Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

Druck Word-Export PDF-Export Weitere Beratung verfolgen (Merkliste)
- Ankündigungen der Justizministerin
  Stand im Umgang und Vorgehen bei den Themen: Einführung des
  Straftatbestandes "Staat verächtlich machen", kriminelle Plattformen
  im Internet, UN-Tribunal für IS-Kämpfer, Postgesetz, "Hate Speech" im
  Internet, Gedenkstätte "Point Alpha"; Prognose zur Erwirkung eines
  Versuchstatbestandes bei "Cybergrooming", Zugang zum Darknet für
  Ermittlungen bei Missbrauchsopfern
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  09.07.2019 und Antwort 05.09.2019 Drucksache 20/923
            
            


            
            
- Verpflichtende Besuche von hessischen Schulklassen in
  KZ-Gedenkstätten
  Anzahl der Besuchsgruppen mit Antrag auf Förderung von 2016 bis 2019,
  ausschlaggebende Förderungsaspekte und  -summe, beratende
  Materialien, mögliche Auswirkungen verpflichtender Besuche, Bewertung
  der Konfrontation mit Geschichte und Erinnerungskultur, Unterstützung
  der Lehrkräfte bei Besuchsvor- und -nachbereitung, Bestandteil der
  Gedenkstättenpädagogik bei der Lehrkräfteausbildung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Yüksel, Turgut, SPD
  12.08.2019 und Antwort 01.10.2019 Drucksache 20/1013
            
            


            
            
- Wohnungs- und Obdachlosigkeit in Hessen
  Definition der Begriffe Wohnungs- und Obdachlosigkeit, Erkenntnisse
  zur Anzahl und Entwicklung der Zahlen wohnungsloser Menschen, häufige
  Ursachen und besonders betroffene Personengruppen, Aufgaben der
  Fachkonferenz Wohnungshilfe, Sitzungen und Ergebnisse sowie
  ergriffene Maßnahmen, Zeitpunkt sowie Ausgestaltung der Erhebung
  einer Wohnungsnotfallstatisik, durchgeführte Forschungsprojekte,
  Unterstützung von Gedenkstätten zur Verfolgung, Inhaftierung und
  Ermordung wohnungs- und obdachloser Menschen während der Zeit des
  Nationalsozialismus; Zuständigkeit für Hilfegewährung, Stellenwert
  der Prävention, Möglichkeiten zur Weitergabe von Informationen über
  Mahnungen oder Räumungsklagen an Hilfe- und Unterstützungsstrukturen,
  Zahlen beratener Personen zur Vermeidung von Wohnungs- und
  Obdachlosigkeit, Anzahl beratener Personen bei
  Schuldnerberatungsstellen, Baumaßnahmen aufgelistet nach Jahr und
  Wohneinheiten, wesentliche Ursachen für Obdachlosigkeit bei Menschen
  mit eigenem Erwerbseinkommen, Erkenntnisse zum Bezug von
  Eingliederungshilfe für wohnungslose Personen, spezifische Hilfs- und
  Unterstützungsangebote für Frauen, Erkenntnisse zu sexueller Gewalt
  gegen wohnungslose und obdachlose Frauen, Trans- oder queere Frauen
  sowie Intersexuelle Personen; Unterstützungsangebote für ältere
  Menschen, Maßnahmen zur gesundheitlichen Versorgung, Entwicklung der
  Zahlen wohnungsloser älterer Menschen, Formen von Diskriminierung und
  Ausgrenzung, Maßnahmen im Rahmen der Antidiskriminierungsarbeit,
  Straftaten gegen wohnungs- und obdachlose Menschen, u.a.m.; Anlagen
            
  Große Anfrage                                  Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  10.09.2019 Drucksache 20/1168
  Antw 11.03.2020 Drucksache 20/2537
  Plenarprotokoll 20/52  03.09.2020
  von Tagesordnung abgesetzt
            
            


            
            
- Verpflichtende Besuche für hessische Schülerinnen und Schüler in
  Gedenkstätten für die Opfer des Nationalsozialismus zur Vertiefung
  des Fachunterrichts und Stärkung der politischen Bildung
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  03.06.2020 Drucksache 20/2895
  Plenarprotokoll 20/52  03.09.2020
  von Tagesordnung abgesetzt
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 
            


            
            
- Zukunft braucht Erinnerung - Besuch einer Gedenkstätte für die
  Opfer des Nationalsozialismus in den hessischen Kerncurricula
  verankern
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  17.06.2020 Drucksache 20/3009
  Plenarprotokoll 20/52  03.09.2020
  von Tagesordnung abgesetzt
            
  Ausschussberatung:
            
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 
            


            
            
- Mahnmale und Stätten der Erinnerung für Opfer sexualisierter
  Gewalt
  Unterstützung für Betroffene sowie deren persönlichem Umfeld und
  Betroffenenorganisationen, Kriterien zur Errichtung von
  Gedenkstätten, Maßnahmen zur Verhinderung und Bekämpfung von
  Missbrauch im Bereich der Einrichtungen für Kinder und Jugendliche,
  Unterstützung der Aufarbeitung durch wissenschaftliche Forschung und
  Veröffentlichungen
            
  Kleine Anfrage                                 Warnecke, Torsten, SPD; Gnadl, Lisa, SPD
  08.07.2020 und Antwort 13.08.2020 Drucksache 20/3191
            
            


            
            
- Gedenkstätte Hadamar unterstützen - gemeinsame Verantwortung
  wahrnehmen
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  25.08.2020 Drucksache 20/3559
            
  Ausschussberatungen:
  Hauptausschuss (HAA)
      HAA 
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA