- Deutsche Film- und Medienbewertung
  Auflistung der Einnahmen und Ausgaben der Filmbewertungsstelle,
  Anzahl der geprüften Langfilme und der Prüfgebühren in den Jahren
  2015 bis 2018, Anzahl der Dokumentar-, Kinder- und Hochschulfilme
  sowie der Gebühren in 2015 bis 2018; Anzahl und Höhe der Gebühren
  geprüfter Kurzfilme, Zahl der Anwendung der Härtefallregelung der
  Filmbewertungsstelle in den Jahren 2015 bis 2018; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Wilken, Ulrich, Dr., DIE LINKE
  08.02.2019 und Antwort 19.03.2019 Drucksache 20/138
            
            


            
            
- Pakt für den Rechtsstaat
  Beteiligung der Landesregierung an Gesprächen und Haltung zum Pakt
  für den Rechtsstaat, Besetzung der zusätzlichen Stellen bis 2021,
  Anzahl der Stellen für das Land Hessen, voraussichtliche
  Personalkosten, Beauftragung der Länderarbeitsgruppe zur Analyse der
  Situation der Gebühreneinnahmen der Gerichte und Staatsanwaltschaften
            
  Kleine Anfrage                                 Wissenbach, Walter, AfD
  13.03.2019 und Antwort 09.05.2019 Drucksache 20/324
            
            


            
            
- Finanzierung der Musikschulen in Hessen
  Anzahl der Musikschulen mit Angabe der Trägerschaft, Höhe der
  Fördermittel aufgelistet nach Landesmitteln und kommunalen Mitteln,
  Anteil der Eltern bei Unterrichtsgebühren, der Landesförderung pro
  Musikschüler und der Landeszuschüsse bei der Gesamtfinanzierung im
  bundesdeutschen Vergleich sowie Verbesserungsvorschläge zur
  Finanzierung; Verhältnis von festangestellten Lehrkräften zu
  Honorarkräften, Zusammenarbeit mit Schulen im Rahmen des
  Musikunterrichts sowie finanzielle oder personelle Unterstützung des
  Landes; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten; Grüger, Stephan, SPD
  18.03.2019 und Antwort 29.05.2019 Drucksache 20/337
            
            


- Bibliotheken in Hessen
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der Freien Demokraten
  05.04.2019 Drucksache 20/477
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/7   19.09.2019    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  WKA 20/2 (nicht öffentlich) 29.05.2019
            


            
            
- Nutzungsgebühren für Flüchtlinge in Gemeinschaftsunterkünften
  Höhe der anfallenden Gebühren aufgelistet nach Einzelpersonen- und
  Mehrpersonenhaushalten, Haltung der Landesregierung zur Regelung für
  Selbstzahler als Anreiz zur Arbeitsaufnahme
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  23.04.2019 und Antwort 29.05.2019 Drucksache 20/532
            
            


            
            
- Merkblatt über die organisatorische Abwicklung von Fahrerlaubnissen
  und Personenbegutachtungen
  Auswirkungen der überarbeiteten Regelungen für Fahrschulen und
  Prüflinge, verantwortliche Institution zur Prüfung der
  Kraftfahrzeugführer, Gebührenerhebung mittels Rechnungen
            
  Kleine Anfrage                                 Lenders, Jürgen, Freie Demokraten
  02.09.2019 und Antwort 27.09.2019 Drucksache 20/1132
            
            


            
            
- Anerkennung ausländischer Schulabschlüsse in Hessen
  Anzahl erteilter Anerkennungen ausländischer Schulabschlüsse,
  Bearbeitungszeit der Anträge, Entwicklung der Stellensituation in der
  Anerkennungsstelle, Bewertung der Erhebung von Gebühren, Gründe für
  die Ansiedlung bei den Staatlichen Schulämtern
            
            
  Kleine Anfrage                                 Yüksel, Turgut, SPD
  27.09.2019 und Antwort 07.11.2019 Drucksache 20/1287
            
            


            
            
- Beratungsleistungen Justizvollzug
  Ergebnis der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung und Risikobewertung des
  teilprivatisierten Betriebs der Justizvollzugsanstalt Hünfeld,
  Telefonkosten und Vertragslaufzeiten aufgelistet nach Einrichtung
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  04.11.2019 und Antwort 20.12.2019 Drucksache 20/1491
            
            


            
            
- Gebühren Pflegeausbildung
  Prüfungsgebühren für die Pflegeausbildung, Kostenübernahme durch
  Arbeitgeber, weitere Kosten der Pflegeausbildung, Gebühren für
  Prüfungen und Zeugnisse im Ländervergleich; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  27.11.2019 und Antwort 14.01.2020 Drucksache 20/1600
            
            


            
            
- Digitale Ausstattung von Krankenhäusern
            
  Kleine Anfrage                                 Stirböck, Oliver, Freie Demokraten; Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  05.08.2020 Drucksache 20/3343
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende Dezember 2020
            
            


            
            
- Gebührenlast für hessische Motorradfahrer: Aufgabe der
  Bündelungsbehörden
  Anzahl der Anträge in der Bündelungsbehörde zwischen 2009 und 2020,
  Höhe der Gebühr und Aufgabe der Bündelungsbehörde bei der Erteilung
  einer Betriebserlaubnis bzw. Einzelgenehmigung, Gründe für die
  Notwendigkeit einer Überprüfung der Gutachten, Zahl der fehlerhaften
  Gutachten und Zahl der mit Bescheid abgelehnten Anträge
            
  Kleine Anfrage                                 Stirböck, Oliver, Freie Demokraten
  19.08.2020 und Antwort 06.10.2020 Drucksache 20/3428
            
            


            
            
- Gebühren nach Prostituiertenschutzgesetz in Hessen
  Zuständigkeit für Gebühren hinsichtlich der Erlaubnisprüfung zum
  Betrieb eines
  Prostitutionsgewerbes, Höhe der Kosten für Anmelde- und
  Beratungspflichten, Kostenerhebung für Dolmetscherinnen und
  Dolmetscher, Gründe für die Gebührenerhebung bei Prostituierten,
  Konsequenzen bei einem Verstoß gegen die Corona - Kontakt- und
  Betriebsbeschränkungsverordnung
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  07.10.2020 und Antwort 25.11.2020 Drucksache 20/3819