Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Klima schützen, Leben retten, entspannter reisen - Tempo 120 auf
  hessischen Autobahnen einführen
  Forderung nach einer allgemeinen Höchstgeschwindigkeit von 120 km/h
  auf hessischen Autobahnen
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  29.01.2019 Drucksache 20/69
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/27  11.12.2019 S.2117-2125 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/31  29.01.2020 S.2500 (Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/13  15.01.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/1886 15.01.2020
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/27 S.2117-2118)
  Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/27 S.2118-2119)
  Meysner, Markus, CDU (PlPr 20/27 S.2119-2120)
  Walther, Katy, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/27 S.2120-2121)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/27 S.2121-2122)
  John, Knut, SPD (PlPr 20/27 S.2122-2123)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/27 S.2124)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen


            
            
- Geschwindigkeitsmessung und Kontrollen in Felsberg-Niedervorschütz
  zur Einhaltung von Tempo 30 km/h
  Kenntnis und Umgang mit Verstößen gegen Geschwindigkeitsbegrenzungen,
  Erhebung der Fahrzeuge sowie deren Geschwindigkeiten in der
  Ortsdurchfahrt Felsberg-Niedervorschütz, Maßnahmen zur Einhaltung der
  Geschwindigkeitsbeschränkungen
            
  Kleine Anfrage                                 Rudolph, Günter, SPD
  01.04.2019 und Antwort 24.05.2019 Drucksache 20/430
            
            


            
            
            
            
- Geschwindigkeitsbeschränkung im Bereich der BAB 49 zwischen den
  Anschlussstellen Baunatal-Süd und Baunatal-Mitte
  Anzahl der Geschwindigkeitsüberprüfungen im März/April 2019 mit
  Auswertung verhängter Verwarngelder, Bußgelder und Fahrverbote;
  Erkenntnisse aus Verkehrskontrollen, Maßnahmen gegen Lärmbelästigung
  durch überhöhte Geschwindigkeit
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD
  22.05.2019 und Antwort 08.07.2019 Drucksache 20/674
            
            


            
            
- Weiterbau der A 49 bis zum Lückenschluss an die A 5
  Straßenverkehrszählungen auf der A49 zwischen den Anschlussstellen
  Baunatal-Mitte und Baunatal-Süd, Geschwindigkeitsbeschränkungen zur
  Lärmminderung, Anzahl der Geschwindigkeitsmessungen zwischen 2017 und
  2019
            
  Kleine Anfrage                                 Rudolph, Günter, SPD; Strube, Manuela, SPD
  23.05.2019 und Antwort 03.07.2019 Drucksache 20/687
            
            


            
            
- Sofortmaßnahmen auf der Bergshäuser Brücke (A44)
            
  Antrag                                         Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Gagel, Klaus, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Schulz,
                                                 Dimitri, AfD; Fraktion der AfD
  27.08.2019 Drucksache 20/1101
  Plenarprotokoll 20/23  29.10.2019 S.1697 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/11  27.11.2019 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Tempo 80 nachts auf der A44 und der A49
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Kriterien für die Anordnung einer Geschwindigkeitsbegrenzung aus
  Lärmschutzgründen, Prüfung der Lärmsituation in den betreffenden
  Bereichen der A44 und A49
            
  Kleine Anfrage                                 Decker, Wolfgang, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Strube, Manuela, SPD
  18.09.2019 und Antwort 04.11.2019 Drucksache 20/1239
            
            


            
            
- Sofortmaßnahmen auf der Bergshäuser Brücke (A44)
  Gründe für die Nichtergreifung von Lärmschutzmaßnahmen bei den
  Sanierungsarbeiten, Kriterien für die Anordnung einer
  Geschwindigkeitsbegrenzung aus Lärmschutzgründen sowie die Errichtung
  von ortsfesten Messanlagen, Maßnahmen zum Schutz vor herabfallenden
  Eisplatten, Sachstand des Neubauprojektes
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD
  09.10.2019 und Antwort 17.12.2019 Drucksache 20/1341
            
            


            
            
- Unfälle auf der B 45 im Bereich der Zu- und Abfahrten von und nach
  Nidderau
  Anzahl und Stellen der Verkehrsunfälle auf dem Streckenabschnitt der
  Ortsumgehung Nidderau B45/B521, Unfallursachen und Maßnahmen zur
  Verbesserung der Verkehrssicherheit, Anzahl der Unfälle mit
  Personenschaden
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  16.10.2019 und Antwort 16.12.2019 Drucksache 20/1385
            
            


            
            
- Schutz vor Verkehrslärm in Ortschaften
  Tempo-30-Zonen im Lahn-Dill-Kreis, Kriterien zur Einführung von
  Geschwindigkeitsbeschränkungen, finanzielle Erstattung passiver
  Schallschutzeinrichtungen für Wohneigentümerinnen und -eigentümer,
  Möglichkeit einer Umgehungsstraße
            
  Kleine Anfrage                                 Grüger, Stephan, SPD
            
  02.01.2020 und Antwort 17.02.2020 Drucksache 20/1769
            
            


            
            
- Tempo 80 nachts auf der A44 und der A49
  Ergebnis der Prüfung eines nächtlichen Tempolimits, Kriterien für die
  Anordnung lärmschutzbedingter Geschwindigkeitsbeschränkungen
            
  Kleine Anfrage                                 Decker, Wolfgang, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Strube, Manuela, SPD
  21.01.2020 und Antwort 03.03.2020 Drucksache 20/2084
            
            


            
            
- Tempo 30 in Friedberg
  Bewertung der Einführung des Tempolimits, Erkenntnisse zur einer
  möglichen Reduzierung der Unfallzahlen sowie der Lärmimmissionen
  durch generelle Geschwindigkeitsbegrenzungen, Unterschiede der
  Unfallzahlen bei innerörtlichen Strecken mit Tempolimits in Höhe von
  50 km/h und 30 km/h, rechtliche Grundlagen für die Anordnung von
  innerörtlichen Geschwindigkeitsbeschränkungen
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  24.01.2020 und Antwort 24.03.2020 Drucksache 20/2112
            
            


            
            
- Überwachung der Geschwindigkeitsbeschränkungen auf der A 7 im
  Bereich der Gemarkung Felsberg
  Umsetzung und Kontrolle der Tempolimits, Durchführung von
  Geschwindigkeitsmessungen
            
  Kleine Anfrage                                 Rudolph, Günter, SPD
  29.01.2020 und Antwort 03.03.2020 Drucksache 20/2138