Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

Druck Word-Export PDF-Export Weitere Beratung verfolgen (Merkliste)
- Klima schützen, Leben retten, entspannter reisen - Tempo 120 auf
  hessischen Autobahnen einführen
  Forderung nach einer allgemeinen Höchstgeschwindigkeit von 120 km/h
  auf hessischen Autobahnen
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  29.01.2019 Drucksache 20/69
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/27  11.12.2019 S.2117-2125 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/31  29.01.2020 S.2500 (Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/13  15.01.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/1886 15.01.2020
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/27 S.2117-2118)
  Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/27 S.2118-2119)
  Meysner, Markus, CDU (PlPr 20/27 S.2119-2120)
  Walther, Katy, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/27 S.2120-2121)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/27 S.2121-2122)
  John, Knut, SPD (PlPr 20/27 S.2122-2123)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/27 S.2124)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen


            
            
- Geschwindigkeitsmessung und Kontrollen in Felsberg-Niedervorschütz
  zur Einhaltung von Tempo 30 km/h
  Kenntnis und Umgang mit Verstößen gegen Geschwindigkeitsbegrenzungen,
  Erhebung der Fahrzeuge sowie deren Geschwindigkeiten in der
  Ortsdurchfahrt Felsberg-Niedervorschütz, Maßnahmen zur Einhaltung der
  Geschwindigkeitsbeschränkungen
            
  Kleine Anfrage                                 Rudolph, Günter, SPD
  01.04.2019 und Antwort 24.05.2019 Drucksache 20/430
            
            


            
            
            
            
- Geschwindigkeitsbeschränkung im Bereich der BAB 49 zwischen den
  Anschlussstellen Baunatal-Süd und Baunatal-Mitte
  Anzahl der Geschwindigkeitsüberprüfungen im März/April 2019 mit
  Auswertung verhängter Verwarngelder, Bußgelder und Fahrverbote;
  Erkenntnisse aus Verkehrskontrollen, Maßnahmen gegen Lärmbelästigung
  durch überhöhte Geschwindigkeit
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD
  22.05.2019 und Antwort 08.07.2019 Drucksache 20/674
            
            


            
            
- Weiterbau der A 49 bis zum Lückenschluss an die A 5
  Straßenverkehrszählungen auf der A49 zwischen den Anschlussstellen
  Baunatal-Mitte und Baunatal-Süd, Geschwindigkeitsbeschränkungen zur
  Lärmminderung, Anzahl der Geschwindigkeitsmessungen zwischen 2017 und
  2019
            
  Kleine Anfrage                                 Rudolph, Günter, SPD; Strube, Manuela, SPD
  23.05.2019 und Antwort 03.07.2019 Drucksache 20/687
            
            


            
            
- Sofortmaßnahmen auf der Bergshäuser Brücke (A44)
            
  Antrag                                         Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Gagel, Klaus, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Schulz,
                                                 Dimitri, AfD; Fraktion der AfD
  27.08.2019 Drucksache 20/1101
  Plenarprotokoll 20/23  29.10.2019 S.1697 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/11  27.11.2019 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Tempo 80 nachts auf der A44 und der A49
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Kriterien für die Anordnung einer Geschwindigkeitsbegrenzung aus
  Lärmschutzgründen, Prüfung der Lärmsituation in den betreffenden
  Bereichen der A44 und A49
            
  Kleine Anfrage                                 Decker, Wolfgang, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Strube, Manuela, SPD
  18.09.2019 und Antwort 04.11.2019 Drucksache 20/1239
            
            


            
            
- Sofortmaßnahmen auf der Bergshäuser Brücke (A44)
  Gründe für die Nichtergreifung von Lärmschutzmaßnahmen bei den
  Sanierungsarbeiten, Kriterien für die Anordnung einer
  Geschwindigkeitsbegrenzung aus Lärmschutzgründen sowie die Errichtung
  von ortsfesten Messanlagen, Maßnahmen zum Schutz vor herabfallenden
  Eisplatten, Sachstand des Neubauprojektes
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD
  09.10.2019 und Antwort 17.12.2019 Drucksache 20/1341
            
            


            
            
- Unfälle auf der B 45 im Bereich der Zu- und Abfahrten von und nach
  Nidderau
  Anzahl und Stellen der Verkehrsunfälle auf dem Streckenabschnitt der
  Ortsumgehung Nidderau B45/B521, Unfallursachen und Maßnahmen zur
  Verbesserung der Verkehrssicherheit, Anzahl der Unfälle mit
  Personenschaden
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  16.10.2019 und Antwort 16.12.2019 Drucksache 20/1385
            
            


            
            
- Schutz vor Verkehrslärm in Ortschaften
  Tempo-30-Zonen im Lahn-Dill-Kreis, Kriterien zur Einführung von
  Geschwindigkeitsbeschränkungen, finanzielle Erstattung passiver
  Schallschutzeinrichtungen für Wohneigentümerinnen und -eigentümer,
  Möglichkeit einer Umgehungsstraße
            
  Kleine Anfrage                                 Grüger, Stephan, SPD
            
  02.01.2020 und Antwort 17.02.2020 Drucksache 20/1769
            
            


            
            
- Tempo 80 nachts auf der A44 und der A49
  Ergebnis der Prüfung eines nächtlichen Tempolimits, Kriterien für die
  Anordnung lärmschutzbedingter Geschwindigkeitsbeschränkungen
            
  Kleine Anfrage                                 Decker, Wolfgang, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Strube, Manuela, SPD
  21.01.2020 und Antwort 03.03.2020 Drucksache 20/2084
            
            


            
            
- Tempo 30 in Friedberg
  Bewertung der Einführung des Tempolimits, Erkenntnisse zur einer
  möglichen Reduzierung der Unfallzahlen sowie der Lärmimmissionen
  durch generelle Geschwindigkeitsbegrenzungen, Unterschiede der
  Unfallzahlen bei innerörtlichen Strecken mit Tempolimits in Höhe von
  50 km/h und 30 km/h, rechtliche Grundlagen für die Anordnung von
  innerörtlichen Geschwindigkeitsbeschränkungen
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  24.01.2020 und Antwort 24.03.2020 Drucksache 20/2112
            
            


            
            
- Überwachung der Geschwindigkeitsbeschränkungen auf der A 7 im
  Bereich der Gemarkung Felsberg
  Umsetzung und Kontrolle der Tempolimits, Durchführung von
  Geschwindigkeitsmessungen
            
  Kleine Anfrage                                 Rudolph, Günter, SPD
  29.01.2020 und Antwort 03.03.2020 Drucksache 20/2138
            
            


            
            
- Landesstraße von der B 456 kommend nach Weilmünster
            
  Abstimmung zur geplanten Kanalsanierung und Sanierung des
  Streckenabschnitts, Begründung für die Geschwindigkeitsbeschränkung
  vor der Ortstafel, Zuständigkeit für die Anordnung einer
  Geschwindigkeitsbeschränkung 
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  12.08.2020 Drucksache 20/3371
            
            


            
            
- B 3 Bodenwelle Bad Vilbel - Preungesheimer Dreieck - Bad Vilbel -
  Teil 3
  Gründe für die Anordnung einer Geschwindigkeitsbegrenzung, Umsetzung
  der Sanierungsmaßnahmen auf Grundlage des beauftragten
  Streckengutachtens, Durchführung von Verkehrskontrollen
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  20.08.2020 und Antwort 14.10.2020 Drucksache 20/3444
            
            


            
            
- Lärmschutzmaßnahmen an der Bundesautobahn A 44 in Höhe von
  Burghasungen (Stadt Zierenberg)
  rechtliche Grundlage und Gründe für die Geschwindigkeitsbeschränkung
  auf einer Länge von 600 Metern, Maßnahmen zur Überwachung der
  Einhaltung der Geschwindigkeitsbeschränkung
            
  Kleine Anfrage                                 Ulloth, Oliver, SPD
  14.09.2020 und Antwort 03.11.2020 Drucksache 20/3604
            
            


            
            
- Verkehrsbelastung auf der Ortsdurchfahrt L3063 durch Steeden
  Entwicklung der Verkehrsmengen im Bereich des Ortseinganges von
  Runkel in den Jahren 2010 und 2015, Zuständig für die Anordnung einer
  Geschwindigkeitsbeschränkung
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  15.09.2020 und Antwort 07.10.2020 Drucksache 20/3613
            
            


            
            
- Absenkung der Auslösewerte zur Lärmsanierung an
  Bundesfernstraßen
            
  Kleine Anfrage                                 Weiß, Marius, SPD
  15.10.2020 Drucksache 20/3858
            
            


            
            
- Weiterbau der A 49
            
  Kleine Anfrage                                 Rudolph, Günter, SPD
  28.10.2020 Drucksache 20/3940
            
            


            
            
- B 3 Bodenwelle Bad Vilbel - Preungesheimer Dreieck - Bad Vilbel -
  Teil 4
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  29.10.2020 und Antwort 26.11.2020 Drucksache 20/3958
            
            


            
            
- Einsetzung einer Enquetekommission "Mobilität der Zukunft in Hessen
  2030"
  Einsetzung der Kommission nach § 55 GOHLT zur Erarbeitung eines
  integrierten Gesamtverkehrskonzeptes für Hessen und angrenzende
  Regionen mit Lösungsansätzen für zukünftige Mobilität u.a. unter
  Berücksichtigung veränderter Mobilitätsbedürfnisse und -formen,
  Urbanisierung, Klima- und Ressourcenschutz sowie Digitalisierung:
  Entwicklung des ÖPNVs im städtischen und ländlichen Raum (auch:
  Arbeitsbedingungen im Busgewerbe), Weiterentwicklung der
  Radwegeinfrastruktur sowie der Schieneninfrastruktur,
  Landstraßenausbau, neue Formen des Wirtschafts- und Lieferverkehrs,
  Mobilität in Ballungsräumen bzw. Konzepte zum innerstädtischen
  Verkehr mit Berücksichtigung der Nahmobilität (Fuß- und
  Fahrradverkehr), Integration des Flughafens Frankfurt,
  Verkehrssicherheit, Lärmschutz und Inklusion bzw. Barrierefreiheit im
  Kontext der Verkehrsinfrastruktur, Rahmenbedingungen für die Stärkung
  der Automobil- und Eisenbahnindustrie, regenerative bzw.
  klimaverträgliche Energie im Verkehrssektor,  u.a.m.;
  Bestandsaufnahme über landes- und bundesrechtliche Regelungen bzgl.
  der Planung und Realisierung von Infrastrukturvorhaben sowie
  Ermittlung der Finanzbedarfe; Partizipation der Bürger bei
  Entwicklung des Verkehrskonzeptes
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten
  03.11.2020 Drucksache 20/3995
  Plenarprotokoll 20/58  11.11.2020 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  Annahme
            
            


            
            
- Verkehrsbelastung auf der Ortsdurchfahrt L 3400 - Friedrichsbrücker
  Straße
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD; John, Knut, SPD
  18.11.2020 Drucksache 20/4103