Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

Druck Word-Export PDF-Export Weitere Beratung verfolgen (Merkliste)
- Verpflichtungserklärungen und Erstattungsbescheide in Hessen
  Beratungspraxis der Kommunen sowie Prüfungen der Einkommenssituation
  im Verfahren zu Verpflichtungserklärungen, Anzahl der
  Erstattungsbescheide sowie zurückgenommene Bescheide aufgelistet nach
  Trägern, beglichene und nicht beglichene sowie befristet
  niedergeschlagene Erstattungsforderungen, Anzahl laufender Mahn- und
  Vollstreckungsverfahren, abgeschlossene und laufende
  Vollstreckungsgerichtsverfahren, Höhe der nicht mehr zu begleichenden
  Forderungen, Zuständigkeit für die Prüfung und Zahlung der Leistungen
  nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, Änderung der Aufnahmeordnung
  zur Kostenübernahme im Krankheitsfall und bei Pflegebedürftigkeit
            
  Große Anfrage                                  Fraktion der AfD
  14.02.2019 Drucksache 20/152
  Antw 26.06.2019 Drucksache 20/875
  Plenarprotokoll 20/22  26.09.2019
  von Tagesordnung abgesetzt
            
            


            
            
- Geschäftsanfall und Bearbeitung beim Oberlandesgericht Frankfurt am
  Main
  Anzahl durchgeführter Verfahren und Anteil des Geschäftsanfalls
  zugewiesen an Einzelrichter oder Senate in 2018
            
  Kleine Anfrage                                 Müller(Lahn-Dill), J. Michael, CDU
  29.05.2019 und Antwort 10.07.2019 Drucksache 20/713
            
            


            
            
- Schulplatzvergabe für weiterführende Schulen
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der Freien Demokraten
  24.05.2019 Drucksache 20/696
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/10  11.09.2019    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  KPA 20/4 20.08.2019
            


            
            
- Schulplatzvergabe an weiterführenden Schulen
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Kahnt, Rolf, AfD; Scholz, Heiko, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Fraktion der AfD
  03.06.2019 Drucksache 20/723
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/10  11.09.2019    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Rückgang der Kriminalität durch Videoüberwachung
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  12.09.2019 Drucksache 20/1201
            
            


            
            
- Sprachmittlung im Gesundheitswesen
            
  Berichtsantrag                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Sönmez, Saadet, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  30.09.2019 Drucksache 20/1293
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA