Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Digitalfunk und Einsatzkommunikation bei den Feuerwehren in
  Hessen
  Sicherstellung einer flächendeckenden Alarmierung über Tetra
  Digitalfunk, Alternativen für den Fall eines Ausfalls, Maßnahmen zur
  Verbesserung der Objektversorgung in öffentlichen Gebäuden, Kosten
  und Finanzierung der Umsetzung des Digitalfunks bei Feuerwehren,
  Unterstützung der Landesregierung bei der Ausstattung der
  Freiwilligen Feuerwehren 
            
  Kleine Anfrage                                 Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten
  06.08.2019 und Antwort 12.09.2019 Drucksache 20/995
            
            


            
            
- Verbesserter Versicherungsschutz für unverheiratete
  Lebenspartnerinnen und Lebenspartner von Feuerwehrleuten bei
  tödlichen Unfällen und für dauerhaft Schwerstverletzte
  Forderung nach einem Rechtsanspruch auf  Entschädigungszahlung sowie
  Übernahme der Leistungen gemäß der Mehrleistungssatzung der
  Unfallkasse, Aufforderung an Landesregierung zur Erklärung ihrer
  Ablehnung hinsichtlich der erwarteten Mehrkosten gemäß der
  Mehrleistungssatzung
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  31.05.2019 Drucksache 20/721
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/14  17.06.2019 S.934
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/19  05.09.2019
  von Tagesordnung abgesetzt
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/7   17.06.2019    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/831 17.06.2019
      Beschluss: Ablehnung
            


            
            
- Soziale Absicherung unverheirateter Partnerinnen und Partner von
  ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern gewährleisten
  Forderung nach Entschädigungsregelung, Notwendigkeit einer
  kurzfristigen Lösung
            
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  11.06.2019 Drucksache 20/789
  Plenarprotokoll 20/19  05.09.2019
  von Tagesordnung abgesetzt
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/7   17.06.2019    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/830 17.06.2019
      Beschluss: Ablehnung
            


            
            
- Gute Vorbereitung und moderne Ausstattung für den Ernstfall -
  Katastrophenschutz in Hessen bundesweit vorbildhaft
  Engagement Ehrenamtlicher im Katastrophenschutz , bei den Feuerwehren
  und Hilfsorganisationen einschließlich THW, Begrüßung der
  Investitionen in die materielle  Katastrophenschutz - und
  Zivilschutzausstattung insbesondere auch in Feuerwehrfahrzeuge und
  -häuser, Intensivierung des Brandschutzes im Zusammenhang mit
  großflächigen Waldbränden
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  27.08.2019 Drucksache 20/1093
  Plenarprotokoll 20/18  04.09.2019 (Video)
  Annahme
            
            


            
            
- Freistellung von ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen und Erstattung
  von weitergewährten Arbeitsentgelten durch die Aufgabenträger
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD
  27.08.2019 Drucksache 20/1103