Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Einnahmen des Landes Hessen durch Geschwindigkeitsmessungen
  Höhe der Einnahmen des Landes durch Geschwindigkeitsmessungen, Anzahl
  der Geschwindigkeitsmessgeräte und -messanhänger, Kosten durch
  Enforcement Trailer, Standorte der ortsfesten
  Geschwindigkeitsmessanlagen und Auswahlkriterien für Standorte,
  Zeitaufwände für Polizeibeamtinnen und -beamte im Rahmen der
  Kontrollen
            
  Kleine Anfrage                                 Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten
  31.01.2019 und Antwort 19.03.2019 Drucksache 20/87
            
            


            
            
- Prostituiertenschutzgesetz
  Zuständigkeit für die Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes,
  Erteilung von Stellvertretungserlaubnissen im Jahr 2018, Anzahl der
  Verstöße gegen Sicherheit und Gesundheitsschutz
            
  Kleine Anfrage                                 Enners, Arno, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD
  20.03.2019 und Antwort 03.06.2019 Drucksache 20/363
            
            


            
            
- B 3, Bodenwelle Bad Vilbel - Preungesheimer Dreieck
  Aufforderung des verursachenden Unternehmens zur Schadensbeseitigung
  sowie Maßnahmen zur Beseitigung nach Fristende, Anzahl der
  Geschwindigkeitsmessungen sowie der Verstöße zwischen Juni 2018 und
  April 2019
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  16.04.2019 und Antwort 26.06.2019 Drucksache 20/513
            
            


            
            
- Geschwindigkeitsbeschränkung im Bereich der BAB 49 zwischen den
  Anschlussstellen Baunatal-Süd und Baunatal-Mitte
  Anzahl der Geschwindigkeitsüberprüfungen im März/April 2019 mit
  Auswertung verhängter Verwarngelder, Bußgelder und Fahrverbote;
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Erkenntnisse aus Verkehrskontrollen, Maßnahmen gegen Lärmbelästigung
  durch überhöhte Geschwindigkeit
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD
  22.05.2019 und Antwort 08.07.2019 Drucksache 20/674
            
            


            
            
- Siebenundvierzigster Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Erster
  Bericht zur Informationsfreiheit
  Datenschutzbericht vor und nach der Datenschutz-Grundverordnung
  (Stichtag: 25.5.2018)
            
  Vorlage des Hessischen                         Hessischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit
  Datenschutzbeauftragten
  28.05.2019 Drucksache 20/704
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 
            


            
            
- B3, Bodenwelle Bad Vilbel - Preungesheimer Dreieck 2
  Gründe für die Dauer der Reparaturarbeiten, Schadensverursacher und
  Unterschiede zwischen den behobenen Schäden und der Bodenwelle am
  Preugnesheimer Dreieck, Höhe der Verwarnungs- und Bußgelder 
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  16.07.2019 und Antwort 09.09.2019 Drucksache 20/946
            
            


            
            
- Baustellen Autobahn A5
  Auflistung der Baustellen nach Projekt, Bauabschnitt, -jahr, - zeit
  und Kosten; Gründe für Baumaßnahmen, Anzahl der Unfälle und
  wirtschaftlichen Schäden, mögliche Erhebung von Bußgeldern, Prognose
  für den Abschluss der Maßnahme; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  13.08.2019 und Antwort 27.09.2019 Drucksache 20/1016
            


            
            
- Rettungsgassen und "Gaffer" im Straßenverkehr
  Entwicklung der Anzahl der Verfahren wegen Verstößen gegen die
  Pflicht zur Bildung einer Rettungsgasse, Entwicklung der Zahl der
  Verfahren wegen Behinderung von Polizei- und Hilfsfahrzeugen,
  Maßnahmen zur Verbesserung und Sensibilisierung für die Thematik
            
  Kleine Anfrage                                 Gaw, Dirk, AfD; Gagel, Klaus, AfD; Enners, Arno, AfD; Herrmann, Klaus, AfD
  26.08.2019 und Antwort 22.10.2019 Drucksache 20/1085