Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Verpflegung in der JVA Hünfeld
  Versorgung mit Lebensmitteln und Mahlzeiten in der JVA Hünfeld,
  Bemessung der Essensmengen, Berücksichtigung spezieller Bedürfnisse
  von Insassen, Beschwerden von Insassen bezüglich der Verpflegung,
  Anzahl der Beschwerden in anderen Justizvollzugsanstalten
            
  Kleine Anfrage                                 Lenders, Jürgen, Freie Demokraten
  24.01.2019 und Antwort 11.03.2019 Drucksache 20/52
            
            


            
            
- Stellensituation der Polizei im Landkreis Fulda
  Stellenentwicklung der einzelnen Polizeidienststellen in den Jahren
  2015 bis 2015 aufgelistet nach Polizeivollzugsdienst und
  Tarifbeschäftigten, Krankheitstage zwischen 2016 und 2018 nach
  Organisationseinheit, Mehrarbeitsstundenstände, Angriffe auf
  Polizeivollzugsbeamte in den Jahren 2016 bis 2018 aufgelistet nach
  Polizeistation
            
  Kleine Anfrage                                 Waschke, Sabine, SPD
  23.01.2019 und Antwort 12.03.2019 Drucksache 20/49
            
            


            
            
- BOS-Funk im Kreis Fulda
  Ausbaustand und Netzabdeckung beim digitalen BOS-Funk im Kreis Fulda,
  Finanzierung der Maßnahmen zur Verbesserung des digitalen Funknetzes,
  Hindernisse beim Ausbau nach Ortschaften
            
  Kleine Anfrage                                 Waschke, Sabine, SPD
  06.02.2019 und Antwort 19.03.2019 Drucksache 20/123
            
            


            
            
- Gewaltschutzarbeit sicherstellen - Istanbul-Konvention umsetzen -
  Sozialbudget absichern
  Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen, Betroffenenschutz und
  -unterstützung, Verhinderung von Gewalt insbesondere häuslicher
  Gewalt, Weiterentwicklung der Aktionspläne, Förderung von
  Frauenhäusern, Interventions- und Beratungsstellen, Gewaltschutz im
  Bereich der sexualisierten Gewalt an behinderte Frauen, Ausweitung
  des Modells Schutzambulanz Fulda, jährliche Aufstockung des
  Sozialbudgets
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  28.02.2019 Drucksache 20/265
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/7   28.02.2019 S.435-446 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/9   03.04.2019 S.597
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/1   21.03.2019    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/382 21.03.2019
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/7 S.436-437)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/7 S.437-438)
  Brünnel, Silvia, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/7 S.438-440)
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/7 S.440-441)
  Walter, Alexandra, fraktionslos (PlPr 20/7 S.441)
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/7 S.441-443)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/7 S.443-444)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/7 S.444-445)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Sanierung der L3307 Lütter-Welkers
  geplante Steigerung der jährlichen Straßenbaumittel, Richtwerte für
  eine Geschwindigkeitsbegrenzung aus Lärmschutzgründen
            
  Kleine Anfrage                                 Waschke, Sabine, SPD
  25.09.2019 und Antwort 08.11.2019 Drucksache 20/1277
            
            


            
            
- Beratungsleistungen Justizvollzug
  Ergebnis der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung und Risikobewertung des
  teilprivatisierten Betriebs der Justizvollzugsanstalt Hünfeld,
  Telefonkosten und Vertragslaufzeiten aufgelistet nach Einrichtung
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  04.11.2019 und Antwort 20.12.2019 Drucksache 20/1491
            
            


            
            
- Ärztliche Versorgung im Landkreis Fulda und der Stadt Fulda
  Entwicklung der Anzahl der Zahn-, Haus- und Fachärztinnen und
  -ärzten, Altersstruktur der Ärzte, unbesetzte Kassensitze,
  Entwicklung wohnortnaher ärztlicher Versorgung, Erkenntnisse zu
  Schwierigkeiten bei der Nachfolge von Praxisinhabern, Maßnahmen zur
  Sicherstellung der Versorgung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Waschke, Sabine, SPD
  20.12.2019 und Antwort 26.02.2020 Drucksache 20/1755
            
            


            
            
- Radverkehr im Stadt und Landkreis Fulda
  Zustand der Radwege, Auflistung der Sanierungsprojekte zwischen 2017
  und 2019, neu- und ausbaute Radwege an Landstraßen zwischen 2008 und
  2019, geplante Baumaßnahmen, finanzielle Unterstützung und Beratung
  beim Bau kommunaler Radwege; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Waschke, Sabine, SPD
  28.05.2020 und Antwort 25.08.2020 Drucksache 20/2863
            
            


            
            
- Landesentwicklungsplan und Zuordnung der Mittelbereiche
            
  Kleine Anfrage                                 Lenders, Jürgen, Freie Demokraten; Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten; Hahn, Jörg-Uwe, Dr.
                                                 h.c., Freie Demokraten
  15.06.2020 Drucksache 20/2977
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Mitte Oktober 2020
            
            


            
            
            
            
- Kinderarmut im Landkreis Fulda und der Stadt Fulda
  Definition des Begriffs der Kinderarmut, Ermittlung der
  Gefährdungsquote, Statistik der in Armut lebenden Kinder von 2015 bis
  2019; Gründe für die Armut, Unterstützungsangebote für Träger von
  Jugendarbeit sowie Kinder- und Jugendhilfe; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Waschke, Sabine, SPD
  25.06.2020 und Antwort 16.07.2020 Drucksache 20/3091
            
            


            
            
- Umsetzung der Sanierungsoffensive 2016 bis 2022 im Landkreis und
  der Stadt  Fulda
  Ergebnisse der Straßenzustandserfassung aus 2016, Stand der
  Sanierungen, Übersicht der freigegebenen Landesstraßen nach der
  Sanierung, Prognose zur Steigerung der jährlichen Straßenbaumittel
            
  Kleine Anfrage                                 Waschke, Sabine, SPD
  01.07.2020 und Antwort 18.08.2020 Drucksache 20/3148