- Allianz der Rhein-Main-Universitäten - RMU
            
  Berichtsantrag                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Degen, Christoph, SPD;
                                                 Grumbach, Gernot, SPD
  26.03.2019 Drucksache 20/405
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/7   19.09.2019    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  WKA 20/1 (nicht öffentlich) 27.05.2019
            


            
            
- Sinti in Hessen
  Beurteilung der sozialen Situation und Sprachförderung, Erkenntnisse
  zur regionalen Ansiedlung, Historische Forschungen zur Verfolgung
  nationaler Minderheiten insbesondere im Faschismus, wissenschaftliche
  Untersuchungen zur Geschichte und Situation der Sinti, Organisationen
  mit Engagement für Minderheitenrechte sowie Kooperationsformen,
  institutionelle Landesförderung, Bedarf und Möglichkeit zur Anpassung
  der Rahmenvereinbarung, Bildungsförderung von Jugendlichen,
  Extremismusprävention zum Abbau von Ängsten, Entwicklung
  antiziganistischer Diskriminierung und Straftaten, Umgang mit
  Beschwerden, Bewertung von Beleidigungen und Vorurteilen, Fortschritt
  zur Erhaltung von Gräbern seit 2014
            
  Berichtsantrag                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  29.03.2019 Drucksache 20/432
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/12  12.09.2019    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/4 07.06.2019
            


            
            
- Wissenschaft und Forschung stärken - Studium und Lehre ausbauen:
  Einigung zur Fortsetzung der Bund-Länder-Programme ist eine gute
  Nachricht für den Standort Hessen
            
  Bedeutung und Ziel des Hochschulpaktes seit der Einführung 2007
  (Studienplätze, wachsender Fachkräftebedarf, wissenschaftlicher
  Nachwuchs), Begrüßung der Fortführung des Hochschulpaktes 2020 sowie
  des neuen Bund-Länder-Programms Innovation in der Hochschullehre,
  jährliche Erhöhung der Grundfinanzierung der Hochschulen,
  Fortschreibung des Paktes für Forschung und Innovation für 2021 bis
  2030, Entfristung von Professuren an den Hochschulen für angewandte
  Wissenschaften und zahlreiche neue Professuren
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  14.05.2019 Drucksache 20/629
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/12  22.05.2019 S.764-776 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/15  18.06.2019 S.1085
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/3   06.06.2019    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/754 06.06.2019
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Eisenhardt, Nina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/12 S.764-766)
  Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/12 S.766-767)
  Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/12 S.767-769)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/12 S.769-770)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/12 S.770-772)
  Hofmeister, Andreas, CDU (PlPr 20/12 S.772-774)
  Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/12 S.774-776)
            als Ministerin für Wissenschaft und Kunst


            
            
- Schmerztherapeutische Versorgung in Hessen
  Anzahl der Patienten aufgelistet nach ICD-Code von 2016 bis 2018,
  Verteilung auf Diagnosegruppen, Schmerzbehandlung in Krankenhäusern,
  Stellenwert der Schmerzprävention, Schätzung des
  volkswirtschaftlichen Schadens, Zahl der Einrichtungen und
  Schmerztherapeuten aufgestellt nach Landkreis, Standards im Umgang
  mit Schmerzpatienten, Bedeutung in der Hospizarbeit, Bedarfsplanung
  zur Bestimmung der Arztzahlen, Unterstützung der Schmerzdiagnostik,
  Stand der Schmerzforschung, Maßnahmen zur Förderung der
  Grundlagenforschung und Selbsthilfe von Schmerzkranken,
  Berücksichtigung im Gesundheitspakt 3.0; Anlage
            
  Berichtsantrag                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker,
                                                 Wolfgang, SPD; Fraktion der SPD
  14.05.2019 Drucksache 20/637
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/12  12.09.2019    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/12 02.09.2019
            


            
            
- Tierversuche
  Regelungen zur Meldepflicht, Anzahl neu bewilligter Versuchsprojekte
  sowie Versuchstiere zwischen 2018 und 2018, Beurteilung der
  Entwicklung der Zahlen, Durchführung von Tierversuchen des
  Schweregrads "schwer", Sicherstellung der Einhaltung der
  Tierschutz-Versuchstierverordnung, Maßnahmen zur Reduzierung der
  Versuchsverfahren, Beurteilung des Ausstiegsplans der Niederlande;
  Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  05.06.2019 und Antwort 28.08.2019 Drucksache 20/769
            
            


            
            
- Konkurrenz Honigbienen - Wildbestäuber
  Forschungsergebnisse zu Auswirkungen der Honigbienenzüchtung und des
  -einsatzes auf wilde Bestäuber im städtischen und ländlichen Raum,
  Maßnahmen zu Erhalt und Förderung wildlebender Insekten, Aufklärung
  in Kommunen und Verbänden
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD; Schenk, Gerhard, AfD
  13.06.2019 und Antwort 29.07.2019 Drucksache 20/809
            
            


            
            
- Schulstatistik zu Forschungszwecken
  Gründe für die Einstellung der jährlichen Veröffentlichung des
  Kultusministeriums mit schulstatistischen Daten, zusätzliches Angebot
  veröffentlichter Daten, rechtliche Grundlage für die Nutzung von
  Daten der Schulstatistik zu Forschungszwecken, Beteiligung und
  Unterstützung von wissenschaftlichen Studien, rechtliche Grundlagen
  zum Schutz der Daten der ärztlichen Einschulungsuntersuchungen,
  Funktion der VERA-Erhebungen
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  15.07.2019 und Antwort 13.01.2020 Drucksache 20/943
            
            


            
            
- Umsetzung des nationalen Gesundheitsziels bezüglich der Gesundheit
  rund um die Geburt in Hessen
  Maßnahmen zur Unterstützung und Stärkung von Schwangeren und
  Familien, Weiterbildung im Bereich der Ernährungs- und
  Bewegungsberatung, Weiterbildungsangebote zum Erwerb von
  Kommunikations- und Beratungskompetenzen, Beteiligungsmöglichkeiten
  von Ärztinnen und Ärzten an der Netzwerkarbeit der Frühen Hilfen,
  Tabakentwöhnungsangebote und Beratung durch Einrichtungen der
  Suchthilfe, Forschungen zur Perinatalversorgung, Maßnahmen zur
  Prävention von Frühgeburten, Erarbeitung von Leitlinien zum Thema
  Frühgeburt, Weiterbildung im Bereich Psychosomatischer
  Grundversorgung, Qualitätssicherungsmaßnahmen, Förderung der Bereiche
  Frühe Hilfen, Prävention und Kinderschutz; Förderung der Kompetenzen
  von Lehrkräften hinsichtlich des Umgangs mit Familien mit besonderem
  Unterstützungsbedarf, partizipative Forschung zur Bedarfsermittlung
  werdender Eltern, Mutterpass und Kinderuntersuchungsheft, Erarbeitung
  von Leitlinien der Geburtshilfe sowie Beteiligung und Aufgaben des
  "Runden Tisch Hebammen", Optimierung perinatologischer Versorgung und
  Aufgaben der Fachausschüsse, Angebote und Maßnahmen zur
  Frühförderung, stillfreundliche Rahmenbedingungen an Arbeitsplätzen,
  Beratungsangebote für Eltern bei der Transition der Familiengründung,
   Kliniken mit Behandlungsangeboten bei postpartalen Depressionen,
  kultursensible Ausrichtung der Frühförderung, Nachsorge durch
  Hebammen, Berücksichtigung der Belange von Eltern mit behinderten
  Kindern im Wochenbett, Anzahl und Angebote der Frühförderstellen,
  Fortbildungen zur Sensibilisierung im Umgang mit Eltern von Kindern
  mit Beeinträchtigungen, Teilnahme an Vorsorge- und
  Früherkennungs-Untersuchungen, Anstieg der Impfquote, Inhalte der
  U-Untersuchungen, Unterstützung für Opfer von Gewalttaten,
  Informationsangebote für Familien mit Migrationshintergrund, Auf- und
  Ausbau gesundheitsförderlicher Strukturen in den Lebenswelten,
  Maßnahmen zur Verringerung der Umweltbelastungen, Vereinbarung von
  Familie und Beruf, Unterstützung der Kindertageseinrichtungen bei der
  Umsetzung des Bildungs- und Erziehungsplans, u.a.m.; umfangreiche
  Anlagen
            
  Große Anfrage                                  Sommer, Daniela, Dr., SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD;
                                                 Gnadl, Lisa, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
            
  27.08.2019 Drucksache 20/1109
  Antw 05.02.2020 Drucksache 20/2192
  Plenarprotokoll 20/48  02.07.2020 S.3686-3696 (1. Video) (2. Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/48 S.3686-3687)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/48 S.3687-3688)
  Funken, Sandra, CDU (PlPr 20/48 S.3688-3690)
  Enners, Arno, AfD (PlPr 20/48 S.3690-3691)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/48 S.3691-3693)
  Walter, Alexandra, fraktionslos (PlPr 20/48 S.3693)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/48 S.3693-3695)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/48 S.3695-3696)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Hessen soll Vorreiter bei Entwicklung und Produktion von
  synthetischem Kerosin werden
  Debatte über die CO²-Minderung im Luftverkehr, Forschung und
  Produktion von synthetischem Kraftstoff und alternativen
  Antriebsmodelle, Klimabelastung durch den Schadstoffausstoß im
  Flugverkehr
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU
  02.09.2019 Drucksache 20/1127
  Plenarprotokoll 20/19  05.09.2019 S.1385-1391 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Boddenberg, Michael, CDU (PlPr 20/19 S.1385-1386)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/19 S.1386)
  Schenk, Gerhard, AfD (PlPr 20/19 S.1386-1387)
  Grumbach, Gernot, SPD (PlPr 20/19 S.1388)
  Kaufmann, Frank-Peter, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/19 S.1388-1389)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/19 S.1389-1390)
  Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/19 S.1390-1391)
            als Ministerpräsident (bis 31.05.2022)


            
            
- Mit Konsequenz und System für Hessens Wirtschaft eintreten
  Würdigung bestehender Konzepte, Initiativen und
  (Forschungs-)Einrichtungen u.a. in den Bereichen Wirtschaft, Energie,
  Technologie und Forschung; Digitalisierung als Grundlage einer
  ressourcenschonenden und innovativen Wirtschaft (u.a.
  Breitbandausbau, Mobilfunkinfrastruktur, Rechenzentren),
  Notwendigkeit der Förderung von Unternehmensgründungen u.a. durch
  Beratungs- und Finanzierungsangebote sowie Aus- und Weiterbildung von
  Fachkräften für die digitale Arbeitswelt, Frankfurt und Darmstadt als
  Knotenpunkte der Digitalisierung (DigitalHub), Forderung nach
  Förderung klimaschonender Wirtschaftszweige (u.a. Green-Finance,
  Green-Tech) sowie nach Ausbildung von Fachkräften auf einem
  "TechCampus", u.a.m.
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  03.09.2019 Drucksache 20/1138
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/19  05.09.2019 S.1395-1408 (1. Video)
  (2.
  Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/21  25.09.2019 S.1594
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/7   11.09.2019    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/1190 11.09.2019
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/19 S.1395-1397)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/19 S.1397-1399)
  Kinkel, Kaya, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/19 S.1399-1400)
  John, Knut, SPD (PlPr 20/19 S.1400-1402)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/19 S.1402-1404)
  Pentz, Manfred, CDU (PlPr 20/19 S.1404-1406)
  Nimmermann, Philipp Peter, Dr. (PlPr 20/19 S.1406-1408)
            Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Energie,
            Verkehr und Wohnen (ab 18.01.2019)


            
            
- Artensterben geht schneller als gedacht
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der SPD
  03.09.2019 Drucksache 20/1140
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/13  15.01.2020    
      Bericht entgegengenommen
            
  Ausschussvorlagen:
  ULA 20/10 (nicht öffentlich) 04.11.2019
            


            
            
- Alternativen zu freiheitsentziehenden Maßnahmen im
  Gesundheitswesen
  Erfassung von Daten, Zeitpunkt und Bericht der Datenauswertung, Zahl
  der Genehmigungen aufgelistet nach Zwangsmaßnahmen und
  antragstellende Kliniken von 2015 bis 2019, Übersicht der Fixierungen
  seit 2010, Betreuungsstatistik der Amtsgerichte, Rechtsgrundlage und
  Gründe für Sicherungsmaßnahmen, Beurteilung durch Richterinnen und
  Richter, Bedeutung der S3 Richtlinie, Aufgaben der Ärztinnen und
  Ärzte insbesondere bei der Beurteilung von Verhalten, Delirium,
  Medikamentennebenwirkungen; Einsatz von Dolmetscherinnen und
  Dolmetschern, Schulungen im ärztlichen und pflegerischen Dienst,
  Sicherungsmaßnahmen im Gesundheitswesen, Definition "ultima ratio",
  Behandlung von Todesfällen im Zusammenhang mit Fixierungen,
  Beschwerdemöglichkeiten, Möglichkeit baulicher oder personeller
  Veränderungen zur Verhinderung der Maßnahmen, Unterstützung von
  Selbsthilfegruppen, Schulungs- und Fortbildungsangebote, Umgang mit
  gewalttätigem Verhalten, ambulante Angebote, Behandlung der Thematik
  in der Ausbildung von Fachkräften
            
  Berichtsantrag                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  19.11.2019 Drucksache 20/1560
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/30  04.06.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/28 05.03.2020
            


            
            
- Fünf-Punkte-Arbeitsprogramm für Hessen: Teil 3
  Förderung von Methoden und Technologien der Künstlichen Intelligenz,
  Gründung und Schwerpunkte des Hessischen Kompetenzzentrums für
  verantwortungsbewusste Digitalisierung, Forschungsgebiete neu
  gegründeter Professuren, Stipendien für Start-Up Unternehmen,
  Weiterentwicklung der Strategie "Digitales Hessen" und des House of
  IT, Maßnahmen zu den Themen Digitale Arbeit, Digitale Sicherheit und
  Digitale Teilhabe
            
            
  Berichtsantrag                                 Eckert, Tobias, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD; Löber, Angelika, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  21.11.2019 Drucksache 20/1570
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/10  20.05.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  DDA 20/10 04.02.2020
            


            
            
- Hessen gestaltet die Zukunft: Digitaler Wandel für und mit den
  Menschen
  Debatte über den Ausbau der Breitband- und Mobilfunknetze,
  Digitalisierung in den Bereichen: Schule, öffentliche Verwaltung,
  Wirtschaft, Forschung, Hochschulen, u.a.
            
  Regierungserklärung                            Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung
  Plenarprotokoll 20/26  10.12.2019 S.1957-1974 (1. Video)
  (2.
  Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Sinemus, Kristina, Prof. Dr. (PlPr 20/26 S.1957-1959)
            Ministerin im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten und
            Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung
  Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/26 S.1959-1962)
  Leveringhaus, Torsten, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/26 S.1962-1964)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/26 S.1965-1966)
  Stirböck, Oliver, Freie Demokraten (PlPr 20/26 S.1967-1969)
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/26 S.1969-1971)
  Honka, Hartmut, CDU (PlPr 20/26 S.1972-1974)


            
            
- Innovatives Bauen im 3D-Druckverfahren in Hessen
  Neugründung von Unternehmen, Maßnahmen zur Förderung der
  3D-Drucktechnologie, Kooperationspartner
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD; Löber, Angelika, SPD
  14.01.2020 und Antwort 03.03.2020 Drucksache 20/1879
            
            


            
            
- Blockchain-Technologie in Hessen
  Bewertung der Strategie und den Einsatz unterschiedlicher
  Kryptowährungen, Prognose der zukünftigen Nutzung innovativer
  Technologie, Förderung der Forschung, Sichtweise der
  Technikfolgenabschätzung, Drittmittelprojekte an Hochschulen und
  Universitäten, Zusammenarbeit mit Kooperationspartnern
            
  Berichtsantrag                                 Eckert, Tobias, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD; Löber, Angelika, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  05.02.2020 Drucksache 20/2190
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/11  17.06.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  DDA 20/13 27.04.2020
            


            
            
- Umfrage unter Hochschullehrern zur Forschungsfreiheit an deutschen
  Universitäten
  Zuständigkeit für die Prozesse zur Beantragung von Förderprojekten,
  Maßnahmen zur Verbesserung der Betreuungsrelationen an den
  Hochschulen, Spannungsverhältnis der Wissenschaftsfreiheit zu anderen
  verfassungsrechtlich geschützten Grundrechten und Zielen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  14.02.2020 und Antwort 25.03.2020 Drucksache 20/2414
            
            


            
            
- Corona-Pandemie - Bereitstellung zusätzlicher Forschungsmittel
  Forschungsbedarfe im Bereich Epidemiologie von Pandemien, zur
  Entwicklung von Testverfahren und zur Überprüfung des
  Immunitätsstatus sowie der Entwicklung eines Impfstoffes; Forschungen
  zu Folgen der Corona-Pandemie auf Wirtschaft und Gesellschaft,
  finanzielle Mittel zur Realisierung der Forschungsvorhaben
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
            
  14.04.2020 und Antwort 16.06.2020 Drucksache 20/2616
            
            


            
            
- Demenz II
  Erkenntnisse aus dem Modellprojekt CARE Guides - Interkulturelle
  Pflegelotse, Zugang zu Unterstützungsleistungen für demenziell
  erkrankte Menschen mit Migrationshintergrund, finanzielle
  Unterstützung für den Ausbau von Kurzzeit- und Tagespflegeplätzen,
  Aufklärungsangebote für betroffene junge Menschen, Übersicht der
  Forschungsprojekte sowie Ansätze zur Versorgungsforschung an
  Hochschulen; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  05.05.2023 und Antwort 26.07.2023 Drucksache 20/11015
            
            


            
            
- Wissenschaft, Forschung und Lehre am Universitätsklinikum
  Gießen-Marburg
            
  Berichtsantrag                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Degen, Christoph, SPD;
                                                 Grumbach, Gernot, SPD; Löber, Angelika, SPD; Fraktion der SPD
  03.06.2020 Drucksache 20/2896
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/19  05.11.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  WKA 20/17 (nicht öffentlich) 17.09.2020
            


            
            
- Krebs, Metastasierung und Forschung in Hessen
  Angaben zur Schätzung der Anzahl der Krebsneuerkrankungen im Jahr
  2016, Anteil der diagnostizierten Rück- und Todesfälle bei
  Patientinnen und Patienten, Auflistung universitärer und
  außeruniversitärer Forschungsprojekte hinsichtlich der Vermeidung von
  Metastasen, Angaben zu Forschungsergebnissen, Unterstützungsmaßnahmen
  für Forschungsprojekte, Präventionsstrategien sowie krebserkrankte
  Menschen, Informationen zu Medikamenten; Anlagen
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  02.07.2020 und Antwort 18.09.2020 Drucksache 20/3153
            
            


            
            
- Wolfsgenetik
  Zahl der gemeldeten Rissbegutachtungen, Durchführung genetischer
  Probenahmen, Erkenntnisse zu nachgewiesenen Wolfsindividuen,
  Schulungen für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für das
  Wolfsmonitoring
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  15.07.2020 und Antwort 03.09.2020 Drucksache 20/3223
            
            


            
            
- INSM-Bildungsmonitor 2020
  Inhalt des Bildungsfinanzberichtes 2019 vom Statistischen Bundesamt,
  Stellenwert der Bildungspolitik, finanzielle Planungssicherheit durch
  den Hochschulpakt 2021 bis 2025, unterrichtete Fremdsprachen an
  Grundschulen, Pläne hinsichtlich Verbesserungen im Bereich
  Internationalisierung, Bildungssysteme der Länder, Anzahl des
  wissenschaftlichen und künstlerischen Personals im Ländervergleich,
  Bedeutung der Habilitation
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD
  18.08.2020 und Antwort 25.11.2020 Drucksache 20/3409
            
            


            
            
- Folgeschäden durch COVID-19
  Fortlaufende Prüfung des Handlungsbedarfes hinsichtlich Maßnahmen
  gegen die Ausbreitung des Virus, Erforschung der COVID-19-Infektionen
  insbesondere im Hinblick auf Folgeschäden und Immunität, Kriterien
  zur Bereitstellung von Landesmitteln
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  26.08.2020 und Antwort 02.10.2020 Drucksache 20/3482
            
            


            
            
- Alzheimer in Hessen
  Anzahl der Diagnosen zur Alzheimer-Krankheit und Demenz im Jahr 2019,
  Angebot an Beratungs-, HiIfs- und Therapiemöglichkeiten für
  Betroffene und Angehörige; Übersicht der Präventionsangebote,
  Maßnahmen für Aufklärung und Sensibilisierung für die frühe
  Diagnostik in der Bevölkerung, Standorte für Alzheimerforschung,
  Nutzbarkeit der Forschungsergebnisse, Entwicklung von
  Versorgungsmodellen für Patientinnen und Patienten
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  28.08.2020 und Antwort 27.11.2020 Drucksache 20/3498
            
            


            
            
- Kreidezähne bei Kindern in Hessen
  Kenntnisnahme einer Studie in Bezug auf das Vorhandensein von
  Molaren-Inzisiven-Hypomineralisation, Maßnahmen zur Aufklärung der
  Öffentlichkeit hinsichtlich der Volkskrankheit, Einführung eines
  zertifizierten Tätigkeitsschwerpunktes für "Kinderzahnheilkunde" im
  Jahr 2004, Möglichkeit der Fortbildung für Zahnärztinnen und -ärzte,
  geförderte Forschungsprojeke
            
  Kleine Anfrage                                 Walter, Alexandra, fraktionslos
  14.09.2020 und Antwort 27.11.2020 Drucksache 20/3610
            
            


            
            
- Wissenschaftliches Arbeiten und Wissensmanagement von Studierenden
  an hessischen Hochschulen
  Erforschung von Wissensaneignung, -transfer und -kompetenz bei
  Studierenden; Informationssysteme zur Unterstützung von Lehre,
  Forschung und Verwaltungsaufgaben; Einführungen in wissenschaftliches
  Arbeiten an Hochschulen, Lehrveranstaltungsevaluationen,
  Veränderungen im Wissensmanagement durch die Nutzung digitaler Lehr-
  und Lernformate, Beteiligung von Hochschulen am Projekt
  "Kompetenzmodellierung und -erfassung im Hochschulsektor"
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  01.10.2020 und Antwort 20.11.2020 Drucksache 20/3788
            
            


            
            
- Green-IT und nachhaltige Rechenzentren
  Ziele hinsichtlich des Energieverbrauchs, qualifizierte Schätzungen
  der Werte bei privat betriebenen Rechenzentren, Förderung von
  Konzepten und Best-Practice-Ansätzen für digitale Forschung und
  Entwicklung, Austausch mit der Innovationsallianz Rechenzentren seit
  2015, Stärkung von Nachhaltigkeitskonzepten
            
  Kleine Anfrage                                 Kaffenberger, Bijan, SPD; Eckert, Tobias, SPD
  22.10.2020 und Antwort 23.02.2021 Drucksache 20/3888
            
            


            
            
- Schreib- und Lesekompetenz hinsichtlich Gesundheitskompetenz II
  Umsetzung der Empfehlungen der Initiative HEAL - Health Literacy im
  Kontext von Alphabetisierung und Grundbildung, Umfragen zur
  Gesundheitskompetenz in der Bevölkerung, Forschungsprojekte an
  Universitäten und Hochschulen, Angabe der Akteurinnen und Akteure
  hinsichtlich Förderungen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  10.11.2020 und Antwort 11.03.2021 Drucksache 20/4066
            
            


            
            
- Unterstützung der Landesregierung für die Entwicklung von COVID
  19-Medikamenten
  Ausrichtung der Förderinstrumente des Landes auf kleine und mittlere
  Unternehmen, Prüfung der Förderanfragen der Biotest AG, kein Anspruch
  auf Förderung von Forschungs- und Entwicklungsvorhaben
  oder betrieblichen Investitionsförderungen, Gründe für die Ablehnung
  des Hilfeersuchens, Bewertung der Ergebnisse aus der Phase-II-Studie,
  Hinweis auf Bundes- und EU-Förderprogramme
            
  Kleine Anfrage                                 Rock, René, Freie Demokraten
  12.11.2020 und Antwort 11.02.2021 Drucksache 20/4076
            
            


            
- Zugänge der Forschung in Bereiche der hesssischen Polizei
  Ansprechpartner für wissenschaftliche Anfragen im Bereich der
  Polizei, Unterstützung von internen Anfragen von Studierenden der
  Hochschule für Polizei und Verwaltung, externe Forschungsanfragen und
  Anfragesteller der vergangenen fünf Jahre, Gründe für nicht
  beantwortete Anfragen, Veröffentlichung interner Forschungsarbeiten,
  Studien zu Themen wie: Rassismus und gruppenbezogene
  Menschenfeindlichkeit, Körperverletzung im Amt,
  Geschlechterverhältnis in der Polizei, Rechtsextremismus in der
  Polizei, racial profiling, protest policing
            
  Kleine Anfrage                                 Schaus, Hermann, DIE LINKE
  22.12.2020 und Antwort 19.03.2021 Drucksache 20/4328
            
            


            
            
- Vitamin D und SARS-COV-2
  Bewertung der Studien zu einem Zusammenhang zwischen Vitamin-D und
  einem erhöhten Risiko für eine COVID-19-Erkrankung, Stellungnahme der
  Arbeitsgemeinschaft der Wissenschaftlichen Medizinischen
  Fachgesellschaften - Task-Force COVID 19
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Hartmann, Karin, SPD
  05.01.2021 und Antwort 11.05.2021 Drucksache 20/4355
            
            


            
            
- Demenz I
  Anzahl und Entwicklung von Demenz-Fällen aufgrund des demografischen
  Wandels, Informationen zu betroffenen Altersgruppen und
  Pflegeangehörigen sowie Unterstützungsmöglichkeiten,
  Demenznetzwerken, Demenzatlas und weiteren Projekten
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  05.05.2023 und Antwort 19.07.2023 Drucksache 20/11014
            
            


            
            
- Sequenzanalyse von Mutanten des SARS-CoV-2-Virus
  Schaffung von Infrastruktur und einer Regelung für die Finanzierung
  der Laboranalyse, Erstellung der Coronavirus-Surveillanceverordnung,
  Entwicklungen im Pandemiegeschehen hinsichtlich der Virusvarianten,
  Erkenntnisse aus Forschungsvorhaben
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  19.01.2021 und Antwort 09.04.2021 Drucksache 20/4433
            
            


            
            
- Finanzielle Ausstattung der Landesbeauftragten für
  Heimatvertriebene und Spätaussiedler sowie Förderung von Vertriebenen
  - Verbänden und Spätaussiedlern
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Sönmez, Saadet, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  20.01.2021 Drucksache 20/4445
            
  Ausschussberatungen:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/35  21.01.2021    
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/47  21.01.2021    
  Unterausschuss für Heimatvertriebene, Aussiedler, Flüchtlinge und Wiedergutmachung (UHW)
      UHW 20/9   27.01.2021    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Kürzungen im Fachbereich 03 der Philipps-Universität Marburg
  Defizit im Fachbereich 03, Anzahl der Mitarbeiterinnen und
  Mitarbeiter, Haltung der Landesregierung zu Stellensperre sowie zur
  Verkürzung der maximalen Laufzeit des Zweitvertrags
  wissenschaftlicher Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, Ausfinanzierung
  des Stellenplans bei einer Auslastung von ca. 130 Prozent,
  Verbesserung der Finanzsituation der Hochschulen durch den
  Hochschulpakt 2021-2025
            
  Kleine Anfrage                                 Schalauske, Jan, DIE LINKE; Wissler, Janine, DIE LINKE
  28.01.2021 und Antwort 18.03.2021 Drucksache 20/4946
            
            


            
            
            
- Förderung von Alternativen zu Tierversuchen
  Auflistung der Forschungsprojekte im LOEWE-Programm mit
  Berücksichtigung der Erforschung von Alternativen zu Tierversuchen
  sowie Höhe der bewilligten Fördermittel seit 2008, Anzahl der
  Forschungsprojekte mit Tierversuchen und Zahl der Nutzung von
  Alternativen, Auflistung und Anzahl der Tierarten in Tierversuchen zu
  Forschungszwecken im Jahr 2019, Anzahl gemeldeter Tode von
  Wirbeltieren im Jahr 2019, Entwicklung des Einsatzes von
  Alternativmethoden an Universitäten, Umsetzung der Projekte und
  Aktivitäten der RRR Professuren und des ICAR3R Zentrums in Gießen
            
  Kleine Anfrage                                 Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; John, Knut, SPD; Lotz, Heinz, SPD;
                                                 Warnecke, Torsten, SPD
  01.02.2021 und Antwort 28.04.2021 Drucksache 20/4966
            
            


            
            
- Sparmaßnahmen insbesondere am Fachbereich 03 der
  Philipps-Universität Marburg
  Inhalt der Stellungnahme bezüglich der Situation im Fachbereich,
  Bewertung der Maßnahmen, Vorgehen bei der Mittelzuweisung,
  finanzielle Planungssicherheit durch den Hochschulpakt 2021-2025,
  Kenntnis über den Einsatz der Maßnahmen an anderen Hochschulen
            
  Kleine Anfrage                                 Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten
  04.02.2021 und Antwort 26.03.2021 Drucksache 20/5011
            
            


            
            
- Standort des Europäischen Kompetenzzentrums für Industrie,
  Technologie und Forschung im Bereich der Cybersicherheit
  Verfahren zur Auswahl des ECCC-Standortes, Veröffentlichung der
  Bewertungen der einzelnen Vorschläge, Überlegungen zur Nominierung
  Darmstadts
            
  Kleine Anfrage                                 Löber, Angelika, SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Gersberg, Nadine, SPD
  12.02.2021 und Antwort 14.05.2021 Drucksache 20/5073
            
            


            
            
            
- Aktueller Stand der Provenienzforschung
  Konzept zur Verteilung der Landesmittel, Öffentlichkeitsarbeit als
  elementarer Baustein für Museen und Forschung, vereinbarte Ziele und
  Handlungsstrategien im Rahmen der Digitalisierungsstrategie,
  Beurteilung des Ausbaus der Projektförderung im Bereich
  Kulturgutentziehungen in SBZ und DDR, Vorgehen bei der Erforschung
  von Provenienzen, Erweiterung des Beratungsangebotes für
  nichtstaatliche Museen
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  17.02.2021 und Antwort 25.03.2021 Drucksache 20/5117
            
            


            
            
- Empirische Analyse der Implementation und Effizienz des
  Fußfesselprojekts in Hessen
  Einsatz der elektronischen Präsenzkontrolle, Übersicht der Anzahl
  überwachter Personen und Überwachungstage von 2003 bis 2020,
  Evaluation des Forschungsvorhabens des Max-Planck-Institutes, Höhe
  der Fördermittel
            
  Kleine Anfrage                                 Wilken, Ulrich, Dr., DIE LINKE
  22.02.2021 und Antwort 08.04.2021 Drucksache 20/5166
            
            


            
            
- Zucht- und Vorratshaltung von Tieren sowie Überschusstiere in
  Tierversuchslaboren in Hessen
  Standorte der Tierversuchseinrichtungen, Nennung der Gründe für
  Züchtung und Tötung sowie Verwendung für Tierversuche aufgelistet
  nach Tierart und Forschungseinrichtung, Tötungsgrund des
  wissenschaftlichen Zweckes, Erforschung von Methoden zum Ersatz für
  Tierversuche; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  01.03.2021 und Antwort 25.03.2021 Drucksache 20/5197
            
            


            
            
            
            
- GAIA-X, Financial Big Data Cluster und damit verbundene
  Forschung
  Vorteile für Privatwirtschaft und Forschung, Informationen zur
  Datenerfassung und -bereitstellung, zeitliche Perspektive für das
  Projekt  im Bezug auf die Bekämpfung von Geldwäsche und
  Marktmissbrauch
            
  Kleine Anfrage                                 Kaffenberger, Bijan, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Eckert, Tobias, SPD
  02.03.2021 und Antwort 09.04.2021 Drucksache 20/5222
            
            


            
            
- Entlastung der Landesregierung wegen der Haushaltsrechnung des
  Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2019
            
  Antrag der Landesregierung                     Landesregierung
  03.03.2020 Drucksache 20/5242
  Plenarprotokoll 20/100 30.03.2022 S.8086
  Beschlussempfehlung angenommen
  Bemerkung:  Bemerkungen 2019 des Hessischen Rechnungshofs zur
              Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Hessen
              (einschließlich der Feststellungen zur Haushaltsrechnung
              2019) - Drs 20/3822
            
  Ausschussberatungen:
  Haushaltsausschuss (HHA)
      HHA 20/12  21.04.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/8141 23.03.2022
      Beschluss: Entlastung erteilen
  Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung (UFV)
      UFV 20/16  01.12.2021    
      20/17  16.02.2022    
      Entlastung erteilen
  Ausschussvorlagen:
  UFV 20/56 (nicht öffentlich) 11.03.2022
  UFV 20/57 (nicht öffentlich) 18.03.2022
  UFV 20/58 (nicht öffentlich) 21.04.2022
  UFV 20/59 (nicht öffentlich) 01.05.2022
  UFV 20/68 (nicht öffentlich) 15.09.2022
  UFV 20/70 (nicht öffentlich) 05.12.2022
  UFV 20/77 (nicht öffentlich) 02.03.2023
  UFV 20/83 (nicht öffentlich) 04.05.2023
  UFV 20/84 (nicht öffentlich) 27.06.2023
  UFV 20/86 (nicht öffentlich) 20.09.2023
  UFV 20/104 (nicht öffentlich) 19.12.2023
            


            
            
- "Gender"-Professuren an hessischen Universitäten und
  Hochschulen
  Anteil der Stellen mit überwiegender Besetzung durch Frauen, Gründe
  für Unterschiede im Frauenanteil bei hochschulischen Fachkulturen;
  Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  05.03.2021 und Antwort 20.07.2021 Drucksache 20/5253
            
            


            
            
- Wahrung der Freiheit von Forschung und Lehre - Stigmatisierungen
  und Ausgrenzungen von Hochschullehrern verhindern
  Feststellung hinsichtlich der Freiheitseinschränkung von Forschung
  und Lehre und Ausgrenzung von Hochschullehrern als
  Grundrechtsverletzung, Forderung an Landesregierung bezüglich freier
  Ausübung von Lehr- und Forschungstätigkeiten und Meinungsfreiheit
            
  Antrag                                         Fraktion der AfD
  09.03.2021 Drucksache 20/5268
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/69  18.03.2021 S.5515-5529 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/71  28.04.2021 S.5746
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/23  22.04.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5572 22.04.2021
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/69 S.5515-5517, 5527-5528)
  Eisenhardt, Nina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/69 S.5517-5519)
  Falk, Horst, Dr., CDU (PlPr 20/69 S.5519-5520)
  Grumbach, Gernot, SPD (PlPr 20/69 S.5520-5522, 5527-5527, 5529)
  Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/69 S.5522-5524,
            5528-5528)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/69 S.5524-5525)
  Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/69 S.5525-5527)
            als Ministerin für Wissenschaft und Kunst
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/69 S.5528-5529)


            
            
- Kooperationen hessischer Hochschulen mit ausländischen Partnern aus
  Ländern mit autoritären Regimen
  Übersicht der Kooperationen aufgelistet nach Hochschule und
  Zuwendungshöhe, Angaben zu Inhalten sowie Rechte und Pflichten der
  Partner, Herangehensweisen der Hochschulen bei Partnern aus Ländern
  mit autoritären Regimen, mögliche Chancen im Hinblick auf Science
  Diplomacy; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten
  26.03.2021 und Antwort 07.09.2021 Drucksache 20/5424
            
            


            
            
- Folgeerkrankungen bzw. Überreaktionen des Immunsystems und
  SARS-COV-2
  Anzahl der Kinder mit Überreaktionen des Immunsystems aufgrund von
  SARS-COV-2, Erkenntnisse über das Syndrom "Long Covid"/ "Post Covid",
  Erkenntnisse zu Langzeitfolgen einer Infektion, Forschungsprojekte zu
  Folgeerkrankungen bzw. Langzeitfolgen, Kooperationen im Rahmen von
  Forschungsprojekten; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  29.03.2021 und Antwort 28.05.2021 Drucksache 20/5430
            
            


            
            
- Empfehlung zur Auffrischung des Impfschutzes gegen Tetanus und
  Diphterie
  Empfehlungen zu Auffrischungsimpfungen der Ständigen lmpfkommission,
  Bewertung der Empfehlungen  der Weltgesundheitsorganisation,
  Erkenntnisse zu Nebenwirkungen nach wiederholter Gabe von
  Totimpfstoffen, Aktualisierung der Impfempfehlungen der Ständigen
  lmpfkommission, Nachweispflicht einer Masernimmunität
            
  Kleine Anfrage                                 Walter, Alexandra, fraktionslos
  19.04.2021 und Antwort 11.05.2021 Drucksache 20/5525
            
            


- Lehr- und Studienbetrieb an hessischen Hochschulen und
  Universitäten
  Bewertung der Kritik des Präsidenten des Medizinischen
  Fakultätstages, Bewertung der Maßnahmen zur Aufrechterhaltung von
  Forschung und Lehre an Hochschulen im Hinblick auf die Regelungen des
  lnfektionsschutzgesetzes, Haltung der Landesregierung zu den
  Regelungen im Hinblick auf Artikel 26 der
  Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, Auswertungen über die
  Corona-Infektionen im Bereich der Universitäten und Hochschulen;
  Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD
  23.04.2021 und Antwort 24.06.2021 Drucksache 20/5576
            
            


            
            
- Bund und Land stärken den Forschungsstandort Hessen weiter
  Debatte über die Empfehlung des Wissenschaftsrates zur Förderung von
  Forschungsbauten in Marburg, Gießen und Geisenheim; Höhe der Mittel
  zur Forschungsbauförderung, Stärkung des Wissenschafts- und
  Forschungsstandorts Hessen
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU
  26.04.2021 Drucksache 20/5594
  Plenarprotokoll 20/72  29.04.2021 S.5789-5796 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Hofmeister, Andreas, CDU (PlPr 20/72 S.5789-5790)
  Eisenhardt, Nina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/72 S.5790-5791)
  Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/72 S.5791-5792)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/72 S.5792-5793)
  Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/72 S.5793-5794)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/72 S.5794-5795)
  Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/72 S.5795-5796)
            als Ministerin für Wissenschaft und Kunst


            
            
- Förderung der hessischen Videospielbranche im Bereich Forschung,
  Entwicklung und Produktion, Teil 1
  Übersicht der beantragten Fördermittel im Zusammenhang mit Games in
  den Jahren 2019 und 2020, Definition des Förderschwerpunktes auf
  Serious Games, Kriterien für die Zuordnung von Computer- und
  Videospielen, Prognose für die Einführung eines neuen Messeformats
  für Independent Games, Gründe für eine Erhöhung der Förderung für die
  Videospielbranche
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Bolldorf, Karl Hermann, AfD; Gagel, Klaus, AfD;
                                                 Schulz, Dimitri, AfD; Lichert, Andreas, AfD; Enners, Arno, AfD
  11.05.2021 und Antwort 08.07.2021 Drucksache 20/5730
            
            


            
            
- Förderung der hessischen Videospielbranche im Bereich Forschung,
  Entwicklung und Produktion, Teil 2
  Förderung innovativer, digitaler und audiovisueller Inhalte durch
  HessenFilm; Prognose für eine Erhöhung der finanziellen Mittel,
  Einbindung der Games-Branche bei der Festlegung von Handlungsfeldern
  für die Kreativwirtschaftspolitik, Informationen zur Konferenz
  GermanDevDays, Anteil der Spieleentwicklungen am deutschen
  Gamesmarkt, Studiengänge an Universitäten im Zusammenhang mit der
  Videospielbranche und Kooperationen; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Bolldorf, Karl Hermann, AfD; Gagel, Klaus, AfD;
                                                 Schulz, Dimitri, AfD; Lichert, Andreas, AfD; Enners, Arno, AfD
  11.05.2021 und Antwort 02.07.2021 Drucksache 20/5731
            
            


            
            
- Mobilfunkgeneration 6G
  Prognose für eine 6G-Kommunikationstechnologie, Zuständigkeiten für
  Mobilfunkausbau und -technologie, Forschungsprojekte und
  -schwerpunkte an Hochschulen und Forschungseinrichtungen, aktive
  Unternehmen im Bereich der 6G-Entwicklung, Förderung von
  Wissenschaftseinrichtungen
            
  Kleine Anfrage                                 Stirböck, Oliver, Freie Demokraten
  14.05.2021 und Antwort 13.07.2021 Drucksache 20/5764
            
            


            
            
- Frauen in der Wissenschaft an hessischen Hochschulen
            
  Berichtsantrag                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Alex, Ulrike, SPD; Degen, Christoph, SPD; Grumbach, Gernot, SPD;
                                                 Gersberg, Nadine, SPD; Fraktion der SPD
  15.06.2021 Drucksache 20/5966
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/37  27.01.2022    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  WKA 20/29 (nicht öffentlich) 05.11.2021
            


            
            
- Medikamentenforschung ausbauen
  Forderung an Landesregierung zur Intensivierung der Entwicklung und
  Produktion von Medikamenten zur Bekämpfung von Covid-19, der
  Beschleunigung der Genehmigungsverfahren für klinische Studien auf
  Bundes- und Landesebene und Europäischen Arzneimittel-Agentur neben
  dem Ziel der raschen Durchimpfung der Bevölkerung, Weiterentwicklung
  des Forschungs- und Produktionsstandortes Hessen zur Sicherstellung
  einer effektiven Gesundheitsversorgung und Pandemiebekämpfung
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  28.07.2021 Drucksache 20/6218
  Plenarprotokoll 20/83  29.09.2021 S.6645 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/61  07.10.2021 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Militärische, wehrtechnische, rüstungs- und sicherheitsrelevante
  Forschung und Lehre an den öffentlichen Hochschulen des Landes sowie
  an den außeruniversitären  Forschungseinrichtungen - Teil I
  Informationen zu Kooperationen, Drittmittel- bzw. Forschungsaufträgen
  seit 2016 zwischen Hochschulen des Landes und/oder hochschulnahen
  Forschungsinstituten (An-Instituten) und/oder außeruniversitären
  Forschungseinrichtungen mit maßgeblicher Finanzierung durch das Land
  (insbesondere Max-Planck-Institute, Leibniz-Institute,
  Helmholtz-Institute und Fraunhofer-Institute) und dem
  Bundesministerium der Verteidigung, der Bundeswehr,
  wehrwissenschaftlichen Instituten oder wehrtechnischen Dienststellen
  des Bundesministeriums für Verteidigung der Europäischen
  Rüstungsagentur sowie weitere, als vertraulich eingestufte Projekte,
  Anlagen
  Kleine Anfrage                                 Kula, Elisabeth, DIE LINKE
  20.09.2021 und Antwort 09.12.2021 Drucksache 20/6403
            
            


            
            
- Militärische, wehrtechnische, rüstungs- und sicherheitsrelevante
  Forschung und Lehre an den öffentlichen Hochschulen des Landes sowie
  an den außeruniversitären  Forschungseinrichtungen - Teil II
  Bewertung der Landesregierung der Stärkung der diesbezüglichen
  Forschung an öffentlichen Hochschulen und Forschungseinrichtungen,
  Bestehen von Zivilklauseln, Friedensklauseln oder vergleichbare
  Regelungen an Hochschulen und Sicherstellung der Einhaltung und
  Kontrolle, Kenntnisse über Ressortforschungsaufträge seitens des
  Bundesministeriums der Verteidigung in den Jahren 2016 bis 2021 an
  der Universität Frankfurt, über Forschungskooperationen zwischen
  Atlas Elektronik und der Technischen Universität Darmstadt,
  Forschungskooperationen zwischen der Kraus-Maffei Wegmann GmbH & Co.
  KG oder Rheinmetall AG und der Universität Kassel
            
  Kleine Anfrage                                 Kula, Elisabeth, DIE LINKE
  20.09.2021 und Antwort 09.12.2021 Drucksache 20/6404
            
            


            
            
- Seit 50 Jahren exzellente Forschung und Lehre an Hessens
  Hochschulen für Angewandte Wissenschaften
  Forschungsförderung für Hochschulen für angewandte Wissenschaften
  durch Hochschulpakt 2016-2020 und 2021-2025, Etablierung eines
  Promotionsrechts für forschungsstarke Fachrichtungen mit der
  Möglichkeit zur Ausbildung eines eigenen professoralen Nachwuchses
  (Evaluation in 2022), Transfer von Technologien und Innovationen
  durch kooperative Forschungsvorhaben mit kleinen und mittleren
  Unternehmen, Verlängerung des HEUREKA Programms für den Hochschulbau
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  21.09.2021 Drucksache 20/6411
  Plenarprotokoll 20/83  29.09.2021 S.6685-6697 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  Annahme
            
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/83 S.6685-6687)
  Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/83 S.6687)
  Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/83 S.6687-6689)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/83 S.6689-6690)
  Hofmeister, Andreas, CDU (PlPr 20/83 S.6691-6692)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/83 S.6692-6694)
  Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/83 S.6695-6697)
            als Ministerin für Wissenschaft und Kunst


            
            
- Kommerzialisierung von Erfindungen an hessischen Hochschulen
            
  Berichtsantrag                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Lichert, Andreas, AfD; Enners, Arno, AfD; Lambrou,
                                                 Robert, AfD
  19.10.2021 Drucksache 20/6558
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/37  27.01.2022    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  WKA 20/32 (nicht öffentlich) 07.01.2022
            


            
            
- Todesfälle bei schwangeren Frauen nach COVID-19-Impfung
  keine Hinweise auf negative Auswirkungen der COVID-19-Impfstoffe auf
  die weibliche und männliche Fertilität, mögliche Risiken und
  Nebenwirkungen als Bestandteil der Aufklärungsunterlagen und des
  -gesprächs
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD;
                                                 Schenk, Gerhard, AfD; Lambrou, Robert, AfD; Lichert, Andreas, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Scholz,
                                                 Heiko, AfD
  23.11.2021 Drucksache 20/6778
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/68  01.12.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


- Initiative Gesundheitsindustrie Hessen (IGH)
  Gründungszeitpunkt und Ziele der Initiative, Auflistung der
  Kooperationspartner, Arbeitsschwerpunkte in den Bereichen
  Versorgungssicherheit, Forschung, Innovation und Patentrecht sowie
  Schutz des
  geistigen Eigentums, Digitalisierung und Koordination; Auswertung der
  Erkenntnisse in Postitionspapieren, Beitrag der Initiative zur
  Bekämpfung vernachlässigter Krankheiten
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Grüger, Stephan, SPD; Eckert, Tobias, SPD
  08.02.2022 und Antwort 20.04.2022 Drucksache 20/7855
            
            


            
            
- LOEWE-Zentrum DRUID
  Ziele des "DRUID"-Zentrums, Kooperationen für die Umsetzung der
  Teilprojekte des Zentrums insbesondere mit Pharma-Unternehmen, Höhe
  der Fördermittel seit 2018, Angaben zu den einzelnen Themen der
  Forschungsprojekte sowie deren Ergebnisse, Nutzung der Erkenntnisse
  aus den erforschten Bereichen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Grüger, Stephan, SPD
  09.02.2022 und Antwort 19.04.2022 Drucksache 20/7859
            
            


            
            
- Förderung des wissenschaftlichen Diskurses sowie der Hervorbringung
  neuen Wissens für die moderne Gesellschaft
  Verurteilung der Unterdrückung des wissenschaftlichen Diskurses durch
  sog. "Cancel Culture" (u.a. Störung von Vorlesungen, Diffamierung von
  Lehrenden und Studenten, Zensur von Literatur), Verstoß gegen die
  verfassungsrechtlich verankerte Freiheit von Wissenschaft, Forschung
  und Lehre, Forderung nach Erarbeitung eines Kodex gemeinsam mit
  Hochschulleitungen zur Wiederherstellung der Wissenschaftsfreiheit
            
  Antrag                                         Fraktion der AfD
  15.02.2022 Drucksache 20/7915
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/98  24.02.2022 S.7895-7904, 7919 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/100 30.03.2022 S.8087
  Beschlussempfehlung angenommen
            
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/40  24.03.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/8154 24.03.2022
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/98 S.7895-7897)
  Eisenhardt, Nina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/98 S.7897-7898)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/98 S.7898-7899)
  Heidt-Sommer, Nina, SPD (PlPr 20/98 S.7899-7901)
  Hofmeister, Andreas, CDU (PlPr 20/98 S.7901)
  Deißler, Lisa, Freie Demokraten (PlPr 20/98 S.7901-7902)
  Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/98 S.7902-7904)
            als Ministerin für Wissenschaft und Kunst
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/98 S.7919)


            
            
- Wissenschafts- und Kunstfreiheit im wissenschaftlichen und
  kulturellen Bereich
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  21.02.2022 Drucksache 20/7965
            
  zurückgezogen: am 23.02.2022
            


            
            
- Auswirkungen des Kriegs in der Ukraine auf hessische
  Hochschulen
  Maßnahmen zur Ermöglichung der Fortsetzung des Studiums für
  Geflüchtete aus der Ukraine, Regelungen für die Anerkennung
  ausländischer Studienleistungen und -abschlüssen, Fördermöglichkeiten
  zur finanziellen Unterstützung Studierender, Anzahl ukrainischer
  Studierender sowie Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler vor
  Kriegsbeginn im Februar 2022, Möglichkeit der Nutzung aller
  akademischen und sozial-integrativen Serviceangebote und
  Unterstützungsstrukturen an Hochschulen, Voraussetzungen für die
  Wohnungsvergabe über Studierendenwerke, psychotherapeutische
  Beratungs- und Anlaufstellen für Geflüchtete, aufenthaltsrechtliche
  Regelungen für ukrainische Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler,
  Umgang mit russischen Flüchtlingen, Angebot von Sprachkursen auf
  verschiedenen Niveaustufen, Einsatz ukrainisch-sprachiger
  Übersetzerinnen und Übersetzer; Anlage
            
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  16.03.2022 Drucksache 20/8087
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/40  24.03.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Umsatzsteuer für Auftragsforschung
  Höhe der abzuführenden Umsatz- und Vorsteuer für Forschungsprojekte
  seit 2017 aufgelistet nach Hochschule, Einschätzung des
  Arbeitsaufwandes für die Abführung der Steuern, keine Dokumentation
  von nicht zustande gekommenen Forschungsprojekten oder
  -kooperationen; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD
  06.04.2022 und Antwort 15.06.2022 Drucksache 20/8249
            
            


            
            
- Wasserstoff-Straßenbahn in Hessen - Teil I
  Einschätzungen der Landesregierung über Einsatzmöglichkeiten sowie zu
  Vorteilen und Problemen, Herausforderungen durch die Nutzung
  wasserstoffbetriebener Fahrzeuge und deren Versorgungsinfrastruktur,
  Kenntnisse über mögliche Einsatzgebieten und entsprechende
  Unternehmen und/oder Forschungseinrichtungen
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  07.04.2022 und Antwort 09.05.2022 Drucksache 20/8273
            
            


            
            
- Diabetes in Hessen
  Daten zu Erkrankungsfällen, Einfluss der Corona-Pandemie, Verankerung
  im Medizinstudium und Fort- und Weiterbildungen, Diabetesforschung,
  Präventionsmaßnahmen für Risikogruppen, Förderung und Stärkung von
  Ernährungskampagnen (Ernährungsstrategie), Leistungen zur Prävention
  nach § 20 SGB V, Aufklärung von Kindern und Jugendlichen bzgl.
  Gesundheitsförderung und Adipositas (u.a. Verankerung im Lehrplan und
  in Kita), Disease-Management-Programm, Patientenversorgung (u.a.
  Niederlassungen von Diabetologen), u.a.m.; Anlagen
            
  Große Anfrage                                  Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  03.05.2022 Drucksache 20/8407
  Antw 23.09.2022 Drucksache 20/9232
  Plenarprotokoll 20/123 08.12.2022 S.10097
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/88  12.01.2023 (ö)
      Antwort besprochen
            


            
            
- Sicherstellung der Finanzierung der Geistes-, Sozial- und
  Kulturwissenschaften an den Universitäten Frankfurt, Gießen und
  Marburg
  Angaben zu Haushaltsdefiziten, Finanzierung und Controlling in den
  geistes- und sozialwissenschaftlichen Fachbereichen, Informationen
  zum Rückbau befristeter Stellen, Beurteilung der Konsequenzen für
  Forschung und Lehre und der Auswirkungen auf die Ausbildung von
  Lehrerinnen und Lehrern im Bereich politischer Bildung, Einschätzung
  des Erfolgs durch die Einwerbung von Drittmitteln
            
  Kleine Anfrage                                 Heidt-Sommer, Nina, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD
  04.05.2022 und Antwort 21.06.2022 Drucksache 20/8412
            
            


            
            
- Lehren aus der Corona-Pandemie in den Bereichen der Gesundheits-
  und Sozialpolitik
  Informationen zu Steuerung der Krisensituation, Management von
  Kampagnen und Auswirkungen auf den Pandemieplan, Aufgabenverteilung
  auf die Ressorts, Koordination mit der kommunalen Ebene,
  Zusammenarbeit mit Trägern der Sozial- und Gesundheitslandschaft,
  Stand der Vorlage eines Gesetzes für ein Landesamt für Gesundheit,
  Wiederherstellung eines Landesjugendamtes, Reservehaltung von
  Schutzausrüstung und Medikamenten, Erweiterung von Laborkapazitäten
  und Impfangeboten, Informationen über psychischer Erkrankungen und
  therapeutische Behandlungen sowie Behandlungskapazitäten,
  Kostenübernahme für die Behandlung gesetzlich Versicherter in
  Privatpraxen, Angaben zur Häuslichen Gewalt sowie Gewalt gegen
  Frauen, Bewertung der Kapazitäten von Frauenhäusern und
  Beratungsstellen, Auswirkungen der Pandemie auf die Kranken- und
  Altenpflege, Personalsituation in Krankenhäusern und
  Pflegeeinrichtungen, Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte und
  Versorgung der Patienten und Pflegebedürftigen, Bewertung der
  Bonuszahlungen und allgemeinen Wertschätzung, Beurteilung der
  Auslastungssituation auf Intensivstationen und der arbeitsrechtlichen
  Verstöße, Informationen zur finanziellen Belastung der Krankenhäuser
  und Pflegeeinrichtungen, Soforthilfeprogramme bei pandemiebedingten
  Mindereinnahmen im Bereich der Investitionskosten, Veränderung der
  Armutsrisikoquoten und Anzahl wohnungsloser Menschen, Informationen
  zur Kinderarmut und Daten zur relativen Einkommensarmut,
  Vermögensarmut und Überschuldung, Auswirkung auf das Risiko einer
  Erkrankung, sozioökonomische Verteilung des Infektionsrisikos mit
  COVID-19, Forschungslage zu Long COVID und Unterstützung betroffener
  Personen, Anlagen
            
  Berichtsantrag                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  14.06.2022 Drucksache 20/8647
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/88  12.01.2023 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/82 02.12.2022
            


            
            
- Neuerstellung der Naturschutzleitlinie 2022
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Lotz, Heinz, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; John, Knut, SPD; Schneider, Florian, SPD; Fraktion der
                                                 SPD
  21.06.2022 Drucksache 20/8670
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/37  29.06.2022    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Forschungszulage in Hessen
            
  Bewertung der Zulagen für forschende Unternehmen, Höhe der
  festgesetzten Zulagen bis Juni 2022, Unterstützung der Unternehmen
  bei der Antragsstellung sowie der Zusammenarbeit zwischen
  Bescheinigungsstellen und Finanzämtern
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD
  30.06.2022 und Antwort 11.08.2022 Drucksache 20/8731
            
            


            
            
- Volkskrankheit Endometriose endlich anerkennen - Hessen braucht
  eine Strategie!
  Debatte über die weithin unbekannte Krankheit sowie zur Entwicklung
  einer Strategie zur Erforschung, Früherkennung, Aufklärung und der
  Entwicklung von Behandlungsmöglichkeiten
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  19.09.2022 Drucksache 20/9185
  Plenarprotokoll 20/114 22.09.2022 S.9119-9125 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/114 S.9119-9120)
  Gersberg, Nadine, SPD (PlPr 20/114 S.9120-9121)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/114 S.9121-9122)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/114 S.9122-9123)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/114 S.9123-9124)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/114 S.9124)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/114 S.9124-9125)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Seniorprofessuren
  Kriterium des Erreichens der Ruhestandsaltersgrenze zur möglichen
  Übernahme einer Professur, Anzahl der Professuren aufgelistet nach
  Fachbereich und Hochschule, Angaben zur Finanzierung und der
  Dienstaltersgrenze, Voraussetzungen für die Verleihung einer
  Professur, Aufgaben in Forschung oder Lehre
            
  Kleine Anfrage                                 Deißler, Lisa, Freie Demokraten
  18.07.2022 und Antwort 30.08.2022 Drucksache 20/8878
            
            


            
            
- Einsatz von Ritalin und anderen Präparaten mit Methylphenidat
  Entwicklung der verordneten Defined Daily Dose (DDD)-Mengen für die
  ATC-Gruppe NO6BA04 (Methylphenidat) seit 2015, Angaben hinsichtlich
  des Sachstandes und der Beteiligung der Klinik für Kinder- und
  Jugendpsychiatrie des Universitätsklinikums Gießen und Marburg (UKGM)
  am Standort Marburg an der ESCAlife-Studie (ESCAlife-Studie zur
  Untersuchung eines gestuften Behandlungsprogramms für Kinder,
  Jugendliche und junge Erwachsene mit
  Aufmerksamkeits-Defizit-Hyperaktivitäts-Störung (ADHS)),
  Informationen zu weiteren Forschungsprojekten und Langzeitstudien,
  Angebote für begleitende Verhaltenstherapien für Eltern; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD
  19.07.2022 und Antwort 07.09.2022 Drucksache 20/8887
            
            


            
            
- Tierversuche in Hessen I
  Übersicht der Meldezahlen aufgelistet nach Tierart von 2019 bis 2021,
  Angaben zum jeweiligen Zweck der durchgeführten Versuche, prozentuale
  Verteilung der Versuche auf verschiedene Schweregrade; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  26.07.2022 und Antwort 10.01.2023 Drucksache 20/8920
            
            


            
            
- Tierversuche in Hessen II
  Übersicht der Wirbeltierzahlen zum Zweck der Herstellung
  blutbasierter Produkte sowie der Herstellung polyklonaler Antikörper
  bzw. Seren mit polyklonalen Antikörpern aufgelistet nach Tierart von
  2019 bis 2021, Herkunft der Tiere, Maßnahmen zur Reduzierung des
  Tierverbrauchs
            
  Kleine Anfrage                                 Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  26.07.2022 und Antwort 10.01.2023 Drucksache 20/8921
            
            


            
- Energieengpässe an hessischen Hochschulen
  Auflistung der von einer Gasknappheit betroffenen Hochschulen,
  Maßnahmen zur Verringerung der Folgen der Energieengpässe und
  Preissteigerungen, Ziel der Sicherung des Präsenzstudiums
  insbesondere im Hinblick auf rechtliche Rahmenbedingungen
  hinsichtlich des Ausschlusses einer Hochschulschließung, Prognose für
  die Umrüstung auf andere Heizarten, Priorisierung innerhalb der
  Forschung und Lehre, Vorgaben und Einstufungen auf Bundesebene,
  Maßnahmen zur Energieeinsparung sowie langfristige Ziele unter
  Berücksichtigung der globalen Klimakrise, Notfallversorgung der
  Betreiber Kritischer Infrastrukturen wie Studierendenwerke und
  Wohnheime
            
  Kleine Anfrage                                 Kula, Elisabeth, DIE LINKE
  29.07.2022 und Antwort 18.10.2022 Drucksache 20/8931
            
            


            
            
- Ausnutzung und Verteilung der EU- und Landesmittel im Rahmen der
  Honigrichtlinie
  Höhe der EU-Mittel und Kofinanzierungen durch Landesmittel in den
  Jahren 2021 und 2022, Grundlage für die Höhe der finanziellen Mittel,
  Gründe für nicht vollständiges Abrufen der Mittel, Verteilung der
  Summen innerhalb der Förderperiode, Entscheidungsbefugnis über die
  Verwendung der Fördermittel, Austausche über Forschungsprojekte im
  Arbeitskreis zur Förderung der Bienenhaltung in Hessen, Regelungen
  zur Förderung von Universitäten und Bieneninstituten
            
  Kleine Anfrage                                 John, Knut, SPD
  17.08.2022 und Antwort 13.10.2022 Drucksache 20/9012
            
            


            
            
- Ausnutzung und Verteilung der EU- und Landesmittel im Rahmen der
  Honigrichtlinie II
  Austausche über Forschungsprojekte im Arbeitskreis zur Förderung der
  Bienenhaltung in Hessen,  Regelungen zur Förderung von Universitäten
  und Bieneninstituten
            
  Kleine Anfrage                                 John, Knut, SPD
  17.08.2022 und Antwort 13.10.2022 Drucksache 20/9013
            
            


            
            
- Mögliche vorübergehende Schließung der Goethe-Universität Frankfurt
  wegen Energiemangels
  Prognose der Universität hinsichtlich einer Maßnahmenergreifung in
  Bezug auf eine mögliche Schließung, Erstellung eines Notfallplans
  durch die Hochschule, Gewährleistung des Betriebes von
  Universitätskliniken, Datenerhebungen zur Entwicklung des
  Heizwärmeverbrauchs, Auflistung der Werte des Energieverbrauchs von
  2015 bis 2020 pro Hochschule, Beurteilung möglicher Auswirkungen
  ansteigender Energiekosten, Festlegung einer Höchsttemperatur für die
  Räumlichkeiten öffentlicher Gebäude, Bedeutung des
  hochschulpolitischen Fokus auf die Qualität in Studium und Lehre,
  Prognose einer Einschränkung im sozialen Kontaktbereich für
  Studierende aufgrund der Energiekrise, Maßnahmen zur Verringerung der
  Beeinträchtigungen im Studium insbesondere bei unvorhergesehenem
  Überschreiten der Regelstudienzeit
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Enners, Arno, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Lichert,
                                                 Andreas, AfD
  23.08.2022 Drucksache 20/9032
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/44  31.08.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Institutionelle Akkreditierung an Hessischen Hochschulen
  Einschätzung der Arbeit des Wissenschaftsrates, der
  Verfahrensschritte und der Verfahrenstransparenz, Angaben zur
  durchschnittlichen Dauer institutioneller Akkreditierung und
  Re-Akkreditierung sowie Art und Umfang ausgesprochener Auflagen,
  Ablaufdaten aktueller Akkreditierungen, Informationen über das
  Verfahren zur Empfehlung zur Verleihung des Promotionsrechts,
  Beurteilung einer langfristigen oder dauerhaften Akkreditierung sowie
  der Entfristung des Promotionsrechts 
            
  Kleine Anfrage                                 Deißler, Lisa, Freie Demokraten
  21.09.2022 Drucksache 20/9213
            
            


- Gesundheits- und Pharmastandort in Hessen stärken
  Bedeutung der Gesundheits- und Pharmaindustrie für Hessen,
  Forschungsförderprogramm LOEWE als Ausdruck des hohen Stellenwerts
  der Pharmaindustrie (u.a. Fraunhofer-Institut ITMP, House of Pharma,
  BSL-4 Labor an Universität Marburg), Anerkennung über schnelles
  Genehmigungsverfahren für Biontech-Produktionswerk, Besorgnis über
  Lieferengpässen bei Arzneimitteln sowie Verlagerungen der
  Produktionswerke in Länder außerhalb der EU (Gefährdung der
  Versorgungssicherheit), Belastung der Pharmaindustrie durch
  bundesseitige Entscheidung zur Erhöhung der Herstellerabgaben für
  Arzneimittel und damit Bitte um Einsatz auf Bundesebene zum Verzicht
  auf weitere Belastungen sowie Beobachtung und ggf. Nachjustierung bei
  der im Rahmen des GKV-Finanzstabilisierungsgesetzes vorgenommenen
  Absenkung der bisherigen Umsatzschwelle für Mittel gegen seltene
  Erkrankungen (Orphan Drugs), Bitte um Erarbeitung von Maßnahmen zur
  Stärkung und Weiterentwicklung der Arzneimittelproduktion gemeinsam
  mit Bundesregierung, anderen Ländern und Pharmaindustrie (u.a.
  Forschungs- und Innovationsförderung, EU-Patentrahmen, Verwendung
  anonymisierter Gesundheitsdaten)
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  08.11.2022 Drucksache 20/9497
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/119 16.11.2022 S.9601-9614 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/122 07.12.2022 S.9995
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/62  23.11.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/9599 23.11.2022
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Schad, Max, CDU (PlPr 20/119 S.9601-9603)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/119 S.9603-9605)
  Gerntke, Axel, DIE LINKE (PlPr 20/119 S.9605-9606)
  Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/119 S.9606-9608)
  Eisenhardt, Nina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/119 S.9608-9610)
  Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/119 S.9610-9611)
  Rhein, Boris, CDU (PlPr 20/119 S.9612-9614)
            als Ministerpräsident (ab 31.05.2022)


            
            
- Einundfünfzigster Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Fünfter
  Tätigkeitsbericht  zur Informationsfreiheit
            
  Vorlage des Hessischen                         Hessischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit
  Datenschutzbeauftragten
  18.04.2023 Drucksache 20/9575
  hierzu Vorlage Landesregierung Drs 20/11746
  Plenarprotokoll 21/6   13.03.2024 S.277-283 (Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 21/1   07.03.2024    
      Beschlussempfehlung Drucksache  21/281 07.03.2024
      Beschluss: Kenntnisnahme und Durchführung einer Aussprache
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Leveringhaus, Torsten, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 21/6 S.277,
            279-280)
  Roßnagel, Alexander, Prof. Dr. (PlPr 21/6 S.277-278)
  Kunz, Cirsten, SPD (PlPr 21/6 S.278-279)
  Bletzer, Karsten, AfD (PlPr 21/6 S.280-281)
  Speer, Kim-Sarah, CDU (PlPr 21/6 S.281)
  Stirböck, Oliver, Freie Demokraten (PlPr 21/6 S.281-282)
  Poseck, Roman, Prof. Dr. (PlPr 21/6 S.282-283)
            als Minister des Innern und für Sport


            
            
- Gewalt gegen Frauen mit Behinderung
  Beurteilung der Umsetzung gleichberechtigter, geschlechtergerechter
  und barrierefreier Gesundheitsversorgung, Aufkommen verbaler,
  physischer und sexualisierter Gewalt gegenüber Frauen und Mädchen mit
  Behinderung in vollstationären Wohneinrichtungen, in ambulanten
  Betreuungseinrichtungen und in der häuslichen Pflege seit 2010,
  Gewaltschutzstrategie, Beratungs-, Hilfs-, und Schutzangebote,
  Sensibilisierung des Pflegepersonals bei Grenzverletzungen, sexuellen
  Übergriffen und sexueller Gewalt, Fördermaßnahmen für Sprachmittlung
  und Kommunikationsassistenz, Möglichkeiten barrierefreier
  Kontaktaufnahme zur Polizei und medizinischer Soforthilfe nach
  Vergewaltigung, barrierefreie Informationsmaterialien für Beratungs-,
  Hilfs-, und Schutzangebote, Einsetzung von Frauenbeauftragten und
  Vertrauensfrauen, Führung geschlechterdifferenzierter Statistiken zur
  Lebenslage von Menschen mit Behinderung, Förderung spezieller
  Forschungsprojekte, Auswertung der Polizeilichen Kriminalstatistik
  seit 2010 hinsichtlich Straftaten gegen das Leben, Sexualstraftaten
  und Rohheitsdelikten
            
  Berichtsantrag                                 Heimer, Petra, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  24.11.2022 Drucksache 20/9603
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/94  04.05.2023    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/90 10.03.2023
            


            
            
- Corona-Pandemie - Behandlung des Long-Covid-Syndroms
  keine statistische Erfassung der Zahlen zu Patientinnen und Patienten
  mit dem Krankheitsbild Long-COVID, Diagnostik und Behandlung durch
  Vertragsarztpraxen verschiedener Fachrichtungen sowie an
  Universitätskliniken und Krankenhäusern in spezialisierten Ambulanzen
  und Sprechstunden, Refinanzierung der Einrichtungen über das System
  der Betriebskostenfinanzierung, Maßnahmen zur Unterstützung der
  versorgungsbegleitenden medizinischen Erforschung des Long- bzw.
  Post-COVID Syndroms sowie geeigneter Behandlungsansätze und
  verbesserter Therapierichtlinien
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  02.12.2022 und Antwort 23.01.2023 Drucksache 20/9657
            
            


            
            
- Vielfalt und Chancengerechtigkeit an den Hochschulen: Hessen
  braucht alle klugen und kreativen Köpfe
  Finanzausstattung der Hochschulen für mehr Chancengerechtigkeit in
  Lehre und Forschung, Zielvereinbarungen mit einzelnen Hochschulen zur
  Steigerung der Lehr- und Lernqualität sowie weitere Maßnahmen u.a.
  zur Steigerung der Diversität, zur Internationalisierung, zur
  Gleichstellung im MINT-Bereich, zur Erhöhung der Betreuungsrelationen
  (u.a. Programm "Hohe Qualität in Studium und Lehre, gute
  Rahmenbedingungen des Studiums (QuiS)", Personalkategorie
  "Hochschuldozentur", erfolgte Anpassung des Hochschulgesetzes zur
  Stärkung des Teilzeitstudiums sowie des Hochschulzugangs für
  beruflich Qualifizierte ohne Abitur, Förderung der Initiative
  "Studieren mit ArbeiterKind.de in Hessen", Vorreiter bei
  Promotionsrecht für die HAWen, Potenzial digitaler Lehrformate und
  Digitalpakt Hochschule, u.a.m.
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  05.12.2022 Drucksache 20/9662
  Plenarprotokoll 20/123 08.12.2022 S.10014-10026 (1. Video) (2. Video)
  Annahme
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Eisenhardt, Nina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/123 S.10014-10016)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/123 S.10016-10017)
  Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/123 S.10017-10019)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/123 S.10019-10020)
  Deißler, Lisa, Freie Demokraten (PlPr 20/123 S.10020-10022)
  Hofmeister, Andreas, CDU (PlPr 20/123 S.10023-10024)
  Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/123 S.10024-10026)
            als Ministerin für Wissenschaft und Kunst


            
            
- Schwerstes Leid in der Affenhirnforschung Teil I
  Angaben zu Genehmigungen im Bereich der Primatenhirnforschung,
  Informatonen zur Anzahl von Versuchstieren, zur Tötung von Affen, zu
  Neugenehmigungen, Einstufungen der Schweregrade durch die
  Genehmigungsbehörde und Bewertung nach einer Schaden-Nutzen-Analyse
            
  Kleine Anfrage                                 Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  27.01.2023 und Antwort 27.04.2023 Drucksache 20/10452
            
            


            
            
- Schwerstes Leid in der Affenhirnforschung Teil II
  Informationen zur Durchführung und zu Ergebnissen
  veterinärpathologischer Untersuchungen bei der Sektion getöter Affen,
  Bewertung von Handlungsbedarf hinsichtlich der Einstufung und
  Genehmigungspraxis bei Affenhirnversuchen analog EU-Recht
            
  Kleine Anfrage                                 Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  27.01.2023 und Antwort 27.04.2023 Drucksache 20/10453
            
            


            
            
- Energiesparmaßnahmen an hessischen Hochschulen Teil II
  keine Anhaltspunkte für einen Rückgang der Besuchszahlen von
  Lehrveranstaltungen aufgrund abgesenkter Raumtemperaturen,
  finanzielle Unterstützung aus dem Landesprogramm Hessen steht
  zusammen, Prognose der Energiemehrkosten für das Jahr 2023, Sachstand
  der Auszahlung einer Energiepreispauschale an Studierende, Maßnahmen
  zur finanziellen Entlastung Studierender, Auswirkungen steigender
  Energiekosten auf die Mensen der Studierendenwerke
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Lichert, Andreas, AfD; Gagel, Klaus, AfD; Enners,
                                                 Arno, AfD; Schulz, Dimitri, AfD
  30.01.2023 und Antwort 18.04.2023 Drucksache 20/10458
            
            


            
            
- Folgen der Mehrkosten für Energie und der Inflation für hessische
  Hochschulen
  Maßnahmen und Umsetzung der Notfallpläne in den Hochschulen, Planung
  von Haushaltssperren und Stellensperren, Einschätzung der
  Auswirkungen auf die Qualität von Forschung und Lehre, Angaben zu
  Gebäudeschließungen sowie Erhöhungen der Mensa-Preise und Mieten in
  Studierendenwohnheimen 
            
  Kleine Anfrage                                 Kula, Elisabeth, DIE LINKE
  07.02.2023 und Antwort 22.05.2023 Drucksache 20/10521
            
            


            
            
- Entlastung der Landesregierung wegen der Haushaltsrechnung des
  Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2021
            
  Antrag der Landesregierung                     Landesregierung
  13.03.2023 Drucksache 20/10743
  Plenarprotokoll 21/6   13.03.2024 S.324 (Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
  Bemerkung:  Bemerkungen 2021 des Hessischen Rechnungshofs zur
              Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Hessen
              (einschließlich der Feststellungen zur Haushaltsrechnung
              2021) - Drs 20/9569 -
            
  Ausschussberatungen:
  Haushaltsausschuss (HHA)
      HHA 21/2   06.03.2024    
      Beschlussempfehlung Drucksache  21/261 06.03.2024
      Beschluss: Entlastung erteilen
  Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung (UFV)
      UFV 20/27  10.05.2023    
      20/28  21.06.2023    
      20/29  12.07.2023    
      20/30  13.09.2023    
      20/31  29.11.2023    
      Entlastung erteilen
  Ausschussvorlagen:
  UFV 20/93 (nicht öffentlich) 20.10.2023
  UFV 20/96 (nicht öffentlich) 06.10.2023
  UFV 20/102 (nicht öffentlich) 01.12.2023
  UFV 20/105 (nicht öffentlich) 03.01.2024
  UFV 20/106 (nicht öffentlich) 03.01.2024
  UFV 21/1 (nicht öffentlich) 23.01.2024
  UFV 21/2 (nicht öffentlich) 21.08.2023
  UFV 21/5 (nicht öffentlich) 14.05.2024
  UFV 21/6 (nicht öffentlich) 24.05.2024
  UFV 21/7 (nicht öffentlich) 10.06.2024
  UFV 21/11 (nicht öffentlich) 03.12.2024
  UFV 21/13 (nicht öffentlich) 27.12.2024
  UFV 21/17 (nicht öffentlich) 25.06.2024
  UFV 21/23 (nicht öffentlich) 11.04.2025
            


            
            
- Forschungs- und Gesundheitsstandort Hessen - Forschungserfolge
  schaffen Arbeitsplätze der Zukunft
  Betonung der exzellenten Forschung an Hochschulen und
  Forschungseinrichtungen, Ermöglichung einzigartiger
  Forschungsvorhaben durch LOEWE-Programm sowie dadurch Stärkung des
  Forschungsstandorts, Hervorhebung der Bedeutung der
  Exzellenzstrategie des Bundes und der Länder, landesseitige
  Unterstützung der Universitäten für Bewerbung für Förderung als
  Exzellenzcluster, intensive Forschungskooperationen als
  Unerlässlichkeit als erfolgreichster deutscher Gesundheits- und
  Pharmastandort sowie Biotechnologieland, Künstliche Intelligenz als
  zukünftiges Schwerpunktthema, Forschung im Energiebereich zur
  Bewältigung der Energiewende, geistes- und sozialwissenschaftliche
  Forschung für gelingende gesellschaftliche Entwicklung, aktuelle
  Realisierung eines der weltweit größten Forschungsbauvorhabens in
  Darmstadt, geplanter Ausbau der Green-Tech-Forschung, u.a.m.
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  14.03.2023 Drucksache 20/10757
  Plenarprotokoll 20/131 22.03.2023 S.10709-10723 (1. Video) (2. Video)
  Annahme
            
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/131 S.10709-10711)
  Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/131 S.10711-10713, 10722)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/131 S.10713-10714)
  Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/131 S.10714-10716)
  Eisenhardt, Nina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/131 S.10716-10718)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/131 S.10718-10719)
  Rhein, Boris, CDU (PlPr 20/131 S.10719-10722)
            als Ministerpräsident (ab 31.05.2022)


            
            
- Hessische Zukunftsagenda KI umgesetzt: Eröffnung des bundesweit
  ersten KI-Innovationslabors
  Debatte über die Digitalstrategie und die Umsetzung der
  KI-Zukunftsagenda (u.a. KI-Forschungseinrichtungen,
  KI-Innovationslabor von hessian.AI, Recheninfrastruktur, Potential
  und Risiken bei KI, Rahmenbedingungen für KI-Forschung,
  Förderprogramm Distr@l)
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU
  20.03.2023 Drucksache 20/10799
  Plenarprotokoll 20/132 23.03.2023 S.10840-10846 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Honka, Hartmut, CDU (PlPr 20/132 S.10840)
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/132 S.10841)
  Deißler, Lisa, Freie Demokraten (PlPr 20/132 S.10841-10842)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/132 S.10842-10843)
  Eisenhardt, Nina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/132 S.10843-10844)
  Kaffenberger, Bijan, SPD (PlPr 20/132 S.10844-10845)
  Sinemus, Kristina, Prof. Dr. (PlPr 20/132 S.10845-10846)
            Ministerin im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten und
            Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung


            
            
- Kassel Institute for Sustainability - Einmaliges Forschungszentrum
  zu zentralen Herausforderungen unserer Zeit entsteht in Hessen
  Debatte über die Eröffnung des Kassel Institute for Sustainability
  und die Setzung eines Forschungsschwerpunkts auf Nachhaltige
  Entwicklung, der Nachhaltigkeitsforschung sowie der
  Nachhaltigkeitsziele
            
  Antrag                                         Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
            
  20.03.2023 Drucksache 20/10800
  Plenarprotokoll 20/132 23.03.2023 S.10846-10852 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Eisenhardt, Nina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/132 S.10846-10847)
  Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/132 S.10847-10848)
  Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE (PlPr 20/132 S.10848)
  Grumbach, Gernot, SPD (PlPr 20/132 S.10848-10849)
  Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/132 S.10850)
  Hofmeister, Andreas, CDU (PlPr 20/132 S.10850-10851)
  Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/132 S.10851-10852)
            als Ministerin für Wissenschaft und Kunst


            
            
- Forschungsanfragen zur Polizei in Hessen Teil 1
  Auflistung der Ansprechpartner für wissenschaftliche Anfragen im
  Bereich des Innenministeriums und nachgeordneter Behörden, Angaben zu
  durchgeführten Forschungen sowie Auflistung anhängiger
  wissenschaftlicher Institutionen, Berücksichtigung der Leitlinien der
  Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) zur Sicherung guter
  wissenschaftlicher Praxis
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  21.03.2023 und Antwort 11.07.2023 Drucksache 20/10812
            
            


            
            
- Forschungsanfragen zur Polizei in Hessen Teil 2
  Auflistung der für wissenschaftliche Forschung angefragten
  Themenbereiche, Gründe für das mögliche Ausbleiben der
  Veröffentlichung von Daten zu wissenschaftlichen Fragestellungen
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  21.03.2023 und Antwort 11.07.2023 Drucksache 20/10813
            
            


            
            
- Genehmigung von Affenhirnforschung
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Angaben zu Antragsgenehmigungen im Bereich der Primatenhirnforschung,
  weiterführende Informationen zum Projekt des Instituts für
  Neurophysik an der Philipps-Universität Marburg
            
  Kleine Anfrage                                 Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  19.06.2023 und Antwort 02.08.2023 Drucksache 20/11211
            
            


            
            
- Primatenhirnforschung in Hessen beenden
  Schwere Belastungen für die Tiere ohne medizinisch-wissenschaftliche
  Notwendigkeit der invasiven Primatenhirnforschung, Forderungen:
  Experimente entsprechend der EU-Richtlinie nur noch im Ausnahmefall,
  Sicherstellung einer veterinärpathologischen Untersuchung bei toten
  Primaten, Einführung eines Verbandsklagerechtes für anerkannte
  Tierschutzvereine, Anordnung zum Vorzeigen von Videoaufzeichnungen
  zwecks Beurteilung durch unabhängige Institutionen, Einsetzen auf
  Bundesebene zur Umsetzung der Tierversuchsrichtlinie in nationales
  Recht und Umstellung der Forschung auf innovative tierversuchsfreie
  Forschung
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  11.07.2023 Drucksache 20/11354
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/54  06.09.2023 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Missstände in der Affenhirnforschung am
  Ernst-Strüngmann-Institut
            
  Kleine Anfrage                                 Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  26.07.2023 Drucksache 20/11435
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: 10. November 2023
            
  erledigt gemäß §116 GOHLT
            


            
            
            
            
- Einundfünfzigster Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Fünfter
  Tätigkeitsbericht  zur Informationsfreiheit hierzu: Stellungnahme der
  Landesregierung betreffend den EinundfünfzigstenTätigkeitsbericht zum
  Datenschutz und Fünften Bericht zur Informationsfreiheit des
  Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit
  Stellungnahme zum 51. Datenschutzbericht Drs 20/9575
            
  Vorlage der Landesregierung                    Landesregierung
  23.11.2023 Drucksache 20/11746
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 21/1   07.03.2024    
      Beschlussempfehlung Drucksache  21/281 07.03.2024
      Beschluss: Kenntnisnahme und Durchführung einer Aussprache