- Gesundheitszustand von Auszubildenden
  Anzahl der Auszubildenden nach der Berufsbildungsstatistik,
  durchschnittliche Fehlzeiten laut Angaben der Techniker Krankenkasse,
  Übersicht der gesundheitsfördernden Programme insbesondere im Bereich
  der Suchtprävention, Weiterentwicklung der Präventionsprogramme für
  Auszubildende; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD
  06.05.2020 und Antwort 09.07.2020 Drucksache 20/2698
            
            


            
            
- Kinderrechte in Hessen
  Bewertung der Ergebnisse des ersten Kinderrechte-Index, Stellenwert
  der Kinder- und Jugendrechte, Berechnung der Armutsgefährdungsquote,
  Fördermaßnahmen und Programme bezüglich Kinderarmut, Maßnahmen zur
  Armutsprävention sowie im Bereich der Gleichberechtigung, Integration
  der Entwicklungsbedarfe in bestehende Leitlinien, mögliche
  Kooperation mit dem Deutschen Kinderhilfswerk, Evaluation der
  Umsetzung der Kinderrechte, Entwicklung der Kinderarmut während der
  Corona-Pandemie, Investitionszuschüsse zu Bau und Verbesserung von
  Einrichtungen der Jugend- und Familienhilfe, Unterstützung und
  Vergünstigungen für Kinder aus finanziell schlechter gestellten
  Familien, Beanspruchung und Informierung über Leistungen für
  Familien, Maßnahmen zur Verbesserung der Mobilitätsinfrastruktur,
  kindgerechte Informationsangebote der Landesregierung, Unterstützung
  von Maßnahmen der Jugendarbeit und außerschulischer Jugendbildung
  sowie der Jugendbeteiligung, Förderung der Familienzentren, Mittel
  zur Unterstützung von Stadtteilen mit sozialen Problemlagen,
  Förderung neuer Möglichkeiten zur Teilhabe und Mitbestimmung,
  Angebote der Landeszentrale für politische Bildung, Publikationen zum
  Thema "Jugend und Partizipation", Berücksichtigung der Interessen von
  Kindern bei der Bau-, Verkehrs- und Stadtplanung; Weiterführung des
  Programms "Schule & Gesundheit", Maßnahmen hinsichtlich des Risikos
  eines sozialen Ausschlusses im institutionellen
  Qualifizierungsprozess von Jugendlichen, Regelung der
  Lernmittelfreiheit, Zuständigkeit für Nutzung und Ausstattung der
  Schulen mit digitalen Bildungsmedien, Höhe der Mittel des
  Sofortausstattungsprogramms für mobile Endgeräte, Ausbau des
  Schulportals, Maßnahmen zur Verringerung des Sitzverhaltens und zur
  Förderung des Gesundheitsverhaltens, Definition von Fachkräften in
  der Kindertagesbetreuung, Maßnahmen zur Fachkräftesicherung,
  Beteiligungsmöglichkeiten  an Entscheidungsprozessen von Kita und
  Schule durch Kinder sowie Schülerinnen und Schüler, Planung und
  Umsetzung einer kindgerechten Schulentwicklung, Ausbildungsprogramm
  "Auf dem Weg zur Kinderrechte- und Demokratieschule" für Grundschulen
  und weiterführende Schulen, durchschnittliche Verweildauer von
  Asylsuchenden in Erstaufnahmeeinrichtungen, Zuständigkeit für die
  Schaffung von Rückzugsorten für Kinder in Gemeinschaftsunterkünften,
  Beschulungsangebote in Erstaufnahmeeinrichtungen
            
  Große Anfrage                                  Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Decker,
                                                 Wolfgang, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  25.08.2020 Drucksache 20/3469
  Antw 18.01.2021 Drucksache 20/4427
  Plenarprotokoll 20/88  11.11.2021 S.7152 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/67  25.11.2021 (ö)
      Antwort besprochen
            


            
            
- Übergewicht bei Kindern und Jugendlichen - Teil I
  Erkenntnisse zu Anteilen von Übergewicht und Adipositas bei der
  Einschulungsuntersuchung, Evaluation der Projekte und Maßnahmen rund
  um das Arbeitsfeld "Schule & Gesundheit", Maßnahmen und Strategien in
  Kindertagesstätten zur Prävention von Übergewicht,
  Fortbildungsangebote für Leitungen und
  Fachberatungen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  15.10.2020 und Antwort 30.03.2021 Drucksache 20/3855
            
            


            
            
- Übergewicht bei Kindern und Jugendlichen - Teil II
  Angabe der außerschulischen Beratungs- und Therapieangebote, Anzahl
  der über die Angebote erreichten Kinder und Jugendliche,
  Informationen zu Ergebnissen der Ernährungsbildungsmaßnahmen,
  gesundheitsfördernde Angebots- und Arbeitsstrukturen in
  Kindertageseinrichtungen, Umsetzung der Präkonzeptionellen Prävention
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  15.10.2020 und Antwort 22.01.2021 Drucksache 20/3856
            
            


            
            
- Erstattung von Gesundheitskosten durch Sozialämter in Hessen
  Voraussetzungen für die Kostenerstattung, Gründe für die Ablehnung
  beantragter Leistungen, Maßnahmen zur Verbesserung der Situation von
  Menschen ohne Krankenversicherung
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  26.10.2020 und Antwort 27.11.2020 Drucksache 20/3913
            
            


            
            
- Schreib- und Lesekompetenz hinsichtlich Gesundheitskompetenz II
  Umsetzung der Empfehlungen der Initiative HEAL - Health Literacy im
  Kontext von Alphabetisierung und Grundbildung, Umfragen zur
  Gesundheitskompetenz in der Bevölkerung, Forschungsprojekte an
  Universitäten und Hochschulen, Angabe der Akteurinnen und Akteure
  hinsichtlich Förderungen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  10.11.2020 und Antwort 11.03.2021 Drucksache 20/4066
            
            


            
            
- Gesundheitskompetenz
  Einschätzung der Rolle und präventiver Wirkung allgemeiner und
  coronaspezifischer Gesundsheitskompetenz und deren Einfluss auf
  verhaltensbezogene Schutzmaßnahmen sowie Impfbereitschaft, Auswertung
  von Erhebungen in Deutschland wie Health Literacy Survey Germany
  (HLS-GER) und weiteren Studien, Bericht über Maßnahmen und
  Förderprogramme der Landesregierung z.B. in Kindertagestätten (KiTa)
  Schulen, Krankenhäusern und Behörden, Verweis  auf Informationen zu
  verschiedenen gesundheitsbezogenen Themen wie z.B. Infektionsschutz,
  Impfungen, Coronavirus auf der lnternetseite  des Hessischen
  Ministeriums für Soziales und Integration für Gesundheitsämter und
  andere Institutionen
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  21.07.2021 und Antwort 15.10.2021 Drucksache 20/6183
            
            


- Uhrzeit des täglichen Schulbeginns an weiterführenden hessischen
  Schulen
  Bewertung der Uhrzeit des täglichen Schulbeginns im Hinblick auf
  Lernerfolg, Wohlbefinden, Konzentrationsfähigkeit, Unfallrisiko sowie
  psychischen Belastungen von Schülerinnen und Schülern, Einschätzung
  der Landesregierung zu dazu vorliegenden Studien in den Bereichen der
  Chronobiologie, Psychologie, Pädagogik sowie Didaktik, Möglichkeiten
  und Verfahren zur eigenständigen Anpassung des Unterrichtsbeginns an
  weiterführenden Schulen  
            
  Kleine Anfrage                                 Yüksel, Turgut, SPD
  15.12.2021 und Antwort 31.03.2022 Drucksache 20/6974
            
            


            
            
- Auswirkungen des Verzichts des Gottesbezuges in der Eidesformel auf
  die Politik der Landesregierung
  Angaben der Landesregierung zu ihrer Vereidigung im Januar 2019,
  Bewertung und Ableitung für die konkrete Politik als Indiz für einen
  niedrigen Stellenwert für den Lebensschutz 
            
  Kleine Anfrage                                 Weiß, Marius, SPD
  24.01.2022 und Antwort 16.02.2022 Drucksache 20/7721
            
            


            
            
- Einsatz von Patientenlotsinnen und Patientenlotsen im hessischen
  Gesundheitswesen
  Kenntnisse der Landesregierung zum IGES-Gutachten und Planungen zur
  Umsetzung dort skizzierter Anregungen, Angaben zur Anzahl der
  hauptberuflichen und ehrenamtlichen Patientenlotsinnen und -lotsen
  und den Qualifikationsvoraussetzungen, Organisation und Bedingungen
  für deren Einsatz sowie und Einbindung von Patientenvertretungen und
  Selbsthilfegruppen, Informationsmöglichkeiten für Patientinnen und
  Patienten, Bewertung der Ergebnisse der Analysen und Evaluation der
  Modellprojekte, auch über positive finanzielle Effekte, Information
  zur Finanzierung und Beteiligung der Landesregierung, Informationen
  zu Tätigkeiten in der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur
  sektorenübergreifenden Versorgung und zu Fördermaßnahmen für Projekte
  des beim gemeinsamen Bundesausschuss angesiedelten Innovationsfonds
            
  Berichtsantrag                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
            
  25.01.2022 Drucksache 20/7737
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/75  28.04.2022    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/69 17.03.2022
            


            
            
- Corona-Tests I
  Haltung der Landesregierung zu Antigen-Selbsttests mit Fotoupload
  oder Videobeobachtung sowie Förderung von PoC-PCR-Tests, Einschätzung
  der Ursachen von Engpässen bei der Auswertung von PCR-Tests, Angaben
  zur Entwicklung des Meldeverzugs aufgrund der Arbeitsbelastung in
  Laboren und Gesundheitsämtern auch wegen Softwareproblemen mit der
  vom RKI bereitgestellten Erfassungssoftware survNet, Informationen
  der Landesregierung über die Qualität der in Teststellen genutzten
  Antigen-Tests, Zuordnung der Infektionen zu Einzelhandel,
  Gastronomie, Kultur, Sport, Tanz und Bordellen und zur 2G-, 2G+- und
  3G-Regelung, Gültigkeit der 2G-Regel beim Reiten in Reithallen
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  28.01.2022 und Antwort 28.02.2022 Drucksache 20/7776
            
            


            
            
- Ärztliche Versorgung der Bevölkerung in Hessen - Teil 1
  Angaben zur Identifizierung von Bereichen mit Über-, Unter- und
  Fehlversorgung (Bedarfsprognose) und vertiefter Analyse der aktuellen
  stationären Versorgungssituation, Handlungsempfehlungen für eine
  Krankenhausversorgung, Umgang mit Parallelstrukturen, Verbesserung
  der Vernetzung ambulanter und stationärer Strukturen in ländlichen
  Bereichen und Umsetzung der regionalen Versorgungsnetzwerke, Angaben
  zu öffentlicher, freigemeinnütziger und privater Trägerschaft der
  Krankenhäuser, Angaben zur Organisationsstruktur, konkreten Aufgaben,
  Weisungsbefugnissen des neu zu errichtenden Landesamtes für
  Gesundheit, geplanter Zeitrahmen der einzelnen Projekte
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  23.06.2022 und Antwort 02.08.2022 Drucksache 20/8690
            
            


            
            
- Ärztliche Versorgung der Bevölkerung in Hessen - Teil 2
  Informationen zur schnellen Erreichbarkeit von Krankenhäusern,
  Voraussetzungen für die Mitwirkung an der Notfallversorgung, Stärkung
  der Vernetzung von ambulanten und stationären Strukturen in
  ländlichen Gebieten, Stärkung des E-Health-Bereichs,
  Investitionsmaßnahmen und weitere Fördermaßnahmen in den Jahren 2016
  bis 2021, geplante Veränderungen der Krankenhausfinanzierung von
  Universitätskliniken und anderen Häusern der Maximalversorgung,
  Maßnahmen der Landesregierung zum Ausbau eines internationalen
  Kompetenzzentrums der Gesundheitswirtschaft
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  23.06.2022 und Antwort 01.08.2022 Drucksache 20/8691
            
            


            
            
- Gesetz zur Verbesserung der Integration und Teilhabe und zur
  Gestaltung des Zusammenlebens in Vielfalt - Teil 2
  Kenntnisse der Landesregierung von Teilhabeunterschieden zwischen
  Menschen mit und ohne Migrationshintergrund, Bewertung von
  integrationspolitischen Maßnahmen und belegbaren, positiven
  gesellschaftlichen Entwicklungen, Maßnahmen zur interkulturellen
  Öffnung der Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen sowie Verankerung
  einer interkulturellen Kompetenz in der Aus-, Fort- und Weiterbildung
  in Gesundheits- und Pflegeberufen, Aufgaben der Prävention und
  Gesundheitsförderung
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  18.11.2022 und Antwort 30.12.2022 Drucksache 20/9574
            
            


            
            
- Eine hochwertige und wohnortnahe Gesundheitsversorgung in Hessen
  braucht eine qualitative Planung und ausreichende Landesfinanzierung
  zur Verhinderung eines kalten Strukturwandels
  Feststellungen: sichergestellte Gesundheitsversorgung für alle
  Menschen als Bestandteil der öffentlichen Daseinsvorsorge, Gefährdung
  einer wohnortnahen und hochwertigen Gesundheitsversorgung im
  ambulanten und stationären Sektor durch Stations- und
  Klinikschließungen sowie weniger ambulanter Versorgung, Forderungen:
  Einberufung des angekündigten Krankenhausgipfels, Beauftragung eines
  wissenschaftlichen Gutachtens (effektive Gesundheitsplanung bzgl.
  Personalmindestausstattung, flächendeckende Angebote in
  geburtshilflichen und pädiatrischen Stationen, Sicherstellung einer
  30minütigen Erreichbarkeit medizinischer Grundversorgung) und
  Entwicklung einer Bedarfsplanung, Finanzierung der Investitionskosten
  der Krankenhäuser aus Landesmitteln, Auflage eines
  Landessanierungsprogrammes (Senkung der Energiekosten) und
  Landesfonds (Rekommunalisierung von Kliniken), Möglichkeiten der
  Rücküberführung des Universitätsklinikum Gießen und Marburg in
  öffentliches Eigentum
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion DIE LINKE
  24.01.2023 Drucksache 20/10435
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/126 26.01.2023 S.10288-10295 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/128 15.02.2023 S.10517
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/90  02.02.2023    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/10490 02.02.2023
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/126 S.10288-10289)
  Heimer, Petra, DIE LINKE (PlPr 20/126 S.10289-10290)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/126 S.10290-10291)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/126 S.10291-10292)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/126 S.10292-10293)
  Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/126 S.10293-10294)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/126 S.10294-10295)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Kommunale Gesundheitskoordination in Hessen
  Aufkommen von Anträgen zur Gewährung von Zuwendungen zur Kommunalen
  Gesundheitsstrategie zum 31.03.und 31.10.2022 sowie 31.03.2023,
  Anzahl geförderter Gesundheitskoordinatorinnen und
  Gesundheitskoordinatoren, Anzahl vor Einführung kommunal aufgebauter,
  vergleichbarer Stellen, Bewertung und Erfolge bei Prävention,
  Gesundheitsförderung und Versorgungsstrukturen, Verzahnung mit der
  Altenplanung, Nutzung des digitalen Raums, Informationen zum Stand
  der Umsetzung von Modellprojekten und betreuten Projekten 
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  21.03.2023 und Antwort 26.04.2023 Drucksache 20/10825
            


            
            
- Gesundheitsplanung in Hessen jetzt auf den Weg bringen - bedrohte
  Krankenhäuser retten
  Feststellungen: Veränderungen der Gesundheitsversorgung in
  Krankenhäusern und Kliniken durch geplante Reformen auf Bundesebene,
  drohende Klinik- und Stationsschließungen, Fachkräftemangel in
  Gesundheitsberufen, Gefährdung der ambulanten ärztlichen,
  pflegerischen und psychiatrischen Versorgung, Unterbesetzung des
  öffentlichen Gesundheitsdienstes, Ambulantisierung und
  Digitalisierung eher wegen Effizienz des Marktes, Forderungen:
  Prozess einer wissenschaftlich begleiteten Gesundheits- und
  Krankenhausplanung (Auftaktveranstaltung zur Ziel- und
  Zeitplanfeststellung, Fragen der Qualität, Versorgungssicherheit,
  Intersektoralität und Wohnortnähe des Angebote unter Einbeziehung der
  regionalen Gesundheitskonferenzen), Bereitstellung von Bundes- und
  Landesmitteln
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  11.07.2023 Drucksache 20/11357
  Plenarprotokoll 20/144 21.09.2023 S.11960-11970 (1. Video) (2. Video)
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 
  erledigt gemäß §116 GOHLT
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/144 S.11960-11962)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/144 S.11962-11964)
  Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/144 S.11964-11965)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/144 S.11965-11966)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/144 S.11966-11967)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/144 S.11967-11968)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/144 S.11968-11970)
            als Minister für Soziales und Integration