Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Klima schützen, Leben retten, entspannter reisen - Tempo 120 auf hessischen Autobahnen einführen Forderung nach einer allgemeinen Höchstgeschwindigkeit von 120 km/h auf hessischen Autobahnen Antrag Fraktion DIE LINKE 29.01.2019 Drucksache 20/69 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/27 11.12.2019 S.2117-2125 (Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/31 29.01.2020 S.2500 (Video) Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/13 15.01.2020 Beschlussempfehlung Drucksache 20/1886 15.01.2020 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/27 S.2117-2118) Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/27 S.2118-2119) Meysner, Markus, CDU (PlPr 20/27 S.2119-2120) Walther, Katy, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/27 S.2120-2121) Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/27 S.2121-2122) John, Knut, SPD (PlPr 20/27 S.2122-2123) Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/27 S.2124) als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen - Geschwindigkeitsmessung und Kontrollen in Felsberg-Niedervorschütz zur Einhaltung von Tempo 30 km/h Kenntnis und Umgang mit Verstößen gegen Geschwindigkeitsbegrenzungen, Erhebung der Fahrzeuge sowie deren Geschwindigkeiten in der Ortsdurchfahrt Felsberg-Niedervorschütz, Maßnahmen zur Einhaltung der Geschwindigkeitsbeschränkungen Kleine Anfrage Rudolph, Günter, SPD 01.04.2019 und Antwort 24.05.2019 Drucksache 20/430 - Geschwindigkeitsbeschränkung im Bereich der BAB 49 zwischen den Anschlussstellen Baunatal-Süd und Baunatal-Mitte Anzahl der Geschwindigkeitsüberprüfungen im März/April 2019 mit Auswertung verhängter Verwarngelder, Bußgelder und Fahrverbote; Erkenntnisse aus Verkehrskontrollen, Maßnahmen gegen Lärmbelästigung durch überhöhte Geschwindigkeit Kleine Anfrage Strube, Manuela, SPD 22.05.2019 und Antwort 08.07.2019 Drucksache 20/674 - Weiterbau der A 49 bis zum Lückenschluss an die A 5 Straßenverkehrszählungen auf der A49 zwischen den Anschlussstellen Baunatal-Mitte und Baunatal-Süd, Geschwindigkeitsbeschränkungen zur Lärmminderung, Anzahl der Geschwindigkeitsmessungen zwischen 2017 und 2019 Kleine Anfrage Rudolph, Günter, SPD; Strube, Manuela, SPD 23.05.2019 und Antwort 03.07.2019 Drucksache 20/687 - Sofortmaßnahmen auf der Bergshäuser Brücke (A44) Antrag Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Gagel, Klaus, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Fraktion der AfD 27.08.2019 Drucksache 20/1101 Plenarprotokoll 20/23 29.10.2019 S.1697 (Video) Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/11 27.11.2019 (ö) Ablehnung - Tempo 80 nachts auf der A44 und der A49 Kriterien für die Anordnung einer Geschwindigkeitsbegrenzung aus Lärmschutzgründen, Prüfung der Lärmsituation in den betreffenden Bereichen der A44 und A49 Kleine Anfrage Decker, Wolfgang, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Strube, Manuela, SPD 18.09.2019 und Antwort 04.11.2019 Drucksache 20/1239 - Sofortmaßnahmen auf der Bergshäuser Brücke (A44) Gründe für die Nichtergreifung von Lärmschutzmaßnahmen bei den Sanierungsarbeiten, Kriterien für die Anordnung einer Geschwindigkeitsbegrenzung aus Lärmschutzgründen sowie die Errichtung von ortsfesten Messanlagen, Maßnahmen zum Schutz vor herabfallenden Eisplatten, Sachstand des Neubauprojektes Kleine Anfrage Strube, Manuela, SPD 09.10.2019 und Antwort 17.12.2019 Drucksache 20/1341 - Unfälle auf der B 45 im Bereich der Zu- und Abfahrten von und nach Nidderau Anzahl und Stellen der Verkehrsunfälle auf dem Streckenabschnitt der Ortsumgehung Nidderau B45/B521, Unfallursachen und Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit, Anzahl der Unfälle mit Personenschaden Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 16.10.2019 und Antwort 16.12.2019 Drucksache 20/1385 - Schutz vor Verkehrslärm in Ortschaften Tempo-30-Zonen im Lahn-Dill-Kreis, Kriterien zur Einführung von Geschwindigkeitsbeschränkungen, finanzielle Erstattung passiver Schallschutzeinrichtungen für Wohneigentümerinnen und -eigentümer, Möglichkeit einer Umgehungsstraße Kleine Anfrage Grüger, Stephan, SPD 02.01.2020 und Antwort 17.02.2020 Drucksache 20/1769 - Tempo 80 nachts auf der A44 und der A49 Ergebnis der Prüfung eines nächtlichen Tempolimits, Kriterien für die Anordnung lärmschutzbedingter Geschwindigkeitsbeschränkungen Kleine Anfrage Decker, Wolfgang, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Strube, Manuela, SPD 21.01.2020 und Antwort 03.03.2020 Drucksache 20/2084 - Tempo 30 in Friedberg Bewertung der Einführung des Tempolimits, Erkenntnisse zur einer möglichen Reduzierung der Unfallzahlen sowie der Lärmimmissionen durch generelle Geschwindigkeitsbegrenzungen, Unterschiede der Unfallzahlen bei innerörtlichen Strecken mit Tempolimits in Höhe von 50 km/h und 30 km/h, rechtliche Grundlagen für die Anordnung von innerörtlichen Geschwindigkeitsbeschränkungen Kleine Anfrage Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 24.01.2020 und Antwort 24.03.2020 Drucksache 20/2112 - Überwachung der Geschwindigkeitsbeschränkungen auf der A 7 im Bereich der Gemarkung Felsberg Umsetzung und Kontrolle der Tempolimits, Durchführung von Geschwindigkeitsmessungen Kleine Anfrage Rudolph, Günter, SPD 29.01.2020 und Antwort 03.03.2020 Drucksache 20/2138 - Landesstraße von der B 456 kommend nach Weilmünster Abstimmung zur geplanten Kanalsanierung und Sanierung des Streckenabschnitts, Begründung für die Geschwindigkeitsbeschränkung vor der Ortstafel, Zuständigkeit für die Anordnung einer Geschwindigkeitsbeschränkung Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD 12.08.2020 Drucksache 20/3371 - B 3 Bodenwelle Bad Vilbel - Preungesheimer Dreieck - Bad Vilbel - Teil 3 Gründe für die Anordnung einer Geschwindigkeitsbegrenzung, Umsetzung der Sanierungsmaßnahmen auf Grundlage des beauftragten Streckengutachtens, Durchführung von Verkehrskontrollen Kleine Anfrage Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten 20.08.2020 und Antwort 14.10.2020 Drucksache 20/3444 - Lärmschutzmaßnahmen an der Bundesautobahn A 44 in Höhe von Burghasungen (Stadt Zierenberg) rechtliche Grundlage und Gründe für die Geschwindigkeitsbeschränkung auf einer Länge von 600 Metern, Maßnahmen zur Überwachung der Einhaltung der Geschwindigkeitsbeschränkung Kleine Anfrage Ulloth, Oliver, SPD 14.09.2020 und Antwort 03.11.2020 Drucksache 20/3604 - Verkehrsbelastung auf der Ortsdurchfahrt L3063 durch Steeden Entwicklung der Verkehrsmengen im Bereich des Ortseinganges von Runkel in den Jahren 2010 und 2015, Zuständig für die Anordnung einer Geschwindigkeitsbeschränkung Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD 15.09.2020 und Antwort 07.10.2020 Drucksache 20/3613 - Absenkung der Auslösewerte zur Lärmsanierung an Bundesfernstraßen Kleine Anfrage Weiß, Marius, SPD 15.10.2020 Drucksache 20/3858 - Weiterbau der A 49 Kleine Anfrage Rudolph, Günter, SPD 28.10.2020 Drucksache 20/3940 - B 3 Bodenwelle Bad Vilbel - Preungesheimer Dreieck - Bad Vilbel - Teil 4 Kleine Anfrage Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten 29.10.2020 und Antwort 26.11.2020 Drucksache 20/3958 - Einsetzung einer Enquetekommission "Mobilität der Zukunft in Hessen 2030" Einsetzung der Kommission nach § 55 GOHLT zur Erarbeitung eines integrierten Gesamtverkehrskonzeptes für Hessen und angrenzende Regionen mit Lösungsansätzen für zukünftige Mobilität u.a. unter Berücksichtigung veränderter Mobilitätsbedürfnisse und -formen, Urbanisierung, Klima- und Ressourcenschutz sowie Digitalisierung: Entwicklung des ÖPNVs im städtischen und ländlichen Raum (auch: Arbeitsbedingungen im Busgewerbe), Weiterentwicklung der Radwegeinfrastruktur sowie der Schieneninfrastruktur, Landstraßenausbau, neue Formen des Wirtschafts- und Lieferverkehrs, Mobilität in Ballungsräumen bzw. Konzepte zum innerstädtischen Verkehr mit Berücksichtigung der Nahmobilität (Fuß- und Fahrradverkehr), Integration des Flughafens Frankfurt, Verkehrssicherheit, Lärmschutz und Inklusion bzw. Barrierefreiheit im Kontext der Verkehrsinfrastruktur, Rahmenbedingungen für die Stärkung der Automobil- und Eisenbahnindustrie, regenerative bzw. klimaverträgliche Energie im Verkehrssektor, u.a.m.; Bestandsaufnahme über landes- und bundesrechtliche Regelungen bzgl. der Planung und Realisierung von Infrastrukturvorhaben sowie Ermittlung der Finanzbedarfe; Partizipation der Bürger bei Entwicklung des Verkehrskonzeptes Antrag Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten 03.11.2020 Drucksache 20/3995 Plenarprotokoll 20/58 11.11.2020 (1. Video) (2. Video) (3. Video) Annahme - Verkehrsbelastung auf der Ortsdurchfahrt L 3400 - Friedrichsbrücker Straße Kleine Anfrage Strube, Manuela, SPD; John, Knut, SPD 18.11.2020 Drucksache 20/4103
