Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

Druck Word-Export PDF-Export Weitere Beratung verfolgen (Merkliste)
- Schutzzonen für Beratungsstellen
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  28.01.2019 Drucksache 20/55
            
            


            
            
- Sicherheit vor Drohnen an hessischen Flughäfen
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  30.01.2019 Drucksache 20/82
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Anfang April 2019
            
            


            
            
- Fernbahntunnel Frankfurt
  Kenntnis und Haltung der Landesregierung zur geplanten Umsetzung des
  Fernbahntunnels in Frankfurt, Auswirkungen auf Projekte des S-Bahn-
  und Regionalverkehrs, Unterschiede des Projektes zu dem Projekt
  "Frankfurt 21", Beteiligung der Landesregierung an den Planungen
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  18.01.2019 Drucksache 20/30
            
            


            
            
- Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union und
  die Auswirkungen auf Hessen
  Bedauern über den geplanten EU-Austritt Großbritanniens und
  Nordirlands und der fehlenden parlamentarischen Verabschiedung des
  Austrittsabkommens in Großbritannien, Auswirkungen auf die
  wirtschaftlichen Beziehungen, Forderung an die Landesregierung
  hinsichtlich einer zeitnahen praxistauglichen Übergangsregelung für
  den Luftverkehr und den damit verbundenen Starts und Landungen am
  Frankfurter Flughafen, Berichterstattung in den Fachausschüssen
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der Freien Demokraten
  05.02.2019 Drucksache 20/106
            
  Plenarprotokoll 20/2   05.02.2019 S.44-54 (1. Video) (2. Video)
            
  Ausschussberatungen:
  Europaausschuss (EUA)
      EUA 20/1   21.02.2019    
      von TO abgesetzt
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Utter, Tobias, CDU (PlPr 20/2 S.44-46)
  Stirböck, Oliver, Freie Demokraten (PlPr 20/2 S.46-47)
  Bolldorf, Karl Hermann, AfD (PlPr 20/2 S.47-48)
  Waschke, Sabine, SPD (PlPr 20/2 S.48-50)
  Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE (PlPr 20/2 S.50-51)
  Dahlke, Miriam, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/2 S.51-52)
  Puttrich, Lucia, CDU (PlPr 20/2 S.52-54)
            als Ministerin im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten
            und Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und
            Bevollmächtigte des Landes Hessen beim Bund


            
            
- Kinderschutzambulanz am Universitätsklinikum Frankfurt am Main
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  06.02.2019 Drucksache 20/122
            
            


            
            
- Kosten Riederwaldtunnel
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  06.02.2019 Drucksache 20/133
            
            


            
            
- Der hessische Innenminister muss dringend einen neuen, souveränen
  und deeskalierenden Ansatz für seinen Umgang mit Frankfurter
  Fußballfans finden
            
  Debatte über den Polizeieinsatz im Rahmen des Europa-League-Spiels
  zwischen Eintracht Frankfurt und Schachtar Donezk, Durchsuchung und
  Beweissicherung, Auseinandersetzungen zwischen Fans und polizeiliche
  Maßnahmen
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  25.02.2019 Drucksache 20/202
  Plenarprotokoll 20/7   28.02.2019 (Video)
            
            


            
            
- Goethe-Universität: "Meldestelle Rechtsextremismus"
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der AfD
  25.02.2019 Drucksache 20/212
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 
            


            
            
- Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union und
  die Auswirkungen auf Hessen
  Bedauern über den geplanten EU-Austritt Großbritanniens und
  Nordirlands und der fehlenden parlamentarischen Verabschiedung des
  Austrittsabkommens in Großbritannien, Auswirkungen auf die
  wirtschaftlichen Beziehungen, Forderung an die Landesregierung
  hinsichtlich einer zeitnahen praxistauglichen Übergangsregelung für
  den Luftverkehr und den damit verbundenen Starts und Landungen am
  Frankfurter Flughafen, Berichterstattung in den Fachausschüssen
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion der SPD; Fraktion der Freien
                                                 Demokraten
  26.02.2019 Drucksache 20/232
  Plenarprotokoll 20/5   26.02.2019 (Video)
  Annahme
            
            


            
            
            
- Bahnlärm wirksam und nachhaltig verringern - Anwohner an
  Bahnstrecken in Hessen entlasten
  Begrüßung der Zielsetzung hinsichtlich der Entlastung der vom
  Schienenlärm betroffenen Regionen insbesondere Mittelrheintal und
  Oberrhein sowie die auf der Verkehrsministerkonferenz vereinbarten
  Aufruf an die Hersteller von Schienenfahrzeugen mit alternativen
  Antriebssystemen, Wegweisung durch Verabschiedung des
  Schienenlärmschutzgesetzes (Verbot von lauten Güterwaggons ab 2020)
  sowie höherer Trassenpreise für laute Züge seit 2012, Befürwortung
  einer Alternativstrecke zur Entlastung des Mittelrheintales
  (Troisdorf-Mainz-Bischofsheim) und Ertüchtigung der Strecke
  Köln-Siegen-Gießen-Hanau, Verringerung der Belastungen auch an der
  geplanten Neubaustrecke Frankfurt - Mannheim, Verwirklichung des
  Programms im Beirat  "Leiseres Mittelrheintal", Notwendigkeit des
  Einsatzes von effizienten Lärmschutzmaßnahmen
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  27.02.2019 Drucksache 20/246
  Plenarprotokoll 20/7   28.02.2019
  von Tagesordnung abgesetzt
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 
            


            
            
- Polizeieinsatz vor dem Europa-League-Spiel zwischen Eintracht
  Frankfurt und Schachtjor Donezk
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der SPD; Eckert, Tobias, SPD; Faeser, Nancy, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Rudolph,
                                                 Günter, SPD; Ulloth, Oliver, SPD
  28.02.2019 Drucksache 20/267
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 
            


            
            
- Polizeieinsatz bei Eintracht Frankfurt
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  05.03.2019 Drucksache 20/281
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 
            


            
            
- Südtangente
            
  Kleine Anfrage                                 Stirböck, Oliver, Freie Demokraten
  05.03.2019 Drucksache 20/286
            
            


            
            
- Ausbauplanungen für die B 8 zwischen Limburg und Königstein - Teil
  II
            
  Kleine Anfrage                                 Fraktion DIE LINKE; Schaus, Hermann, DIE LINKE
  11.03.2019 Drucksache 20/312
            
            


            
            
- Verteilung von EU-Mitteln und Bundesmitteln in der Stadt Frankfurt
  am Main
            
  Kleine Anfrage                                 Grumbach, Gernot, SPD; Yüksel, Turgut, SPD
  13.03.2019 Drucksache 20/320
            
            


            
            
- Finanzielle Unterstützung bzw. Bezuschussung des Künstlerhauses
  Mousonturm Frankfurt
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD
  13.03.2019 Drucksache 20/325