Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Deutsche Film- und Medienbewertung Auflistung der Einnahmen und Ausgaben der Filmbewertungsstelle, Anzahl der geprüften Langfilme und der Prüfgebühren in den Jahren 2015 bis 2018, Anzahl der Dokumentar-, Kinder- und Hochschulfilme sowie der Gebühren in 2015 bis 2018; Anzahl und Höhe der Gebühren geprüfter Kurzfilme, Zahl der Anwendung der Härtefallregelung der Filmbewertungsstelle in den Jahren 2015 bis 2018; Anlagen Kleine Anfrage Wilken, Ulrich, Dr., DIE LINKE 08.02.2019 und Antwort 19.03.2019 Drucksache 20/138 - Pakt für den Rechtsstaat Beteiligung der Landesregierung an Gesprächen und Haltung zum Pakt für den Rechtsstaat, Besetzung der zusätzlichen Stellen bis 2021, Anzahl der Stellen für das Land Hessen, voraussichtliche Personalkosten, Beauftragung der Länderarbeitsgruppe zur Analyse der Situation der Gebühreneinnahmen der Gerichte und Staatsanwaltschaften Kleine Anfrage Wissenbach, Walter, AfD 13.03.2019 und Antwort 09.05.2019 Drucksache 20/324 - Finanzierung der Musikschulen in Hessen Anzahl der Musikschulen mit Angabe der Trägerschaft, Höhe der Fördermittel aufgelistet nach Landesmitteln und kommunalen Mitteln, Anteil der Eltern bei Unterrichtsgebühren, der Landesförderung pro Musikschüler und der Landeszuschüsse bei der Gesamtfinanzierung im bundesdeutschen Vergleich sowie Verbesserungsvorschläge zur Finanzierung; Verhältnis von festangestellten Lehrkräften zu Honorarkräften, Zusammenarbeit mit Schulen im Rahmen des Musikunterrichts sowie finanzielle oder personelle Unterstützung des Landes; Anlage Kleine Anfrage Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten; Grüger, Stephan, SPD 18.03.2019 und Antwort 29.05.2019 Drucksache 20/337 - Bibliotheken in Hessen Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 05.04.2019 Drucksache 20/477 Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/7 19.09.2019 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: WKA 20/2 (nicht öffentlich) 29.05.2019 - Nutzungsgebühren für Flüchtlinge in Gemeinschaftsunterkünften Höhe der anfallenden Gebühren aufgelistet nach Einzelpersonen- und Mehrpersonenhaushalten, Haltung der Landesregierung zur Regelung für Selbstzahler als Anreiz zur Arbeitsaufnahme Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 23.04.2019 und Antwort 29.05.2019 Drucksache 20/532 - Merkblatt über die organisatorische Abwicklung von Fahrerlaubnissen und Personenbegutachtungen Auswirkungen der überarbeiteten Regelungen für Fahrschulen und Prüflinge, verantwortliche Institution zur Prüfung der Kraftfahrzeugführer, Gebührenerhebung mittels Rechnungen Kleine Anfrage Lenders, Jürgen, Freie Demokraten 02.09.2019 und Antwort 27.09.2019 Drucksache 20/1132 - Anerkennung ausländischer Schulabschlüsse in Hessen Anzahl erteilter Anerkennungen ausländischer Schulabschlüsse, Bearbeitungszeit der Anträge, Entwicklung der Stellensituation in der Anerkennungsstelle, Bewertung der Erhebung von Gebühren, Gründe für die Ansiedlung bei den Staatlichen Schulämtern Kleine Anfrage Yüksel, Turgut, SPD 27.09.2019 und Antwort 07.11.2019 Drucksache 20/1287 - Beratungsleistungen Justizvollzug Ergebnis der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung und Risikobewertung des teilprivatisierten Betriebs der Justizvollzugsanstalt Hünfeld, Telefonkosten und Vertragslaufzeiten aufgelistet nach Einrichtung Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE 04.11.2019 und Antwort 20.12.2019 Drucksache 20/1491 - Gebühren Pflegeausbildung Prüfungsgebühren für die Pflegeausbildung, Kostenübernahme durch Arbeitgeber, weitere Kosten der Pflegeausbildung, Gebühren für Prüfungen und Zeugnisse im Ländervergleich; Anlage Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 27.11.2019 und Antwort 14.01.2020 Drucksache 20/1600 - Digitale Ausstattung von Krankenhäusern Anzahl der Krankenhäuser mit Gigabitanschluss, Ausstattung mit betrieblichem WLAN, Zahl der Krankenhäuser mit WLAN-Angebot für Patientinnen und Patienten sowie für Besucherinnen Besucher sowie Gästen, Anzahl der Einrichtungen mit digitaler Pflegedokumentation Kleine Anfrage Stirböck, Oliver, Freie Demokraten; Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 05.08.2020 und Antwort 04.12.2020 Drucksache 20/3343 - Gebührenlast für hessische Motorradfahrer: Aufgabe der Bündelungsbehörden Anzahl der Anträge in der Bündelungsbehörde zwischen 2009 und 2020, Höhe der Gebühr und Aufgabe der Bündelungsbehörde bei der Erteilung einer Betriebserlaubnis bzw. Einzelgenehmigung, Gründe für die Notwendigkeit einer Überprüfung der Gutachten, Zahl der fehlerhaften Gutachten und Zahl der mit Bescheid abgelehnten Anträge Kleine Anfrage Stirböck, Oliver, Freie Demokraten 19.08.2020 und Antwort 06.10.2020 Drucksache 20/3428 - Gebühren nach Prostituiertenschutzgesetz in Hessen Zuständigkeit für Gebühren hinsichtlich der Erlaubnisprüfung zum Betrieb eines Prostitutionsgewerbes, Höhe der Kosten für Anmelde- und Beratungspflichten, Kostenerhebung für Dolmetscherinnen und Dolmetscher, Gründe für die Gebührenerhebung bei Prostituierten, Konsequenzen bei einem Verstoß gegen die Corona - Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE 07.10.2020 und Antwort 25.11.2020 Drucksache 20/3819 - Nutzung freier Lizenzen in Museen, Bibliotheken und Archiven Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten; Stirböck, Oliver, Freie Demokraten 18.01.2021 Drucksache 20/4418 - Ganztägig arbeitenden Schulen im Schuljahr 2020/2021 Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 29.01.2021 Drucksache 20/4947 - Betriebskostenzuschüsse für Hessische Flughäfen - Teil 2 Kleine Anfrage Felstehausen, Torsten, DIE LINKE 08.02.2021 Drucksache 20/5024 - "Jerusalema-Dance-Challenge" und mögliche Kosten für die hessischen Steuerzahler Kleine Anfrage Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Richter, Volker, AfD; Gaw, Dirk, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Enners, Arno, AfD 19.02.2021 Drucksache 20/5146
