Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- BOS-Funk im Kreis Fulda
  Ausbaustand und Netzabdeckung beim digitalen BOS-Funk im Kreis Fulda,
  Finanzierung der Maßnahmen zur Verbesserung des digitalen Funknetzes,
  Hindernisse beim Ausbau nach Ortschaften
            
  Kleine Anfrage                                 Waschke, Sabine, SPD
  06.02.2019 und Antwort 19.03.2019 Drucksache 20/123
            
            


            
            
- Digitalfunk und Einsatzkommunikation bei Sicherheits- und
  Polizeibehörden in Hessen
  Umstieg der Sicherheitsbehörden auf Digitalfunk, alternative
  Kommunikationswege, Weiterentwicklung der mobilen IT, Störungen und
  Kosten des Digitalfunknetzes, Maßnahmen zur Verhinderung von
  Ausfällen, Funkversorgung und Optimierung der Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten
  06.08.2019 und Antwort 09.09.2019 Drucksache 20/994
            
            


            
            
- Digitalfunk und Einsatzkommunikation bei den Feuerwehren in
  Hessen
  Sicherstellung einer flächendeckenden Alarmierung über Tetra
  Digitalfunk, Alternativen für den Fall eines Ausfalls, Maßnahmen zur
  Verbesserung der Objektversorgung in öffentlichen Gebäuden, Kosten
  und Finanzierung der Umsetzung des Digitalfunks bei Feuerwehren,
  Unterstützung der Landesregierung bei der Ausstattung der
  Freiwilligen Feuerwehren 
            
  Kleine Anfrage                                 Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten
  06.08.2019 und Antwort 12.09.2019 Drucksache 20/995
            
            


            
            
- Lebensgefährliche Funklöcher in der Wetterau
  Erkenntnisse zu Defiziten im BOS-Funk auf einem Teilstück der L3185,
  Berücksichtigung von Funkunterversorgungen bei Einsatzkonzepten von
  Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten; Maßnahmen zur Schließung von
  Funklöchern im Mobilfunk- und BOS-Netz, Sachstand und Planungen zur
  Lückenschließung auf der L3185
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  07.02.2020 und Antwort 21.04.2020 Drucksache 20/2336
            
            


            
            
- Achtundvierzigster Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Zweiter
  Tätigkeitsbericht  zur Informationsfreiheit hierzu: Stellungnahme der
  Landesregierung betreffend den achtundvierzigsten Tätigkeitsbericht
  zum Datenschutz und Zweiten Bericht zur Informationsfreiheit des
  Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit
            
  Vorlage Datenschutzbeauftragter                Hessischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit
  06.04.2020 Drucksache 20/2607
  hierzu Vorlage Landesregierung Drs 20/3797
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/14  04.11.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/4024 04.11.2020
      Beschluss: Kenntnisnahme und Durchführung einer Aussprache
            


            
            
- Stellungnahme der Landesregierung betreffend den achtundvierzigsten
  Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Zweiten Bericht zur
  Informationsfreiheit des Hessischen Beauftragten für Datenschutz und
  Informationsfreiheit
  Stellungnahme zum 48. Datenschutzbericht -Drs 20/2607
            
  Vorlage Landesregierung                        Landesregierung
  01.10.2020 Drucksache 20/3797
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/14  04.11.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/4024 04.11.2020
      Beschluss: Kenntnisnahme und Durchführung einer Aussprache