Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Ganztägig arbeitende Schulen in Hessen zum Schuljahr 2018/2019 Anzahl der Schulen mit Ganztagsangeboten der Profile 1 bis 3 im Schuljahr 2018/2019, Anzahl der teilnehmenden Grundschulen am Pakt für den Nachmittag, Anzahl der teilnehmenden Schülerinnen und Schüler, Gesamtzahl der Schulen im Pakt für den Nachmittag, Zahl der Schulen mit Gebühren für das Ganztagsangebot sowie Höhe der Gebühren; Anlagen Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 21.01.2019 und Antwort 08.03.2019 Drucksache 20/39 - Weg frei machen für den DigitalPakt Schule Begrüßung der durch Bund beabsichtigten Investitionsoffensive für Schulen und der erforderlichen Anpassung von Art. 104c GG, Feststellung der Unberührtheit der Kultushoheit der Länder, Kritik an Forderung des Bundes hinsichtlich Höhe der die Bundesmittel ergänzenden Landesmittel, Forderungen: Einsetzen auf Bundesebene für Auflockerung des Kooperationsverbots sowie zur Umsetzung des Digitalpakts unter geringerer Beteiligung durch Landesmittel, Einsetzen im laufenden Vermittlungsausschuss des Bundestags und Bundesrats für Erzielung einer zeitnahen Einigung bzgl. Bundesmittel für Bildungsinfrastruktur Antrag Fraktion der SPD 19.02.2019 Drucksache 20/189 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA zurückgezogen: am 21.2.2019 von Antragstellern - Kostenloses Mittagessen an ganztätig arbeitenden Grundschulen Teilnahme am Verpflegungsangebot an ganztägig arbeitenden Grundschulen, Unterstützungs- und Bezuschussungsangebote, Finanzierungsaufwand für ein kostenfreies Angebot sowie Wegfall von Verwaltungsaufwand Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD; Strube, Manuela, SPD 05.04.2019 und Antwort 03.07.2019 Drucksache 20/472 - Kostenfreies Mittagessen in Kitas und Schulen für Kinder aus Familien mit geringem Einkommen Übernommene Kosten pro Kind, Maßnahmen zur Ermöglichung einer kostenlosen Mahlzeit für jedes Kind Kleine Anfrage Gnadl, Lisa, SPD; Degen, Christoph, SPD 18.07.2019 und Antwort 03.09.2019 Drucksache 20/953 - Ganztägig arbeitende Schulen in Hessen zum Schuljahr 2019/2020 Anzahl der Schulen mit Ganztagsangebot in Profil 1 und 2 im Schuljahr 2019/2020 sowie Anteil neu aufgenommener Schulen, Anzahl am Pakt für den Nachmittag teilnehmender Grundschulen sowie Schülerinnen und Schüler und Anteil der Schulen mit vorheriger Arbeit in Profil 1, Profil 2 oder Profil 3, Anzahl der Ganztagsschulen in Profil 3, Anzahl neu im Pakt für den Nachmittag aufgenommener Schulen, Gebührenerhebung und Höhe der Gebühren; Anlagen Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 19.07.2019 und Antwort 15.01.2020 Drucksache 20/956 - Inklusive Ferien - und Ganztagsbetreuung an hessischen Förderschulen Konzept und Weiterentwicklung möglicher Ferien- und Freizeitangebote, Anzahl der Leistungserbringer in 2018, Teilnahme der Grundstufe am Pakt für den Nachmittag, Prüfung der Einrichtung inklusiver Sommercamps; Anlagen Kleine Anfrage Kula, Elisabeth, DIE LINKE 13.08.2019 und Antwort 18.03.2020 Drucksache 20/1019 - Hessisches Gesetz für ein kostenbeitragsfreies Mittagessen in ganztägig arbeitenden Schulen Änderung des Schulgesetzes (Art. 1): unentgeltliche Verpflegung für Schülerinnen und Schüler in Ganztagsschulen oder Schulen mit Ganztagsangebot Gesetzentwurf Fraktion DIE LINKE 13.08.2019 Drucksache 20/1025 Plenarprotokoll 20/17 03.09.2019 S.1235-1243 (Video) Bemerkung: von der einbringenden Fraktion für erledigt erklärt Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/11 16.10.2019 Beschlussempfehlung Drucksache 20/1365 16.10.2019 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/17 S.1235-1236) May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/17 S.1236-1237) Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/17 S.1237-1238) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/17 S.1238-1239) Kahnt, Rolf, AfD (PlPr 20/17 S.1239-1240) Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/17 S.1240-1241) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/17 S.1241-1243) Kultusminister - Wertevermittlung, Digitalisierung und Förderung der Bildungssprache Deutsch - Wir bauen die Schule von morgen Debatte über die Entwicklung und Ziele der Bildungspolitik, Ziele des Digitalpaktes, Ausbau pädagogischer Konzepte im Zuge des Programms "Digitale Schule Hessen", Maßnahmen zur Steigerung der Medienkompetenz, Unterstützung der Demokratie- und Wertevermittlung, Förderung der deutschen Sprache Regierungserklärung Kultusminister Plenarprotokoll 20/17 03.09.2019 S.1216-1235 (1. Video) (2. Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/17 S.1216-1220) Kultusminister Schäfer-Gümbel, Thorsten, SPD (PlPr 20/17 S.1220-1224) May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/17 S.1224-1226) Kahnt, Rolf, AfD (PlPr 20/17 S.1226-1228) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/17 S.1228-1229) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/17 S.1229-1231) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/17 S.1231-1233) Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/17 S.1233-1235) - Lehrermangel in Hessen Dringlicher Berichtsantrag Kahnt, Rolf, AfD; Scholz, Heiko, AfD; Fraktion der AfD 12.09.2019 Drucksache 20/1191 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/12 27.11.2019 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Mittel für kostenfreies Mittagessen an Schulen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket Anzahl Leistungsberechtigter für Grundsicherung für Arbeitsuchende im Alter von sechs bis sechzehn Jahren, Zahl der Kinder und Jugendlichen in Haushalten mit Leistungsbezug von Wohngeld und nach Asylbewerberleistungsgesetz, Anzahl bewilligter Anträge zur Kostenübernahme für Mittagsverpflegung, Informierung der Eltern über Möglichkeiten der Kostenübernahme, geplante Vereinfachung der Beantragung Kleine Anfrage Kula, Elisabeth, DIE LINKE 17.10.2019 und Antwort 02.12.2019 Drucksache 20/1393 - Lehrermangel verschärft Chancenungleichheit und Überlastungen an unseren Schulen Thematisierung des Lehrermangels durch den Hessischen Rundfunk, Mehrbelastung der Lehrkräfte durch Einsatz pädagogischer Laien sowie Senkung der Unterrichtsqualität, Kritik an unzulänglicher Lehrerbedarfsplanung der Landesregierung, ausbleibende Maßnahmen zur Abfederung der Pensionierungswelle und zum Ausbau des Ganztagsangebots, Forderungen: Beendigung des Lehrermangels und Überprüfung der Bedarfsplanung, verstärkte bedarfsorientierte Stellenzuweisung (u.a. Schulen in sozialen Brennpunkten), Verbesserung der Rahmenbedingungen für Quereinstieg in Grundschul-Lehramt sowie Studienplatzerhöhung, u.a.m. Antrag Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 03.12.2019 Drucksache 20/1641 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/27 11.12.2019 S.2016-2030 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/31 29.01.2020 S.2501 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/13 15.01.2020 Beschlussempfehlung Drucksache 20/1950 15.01.2020 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/27 S.2016-2018) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/27 S.2018-2019) Kahnt, Rolf, AfD (PlPr 20/27 S.2019-2021) Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/27 S.2021-2023) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/27 S.2024-2025) May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/27 S.2025-2027) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/27 S.2028-2030) Kultusminister - Teilnahmequote von Schülerinnen und Schülern am Pakt für den Nachmittag Gründe für die Beantwortungsdauer der parlamentarischen Anfrage, Zahl der Schülerinnen und Schüler in Grundschulen, in der Grundstufe einer Förderschule und Paktschulen in 2019/2020; prozentuale Angabe der Teilnahmequote Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 17.01.2020 und Antwort 05.03.2020 Drucksache 20/2042 - Ganztagsbetreuung an Grundschulen Bedarf an Ganztagsplätzen an Grundschulen bis zum Jahr 2025, voraussichtliche Investitionskosten für Um- und Ausbauarbeiten und zusätzliche Räumlichkeiten für die Mittagsverpflegung bis 2025, Grundlage für die Umsetzung der Ganztagsbetreuung an Grundschulen, zusätzliche Bedarfe für pädagogische Fachkräfte, Vorbereitung auf die Umsetzung des geplanten Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, AfD 25.02.2020 und Antwort 22.04.2020 Drucksache 20/2468 - Bildungsqualität in Zeiten von Corona kurzzeitige Schulschließungen aufgrund von Infektions- oder Verdachtsfällen, Unterstützung und Beratung bei der Wiederaufnahme des Schulbetriebs, gemeldete Unterschreitungen der Mindestvorgaben, Anzahl der Schülerinnen und Schüler in der Notfallbetreuung, Unterschiede zwischen Notbetreuung und Hortbetreuung, Teilnahme von Schülerinnen und Schüler mit Anspruch auf sonderpädagogische Förderung am Präsenzunterricht, Bewertung der Verpflichtung zur Vorlage einer Selbsterklärung der Symptomfreiheit von Eltern in Kindertagesstätten, Anzahl der Infektions- und Verdachtsfälle an Schulen, Maßnahmen bei bestätigter Infektion mit Covid-19, Anzahl der Ordnungswidrigkeitsverfahren nach § 181 HSchG, Planungen zur Gestaltung von Sommerlerncamps, u.a.m. Dringlicher Berichtsantrag Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 03.06.2020 Drucksache 20/2892 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/19 12.06.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Schule in Zeiten der Corona-Pandemie: Sommerferien und die Zeit danach Einzelmaßnahmen des Sachverhalts "Ausbau der IT-Infrastruktur für die Standorte der Bildungsverwaltung", Anzahl beschaffter Bootsticks und Iphones, Ziele des Programms "Digitalisierung Kultus", Höhe der veranschlagten Mittel im Nachtragshaushalt 2020, Ziel und Umfang der HZD-Beratertage, Umsetzung der Videokonferenzlösung für Lehrkräfte und Schulklassen, Ausbau der Qualifizierungsmaßnahmen für Lehrkräfte im Rahmen des Landesprogramms Digitale Schule Hessen, Ausbau des Schulportals und Verbesserung der digitalen Infrastruktur, Ausstattung von Schülerinnen und Schülern mit mobilen Endgeräten, Höhe der Mittel des Sofortausstattungsprogramms Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 05.06.2020 Drucksache 20/2930 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/19 12.06.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Ganztägig arbeitende Schulen nach Profil I, II und III in Hessen Anzahl der ganztägig arbeitenden Schulen nach Profil I, Profil II und Profil III im Schuljahr 2020/2021; Entwicklung der Schulen zwischen 2016 und 2020, Zahl der Anträge für Neuaufnahmen oder Profilwechsel, Angebote von Ferienbetreuung im Rahmen des Pakts für den Nachmittag, Umsetzung des Ausbaus zur Einführung eines Rechtsanspruchs auf ganztägige Betreuung für Kinder im Grundschulalter ab 2025; Anlagen Kleine Anfrage Kula, Elisabeth, DIE LINKE 19.08.2020 und Antwort 07.10.2020 Drucksache 20/3429 - Unstimmigkeiten an der Limesschule Altenstadt Bewertung der Entwicklung der Limesschule sowie der Arbeit des Förderkreises und der Gestaltung des Ganztagsangebotes, Kenntnis über die Kündigung des Vertragsverhältnisses zwischen dem Wetteraukreis und dem Förderkreis, Bewertung des Wechsels der Trägerschaft, Beratung und Unterstützung bei der Umsetzung ganztägiger Angebote, Rechtsstreit zwischen Förderkreis und Wetteraukreis, Maßnahmen zur Weiterentwicklung und zum Ausbau ganztägiger Angebote an Schulen Kleine Anfrage Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten 08.12.2020 und Antwort 05.03.2021 Drucksache 20/4246 - Schulen in benachteiligten sozialen Lagen stärken - kein Kind zurücklassen - weder in noch nach der Corona-Pandemie Ermöglichung des schulischen Wechselmodells, personelle und finanzielle Aufstockung der Schulen unter Berücksichtigung eines Sozialindexes bei der Ressourcenzuteilung, Ausbau von vorhandenen Programmen wie "Deutsch als Zweitsprache", Förderung von Projekten zur Verbesserung der Bildungschancen sowie zur Digitalisierung des Bildungsbereichs (u.a. flächendeckende digitale Infrastruktur und Internetzugang in ganz Hessen), Kooperation der Schulen mit Kinder- und Jugendeinrichtungen in den Quartieren, Implementierung einer sozialraumorientierten Perspektive in der Lehrerausbildung, Netzwerkarbeit von Lehrern mit Schulsozialarbeitern und sozialen Einrichtungen im Quartier, Forcierung des Ausbaus von Ganztagsschulen; Danksagung an Städte und Gemeinden für bisherige Maßnahmen Antrag Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Fraktion der SPD 18.12.2020 Drucksache 20/4312 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/36 02.06.2021 (ö) Ablehnung - Aussetzung Präsenzpflicht an hessischen Schulen Ergebnisse der Testungen von Lehrkräften, Schülern und Schülerinnen im Dezember 2020 und Januar 2021; zeitweise Schulschließungen, Umstellung zum Distanzunterricht bei Grundschulen und weiterführenden Schulen, Entwicklung von Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung als Grundlage zu einer möglichen Aufhebung der Präsenzpflicht bishin zur Schulschließung, Steuerungsaufgaben der Lehrkräfte, Möglichkeit der Notbetreuung, Wahrnehmung von Ganztagsangeboten, Umsetzung der Ausweitung des Kinderkrankengeldes, Regelungen hinsichtlich Abschlussprüfungen und Zeugnisvergabe, digitale Ausstattung der Lehrkräfte, Schüler und Schülerinnen; Erweiterung der Serverkapazitäten für die Nutzung des Schulportals Dringlicher Berichtsantrag Kula, Elisabeth, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 12.01.2021 Drucksache 20/4385 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/27 20.01.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Ganztägig arbeitende Schulen im Schuljahr 2020/2021 Auflistung der ganztägigen Angebote nach Schulform und -profil, Anteil der Schulen ohne Teilnahme an einem Ganztagsprogramm, Unterstützung der Schulträger durch die Schaffung baulicher Voraussetzungen hinsichtlich der Ganztagsschulentwicklung, Teilnehmerquote des Pakts für den Nachmittag, Erhebung von Elternbeiträgen, Planungen zur Einführung eines Rechtsanspruchs auf einen ganztägigen Betreuungsplatz; Anlagen Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 29.01.2021 und Antwort 20.05.2021 Drucksache 20/4947 - Wechselmodell statt Wechselhaftigkeit - Schulpolitik braucht nachvollziehbare Perspektiven Anzahl der Schulschließungen und Infektionen bei Lehrkräften, Schülern und Schülerinnen; Verfahren der Entscheidungsfindung über schulische Maßnahmen, Anteil der im Distanzunterricht beschulten Lernenden, Erarbeitung von Kommunikationskonzepten durch die Schulen, Mindeststandards für den Wechselunterricht, Berücksichtigung aller Schulfächer insbesondere mit Schwerpunkten auf Deutsch, Mathematik, 1. Fremdsprache und den Sachunterricht der Grundschulen; Einschätzung der dienstlichen Belastung der Lehrkräfte durch die Dienstherren sowie Ergreifung entlastender Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten, Sicherstellung eines vergleichbaren Lernerfolges insbesondere für Abschlussklassen, Angaben zu Betreuungsangeboten der Schulträger, Rolle der Gruppenkontinuität am Vor- und Nachmittag, Einsatz von Sozialpädagoginnen und -pädagogen, Verteilung mobiler Endgeräte, Prognose für weitere Öffnungsschritte im laufenden Schuljahr 2020/2021, u.a.m. Dringlicher Berichtsantrag Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 15.02.2021 Drucksache 20/5090 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/30 23.02.2021 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Psychische Belastung von Schülerinnen und Schülern ernst nehmen, zügig ein Förderprogramm auflegen, damit Lernrückstände aufgeholt werden Begrüßung des im Zuge der Kultusministerkonferenz beschlossenen Ziels eines Bund-Länder-Förderprogramms zur Kompensation pandemiebedingter Lernrückstände sowie der bereitgestellten Bundesmittel für Lernförderung und Kinder- und Jugendhilfe, Forderungen: Erhebung der Lernrückstände und Bericht an Landtag, Förderprogramm für psychische Gesundheit und soziales Miteinander (u.a. Ganztagsschulausbau, Schulsozialarbeit), Landesmittel aus Sondervermögen für langfristig ausgelegte Förderangebote bzw. pädagogische und soziale Aufbauprogramme Dringlicher Antrag Fraktion der SPD 27.04.2021 Drucksache 20/5611 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/72 29.04.2021 S.5811-5822 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/74 19.05.2021 S.5996 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/35 05.05.2021 (ö) Beschlussempfehlung Drucksache 20/5695 05.05.2021 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/72 S.5811-5812, 5821) Hering, Thomas, CDU (PlPr 20/72 S.5812-5813) Schulz, Dimitri, AfD (PlPr 20/72 S.5813-5814) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/72 S.5815-5816) May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/72 S.5816-5817) Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/72 S.5817-5819, 5821-5822) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/72 S.5819-5821) Kultusminister - Schulträger Schulbau- und -unterhaltungsmaßnahmen sowie Ausstattung mit Sachmitteln als Bestandteile der äußeren Schulverwaltung, Muster-Richtlinie über bauaufsichtliche Anforderungen an Schulen, Regelungen hinsichtlich des Rechtsanspruches von Kindern mit Behinderung für den Zugang zur Regelschule, sonderpädagogischen Ressourcen im Rahmen der Inklusion, Bewertung der digitalen Infrastruktur, Diensthaftpflicht bei Leihgeräten, Höhe der Bundes- und Landesmittel aus dem Digitalpakt Schule, Prozessoptimierung bei der Umsetzung des Digitalpaktes und der Zusatzprogramme, Planungen zur Finanzierung der digitalen Lernmittelfreiheit, Maßnahmen zur Gewährleistung der digitalen Bildung, Organisation von Administration und Support digitaler Endgeräte, Sachstand zum Ausbau der Ganztagsbetreuung, Schätzung des Investitionsbedarfes für ganztägige Bildung und Betreuung, Höhe der Mittel aus dem Ganztagsausbauprogramm des Bundes sowie Landesmittel, Einbeziehung von Schulträgern und kommunalen Spitzenverbänden bei Maßnahmenplanungen und deren Verteilungsschlüssel, Umsetzung des Landesprogramms "Löwenstark - der BildungsKICK", Angaben zur Mittelzuweisung aus den Aufholpaketen; Anlagen Berichtsantrag Hartmann, Karin, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Degen, Christoph, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 15.07.2021 Drucksache 20/6156 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/48 27.04.2022 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: KPA 20/37 18.02.2022 - Zügige Umsetzung des Rechtsanspruchs auf ganztägige Bildung und Betreuung für Grundschulkinder in Hessen Bedeutung der Einführung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung und -bildung (mehr Förderung von Grundschulkindern, Vereinbarkeit von Beruf und Familie), Begrüßung des Bundesganztagsförderungsgesetzes und der damit verbundenen Investitionen und Übernahme der Betriebskosten durch das Land, Befürwortung der Umsetzung von mehr als 50000 Ganztagsplätzen an Grundschulen bis 2026 sowie einer parlamentarischen Anhörung in 2022 Antrag Fraktion der SPD 21.09.2021 Drucksache 20/6406 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/83 29.09.2021 S.6646-6657 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/87 10.11.2021 S.7033-7034 (Video) Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/41 06.10.2021 Beschlussempfehlung Drucksache 20/6500 06.10.2021 Beschluss: Ablehnung in getrennter Abstimmung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/83 S.6646-6648) Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/83 S.6648-6649) Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/83 S.6649-6650) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/83 S.6650-6652, 6655-6655) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/83 S.6652-6653, 6657-6657) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/83 S.6653-6655) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/83 S.6655) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/83 S.6655-6657) Kultusminister - Ganztagsschulausbau schreitet in Hessen kontinuierlich voran Bedeutung der Ganztagsangebote und des Landesprogramms Pakt für den Nachmittag (individuelle Förderung insbesondere im Grundschulalter, Baustein zur Verbesserung von Bildungs- und Chancengerechtigkeit, Vereinbarkeit von Familie und Beruf), Erhöhung der Stellen für Ganztagsbetreuung an Grundschulen, Unterstützung der Zusage des Landesregierung zur Fortführung des Ausbaus des Ganztagsangebotes, Bekenntnis des Bundes bei der Mitverantwortung der ganztägigen Betreuung von Grundschulkindern als gesamtgesellschaftliche Aufgabe Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 28.09.2021 Drucksache 20/6456 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/83 29.09.2021 S.6646-6657 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/87 10.11.2021 S.7034 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/41 06.10.2021 Beschlussempfehlung Drucksache 20/6501 06.10.2021 Beschluss: Annahme Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/83 S.6646-6648) Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/83 S.6648-6649) Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/83 S.6649-6650) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/83 S.6650-6652, 6655) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/83 S.6652-6653, 6657) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/83 S.6653-6655) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/83 S.6655) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/83 S.6655-6657) Kultusminister - Fachkräftebedarf für den Ausbau der Ganztagsbetreuung in Hessen I Informationen zum vollständigen Ausbau des Rechtsanspruches auf ganztägige Förderung von Kindern im Grundschulalter gemäß dem Ganztagsförderungsgesetz bis 2029/2030, Angaben zu Schulen mit Ganztagsbetreuung und Profil- oder Angebotswechseln zu Beginn des Schuljahres 2021/2022, Anzahl der vorhandenen Stellen gemäß den Profilen 1, 2, 3 und Pakt für den Nachmittag im Schuljahr 2021/2022, Voraussetzungen zur Einbindung weiterer Schulen und Schaffung weiterer Betreuungsplätze, Anlage Kleine Anfrage Rock, René, Freie Demokraten; Promny, Moritz, Freie Demokraten 08.11.2021 und Antwort 10.05.2022 Drucksache 20/6680 - Fachkräftebedarf für den Ausbau der Ganztagsbetreuung in Hessen II Informationen der Landesregierung über die Umsetzung des vollständigen Ausbaus des Rechtsanspruches bis 2029/2030, Analyse des Personalbedarfs und Verteilung der benötigten Stellen auf die Gruppen der Lehrkräfte, der Sozialarbeiterinnen und -arbeiter, sowie der Erzieherinnen und Erzieher, Angaben über den zugrunde gelegten Personalschlüssel, Auskunft über Vorgaben für das eingesetzte Personal Kleine Anfrage Rock, René, Freie Demokraten; Promny, Moritz, Freie Demokraten 08.11.2021 und Antwort 09.05.2022 Drucksache 20/6681 - Betreuung für Grundschulkinder im Pakt für den Nachmittag Anzahl der teilnehmenden Schulen im Schuljahr 2021/2022 sowie Anteil des Angebots an kürzeren bzw. längeren Modulen, Angaben zum Ganztagsprofil und der Acht-Stunden-Betreuung, Zahl der angemeldeten Schülerinnen und Schüler für die Nachmittagsbetreuung, Sicherstellung der pädagogischen Betreuung der Schülerinnen und Schüler in den Bildungs- und Betreuungsangeboten insbesondere durch Vertretungskräfte bei Abwesenheit der zuständigen Lehrkraft Kleine Anfrage Heidt-Sommer, Nina, SPD; Degen, Christoph, SPD 01.04.2022 und Antwort 12.08.2022 Drucksache 20/8218 - Benachteiligung der Jung-Stilling-Schule (Lahn-Dill-Kreis) bei der Zuteilung von Pakt-Mitteln Erkenntnisse hinsichtlich der Aufnahme in das Ganztagsprofil Pakt für den Nachmittag, Unterscheidung bei der Ressourcenverteilung zwischen Außen- und Nebenstandorten an Grundschulen, Bedarfsabsprache zwischen Schule und Schulträger bei der Durchführung der Bildungs- und Betreuungsangebote Kleine Anfrage Grüger, Stephan, SPD 01.04.2022 und Antwort 17.05.2022 Drucksache 20/8224 - Lehrkräftesituation im Bereich des Staatlichen Schulamts für den Landkreis Marburg-Biedenkopf Bewertung der Kapazitäten im Schulamtsbezirk, langfristige Maßnahmen der Landesregierung zur Deckung des Bedarfs, Angaben über besetzte und vakante Stellen für Lehrkräfte, Anzahl der Lehrkräfte ohne entsprechende Lehrbefähigung, Informationen zum Bedarf und zu den Zuweisungen für die Schuljahre 2016/2017 bis 2022/2023, Anlagen Kleine Anfrage Löber, Angelika, SPD 06.04.2022 und Antwort 29.07.2022 Drucksache 20/8252 - Benachteiligung von Schulen mit Außenstelle auf dem Land bei der Zuteilung von Pakt-Mitteln Angaben über die Ressourcenberechnung für Schulen im Pakt für den Nachmittag, Anzahl von Schulen mit Außenstellen, Bewertung der Voraussetzungen für die Umsetzung des Ganztagsangebotes an einem Standort, Faktoren für die Höhe von Elternentgelten, Rückmeldungen von Schulen zu finanziellen Benachteiligungen Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD; Grüger, Stephan, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Heidt-Sommer, Nina, SPD 11.04.2022 und Antwort 02.08.2022 Drucksache 20/8289 - Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Hessischen Schulgesetzes Förderung des Ganztagsausbaus, Möglichkeiten für Schulträger zur Steigerung des Bedarfs an ganztägiger Betreuung, Verbesserung des Übergangs zwischen Schule und Beruf (Weitergabe der Daten über Schulabgänger ohne Anschlussbeschäftigung durch Schulen an die Arbeitsagentur), Aufnahme digitaler Lehr- und Lernprogramme, Anpassungen an bundesrechtliche Vorgaben und landesrechtlichen Bestimmungen (u.a. Verwendung des Terminus Lehrkräfte, Angebot der Leistungskurse Philosophie und Ethik an der gymnasialen Oberstufe) Gesetzentwurf Landesregierung 05.07.2022 Drucksache 20/8760 hierzu Änderungsanträge Drucksache 20/9560, 20/9583, 20/9648 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/111 14.07.2022 S.8902-8911 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/120 17.11.2022 S.9745-9755 (1. Video) (2. Video) 3. Beratung: Plenarprotokoll 20/121 06.12.2022 S.9853-9861 (Video) Gesetz beschlossen Gesetz vom 07.12.2022 GVBl. Nr. 42 16.12.2022 S.734-746 Bemerkung: Bekanntmachung der Neufassung des Hessischen Schulgesetzes vom 31. März 2023: GVBl Nr. 13 S. 234-306 26. April 2023 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/51 14.07.2022 20/53 28.09.2022 (ö) 20/55 02.11.2022 20/56 23.11.2022 Beschlussempfehlung Drucksache 20/9456 02.11.2022 Beschluss: Annahme 2. Beschlussempfehlung Drucksache 20/9600 23.11.2022 Beschluss: Annahme unter Berücksichtigung des Änderungsantrages der Fraktion der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 20/9583 Ausschussvorlagen: KPA 20/39 (Teil 1-6) Anhörungen: öffentliche Anhörung KPA 28.09.2022 20/53 schriftliche Anhörung KPA 28.09.2022 20/53 schriftl. Stellungnahmen KPA 20/39 Teil 1 KPA 20/39 Teil 2 KPA 20/39 Teil 3 KPA 20/39 Teil 4 KPA 20/39 Teil 5 KPA 20/39 Teil 6 schriftl. Stellungnahmen KPA 20/39 Teil 1 KPA 20/39 Teil 2 KPA 20/39 Teil 3 KPA 20/39 Teil 4 KPA 20/39 Teil 5 KPA 20/39 Teil 6 Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/111 S.8902-8903; PlPr 20/120 S.9753-9755; PlPr 20/121 S.9860-9861) Kultusminister Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/111 S.8903-8904; PlPr 20/120 S.9746-9748; PlPr 20/121 S.9857) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/111 S.8904-8905; PlPr 20/121 S.9858) May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/111 S.8905-8906; PlPr 20/120 S.9752-9753; PlPr 20/121 S.9858-9859) Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/111 S.8906-8907; PlPr 20/120 S.9749-9750; PlPr 20/121 S.9855-9856) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/111 S.8907-8909; PlPr 20/120 S.9748-9749; PlPr 20/121 S.9856) Falk, Horst, Dr., CDU (PlPr 20/111 S.8909-8910; PlPr 20/120 S.9745-9746; PlPr 20/121 S.9853-9855) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/111 S.8910-8911; PlPr 20/120 S.9750-9752; PlPr 20/121 S.9859-9860) - Verantwortlichkeit bei der Umsetzung des Rechtsanspruchs auf ganztägige Bildung und Betreuung im Grundschulalter Angaben zum Rechtsanspruch auf Förderung von Grundschulkindern und in Kindertageseinrichtungen, Stand der Umsetzung auf Grundlage der Gesprächsrunden zwischen den kommunalen Spitzenverbänden und den beteiligten Landesministerien Geltungsbereiche des Rechtsanspruches in Bezug auf zeitliche und räumliche Entfernung, Verantwortlichkeit der Gemeinden und öffentlichen Träger sowie Zusammenarbeit mit den Trägern der freien Jugendhilfe, Prognose zur Schaffung der Voraussetzungen und Anreize zur Aufnahme von Grundschulen in ein Landesprofil für die Etablierung der Schulen in ein landesseitiges Ganztagsprofil, Sicherstellung der Berücksichtigung von Kindern mit Beeinträchtigungen bei der Betreuung und Förderung, Einschätzung des Ausbaubedarfes bis 2029, Grundlage für die Weiterentwicklung ganztägiger Förderung und den Ausbau in den Schulen, Vorausberechnungen des zusätzlichen Personalbedarfs, Beteiligungen bei der Konzeption der Qualitätsstandards, Prognose für die Auszahlung der Finanzmittel an die Kommunen, Organisation der Schülerbeförderung insbesondere im ländlichen Raum; Anlage Berichtsantrag Fraktion der SPD 13.07.2022 Drucksache 20/8841 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/60 08.03.2023 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: KPA 20/42 19.01.2023 - Hessens Schulen zukunftsfähig gestalten - Qualität und Innovation als Leitmotiv unserer bildungspolitischen Verantwortung Debatte über die aktuelle Situation des schulischen Bereichs zu Beginn des neuen Schuljahrs und nach Einschränkung des Schulbetriebs im Zuge der Corona-Pandemie sowie aktuelle schulpolitische Herausforderungen und Zielsetzungen: u.a. Integration der ukrainischen Flüchtlinge und Deutschförderung, Lehrkräftefortbildung und Lehrkräftegewinnung im Zuge des Lehrermangels (u.a. Ausbau der Studienplatzkapazitäten, Quereinsteiger, Besoldung A13 für Grundschullehrer), Digitalisierung (u.a. Schulfach "Digitale Welt", Schulportal Hessen, digitale Schulausstattung), sozialpädagogische Fachkräfte und Schulpsychologen, Ganztagsschule, Aufholung von Lernrückständen (u.a. Programm "Löwenstark"), u.a.m. Regierungserklärung Kultusminister Plenarprotokoll 20/112 20.09.2022 S.8958-8982 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/112 S.8958-8963) Kultusminister Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/112 S.8963-8966) May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/112 S.8966-8969) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/112 S.8969-8972) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/112 S.8972-8975) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/112 S.8975-8978) Falk, Horst, Dr., CDU (PlPr 20/112 S.8978-8982) - Ganztägig arbeitende Schulen in den Schuljahren 2021/22 und 2022/23 Anzahl ganztägiger Angebote und ganztägig arbeitender allgemeinbildender Schulen im laufenden Schuljahr 2022/2023, Angaben zu Teilnehmerquoten und Elternbeiträgen für den Pakt für den Nachmittag, Änderungen im Pakt für den Ganztag, Gründe für die Nicht-Teilnahme von Schulen an Landesprogrammen, Anlage Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 13.09.2022 und Antwort 17.01.2023 Drucksache 20/9147 - Bestands- und Bedarfsanalyse Schulbau Forderungen: Bestands- und Bedarfsanalyse bzgl. der baulichen Situation der Schulen zur zielgenauen Verwendung der Bundes- und Landesmittel für gleiche Lehr- und Lernbedingungen (u.a. Digitalisierung, Inklusion, Ganztagsangebot, Raumkapazität), Erarbeitung eines Investitionsprogramms auf Basis der Analyse Dringlicher Antrag Fraktion der SPD 12.10.2022 Drucksache 20/9358 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/116 12.10.2022 S.9340-9346 (Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/119 16.11.2022 S.9659 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatungen: Haushaltsausschuss (HHA) HHA 20/47 09.11.2022 (ö) Beschlussempfehlung Drucksache 20/9528 09.11.2022 Beschluss: Ablehnung Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/55 02.11.2022 Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/116 S.9340-9341) Hartmann, Karin, SPD (PlPr 20/116 S.9341) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/116 S.9342) Falk, Horst, Dr., CDU (PlPr 20/116 S.9342-9343) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/116 S.9343-9344) May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/116 S.9344-9345) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/116 S.9345-9346) Kultusminister - Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Hessischen Schulgesetzes Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Landesregierung Drs 20/8760 i.d.F. der Beschlussempfehlung Drs 20/9456 Änderungsantrag Fraktion der SPD 16.11.2022 Drucksache 20/9560 Plenarprotokoll 20/120 17.11.2022 S.9745-9755 (1. Video) (2. Video) Rücküberweisung an Ausschuss Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/56 23.11.2022 Beschlussempfehlung Drucksache 20/9600 23.11.2022 Beschluss: Ablehnung - Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Hessischen Schulgesetzes Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Landesregierung Drs 20/8760 i.d.F. der Beschlussempfehlung Drs 20/9456 Änderungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 22.11.2022 Drucksache 20/9583 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/56 23.11.2022 Beschlussempfehlung Drucksache 20/9600 23.11.2022 Beschluss: Annahme - Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Hessischen Schulgesetzes Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Landesregierung Drs 20/8760 i.d.F. der Beschlussempfehlung Drs 20/9456 zu Drs 20/9600 Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE 01.12.2022 Drucksache 20/9648 Plenarprotokoll 20/121 06.12.2022 S.9854-9861 (Video) Ablehnung - Entwicklung und Stand der Grundschulkinderbetreuung in Hessen Anzahl Erstklässler zum Schuljahr 2026/27, Ganztagsplätze für ganztägige Bildung und Betreuung, Bedarf und Ausbau der landesseitigen ganztägigen Angebote, Einschätzung zur Erreichung der Zielmarge, Entwicklung der Annahme ganztägiger Angebote, Daten zur Betreuung in Kindertageseinrichtungen, vorhandene Lehrerstellen für ganztägige Angebote, Gestattung des Schulwechsels aufgrund mangelnder Ganztagsbetreuungsmöglichkeiten, Anlagen Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 21.02.2023 und Antwort 25.04.2023 Drucksache 20/10592 - Hessen zum Bildungsland Nr.1 machen - Herausforderungen angehen statt Verantwortung abzuschieben und Probleme schönzureden Ziel der resilienten Aufstellung des Bildungssystems, Bedarf an Bildungsbericht und Bedarfserhebung zum Schulbau als Basis für Investitionsprogramm, höchste Priorität für frühkindliche Bildung (u.a. Kapazitätsausbau und Schulgeldfreiheit an Fachschulen zur Gewinnung von Fachkräften), Investitionsprogramm zur Unterstützung der Schulträger bei Umsetzung des Ganztagsangebots, schrittweise Gebührenfreiheit für Bildung und Betreuung (u.a. Lernmittel, Schülerticket), Notwendigkeit eines schulscharfen Sozialindexes, stärkere Individualisierung des Bildungsweges, Bedarf an Masterplan Inklusion, Ausbau der Studienplatzkapazität für Lehrer, Entlastung der Schulleitung u.a. durch Verwaltungskräfte, Begrüßung der Einführung von A13 für Grundschullehrer, Institut für Lehrkräftegesundheit, Beendigung der Sommerferienarbeitslosigkeit, Erleichterung des Quereinstiegs, Fehlen eines Gesamtkonzepts für digitales Lehren und Lernen und Forderung eines Zentrums für Bildung in der digitalen Welt, Griechisch und Türkisch als Fremdsprachen, Stärkung der Berufsschulen und Berufsorientierung, Schulfach Arbeitslehre, Ausbau der Beteiligungsmöglichkeiten der Schüler, Grundförderung für Weiterbildung von Erwachsenen und Kritik an ausgebliebener Überarbeitung des Weiterbildungsgesetzes, u.a.m. Antrag Fraktion der SPD 20.06.2023 Drucksache 20/11227 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/137 28.06.2023 S.11270-11284 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/140 19.07.2023 S.11624 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/66 04.07.2023 Beschlussempfehlung Drucksache 20/11325 04.07.2023 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/137 S.11270-11272) May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/137 S.11272-11273) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/137 S.11273-11274) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/137 S.11274-11275) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/137 S.11275-11277) Falk, Horst, Dr., CDU (PlPr 20/137 S.11277-11280) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/137 S.11280-11282) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/137 S.11282-11284) Kultusminister
