dr. (PlPr 20/26 S.1957-1959)
            Ministerin im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten und
            Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung
  Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/26 S.1959-1962)
  Leveringhaus, Torsten, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/26 S.1962-1964)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/26 S.1965-1966)
  Stirböck, Oliver, Freie Demokraten (PlPr 20/26 S.1967-1969)
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/26 S.1969-1971)
  Honka, Hartmut, CDU (PlPr 20/26 S.1972-1974)


            
            
- Rhein-Main Universitäten, Synergie und Gender-Forschung
  Synergieeffekte in Lehre, Forschung und Verwaltung; Genderforschung
  im Bereich der angewandten Wissenschaften, Einschätzung der Zuweisung
  einer Vorbildfunktion für die strategische Allianz der
  Rhein-Main-Universitäten, Kooperationen auf Ebene der staatlichen
  Schulen
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD
  06.12.2019 und Antwort 04.02.2020 Drucksache 20/1679
            
            


            
            
- Innovatives Bauen im 3D-Druckverfahren in Hessen
  Neugründung von Unternehmen, Maßnahmen zur Förderung der
  3D-Drucktechnologie, Kooperationspartner
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD; Löber, Angelika, SPD
  14.01.2020 und Antwort 03.03.2020 Drucksache 20/1879
            
            


            
            
- Blockchain-Technologie in Hessen
  Bewertung der Strategie und den Einsatz unterschiedlicher
  Kryptowährungen, Prognose der zukünftigen Nutzung innovativer
  Technologie, Förderung der Forschung, Sichtweise der
  Technikfolgenabschätzung, Drittmittelprojekte an Hochschulen und
  Universitäten, Zusammenarbeit mit Kooperationspartnern
            
  Berichtsantrag                                 Eckert, Tobias, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD; Löber, Angelika, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  05.02.2020 Drucksache 20/2190
            
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/11  17.06.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  DDA 20/13 27.04.2020
            


            
            
- Umfrage unter Hochschullehrern zur Forschungsfreiheit an deutschen
  Universitäten
  Zuständigkeit für die Prozesse zur Beantragung von Förderprojekten,
  Maßnahmen zur Verbesserung der Betreuungsrelationen an den
  Hochschulen, Spannungsverhältnis der Wissenschaftsfreiheit zu anderen
  verfassungsrechtlich geschützten Grundrechten und Zielen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  14.02.2020 und Antwort 25.03.2020 Drucksache 20/2414
            
            


            
            
- Finanzielle Förderung und wissenschaftliche Signifikanz der
  "Gender-Studies" in Hessen
  Förderungen im Rahmen der Forschungsschwerpunkte zur Frauen- und
  Geschlechterforschung in den Jahren 2019 und 2020, Übersicht der
  Professuren an Universitäten und Hochschulen in den Jahren 2019 und
  2020, Verpflichtung zur Gleichberechtigung, Stellung zur Kritik
  hinsichtlich des Wissenschaftlichkeitsgrades der
  Geschlechterforschung, Kenntnis über Veröffentlichungen zu Projekten;
  Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD
  23.03.2020 und Antwort 30.04.2020 Drucksache 20/2585
            
            


            
            
- Corona-Pandemie - Bereitstellung zusätzlicher Forschungsmittel
  Forschungsbedarfe im Bereich Epidemiologie von Pandemien, zur
  Entwicklung von Testverfahren und zur Überprüfung des
  Immunitätsstatus sowie der Entwicklung eines Impfstoffes; Forschungen
  zu Folgen der Corona-Pandemie auf Wirtschaft und Gesellschaft,
  finanzielle Mittel zur Realisierung der Forschungsvorhaben
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  14.04.2020 und Antwort 16.06.2020 Drucksache 20/2616
            
            


            
            
- Inhalt und Förderpraxis der Geschlechterforschung an den hessischen
  Universitäten und Hochschulen
  Forschungsprojekte zum Thema "Häusliche Gewalt gegen Männer",
  Förderung von Forschungsprojekten zu ,,Geschlechterdifferenzierung in
  Krippen" an der Hochschule für Angewandte Wissenschaften in Frankfurt
  am Main, für eine Förderung von Forschungsprojekten
  antragsberechtigte Personen, im Haushaltsplan 2020 enthaltene
  Fördermittel für die Frauen- und Geschlechterforschung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD
  22.04.2020 und Antwort 04.06.2020 Drucksache 20/2643
            
            


            
            
- Wissenschaft, Forschung und Lehre am Universitätsklinikum
  Gießen-Marburg
            
  Berichtsantrag                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Degen, Christoph, SPD;
                                                 Grumbach, Gernot, SPD; Löber, Angelika, SPD; Fraktion der SPD
  03.06.2020 Drucksache 20/2896
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 
            


            
            
- Krebs, Metastasierung und Forschung in Hessen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  02.07.2020 Drucksache 20/3153
            
            


            
            
            
- Wolfsgenetik
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  15.07.2020 Drucksache 20/3223
            
            


            
            
- Gewalt in der Geburtshilfe
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  06.08.2020 Drucksache 20/3345