Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Luftsicherheit gewähren - Sicherheitskontrollen übertragen -
  Wettbewerbsfähigkeit des Frankfurter Flughafens stärken
  Feststellungen: wiederholte Vorfälle mit Drohnen im Luftverkehr
  insbesondere am Frankfurter Flughafen, Auswirkungen der Engpässe bei
  den Luftsicherheitskontrollen, Forderung nach Übertragung der
  Sicherheitskontrollen vom Bund auf die Fraport, Fachaufsicht und
  Qualitätskontrolle durch die Bundespolizei, Erarbeitung eines
  Konzeptes zur Abwehr von Drohnen (Drohnenabwehrsystem, erweiterte
  Aufgaben der Deutschen Flugsicherung)
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  11.06.2019 Drucksache 20/783
  Plenarprotokoll 20/27  11.12.2019 S.2015 (Video)
            
  Ausschussberatungen:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/14  05.02.2020 (ö)
      Ablehnung
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/18  16.01.2020    
            


            
            
- Drohnendetektion- und abwehr an Flughäfen
  Zuständigkeitsverteilung an Flughäfen, Auswirkungen auf den Betrieb
  des Frankfurter Flughafens, eingestellter Flugverkehr aufgrund von
  Drohnensichtung, Schäden für Fraport, Maßnahmen zur
  Unschädlichmachung von Drohnen
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  26.06.2019 und Antwort 13.08.2019 Drucksache 20/873
            
            


            
            
- Verlagerung von Kurzstreckenflügen auf den Zugverkehr: Was ist aus
  den Ankündigungen der hessischen Landesregierung seit 2014
  geworden?
  Entwicklung der Kurzstreckenflüge von 2014 bis 2018, jährliche
  Emissionen der Landesverwaltung für Reisen, Berücksichtigung von
  Klimaschutzaspekten bei der Genehmigung von Dienstreisen, Maßnahmen
  zur Verlagerung von Kurzstreckenflügen auf den Bahnverkehr,
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Zuständigkeit für Zuweisungen von Zeitnischen für Starts- und
  Landungen 
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  08.07.2019 und Antwort 07.11.2019 Drucksache 20/924
            
            


            
            
- Sachstand S-Bahn-Anbindung Terminal 3
  Sachstand bei der Anbindung des Terminals 3 an eine S-Bahn Anbindung,
  Ergebnisse der Verkehrsuntersuchungen zum Ausbau des Flughafens,
  mögliche Beteiligung an Baukosten des Projekts
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD; Weiß, Marius, SPD
  06.11.2019 und Antwort 15.01.2020 Drucksache 20/1504
            
            


            
            
- PFC-Belastung des Erdaushubs beim Bau des Terminals 3
  Analyseverfahren zur Bodenbelastung mit polyfluorierten Chemikalien,
  Thematisierung der Beschaffenheit des Baugrundes im Zuge der
  Baugenehmigung, Ergebnisse der Untersuchungen, Erforderlichkeit einer
  Umweltverträglichkeitsprüfung, Verhinderung eines Eindringens
  toxischer Substanzen in das Grundwasser bei der Deponierung
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  26.11.2019 und Antwort 11.02.2020 Drucksache 20/1588
            
            


            
            
- Anbindung des Terminal 3 des Frankfurter Flughafens an den
  öffentlichen Schienen-Nahverkehr
  Schätzung der Gesamtkosten, Zuständigkeiten bei der Kostenverteilung,
  voraussichtlicher Zeitpunkt des Abschlusses der Vorplanungen,
  Hintergrund des Planfeststellungsbeschlusses vom 18.12.2007,
  Zulassung der Erweiterung des Passagier-Transfer-Systems zum Ausbau
  des Verkehrsflughafens Frankfurt am Main
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  10.01.2020 und Antwort 28.02.2020 Drucksache 20/1786
            


            
            
- Infrastrukturmaßnahmen am Frankfurter Flughafen hinsichtlich einer
  drohenden Pandemie durch das Coronavirus (2019nCoV)
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Gagel, Klaus, AfD; Lichert, Andreas, AfD; Enners, Arno, AfD; Fraktion der AfD
  28.01.2020 Drucksache 20/2131
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/14  05.02.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- PFC-Belastung des Erdaushubs beim Bau des Terminals 3
  Kriterien zur Feststellung der Erforderlichkeit einer
  Umweltverträglichkeitsprüfung, Schutz des Grundwassers vor
  Sickerwasser, Turnus der Entnahme und Analyse von Wasserproben,
  Prüfwerte zur Beurteilung des Grundwassers, Maßnahmen zur
  Aufbereitung des verunreinigten Wassers, Entsorgung PFC-haltigen
  Bodenmaterials
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  13.02.2020 und Antwort 06.04.2020 Drucksache 20/2405
            
            


            
            
- Nutzung der Geothermie durch die Fraport AG
  Erteilung der Erlaubnis zur Aufsuchung, Ergebnis des Projektes,
  Nutzung eines oberflächennahen Erdwärmesondenfeldes, Hintergrund der
  Projektidee
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  26.02.2020 und Antwort 02.04.2020 Drucksache 20/2477
            
            


            
            
            
- Entwicklung der wirtschaftlichen Situation in der Corona-Krise
  Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Wirtschaft, Bewertung des
  von der Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände vorgelegten
  4-Phasen-Plan, Voraussetzungen für die Öffnung von Läden und
  Restaurants sowie von Dienstleistungen und Übernachtungen für
  touristische Zwecke, Maßnahmen für eine sichere Nutzung des
  öffentlichen Personennahverkehrs, Regelungen für mögliche
  Verdienstausfälle, Umsetzung des KfW-Sonderkreditprogramms des
  Bundes, Anzahl der Anträge auf Liquiditätshilfen für KMU, Anzahl der
  Anträge und Bewilligungen für das Programm Hessen-Mikroliquidität,
  Bewertung der Auswirkungen auf Unternehmen mit Landesbeteiligung
  Messe Frankfurt und Fraport AG, Sachstand bei der Übernahme der
  Condor durch die LOT
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  14.04.2020 Drucksache 20/2620
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/17  22.04.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Corona-Pandemie - wirtschaftliche Situation des Frankfurter
  Flughafens
  Verkehrsentwicklung und Umsatzeinbußen im Jahr 2020, Anzahl der
  Beschäftigten der Fraport AG sowie der Beschäftigten am Flughafen
  Frankfurt in Kurzarbeit, wirtschaftliche Auswirkungen der
  Corona-Pandemie, Auswirkungen für den Landeshaushalt
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  12.05.2020 und Antwort 22.09.2020 Drucksache 20/2727
            
            


            
            
- Restriktionen bei Flugreisen
  Reisebeschränkungen im Hinblick auf den Infektionsschutz,
  Auswirkungen der Maßnahmen auf den Flughafen Frankfurt sowie die
  Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
            
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  13.05.2020 und Antwort 29.06.2020 Drucksache 20/2752
            
            


            
            
- Kurzstreckenflüge
  Verzögerungen bei der Erstellung und Bewertung einer neuen
  Flugstreckenprognose durch die Fraport AG aufgrund der
  Corona-Pandemie, Erarbeitung des Konzeptes Deutschlandtakt zur
  Stärkung und Ausweitung des Schienenpersonenfernverkehres durch den
  Bund, mögliche wirtschaftliche Auswirkungen der Pandemie auf den
  Flughafen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  20.05.2020 und Antwort 21.07.2020 Drucksache 20/2800
            
            


            
            
- Hessens Wirtschaft in der Krise. Politische Quarantäne des
  Wirtschaftsministers beenden. Unsere Wirtschaft braucht jetzt einen
  aktiven Fürsprecher.
  Debatte über die Auswirkungen der Corona-Krise auf die Wirtschaft,
  Soforthilfen für Unternehmen, Auswirkungen auf Unternehmen wie
  Lufthansa, Fraport, Messebauunternehmen und Gastronomie
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  25.05.2020 Drucksache 20/2818
  Plenarprotokoll 20/42  28.05.2020 S.3172-3182 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/42 S.3172-3173)
  Kinkel, Kaya, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/42 S.3173-3174)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/42 S.3174-3175, 3180-3181)
  Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/42 S.3175-3176)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/42 S.3176-3177, 3182)
  Müller(Lahn-Dill), J. Michael, CDU (PlPr 20/42 S.3177-3178, 3181)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/42 S.3178-3179)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
  Decker, Wolfgang, SPD (PlPr 20/42 S.3179-3180)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/42 S.3180)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/42
            S.3181-3182)


            
            
- Luftverkehrswirtschaft, Corona und Kooperation von Fraport und
  Lufthansa
            
  Kleine Anfrage                                 Lenders, Jürgen, Freie Demokraten
  28.05.2020 Drucksache 20/2867
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende September 2020
            
            


            
            
- Corona-Pandemie - Auswertung der Mess- und Rechenwerte der
  Fluglärm-Messstationen
  Zuständigkeit und Veröffentlichung von Messergebnissen durch die
  Fraport AG, Überarbeitung der zivilen Luftfahrzeugklassen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  04.06.2020 und Antwort 09.07.2020 Drucksache 20/2905
            
            


            
            
- Luftverkehrsstandort Hessen erhalten. Arbeitsplätze bei der
  Lufthansa sichern. Lufthansarettung marktwirtschaftlich
  orientieren
  Debatte über die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Lufthansa,
  Schutz der Arbeitsplätze und eine Beteiligung des Staates am
  Unternehmen
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  22.06.2020 Drucksache 20/3035
  Plenarprotokoll 20/46  25.06.2020 S.3489-3499 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/46 S.3490-3491,
            3498-3499)
  Kinkel, Kaya, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/46 S.3491-3492)
  Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/46 S.3492-3493, 3497)
  Weiß, Marius, SPD (PlPr 20/46 S.3493-3494)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/46 S.3494-3495, 3497-3498)
  Kasseckert, Heiko, CDU (PlPr 20/46 S.3495-3496)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/46 S.3496-3497)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen


            
            
- Zukünftiges Geschäftsmodell der Fraport AG am Standort
  Frankfurt
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  29.06.2020 Drucksache 20/3109
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Mitte Oktober 2020