Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Atypische und prekäre Beschäftigungsverhältnisse Land Hessen
  Anzahl befristeter und geringfügiger Beschäftigungsverhältnisse sowie
  Teilzeitbeschäftigungen im Kultusministerium und der Landesverwaltung
  aufgelistet nach Geschlecht und Alter
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD
  02.05.2019 und Antwort 21.08.2019 Drucksache 20/553
            
            


            
            
- Aktuelle Themen der Sozialpolitik
  Informationen zu Absetzbeiträgen hinsichtlich der Einkommenshöhe,
  mögliche Folgen einer Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns, Zweck
  des Arbeitnehmerpauschbetrages, Diskussion zum Konzept eines
  Bürgergeldes, Beschluss der Sozialgarantie 2021, Beurteilung der
  Sicherstellung der Pflege- und Rentenversicherung, Verankerung einer
  Altersvorsorge-Zusatzversicherung bei Tarifabschlüssen durch die
  Arbeitgeber
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  21.12.2020 und Antwort 06.04.2021 Drucksache 20/4318
            
            


            
            
- Lohnungleichheit zwischen den Geschlechtern entschieden
  entgegentreten
  Beleg der unzureichenden Verringerung der Lohnungleichheit durch
  Lohnatlas, besondere Betroffenheit von alleinerziehenden Frauen
  (geringfügige Beschäftigung, Altersarmut), Verschärfung durch
  Coronapandemie, Forderungen: Neuauflage des Lohnatlases u.a. mit
  Berücksichtigung geringfügiger Beschäftigungen,
  Aufstiegsmöglichkeiten für weibliche Landesbedienstete (Überarbeitung
  des Gleichberechtigungsgesetzes), Förderprogramm für Inter- und
  Trans-Personen im Öffentlichen Dienst, paritätische Besetzung der
  Minister- und Staatssekretärsposten sowie von Führungspositionen und
  Aufsichtsräten in (Landes-)Unternehmen, Untersuchung der Förder- und
  Zuschussprogramme sowie Landesaufträge auf Genderkriterien,
  Verschärfung § 3 HVTG, Beratungs- und berufliche
  Orientierungsangebote für Frauen in der Krise, Erhöhung des
  Mindestlohns, Allgemeinverbindlichkeit des Tarifvertrags für die
  Altenpflege, Abschaffung der Minijobs, Entwicklung von Programmen zur
  Vereinbarkeit von Sorgetätigkeit und Erwerbsarbeit, u.a.m.
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  05.03.2021 Drucksache 20/5249
  Plenarprotokoll 20/69  18.03.2021 (1. Video) (2. Video)
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/50  25.03.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5417 25.03.2021
      Beschluss: Ablehnung in getrennter Abstimmung
            


            
            
- Gleichberechtigung der Geschlechter voranbringen
  Berücksichtigung von Eltern- und Pflegezeiten im Sinne der
  Lohngerechtigkeit, Umsetzung der Geschlechtergerechtigkeit in der
  öffentlichen Verwaltung und Einsetzen für paritätische Besetzung von
  Führungspositionen in Wirtschaft und Verwaltung, Förderung von
  Entgeltgleichheit u.a. auf Basis der Ergebnisse des Lohnatlas,
  Beabsichtigung der fristgemäßen Novellierung des
  Gleichberechtigungsgesetzes, Anerkenntnis den bestehenden Preisen für
  Leistungen in frauenpolitischen Belangen, Initiative auf Bundesebene
  zur Eindämmung prekärer Beschäftigungen und Weiterentwicklung der
  Mindestlöhne, u.a.m.
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  18.03.2021 Drucksache 20/5342
  Plenarprotokoll 20/69  18.03.2021 (1. Video) (2. Video)
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/50  25.03.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5419 25.03.2021
      Beschluss: Annahme