Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Ganztägig arbeitende Schulen in Hessen zum Schuljahr 2018/2019 Anzahl der Schulen mit Ganztagsangeboten der Profile 1 bis 3 im Schuljahr 2018/2019, Anzahl der teilnehmenden Grundschulen am Pakt für den Nachmittag, Anzahl der teilnehmenden Schülerinnen und Schüler, Gesamtzahl der Schulen im Pakt für den Nachmittag, Zahl der Schulen mit Gebühren für das Ganztagsangebot sowie Höhe der Gebühren; Anlagen Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 21.01.2019 und Antwort 08.03.2019 Drucksache 20/39 - Weg frei machen für den DigitalPakt Schule Begrüßung der durch Bund beabsichtigten Investitionsoffensive für Schulen und der erforderlichen Anpassung von Art. 104c GG, Feststellung der Unberührtheit der Kultushoheit der Länder, Kritik an Forderung des Bundes hinsichtlich Höhe der die Bundesmittel ergänzenden Landesmittel, Forderungen: Einsetzen auf Bundesebene für Auflockerung des Kooperationsverbots sowie zur Umsetzung des Digitalpakts unter geringerer Beteiligung durch Landesmittel, Einsetzen im laufenden Vermittlungsausschuss des Bundestags und Bundesrats für Erzielung einer zeitnahen Einigung bzgl. Bundesmittel für Bildungsinfrastruktur Antrag Fraktion der SPD 19.02.2019 Drucksache 20/189 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA zurückgezogen: am 21.2.2019 von Antragstellern - Kostenloses Mittagessen an ganztätig arbeitenden Grundschulen Teilnahme am Verpflegungsangebot an ganztägig arbeitenden Grundschulen, Unterstützungs- und Bezuschussungsangebote, Finanzierungsaufwand für ein kostenfreies Angebot sowie Wegfall von Verwaltungsaufwand Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD; Strube, Manuela, SPD 05.04.2019 und Antwort 03.07.2019 Drucksache 20/472 - Kostenfreies Mittagessen in Kitas und Schulen für Kinder aus Familien mit geringem Einkommen Übernommene Kosten pro Kind, Maßnahmen zur Ermöglichung einer kostenlosen Mahlzeit für jedes Kind Kleine Anfrage Gnadl, Lisa, SPD; Degen, Christoph, SPD 18.07.2019 und Antwort 03.09.2019 Drucksache 20/953 - Ganztägig arbeitende Schulen in Hessen zum Schuljahr 2019/2020 Anzahl der Schulen mit Ganztagsangebot in Profil 1 und 2 im Schuljahr 2019/2020 sowie Anteil neu aufgenommener Schulen, Anzahl am Pakt für den Nachmittag teilnehmender Grundschulen sowie Schülerinnen und Schüler und Anteil der Schulen mit vorheriger Arbeit in Profil 1, Profil 2 oder Profil 3, Anzahl der Ganztagsschulen in Profil 3, Anzahl neu im Pakt für den Nachmittag aufgenommener Schulen, Gebührenerhebung und Höhe der Gebühren; Anlagen Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 19.07.2019 und Antwort 15.01.2020 Drucksache 20/956 - Inklusive Ferien - und Ganztagsbetreuung an hessischen Förderschulen Konzept und Weiterentwicklung möglicher Ferien- und Freizeitangebote, Anzahl der Leistungserbringer in 2018, Teilnahme der Grundstufe am Pakt für den Nachmittag, Prüfung der Einrichtung inklusiver Sommercamps; Anlagen Kleine Anfrage Kula, Elisabeth, DIE LINKE 13.08.2019 und Antwort 18.03.2020 Drucksache 20/1019 - Hessisches Gesetz für ein kostenbeitragsfreies Mittagessen in ganztägig arbeitenden Schulen Änderung des Schulgesetzes (Art. 1): unentgeltliche Verpflegung für Schülerinnen und Schüler in Ganztagsschulen oder Schulen mit Ganztagsangebot Gesetzentwurf Fraktion DIE LINKE 13.08.2019 Drucksache 20/1025 Plenarprotokoll 20/17 03.09.2019 S.1235-1243 (Video) Bemerkung: von der einbringenden Fraktion für erledigt erklärt Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/11 16.10.2019 Beschlussempfehlung Drucksache 20/1365 16.10.2019 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/17 S.1235-1236) May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/17 S.1236-1237) Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/17 S.1237-1238) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/17 S.1238-1239) Kahnt, Rolf, AfD (PlPr 20/17 S.1239-1240) Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/17 S.1240-1241) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/17 S.1241-1243) Kultusminister - Wertevermittlung, Digitalisierung und Förderung der Bildungssprache Deutsch - Wir bauen die Schule von morgen Debatte über die Entwicklung und Ziele der Bildungspolitik, Ziele des Digitalpaktes, Ausbau pädagogischer Konzepte im Zuge des Programms "Digitale Schule Hessen", Maßnahmen zur Steigerung der Medienkompetenz, Unterstützung der Demokratie- und Wertevermittlung, Förderung der deutschen Sprache Regierungserklärung Kultusminister Plenarprotokoll 20/17 03.09.2019 S.1216-1235 (1. Video) (2. Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/17 S.1216-1220) Kultusminister Schäfer-Gümbel, Thorsten, SPD (PlPr 20/17 S.1220-1224) May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/17 S.1224-1226) Kahnt, Rolf, AfD (PlPr 20/17 S.1226-1228) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/17 S.1228-1229) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/17 S.1229-1231) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/17 S.1231-1233) Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/17 S.1233-1235) - Lehrermangel in Hessen Dringlicher Berichtsantrag Kahnt, Rolf, AfD; Scholz, Heiko, AfD; Fraktion der AfD 12.09.2019 Drucksache 20/1191 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/12 27.11.2019 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Mittel für kostenfreies Mittagessen an Schulen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket Anzahl Leistungsberechtigter für Grundsicherung für Arbeitsuchende im Alter von sechs bis sechzehn Jahren, Zahl der Kinder und Jugendlichen in Haushalten mit Leistungsbezug von Wohngeld und nach Asylbewerberleistungsgesetz, Anzahl bewilligter Anträge zur Kostenübernahme für Mittagsverpflegung, Informierung der Eltern über Möglichkeiten der Kostenübernahme, geplante Vereinfachung der Beantragung Kleine Anfrage Kula, Elisabeth, DIE LINKE 17.10.2019 und Antwort 02.12.2019 Drucksache 20/1393 - Lehrermangel verschärft Chancenungleichheit und Überlastungen an unseren Schulen Thematisierung des Lehrermangels durch den Hessischen Rundfunk, Mehrbelastung der Lehrkräfte durch Einsatz pädagogischer Laien sowie Senkung der Unterrichtsqualität, Kritik an unzulänglicher Lehrerbedarfsplanung der Landesregierung, ausbleibende Maßnahmen zur Abfederung der Pensionierungswelle und zum Ausbau des Ganztagsangebots, Forderungen: Beendigung des Lehrermangels und Überprüfung der Bedarfsplanung, verstärkte bedarfsorientierte Stellenzuweisung (u.a. Schulen in sozialen Brennpunkten), Verbesserung der Rahmenbedingungen für Quereinstieg in Grundschul-Lehramt sowie Studienplatzerhöhung, u.a.m. Antrag Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 03.12.2019 Drucksache 20/1641 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/27 11.12.2019 S.2016-2030 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/31 29.01.2020 S.2501 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/13 15.01.2020 Beschlussempfehlung Drucksache 20/1950 15.01.2020 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/27 S.2016-2018) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/27 S.2018-2019) Kahnt, Rolf, AfD (PlPr 20/27 S.2019-2021) Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/27 S.2021-2023) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/27 S.2024-2025) May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/27 S.2025-2027) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/27 S.2028-2030) Kultusminister - Teilnahmequote von Schülerinnen und Schülern am Pakt für den Nachmittag Gründe für die Beantwortungsdauer der parlamentarischen Anfrage, Zahl der Schülerinnen und Schüler in Grundschulen, in der Grundstufe einer Förderschule und Paktschulen in 2019/2020; prozentuale Angabe der Teilnahmequote Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 17.01.2020 und Antwort 05.03.2020 Drucksache 20/2042 - Ganztagsbetreuung an Grundschulen Bedarf an Ganztagsplätzen an Grundschulen bis zum Jahr 2025, voraussichtliche Investitionskosten für Um- und Ausbauarbeiten und zusätzliche Räumlichkeiten für die Mittagsverpflegung bis 2025, Grundlage für die Umsetzung der Ganztagsbetreuung an Grundschulen, zusätzliche Bedarfe für pädagogische Fachkräfte, Vorbereitung auf die Umsetzung des geplanten Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, AfD 25.02.2020 und Antwort 22.04.2020 Drucksache 20/2468 - Bildungsqualität in Zeiten von Corona kurzzeitige Schulschließungen aufgrund von Infektions- oder Verdachtsfällen, Unterstützung und Beratung bei der Wiederaufnahme des Schulbetriebs, gemeldete Unterschreitungen der Mindestvorgaben, Anzahl der Schülerinnen und Schüler in der Notfallbetreuung, Unterschiede zwischen Notbetreuung und Hortbetreuung, Teilnahme von Schülerinnen und Schüler mit Anspruch auf sonderpädagogische Förderung am Präsenzunterricht, Bewertung der Verpflichtung zur Vorlage einer Selbsterklärung der Symptomfreiheit von Eltern in Kindertagesstätten, Anzahl der Infektions- und Verdachtsfälle an Schulen, Maßnahmen bei bestätigter Infektion mit Covid-19, Anzahl der Ordnungswidrigkeitsverfahren nach § 181 HSchG, Planungen zur Gestaltung von Sommerlerncamps, u.a.m. Dringlicher Berichtsantrag Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 03.06.2020 Drucksache 20/2892 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/19 12.06.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Schule in Zeiten der Corona-Pandemie: Sommerferien und die Zeit danach Einzelmaßnahmen des Sachverhalts "Ausbau der IT-Infrastruktur für die Standorte der Bildungsverwaltung", Anzahl beschaffter Bootsticks und Iphones, Ziele des Programms "Digitalisierung Kultus", Höhe der veranschlagten Mittel im Nachtragshaushalt 2020, Ziel und Umfang der HZD-Beratertage, Umsetzung der Videokonferenzlösung für Lehrkräfte und Schulklassen, Ausbau der Qualifizierungsmaßnahmen für Lehrkräfte im Rahmen des Landesprogramms Digitale Schule Hessen, Ausbau des Schulportals und Verbesserung der digitalen Infrastruktur, Ausstattung von Schülerinnen und Schülern mit mobilen Endgeräten, Höhe der Mittel des Sofortausstattungsprogramms Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 05.06.2020 Drucksache 20/2930 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/19 12.06.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Ganztägig arbeitende Schulen nach Profil I, II und III in Hessen Anzahl der ganztägig arbeitenden Schulen nach Profil I, Profil II und Profil III im Schuljahr 2020/2021; Entwicklung der Schulen zwischen 2016 und 2020, Zahl der Anträge für Neuaufnahmen oder Profilwechsel, Angebote von Ferienbetreuung im Rahmen des Pakts für den Nachmittag, Umsetzung des Ausbaus zur Einführung eines Rechtsanspruchs auf ganztägige Betreuung für Kinder im Grundschulalter ab 2025; Anlagen Kleine Anfrage Kula, Elisabeth, DIE LINKE 19.08.2020 und Antwort 07.10.2020 Drucksache 20/3429 - Unstimmigkeiten an der Limesschule Altenstadt Kleine Anfrage Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten 08.12.2020 Drucksache 20/4246 voraussichtlicher Beantwortungstermin: 12. KW 2021 - Schulen in benachteiligten sozialen Lagen stärken - kein Kind zurücklassen - weder in noch nach der Corona-Pandemie Ermöglichung des schulischen Wechselmodells, personelle und finanzielle Aufstockung der Schulen unter Berücksichtigung eines Sozialindexes bei der Ressourcenzuteilung, Ausbau von vorhandenen Programmen wie "Deutsch als Zweitsprache", Förderung von Projekten zur Verbesserung der Bildungschancen sowie zur Digitalisierung des Bildungsbereichs (u.a. flächendeckende digitale Infrastruktur und Internetzugang in ganz Hessen), Kooperation der Schulen mit Kinder- und Jugendeinrichtungen in den Quartieren, Implementierung einer sozialraumorientierten Perspektive in der Lehrerausbildung, Netzwerkarbeit von Lehrern mit Schulsozialarbeitern und sozialen Einrichtungen im Quartier, Forcierung des Ausbaus von Ganztagsschulen; Danksagung an Städte und Gemeinden für bisherige Maßnahmen Antrag Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Fraktion der SPD 18.12.2020 Drucksache 20/4312 Plenarprotokoll 20/66 04.02.2021 von Tagesordnung abgesetzt Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA - Aussetzung Präsenzpflicht an hessischen Schulen Ergebnisse der Testungen von Lehrkräften, Schülern und Schülerinnen im Dezember 2020 und Januar 2021; zeitweise Schulschließungen, Umstellung zum Distanzunterricht bei Grundschulen und weiterführenden Schulen, Entwicklung von Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung als Grundlage zu einer möglichen Aufhebung der Präsenzpflicht bishin zur Schulschließung, Steuerungsaufgaben der Lehrkräfte, Möglichkeit der Notbetreuung, Wahrnehmung von Ganztagsangeboten, Umsetzung der Ausweitung des Kinderkrankengeldes, Regelungen hinsichtlich Abschlussprüfungen und Zeugnisvergabe, digitale Ausstattung der Lehrkräfte, Schüler und Schülerinnen; Erweiterung der Serverkapazitäten für die Nutzung des Schulportals Dringlicher Berichtsantrag Kula, Elisabeth, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 12.01.2021 Drucksache 20/4385 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/27 20.01.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Ganztägig arbeitenden Schulen im Schuljahr 2020/2021 Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 29.01.2021 Drucksache 20/4947 - Wechselmodell statt Wechselhaftigkeit - Schulpolitik braucht nachvollziehbare Perspektiven Dringlicher Berichtsantrag Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 15.02.2021 Drucksache 20/5090 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/30 23.02.2021 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht
