Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Verpflegung in der JVA Hünfeld Versorgung mit Lebensmitteln und Mahlzeiten in der JVA Hünfeld, Bemessung der Essensmengen, Berücksichtigung spezieller Bedürfnisse von Insassen, Beschwerden von Insassen bezüglich der Verpflegung, Anzahl der Beschwerden in anderen Justizvollzugsanstalten Kleine Anfrage Lenders, Jürgen, Freie Demokraten 24.01.2019 und Antwort 11.03.2019 Drucksache 20/52 - Stellensituation der Polizei im Landkreis Fulda Stellenentwicklung der einzelnen Polizeidienststellen in den Jahren 2015 bis 2015 aufgelistet nach Polizeivollzugsdienst und Tarifbeschäftigten, Krankheitstage zwischen 2016 und 2018 nach Organisationseinheit, Mehrarbeitsstundenstände, Angriffe auf Polizeivollzugsbeamte in den Jahren 2016 bis 2018 aufgelistet nach Polizeistation Kleine Anfrage Waschke, Sabine, SPD 23.01.2019 und Antwort 12.03.2019 Drucksache 20/49 - BOS-Funk im Kreis Fulda Ausbaustand und Netzabdeckung beim digitalen BOS-Funk im Kreis Fulda, Finanzierung der Maßnahmen zur Verbesserung des digitalen Funknetzes, Hindernisse beim Ausbau nach Ortschaften Kleine Anfrage Waschke, Sabine, SPD 06.02.2019 und Antwort 19.03.2019 Drucksache 20/123 - Gewaltschutzarbeit sicherstellen - Istanbul-Konvention umsetzen - Sozialbudget absichern Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen, Betroffenenschutz und -unterstützung, Verhinderung von Gewalt insbesondere häuslicher Gewalt, Weiterentwicklung der Aktionspläne, Förderung von Frauenhäusern, Interventions- und Beratungsstellen, Gewaltschutz im Bereich der sexualisierten Gewalt an behinderte Frauen, Ausweitung des Modells Schutzambulanz Fulda, jährliche Aufstockung des Sozialbudgets Dringlicher Antrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 28.02.2019 Drucksache 20/265 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/7 28.02.2019 S.435-446 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/9 03.04.2019 S.597 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/1 21.03.2019 Beschlussempfehlung Drucksache 20/382 21.03.2019 Beschluss: Annahme Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/7 S.436-437) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/7 S.437-438) Brünnel, Silvia, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/7 S.438-440) Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/7 S.440-441) Walter, Alexandra, fraktionslos (PlPr 20/7 S.441) Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/7 S.441-443) Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/7 S.443-444) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/7 S.444-445) als Minister für Soziales und Integration - Sanierung der L3307 Lütter-Welkers geplante Steigerung der jährlichen Straßenbaumittel, Richtwerte für eine Geschwindigkeitsbegrenzung aus Lärmschutzgründen Kleine Anfrage Waschke, Sabine, SPD 25.09.2019 und Antwort 08.11.2019 Drucksache 20/1277 - Beratungsleistungen Justizvollzug Ergebnis der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung und Risikobewertung des teilprivatisierten Betriebs der Justizvollzugsanstalt Hünfeld, Telefonkosten und Vertragslaufzeiten aufgelistet nach Einrichtung Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE 04.11.2019 und Antwort 20.12.2019 Drucksache 20/1491 - Ärztliche Versorgung im Landkreis Fulda und der Stadt Fulda Entwicklung der Anzahl der Zahn-, Haus- und Fachärztinnen und -ärzten, Altersstruktur der Ärzte, unbesetzte Kassensitze, Entwicklung wohnortnaher ärztlicher Versorgung, Erkenntnisse zu Schwierigkeiten bei der Nachfolge von Praxisinhabern, Maßnahmen zur Sicherstellung der Versorgung; Anlagen Kleine Anfrage Waschke, Sabine, SPD 20.12.2019 und Antwort 26.02.2020 Drucksache 20/1755 - Radverkehr im Stadt und Landkreis Fulda Zustand der Radwege, Auflistung der Sanierungsprojekte zwischen 2017 und 2019, neu- und ausbaute Radwege an Landstraßen zwischen 2008 und 2019, geplante Baumaßnahmen, finanzielle Unterstützung und Beratung beim Bau kommunaler Radwege; Anlage Kleine Anfrage Waschke, Sabine, SPD 28.05.2020 und Antwort 25.08.2020 Drucksache 20/2863 - Landesentwicklungsplan und Zuordnung der Mittelbereiche Kriterien für die Zuordnung der Kommunen zu den neuen Mittelbereichen, Rolle der Stadt Fulda im Rahmen der Landesplanung und Raumordnung in Osthessen, Mindesteinwohnergrenze für die Anerkennung einer Stadt als "kreisfreie Stadt" Kleine Anfrage Lenders, Jürgen, Freie Demokraten; Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten; Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten 15.06.2020 und Antwort 18.12.2020 Drucksache 20/2977 - Kinderarmut im Landkreis Fulda und der Stadt Fulda Definition des Begriffs der Kinderarmut, Ermittlung der Gefährdungsquote, Statistik der in Armut lebenden Kinder von 2015 bis 2019; Gründe für die Armut, Unterstützungsangebote für Träger von Jugendarbeit sowie Kinder- und Jugendhilfe; Anlagen Kleine Anfrage Waschke, Sabine, SPD 25.06.2020 und Antwort 16.07.2020 Drucksache 20/3091 - Umsetzung der Sanierungsoffensive 2016 bis 2022 im Landkreis und der Stadt Fulda Ergebnisse der Straßenzustandserfassung aus 2016, Stand der Sanierungen, Übersicht der freigegebenen Landesstraßen nach der Sanierung, Prognose zur Steigerung der jährlichen Straßenbaumittel Kleine Anfrage Waschke, Sabine, SPD 01.07.2020 und Antwort 18.08.2020 Drucksache 20/3148 - Unterrichtsausfall im Bereich des Staatlichen Schulamts für den Landkreis Fulda Kleine Anfrage Waschke, Sabine, SPD 02.11.2020 Drucksache 20/3979 voraussichtlicher Beantwortungstermin: 14. KW 2021 - Vorzeitige Entlassungen aus Justizvollzugsanstalten für Straftäter mit Freiheitsstrafen bis zu 24 Monaten in Hessen Kleine Anfrage Becher, Frank-Tilo, SPD; Müller(Schwalmstadt), Regine, SPD; Ulloth, Oliver, SPD; Waschke, Sabine, SPD 12.01.2021 und Antwort 24.02.2021 Drucksache 20/4387 - Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im Landkreis Fulda Kleine Anfrage Lenders, Jürgen, Freie Demokraten; Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 28.01.2021 Drucksache 20/4942 - Stand der Lebensmittelüberwachung im Landkreis Fulda I kommunale Selbstverwaltung hinsichtlich Organisation, Verwaltungsaufbau und Personalwirtschaft; keine Vorgaben hinsichtlich einer Mindestanzahl durchzuführender Lebensmittelkontrollen, Angaben zum Soll/Ist Abgleich bei Plankontrollen von 2014 bis 2019; Anlage Kleine Anfrage Waschke, Sabine, SPD 03.02.2021 und Antwort 18.02.2021 Drucksache 20/4995 - Stand der Lebensmittelüberwachung im Landkreis Fulda II Vorgehen bei der Ermittlung von Kontrollzahlen in den Jahren 2020 bis 2023; Anlage Kleine Anfrage Waschke, Sabine, SPD 03.02.2021 und Antwort 18.02.2021 Drucksache 20/4996